Spotlight 3-2012: Hilfe der Betrieb steht still - GrECo

Fotos: © JLT
Unsichere Wirtschaftslage, Finanzkrise, Absatzeinbruch
– die Industrie hat sich in den vergangenen
Jahren mehrfach auf veränderte wirtschaftliche
Bedingungen einstellen müssen.
Auch stetig steigender Termindruck und die zunehmende
Komplexität globaler Lieferketten erfordern die permanente
Anpassung von Prozessen. Wie diese Umbrüche die Effektivität
betrieblicher Sicherheitskonzepte beeinflussen, variiert von Unter -
nehmen zu Unternehmen und von Standort zu Standort.
In jedem Fall gilt: Maßgeschneidertes Risikomanagement ist heute
wichtiger denn je, um Betriebsunterbrechungen zu vermeiden.
Nach großen Schadenereignissen wie Feuer, Explosion oder
Überschwemmung ist der Verlust von Sachwerten häufig nicht die
größte Herausforderung für Industriebetriebe! Viel schwer er wiegt
die Unterbrechung des Betriebs – mit oftmals unabsehbaren
Folgen. Zwar erstattet die Versicherung einen Teil der Schaden -
kosten, doch schwer greifbare Faktoren – wie Verlust von Zeit,
Markanteilen, Kunden und der Firmen reputation – verursachen
zusätzliche Kosten, die im Allge mei nen nicht vom Versicherungs -
schutz gedeckt sind.
Für Geräte und Anlagen, die innerhalb weniger Minuten zerstört
wurden, ist unter Umständen erst nach Monaten ein Ersatz
verfügbar. Zudem muss Zeit für die Installation und Einstellung der
neuen Anlagen aufgewendet werden. Das Management befasst sich
dann in erster Linie mit der Beseitigung der Schadenfolgen anstatt
mit der Geschäftsplanung für das kommende Jahr.
Ziel eines Risikoreduzierungs-Programms muss es deshalb sein,
langanhaltende Betriebsunterbrechungen zu verhindern.
Betriebspensionen
Nur ein Viertel der österreichischen Betriebe haben ein kollektives
Zusatz-Pensionssystem für ihre Dienstnehmer. Informieren Sie
sich über die Zweckmäßigkeit von Betriebspensionen für Ihr
Unternehmen.
Sparpaket auch Mietobjekte
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Das Sparpaket 2012 macht die Anpassung von Versicherungs -
summen bei diversen Mietobjekten notwendig. Die steu erpflichtige
Vermietung bei Unternehmen beschränkt sich auf
Mieter die vorsteuerabzugsberechtigt sind.
Transporte nach Ungarn
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Ein BGH-Urteil in Deutschland wirft die Frage auf, ob in der D&O
Versicherung die Fehlhandlung eines einzelnen (versicherten)
Managers die Deckung für alle Manager gefährdet. Wie sieht die
Situation derzeit in Österreich aus?
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Seite 4
GrECo informiert über neue Regelungen für österreichische
Frächter und Spediteure bei Transporten nach Ungarn. Im
nächsten Jahr soll dieses neue Gesetz in Kraft treten.
Das Positive: Die Mehrzahl aller etwa durch Feuer oder Explosion
ver ursachten Schäden ist vermeidbar – vorausgesetzt, man kennt
seine Risiken und sorgt entsprechend vor.
Bei einem Schaden katastrophalen Ausmaßes kann das Vorhan -
densein eines „Business Continuity Plan“ (BCP) für das Fortbe -
stehen des Unternehmens entscheidend sein. Mit Hilfe eines
solchen Plans können im Notfall Sachschäden minimiert, Betriebs -
unterbrech ung en reduziert und Geschäftsbeziehungen aufrecht
erhalten werden.
Der BCP umfasst die Untersuchung einer eventuellen Betriebs unter -
brechung und ihre Auswirkungen auf Produk tionsabläufe und
Liefer verpflichtungen. Dabei sollten betriebswichtige Aufgaben und
die Kosten zu ihrer Wiederaufnahme identifiziert werden. Bei der
vorge nommenen Studie wird jede Betriebseinheit überprüft, um
die Auswirkungen einer Betriebsunterbrechung festzustellen.
