Gemeinde Allendorf - VG Mittleres Schwarzatal

GEMEINDEBOTE
Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft
„Mittleres Schwarzatal“
bestehend aus den Mitgliedsgemeinden Gemeinden
Allendorf, Bechstedt, Döschnitz, Dröbischau, Mellenbach-Glasbach, Meura,
Oberhain, Rohrbach, Schwarzburg, Sitzendorf, Unterweißbach, Wittgendorf
21. Jahrgang Freitag, den 14. Juli 2013 Nr. 6 / 24. Woche
Hochwasserschäden Rohrbach
Wochenende 01.06.13 / 02.06.13

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 2 - Nr. 6/2013
Verwaltungsgemeinschaft
„Mittleres Schwarzatal“
Amtliche Bekanntmachungen
Thüringer Verordnung
zur Aufhebung von Wasserschutzgebieten
in der Stadt Königsee und in den
Gemeinden Dröbischau und Oberhain
vom 13. März 2013
Auf Grund der §§ 51 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 52 Abs. 1 Satz 1 des
Wasserhaushaltsgesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBI. I S. 2585),
zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. Januar
2013 (BGBI. I S. 95) und der §§ 28 Abs. 1, 103 Abs. 2, 105 Abs.
2 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a und 130 Abs. 2 des Thüringer Wassergesetzes
(ThürWG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom
18. August 2009 (GVBI. S. 648), verordnet das Thüringer Landesverwaltungsamt:
Artikel 1
Der Beschluss des Kreistages Rudolstadt über die „Bestätigung
der Trinkwasserschutz?gebiete in den Gemeindefluren Geitersdorf,
Horba, Zeigerheim, Engerda und Schmieden“ vom 10. Januar
1973, Nr. 143-21/73, zuletzt geändert durch Verordnung
vom 20. Juli 2009 (ThürStAnz Nr. 33/2009 S. 1396), wird, soweit
er die Schutzzonen I und II des Wasser?schutzgebietes betrifft,
das für die östliche der beiden, im Beschluss der Bezeichnung
„Horba im Flurbereich 4“
zuzuordnenden Wassergewinnungsanlagen festgesetzt wurde,
aufgehoben. Die Schutzzone III dieses Wasserschutzgebietes
wird bis zu der in Artikel 4 Absatz 4 näher beschriebenen Grenze
aufgehoben.
Artikel 2
(1) Der Beschluss des Kreistages Rudolstadt über die „Bestätigung
von Trinkwasser?schutzgebieten“ vom 1. Oktober 1975, Nr.
50-9/75, zuletzt geändert durch Verordnung vom 18. März 2010
(ThürStAnz Nr. 15/2010 S. 422), wird, soweit er die Schutzzonen
I der im Beschluss aufgeführten
Wassergewinnungsanlagen:
„ZWV Oberhain mit ZWV Unterhain und ZWV Mankenbach - 2,4
und 1 FA“,
davon der nachfolgend genannten, im zugehörigen hydrogeologischen
Gutachten wie folgt bezeichneten, Fassungen
1.1 Fassungen am Blamborn (A)
II. Quellschacht: 1,70 m tief
III. Quellschacht: 0,95 m tief
IV. Sammelschacht: 2,40 m tief
V. Quellschacht: 0,80 m tief
und
1.2 Fassung am Mankenbacher Steig (B)
betrifft, aufgehoben. Die für die Wassergewinnungsanlage 1.2
Fassung am Mankenbacher Steig (B) festgesetzte Schutzzone
II wird ebenfalls aufgehoben. Die für die Wassergewinnungsanlagen
1.1 Fassungen am Blamborn (A), II. Quellschacht: 1,70 m
tief, III. Quell?schacht: 0,95 m tief, IV. Sammelschacht: 2,40 m
tief und V. Quellschacht: 0,80 m tief festgesetzte Schutzzone II
und die für die Wassergewinnungsanlagen 1.1 Fassungen am
Blamborn (A), II. Quellschacht: 1,70 m tief, III. Quellschacht: 0,95
m tief, IV. Sammelschacht: 2,40 m tief, V. Quellschacht: 0,80 m
tief und 1.2 Fassung am Mankenbacher Steig (B) festgesetzte
Schutzzone III wird bis zu der in Artikel 4 Absatz 5 näher beschriebenen
Grenze aufgehoben.
(2) Der in Absatz 1 genannte Beschluss wird, soweit er die Wasserschutzgebiete
der im Beschluss aufgeführten
Wassergewinnungsanlagen:
„ZWV Oberhain mit ZWV Unterhain und ZWV Mankenbach - 2,
4 und 1 FA“,
davon der nachfolgend genannten, im jeweils zugehörigen
hydrogeologischen Gut?achten wie folgt bezeichneten Wassergewinnungsanlagen
der Gemeinde Oberhain einschließlich
des Ortsteils Barigau:
1.1 Fassungen Pfennigweide
1.2 Fassungsanlage am Pumpwerk Oberhain
sowie des Ortsteils Mankenbach
im Flurstück „In der Ebene“
und
„ZWV Sitzendorf - 4 FA“,
davon der im zugehörigen hydrogeologischen Gutachten
als Fassungsgebiet Häderbach bezeichneten Wassergewinnungsanlage
betrifft, aufgehoben.
Artikel 3
Der Beschluss des Kreistages Rudolstadt über die „Bestätigung
weiterer Schutzgebiete für die Wasserentnahme aus dem
Grund- und Oberflächenwasser zur Trinkwassergewinnung“ vom
23. September 1976, Nr. 78-15.176, zuletzt geändert durch Verordnung
vom 20. Juli 2009 (ThürStAnz Nr. 33/2009 S. 1396),
wird, soweit er die Wasserschutzgebiete der
Wassergewinnungsanlagen:
„ZWV Dröbischau - 2 FA“
und
„Wasserversorgung FDGB-Ferienheim Finkenmühle - 1 FA“
betrifft, aufgehoben.
Artikel 4
(1) Die örtliche Lage der aufgehobenen Wasserschutzgebiete in
der Gemarkung Horba der Stadt Königsee, in den Gemarkungen
Dröbischau und Egelsdorf der Gemeinde Dröbischau und
in den Gemarkungen Barigau, Mankenbach, Oberhain, Tanndorf
und Unterhain der Gemeinde Oberhain im Landkreis Saalfeld-
Rudolstadt ergibt sich aus der als Anlage zu dieser Verordnung
im Maßstab 1 : 25.000 veröffentlichten Übersichtskarte, die aus
den Kartenblättern 1 und 2 besteht. Die Übersichtskarte ist Bestandteil
dieser Verordnung.
(2) Die Flächen der in Art. 1 bis 3 aufgehobenen Wasserschutzgebiete,
die sich künftig außerhalb von Wasserschutzgebieten
befinden, sind, soweit sie im Kartenwerk zu ihrem jeweiligen
Festsetzungsbeschluss dargestellt sind, in der Übersichtskarte
schraffiert und mit einer durchbrochenen schwarzen Linie umrandet
dargestellt.
(3) Die Flächen der in Art. 2 Abs. 1 aufgehobenen Wasserschutzgebiete,
die sich künftig in Wasserschutzgebieten einer weiteren
Wassergewinnungsanlage befinden, sind in der Übersichtskarte
kreuzschraffiert und mit einer durchbrochenen schwarzen Linie
umrandet dargestellt.
(4) Der geänderte Verlauf der in Art. 1 Satz 2 teilweise aufgehobenen,
jedoch im Übrigen im Rahmen eines anderen Wasserschutzgebietes
fortbestehenden Schutzzone III ergibt sich aus
der niedergelegten Liegenschaftskarte zu dieser Verordnung,
Kartenblatt 1, im Maßstab 1 : 1.000. Die nunmehr bestehende
Schutzzonengrenze ist durch eine durchbrochene, markierte
Linie dargestellt. Die Markierung „Will“ zeigt zur verbleibenden
Schutzzone III.
Maßgeblich für den Grenzverlauf ist die Eintragung in dieser Karte
mit der Außenkante des Begrenzungsstriches. Die niedergelegte
Liegenschaftskarte ist Bestandteil dieser Verordnung.
(5) Der geänderte Verlauf der in Art. 2 Abs. 1 teilweise aufgehobenen,
jedoch im Übrigen für eine weitere Wassergewinnungsanlage
fortbestehenden Schutzzonen II und III ergibt sich aus der
niedergelegten Liegenschaftskarte zu dieser Verordnung, Kartenblätter
2 und 3, im Maßstab 1: 1.000. In dieser Liegenschaftskarte
sind die nunmehr bestehenden Schutzzonengrenzen durch
durchbrochene, markierte Linien dargestellt. Die Markierungen
„WII“ und „WIII“ zeigen zur jeweiligen verbleibenden Schutzzone
II und III. Maßgeblich für den Grenzverlauf ist die Eintragung in
dieser Karte mit der Außenkante des Begrenzungsstriches. Die
Liegenschaftskarte ist Bestandteil dieser Verordnung.
(6) Die Liegenschaftskarte wird im Thüringer Landesverwaltungsamt,
Obere Wasserbehörde, Weimarplatz 4, 99423 Weimar,
niedergelegt und archivmäßig verwahrt. Sie kann während
der Dienststunden von jedermann kostenlos eingesehen werden.
Gleiches gilt für die Ausfertigung dieser Karte, die bei der
Unteren Wasserbehörde des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt
aufbewahrt wird.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
Weimar, 13. März 2013
Thüringer Landesverwaltungsamt
Der Präsident
In Vertretung
Dr. Bär

