Gemeinde Meura - VG Mittleres Schwarzatal

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 7- Nr. 11/2011
Beschluss-Nr. 100/15/2011
Benennung eines Nachfolgemitgliedes für den Zweckverband
„Auebad“
Der Gemeinderat der Gemeinde Meura benennt für den Zweckverband
„Auebad“ als Nachfolger für das ausgeschiedene Ratsmitglied
Bernd Heinze folgenden Verbandsrat:
Hermann Stauche
Ortsstraße 47
98744 Meura
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr. 101/15/2011
Aufhebung des Beschluss Nr. 91/13/2011 vom 25.05.2011
Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die
Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen
der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Meura
Der Gemeinderat der Gemeinde Meura beschließt den Beschluss
Nr. 91/13/2011 über die Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung
der Gemeinde Meura aufzuheben.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr. 102/15/2011
Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die
Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen
der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Meura
Der Gemeinderat der Gemeinde Meura beschließt die Satzung
zur Regelung der Aufwandsentschädigung der Gemeinde Meura
laut vorliegender Satzung.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr. 103/15/2011
Bebauungsplan Meura Festwiese
Abwägungsbeschluss zur 1. öffentlichen Auslegung im
Rahmen der vorzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher
Belange und der Bürger
1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 (1) BauGB
und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4
(1) vorgebrachten Bedenken und Hinweise hat der Gemeinderat
Meura mit dem dargelegten Ergebnis am 17.08.2011
geprüft und abgewogen.
2. Es sind keine Bedenken von Bürgern geäußert worden bzw.
schriftlich eingegangen.
3. Die Nachbargemeinden:
- Saalfelder Höhe
- Wittgendorf
- Unterweißbach
- VG „Lichtetal am Rennsteig“
haben keine Anregungen, Bedenken und Hinweise vorgebracht.
4. Von den 27 angeschriebenen Trägern öffentlicher Belange
liegen von 23 eine Rückantwort (Stellungnahme) vor.
5. Das Ingenieurbüro IBU, Rudolstadt, wurde von der Gemeinde
Meura beauftragt, den Bebauungsplan zu erarbeiten und
dem Gemeinderat Meura zur Beschlussfassung vorzulegen.
Die eingegangenen Hinweise wurden entsprechend dem
Abwägungsprotokoll gegeneinander und untereinander abgewogen.
Das Ingenieurbüro IBU wird durch die Gemeinde
Meura beauftragt, die Ergebnisse der Abwägung in die Planfassung
einfließen zu lassen.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr. 104/15/2011
Außerplanmäßige Ausgaben im Vermögenshaushalt der
Gemeinde Meura im Haushaltsjahr 2011
Der Gemeinderat der Gemeinde Meura beschließt außerplanmäßige
Ausgaben in Höhe von 60.400 EUR. Die Deckung der
Ausgabe ist durch Minderausgabe in der HHST 1.7850 9510
gegeben.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr. 105/15/2011
Bauvorhaben: Sanierung Stützmauer am Jugendclub
Vergabe von Planungsleistungen
Der Gemeinderat der Gemeinde Meura stimmt dem vorliegenden
Ingenieurvertrag mit dem Ingenieurbüro IBU - Bauplanung
und Umweltschutz, Am Wachtelberg 10, 07407 Rudolstadt, zu.
Für die Realisierung des o.g. Bauvorhabens erfolgt die Beauftragung
der Planungsleistungen für die Leistungsphasen 1 bis 9.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr. 106/15/2011
Bauvorhaben: Sanierung Ortsstraße 2. und 3. BA
Ausführungsentwurf
Der Gemeinderat Meura beschließt den vorliegenden Ausführungsentwurf
vom 20.06.2011 von Ingenieurbüro IBU.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr. 107/15/2011
Bauvorhaben: Ortsstraße 2. und 3. BA
Auftragsvergabe
Der Gemeinderat Meura beschließt auf Grundlage der Submission
am 12.07.2011 sich dem Vergabevorschlag vom
15.07.2011 des Ingenieurbüros IBU, Am Wachtelberg 10, 07407
Rudolstadt anzuschließen und den Auftrag für die Sanierung
der Ortsstraße 2. und 3. BA an die Firma
Hafermann Bau GmbH
Bahnhofstraße 13
07429 Sitzendorf
mit einer Angebotssumme in Höhe von 223.904,33 EUR (brutto)
zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr. 108/15/2011
Aufhebung des Beschlusses 80/13/2006 vom 08.02.2006
Der Gemeinderat von Meura beschließt, den Beschluss-Nr.
80/13/2006 - Preisfestsetzung für Stammholz für Interessenten
aus dem Ortsbereich in Selbstwerbung - aufzuheben.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr. 109/15/2011
Aufhebung des Beschlusses 128/19/2007 vom 23.05.2007
Der Gemeinderat von Meura beschließt, den Beschluss-Nr.
128/19/2007 - Preisfestsetzung für Stammholz für Bürger der
Gemeinde Meura - aufzuheben.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen
gez. Nordt
Bürgermeister
Satzung
zur Regelung der Aufwandsentschädigung
für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen
Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen
Dienstleistungen herangezogen werden,
der Freiwilligen Feuerwehr der
Gemeinde Meura
Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 und 2 der
Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung
vom 28. Januar 2003 (GVBl. S 41), zuletzt geändert
durch Artikel 3 des Gesetzes vom 04. Mai 2010 (GVBl. S.
113) und des § 2 der Thüringer Feuerwehr-Entschädigungsverordnung
(ThürFwEntschVO) vom 21. Dezember 1993 (GVBl.
1994 Seite 33) zuletzt geändert durch die Thüringer Verordnung
zur Umstellung von Geldbeträgen von Deutsche Mark in Euro
aus dem Bereich des Innenministeriums vom 11. Dezember
2001 (GVBl. Seite 92) hat der Gemeinderat der Gemeinde
Meura am 17.08.2011 nachstehende Satzung beschlossen:
§ 1
Grundsatz
Die Aufwandsentschädigung wird nur gewährt, wenn die Tätigkeit
ehrenamtlich ausgeführt wird.
§ 2
Höhe der Aufwandsentschädigung
1) Der Ortsbrandmeister erhält eine monatliche
Aufwandsentschädigung in Höhe von 75,- EUR,
(die sich aus 72,- EUR Grundbetrag und 3,- EUR Zuschlag
zusammensetzt).
2) Nimmt der ständige Vertreter des Ortsbrandmeisters einen
Teil der Aufgaben des Vertretenen regelmäßig wahr, so erhält
er eine monatliche Aufwandsentschädigung
in Höhe von 37,50 EUR.
3) Nimmt der ständige Vertreter i.S. von Abs. 2 die Aufgaben
des Vertretenen zeitweise voll wahr, so richtet sich die Aufwandsvergütung
nach § 8 Abs. 2 Sätze 2 und 3
ThürFwEntSchVO.