Ein gut ausgearbeiteter Plan für potentielle Betriebsunter brech -
ung en kann die Ausfallzeit reduzieren und Marktanteile schützen.
Der erste Schritt bei der Ausarbeitung eines BCPs besteht darin,
eine Gefahrenanalyse sowie Untersuchung durchzuführen, welche
Art von Betriebsunterbrechung möglich ist. Diese Analyse ist
Ausgangspunkt für die Vorgehensweise im Falle einer Betriebs -
unter brechung und dient als Planungsgrundlage. Sie sollte Ziel -
setzungen enthalten, wie ungeplante Betriebsunterbrechungen
vermeidbar und beherrschbar sind und dies verständlich darlegen.
Ein effektiver BCP sollte alle Risiken berücksichtigen, von möglichen
Elementarrisiken, die den gesamten Betrieb zerstören können, bis
hin zu Reparaturanweisungen für betriebswichtige Anlagen.
Hierbei ist es wichtig, sämtliche Betriebsvorgänge zu be trachten –
begonnen bei der Rohmaterialbeschaffung oder den Liefer lei stun -
gen bis zum Vertrieb. Diagramme oder Pläne zur Darstellung der
Fertigungsverfahren, der Abhängigkeiten zwischen einzelnen Abtei -
lungen und Werken sind für ein allgemeines Verständnis notwendig.
Risikomanagement zahlt sich aus
Die Minimierung von Betriebsunterbrechungsrisiken zählt zu den
Kernkompetenzen von GrECo JLT Risk Consulting. Unsere
Risikomanagement-Experten empfehlen in der Regel einen Mix aus
verschiedenen organisatorischen und technischen Maßnahmen.
Hierzu zählen unter anderem Schulungen und Notfallpläne welche
festlegen, wer im Ernstfall was zu tun hat.
Die Erfahrung zeigt: Langfristig zahlen sich Investitionen ins
Risikomanagement aus! Bei der Erarbeitung eines betrieb lichen
Schutzkonzepts gibt es nicht nur einen Weg. Die skiz zierten
Veränderungen erfordern vielmehr die permanente Anpassung des
Schutzkonzepts und regelmäßig wiederholte, standortspezifische
Risikoanalysen.
Österreichische Post AG
Info.Mail Entgelt bezahlt
Die Kundenzeitung der GrECo International AG Ausgabe 03 | September 2012
Hilfe, der Betrieb steht still!
Risikomanagement sorgt bei Betriebsunterbrechung vor
In dieser Ausgabe:
D&O Versicherung –
Gefährdung der Deckung?
Dipl.-Ing. David Vanek
Telefon: +43 (0)5 04 04-160
d.vanek@greco.at
Dipl.-Ing. Georg Winter
Telefon: +43 (0)5 04 04-290
g.winter@greco.at

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GrECo | NEWS
GrECo Kabarett: Volumen Ö
Auch in diesem Jahr fand der traditionelle GrECo
Kabarett-Abend wieder im Kabarett Niedermair statt.
Pigor & Eichhorn sind ein Berliner Kabarett- und
Chanson-Duo die durch ihren Salon-Hip-Hop bekannt
geworden sind.
Es handelt sich dabei um eine moderne Spielart des
kabarettistischen Liedes, das aktuelle Musik mit
satirischen Inhalten zusammenbringt. Volumen Ö ist
ein speziell für das österreichische Publikum
zusammengestellter Abend.
Die Erneuerer des kabarettistischen Chansons haben
es in kürzester Zeit geschafft sich eine treue Fan -
gemeinde in Wien zu erspielen.
Beim anschließenden Sektempfang konnte man sich
über die vermeintlichen Gegensätze oder auch Af fini -
täten in den dargebrachten Chansons zwischen Wien
und Berlin austauschen.