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 3 - Nr. 6/2013

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 4 - Nr. 6/2013
2. Änderungssatzung
zur Verwaltungskostensatzung
der Verwaltungsgemeinschaft
„Mittleres Schwarzatal“ vom 01.12.2006
Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde- und
Landkreisordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom
28. 01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 2 des
Gesetzes vom 06.03.2013 (GVBl. S. 49, 58), der §§ 1, 2 und
11 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in
der Fassung vom 19.09.2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert
durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17.12.2004 (GVBl. S. 889),
mehrfach geändert durch Gesetz vom 29.03.2011 (GVBl. S. 61),
des Thüringer Verwaltungskosten-gesetzes (ThürVwKostG) vom
23.09.2005 (GVBl. S. 325), zuletzt geändert durch Artikel 9 des
Gesetzes vom 21.12.2011 (GVBl. S. 531, 534), wird die Verwaltungskostensatzung
der Verwaltungsgemeinschaft „Mittleres
Schwarzatal“ vom 01.12.2006, zuletzt geändert mit Änderungssatzung
vom 23.10.2007, wie folgt geändert:
§ 1, Absatz 1
Anlage 2
§ 1
Änderung
A) Besonderes Verwaltungskostenverzeichnis
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
der unter Buchstabe a) aufgeführte Wortlaut wird gestrichen und
durch folgenden Wortlaut ersetzt:
a) Bescheinigung über Nichtbestehen, bzw. Nichtausübung
eines gesetzlichen Vorkaufsrechts
je Kaufvertrag mit einem Flurstück
10,00 EUR
für jedes weitere veräußerte Flurstück
10,00 EUR
maximal
50,00 EUR
Mitteilungen
Das internationale Klassenzimmer
Es gibt noch einige Plätze für thüringische Schüler
Der Internationale Austauschdienst veranstaltet in den Sommerferien
„Das internationale Klassenzimmer“ in England. Es gibt
noch einige freie Plätze für thüringische Schülerinnen und Schüler,
um die sich 11- bis 18-jährige Jungen und Mädchen bewerben
können.
Die Teilnehmer werden im Küstenort Westgate-on-Sea bei englischen
Gastfamilien wohnen: 3 Wochen wie ein eigenes Kind
der Familie, so dass man den englischen Alltag ‚hautnah‘ kennenlernt.
Die Gastfamilien nehmen seit vielen Jahren ausländische Gäste
bei sich auf und versuchen, ihnen einen guten Einblick in den
‚British way of life‘ zu geben.
An den Vormittagen findet ein Englischunterricht in der örtlichen
Ferienschule statt: Im Internationalen Klassenzimmer, gemeinsam
mit Jungen und Mädchen aus aller Welt, soll auch die Angst
vor dem Gebrauch der Sprache genommen werden. Nach dem
Lernen gibt es Spaß: Auf dem Programm stehen Sport, Badenachmittage
und Ausflüge. An den Wochenenden gibt es Exkursionen,
natürlich auch nach London.
Die Info-Unterlagen erhalten Interessenten unverbindlich zugesandt:
Den Austauschdienst anrufen (089-36036804) oder Mail
an klassenzimmer@austauschdienst.de senden und die Adresse
angeben.
Gemeinde Allendorf
§ 2
In Kraft treten
Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Sitzendorf, den 03.06.2013
Verwaltungsgemeinschaft „Mittleres Schwarzatal“
gez. Günter Himmelreich
Gemeinschaftsvorsitzender
Prüfung
auf Standsicherheit der Grabanlagen
auf den folgenden kommunalen Friedhöfen:
(Siegel)
Dröbischau, Egelsdorf, Mellenbach-Glasbach, Oberhain, Unterhain,
Barigau, Mankenbach, Schwarzburg, Sitzendorf und
Unterweißbach
Die Prüfung auf Standsicherheit der Grabanlagen erfolgt am
20.06.2013 durch einen Sachverständigen im Auftrag der Bürgermeister
und des Ordnungsamtes der VG.
Bei Mängelfeststellung werden die Nutzungsberechtigten schriftlich
durch das Ordnungsamt der VG informiert.
Zur Gewährleistung des Versicherungsschutzes hat die Wiederherstellung
der Standsicherheit durch einen autorisierten Steinmetzbetrieb
zu erfolgen.
Bei Rückfragen steht ihnen das Ordnungsamt der VG „Mittleres
Schwarzatal“ unter folgender Rufnummer: 03 67 30 / 3 43 16 zur
Verfügung.
gez. Himmelreich
VG-Vorsitzender
Amtliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung der Beschlüsse
des Gemeinderates aus der
19/2013. Sitzung vom 15.04.2013
Beschluss-Nr. 102/19/2013
Bestätigung der Sitzungsniederschrift Nr. 18/2012 vom
26.11.2012
Der Gemeinderat bestätigt die Sitzungsniederschrift Nr. 18/2012
vom 26.11.2012.
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Beschluss-Nr. 103/19/2013
Überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2012 im Verwaltungshaushalt
und Vermögenshaushalt
Der Gemeinderat der Gemeinde Allendorf beschließt überplanmäßige
Ausgaben im Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 5.546,02
€ im Verwaltungshaushalt und überplanmäßige Ausgaben in
Höhe von 15.465,37 € im Vermögenshaushalt.
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr. 104/19/2013
Haushaltssatzung 2013
Aufgrund §§ 19, 21 und 55 der Thüringer Kommunalordnung
(ThürKO), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar
2003 (GVBl. Nr. 2, S. 41) zuletzt geändert durch Gesetz vom
4. Mai 2010 (GVBl. S.113) in der jeweils geltenden Fassung und
der Verordnung über das Gemeindehaushaltsrecht Thüringen
(ThürGemHV) vom 26. Januar 1993 (GVBl Nr. 8, S. 181) zuletzt
geändert durch die Zweite Verordnung vom 01.01.2007 (GVBl.
Nr. 14 S. 520) in der jeweils geltenden Fassung, beschließt der
Gemeinderat der Gemeinde Allendorf die Haushaltssatzung für
das Haushaltsjahr 2013 mit ihren Anlagen.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 5 - Nr. 6/2013
Beschluss-Nr. 105/19/2013
Finanzplan und Investitionsprogramm 2012 bis 2016
Aufgrund des § 24 ThürGemHV und des § 26 Abs. 2 Nr. 8 Thür-
KO, in der jeweils geltenden Fassung, beschließt der Gemeinderat
der Gemeinde Allendorf den Finanzplan und das Investitionsprogramm
für die Haushaltsjahre 2012 bis 2016.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
gez. Oertel
Bürgermeister
Beschluss-Nr. 106/19/2013
Erklärung zur Erledigung der Verfassungsbeschwerde mit
dem Aktenzeichen 2 K 74/12 Ge zur Finanzausgleichsumlage
Erstmals für das Jahr 2012 ist im Freistaat Thüringen eine Finanzausgleichsumlage
eingeführt worden, mit der steuerstarke
Gemeinden zu Einzahlungen in den Kommunalen Finanzausgleich
gezwungen werden. Diese auch als „Reichensteuer“ bezeichnete
Abgabe wurde in der Weise berechnet, dass in einem
3-jährigen Referenzzeitraum die Steuerkraft ermittelt und daraus
eine Ausgleichszahlung entwickelt wird, die neben der Kreisumlage
und der Gewerbesteuerumlage zu zahlen ist. Die Art der Berechnung
führt zu einer rückwirkenden Festlegung einer Umlage
aus einem abgeschlossenen Haushaltsjahr und ist nach Auffassung
des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen verfassungswidrig.
Gegen dieses Gesetz sind drei Verfassungsbeschwerden
vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof anhängig. Nunmehr,
vor einer Entscheidung des Staatsgerichtshofes hat der Gesetzgeber
das Finanzausgleichsgesetz geändert und den „Referenzzeitraum“
für die Berechnung der Finanzausgleichsumlage
von 2008 bis 2010 auf 2009 bis 2011 verändert. Die Änderung
führt dazu, dass das relativ steuerstarke Jahr 2008 nicht mehr
in die Berechnung des Ausgleichsbetrages einfließt, dennoch
bleibt der Vorwurf der verfassungswidrigen Rückwirkung in abgeschlossene
Tatbestände.
Auf Empfehlung des gemeindlichen Spitzenverbandes und des
beratenden Anwaltes, E. David, Stadtdirektor a.D., Hannover,
sollen die Referenzgemeinden „Laasdorf“ und „Schmiedefeld“
erneut Verfassungsbeschwerde gegen das neue Gesetz erheben.
Verfassungsbeschwerde soll auch neu die Gemeinde Marolterode
erheben.
Das Kostenrisiko in diesen Verfahren übernimmt ein beim Gemeinde-
und Städtebund begründeter Hilfsfonds. Von 41 betroffenen
Gemeinden haben 40 betroffene Gemeinden gegen den
konkreten Veranlagungsbescheid Klagen beim Verwaltungsgericht
anhängig gemacht, unter Hinweis auf die laufenden Verfassungsbeschwerden
sind diese Klagen nicht gefördert worden.
Durch die Aufhebung des angefochtenen Bescheides und Erlass
eines neuen Bescheides haben sich zunächst die laufenden
Klagen erledigt, in diesen Fällen ist eine Verfahrensbeendigung
durch Erledigungserklärung herbeizuführen, verbunden mit dem
Antrag, die bisherigen Verfahrenskosten dem Freistaat aufzuerlegen.
Gegen die neuen Veranlagungsbescheide ist erneute Klage
zu erheben.
Der Rat der Gemeinde Allendorf beschließt, entsprechend zu
verfahren.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Senioren
Geburtstagsglückwünsche
für die älteren Bürger im Monat Juli 2013
05.07. Anida Marquar Allendorf 72 Jahre
15.07. Werner Bock Allendorf 75 Jahre
16.07. Alfred Balke Aschau 75 Jahre
18.07. Manfred Trittschack Allendorf 78 Jahre
23.07. Gerta Hagemann Aschau 78 Jahre
Der Bürgermeister
Veranstaltungen
Beschluss 107/19/2013
Bebauungsplan „Erweiterung Gewerbefläche Aschau“
Auftragsvergabe an ein Ingenieurbüro zur Erstellung des
Bebauungsplanes
Der Gemeinderat der Gemeinde Allendorf beschließt, auf Grundlage
des vorliegenden Ingenieurvertrages, den Auftrag zur Erstellung
des Bebauungsplanes „Erweiterung Gewerbefläche
Aschau“ an das Ingenieurbüro EPC Engineering Consulting
GmbH Rudolstadt zu vergeben.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr. 108/19/2013
Umbau Scheune zum Vereinshaus
Auftragsvergabe an ein Ingenieurbüro
Der Gemeinderat der Gemeinde Allendorf beschließt, auf Grundlage
des vorliegenden Ingenieurvertrages, den Auftrag für die zu
erbringenden Ingenieurleistungen an das Ingenieurbüro EPC
Engineering Consulting Rudolstadt zu vergeben.

