11. Protokoll AK Stadtentwicklung 20.01.2005

Arbeitskreis Stadtentwicklung 20.01.2005
Protokoll
Protokoll zur 11. Sitzung des Arbeitskreises Stadtentwicklung am Donnerstag, den 20. Januar 2005, um
20:00 Uhr im Restaurant Mykonos
Anwesend:
Anneliese Lüsse (Frauenbeauftragte) Anne Rameil (AK-Sprecherin)
Silvia Lohmann Helena Eck
Irina Trippel Ulrike Wagner
Claus Wagner Catrin Berssenbrügge
Silvia Stricker Dorothee Schäpker
Pia Pomsel Bouerdieck Brigitte Konert
Irmgard Lückmann Gabriele Bruns
Stephanie Sperveslage Birgit Kötter
Geladene Gäste:
Annegret Többen (Leiterin Kindergarten St. Marien)
Elisabeth Albers (Leiterin Kindergarten St. Vitus)
Hiltrud Baumann (Leiterin Kindergarten St. Bonifatius Benstrup)
Maria Heinrich (Leiterin Kindergarten St. Johannes Evenkamp)
Maria Övermeyer (Leiterin Kindergarten St. Michael Bunnen)
Marlies Hukelmann (Stadtrat Löningen, CDU-Fraktionsvorsitzende, CDU-Frauenunion)
Agnes Brümmer (Stadtrat Löningen, Stellvertretende Bürgermeisterin)
1. Begrüßung und Bericht
Die Arbeitskreis-Sprecherin Anne Rameil eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden und insbesondere
die eingeladenen Gäste. Die Einladungen wurden als Handzettel in Löninger Geschäften ausgehängt
und an alle Eltern der Löninger Grundschule (Gelbrink) verteilt.
Für die vielen erstmalig Anwesenden wurde ein kurzer Überblick über Agenda-21-Arbeit allgemein und
in Löningen sowie über die bisherige Arbeit am Projekt „Ausbau der Kinderbetreuung in Löningen“
gegeben. Die Lokalpresse druckte die ausführliche Pressemitteilung der Arbeitskreissprecherin, in der
die bisherige Arbeit zusammengefasst wurde. Außerdem informierte die Sprecherin über das am 1.1.05
in Kraft getretene Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG), dass den Forderungen des Agenda-21-
Projektes Nachdruck verleihe.
2. Anfragen nach Kinderbetreuungsplätzen
Auf der letzten Sitzung wurde beschlossen, dass Anneliese Lüsse als Frauenbeauftragte ab sofort alle
Anfragen und Angebote von Müttern nach Kinderbetreuung sammeln und koordinieren solle, dieses
wurde auch in der Presse veröffentlicht. Die Kindergartenleiterinnen wurden besonders darauf hingewiesen,
dass bei entsprechenden Anfragen Frau Lüsse informiert werden solle.

Frau Lüsse berichtete von den bisherigen Meldungen: 9 Mütter suchen eine Tagesmutter, 5 Mütter
boten sich als Tagesmutter an, wobei sie von den Koordinierungen teilweise noch keine Rückmeldungen
habe. Außerdem gab es mehrere Nachfragen für Kinderbetreuungsplätze von unter
Dreijährigen.
Annegret Többen berichtete, dass sie mehrere Nachfragen nach Plätzen für unter Dreijährige habe und
nach einem Ganztagsplatz (Vor- und Nachmittagsgruppe, dazwischen geht das Kind über Mittag nach
Hause). Sie habe insgesamt vier Anfragen von Müttern, die beruflich unter Druck stünden, eine
angebotene Stelle annehmen zu müssen/wollen.
In Evenkamp gehen bereits zwei Kinder unter drei Jahren in eine normale Kindergartengruppe. Ein Kind
unter zwei Jahren wurde aus Löningen aufgenommen.
Eine betroffene Mutter berichtet, dass sie allein erziehend sei und ein Kind von zwei Jahren habe, gerne
arbeiten möchte/müsse, aber keine Kinderbetreuung habe. Sie wisse selbst von vielen Müttern, die
unter dreijährige Kinder hätten und dringend eine Kinderbetreuung benötigten. Sie berichtete von einer
privaten Kinderkrippe aus Minden, die sehr flexible Öffnungszeiten hat (ab 6 Uhr), inklusive Mittagessen
und Schlafgelegenheiten. Außerdem sei die Betreuungsqualität besonders gut. Sie könne sich vorstellen,
dass es eine entsprechende Nachfrage auch in Löningen gebe, allerdings sei die Finanzierung
problematisch, denn ein solcher Platz sei ohne öffentliche Zuschüsse wesentlich teurer als ein Kindergartenplatz.
Es müsse von einem Elternbeitrag von 10 Euro pro Stunde ausgegangen werden, damit
sich eine solche Einrichtung wirtschaftlich trage. Von den anwesenden Eltern und Kindergartenleiterinnen
wurde deutlich gemacht, dass in dieser Höhe keinesfalls Beiträge zu erzielen seien. Wenn nach
Abzug der Kinderbetreuungskosten vom Verdienst nichts mehr übrig bleibe, werde auf Berufstätigkeit
verzichtet. Die Sprecherin wies auf das niedersächsische KiTa-Gesetz hin, nach dem die Elternbeiträge
wirtschaftlich zumutbar sein müssten. Ein teures Angebot an Betreuungsplätzen werde der „Markt“ in
Löningen nicht hergeben. Außerdem bestehe ein gesetzlicher Anspruch auf die fehlenden Kinderbetreuungsplätze,
die nun eingefordert würden.
Vier weitere Mütter trugen sich in eine Liste „Ich benötige Kinderbetreuung“ ein.
• Zwei Mütter benötigen je einen Ganztagsplatz von 8-17 Uhr ab 1. August 05 für ein dann knapp
einjähriges Kind bzw. ein dann dreijähriges Kind.
• Eine Mutter benötigt ab Februar nach Absprache Betreuung für ein 20 Monate altes Kind.
• Eine Mutter benötigt für ein Grundschulkind und ein einjähriges Kind Ganztagsbetreuung und
nach Absprache.
Frau Brümmer machte auf Nancy Henke vom Tagesmütterverein aufmerksam. In Cloppenburg
versuche man, in Absprache mit den Tagesmüttern eine Krippe für unter Dreijährige zu realisieren. Frau
Rameil wies darauf hin, dass Tagesmütter nach dem geltenden KiTa-Gesetz nicht ausreichend qualifiziert
seien, um Gruppen für unter Dreijährige zu leiten. Es müsse daher auf öffentliche Zuschüsse
(Landesmittel) für diese Betreuung verzichtet werden, was finanziell zu Lasten der Eltern gehe. Dies sei
nicht im Sinne des KiTa und des Kinder- und Jugendhilfegesetzes. Tagesmütter seien dort in der
Kindertagespflege in Familien vorgesehen.
3. Elternbefragung
Im Auftrag des Arb eitskreises schrieb die Sprecherin am 15.11.2004 einen Brief an den Bürgermeister
mit der Bitte, den Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen bei den Löninger Eltern mit Kindern im Alter von
0-12 Jahren zu erheben. Frau Hukelmann zitierte aus der Niederschrift der Sitzung des Jugend -, Sport-
und Sozialausschusses vom 22.1.2004. Dort wurde vom Schreiben des Agenda-Arbeitskreises