Mag. Judith Fleck
j.fleck@greco.at
Foto: © Pigor & Eichhorn
Vorsorge für die
Berufsunfähigkeit
Weniger Staat – mehr privat
Durch ein Sozialversicherungs-Änderungsgesetz
2012 (SVÄG 2012) wird ab 2014 die
befristete Berufsunfähigkeits-/Invaliditätspension
für alle unter 50-jährigen abgeschafft und
durch ein Rehabilitationsgeld ersetzt.
Diese Regelung wird zukünftig etappenweise auch auf über
50-jährige ausgeweitet. Gleichzeitig wird bei Angestellten
der bisherige „Berufsschutz“ in einen nicht ganz so hoch -
wertigen „Qualitätsschutz“ umgewandelt.
Ziel dieser Maßnahmen ist ein erschwerter Zugang zur
Berufs unfähigkeits-/Invaliditätspension und damit ver bun -
Nach einer Studie des WIFO basierend auf Daten
des Jahres 2010 haben nur etwa ein Viertel der
österreichischen Betriebe ein kollektives
Zusatz-Pensionssystem für ihre Dienstnehmer.
Dies sind in der Regel größere Unternehmen, für die
derartige Benefits meist zur Betriebskultur gehören.
Anders jedoch bei den KMU’s – der großen Mehrheit der
österreichischen Betriebe – bei denen die Botschaft von
der Notwendigkeit bzw. Zweckmäßigkeit von Betriebs -
pensionen noch nicht ganz angekommen zu sein scheint.
Die Durchdringung der KMU’s mit kollektiven Pensi ons -
systemen ist jedoch entscheidend für die weitere
Ent wicklung der Betrieblichen Altersvorsorge, weil
andernfalls die überwiegende Mehrheit der öster -
reichischen Dienstnehmer – nämlich etwa 60% – von
deren Leistungen ausgeschlossen bleibt.
Ein positives Signal in diese Richtung kann in der
weitergehenden Flexibilisierung der fixen und variablen
Beitragsleistungen gesehen werden: nach der PKG/BPG-
Novelle können zukünftig bis zu 10% der Brutto -
lohnsumme ohne Angabe von Gründen zugezahlt oder
eingestellt werden, wenn mindestens 2% nachhaltig als
Fixbeitrag weiterbezahlt werden. Damit wird eine
steuerlich zulässige „Entgeltumwandlung“ von Erfolgs -
prämien bzw. Bonuszahlungen erleichtert!
den eine Anhebung des tatsächlichen Pen si ons antrittsalters
um 1,5 bis 3,5 Jahre in den nächsten 7 Jahren. Tatsächlich
bringt ein 1 Jahr späterer Pensionsantritt eine Ersparnis von
etwa 1 Mrd. € an Pensionskosten. Das tatsächliche Pen -
sions antrittsalter liegt derzeit bei 58 Jahren!
Der teilweise staatliche Rückzug aus diesem Bereich lässt
die Vorsorge für das Risiko der Berufsunfähigkeit bzw.
Invalidität in einem neuen Licht erscheinen. Die betriebliche
oder private Vorsorge für dieses im Ansteigen begriffene
Risiko wird damit zwangsläufig vorrangig!
GrECo steht mit Lösungsvorschlägen zur Abdeckung des
Berufsunfähigkeits- bzw. Invaliditätsrisikos zur Verfügung.
Betriebspensionen –
Neue Chancen im KMU-Bereich
Aktuelles zur PKG/BPG-Novelle
In der klassischen (konservativen) Lebens- und
Rentenversicherung droht zum Jahresende 2012
eine weitere Reduktion des Garantiezinssatzes
von derzeit 2% auf dem Vernehmen nach 1,75%.
Die FMA hat zwar noch keine diesbezügliche Verordnung
erlassen, doch wird in der Versicherungsbranche dies als
offenes Geheimnis gehandelt!
Der Garantiezins in der Lebens- und Rentenversicherung ist
jener Zinssatz, der auf das investierte Kapital, also die
Nettoprämie (Bruttoprämie abzüglich Versicherungs steuer,
Ansonsten sieht die BAV-Novelle lediglich die „Sanie -
rung“ von Alt-Systemen vor, die mit überhöhten Zins -
annahmen implementiert wurden:
1) Für das Jahr 2012 wird ein Zeitfenster für Pen -
sionisten und Vorruheständler geöffnet, in dem diese
mit einer „Vorwegsteuer“ einen Teil ihrer Lohnsteuer
akontieren können. Strittig ist, wie vorteilhaft diese
Lösung für die Betroffenen ist. GrECo hat dafür ein
finanz mathe matisches Tool entwickelt, dass diese
Frage ob jek tivieren soll.
