mediation in pLanen und bauen - Bundesverband Mediation eV

Ohne die teilnahme der bestimmenden Stellen
können die ergebnisse einer Mediation in der
Sache als wünschenswert, aber nicht realisierbar
abgetan werden, was fatal auf das erfolgserlebnis
durch die Mediation wirken wird.
2. Alle Interessen gleichzeitig behandeln
Wenn öffentliche und die interessen von Dritten
nicht nacheinander, sondern gleichzeitig behandelt
werden, sind integrierte lösungen erst überhaupt
möglich.
Mediation ersetzt nicht die Beteiligung des verwaltungsverfahrens.
Die interessen fließen nur
schon viel eher in die eigentliche Planungsphase
ein. auch ist der informationsgewinn für „außenstehende”
viel höher. letztendlich entlastet die
teilnahme aller Betroffenen an der Mediation
die Beteiligung oder anhörung im verwaltungsverfahren.
Kürzere einspruchsfristen zur Beschleunigung
des Genehmigungsverfahrens sind somit
ohne „qualitätsverlust” durchaus möglich.
3. Trennung von internen Verhandlungen und
öffentlichen Ergebnissen
einerseits herrscht innerhalb der Mediation vertraulichkeit.
Jeder muss nach außen sein Gesicht
wahren können, eine Grundvoraussetzung für die
notwendige Offenheit in der Mediation.
andererseits werden themen von öffentlichem
interesse behandelt, die früher oder später ohnehin
öffentlich werden. Die art und Weise der veröffentlichung
kann von den Medianden bestimmt
werden. hier sind die Beteiligten ihre eigenen
experten und müssen gemeinsam einen Weg
finden.
4. Einbeziehung der Genehmigungsbehörde
als letztendliche Entscheiderin.
eine ständige teilnahme ist nicht unbedingt
notwendig, da sie nicht direkt Konfliktpartei ist.
Doch sollte sie zumindest um die art und Weise
des interessenausgleichs im Mediationsverfahren
wissen. zu wichtigen terminen sollte sie auch
beratend teilnehmen, um die art und Weise der
rechtlichen abwägung darlegen zu können.
Die Medianden können dann ihre vereinbarung
entsprechend ausformulieren.
Für die Genehmigungsbehörde sind aufgrund
der Kenntnis kürzere Prüfungs- und entscheidungszeiträume
möglich.
Spektrum der Mediation 21/2006
qUalitÄtSSicherUnG UnD WeiterentWicKlUnG
Wann oder zu welchem Zeitpunkt ist Mediation
im Planungsprozess sinnvoll?
Projektplanungen der öffentlichen hand laufen
in etwa nach einem Schema ab, wie nachfolgend
am Beispiel des Straßenbaus erläutert.
1. Schritt: Die Planungslegitimation durch die
gewählte Volksvertretung
Bei Bundes und landesstraßen wird ein Gesetz
verabschiedet, das für die planende verwaltung
(exekutive) bindend ist. Mediation, die bis zu diesem
zeitpunkt stattfinden könnte, erstreckt sich
im politischen raum.
2. Schritt: Die Standortbestimmung des Projektes
Die linienbestimmung entscheidet beim Straßenbau
unter anderem über
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anfangs- und endpunkt der Straße sowie
über den grundsätzlichen verlauf,
verknüpfungen mit anderen Straßen und
anderen verkehrsträgern,
Streckencharakteristik wie anzahl der Spuren,
lage zur Bebauung, zu Schutzgebieten oder
zu anderen gefährdeten Bereichen,
Führung über Brücken, über Dämme, in
einschnitten oder tunneln.
Die linienbestimmung schließt nach internen
abstimmungen der verwaltungen und nach einer
Beteiligung der träger öffentlicher Belange und
Dritter mit einer behördenverbindlichen Grundentscheidung
ab.
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Auch so können
Straßenräume
genutzt werden
Foto: Roland Schüler
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