Daseinsvorsorge

Tab. 3: Vergleich der Gemeindegrößenklassen 1990 und 2015
Größenklassen aller Gemeinden
(einschl. kreisfreie Städte)
Anzahl aller Gemeinden
Stand vom 3.10.1990
Anzahl aller Gemeinden
Stand vom 31.12.2015
unter 500 916 (53,7 %) 355 (41,8 %)
500-999 398 (23,3 %) 198 (23,3 %)
1.000-2.999 287 (16,8 %) 156 (18,3 %)
3.000-4.999 44 (2,6 %) 62 (7,3 %)
5.000-9.999 28 (1,6 %) 45 (5,3 %)
über 10.000 34 (2,0 %) 33 (3,8 %)
Summe 1.707 843
Quelle: TLS 2016
Handlungsansätze
Im Koalitionsvertrag der Parteien DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die 6. Wahlperiode des
Thüringer Landtags vom November 2014 wird die erfolgreiche Durchführung einer Verwaltungs-, Funktional- und
Gebietsreform zu den wichtigen Herausforderungen Thüringens gezählt. Das Reformpaket soll so vorangetrieben
werden, dass die einzelnen Reformen spätestens zu den kommenden Kreistags- und Gemeinderatswahlen im Jahr
2019 wirksam werden können.
In dem Beschluss des Landtags „Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform auf den Weg bringen“ vom 27. Februar
2015 (Drucksache 6/316) hat der Landtag unter anderem festgestellt, dass diese Reformen notwendig sind für
die Zukunftsfähigkeit des Landes, der Landkreise, Städte und Gemeinden in Thüringen.
Ziel der Gebietsreform ist in erster Linie die Bildung leistungs- und verwaltungsstarker Gebietskörperschaften, die
den an sie gestellten Herausforderungen dauerhaft gewachsen sind. Dies betrifft in der Zeit des demografischen
Wandels insbesondere den Bereich der kommunalen Selbstverwaltungsaufgaben. Die Landkreise und Gemeinden in
Thüringen sollen eine größere Gestaltungskraft in einem größeren Hoheitsgebiet entwickeln und damit den Bedürfnissen
der örtlichen Gemeinschaft in den Gemeinden und den überörtlichen Erfordernissen in den Landkreisen
besser gerecht werden können. Sie sollen ihre Selbstverwaltungsaufgaben umfassender, selbstständiger und wirtschaftlicher
erfüllen können.
Mit der Gebietsreform sollen darüber hinaus die Möglichkeiten für bürgerschaftliches Engagement und die ehrenamtliche
Wahrnehmung von gemeinwohlorientierten Aufgaben dauerhaft gesichert werden. Darüber hinaus sollen
die Zentralen Orte zur gleichmäßigen Entwicklung aller Landesteile gestärkt werden.
Die Gebietsreform in Thüringen ist Teil einer Gesamtreform, die als weitere Teile die Durchführung einer Funktionalreform
und einer Verwaltungsreform beinhaltet. Der gesamte Reformprozess soll so vorangetrieben werden,
dass die wesentlichen Maßnahmen spätestens im Jahr 2019 wirksam werden können. Die Ziele der Verwaltungsund
Funktionalreform stehen mit der Gebietsreform im Zusammenhang. Die größeren Landkreise und Gemeinden
werden in der Lage sein, eine leistungsstärkere kommunale Behördenstruktur zu entwickeln und damit mehr Landesaufgaben
als bisher erledigen können. Nur mit einer starken und leistungsfähigen kommunalen Verwaltungsebene
können diese Reformansätze zweckmäßig umgesetzt werden.
Erreichtes
In Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform auf den Weg bringen“ vom
27. Februar 2015 (Drucksache 6/316) hat die Landesregierung am 22. Dezember 2015 das Leitbild „Zukunftsfähiges
Thüringen“ beschlossen.
Das Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen vom 2. Juli 2016, das am 13. Juli 2016 in
Kraft getreten ist, dient der gesetzlichen Verankerung der im Leitbild vorgesehenen Ziele und der wesentlichen Vorgaben
für die Schaffung zukunftsfähiger kommunaler Strukturen in Thüringen.
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