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 6 - Nr. 6/2013
Kirchliche Nachrichten
Kirchgemeinde Allendorf
schaft von Aschara), da ca. 5 Mio Liter Gülle fast das ganze
Jahr über auf den Feldern und Grünland ausgebracht wird.
Pflanzen vertragen nur eine bestimmte Menge als Dünger -
den Menschen wird aber ohne Rücksicht der üble Gestank
zugemutet.
Herzliche Einladung zu den Gottesdiensten
3. So. n. Trinitatis, 16.06.13
14:00 Uhr Gottesdienst
5. So. n. Trinitatis, 30.06.13
10:00 Uhr Zeltgottesdienst in Aschau
zum 20-jährigen Jubiläum
des Aschauer Sommerfestes
Samstag, 13.07.13
19.30 Uhr Orgelkonzert in der Talkirche Schwarzburg
mit dem Dresdner Frauenkirchenkantor Matthias
Grünert
7. So. n. Trinitatis, 14.07.13
10.00 Uhr Gottesdienst
Regelmäßige Veranstaltungen
Seniorennachmittag:
19. Juni - 14:30 Uhr
Christenlehre:
Gruppe I: freitags 12:00 Uhr
Gruppe II: freitags, 14:00 Uhr
Flötengruppen
Gruppe I: freitags, 13:00 Uhr
Gruppe II:
mit Andrea Heber im Pfarrhaus Allendorf
freitags, 15:00 Uhr
mit Andrea Heber im Pfarrhaus Allendorf
Konfirmandenarbeit:
Abschlusstreffen am 21. Juni 16:00 - 19:00 Uhr in Bad Blankenburg
Jungbläser
Anfänger freitags ab 18:00 Uhr
Fortgeschrittene freitags ab 18:30 Uhr
Posaunenchor
freitags, 19:30 Uhr
Gratulation
Ich möchte unseren Jubilaren von Herzen zu ihrem Geburtstag
gratulieren und wünsche ihnen alles Gute, Gottes Segen und viel
Gesundheit im neuen Jahr!
Ihr Pfarrer Thomas Volkmann
Ortsstr. 12, 07426 Allendorf
Telefon: 036730 - 22416
Sonstiges
ACHTUNG!
Einwohner im Bereich der
Agrargesellschaft Dröbischau!
Euer Eigentum und die Lebensqualität sind absolut
in Gefahr!
Die Bürgerinitiative Allendorf/Aschau wendet sich an alle im und
in der Umgebung des oberen Rinnetals.
PROBLEM:
Eine industrielle Rinderaufzucht mit MEGA-Stall für 500
Jungrinder soll in einem Privilegierten Verfahren ohne Bürgerbeteiligung
durchgeboxt werden!
Die KONSEQUENZEN sind:
- wahrscheinlicher Verlust von 150 Arbeitsplätzen in dem
seit 20 Jahren ansässigen innovativen Unternehmen KÖ-
NIGSEE IMPLANTATE, da die Fertigung durch die unverhältnismäßig
hohe Belastung der Umwelt (Gase wie Methan
und Ammoniak, Gülle und weitere Aerosole) absolut gestört
wird (siehe auch OTZ vom 17. Mai 2013).
- Verschlechterung der Lebensqualität aller Einwohner im
Bereich der Agrargesellschaft Dröbischau (Tochtergesell-
Die industrielle Tierhaltung stößt in ganz Deutschland auf den
Widerstand umweltbewusster Bürger.
Selbst die Politik ist inzwischen gezwungen, regulierend in den
Wildwuchs einzugreifen.
Umweltverbände und die Vereinigung PROvieh verurteilen auf
der Grundlage weltweiter Studien die industrielle TIERMAST als:
Unethisch
Unmoralisch
da die Tiere nicht artgerecht gehalten werden
da der Gewinn von den „Groß-Agrariern“
abkassiert und mit den Kosten der Umweltschäden
(Treibhausgase, Ammoniak/
saurer Regen, Nitrat- und Pestizitbelastung
der Böden und des Grundwassers, Gesundheitsfolgeschäden
durch Medikamente) die
Allgemeinheit, der Steuerzahler, belastet wird.
Unökonomisch wenn alle Folgekosten, mit denen der Staat
und die Bürger belastet werden, den Gewinnen
(ohne EU und andere Förderungen)
gegengerechnet werden.
Unser FAZIT:
NEIN zu MEGA-Ställen und Organisierung einer Solidargemeinschaft
aller betroffenen Mitbürger
Die Bürgerinitiative ruft daher alle in der Region auf, uns mit Herz
und Verstand zu unterstützen.
(Kontakt über bi@allendorf-aschau.de; i.A. M. Prehl)
Gemeinde Bechstedt
Amtliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung der Beschlüsse
aus der Sitzung 10/2012 und 11/2013
des Gemeinderates Bechstedt
vom 20.11.2012 und 14.05.2013
Beschluss Nr. 53/10/2012
Bestätigung der Sitzungsniederschrift Nr. 9/2012 v.
23.10.2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Bechstedt bestätigt die Sitzungsniederschrift
Nr. 9/2012 vom 23.10.2012.
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung
Beschluss Nr. 55/11/2013
Bestätigung der Sitzungsniederschrift Nr. 10/2012 v.
20.11.2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Bechstedt bestätigt die Sitzungsniederschrift
Nr. 10/2012 vom 20.11.2012.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 56/11/2013
Schöffenwahl für die beginnende Amtsperiode ab 01.01.2014
In der Gemeinde Bechstedt hat sich trotz Bemühungen kein Bürger
bereit erklärt, sich auf die Vorschlagsliste für die Wahl der
Schöffen einzutragen.
Somit beschließt der Gemeinderat eine Vorschlagsliste mit 0
Kandidaten.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Mitglied(er) des Gemeinderates
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 57/11/2013
Haushaltssatzung 2013
Aufgrund der §§ 19, 21 und 55 der Thüringer Kommunalordnung
(ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Ja-

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 7 - Nr. 6/2013
nuar 2003 (GVBl. Nr. 2, Seite 41), zuletzt geändert durch Artikel 2
des Gesetzes vom 21. Dezember 2011(GVBl. S. 531, S. 532) und
der Verordnung über das Gemeindehaushaltsrecht Thüringen
(ThürGemHV) vom 26. Januar 1993 (GVBl. Nr. 8, Seite 181) in
der jeweils geltenden Fassung beschließt der Gemeinderat der
Gemeinde Bechstedt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2013 mit ihren Anlagen.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 58/11/2013
Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2012 bis
2016
Aufgrund des § 24 der Verordnung über das Gemeindehaushaltsrecht
Thüringen (ThürGemHV) und des § 26 Abs. 2 Nr. 8 der
Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschließt der Gemeinderat
Bechstedt den Finanzplan und das Investitionsprogramm
für die Jahre 2012 bis 2016.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 59/11/2013
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Bechstedt beschließt im Haushaltsjahr
2012 über- und außerplanmäßige Ausgaben in Höhe
von 2.675,65 €.
Die Kosten der über- und außerplanmäßigen Ausgaben sind
durch Minderausgaben und Mehreinnahmen gedeckt.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
gez. Patschull
Bürgermeister
Gemeinde Döschnitz
Dankeschön
Mitteilungen
Ein herzliches Dankeschön geht an die Kameraden der Freiwilligen
Feuerwehr Döschnitz, welche mit ihrem Einsatz gegen das
Hochwasser größere Schäden abgewendet haben.
Vielen Dank auch an die Einwohner, die unserer Feuerwehr auf
vielfältige Weise Unterstützung gaben.
Freundlichst
Wurmb
Bürgermeisterin
Senioren
Geburtstagsglückwünsche
für die älteren Bürger im Juli 2013
05.07. Horst Werner Specht 78 Jahre
23.07. Lothar Kleingünther 78 Jahre
30.07. Heidemarie Hartmann 70 Jahre
Der Bürgermeister
Senioren
Geburtstagsglückwünsche
für die älteren Bürger im Monat Juli 2013
10.07. Helga Hermann 81 Jahre
24.07. Horst Franke 72 Jahre
31.07. Lothar Biehl 73 Jahre
Die Bürgermeisterin
Impressum
Gemeindebote
Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft
„Mittleres Schwarzatal“
Herausgeber: Verwaltungsgemeinschaft „Mittleres Schwarzatal“; V.i.S.d.P.
Gemeinschaftsvorsitzender Günter Himmelreich, Hauptstraße 40,
Tel. 036730/3430, Fax: 036730/34318
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Kirchliche Nachrichten
Die Kirchengemeinde Döschnitz lädt ein
Heilig, heilig, heilig ist der Herr Zebaoth,
alle Lande sind seiner Ehre voll. Jesaja 6,3
ANGEDACHT ...
Christus spricht zu seinen Jüngern:
Wer euch hört, der hört mich;
und wer euch verachtet, der verachtet mich. Lukas 10,16
Wir sind alle angesprochen: die Hörenden ebenso wie die Redenden.
Wem leihen wir unser Gehör, wem leihen wir unsere
Stimme? Wir hören: Wir hören und reden immer in einer Beziehung
zu Jesus Christus. Wir erkennen: Es ist nicht egal, wem

