Hohe Unfallzahlen müssen nicht sein! - Unfallkasse Hessen

inform 3/2006 Versicherte und Beiträge
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Unfallschutz für engagierte Bürgerinnen und Bürger, Teil 2
Im Ehrenamt
gut beschützt und
gut versorgt
Mit der zunehmenden Bedeutung von bürgerschaftlichem Engagement musste auch der Gesetzgeber reagieren
und hat deshalb Anfang letzten Jahres den Unfallversicherungsschutz für bürgerschaftlich Engagierte deutlich
ausgeweitet. Mehr als 130.000 Menschen arbeiten allein in Hessen ehrenamtlich. Sie arbeiten zum Wohle der
Allgemeinheit und sind im Falle eines Arbeitsunfalls bei der Unfallkasse Hessen umfassend gegen Arbeitsunfälle
abgesichert.
Das Ehrenamt im Verein
Die neuen gesetzlichen Regelungen
Am 1. Januar 2005 ist das „Gesetz zur
Verbesserung des unfallversicherungsrechtlichen
Schutzes bürgerschaftlich Engagierter
und weiterer Personen“ in Kraft
getreten. Dieses Gesetz stellt eine Vielzahl
von Menschen während ihres ehrenamtlichen
Engagements unter den Schutz
der gesetzlichen Unfallversicherung. Viele
davon sind seitdem bei der Unfallkasse
Hessen versichert.
Der bis dahin nur begrenzt bestehende
Unfallversicherungsschutz für ehrenamtlich
Tätige wurde damit deutlich erweitert.
Das Engagement vieler Bürgerinnen und
Bürger in öffentlich-rechtlichen Bereichen
sollte mit dieser Verbesserung gewürdigt
und die für die Gesellschaft so wichtige
Arbeit bürgerschaftlicher Engagierter gestärkt
werden.
Seitdem sind auch Personen versichert,
die sich in Vereinen oder in anderen privatrechtlichen
Organisationen und Verbänden
im Auftrag oder mit Zustimmung von Kommunen
ehrenamtlich engagieren. Zusätzlich
können sich gewählte Ehrenamtsträger
in gemeinnützigen Organisationen,
wie z.B. Sport- oder Kultur treibenden
Vereinen, freiwillig bei der Verwaltungs-
Berufsgenossenschaft versichern. Für
Vereine, die bisher bei der Unfallkasse
Hessen versichert waren, besteht jetzt
auch die Möglichkeit, ihre gewählten
Ehrenamtsträger freiwillig bei der UKH
zu versichern (s. dazu unseren Beitrag
auf Seite 24).
Versicherte Personen
Versichert sind natürlich wie bisher Personen,
die in Hessen für Körperschaften,
Anstalten oder Stiftungen des öffentlichen
Rechts oder deren Verbände oder Arbeitsgemeinschaften
ehrenamtlich tätig werden.
Neu ist, dass jetzt auch solche Menschen
unter dem Schutz der gesetzlichen
Unfallversicherung stehen, die in privatrechtlichen
Organisationen, zum Beispiel
in Vereinen, im Auftrag oder mit ausdrücklicher
Einwilligung, in besonderen
Fällen auch mit schriftlicher Genehmigung,
von Gebietskörperschaften (Kommunen)
ehrenamtlich tätig sind.
Damit honoriert der Gesetzgeber,
dass die bislang von den Gebietskörperschaften
selbst wahrgenommenen Aufgaben
vermehrt durch bürgerschaftlich
Engagierte unentgeltlich erfüllt werden.
So können zum Beispiel Mitglieder eines
Vereins versichert werden, die im Auftrag
einer Kommune eine Spielplatzpatenschaft
übernehmen oder die Mitglieder eines
Schulvereins, der die Renovierung der
Klassenzimmer übernimmt. Immer vorausgesetzt,
dass es sich um die Wahrnehmung
von Aufgaben handelt, die ansonsten
von der Gebietskörperschaft zu erfüllen
wären und dass ein schriftlicher
Auftrag bzw. eine schriftliche Einwilligung
im Vorfeld der Aktion erteilt wird.
Das Verfahren
In der Regel werden die Aktionen von
der Gemeinde selbst oder von Vereinen
organisiert. Eine formelle schriftliche
Bestellung der einzelnen ehrenamtlichen
Helfer bei der jeweiligen Aktion ist nicht
erforderlich. Die Gemeinde sollte jedoch
bestätigen können, welche Personen als
ehrenamtlich Tätige an der Aktion teilgenommen
haben, um umfangreiche Ermittlungen
nach einem Unfall zu vermeiden.
Nach neuem Recht ist entscheidend,
dass die Gebietskörperschaft einen konkreten
Auftrag oder die Zustimmung zu
einem konkreten Vorhaben erteilt. Bei jedem
Vorhaben sollte daher auf jeden Fall
vor Aufnahme der ehrenamtlichen Tätigkeit
ein Auftrag oder eine Einwilligung
in schriftlicher Form erteilt werden. Die
Unfallkasse Hessen hat hierfür ein Muster
(www.ukh.de/Vordruck_Ehrenamt) entwickelt.
Zuständigkeit
Zuständig für den Versicherungsschutz
sind in der Regel die Unfallversicherungsträger
der öffentlichen Hand – in unserem
Bundesland die Unfallkasse Hessen (UKH).
Eine namentliche Meldung der ehrenamtlich
Tätigen im Vorfeld einer Aktion an die
Unfallkasse Hessen ist nicht nötig. Wir
nehmen nach einem Unfall entsprechende
Ermittlungen vor.
Sofern es sich allerdings um eine
Aufgabe in einem nicht bei uns versicherten
Bereich handelt (Gemeindewald,
Friedhof, Park- und Gartenpflege), ist für
die dort tätigen Ehrenamtlichen die Zuständigkeit
der jeweiligen gewerblichen
Berufsgenossenschaft gegeben.