11. Protokoll AK Stadtentwicklung 20.01.2005
11. Protokoll AK Stadtentwicklung 20.01.2005
11. Protokoll AK Stadtentwicklung 20.01.2005
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Arbeitskreis <strong>Stadtentwicklung</strong> <strong>20.01.2005</strong><br />
<strong>Protokoll</strong><br />
<strong>Protokoll</strong> zur <strong>11.</strong> Sitzung des Arbeitskreises <strong>Stadtentwicklung</strong> am Donnerstag, den 20. Januar 2005, um<br />
20:00 Uhr im Restaurant Mykonos<br />
Anwesend:<br />
Anneliese Lüsse (Frauenbeauftragte) Anne Rameil (<strong>AK</strong>-Sprecherin)<br />
Silvia Lohmann Helena Eck<br />
Irina Trippel Ulrike Wagner<br />
Claus Wagner Catrin Berssenbrügge<br />
Silvia Stricker Dorothee Schäpker<br />
Pia Pomsel Bouerdieck Brigitte Konert<br />
Irmgard Lückmann Gabriele Bruns<br />
Stephanie Sperveslage Birgit Kötter<br />
Geladene Gäste:<br />
Annegret Többen (Leiterin Kindergarten St. Marien)<br />
Elisabeth Albers (Leiterin Kindergarten St. Vitus)<br />
Hiltrud Baumann (Leiterin Kindergarten St. Bonifatius Benstrup)<br />
Maria Heinrich (Leiterin Kindergarten St. Johannes Evenkamp)<br />
Maria Övermeyer (Leiterin Kindergarten St. Michael Bunnen)<br />
Marlies Hukelmann (Stadtrat Löningen, CDU-Fraktionsvorsitzende, CDU-Frauenunion)<br />
Agnes Brümmer (Stadtrat Löningen, Stellvertretende Bürgermeisterin)<br />
1. Begrüßung und Bericht<br />
Die Arbeitskreis-Sprecherin Anne Rameil eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden und insbesondere<br />
die eingeladenen Gäste. Die Einladungen wurden als Handzettel in Löninger Geschäften ausgehängt<br />
und an alle Eltern der Löninger Grundschule (Gelbrink) verteilt.<br />
Für die vielen erstmalig Anwesenden wurde ein kurzer Überblick über Agenda-21-Arbeit allgemein und<br />
in Löningen sowie über die bisherige Arbeit am Projekt „Ausbau der Kinderbetreuung in Löningen“<br />
gegeben. Die Lokalpresse druckte die ausführliche Pressemitteilung der Arbeitskreissprecherin, in der<br />
die bisherige Arbeit zusammengefasst wurde. Außerdem informierte die Sprecherin über das am 1.1.05<br />
in Kraft getretene Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG), dass den Forderungen des Agenda-21-<br />
Projektes Nachdruck verleihe.<br />
2. Anfragen nach Kinderbetreuungsplätzen<br />
Auf der letzten Sitzung wurde beschlossen, dass Anneliese Lüsse als Frauenbeauftragte ab sofort alle<br />
Anfragen und Angebote von Müttern nach Kinderbetreuung sammeln und koordinieren solle, dieses<br />
wurde auch in der Presse veröffentlicht. Die Kindergartenleiterinnen wurden besonders darauf hingewiesen,<br />
dass bei entsprechenden Anfragen Frau Lüsse informiert werden solle.