2) Für das Jahr 2013 wird ein weiteres Zeitfenster für
Pensionisten geöffnet, in dem diese in eine „Sicher -
heits-VRG“ ihrer Pensionskasse oder in eine Be triebliche
Kollektivversicherung umsteigen kön nen.
Dies gilt auch für Aktive ab dem vollendeten
55. Lebensjahr. Damit soll dem steigenden Sicher -
heits bedürfnis der betroffenen Pensionisten und
Dienst nehmer entsprochen werden.
Durch die Novelle lassen sich bestehende Pensions -
systeme optimieren und neue Pensionssysteme ver -
bessert installieren.
Der Beratungsbedarf wird durch die zunehmende Kom -
plexität der Rechtsvorschriften jedenfalls noch größer
und die Einschaltung eines Beraters wie GrECo noch
notwendiger!
Aviso: Reduktion des
Garantiezinssatzes droht!
Thomas Semrau
Telefon: +43 (0)5 04 04-263
t.semrau@greco.at
Abschlüsse von geplanten Lebens- und Rentenversicherungen vorziehen
Kosten und Risikoanteile) gezahlt wird. Dieser Zinssatz gilt für
die gesamte Versicherungslaufzeit, kann also seitens der
Versicherung während der Laufzeit nicht verändert werden.
GrECo empfiehlt daher geplante Abschlüsse von Lebens- oder
Rentenversicherungen zur privaten oder Betrieb lichen
Vorsorge noch im Jahr 2012 bzw. vor Inkrafttreten des
reduzierten Zinssatzes zu tätigen. Dies ist umso ratsamer, als
zum gleichen Zeitpunkt zumindest im Bereich der privaten
Vorsorge die Unisex-Tarifierung eingeführt wird, die hinsicht -
lich des Langlebensrisikos bei Männern und hinsichtlich des
Ablebensrisikos bei Frauen zu Nachteilen gegenüber der
bisherigen Tarifierung führen wird!

Achtung! Eventuelle Notwendigkeit
der Anpassung von Versicherungssummen
aus Bestimmungen des Sparpakets 2012
D as
neue Stabilitätsgesetz (vulgo „Sparpaket“)
2012 legt fest, dass die steuer pflichtige
Vermietung bei Unter nehmen auf Mieter
beschränkt wird, die auf Grund ihrer Ge -
schäftstätigkeit nahezu ausschließlich (bis 95%)
vorsteuerabzugsberechtigt sind.
Auf die Miete, die von vorsteuerbefreiten Mietern
entrichtet wird, ist somit keine Umsatzsteuer aufzu -
schlagen. Für den Vermieter sinkt dadurch die Vor -
steuerabzugsberechtigung im Ausmaß der weniger
verrechneten Umsatzsteuer. Ausgenommen ist die
Vermietung zu Wohnzwecken.
Nicht übersehen werden darf, dass bei gewerblich
genutzten Mietobjekten diese neue Regelung eine
direkte Auswirkung auf die Festsetzung der Ver siche -
rungssumme hat! Diese muss den Wert des Objekts
repräsentieren, der im Schadenfall (Totalschaden und
Teilschaden) für den Wiederaufbau oder Reparaturen zur
Verfügung stehen soll. Neben der technischen Be wer -
tung des materiellen Werts des Gebäudes (idR Neu -
bau wert) wird der Umstand berücksichtigt, dass der
Versicherungsnehmer, sofern er selbst vorsteuerabzugs -
berechtigt ist, vom Versicherer nur den um die
Um satzsteuer verringerten Teil seiner Aufwendungen
erhält.
