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Cubofruto framboise solo © Franck Boston (www.fotolia.de)<br />
Gestaltung und Druck: www.kurier-verlag.de, Horn-Bad Meinberg<br />
<strong>Stadt</strong>-<strong>Anzeiger</strong> Nr. <strong>637</strong> 13. juni 2018 Seite 2<br />
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SPD-Ortsverein Bad Meinberg lädt zu Tagesfahrt ein<br />
Auf in den Naturpark Solling<br />
Der SPD-Ortsverein Bad Meinberg lädt auch in diesem Jahr zu seiner beliebten<br />
Tagesfahrt ein. Nach Osnabrück (2015), Soest (2016) und Edersee<br />
(2017) geht es dieses Mal in den Naturpark Solling im Herzen des Weserberglandes.<br />
Gäste, die mitfahren möchten, sind herzlich willkommen. Am<br />
Samstag, 25. August, führt die abwechslungs- und erlebnisreiche Fahrt in<br />
den nicht weitgelegenen Solling-Vogler mit seinen ausgedehnten Wäldern,<br />
sanften Wiesentälern, klaren Bächen und natürlichen Mooren. Dazu zählen<br />
auch schmale Bergrücken, steile Hänge mit Streuobstwiesen und von Hecken<br />
durchzogene Trockenrasen. An vier interessanten Stationen, wie den Duftstelen<br />
in Holzminden, der Ölmühle in Höxter-Boffzen, dem Wildpark in Neuhaus<br />
sowie der Fachwerk- und Bierstadt Einbeck, wird viel zu sehen, zu erfahren<br />
und zu erleben sein. Los geht es bereits um 7.30 Uhr vom Bad Meinberger<br />
Busbahnhof. Nähere Auskünfte zur Fahrt geben Wolfgang Diekmann unter<br />
(0 52 34) 98 27 0 oder Dieter Hemmelmann unter (0 52 34) 93 94.<br />
Friedenseiche 27 · 32805 Horn-Bad Meinberg<br />
Tel. 0 52 34 / 20 58 36 · Fax 0 52 34 / 20 58 35<br />
Mobil: 0 170 / 447 82 05<br />
Gespräch an der Theke<br />
Tag Karl, jetzt sollen sie kommen, die Steuererhöhungen, allerdings<br />
nur für Landwirte und Unternehmer. Die Gewerbesteuer soll nach oben<br />
rauschen. Wie hoch genau, das weiß man noch nicht. Dann sind wir<br />
in Lippe Spitze!<br />
Ist ja auch immer am einfachsten, die Steuern zu erhöhen. Und der<br />
Zeitpunkt ist klug gewählt: Anfang Juli, wenn halb Horn-Bad Meinberg<br />
vor der Mattscheibe sitzt und auf den runden Ball glotzt, soll es<br />
erst im Hauptausschuss und dann im <strong>Stadt</strong>rat durchgewunken werden.<br />
Wahrscheinlich gibt es keinen Widerstand, weil es ja leichter ist, Geld<br />
auszugeben als einzusparen. Warum war das denn nicht bei den Haushaltsberatungen<br />
Thema?<br />
Ein Schelm, wer böses dabei denkt, Karl. Es liegt jedenfalls so einiges<br />
im Argen, was man endlich anpacken muss. Man muss kein AfDler<br />
sein, um zu sehen, dass beim Thema Asylbewerber so einiges schief<br />
läuft. Was dann aber Alice Weidel vom Stapel gelassen hat, als sie der<br />
Politik die Schuld für den Tod des Mädchens Suzanna gegeben hat -<br />
das war unterste Schublade. Und dann noch eine Schweigeminute im<br />
Bundestag anzuzetteln. Brrrhhh. Da graut es mir...<br />
Gegenwind für die Plaunungen gibt es auch in Sachen Südring. Ist<br />
schon ein Wahnsinn, dass daran seit 1975 geplant wird. Wenn man mal<br />
alles zusammenrechnet, steckt da ungefähr ein Beamtenleben an Arbeit<br />
drin, Heinrich, und ebensoviele Kosten. Wie es scheint, hat sich dieses<br />
Projekt irgendwann verselbstständigt. Man plant weiter, weil ja immer<br />
schon geplant wurde. Dabei stehen ja schon genug Brücken einfach so<br />