Frau Lüsse berichtete von den bisherigen Meldungen: 9 Mütter suchen eine Tagesmutter, 5 Mütter<br />
boten sich als Tagesmutter an, wobei sie von den Koordinierungen teilweise noch keine Rückmeldungen<br />
habe. Außerdem gab es mehrere Nachfragen für Kinderbetreuungsplätze von unter<br />
Dreijährigen.<br />
Annegret Többen berichtete, dass sie mehrere Nachfragen nach Plätzen für unter Dreijährige habe und<br />
nach einem Ganztagsplatz (Vor- und Nachmittagsgruppe, dazwischen geht das Kind über Mittag nach<br />
Hause). Sie habe insgesamt vier Anfragen von Müttern, die beruflich unter Druck stünden, eine<br />
angebotene Stelle annehmen zu müssen/wollen.<br />
In Evenkamp gehen bereits zwei Kinder unter drei Jahren in eine normale Kindergartengruppe. Ein Kind<br />
unter zwei Jahren wurde aus Löningen aufgenommen.<br />
Eine betroffene Mutter berichtet, dass sie allein erziehend sei und ein Kind von zwei Jahren habe, gerne<br />
arbeiten möchte/müsse, aber keine Kinderbetreuung habe. Sie wisse selbst von vielen Müttern, die<br />
unter dreijährige Kinder hätten und dringend eine Kinderbetreuung benötigten. Sie berichtete von einer<br />
privaten Kinderkrippe aus Minden, die sehr flexible Öffnungszeiten hat (ab 6 Uhr), inklusive Mittagessen<br />
und Schlafgelegenheiten. Außerdem sei die Betreuungsqualität besonders gut. Sie könne sich vorstellen,<br />
dass es eine entsprechende Nachfrage auch in Löningen gebe, allerdings sei die Finanzierung<br />
problematisch, denn ein solcher Platz sei ohne öffentliche Zuschüsse wesentlich teurer als ein Kindergartenplatz.<br />
Es müsse von einem Elternbeitrag von 10 Euro pro Stunde ausgegangen werden, damit<br />
sich eine solche Einrichtung wirtschaftlich trage. Von den anwesenden Eltern und Kindergartenleiterinnen<br />
wurde deutlich gemacht, dass in dieser Höhe keinesfalls Beiträge zu erzielen seien. Wenn nach<br />
Abzug der Kinderbetreuungskosten vom Verdienst nichts mehr übrig bleibe, werde auf Berufstätigkeit<br />
verzichtet. Die Sprecherin wies auf das niedersächsische KiTa-Gesetz hin, nach dem die Elternbeiträge<br />
wirtschaftlich zumutbar sein müssten. Ein teures Angebot an Betreuungsplätzen werde der „Markt“ in<br />
Löningen nicht hergeben. Außerdem bestehe ein gesetzlicher Anspruch auf die fehlenden Kinderbetreuungsplätze,<br />
die nun eingefordert würden.<br />
Vier weitere Mütter trugen sich in eine Liste „Ich benötige Kinderbetreuung“ ein.<br />
• Zwei Mütter benötigen je einen Ganztagsplatz von 8-17 Uhr ab 1. August 05 für ein dann knapp<br />
einjähriges Kind bzw. ein dann dreijähriges Kind.<br />
• Eine Mutter benötigt ab Februar nach Absprache Betreuung für ein 20 Monate altes Kind.<br />
• Eine Mutter benötigt für ein Grundschulkind und ein einjähriges Kind Ganztagsbetreuung und<br />
nach Absprache.<br />
Frau Brümmer machte auf Nancy Henke vom Tagesmütterverein aufmerksam. In Cloppenburg<br />
versuche man, in Absprache mit den Tagesmüttern eine Krippe für unter Dreijährige zu realisieren. Frau<br />
Rameil wies darauf hin, dass Tagesmütter nach dem geltenden KiTa-Gesetz nicht ausreichend qualifiziert<br />
seien, um Gruppen für unter Dreijährige zu leiten. Es müsse daher auf öffentliche Zuschüsse<br />
(Landesmittel) für diese Betreuung verzichtet werden, was finanziell zu Lasten der Eltern gehe. Dies sei<br />
nicht im Sinne des KiTa und des Kinder- und Jugendhilfegesetzes. Tagesmütter seien dort in der<br />
Kindertagespflege in Familien vorgesehen.<br />
3. Elternbefragung<br />
Im Auftrag des Arb eitskreises schrieb die Sprecherin am 15.<strong>11.</strong>2004 einen Brief an den Bürgermeister<br />
mit der Bitte, den Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen bei den Löninger Eltern mit Kindern im Alter von<br />
