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Stadt-Anzeiger 637

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Cubofruto framboise solo © Franck Boston (www.fotolia.de)<br />

Gestaltung und Druck: www.kurier-verlag.de, Horn-Bad Meinberg<br />

<strong>Stadt</strong>-<strong>Anzeiger</strong> Nr. <strong>637</strong> 13. juni 2018 Seite 2<br />

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SPD-Ortsverein Bad Meinberg lädt zu Tagesfahrt ein<br />

Auf in den Naturpark Solling<br />

Der SPD-Ortsverein Bad Meinberg lädt auch in diesem Jahr zu seiner beliebten<br />

Tagesfahrt ein. Nach Osnabrück (2015), Soest (2016) und Edersee<br />

(2017) geht es dieses Mal in den Naturpark Solling im Herzen des Weserberglandes.<br />

Gäste, die mitfahren möchten, sind herzlich willkommen. Am<br />

Samstag, 25. August, führt die abwechslungs- und erlebnisreiche Fahrt in<br />

den nicht weitgelegenen Solling-Vogler mit seinen ausgedehnten Wäldern,<br />

sanften Wiesentälern, klaren Bächen und natürlichen Mooren. Dazu zählen<br />

auch schmale Bergrücken, steile Hänge mit Streuobstwiesen und von Hecken<br />

durchzogene Trockenrasen. An vier interessanten Stationen, wie den Duftstelen<br />

in Holzminden, der Ölmühle in Höxter-Boffzen, dem Wildpark in Neuhaus<br />

sowie der Fachwerk- und Bierstadt Einbeck, wird viel zu sehen, zu erfahren<br />

und zu erleben sein. Los geht es bereits um 7.30 Uhr vom Bad Meinberger<br />

Busbahnhof. Nähere Auskünfte zur Fahrt geben Wolfgang Diekmann unter<br />

(0 52 34) 98 27 0 oder Dieter Hemmelmann unter (0 52 34) 93 94.<br />

Friedenseiche 27 · 32805 Horn-Bad Meinberg<br />

Tel. 0 52 34 / 20 58 36 · Fax 0 52 34 / 20 58 35<br />

Mobil: 0 170 / 447 82 05<br />

Gespräch an der Theke<br />

Tag Karl, jetzt sollen sie kommen, die Steuererhöhungen, allerdings<br />

nur für Landwirte und Unternehmer. Die Gewerbesteuer soll nach oben<br />

rauschen. Wie hoch genau, das weiß man noch nicht. Dann sind wir<br />

in Lippe Spitze!<br />

Ist ja auch immer am einfachsten, die Steuern zu erhöhen. Und der<br />

Zeitpunkt ist klug gewählt: Anfang Juli, wenn halb Horn-Bad Meinberg<br />

vor der Mattscheibe sitzt und auf den runden Ball glotzt, soll es<br />

erst im Hauptausschuss und dann im <strong>Stadt</strong>rat durchgewunken werden.<br />

Wahrscheinlich gibt es keinen Widerstand, weil es ja leichter ist, Geld<br />

auszugeben als einzusparen. Warum war das denn nicht bei den Haushaltsberatungen<br />

