Bodenverschiebungen bei Bauvorhaben - Amt für Landschaft und ...

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USG
VBBo
TVA
StoV
AbG
PBG
Rechtliches
Anweisungen für die Verschiebung
von Bodenmaterial enthalten:
Wegleitung Bodenaushub, Bundesamt
für Umwelt, Wald und Landschaft
(BUWAL), 2001
Weisung Bodenaushub,
Volkswirtschaftsdirektion des
Kantons Zürich, 2003
Handbuch Bodenschutz beim Bauen,
BUWAL, 2001
Richtlinien für Bodenrekultivierungen
des Kantons Zürich, 2003
(www.buwalshop.ch/www.fabo.zh.ch)
Die Anweisungen basieren
auf folgenden Gesetzes- und
Verordnungsgrundlagen:
Ansprechpartner
Kantone sorgen für eine Überwachung der Bodenbelastung bei Belastungs- Art. 4 VBBo
verdacht oder -gewissheit.
Wer Anlagen erstellt oder Terrainveränderungen vornimmt, muss Massnahmen Art. 6 VBBo
zur Vermeidung von Bodenverdichtung und -erosion ergreifen.
Mit Bodenaushub ist so umzugehen, dass er wieder als Boden verwertet Art. 7 Abs. 1 und
werden kann. Ober- und Unterboden sind getrennt zu handhaben. Art. 2 Abs. 4 VBBo
Wer Bodenaushub aufbringt, muss physikalische und chemische Belastungen Art. 7 Abs. 2 VBBo
vermeiden.
Bodenaushub fällt in der Regel und unabhängig von der Belastung unter Art. 7 Abs. 6/6bis USG
den Abfallbegriff.
Behörden überwachen den Umgang mit Abfällen bei festgestellten oder zu § 9 AbG
vermutenden Emissionen.
Voraussetzung der Baureife ist unter anderem, dass die einwandfreie § 236 PBG
Behandlung von Abfallstoffen gewährleistet ist.
Die Entsorgung der während der Bautätigkeit anfallenden Abfallstoffe § 233 PBG
muss bereits auf den Baubeginn hin gesichert sein.
Abfälle müssen soweit möglich verwertet, im Übrigen umweltverträglich Art. 30 USG
entsorgt werden.
Abfälle dürfen nur auf bewilligten Deponien abgelagert werden. Art. 30e USG
Der Abfallinhaber ist für die Abfallentsorgung und deren Kosten Art. 31c und 32 USG
verantwortlich.
Unverschmutztes Aushubmaterial muss auf der Baustelle von übrigen Abfällen Art. 9 TVA
getrennt werden.
Der Schadstoffgehalt von Abfällen darf nicht durch Verdünnen, wie Vermischung Art. 10 TVA
mit anderen Abfällen oder mit Zuschlagstoffen herabgesetzt werden.
Verwertung von Aushubmaterial ist Gegenstand der kantonalen Art. 16 Abs. 2 TVA
Abfallplanung.
Unverschmutztes Aushubmaterial soll für Rekultivierungen verwendet werden. Art. 16 Abs. 3 TVA
Bodenaushub ist Rohstoff im Sinne der Stoffverordnung. Art. 4 StoV
Wer mit Stoffen umgeht, ist für deren ökologische Unbedenklichkeit Art. 9 StoV
verantwortlich.
Das direkte Ausbringen von Stoffen in die Umwelt ist an Restriktionen Art. 10 StoV
gebunden.
Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 1983, SR 814.01
Verordnung über Belastungen des Bodens vom 1. Juli 1998, SR 814.12
Technische Verordnung über Abfälle vom 10. Dezember 1990, SR 814.600
Stoffverordnung vom 9. Juni 1986, SR 814.013
(Kantonales) Abfallgesetz vom 25. September 1994, LS 712.1
(Kantonales) Planungs- und Baugesetz vom 7. September 1975, LS 700.1
Für weitere Informationen zum
Bewilligungsverfahren wenden Sie
sich bitte an die Baubehörden Ihrer
Gemeinde.
Die Kantonale Fachstelle Bodenschutz
beantwortet Ihre noch offenen Fragen
zum korrekten Umgang mit Boden.
(Adresse siehe Rückseite).
Fragen zu mit Abfällen belasteten
Standorten (KbS, VFK, siehe S. 5)
beantwortet das AWEL Amt für Abfall,
Wasser, Energie und Luft, Abteilung
Abfallwirtschaft und Betriebe.
Telefon Altlastenauskunft:
043 259 32 51
Die Fruchtbarkeit des Bodens
soll bei Bauvorhaben am
Entnahme- und am Aufbringstandort
nicht vermindert
werden.
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