2017 - Ausgabe 1

POLITIK
VERANSTALTUNG DER
HAMBURGER LINKE ZUM
BUNDESTEILHABEGESETZ
Bundestag vernetzt, was zur Folge
hat, dass beide sich regelmäßig austauschen.
CANSU ÖZEDMIR (LINKE HAMBURG
INKLUSIONSPOLITISCHE SPRECHERIN/
HAMBURGISCHE BÜRGERSCHAFT)
Am 24. November 2016 lud die
Linke Hamburg durch die inklusionspolitische
Sprecherin Cansu
Özedmir aus der Hamburgischen
Bürgerschaft ein zur Veranstaltung
zum Bundesteilhabegesetz mit der
behindertenpolitischen Sprecherin
und Bundestagsabgeordneten Katrin
Werner.
Der Raum war sehr gut besucht, eigentlich
war er schon fast zu klein für
die vielen interessierten Besucher.
Katrin Werner stellte die Kritikpunkte
der Linken vor zum Gesetz und beschrieb
auch gut, dass es eigentlich
eine gute Zusammenarbeit mit den
Grünen gibt. Corinna Rüffer und Katrin
Werner kommen beide aus Trier
und sind so auch gut vor Ort und im
Werner beschrieb auch, dass das
größte Problem eigentlich ist beim
Bundesteilhabegesetz: Die Realität
der Menschen mit Behinderungen
sei für viele Abgeordnete so weit
entfernt, so dass die Große Koalition
aus SPD und CDU mehrheitlich tatsächlich
der Meinung ist, dass Bundesteilhabegesetz
sei eine wirkliche
Verbesserung für Menschen mit Behinderung.
Sie selbst versucht immer
wieder mit einem Tagespraktikum in
einer Werkstatt oder einer ähnlichen
Einrichtung für Menschen mit Behinderung
zu schauen, wie die Realität
ist und so die Bodenhaftung nicht zu
verlieren.
Die Kritikpunkte der Linken am Bundesteilhabegesetz
ist auch, dass die
Linke vor allem auch sehr besorgt ist
über die schwammigen Formulierungen
am Gesetz und so teilt sie auch
die Sorgen der Betroffenen.
KATRIN WERNER (BEHINDERTEN-
POLITISCHE SPRECHERIN UND
BUNDESTAGSABGEORDNETE
Viel Hoffnung hatte Werner auch nicht
für die Abstimmung zum Bundesteilhabegesetz
am 01. Dezember, denn
große Sprünge werde es bei den Verbesserungen
durch die Große Koalition
aus SPD und CDU nicht geben.
Das einzige, was die Linke tun wird:
Sie wird gegen das Gesetz stimmen.
Der Besuch der Veranstaltung war
lohnenswert - zum einen kriegte man
einen tiefen Einblick in die Tagesgeschäfte
der Politik und zum anderen
wurde die Veranstaltung sehr gut moderiert
von Cansu Özdemir, so dass
man auch die Störenfriede der Veranstaltung
in den Griff bekommen hat
am Schluss.
DOVEN KLÖNSCHNACK
29