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 8 - Nr. 6/2013
ich zuhöre oder was ich sage. Wir erfahren: Als Christen sind wir
Boten unseres Herrn - im Hören wie im Reden -
Eine gesegnete Sommerzeit - G.F.
GOTTESDIENST
So. 16. Juni
10:00 Uhr
Sa. 22. Juni
14:30 Uhr Musikalischer Gottesdienst
zum Kirchenchortreffen in Rudolstadt-Schwarza
So. 07. Juli
14:00 Uhr
So. 14. Juli
10:00 Uhr Kirmes-Gottesdienst Festzelt Rohrbach
So. 21. Juli
10:00 Uhr Kirmes-Gottesdienst Barockkirche Döschnitz
Beschluss-Nr. 83/15/2013
Leistung: Fremdvergabe Friedhofspflege 2013
Der Gemeinderat Dröbischau beschließt, auf Grundlage der vorliegenden
Angebote und des Vergabevorschlages des Bauamtes
vom 25.03.2013 den Auftrag an die Firma
Garten- und Landschaftspflege,
Alexander Müller, Meuselbach
für die Jahrespflege zu vergeben.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung
gez. Heinze
Bürgermeister
GEMEINDENACHMITTAG
Mi. 26. Juni
15:00 Uhr Gemeindesaal Döschnitz
SEGENSWÜNSCHE
Allen Geburtstagskindern die herzlichsten Glück- und Segenswünsche.
Ihr Pfarrerehepaar Fröbel
Gemeinde Dröbischau
Amtliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung der Beschlüsse
des Gemeinderates Dröbischau
aus der 15/2013. Sitzung vom 18.04.2013
Beschluss-Nr: 80/15/2013
Bestätigung der Sitzungsniederschrift Nr. 14/2012 vom
21.11.2012
Der Gemeinderat bestätigt die Sitzungsniederschrift Nr. 14/2012
vom 21.11.2012.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr. 81/15/2013
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr
2010 im Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt
Der Gemeinderat der Gemeinde Dröbischau beschließt überplanmäßige
Ausgaben im Haushaltsjahr 2010 in Höhe von
18.145,66 € im Verwaltungshaushalt und überplanmäßige Ausgaben
in Höhe von 6.660,42 €, sowie außerplanmäßige Ausgaben
in Höhe von 2.852,04 € im Vermögenshaushalt.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied (er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr. 82/15/2013
Außerplanmäßige Ausgaben 2011
Der Gemeinderat der Gemeinde Dröbischau beschließt außerplanmäßige
Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 in Höhe
von 439.835,78 € im Verwaltungshaushalt und in Höhe von
335.508,28 € im Vermögenshaushalt.
Begründung:
Nach Ablauf des Haushaltsjahres ist festgestellt worden, dass
die Haushaltssatzung nicht ordnungsgemäß bekannt gegeben
worden ist. Auf Grund dessen ist diese nicht rechtskräftig und
alle getätigten Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 sind als außerplanmäßige
Ausgaben zu beschließen.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Einhaltung der gemeindlichen Satzungen
und Verordnungen
Zum wiederholtem Male fordere ich hiermit alle Einwohner
von Dröbischau und Egelsdorf zur strikten Einhaltung unten
aufgeführter Satzungen und Verordnungen auf:
1. Verbot des unerlaubten Abstellens/Parken von Fahrzeugen
auf gemeindeeigenen bzw. von der Gemeinde gepachteten
Flächen (z.B. Festplätze, Harmonieplatz) und Wegen.
2. Einhaltung der Lärmschutzordnung ab Samstag, 13.00 Uhr
(Rasenmähen, Holz schneiden).
Ausnahmegenehmigungen auf schriftlichen Antrag hin sind
möglich.
3. Verbot der Ablagerung von Plasteabfällen und anderen Müll
auf unseren Friedhöfen.
4. Einhaltung der Hundesatzung, da eine zunehmende und
damit unzumutbare Verschmutzung durch Hundekot auf
Plätzen und innerörtlichen Wegen festzustellen ist.
Im Interesse aller Einwohner werden künftige Verstöße ab sofort
ordnungsbehördlich geahndet.
gez. Heinze
Bürgermeister
Senioren
Geburtstagsglückwünsche
für die älteren Bürger im Monat Juli 2013
01.07. Edgar Minner Dröbischau 83 Jahre
04.07. Helga Matz Egelsdorf 83 Jahre
12.07. Siegmar Hoffmann Egelsdorf 76 Jahre
13.07. Herta Möller Dröbischau 81 Jahre
15.07. Egon Horn Egelsdorf 77 Jahre
21.07. Karl-Helmut Hassenstein Dröbischau 72 Jahre
24.07. Thea Richter Dröbischau 83 Jahre
25.07. Marga Kemter Dröbischau 76 Jahre
26.07. Klaus-Jürgen Petrick Dröbischau 73 Jahre
30.07. Ottokar Franke Dröbischau 79 Jahre
Der Bürgermeister

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 9 - Nr. 6/2013
Veranstaltungen
Heimatverein 1990 e.V.
13. Dröbischauer Kräutertag
14.Juli 2013
21 Jahre Dröbischauer Kräutergarten
Programm:
10.00 Uhr Treffpunkt Museum
- geführte Wanderung mit der „Ersten Thüringer Olitätenkönigin“
Christel Enders aus Böhlen
- für lustige Überraschungen, leckere Picknickangebote
und gehobene Kräutlein aus dem Fläschchen wird
gesorgt
ab 12.00 Uhr
- Führungen durch den Kräutergarten mit Olitätenverkauf
- Schippelsuppenessen mit frischem Gemüse aus dem
Kräutergarten
- erfrischende Getränke mit Beeren, Kräutern und Wurzeln
- Verkauf von Kaffee mit selbstgebackenem Kuchen und
anderen Leckereien
- Spezialitäten vom Rost
Der Nachmittag wird von der Altenfelder Blaskapelle musikalisch
umrahmt.
Wir laden ganz herzlich ein und freuen uns über jeden Besucher.
Der Heimatverein Dröbischau
Gemeinde
Mellenbach-Glasbach
Mitteilungen
Bericht der Bürgermeisterin
Hochwasser
Aufgrund des Dauerregens der letzten Wochen hatte auch Mellenbach-Glasbach
mit den Wassermassen zu kämpfen.
In Glasbach und Obstfelderschmiede mussten wieder zahlreiche
Keller ausgepumpt werden, die Bewohner waren im Dauereinsatz.
Besonders betroffen war am 31.05. auch die Karl-Marx-Straße.
Hier hatte vom Wasser angeschwemmtes Treibgut die Einlaufbauwerke
des Dorfbachs zugesetzt, so dass das Wasser nicht
mehr durch die in der Straße neu verlegten Rohre abfließen
konnte und die Karl-Marx-Straße überschwemmte. Die Anwohner
waren - mit späterer Unterstützung durch die Freiwillige Feuerwehr
- bis in die Nacht im Einsatz, um größere Schäden zu
verhindern.
Auch der Bach im Pfarrtal führte kaum beherrschbare Wassermengen,
so dass die Feuerwehr auch hier gewirkt hat, um mit
Sandsäcken Schlimmeres zu verhindern.
Da Firma VSTR musste am Samstag, dem 01.06.2013, erste
Schäden im Baustellenbereich beseitigen sowie weitere Abflussmöglichkeiten
für das Wasser schaffen.
An dieser Stelle vielen Dank an alle Mellenbacher, die bis in die
Nacht mit viel Engagement gegen das Wasser gekämpft haben.
Vielen Dank auch an unsere freiwillige Feuerwehr, die im gesamten
Ort im Einsatz war und an vielen Stellen helfen konnte.
Für die Baustelle der Karl-Marx-Straße müssen nach den Erfahrungen
dieses Hochwasser-Wochenendes Überlegungen angestellt
werden, wie solche Wassermassen künftig besser unter
Kontrolle gehalten werden können.
40 Jahre Sportschießen
Der Schützenverein Mellenbach-Glasbach `73 e.V. beging eine
Festwoche aus Anlass seines 40-jährigen Bestehen.
In den verschiedenen Einrichtungen des Vereins im Schützenhaus
und auf dem Steinbruch fanden eine Reihe von sportlichen
Wettkämpfen statt.
Höhepunkt war eine Festveranstaltung im Schützenhaus, zu
der Vertreter der Mellenbacher Vereine, befreundete Schützenvereine
und u.a. auch Gründungsmitglieder eingeladen waren.
Zu dieser Veranstaltung wurde mit vielem Bildmaterial ein interessanter
Überblick über die Geschichte des Vereins und seine
Entwicklung gegeben, die Gäste hatten natürlich die Möglichkeit
zur Gratulation.
Auch die Gemeinde Mellenbach-Glasbach gratuliert zu diesem
Jubiläum und wünscht dem Schützenverein Mellenbach-Glasbach
´73 e.V. eine glückliche und erfolgreiche Entwicklung, immer
genügend Nachwuchs und gute sportliche Erfolge.
Anbaden
Am Freitag, dem 07.06.2013, fand das alljährliche Anbaden mit
Musik in unserem Schwimmbad statt.
Etwa 100 Besucher haben sich im mit viel Engagement auf die
Saison vorbereitetem Schwimmbad eingefunden - es gab bei ca.
15 °C Wassertemperatur sogar 6 mutige Erstbader. Unser Bademeister
Karl Köhler hielt eine Ansprache zur Saisoneröffnung
und wies auch auf eine Neuerung 2013 hin: Es gibt jetzt eine
kleine Bibliothek im Schwimmbad.