in der Gegend rum...<br />
Ganz so einfach ist es ja nun auch nicht, wie Du es darstellst, Karl.<br />
Aber den Südring alleinig damit zu begründen, dass ein neues Wohngebiet<br />
damit erschlossen werden sollte, das ist doch ein sehr schwaches<br />
Argument. Guck mal, B 1 und Südring verlaufen fast parallel. Und<br />
eine Firma wie damals Hornitex mit schwerem Lastverkehr gibt es im<br />
Industriegebiet auch nicht mehr.<br />
(Grübelt) Bin gespannt, was die ausstehende Verkehrszählung ergeben<br />
wird, Heinrich. Die Stimmung in der Bevölkerung scheint jedenfalls zu<br />
kippen.<br />
M.H.<br />
6.JULI<br />
Lange<br />
Bürger stemmen sich gegen Straßenneubau / Bürgerinitiative sieht keinen Grund für die Notwendigkeit<br />
„Horn braucht keinen Südring“<br />
„Für Horn – keinen Südring“ ist in<br />
großen Lettern auf einem riesigen<br />
Transparent zu lesen, das alle 14 Tage<br />
mittwochs auf dem Wochenmarkt in<br />
Horn entrollt wird. Aus der besorgten<br />
Bürgerinitiative, die sich vor Lärm<br />
und Beeinträchtigungen durch die<br />
neue Umgehungsstraße schützen<br />
wollte, ist längst ein Zusammenschluss<br />
von Experten geworden, die<br />
sich tief in das Thema eingearbeitet<br />
haben. Sie kommen zu dem Schluss:<br />
Horn braucht diese Straße gar nicht.<br />
Und weiter: Es gab grobe Planungsfehler<br />
und Täuschungen.<br />
Auf dem Wohnzimmertisch von<br />
Erika Kohls liegen Gutachten, Begründungen<br />
und Vorlagen. Es geht<br />
um den Bau des Südrings, der seit<br />
1975 geplant und dessen Bau immer<br />
wieder aufgeschoben wurde. Jetzt<br />
soll es konkret werden. Die Gegner<br />
trafen sich deshalb zum Pressetermin.<br />
Sprecher Wigbert Gruß hat<br />
sich mit seinen Mitstreitern tief ins<br />
Thema eingelesen. Der ehemalige<br />
Fachbereichsleiter Ordnung beim<br />
Kreis Lippe stellt seine Sicht klar:<br />
„Der Sinn für den Bau des Südrings<br />
als Umgehungsstraße ist entfallen“.<br />
Er macht das an einer zeitlichen<br />
Chronologie fest. Als 1990 die<br />
B1 in Betrieb gegangen ist, waren<br />
ursprünglich zwei Auffahrten vorgesehen.<br />
Mit der dritten Auffahrt<br />
1993 bei Bellenberg konnte der<br />
gewerbliche Verkehr abfließen,<br />
weshalb der Südring nicht mehr<br />
notwendig ist. Käme es zum Bau<br />
des Südrings, gäbe es zwei parallel<br />
verlaufende Umgehungsstraßen. Der<br />
Lärm würde ausgelagert und wieder<br />
zur Wohnbebauung geführt.<br />
Deshalb sucht die <strong>Stadt</strong> Horn-Bad<br />
Meinberg nach einem neuen Sinn für<br />
den Bau des Südrings, mutmaßen die<br />
Gegner. „Er wird jetzt in der offiziellen<br />
Stellungnahme zur Offenlegung<br />
als Erschließungsstraße für ein neues<br />
Wohngebiet bezeichnet“, so Gruß,<br />
mit Ausbaustandards wie bei einer<br />
Kreis und Landesstraße mit dem<br />
Kreis als Träger der Maßnahme. Der<br />
Definition als Erschließungsstraße<br />
kann Gruß nicht folgen. Keine der<br />
neuen Straßen führten zum Südring,<br />
der Verkehr des neuen Wohngebietes<br />
würde über das vorhandene Straßennetz<br />
abfließen. Es gäbe nur eine<br />
„Alibi-Öffnung“ des Südrings zum<br />
Röddepöhler Weg. „Kein Mensch<br />
wird aus der <strong>Stadt</strong> kommend diese<br />
Auffahrt benutzen“, urteilt Gruß.<br />
Bei der Begründung führt das<br />
