Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Leserinnen, lieber Leser, aus gewerkschaftlicher Sicht liegen ereignisreiche Wochen hinter uns. In <strong>der</strong> letzten Ausgabe <strong>des</strong> ZiW habe ich bereits <strong>auf</strong> die Bedeutung dieser Ereignisse für die Beschäftigten <strong>der</strong> Bun<strong>des</strong>zollverwaltung aber auch für unseren <strong>BDZ</strong> ausführlich hingewiesen. Ich meine die Tarifrunde <strong>2012</strong> und die <strong>Personalratswahlen</strong> <strong>2012</strong>. Nun ist es an <strong>der</strong> Zeit diese Ereignisse mit dem nötigen Abstand aus Sicht <strong>des</strong> <strong>BDZ</strong> und <strong>des</strong> BV <strong>Westfalen</strong> zu bewerten und – wenn erfor<strong>der</strong>lich - auch kritisch zu beleuchten. Kommen wir zunächst zu <strong>der</strong> Tarifrunde <strong>2012</strong>. Ich will hier nicht das Ergebnis mit seinen nüchternen Zahlen und Daten, die jedem hinlänglich durch die Veröffentlichungen in allen Medien bekannt sein dürften, wie<strong>der</strong>holen o<strong>der</strong> im Detail positiv o<strong>der</strong> negativ bewerten, son<strong>der</strong>n einen Rückblick <strong>auf</strong> den Abl<strong>auf</strong> <strong>der</strong> Verhandlungen werfen. Bei realistischer Betrachtung kann man mit dem Ergebnis <strong>der</strong> Tarifverhandlungen meines Erachtens durchaus zufrieden sein. Es konnten zwar nicht alle For<strong>der</strong>ungen durchgesetzt werden, insbeson<strong>der</strong>e nicht die soziale Komponente für die unteren Einkommen. Dies ist aus gewerkschaftlicher Sicht und für die Betroffenen äußerst bedauerlich, konnte aber offensichtlich von den beteiligten kommunalen Verwaltungen in keinem Fall finanziell geschultert werden. Es ist ja nicht erst seit den Tarifverhandlungen bekannt, dass die Kassen <strong>der</strong> Kommunalverwaltungen nicht prall gefüllt sind. Aber auch die Bun<strong>des</strong>verwaltungen sollen ja bekanntlich nicht im Geld schwimmen. So gesehen könnte man sagen, es hätte schlimmer kommen können. Ich möchte hier aber einen Punkt ansprechen, den ich <strong>auf</strong> keinen Fall unerwähnt lassen will. Z u r S a c h e : Diese Tarifrunde hat einmal mehr gezeigt, dass unsere Kolleginnen und Kollegen <strong>des</strong> BV <strong>Westfalen</strong> wenn es dar<strong>auf</strong> ankommt, solidarisch Seite an Seite (Tarifbeschäftigte / Beamte) für ihre berechtigten For<strong>der</strong>ungen eintreten. Nun kann man darüber streiten, ob eine <strong>der</strong>artige Demo in Berlin kurz vor <strong>der</strong> entscheidenden Tarifrunde diese positiv beeinflusst. Sicher ist aber, dass wir mit dem Marsch durch Berlin und <strong>der</strong> abschließenden Kundgebung vor dem Bun<strong>des</strong>finanzministerium ein Zeichen gesetzt haben und beachtet worden sind. Ich möchte mich noch einmal bei allen Teilnehmern/-innen, die ihre Freizeit und teilweise Urlaubstage geopfert haben, recht herzlich bedanken. Euer Engagement ist nicht selbstverständlich. Es gibt genug Beschäftigte, die in keiner Gewerkschaft sind, aber die Erfolge <strong>der</strong> Gewerkschaften als selbstverständlich annehmen. Unsere Solidarität hat sich ausgezahlt, denn die Ergebnisse <strong>der</strong> Tarifverhandlungen werden für den Beamtenbereich übernommen. Das entsprechende Bun<strong>des</strong>besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz <strong>2012</strong>/2013 ist noch im April <strong>2012</strong> <strong>auf</strong> den Weg gebracht worden. Nun zu den <strong>Personalratswahlen</strong> <strong>2012</strong>. Bezüglich <strong>der</strong> reinen Ergebniszahlen verweise ich <strong>auf</strong> die nächsten Seiten <strong>des</strong> ZiW. Das bun<strong>des</strong>weite Gesamtergebnis spricht für den <strong>BDZ</strong>, auch wenn in einzelnen Bereichen, insbeson<strong>der</strong>e im Zollfahndungsbereich, einige für den <strong>BDZ</strong> schmerzliche Verluste hingenommen werden mussten. Hier gilt es für den <strong>BDZ</strong> und insbeson<strong>der</strong>e