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 10 - Nr. 6/2013
17.07. Gertrud Scholz 70 Jahre
21.07. Johannes Lück 70 Jahre
22.07. Conrad Beyer 82 Jahre
28.07. Dieter Möller 80 Jahre
29.07. Liesa Finn 81 Jahre
Die Bürgermeisterin
Kindereinrichtungen / Schule
Das Wetter hat es diesmal gut mit den Gästen und dem
Schwimmbadförderverein gemeint, der die Veranstaltung wieder
einmal bestens vorbereitet hatte. Für das leibliche Wohl sorgte
in gewohnt sehr guter Art und Weise der Badkiosk, musikalisch
wurde von DJ Goldlocke unterhalten.
Vielen Dank an alle Helfer für die Vorbereitung und Durchführung
der gelungenen Veranstaltung.
Termine
Der Termin der nächsten Sitzung des Gemeinderates steht noch
nicht fest. Die Einladung mit der Tagesordnung wird wie immer
rechtzeitig bekanntgegeben.
Jagdgenossenschaft Mellenbach-Glasbach
Abstimmungsergebnisse
der Vollversammlung am 31.05.2013
Es waren 9 stimmberechtigte Jagdgenossen mit einer bejagbaren
Fläche von 259,47 Hektar vertreten.
Frühling zum Anfassen
im AWO Kindergarten Mellenbach!
Im Traumzauberbaum ist der Frühling auch für unsere Jüngsten
eine besondere Jahreszeit. Mit allen Sinnen können wir ihn erleben.
Augen und Ohren kommen leicht auf ihre Kosten. Aber auch zum
Fühlen sind wir in der Natur. Für Nase und Gaumen gibt es einiges
zu entdecken. Der Löwenzahn eignet sich gut zum Experimentieren.
Kleine Finger zupfen die gelben Blüten und wir lassen
daraus Löwenzahnhonig entstehen. Eine Besonderheit beim gemeinsamen
Frühstück ist unser Honig geworden. Die Schirmflieger
des verblühten Löwenzahns faszinieren die Jüngsten ganz
besonders. Mit einem Pusten kann man sie zum fliegen bringen.
Pusten, dass ist gar nicht so einfach ...!
1. Entlastung des Vorstandes und des Kassenführers für
die Geschäftsjahre 2010, 2011 und 2012
9 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen
2. Beschluss zur Verwendung des Reinertrages.
9 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen
3. Änderung/Ergänzung zur Satzung der Jagdgenossenschaft
9 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen
Mein besonder Dank für die geleistete Arbeit geht nochmals an
den gesamten Vorstand und der Kassenführerin unserer Jagdgenossenschaft,
sowie die Gaststätte „Zum Panoramaweg“ für die
Ausrichtung unserer Vollversammlung.
G. Mandisloh
Jagdvorsteher
Senioren
Geburtstagsglückwünsche
für die älteren Bürger im Monat Juli 2013
02.07. Rudolf Siegmund 92 Jahre
03.07. Anneliese Gebhardt 91 Jahre
03.07. Gertrud Röhler 90 Jahre
04.07. Gisela Langbein 80 Jahre
07.07. Edith Beyer 76 Jahre
09.07. Marianne Jahn 85 Jahre
11.07. Dorith Schmidt 73 Jahre
13.07. Christa Jahn 79 Jahre

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 11 - Nr. 6/2013
Sonstiges
Gemeinde Meura
Amtliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung der Beschlüsse
des Gemeinderates Meura
aus der 21./2013 Sitzung vom 22.05.2013
Beschluss-Nr. 135/21/2013
Haushaltsüberschreitungen im Vermögenshaushalt lt. Jahresrechnung
2012 der Gemeinde Meura
Der Gemeinderat der Gemeinde Meura beschließt die Ausgabeüberschreitungen
im Vermögenshaushalt in Höhe von 37.285,37
EUR (s.h. Erläuterungsbericht S. 4).
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 136/21/2013
Haushaltssatzung 2013
Aufgrund §§ 19, 21 und 55 der Thüringer Kommunalordnung
(ThürKO), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.
Januar 2003 (GVBl. Nr. 2, S. 41) und der Verordnung über das
Gemeindehaushaltsrecht Thüringen (ThürGemHV) vom 26. Januar
1993 (GVBl Nr. 8, S. 181) in der jeweils geltenden Fassung,
beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Meura die Haushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 2013 mit ihren Anlagen.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 137/21/2013
Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2012 bis
2016
Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 8 ThürKO in der Fassung der Neubekanntmachung
v. 28. Januar 2003 (GVBl. Nr. 2, S 41), in der
jeweils geltenden Fassung und § 24 ThürGemHV vom 26. Januar
1993 (GVBl. Nr. 8 S. 181) in der jeweils gültigen Fassung,
beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Meura den fortgeschriebenen
Finanzplan und das Investitionsprogramm für die
Haushaltsjahre 2012 bis 2016.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 138/21/2013
Bauvorhaben: Ländlicher Wegebau „Weg zum Meuraberg“
Auftragsvergabe
Der Gemeinderat Meura beschließt auf Grundlage der Submission
am 03.04.2013 sich dem Vergabevorschlag 08.03.2013 des
Ingenieurbüro IBU, Am Wachtelberg 10, 07407 Rudolstadt anzuschließen
und den Auftrag für ländlichen Wegebau „Weg zum
Meuraberg“ an die Firma
August Dohrmann GmbH, Saalfeld
zu vergeben.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag zu unterzeichnen.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 139/21/2013
Aufhebung der Beschlüsse:
Nr. 86/14/2006 vom 17.05.2006, Nr. 106/16/2006 vom
16.08.2006
Nr. 172/25/2008 vom 20.08.2008 bezüglich der Festsetzung
privatrechtlicher Entgelte
Der Gemeinderat von Meura beschließt die Aufhebung oben genannter
Beschlüsse mit Veröffentlichung der neuen Festsetzung

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 12 - Nr. 6/2013
privatrechtlicher Entgelte für die Nutzung gemeindlichen Eigentums
und den Verleih von Arbeitsgeräten.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 140/21/2013
Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Nutzung gemeindlichen
Eigentums und den Verleih von Arbeitsgeräten
in der Gemeinde Meura
Der Gemeinderat von Meura beschließt die als Anlage beigefügte
Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Nutzung gemeindlichen
Eigentums und den Verleih von Arbeitsgeräten.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 141/21/2013
Kostenänderung für die Nutzung des Rentnerraumes durch
die Kirchgemeinde Meura
Der Gemeinderat von Meura beschließt, rückwirkend ab Januar
2013 den monatlichen Kostensatz auf 51,00 € festzulegen und
auf die jeweils 0,13 € zu verzichten.
Der Beschluss Nr. 126/9/2000 tritt mit sofortiger Wirkung außer
Kraft.
Aufgrund der neuen privatrechtlichen Entgelte ist zwischen Gemeinde
Meura und Kirchgemeinde Meura ein neuer Mietvertrag
abzuschließen.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 142/21/2013
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der
Gemeinde Meura
Der Gemeinderat der Gemeinde Meura beschließt hiermit die
vorliegende Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung
der Gemeinde Meura.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 143/21/2013
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft
und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der
Gemeinde Meura
Der Gemeinderat der Gemeinde Meura beschließt hiermit die
vorliegende Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft
und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten
der Gemeinde Meura.
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 144/21/2013
Schöffenwahl für die beginnende Amtsperiode ab 01.01.2014
In der Gemeinde Meura hat sich trotz Bemühungen kein Bürger
bereit erklärt, sich auf die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen
einzutragen.
Somit beschließt der Gemeinderat eine Vorschlagsliste mit 0
Kandidaten.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Mitglied(er) des Gemeinderates
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 145/21/2013
Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 06.06.2012 - öffentlicher
Teil
Der Gemeinderat von Meura beschließt die Bestätigung des
öffentlichen Teils der Niederschrift zur 18. Ratssitzung vom
06.06.2012 ohne Änderungen.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 146/21/2013
Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2012 - öffentlicher
Teil
Der Gemeinderat von Meura beschließt die Bestätigung des
öffentlichen Teils der Niederschrift zur 20. Ratssitzung vom
26.11.2012 Änderungen.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Festsetzung privatrechtlicher Entgelte
für die Nutzung gemeindlichen Eigentums und den Verleih von
Arbeitsgeräten
in der Gemeinde Meura
1. Verwaltung
Kopie A4 einseitig 0,20 €
Kopie A4 doppelseitig 0,30 €
Kopie A3 einseitig 0,40 €
Kopie A3 doppelseitig 0,60 €
Bestätigung von Unterlagen je Blatt/Vorgang 1,00 €
Fax je Blatt - ohne Nachweisausdruck - 0,35 €
Fax je Blatt - mit Nachweisausdruck - 0,45 €
Versendung von Faxen und Laminierung
(Folien sind mitzubringen)
kostenfrei
mit öffentlichen Interesse für Vereine
Kopien für Vereine in kleinen Mengen
kostenfrei
Laminieren von Unterlagen -
Folien werden bereitgestellt - je Blatt DIN A4 0,50 €
Laminieren von Unterlagen -
Folien werden bereitgestellt - je Blatt DIN A3 0,70 €
Laminieren von Unterlagen -
Folien werden mitgebracht - je Blatt 0,20 €
Benutzung kommunaler Werbeträger durch
Werbetafeln von Unternehmern
60,00 € / Jahr
Benutzung kommunaler Werbeträger durch
Werbetafeln von Vermietern
15,00 € / Jahr
2. Allgemeine Kosten
2.1. Vermietung von Räumen
Unterschieden wird zwischen eingetragenen Vereinen und sonstigen
an einer Nutzung interessierter Bürger, nachfolgend Dritte
genannt. Zu berücksichtigen ist des Weiteren der Aspekt einer
periodischen oder nur sporadischen Nutzung kommunaler Einrichtungen.
Nach dem Thüringer Sportstättengesetz werden eingetragene
Sportvereine nicht mit Mieten belegt, eine Belastung mit verbrauchten
Medien und Energieträgern (Betriebskosten) ist jedoch
durch die Kommunen auf vertraglicher Basis möglich.
Die Vor- und Endreinigung benutzter Räume ist in Eigenleistung
der Nutzer durchzuführen, bei Nichtdurchführung werden Reinigungskosten
in Rechnung gestellt.
Stammverein Dritte Dritte
regelmäßig sporadisch
je Monat je Monat je Tag
€ € €
Sportraum
„Neue Schule“
Miete 0,- 30,- 50,-
Betriebskosten 5,- 5,- 5,-
Kaminzimmer
„Neue Schule“
Miete 10,-
(Musik- 25,-
gruppe)
Betriebskosten 5,- 10,-
(Musikgruppe)
Rentnerraum
Miete 15,- 51,- 30,-
Betriebskosten 5,- 5,- 5,-

