Warburg zum Sonntag 2018 KW 17

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Hansestadt
WARBURG
Öffentliche Bekanntmachungen
Verantwortlich für den amtlichen Teil:
Der Bürgermeister der Hansestadt Warburg
Bahnhofstraße 28 | 34414 Warburg | Tel. 0 56 41 / 92 - 0 | Fax 0 56 41 / 92 - 582 | E-Mail: info@warburg.de | Internet: www.warburg.de
Ergänzungssatzung „Großenederer Weg“ im Ortsteil Warburg
Einleitung des Aufstellungsverfahrens und Offenlage des Satzungsentwurfes
mit Begründung
Der Rat der Hansestadt Warburg hat in seiner Sitzung am 14.02.2017 folgenden Beschluss gefasst:
„Der Rat der Hansestadt Warburg beschließt den Erlass einer Ergänzungssatzung nach § 34
BauGB für die Ortslage Warburg, Großenederer Weg.“
Der Beschluss des Rates vom
14.02.2017 wird hiermit öffentlich
bekannt gemacht.
Der Geltungsbereich der Satzung
liegt im nördlichen Bereich
der Kernstadt, unmittelbar
westlich des Großenederer Weges.
Betroffen sind die Flurstücke
7, 8 und 9 der Flur 15, Gemarkung
Warburg.
Der räumliche Geltungsbereich
des Satzungsgebietes ist in dem
nebenstehenden Auszug aus
der Deutschen Grundkarte gekennzeichnet.
Der Auszug enthält
keine Planaussagen.
Die
sucht
je eine/einen
• Leiterin/Leiter
eines Kindergartens
(zum 01.12.2018)
• Reinigungskraft m/w
(Teilzeit, 22 Std./Woche, zum 01.09.2018)
Nähere Informationen zu dieser Stelle finden Sie
auf der Homepage der Hansestadt Warburg unter:
www.warburg.de
(/buergerservice-verwaltung/verwaltung/stellenangebote)
Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen
werden bis zum 18.05.2018 erbeten an:
Hansestadt Warburg, Personalservice
34414 Warburg, Bahnhofstraße 28
oder r.wiemers@warburg.de
Hansestadt Warburg
Der Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Satzungsbeschluss und Inkrafttreten
der 1. Änderung des Bebauungsplanes Warburg Nr. 10 „An Bahnhofstraße und Sonnenbrede“
Der Rat der Hansestadt Warburg hat in seiner Sitzung am 10.04.2018 folgenden Beschluss gefasst:
„Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Warburg Nr. 10 „An Bahnhofstraße und Sonnenbrede“ wird gem. § 10 BauGB als
Satzung beschlossen. Die beigefügte Begründung mit textlichen Festsetzungen und Hinweisen (2. Offenlage) ist Bestandteil der
Beschlussfassung.“
Übereinstimmungserklärung gem. § 2 Abs. 3 BekanntmVO NRW
Der Wortlaut der Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Warburg Nr. 10 „An Bahnhofstraße und Sonnenbrede“ stimmt
mit dem Beschluss des Rates der Hansestadt Warburg überein. Der Beschluss des Rates der Hansestadt Warburg über die 1.
Änderung des Bebauungsplanes Warburg Nr. 10 „An Bahnhofstraße und Sonnenbrede“ ist ordnungsgemäß zustande gekommen.
Es ist nach § 2 Abs. 1 und 2 BekanntmVO NRW verfahren worden.
34414 Warburg, den 11.04.2018 Der Bürgermeister
gez. Michael Stickeln
Bekanntmachungsanordnung gem. § 2 Abs. 3 BekanntmVO NRW
Der Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Warburg Nr. 10 „An Bahnhofstraße und Sonnenbrede“ wird hiermit gem.
§ 10 Abs. 3 BauGB öffentlich bekanntgemacht.
34414 Warburg, den 11.04.2018 Der Bürgermeister
gez. Michael Stickeln
Mit dieser Bekanntmachung tritt die 1. Änderung des Bebauungsplanes Warburg Nr. 10 „An Bahnhofstraße und
Sonnenbrede“ gemäß § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.
Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Warburg Nr. 10 „An
Bahnhofstraße und Sonnenbrede“ einschließlich Begründung,
textlichen Festsetzungen und Hinweisen kann während der
Dienststunden in der Stadtverwaltung Warburg, Bahnhofstr.