für seine gewählten Personalvertreter verloren gegangenes Vertrauen zurück zu gewinnen. Nun ein kurzer Rückblick aus Sicht <strong>des</strong> BV <strong>Westfalen</strong>. Bei den Dienststellen in unserem Bezirk konnte <strong>der</strong> <strong>BDZ</strong> seine Mehrheiten behaupten. Ich gratuliere allen gewählten <strong>BDZ</strong>-Personalratsmit- glie<strong>der</strong>n zu diesem Erfolg und wünsche ihnen für die anstehende Personalratsarbeit viel Erfolg. Auch bei dieser Personalratswahl hat es sich gezeigt, dass die besten Wahlkampagnen und Plakate keine Wahlen gewinnen. Entscheidend ist das Engagement <strong>der</strong> Kolleginnen und Kollegen vor Ort. Ich bin davon überzeugt, dass nur <strong>der</strong> persönliche Einsatz vieler Kolleginnen und Kollegen an den Dienststellen vor Ort diese Wahl für den BV <strong>Westfalen</strong> so positiv haben ausgehen lassen. Die Umsetzung <strong>der</strong> diesjährigen Wahlkampagne verlangte von den Helfern vor Ort viel Fleißarbeit und Zeiteinsatz. Dies ist nicht selbstverständlich, daher nochmals herzlichen Dank dafür. Auf unserer letzten Hauptvorstandssitzung haben wir die Wahlen und die Wahlkampagne ausführlich diskutiert. Es bestand Einigkeit darüber, dass die Wahlkampagne auch diesmal bei den Wählern und Wählerinnen in unserem Bezirk überwiegend positiv bewertet worden ist. Die Kritik einzelner war aber nicht zu überhören. Ich meine <strong>der</strong> <strong>BDZ</strong> wäre gut beraten bei den nächsten PR- Wahlen mit einer neuen Kampagne anzutreten. Zu schnell heißt es sonst, die lassen sich auch nichts Neues mehr einfallen. Ich meine aber, wir, die Kolleginnen und Kollegen <strong>des</strong> BV <strong>Westfalen</strong>, haben uns nichts vorzuwerfen. Die Ergebnisse sprechen für sich. Nun zu einem ganz an<strong>der</strong>em Thema, den Beurteilungsrichtlinien. Der Entwurf <strong>der</strong> evaluierten BRZV liegt dem Hauptpersonalrat vor. Er wird in seiner Maisitzung diesen beraten und voraussichtlich dem Entwurf zustimmen. Nun sollte man aber nicht erwarten, dass es grundlegende neue Richtlinien geben wird. Die Anlage 1 wird in berichtigter Form bestehen bleiben und wahrscheinlich durch einen Freitext ergänzt. Die Einzelheiten werden den Beschäftigten sicher schnellstmöglich bekannt gegeben werden. Abschließend möchte ich <strong>auf</strong> die Entscheidung unseres Bun<strong>des</strong>vorsitzenden K.-H. Leprich, im Herbst 2013 vom Amt <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong>vorsitzenden zurück zu treten, eingehen. K.-H. Leprich legt das Amt aus persönlichen Gründen vorzeitig nie<strong>der</strong>. Ich kenne Klaus schon seit vielen Jahren und weiß, dass ihm diese Entscheidung nicht leicht gefallen ist. Es ist jetzt nicht <strong>der</strong> Zeitpunkt für wilde Spekulationen und Vermutungen, son<strong>der</strong>n es gilt, seine Entscheidung zu akzeptieren. Der <strong>BDZ</strong> wird daher im Herbst 2013 einen vorgezogenen Gewerkschaftstag einberufen um dann einen neuen Vorsitzenden zu wählen und Klaus gebührend zu verabschieden. Sicher ist aber, so kenne ich Klaus, dass er bis dahin nicht ruhen wird und sich bis zum letzten Tag seiner Amtsperiode für das Wohl <strong>der</strong> Beschäftigten <strong>der</strong> Bun<strong>des</strong>zollverwaltung einsetzen wird. Bis zur nächsten Ausgabe Ihr ( Wilfried Weißköppel )
<strong>Personalratswahlen</strong> <strong>2012</strong> BV <strong>Westfalen</strong> - insgesamt Gruppe gültige erreichte Stimmen Stimmen Beamte HPR 876 520 BPR 481 294 ÖPR 1080 626 Tarifbeschäftigte HPR 139 69 BPR 99 49 ÖPR 140 110 Danke ! Wir danken allen Kolleginnen und Kollegen, die den <strong>BDZ</strong> im Wahlkampf <strong>2012</strong> unterstützt und die Listen <strong>des</strong> <strong>BDZ</strong> gewählt haben. Sie können sich dar<strong>auf</strong> verlassen, dass die <strong>BDZ</strong>-Mitglie<strong>der</strong> <strong>der</strong> neu gewählten Personalräte auch künftig Ihre berechtigten Interessen vertreten werden.
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