erichtet. Frau Hukelmann begrüßt eine solche Elternbefragung, die in Abstimmung mit den Kindergartenträgern
durchgeführt werden müsse und die die Einzelheiten für die entsprechenden Betreuungsangebote
und die von den Eltern zu tragenden Kosten ausweisen müsse. Der Ausschuss beschloss
schließlich einstimmig, die Verwaltung zu beauftragen, Informationen einzuholen, Kostenstrukturen
unabhängig von der Trägerschaft zu ermitteln und einen Fragebogenentwurf zu erarbeiten. Das Weitere
solle in den Fraktionen beraten werden. Der Protokoll-Auszug wurde in einem Schreiben vom 1.12.2004
der AK-Sprecherin mitgeteilt. Die Befragung ist somit von Seiten der Verwaltung in Arbeit. Bis zur
nächsten Ausschusssitzung am 26.1.2005 solle laut Frau Hukelmann ein Entwurf vorliegen. (Nachrichtlich:
Herr Schmitz von der Verwaltung sagte in einem Telefongespräch am 24.1., dass der Landkreis
nun seinerseits eine Elternbefragung zur Bedarfserhebung plane und man diese abwarten bzw. sich
damit abstimmen wolle).
Frau Hukelmann berichtete, dass seitens der Ratsmitglieder ein Umdenken einsetze, dass die
Betreuung von unter Dreijährigen notwendig sei. Ein Problem seien feste Kindergarten-Zeiten, denn es
gebe auch Bedarfe nach Kinderbetreuung vor und nach den üblichen Öffnungszeiten. Ob diese als
Bereitschaftsdienste liefen und wie diese abgerechnet würden sei noch unklar. Man könne jedenfalls
nicht bis zum Jahr 2010 warten, bis das TAG vollständig umgesetzt sein müsse. Das Thema sei nun auf
der Tagesordnung, als nächster Schritt müsse der Bedarf festgestellt werden.
Eine Teilnehmerin fragte nach dem Ergebnis der Elternbefragung zum Bedarf eines Ganztagsangebots
an den Löninger Schulen. Frau Brümmer berichtete, dass das Ergebnis vorliege und in der letzten
Schul- und Kulturausschußsitzung beraten worden sei. In diesem Zusammenhang wurde Kritik am
Fragebogen zur Ganztagsbetreuung laut. Die Entwicklung eines Fragebogens müsse genau bedacht
werden. Nachfolgend wurden Kriterien für einen entsprechenden Fragebogen erarbeitet (siehe
Anhang). Frau Rameil legte als Arbeitsgrundlage einen Fragebogen aus Lohne vor.
Frau Rameil wurde beauftragt, bei der Verwaltung nach dem Stand der Fragebogen-Erstellung zu
fragen. Außerdem boten sich folgende Personen zur Mitarbeit an einem Fragebogen an:
Brigitte Konert, Anne Rameil, Annegret Többen und Maria Heinrich.
Die Anwesenden aus den Ortsteilen wiesen darauf hin, dass die dortigen Kindergärten in Trägerschaft
eigener Pfarrgemeinden sind und die Schulleiter/Innen der dortigen Grundschulen ebenfalls über das
Projekt und die Elternbefragung informiert werden sollten.
3. Weitere Aktivitäten
1. Nachfrage nach Stand des Fragebogens und Angebot zur Mitwirkung.
2. Nachfrage bei Jugendamt des Landkreises zur Elternbefragung und warum bisher nie ein Bedarf
erhoben wurde.
3. Information der Träger von Kindergärten und der Schulleiter/Innen der Grundschulen in den
Ortsteilen.
4. Einholen des Einverständnisses der Eltern zur Weiterleitung von konkreten Anfragen nach
Kinderbetreuung an das Jugendamt des Landkreises.

4. . Verschiedenes
Die nächste Arbeitskreissitzung findet am Donnerstag, den 17. Februar 2005, um 20:00 Uhr im
Clubraum des Restaurant Mykonos, Lindenallee 26, in Löningen, statt.
Protokollführerin: Anne Rameil