0-12 Jahren zu erheben. Frau Hukelmann zitierte aus der Niederschrift der Sitzung des Jugend -, Sport-<br />
und Sozialausschusses vom 22.1.2004. Dort wurde vom Schreiben des Agenda-Arbeitskreises
erichtet. Frau Hukelmann begrüßt eine solche Elternbefragung, die in Abstimmung mit den Kindergartenträgern<br />
durchgeführt werden müsse und die die Einzelheiten für die entsprechenden Betreuungsangebote<br />
und die von den Eltern zu tragenden Kosten ausweisen müsse. Der Ausschuss beschloss<br />
schließlich einstimmig, die Verwaltung zu beauftragen, Informationen einzuholen, Kostenstrukturen<br />
unabhängig von der Trägerschaft zu ermitteln und einen Fragebogenentwurf zu erarbeiten. Das Weitere<br />
solle in den Fraktionen beraten werden. Der <strong>Protokoll</strong>-Auszug wurde in einem Schreiben vom 1.12.2004<br />
der <strong>AK</strong>-Sprecherin mitgeteilt. Die Befragung ist somit von Seiten der Verwaltung in Arbeit. Bis zur<br />
nächsten Ausschusssitzung am 26.1.2005 solle laut Frau Hukelmann ein Entwurf vorliegen. (Nachrichtlich:<br />
Herr Schmitz von der Verwaltung sagte in einem Telefongespräch am 24.1., dass der Landkreis<br />
nun seinerseits eine Elternbefragung zur Bedarfserhebung plane und man diese abwarten bzw. sich<br />
damit abstimmen wolle).<br />
Frau Hukelmann berichtete, dass seitens der Ratsmitglieder ein Umdenken einsetze, dass die<br />
Betreuung von unter Dreijährigen notwendig sei. Ein Problem seien feste Kindergarten-Zeiten, denn es<br />
gebe auch Bedarfe nach Kinderbetreuung vor und nach den üblichen Öffnungszeiten. Ob diese als<br />
Bereitschaftsdienste liefen und wie diese abgerechnet würden sei noch unklar. Man könne jedenfalls<br />
nicht bis zum Jahr 2010 warten, bis das TAG vollständig umgesetzt sein müsse. Das Thema sei nun auf<br />
der Tagesordnung, als nächster Schritt müsse der Bedarf festgestellt werden.<br />
Eine Teilnehmerin fragte nach dem Ergebnis der Elternbefragung zum Bedarf eines Ganztagsangebots<br />
an den Löninger Schulen. Frau Brümmer berichtete, dass das Ergebnis vorliege und in der letzten<br />
Schul- und Kulturausschußsitzung beraten worden sei. In diesem Zusammenhang wurde Kritik am<br />
Fragebogen zur Ganztagsbetreuung laut. Die Entwicklung eines Fragebogens müsse genau bedacht<br />
werden. Nachfolgend wurden Kriterien für einen entsprechenden Fragebogen erarbeitet (siehe<br />
Anhang). Frau Rameil legte als Arbeitsgrundlage einen Fragebogen aus Lohne vor.<br />
Frau Rameil wurde beauftragt, bei der Verwaltung nach dem Stand der Fragebogen-Erstellung zu<br />
fragen. Außerdem boten sich folgende Personen zur Mitarbeit an einem Fragebogen an:<br />
Brigitte Konert, Anne Rameil, Annegret Többen und Maria Heinrich.<br />
Die Anwesenden aus den Ortsteilen wiesen darauf hin, dass die dortigen Kindergärten in Trägerschaft<br />
eigener Pfarrgemeinden sind und die Schulleiter/Innen der dortigen Grundschulen ebenfalls über das<br />
Projekt und die Elternbefragung informiert werden sollten.<br />
3. Weitere Aktivitäten<br />
1. Nachfrage nach Stand des Fragebogens und Angebot zur Mitwirkung.<br />
2. Nachfrage bei Jugendamt des Landkreises zur Elternbefragung und warum bisher nie ein Bedarf<br />
erhoben wurde.<br />
3. Information der Träger von Kindergärten und der Schulleiter/Innen der Grundschulen in den<br />
Ortsteilen.<br />
4. Einholen des Einverständnisses der Eltern zur Weiterleitung von konkreten Anfragen nach<br />
Kinderbetreuung an das Jugendamt des Landkreises.
4. . Verschiedenes<br />
Die nächste Arbeitskreissitzung findet am Donnerstag, den 17. Februar 2005, um 20:00 Uhr im<br />
Clubraum des Restaurant Mykonos, Lindenallee 26, in Löningen, statt.<br />
<strong>Protokoll</strong>führerin: Anne Rameil