Thema?<br />

Ein Schelm, wer böses dabei denkt, Karl. Es liegt jedenfalls so einiges<br />

im Argen, was man endlich anpacken muss. Man muss kein AfDler<br />

sein, um zu sehen, dass beim Thema Asylbewerber so einiges schief<br />

läuft. Was dann aber Alice Weidel vom Stapel gelassen hat, als sie der<br />

Politik die Schuld für den Tod des Mädchens Suzanna gegeben hat -<br />

das war unterste Schublade. Und dann noch eine Schweigeminute im<br />

Bundestag anzuzetteln. Brrrhhh. Da graut es mir...<br />

Gegenwind für die Plaunungen gibt es auch in Sachen Südring. Ist<br />

schon ein Wahnsinn, dass daran seit 1975 geplant wird. Wenn man mal<br />

alles zusammenrechnet, steckt da ungefähr ein Beamtenleben an Arbeit<br />

drin, Heinrich, und ebensoviele Kosten. Wie es scheint, hat sich dieses<br />

Projekt irgendwann verselbstständigt. Man plant weiter, weil ja immer<br />

schon geplant wurde. Dabei stehen ja schon genug Brücken einfach so<br />

in der Gegend rum...<br />

Ganz so einfach ist es ja nun auch nicht, wie Du es darstellst, Karl.<br />

Aber den Südring alleinig damit zu begründen, dass ein neues Wohngebiet<br />

damit erschlossen werden sollte, das ist doch ein sehr schwaches<br />

Argument. Guck mal, B 1 und Südring verlaufen fast parallel. Und<br />

eine Firma wie damals Hornitex mit schwerem Lastverkehr gibt es im<br />

Industriegebiet auch nicht mehr.<br />

(Grübelt) Bin gespannt, was die ausstehende Verkehrszählung ergeben<br />

wird, Heinrich. Die Stimmung in der Bevölkerung scheint jedenfalls zu<br />

kippen.<br />

M.H.<br />

6.JULI<br />

Lange<br />

Bürger stemmen sich gegen Straßenneubau / Bürgerinitiative sieht keinen Grund für die Notwendigkeit<br />