Die Versicherungssumme ist z.B. bei einer vollen
Vorsteuerabzugsberechtigung um 20% geringer als der
tatsächliche materielle Wert des Objektes. Sinkt nun die
Vorsteuerabzugsberechtigung, muss parallel dazu die
Versicherungssumme angehoben werden, um eine
Unterversicherung zu vermeiden.
Eine Bestandsaufnahme der im Besitz des Vermieters
stehenden Objekte ist zu empfehlen, um festzustellen,
ob bei einer ausschließlichen Vermietung an Nicht-
Vorsteuerabzugsberechtigte die Versicherungssumme
um 20% angehoben werden muss oder bei einer aus -
schließlichen Vermietung an sonstige Gewerbe treibende
gleichbleiben kann. Bei verschiedenen Mieterkategorien
kommt es zu einer Teilvorsteuer abzugsberechtigung, die
sich ebenfalls auf den zu versichernden Wert auswirkt.
Da es in der Realität zu laufenden Veränderungen und
unterschiedlichen Mietverhältnissen kommt, erarbeitet
GrECo derzeit eine Lösung mit der Versiche rungs wirt -
schaft, um über ein Vorsorgemodell jederzeit über eine
ausreichende summenmäßige Deckung zu verfügen.
Voraussetzung dafür ist aber, dass der aktuelle Status der
Mietverhältnisse erhoben und dem Versicherer
angezeigt wird.
Managerhaftplicht:
Gefährdung der Deckung?
…für alle durch Fehlhandlungen Einzelner?
Ein BGH-Urteil in Deutschland führte zur Diskussion,
ob der Versicherungsschutz für die
Managerhaftpflicht (D&O) verwirkt wird,
wenn eine oder mehrere versicherte Personen
aus einem Organ eine Obliegenheitsverletzung
oder einen anders herbeigeführten Ausschlusstatbestand
setzen.
Dies könnte eventuell aus dem Urteil, bei dem es um die
arglistige Täuschung des Versicherers bei Vertrags ab -
schluss ging, abgeleitet werden.
GrECo sieht eine Analogie für in Österreich
abgeschlossene D&O-Verträge als nicht zwingend gege -
ben. Die Versicherer drücken ganz allgemein in ihren
Bedingungen aus, dass sie sich im Schadenfall nicht auf
die Solidarhaftung aller Organe berufen.
Es wird festgehalten, dass Ausschlusstatbestände den
versicherten Personen untereinander nicht zugerechnet
werden, ebenso wenig wie Kenntnis, Verhalten oder
Verschulden einer Person nicht den anderen
versicherten Personen hinsichtlich der Deckungs ge -
währung zugerechnet werden.
Rechtliche Überlegungen sind in Österreich nicht von
jenen in Deutschland zu trennen.
Sollte daraus eine grundlegende Änderung der D&O-
Versicherung abgeleitet werden – etwa der Umstieg auf
Einzelpolizzen für jede versicherte Person – wird die
Umsetzung für österreichische Klienten zu prüfen sein.
Mag. Peter Hietsch
Telefon: +43 (0)5 04 04-146
p.hietsch@greco.at
TIPP
Akad.Vkfm.Ing. Günter Hubmann
Telefon: +43 (0)5 04 04-219
g.hubmann@greco.at
Versicherungsvertragsgesetz
erlaubt elektronische
Kommunikation
In der mit 01.07.2012 in Kraft getretenen Abände -
rung des VersVG wird u.a. die Möglichkeit der Kom -
munikation zwischen Versicherungsnehmer und Ver -
sicherer auf dem elektronischen Weg fest ge halten.
Unsere Recherche ergibt, dass die Versicherer im
Rahmen des Gesetzes noch darauf beharren, dass
wichtige Vertragserklärungen in Schriftform (be deu -
tet: mit eigenhändiger Unterschrift) getätigt werden.
Die Übermittlung dieser Schriftstücke ist elektronisch
möglich. Daneben wird bereits die Kommunikation in
geschriebener Form (bedeutet: nur der Absender der
Nachricht muss klar erkennbar sein) vorbereitet.
Die Besonderheit der Kommunikation von Versiche -
rungsnehmer über -makler wird noch geprüft. Durch
das Bestehen einer Maklervollmacht werden GrECo-
Klienten davon aber nur am Rande betroffen sein.