Bauamt die Richtlinie EAF 85/95<br />
an. Die Kriterien gelten seit 2007<br />
nicht mehr, kritisiert Gruß, heute<br />
gilt die RAST 06 für die Anlage von<br />
<strong>Stadt</strong>straßen. Dann müsste auf dem<br />
Südring die Höchstgeschwindigkeit<br />
von 30 und nicht von den aus den<br />
Plänen hervorgehenden 70 Stundenkilometern<br />
gelten, so Gruß. Summa<br />
summarum urteilt Gruß: „Die Schilderung<br />
der Verwaltung ist falsch, die<br />
Bürgerschaft wurde getäuscht“. Das<br />
Vorgehen der Verwaltung nannte er<br />
„skandalös“ und unterstellte dem<br />
Bauamt eine „systematische Falschinformation<br />
der Bürgerschaft“.<br />
Isa Obst vom Bauamt antwortet auf<br />
die Anfrage des <strong>Stadt</strong>-<strong>Anzeiger</strong>s:<br />
„Wie dem Entwurf der Planzeichnung<br />
zu entnehmen ist, wird das<br />
neue Wohngebiet über den Südring<br />
in Form einer Anbindung an den Röddepöhler<br />
Weg erschlossen. Würde es<br />
diese Anbindung nicht geben müsste<br />
der gesamte neue Verkehr über die<br />
Bestandsstraßen laufen und würde zu<br />
einer deutlichen Verkehrserhöhung<br />
führen. Durch die Anbindung an den<br />
Südring wird sich der neu entstehende<br />
Verkehr besser verteilen“. Bei der<br />
Überarbeitung der Begründung werden<br />
alle Rechtsgrundlagen auf den<br />
neuesten Stand gebracht, so Obst.<br />
Die Recherchen der Initiative haben<br />
die Verwaltung bereits handeln<br />
lassen. Ein Lärmschutzgutachten<br />
musste neu erstellt werden. Es soll<br />
noch im Juni vorliegen, so Isa Obst.<br />
Das Lärmschutzgutachten aus 2009<br />
hatte nicht den Bestand an Immobilien<br />
und die neue Wegführung<br />
der Trasse berücksichtigt. Seit den<br />
Planungen wurde die Trasse um 90<br />
Meter näher an die Bebauung geschoben,<br />
so Gruß. Dafür wurde dann<br />
eine neue Offenlegung der Pläne<br />
notwendig. Die Initiative erwirkte<br />
eine neue Verkehrszählung. Nach<br />
der Verkehrserhebung aus 2009 seien<br />
es maximal 1.900 Fahrzeuge, die als<br />
Durchgangsverkehr zu zählen sind.<br />
Das sei für einen Neubau zu wenig,<br />
argumentierten die Kritiker schon<br />
im vergangenen Jahr. Außerdem<br />
würde eine Umfahrung durch den<br />
neuen Südring alleine vier Kreisverkehre<br />
beinhalten. Das Ziel sei auch<br />
Gemeinsam gegen den Südring: Wigbert Gruß (links) mit Margareta Gruß, Corinna Fillies, Manfred<br />
Goos, Erika Kohls und Ewa Dageförde.<br />
Foto: Manfred Hütte<br />
durch eine Verkehrsberuhigung der<br />
Innenstadt zu erreichen. „Es wurde<br />
sehr oberflächlich geplant“, so<br />
Gruß. Und weiter: „Der Südring ist<br />
entweder eine Erschließungsstraße<br />
oder eine Umgehungsstraße, beides<br />
geht nicht“, urteilt Gruß. Und für<br />
beide Varianten fehlten schlicht die<br />
Argumente und der Bedarf.<br />
Wie geht es weiter? Dazu Isa Obst:<br />
„Die nächsten Schritte sind die<br />
Verkehrsuntersuchung abzuwarten,<br />
mit den Daten der Verkehrsuntersuchung<br />
eine neue Schalltechnische<br />
Untersuchung erstellen zu lassen, die<br />
Begründung und ggf. den Entwurf<br />
der Planzeichnung zu überarbeiten<br />
und je nach dem eine 2. Offenlegung<br />
und Behördenbeteiligung<br />
durchzuführen“. Mehr unter www.<br />
fuer-horn-keinen-suedring.de. M.H.<br />
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