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 13 - Nr. 6/2013
Ortsstraße 2f
Miete 15,- 35,- 75,-
Senioren
Betriebskosten 5,- 10,- 25,-
Sonderfälle in der Benutzung vorgenannter Räumlichkeiten (z.B.
Messen, Ausstellungen etc.) sind auf Antrag möglich und werden
unter Berücksichtigung der speziellen Inhalte gesondert bewertet,
wobei die oben definierten Werte Richtschnur für die Entscheidungsfindung
sein sollten.
Mit allen potenziell Interessierten werden entsprechende Mietverträge
für kontinuierliche bzw. auch einmalige Nutzung abgeschlossen.
Bei privater Nutzung (1 bis 2-tägig) werden keine
Mietverträge abgeschlossen. Die Kosten werden laut Tabelle erhoben.
Die Nutzung des Jugendklubs ist als kommunale Einrichtung
kostenfrei für die entsprechende Altersgruppe und eventuell eingeteiltes
Betreuungspersonal.
Geburtstagsglückwünsche
für die älteren Bürger im Monat Juli 2013
02.07. Heinz Kindermann 77 Jahre
03.07. Renate Henkel 70 Jahre
04.07. Renate Wittig 71 Jahre
05.07. Berni Wappler 82 Jahre
16.07. Jutta Heinze 87 Jahre
22.07. Karin Ruß 70 Jahre
30.07. Ingrid Wolgast 87 Jahre
30.07. Isolde Spindler 80 Jahre
Der Bürgermeister
2.2. Verleihung von gemeindeeigenen Geräten, Gegenständen
Zu beachten ist hierbei, dass Schäden, die während der Benutzung
des Mietobjektes entstehen, zu Lasten des Mieters erhoben
werden. Die Reparaturzeit wird nicht als Mietzeit angerechnet.
Rüttelplatte je Stunde einschließlich Kraftstoff 25,00 €
Trennschneidgerät je Stunde einschließlich Kraftstoff 12,00 €
Kleingeräte, wie Elektrohobel,
Elektrohandkreissäge u.ä. je Stunde 2,50 €
Gulaschkanone je Tag 25,00 €
Ausleihe pro Stuhl je Tag 0,50 €
Ausleihe pro Tisch je Tag 1,00 €
2.3. Ausführung der Arbeiten mit gemeindeeigenen Geräten
durch Gemeindebedienstete
Ausführung von Verdichtungsarbeiten
mit Rüttelplatte je Stunde 30,00 €
(hoch gerechnet auf jede angefangene halbe Stunde)
Häckseln von Baumschnitt je Stunde 50,00 €
(hoch gerechnet auf jede angefangene halbe Stunde)
Arbeiten mit mobilem Trennschneidgerät je Stunde 20,00 €
(hoch gerechnet auf jede angefangene halbe Stunde)
Lade- und Transportarbeiten
Muli mit Anbaukran je Stunde 50,00 €
(hoch gerechnet auf jede angefangene halbe Stunde)
Transporte Muli je Stunde 45,00 €
(hoch gerechnet auf jede angefangene halbe Stunde)
Einsatz Kleinfahrzeug je Stunde 30,00 €
(hoch gerechnet auf jede angefangene halbe Stunde)
2.4. Preise für Brennholz
Brennholz einschließlich Anfuhr je rm 30,00 €
Brennholz in Selbstwerbung je rm 10,50 €
Abgabe von Brennholz gespalten
einschließlich Anlieferung 45,00 €
innerhalb des Ortes bis Bordsteinkante je rm
Abweichungen von den hier festgelegten Kosten werden durch
den Gemeinderat in begründeten Fällen entschieden
2.5. Standkosten
Für das Aufstellen von Verkaufsständen /-tischen und -wagen an
gemeindeeigenen Straßen wird eine Standgebühr erhoben:
bis 6 Stunden 4,00 €
über 6 Stunden 6,00 €
Eventuelle Strom- und Wasserkosten werden gesondert berechnet.
Kirchliche Nachrichten
Die Kirchengemeinde Meura lädt ein
Liebt eure Feinde! Lukas 6,35
ANGEDACHT ...
Christus spricht zu seinen Jüngern:
Wer euch hört, der hört mich;
und wer euch verachtet, der verachtet mich. Lukas 10,16
Wir sind alle angesprochen: die Hörenden ebenso wie die Redenden.
Wem leihen wir unser Gehör, wem leihen wir unsere
Stimme? Wir hören: Wir hören und reden immer in einer Beziehung
zu Jesus Christus. Wir erkennen: Es ist nicht egal, wem
ich zuhöre oder was ich sage. Wir erfahren: Als Christen sind wir
Boten unseres Herrn - im Hören wie im Reden -
Eine gesegnete Sommerzeit - G.F.
GOTTESDIENST
So. 16. Juni
14:00 Uhr
Sa. 22. Juni
14:30 Uhr Musikalischer Gottesdienst
zum Kirchenchortreffen in Rudolstadt-Schwarza
So. 23. Juni
10:00 Uhr
So. 30. Juni
10:00 Uhr
So. 07. Juli
10:00 Uhr
So. 14. Juli
14:00 Uhr
GEMEINDENACHMITTAG
Mi. 19. Juni
15:00 Uhr Gemeindesaal Meura
SEGENSWÜNSCHE
Allen Geburtstagskindern die herzlichsten Glück- und Segenwünsche.
Ihr Pfarrerehepaar Fröbel
Die Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Nutzung gemeindlichen
Eigentums und den Verleih von Arbeitsgeräten tritt
am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
gez. Nordt
Bürgermeister

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 14 - Nr. 6/2013
Gemeinde Oberhain
Mitteilungen
Amtliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung der Beschlüsse
des Gemeinderates Oberhain
aus der 25. und 26/2013 Sitzung
vom 10.01. und 02.05.2013
Beschluss-Nr. 123/25/2013
Bestätigung der Sitzungsniederschrift Nr. 24/2012 vom
22.11.2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Oberhain bestätigt die vorliegende
Sitzungsniederschrift Nr. 24/2012 vom 22.11.2012.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Beschluss-Nr. 126/26/2013
Bestätigung der Sitzungsniederschrift Nr. 25/2013 vom
10.01.2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Oberhain bestätigt die vorliegende
Sitzungsniederschrift Nr. 25/2013 vom 10.01.2013.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 127/26/2013
Haushaltssatzung 2013
Aufgrund §§ 19, 21 und 55 der Thüringer Kommunalordnung
(ThürKO), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.
Januar 2003 (GVBl. Nr. 2, S. 41) zuletzt geändert durch Artikel
2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2011 (GVBl. S. 531, 532)
und der Verordnung über das Gemeindehaushaltsrecht Thüringen
(ThürGemHV) vom 26. Januar 1993 (GVBl Nr. 8, S. 181) in
der jeweils geltenden Fassung, beschließt der Gemeinderat der
Gemeinde Oberhain die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2013 mit ihren Anlagen.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr. 128/26/2013
Finanzplan und Investitionsprogramm 2012 bis 2016
Aufgrund des § 24 ThürGemHV und des § 26 Abs. 2 Nr. 8 Thür-
KO, in der jeweils geltenden Fassung, beschließt der Gemeinderat
der Gemeinde Oberhain den Finanzplan und das Investitionsprogramm
für die Haushaltsjahre 2012 bis 2016.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr. 129/26/2013
Einbau Eingangstür im Saal in Barigau
Auftragserteilung
Der Gemeinderat der Gemeinde Oberhain beschließt auf Grundlage
der vorliegenden Angebote und der rechnerischen Überprüfung
durch das Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft „Mittleres-Schwarzatal“
den Auftrag für den Einbau der Eingangstür im
Saal in Barigau an die Firma
Bautischlerei Michael Matz
OT Oberschöbling
zu vergeben.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
1225 Jahre Partnergemeinde Oberhaid
Der Einladung zum Dorffest am 02.06.2013 im Rahmen der Feierlichkeiten
1225 Jahre Oberhaid folgten 28 Bürgerinnen und
Bürger aus Oberhain.
Wir wurden sehr gut in den Kreis der feiernden Einwohner aufgenommen
und erhielten so einen Einblick in das Leben der Dorfgemeinschaft
und das Wirken der Vereine.
Mit enormem Beifall wurde unser Test der Oberhaider Spendenbereitschaft
bedacht.
Der Feuerwehrverein Oberhain hatte speziell für die 1225 Jahrfeier
etikettierten Kräuterlikör der Firma Siegmund aus Oberhain
mitgebracht.
Die Vereinsmitglieder verkauften die Flasche zu je zwei Euro unter
den anwesenden Gästen im Festzelt.
Der Erlös von über dreihundert Euro wurde dem Oberhaider Bürgermeister
Joneitis für ein Kinderfest übergeben.
Während unseres Aufenthaltes wurde vielfach von den Anwesenden
der Wunsch geäußert, die Partnerschaft zwischen unseren
Orten zu stärken und weiter zu pflegen.
Wir haben eine Gegeneinladung nach Oberhain ausgesprochen,
aber noch keinen festen Termin vereinbart.
Euer Bürgermeister
Egon Langguth
Mit dem Bus nach Königsee
und ins Städtedreieck
Seit dem 28.02.2013 ist die Arztpraxis in Oberhain geschlossen.
Die zur Schließung führenden Gründe wurden besprochen, sind
nachvollziehbar und müssen akzeptiert werden.
Seit dieser Zeit bin ich auf der Suche, Facharztbesuche zu ermöglichen,
Einkaufsmöglichkeiten zu verbessern und auch die
Freizeit zu gestalten.
In Marian Koppe, Mitglied des Thüringer Landtages und Gesundheitspolitischer
Sprecher der FDP, habe ich einen Partner gefunden,
der sich sofort für meine Themen eingesetzt hat.
Auf seine Initiative hin kam es zu Kontakten mit dem Unternehmen
KomBus.
Gespräche am „Runden Tisch“ folgten und in den Herren Bergner
und Wernicke fanden wir Menschen, die unser Anliegen, die
Mobilität der Bewohner unserer Dörfer zu verbessern, sofort verstanden.
Seit dem 3. Juni 2013 besteht nun eine stabile Busverbindung
über Königsee und Bad Blankenburg nach Rudolstadt bzw. Saalfeld
und zurück.
Zu wünschen bleibt nur, dass die Busverbindung auch von den
Bürgern angenommen wird.
Danke sagen möchte ich Herrn Marian Koppe, MdL und FDP
Kreisvorsitzender sowie den Herren Bergner und Wernicke
von KomBus Bad Lobenstein.
Euer Bürgermeister
Egon Langguth
gez. Langguth
Bürgermeister