Wir werden über Neuigkeiten laufend berichten.
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CEE | NEWS
Charterer’s Liability?
What’s that?
Eine Charterer´s Liability ist eine Schutz- und Scha -
dens ersatzversicherung für den Charterer, die sich
aus den Risiken eines Chartervertrags ergeben, wie
z.B. Kaskoversicherung für das Schiff, Personen -
schäden, Schäden an Fremdladung, Wrackbe sei -
tigungskosten, Verschmutzungsschäden, Strafen u. a.
Der größte Bereich einer potentiellen Haftung be -
zieht sich auf Schäden am gecharterten Schiff, die
vom Hafen-Spediteur während des Be- und Ent la -
dens, durch die transportierte Fracht oder durch
einen unsicheren Hafen bzw. Liegeplatz verursacht
werden.
Aber auch Schäden am Eigentum Dritter, Zusam -
menstöße, Havarie-Grosse, Kosten für offizielle
Untersuchungen, Umweltverschmutzung, etc. kön -
nen den Charterer treffen.
In vielen Charter verträgen haftet der Charterer auch
für eine Reihe von Umständen, die zum Verlust oder
zur Beschä di gung der Fracht führen.
Die Prämien dafür sind abhängig von der BRT
(Bruttoregistertonnen) des gecharterten Schiffes
und der Gestaltung des jeweiligen Chartervertrags.
Der Vertrag kann sich entweder auf eine bestimmte
Reise (Reisecharter) oder auf einen bestimmten
Zeitabschnitt (Zeitcharter) erstrecken.
Die passende Ergänzung zur Charterer’s Liability
Insurance ist eine entsprechende See-Rechtschutz-
Versicherung (FD&D – Freight/Demurrage/Defence).
Sie deckt die Kosten für die Durchsetzung rechtlicher
Belange, die einem Charterer als Ergebnis einer
Streitigkeit mit einer Partei, die an der Beförderung
der Güter beteiligt ist, entstehen.
Der Versicherungsmarkt in Österreich als Bin nen -
land ist für solche Risiken nicht entwickelt; Anfragen
am österreichischen Markt ergeben unisono Leer -
meldungen.
Über unseren Netzwerkpartner JLT in London, wo
die größten Kapazitäten in diesem Bereich zu finden
sind, konnte GrECo erst kürzlich eine entsprechende
Deckung für einen Komplettcharter im Commo -
ditiybereich platzieren.
Akad. Vkfm. Ernst Lakatos
Telefon: +54 (0)5 0100-78012
E-Mail: ernst.lakatos@vmg.at
IMPRESSUM:
Medieninhaber und Herausgeber: GrECo International AG
Versicherungsmakler und Berater in Versicherungsangelegenheiten
Reg.Nr. 13962G01/08 | A-1191 Wien, Elmargasse 2-4
Tel. 05 04 04 – 0 | Fax 05 04 04 –11 999 | www.greco.eu
Layout & Satz: TrendDESIGN NEXt Generation/GrafiX Media 1130 Wien
Fotos: Fotolia.com/GrafiX Media 1130 Wien/GrECo
Repro: GrafiX Media 1130 Wien
Druck: Ueberreuter Print GmbH, 2100 Korneuburg
Redaktion: GrECo International AG, Mag. Judith Fleck
Grundlegende Richtung laut § 25 Mediengesetz:
Spotlight ist ein unabhängiges Medium, das sich zu 100% im Besitz der GrECo International AG
befindet.
Es dient der Information über Produkte und Dienstleistungen der GrECo International AG.
Transporte nach Ungarn
Neue Regelungen für Frächter und Spediteure
Das ungarische Parlament erarbeitet derzeit
ein Gesetz mit neue Regelungen für Frächter
und Spediteure, welches 2013 in Kraft
treten soll. Die Erneuerung des Fracht- und Speditionsrechts
erfolgt durch eine Erneuerung des
geltenden ungarischen Bürgerlichen Gesetzbuchs
(BGB). Der gültige Wortlaut bleibt im Wesen
erhalten, die neuen Gesetze werden darin integriert.