28, 34414 Warburg, Zimmer 316, während der Dienststunden
Mo.-Fr. von 8.00-12.30 Uhr sowie Mo.-Do. von 14.00-16.00 Uhr
von der Öffentlichkeit eingesehen werden. Über den Inhalt der
Satzung wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
Der Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes
Warburg Nr. 10 „An Bahnhofstraße und Sonnenbrede“ ist auf
dem abgedruckten Übersichtsplan, der keine Planaussagen
enthält, ersichtlich. Das Plangebiet liegt südlich der Bahnhofstraße
und unmittelbar östlich der Straße Am Tannenwäldchen.
Hinweise:
1. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs.
4 Baugesetzbuch (BauGB) über die fristgerechte Geltendmachung
etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in
eine bisher zulässige Nutzung durch den Bebauungsplan
und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird
hingewiesen.
2. Auf die Vorschriften des § 215 BauGB wird wie folgt hingewiesen:
Unbeachtlich werden
a) eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
b) eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des
Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
c) nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Hansestadt Warburg unter
Darlegung des die Verletzung begründeten Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn
Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind.
3. Nach § 7 Abs. 6 Satz 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) kann die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
dieses Gesetzes gegen Satzungen, sonstige ortsrechtliche Bestimmungen und Flächennutzungspläne nach Ablauf eines Jahres
seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn,
a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,
b) die Satzung, die sonstige ortsrechtliche Bestimmung oder der Flächennutzungsplan ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekanntgemacht
worden,
c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder
d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und
die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.
Warburg, den 11.04.2018
Hansestadt Warburg
Der Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Der Bürgermeister
gez. Michael Stickeln
Die Satzung wird im vereinfachten
Verfahren nach § 13
BauGB aufgestellt. Im vereinfachten
Verfahren wird von
der Umweltprüfung nach § 2
Abs. 4 BauGB abgesehen.
Der Entwurf der Ergänzungssatzung „Großenederer Weg“ für den Ortsteil Warburg sowie die
Begründung liegen in der Zeit
vom 09.05.2018 bis einschließlich 15.06.2018
zu jedermanns Einsicht öffentlich aus in der Stadtverwaltung Warburg, Bahnhofstr. 28, 34414
Warburg, Zimmer 316, während der Dienststunden Montag bis Freitag von 8.00 bis 12.00
Uhr sowie Montag bis Donnerstag von 14.00 bis 16.00 Uhr. Der Zugang ist barrierefrei.
Der Satzungsentwurf und die Begründung können während der vorgenannten Auslegungsfrist
auch im Internet unter www.warburg.de (Bauen & Wirtschaft / Stadtplanung und Immobilen)
eingesehen werden.
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift bei
der Stadtverwaltung Warburg vorgebracht werden; nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen
können bei der Beschlussfassung über die Ergänzungssatzung unberücksichtigt bleiben,
sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt
für die Rechtmäßigkeit der Ergänzungssatzung nicht von Bedeutung ist.
Warburg, den 24.04.2018
Der Bürgermeister
in Vertretung:
gez. Klaus Braun
Öffentliche Ausschreibung
Das Kommunalunternehmen der Stadt Warburg schreibt auf Grundlage der VOB die folgende Leistung öffentlich aus:
Umbau und Ertüchtigung des „Regenklärbeckens Hellbecke“ in Warburg-Scherfede
Leistungsumfang:
40 m Kanalleitung bis DN 1.000 PP
2 St PP-Schächte DN 1.000
1 St Mess-Schacht DN 1.000 auf vorh. Leitung
1 St Betonschacht
1 St Mess- und Steuertechnik
Nebenangebote sind in Verbindung mit dem Hauptangebot zulässig, soweit ein eindeutiger Vergleich mit dem Hauptangebot
möglich ist.
Submissionstermin: Freitag, 18.05.2017, 10:00 Uhr
im Gebäude der Stadtwerke Warburg GmbH, Landfurt 1 - 3, 34414 Warburg, Raum 18
Zuschlags- u. Bindefrist: 15.06.2018
Ausführungszeitraum: Juni 2018 bis August 2018
Angebotsunterlagen können bei dem Kommunalunternehmen der Stadt Warburg, Landfurt 1 - 3, 34414 Warburg gegen Einzahlung
eines Kostenbeitrages von 15,00 € bei der Sparkasse Höxter, IBAN: DE94472515500025021106, BIC:
WELADED1HXB, schriftlich angefordert werden (Fax: 05641908838). Es ist eine Email-Adresse anzugeben, da die Zusendung
der Unterlagen im PDF- bzw. D83-Format per Email erfolgt. Der Kostenbeitrag wird nicht erstattet.
Zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen die Vergabebestimmungen können sich dieBewerber oder Bieter an den Kreis
Höxter, Moltkestraße 12, 37671 Höxter, wenden.