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 15 - Nr. 6/2013
Geburtstagsglückwünsche
Senioren
für die älteren Bürger im Monat Juli 2013
03.07. Horst Möhring Oberhain 82 Jahre
03.07. Helmut Enders Barigau 73 Jahre
06.07. Hermann Schirmer Barigau 87 Jahre
09.07. Ilona Grauel Oberhain 85 Jahre
11.07. Hannelore Schulze Oberhain 76 Jahre
13.07. Egon Wagner Oberhain 76 Jahre
14.07. Marlis Gitter Mankenbach 70 Jahre
20.07. Robert Schmidt Unterhain 74 Jahre
22.07. Dieter Helbig Mankenbach 76 Jahre
24.07. Hannelore Häuser Oberhain 73 Jahre
25.07. Magdalena Meister Oberhain 87 Jahre
28.07. Heini Lichtenheld Unterhain 84 Jahre
28.07. Winfried Marquardt Unterhain 71 Jahre
30.07. Walter Scholze Oberhain 74 Jahre
Der Bürgermeister

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 16 - Nr. 6/2013
Gemeinde Rohrbach
Amtliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung der Beschlüsse
des Gemeinderates Rohrbach
von der 25./2013 Sitzung am 08.04.2013
Beschluss-Nr. 89/25/2013
Protokollbestätigung Nr. 24/2012 vom 26.11.2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Rohrbach bestätigt das Protokoll
Nr. 24/2012 vom 26.11.2012.
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 90/25/2013
Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt lt. Jahresrechnung
2012 der Gemeinde Rohrbach
Der Gemeinderat der Gemeinde Rohrbach beschließt die Ausgabeüberschreitungen
im Verwaltungshaushalt in Höhe 6.903,64
EUR (sh. Erläuterungsbericht S. 5)
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 91/25/2013
Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Rohrbach beschließt, die überplanmäßige
Ausgabe in der Haushaltsstelle 0.4640 7120, Betriebskostenanteil
Kindergartenplatz, in Höhe von 4.100,00 EUR.
Die Deckung ist durch Mehreinnahme in der HHST 0.9000 0030
gegeben.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 92/25/2013
Außerplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Rohrbach beschließt, die überplanmäßigen
Ausgaben in den Haushaltsstellen 0.9000 8100
Gewerbesteuerumlage in Höhe von 640,00 EUR.
Die Deckung ist durch Mehreinnahme in der HHST 0. 9000 0030
gegeben.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Gemeinde Schwarzburg
Amtliche Bekanntmachungen
Amtliche Bekanntmachung
der Haushaltssatzung der Gemeinde
Schwarzburg für das Haushaltsjahr 2013
Die Bekanntmachung der Haushaltssatzung für 2013 erfolgt
nach § 57 Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit § 21 Abs. 3 ThürKO
in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003
(GVBl. Nr. 2 S. 41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Dezember
2011 (GVBl. S. 531) in der jeweils gültigen Fassung.
Die Gemeinde Schwarzburg hat die Eingangsbestätigung zur
Vorlage der Haushaltssatzung 2013, bei der zuständigen Kommunalaufsicht,
zum 03.05.2013 erhalten.
Die Haushaltssatzung für 2013 wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Die Haushaltssatzung tritt mit Beginn des Haushaltsjahres 2013
in Kraft und gilt für das Haushaltsjahr 2013 (§ 55 Abs. 3 ThürKO)
Die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan mit seinen Anlagen
liegt in der Zeit
vom 17.06.2013 bis 01.07.2013
zu den Dienststunden der Verwaltungsgemeinschaft „Mittleres
Schwarzatal“, Hauptstr. 40, 07429 Sitzendorf, Zimmer 207, unter
Beachtung von § 57 Abs. 3 S. 4 ThürKO, aus.
Haushaltssatzung
Gemeinde Schwarzburg
(Landkreis Saalfeld-Rudolstadt)
für das Haushaltsjahr 2013
Aufgrund des § 55 der ThürKO erlässt die Gemeinde Schwarzburg
folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Jahr 2013 wird
hiermit festgesetzt.
Er schließt
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 518.845,00 €
und
im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 124.720,00 €
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für 2013 sind nicht vorgesehen.
Beschluss-Nr. 93/25/2013
Außerplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Rohrbach beschließt, die außerplanmäßigen
Ausgaben in den Haushaltsstellen 0.0200 4160
und 4480, Beschäftigungsentgelt und SV, in Höhe von 2.228,70
EUR.
Die Deckung ist durch Mehreinnahme in der HHST 0. 0200 1701
gegeben.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 94/25/2013
Vergabe Straßenbezeichnung „Unter dem Dorfe“
Der Gemeinderat der Gemeinde Rohrbach beschließt, die Straße
innerhalb der Wendeschleife am Ortseingang von Rohrbach
mit der Bezeichnung „Unterm Dorfe“zu benennen.
Von der Abstimmung wurde(n) Mitglied(er) des Gemeinderates
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
gez. Schachtzabel
Bürgermeisterin
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden
nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern
werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land- u.
forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 271 v. H.
b) für die Grundstücke (B) 389 v. H.
2. Gewerbesteuer 357 v. H.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 86.400,00 €
festgesetzt.
§ 6
Diese Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft.
Schwarzburg, den 04.06.2013
gez. Knut Künzer
Bürgermeister der
Gemeinde Schwarzburg
(Siegel)

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 17 - Nr. 6/2013
Senioren
Geburtstagsglückwünsche
für die älteren Bürger im Monat Juli 2013
03.07. Gertrud Möller 76 Jahre
04.07. Herwig Rustler 70 Jahre
07.07. Christel Seidel 76 Jahre
08.07. Robald Heinlein 72 Jahre
19.07. Renate Arnoldt 77 Jahre
20.07. Dr. Rolf Künzel 84 Jahre
27.07. Günther Riede 74 Jahre
28.07. Erika Eckstein 77 Jahre
31.07. Gunhild Witticke 77 Jahre
31.07. Elke Reinhardt 70 Jahre
Der Bürgermeister
Regelmäßige Veranstaltungen
Seniorennachmittag:
Regelmäßig am letzten Mittwoch im Monat
um 14:30 mit Fr. Dr. Mattes.
Christenlehre:
dienstags, 16:30 Uhr
Flötengruppen
Gruppe I: freitags, 13:00 Uhr
Gruppe II:
mit Andrea Heber im Pfarrhaus Allendorf
freitags, 15:00 Uhr
mit Andrea Heber im Pfarrhaus Allendorf
Konfirmandenarbeit:
Abschlusstreffen am 21. Juni 16:00 - 19:00 Uhr in Bad Blankenburg
Jungbläser
Anfänger freitags ab 18:00 Uhr,
Fortgeschrittene freitags ab 18:30 Uhr
Posaunenchor
freitags, 19:30 Uhr
Veranstaltungen
Fremdenverkehrsverein Schwarzburg e.V.
Goldwaschsaison beginnt
Goldwaschen in der Schwarza:
22.06.13, 06.07.13, 13.07.13, 20.07.13,
10.08.13,
17.08.13, 31.08.13, 07.09.13, 14.09.13
Beginn jeweils 15.00 Uhr - Ortsbrücke im unteren Ort
Dr. Schade
Goldmuseum Theuern
Frank Otto
Fremdenverkehrsverein
Schwarzburg e.V.
Kirchliche Nachrichten
Kirchgemeinde Schwarzburg
Herzliche Einladung zu den Gottesdiensten
in der Talkirche in Schwarzburg
3. So. n. Trinitatis, 16.06.13
10:00 Uhr Gottesdienst
5. So. n. Trinitatis, 30.06.13
10:00 Uhr Zeltgottesdienst in Aschau - Herzliche Einladung!
Samstag, 13.07.13
19.30 Uhr Orgelkonzert in der Talkirche Schwarzburg
mit dem Dresdner Frauenkirchenkantor
Matthias Grünert
Gratulation
Ich möchte unseren Jubilaren von Herzen zu ihrem Geburtstag
gratulieren und wünsche ihnen alles Gute, Gottes Segen und viel
Gesundheit im neuen Jahr!
Ihr Pfarrer Thomas Volkmann
Ortsstr. 12, 07426 Allendorf
Telefon: 036730 - 22416
Sonstiges
Förderverein zur Erhaltung
des Kultursaales Schwarzburg e.V.
Schwarzburgbund-Seminar
Vom 24.05. - 26.05.2013 hat im Kultursaal das diesjährige
Schwarzburgbund-Seminar stattgefunden.
Hiermit möchte ich mich bei den Vereinsmitgliedern für die
tatkräftige Mitarbeit bedanken!
Da einige Vereinsmitglieder aus dienstlichen Gründen nicht
anwesend sein konnten, haben uns Frau Annerose Becher,
Karin Otto und Marlies Hänsel für das leibliche Wohl in der
Küche unterstützt.
Dafür herzlichen Dank!
Ein Dankeschön auch an Herrn Olaf Bertz für die freundliche
Hilfe an der Theke und beim Säubern des Kultursaales.
Nochmals allen herzlichen Dank!
Frank Otto
Vereinsvorsitzender
Feuerwehr Schwarzburg
sagt „Danke“
Hiermit möchten der Feuerwehrverein und die Feuerwehr
Schwarzburg allen Beteiligten, die am hervorragenden Gelingen
unseres alljährlich zu Pfingsten stattfindenden Feuerwehrfestes
mitwirkten, recht herzlich „DANKE“ sagen.
Besonderen Dank an unsere Hobbybäckerinnen und -bäcker
für die zahlreichen Leckereien, sowie allen Spendern
und Sponsoren der Preise für unsere Tombola.