„Horn braucht keinen Südring“<br />

„Für Horn – keinen Südring“ ist in<br />

großen Lettern auf einem riesigen<br />

Transparent zu lesen, das alle 14 Tage<br />

mittwochs auf dem Wochenmarkt in<br />

Horn entrollt wird. Aus der besorgten<br />

Bürgerinitiative, die sich vor Lärm<br />

und Beeinträchtigungen durch die<br />

neue Umgehungsstraße schützen<br />

wollte, ist längst ein Zusammenschluss<br />

von Experten geworden, die<br />

sich tief in das Thema eingearbeitet<br />

haben. Sie kommen zu dem Schluss:<br />

Horn braucht diese Straße gar nicht.<br />

Und weiter: Es gab grobe Planungsfehler<br />

und Täuschungen.<br />

Auf dem Wohnzimmertisch von<br />

Erika Kohls liegen Gutachten, Begründungen<br />

und Vorlagen. Es geht<br />

um den Bau des Südrings, der seit<br />

1975 geplant und dessen Bau immer<br />

wieder aufgeschoben wurde. Jetzt<br />

soll es konkret werden. Die Gegner<br />

trafen sich deshalb zum Pressetermin.<br />

Sprecher Wigbert Gruß hat<br />

sich mit seinen Mitstreitern tief ins<br />

Thema eingelesen. Der ehemalige<br />

Fachbereichsleiter Ordnung beim<br />

Kreis Lippe stellt seine Sicht klar:<br />

„Der Sinn für den Bau des Südrings<br />

als Umgehungsstraße ist entfallen“.<br />

Er macht das an einer zeitlichen<br />

Chronologie fest. Als 1990 die<br />

B1 in Betrieb gegangen ist, waren<br />

ursprünglich zwei Auffahrten vorgesehen.<br />

Mit der dritten Auffahrt<br />

1993 bei Bellenberg konnte der<br />

gewerbliche Verkehr abfließen,<br />

weshalb der Südring nicht mehr<br />

notwendig ist. Käme es zum Bau<br />

des Südrings, gäbe es zwei parallel<br />

verlaufende Umgehungsstraßen. Der<br />

Lärm würde ausgelagert und wieder<br />

zur Wohnbebauung geführt.<br />

Deshalb sucht die <strong>Stadt</strong> Horn-Bad<br />

Meinberg nach einem neuen Sinn für<br />

den Bau des Südrings, mutmaßen die<br />

Gegner. „Er wird jetzt in der offiziellen<br />

Stellungnahme zur Offenlegung<br />

als Erschließungsstraße für ein neues<br />

Wohngebiet bezeichnet“, so Gruß,<br />

mit Ausbaustandards wie bei einer<br />

Kreis und Landesstraße mit dem<br />

Kreis als Träger der Maßnahme. Der<br />

Definition als Erschließungsstraße<br />

kann Gruß nicht folgen. Keine der<br />

neuen Straßen führten zum Südring,<br />

der Verkehr des neuen Wohngebietes<br />

würde über das vorhandene Straßennetz<br />

abfließen. Es gäbe nur eine<br />

„Alibi-Öffnung“ des Südrings zum<br />

Röddepöhler Weg. „Kein Mensch<br />

wird aus der <strong>Stadt</strong> kommend diese<br />

Auffahrt benutzen“, urteilt Gruß.<br />

Bei der Begründung führt das<br />

Bauamt die Richtlinie EAF 85/95<br />

an. Die Kriterien gelten seit 2007<br />

nicht mehr, kritisiert Gruß, heute<br />

gilt die RAST 06 für die Anlage von<br />

<strong>Stadt</strong>straßen. Dann müsste auf dem<br />

Südring die Höchstgeschwindigkeit<br />

von 30 und nicht von den aus den<br />

Plänen hervorgehenden 70 Stundenkilometern<br />

gelten, so Gruß. Summa<br />

summarum urteilt Gruß: „Die Schilderung<br />

der Verwaltung ist falsch, die<br />

Bürgerschaft wurde getäuscht“. Das<br />

Vorgehen der Verwaltung nannte er<br />

„skandalös“ und unterstellte dem<br />

Bauamt eine „systematische Falschinformation<br />

der Bürgerschaft“.<br />

Isa Obst vom Bauamt antwortet auf<br />

die Anfrage des <strong>Stadt</strong>-<strong>Anzeiger</strong>s:<br />

„Wie dem Entwurf der Planzeichnung<br />

zu entnehmen ist, wird das<br />

neue Wohngebiet über den Südring<br />

in Form einer Anbindung an den Röddepöhler<br />

Weg erschlossen. Würde es<br />

diese Anbindung nicht geben müsste<br />

der gesamte neue Verkehr über die<br />

Bestandsstraßen laufen und würde zu<br />

einer deutlichen Verkehrserhöhung<br />

führen. Durch die Anbindung an den<br />

Südring wird sich der neu entstehende<br />

Verkehr besser verteilen“. Bei der<br />

Überarbeitung der Begründung werden<br />

alle Rechtsgrundlagen auf den<br />

neuesten Stand gebracht, so Obst.<br />

Die Recherchen der Initiative haben<br />

die Verwaltung bereits handeln<br />

lassen. Ein Lärmschutzgutachten<br />

musste neu erstellt werden. Es soll<br />

noch im Juni vorliegen, so Isa Obst.<br />

Das Lärmschutzgutachten aus 2009<br />

hatte nicht den Bestand an Immobilien<br />

und die neue Wegführung<br />

der Trasse berücksichtigt. Seit den<br />

Planungen wurde die Trasse um 90<br />

Meter näher an die Bebauung geschoben,<br />

so Gruß. Dafür wurde dann<br />

eine neue Offenlegung der Pläne<br />

notwendig. Die Initiative erwirkte<br />

eine neue Verkehrszählung. Nach<br />

der Verkehrserhebung aus 2009 seien<br />

es maximal 1.900 Fahrzeuge, die als<br />

Durchgangsverkehr zu zählen sind.<br />

Das sei für einen Neubau zu wenig,<br />

argumentierten die Kritiker schon<br />

im vergangenen Jahr. Außerdem<br />

würde eine Umfahrung durch den<br />

neuen Südring alleine vier Kreisverkehre<br />

beinhalten. Das Ziel sei auch<br />

Gemeinsam gegen den Südring: Wigbert Gruß (links) mit Margareta Gruß, Corinna Fillies, Manfred<br />

Goos, Erika Kohls und Ewa Dageförde.<br />

Foto: Manfred Hütte<br />

durch eine Verkehrsberuhigung der<br />

Innenstadt zu erreichen. „Es wurde<br />

sehr oberflächlich geplant“, so<br />

Gruß. Und weiter: „Der Südring ist<br />

entweder eine Erschließungsstraße<br />

oder eine Umgehungsstraße, beides<br />

geht nicht“, urteilt Gruß. Und für<br />

beide Varianten fehlten schlicht die<br />

Argumente und der Bedarf.<br />

Wie geht es weiter? Dazu Isa Obst:<br />

„Die nächsten Schritte sind die<br />

Verkehrsuntersuchung abzuwarten,<br />

mit den Daten der Verkehrsuntersuchung<br />

eine neue Schalltechnische<br />

Untersuchung erstellen zu lassen, die<br />

Begründung und ggf. den Entwurf<br />

der Planzeichnung zu überarbeiten<br />

und je nach dem eine 2. Offenlegung<br />

und Behördenbeteiligung<br />

durchzuführen“. Mehr unter www.<br />

fuer-horn-keinen-suedring.de. M.H.<br />

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