Selbstverständlich wurde auch das EU-
Recht berücksichtigt.
Die wesentlichen Punkte sind:
Im Frachtgeschäft ist eine neue Regelung hervor -
zuheben. Der Frachtführer kann eine Sicherheit für den
Fall verlangen, dass Unregelmäßigkeiten, die einen
Schaden verursachen können, erst nach der Übernahme
des Guts bekannt werden. Dasselbe Recht steht dem
Beförderer zu, wenn ihm die Erfüllung durch eine nach
Beginn der Beförderung erteilte Anweisung beschwer -
licher wird. Auch die durch den Empfänger erteilte
Anweisung kann an eine Sicherheit gebunden werden.
Der Frachtführer verfügt über ein Pfandrecht über die in
seiner Verfügungsgewalt befindlichen Güter, sofern dies
durch Dokumente belegt ist. Mit dem Pfandrecht ist auch
seine, aus einem anderen Frachtvertrag bestehende,
fällige und nicht bestrittene Forderung gesichert (sog.
Inconnexes Pfandrecht).
Das zu verabschiedende BGB sieht beim Frachtgeschäft
keine gesetzliche Haftungsbeschränkung vor. Eine
gewisse Parität wurde dadurch erreicht, dass im Fall,
wenn der Absender Ausländer ist, der vom Frachtführer
zu zahlende Schadenersatz nicht höher sein darf, als der
nach dem Recht des Staates des Absenders zu zahlende
Höchstbetrag.
Im Falle einer multimodalen Beförderung, wenn nicht
festgestellt werden kann, wo der Schaden entstanden ist,
sind auf die Haftung des Frachtführers die Vorschriften
des BGB anzuwenden.
Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ist anstelle der
Verjährungsfrist von einem Jahr, die allgemeine
Verjährungsfrist anzuwenden. Im Falle der multimodalen
Beförderung gilt der Zeitpunkt der Auslieferung des Guts
an den Empfänger als Beginn der Verjährung.
Der Spediteur war nach der bisherigen gesetzlichen
Regelung auf Anweisung, Kosten und Gefahr des
Auftraggebers dem Frachtführer gegenüber mit der
Pflicht zur Geltendmachung des Anspruchs belastet. Laut
der neuen Regelung wird diese Pflicht auf alle durch den
Spediteur in Anspruch genommenen Mitwirkenden
ausgedehnt.
Der Selbsteintritt ist zulässig, ist aber mit dem Begriff des
Fixkostenspediteurs nicht verbunden, sei der Eintritt de
facto oder de iure. Im zu verabschiedenden Gesetz sind
die Fälle bestimmt, wann der Spediteur als Frachtführer
haftet: Beförderung zusammen mit den Gütern anderer
Auftraggeber und wenn der Schaden aus diesem Grund
entsteht, oder wenn das in seinem Besitz befindliche Gut
verlorengeht oder beschädigt wird.
Wenn der Auftraggeber Ausländer ist, sind die im
Frachtrecht bekannten Regeln anzuwenden, d.h. der
durch den Spediteur zu zahlende Schadenersatz kann
nicht höher sein als der Höchstbetrag, der nach dem
Recht des Staates des Auftraggebers zu zahlen ist.
Die Verjährungsfrist wird mit dem Frachtrecht har mo ni -
siert, und diese beträgt mit Ausnahme des Falls des
Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit ein Jahr
(ansonsten sind die Regeln der allgemeinen Verjährung
anzuwenden).
Der Spediteur kann vom Auftraggeber eine Sicherheit
verlangen, wenn die Gefahr der Forderung einer
Drittperson ihm gegenüber besteht. Wenn der
Auftraggeber keine Sicherheit leistet, kann der Spediteur
den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen.
Für das Pfandrecht werden die beim Frachtrecht gültigen
Regeln angewendet.
Dr. Grafl-Fülöp Gyöngyi
Telefon: +36 (0)1 266 65 65
E-mail: graafl@t-online.hu
Mag. Johannes Sturm
Telefon: +43 (0)5 04 04-370
E-mail: j.sturm@greco.at