Übung „FLORIAN 2003/2004“ - beim Ministerium des Innern,für ...

A. Inhalte und Ziele
A.1. Einführung
- 1 -
A. Inhalte und Ziele
Die Katastrophe in Südasien hat der Welt wiederum vor Augen geführt,
wie verletzlich unsere Gesellschaften doch sind. Deutschland verfügt in
Bund, Ländern und Gemeinden über ein funktionierendes und eingespieltes
System der Gefahrenabwehr. Die Notwendigkeit, dieses
System an sich verändernde Umweltgefahren anzupassen und wo immer
notwendig zu stärken, liegt auf der Hand. Übungen sind ein unverzichtbarer
Bestandteil dieser Bestrebungen.
Katastrophen zeichnen sich durch ihren unvorhergesehenen und
chaotischen Verlauf aus. Der Vorbereitung auf Katastrophen und der
Planung von Abwehrmaßnahmen sind deshalb naturgegebene Grenzen
gesetzt. Die Erkenntnis von der Verletzlichkeit unserer Gesellschaft ist
schmerzlich, darf gerade deshalb aber nicht verdrängt werden. In diesem
Sinne tragen Übungen zur Gefahrenabwehr und Schadenbewältigung
auch dazu bei, die Gesellschaft für die latenten Gefahren zu
sensibilisieren.
A.2. Ausgangslage
Die Zivil-Militärische Zusammenarbeit (ZMZ) im Inland behält, auch vor
dem Hintergrund einer sich im Rahmen der Transformation verändernden
Bundeswehr, eine große Bedeutung. Die Bundeswehr steht zu den sich
aus dem Grundgesetz Artikel 35 (Bezug 2) ergebenden Verpflichtungen
der Katastrophenhilfe.
Angesichts einer sich verringernden Truppenstärke und dem Outsourcing
von Fähigkeiten der Bundeswehrverwaltung in den zivilen Bereich, z.B. bei
Bekleidung und Verpflegung, stellte sich aber die Frage, in welchem
Umfang und mit welcher Vorbereitungszeit Hilfe geleistet werden kann.
Hilfeleistungen der Bundeswehr bei
Naturkatastrophen und besonders
schweren Unglücksfällen.
Die Bundeswehr ist aufgrund ihres Organisationsgrades, ihrer
Ausrüstung und Ausbildung zur Hilfeleistung besonders
geeignet.
Leistungen werden subsidiär erbracht unter Beachtung der
verfassungsmäßigen Zuständigkeiten des Bundes und der
Länder (Art 35 GG).
Die Organisation der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit wird im
Hinblick auf die föderale Gliederung Deutschlands angepasst.
Abb. 1 Katastrophenhilfe der Bundeswehr (Quelle: KdB, Bezug 3)