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 18 - Nr. 6/2013
Gemeinde Sitzendorf
Amtliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung der Beschlüsse
der 27/2013. Gemeinderatssitzung Sitzendorf vom
29.05.2013
Beschluss Nr. 154/27/2013
Protokollbestätigung Nr. 24/2012 vom 28.02.2012 -
öffentlicher Teil
Der Gemeinderat der Gemeinde Sitzendorf bestätigt das Protokoll
Nr. 24/2012 vom 28.02.2012 den öffentlichen Teil.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 155/27/2013
Bildungszentrum Schwarzatal mit Kindereinrichtung
Vergabe von Bauleistungen Los 1 - ROHBAU
Der Gemeinderat Sitzendorf beschließt, auf Grundlage der vorliegenden
Angebote und des Vergabevorschlages des Ingenieurbüros
Dr. Lindenmann vom 16.05.2013 den Auftrag
an die Firma
Bender-Bau Hoch-Tief GmbH
Naundorf 2
07407 Uhlstädt-Kirchhasel
mit einer Auftragssumme (Brutto) in Höhe von: 108.890,08 €
zu vergeben.
Von der Abstimmung wurde(n) kein Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 156/27/2013
Bildungszentrum Schwarzatal mit Kindereinrichtung
Vergabe von Bauleistungen Los 2 - GERÜST
Der Gemeinderat Sitzendorf beschließt, auf Grundlage der vorliegenden
Angebote und des Vergabevorschlages des Ingenieurbüros
Dr. Lindenmann vom 16.05.2013 den Auftrag
an die Firma
Heiko Fischer Gerüstbau
Mittlerer Watzenbach
07318 Saalfeld
mit einer Auftragssumme (Brutto) in Höhe von: 13.746,88 €
zu vergeben.
Von der Abstimmung wurde(n) kein Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 157/27/2013
Bildungszentrum Schwarzatal mit Kindereinrichtung
Vergabe von Bauleistungen Los 3 - DACHDECKER/KLEMP-
NER/ZIMMERER
Der Gemeinderat Sitzendorf beschließt, auf Grundlage der vorliegenden
Angebote und des Vergabevorschlages des Ingenieurbüros
Dr. Lindenmann vom 17.05.2013 den Auftrag
an die Firma
Franz & Walther GmbH
Bodelwitzer Str. 11
07381 Wernburg
mit einer Auftragssumme (Brutto) in Höhe von: 60.730,44 €
zu vergeben.
Von der Abstimmung wurde(n) kein Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 158/27/2013
Bildungszentrum Schwarzatal mit Kindereinrichtung
Vergabe von Bauleistungen Los 4 - AUFZUG
Der Gemeinderat Sitzendorf beschließt, auf Grundlage der vorliegenden
Angebote und des Vergabevorschlages des Ingenieurbüros
Dr. Lindenmann vom 16.05.2013 den Auftrag
an die Firma
KONE GmbH
Justus-Liebig-Str.10
99087 Erfurt
mit einer Auftragssumme (Brutto) in Höhe von: 54.381,81 €
zu vergeben.
Von der Abstimmung wurde(n) kein Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 159/27/2013
Bildungszentrum Schwarzatal mit Kindereinrichtung
Vergabe von Bauleistungen Los 5 - SCHLOSSER
Der Gemeinderat Sitzendorf beschließt, auf Grundlage der vorliegenden
Angebote und des Vergabevorschlages des Ingenieurbüros
Dr. Lindenmann vom 16.05.2013 den Auftrag
an die Firma
Metallbau Reif GmbH
Alte Hausener Str. 62
99310 Marlishausen
mit einer Auftragssumme (Brutto) in Höhe von: 27.648,46 €
zu vergeben.
Von der Abstimmung wurde(n) kein Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO)
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 160/27/2013
Bildungszentrum Schwarzatal mit Kindereinrichtung
Vergabe von Bauleistungen Los 6 - FENSTER und AUSSEN-
TÜREN
Der Gemeinderat Sitzendorf beschließt, auf Grundlage der vorliegenden
Angebote und des Vergabevorschlages des Ingenieurbüro
Dr. Lindenmann vom 16.05.2013 den Auftrag
an die Firma
Bauglaserei Hartmann
Weberstr. 16
07426 Königsee
mit einer Auftragssumme (Brutto) in Höhe von: 86.299,01 €
zu vergeben.
Von der Abstimmung wurde(n) kein Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 161/27/2013
Bildungszentrum Schwarzatal mit Kindereinrichtung
Vergabe von Bauleistungen Los 7 - INNENPUTZ/ AUSSEN-
PUTZ /WDVS
Der Gemeinderat Sitzendorf beschließt, auf Grundlage der vorliegenden
Angebote und des Vergabevorschlages des Ingenieurbüro
Dr. Lindenmann vom 17.05.2013 den Auftrag
an die Firma
Wir-bauen-aus Ltd. NL Pößneck
Schlettweiner Steig 6
07381 Pößneck
mit einer Auftragssumme (Brutto) in Höhe von: 92.383,08 €
zu vergeben.
Von der Abstimmung wurde(n) kein Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 162/27/2013
Bildungszentrum Schwarzatal mit Kindereinrichtung
Vergabe von Bauleistungen Los 8 - ESTRICH
Der Gemeinderat Sitzendorf beschließt, auf Grundlage der vorliegenden
Angebote und des Vergabevorschlages des Ingenieurbüro
Dr. Lindenmann vom 17.05.2013 den Auftrag
an die Firma
Thomas Burghause Estrich und Putzarbeiten
Ortsstr. 3

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 19 - Nr. 6/2013
07318 Saalfeld/Wöhlsdorf
mit einer Auftragssumme (Brutto) in Höhe von: 2.267,96 €
zu vergeben.
Von der Abstimmung wurde(n) kein Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
8 Ja- Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 163/27/2013
Bildungszentrum Schwarzatal mit Kindereinrichtung
Vergabe von Ingenieurleistungen - besondere Leistungen
Der Gemeinderat Sitzendorf beschließt, zusätzliche Ingenieurleistungen
für das Bauvorhaben „Bildungszentrum Schwarzatal
mit Kindereinrichtung“
an das Ingenieurbüro
Architekten- und Ingenieur GmbH
Dr.-Ing. Rainer Lindenmann
Ratsgasse 10
07407 Rudolstadt
zu vergeben.
Von der Abstimmung wurde(n) kein Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 164/27/ 2013
Schöffenwahl für die beginnende Amtsperiode ab 01.01.2014
In der Gemeinde Sitzendorf hat sich trotz Bemühungen kein Bürger
bereit erklärt, sich auf die Vorschlagsliste für die Wahl der
Schöffen einzutragen.
Somit beschließt der Gemeinderat eine Vorschlagsliste mit 0
Kandidaten.
Von der Abstimmung wurde(n) kein Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen
gez. Gothe
Bürgermeister
Mitteilungen
Dankeschön vom Bürgermeister
... gilt den Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Sitzendorf
und der Firma Hafermann-Bau für ihre schnelle Hilfe und unverzügliches
Eingreifen mit schwerem Gerät beim Unwetter
am 1. Juni 2013.
Durch ihr Handeln konnte verhindert werden, dass der Blambach
über seine Ufer trat und die Straße überflutet wurde.
Auch durch den Einsatz von Dirk Hoffmann konnten im Sorbitztal
größere Schäden vermieden werden.
Nochmals allen Helfern herzlichen Dank.
Günther Gothe
Bürgermeister
Dankeschön
Der Dauerregen der vergangenen Tage konnte die Sitzendorfer
nicht daran hindern, das traditionelle Kinderfest am 2. Juni zu
besuchen. Jung und Alt ließen sich die Laune nicht verderben.
Mit ein wenig Improvisationsgeschick wurde das Beste aus diesem
Nachmittag gemacht. Rund 50 Kinder, begleitet von ihren
Eltern oder Großeltern besuchten das kleine Fest am Parkplatz
des Schwimmbades. Es wurde gegen 14.00 Uhr vom Bürgermeister
eröffnet.
Sportliche Betätigung stand auch in diesem Jahr an erster Stelle.
Geschick, Gleichgewichtssinn und Beweglichkeit waren unter
anderem beim „Pedalo“ fahren, beim Zielwurf oder Balancieren
gefragt. Sehr begeistert waren auch die Kleinen von den Feuerwehrtretautos.
Ein Höhepunkt war natürlich das Spritzen mit der Kübelspritze
der Jugendfeuerwehr. Die traditionellen Ausfahrten mit dem großen
Feuerwehrauto durften auch in diesem Jahr nicht fehlen.
Als Anerkennung wurden an den Stationen große und kleine
Preise verteilt, die uns zahlreiche Sponsoren zur Verfügung gestellt
hatten.
Entertainer und Moderator „Ecky“, ein Mann für alle Wetter, begleitete
uns diesen Nachmittag.
Für Kuchen, Bratwürste und Getränke sorgten die Sitzendorfer
Vereine.
Trotz des schlechten Wetters war es ein gelungener Nachmittag
und das war nur durch die gute Zusammenarbeit aller Vereine
möglich.
Bereits am Vorabend gab es einen Fackelumzug. Mit musikalischer
Begleitung der „Lange Berg Musikanten“ aus Herschdorf
marschierten zahlreiche Kinder mit Lampions oder Fackeln
durch unseren Ort zum Lagerfeuer. Dort klang der Abend mit
Musik aus.
Ein herzliches Dankeschön gilt allen fleißigen Helfern, die
es uns ermöglichten, ein schönes Fest für unsere Kinder zu
gestalten.
Dankeschön auch an unsere Sponsoren:
Dr. med. Reinhold Rasch
Dipl.-med. Evelyn Friedrich
Dipl. Vet. med. Richard Lichtenheldt
Dipl.-Stom. U.-B. Nordhaus
Dachdeckermeister G. Gothe
Firma Hafermann-Bau
Firma Roland Stremmel
Firma Wutzig, Inh. A. Saf
Seniorentreff Sitzendorf
Gaststätte „Zum Porzelliner“
Gaststätte „Postklause“
IKK Thüringen
Barmer GEK Rudolstadt
Löwenapotheke Sitzendorf
Team von Manu`s Bindestube
Metallbau Dirk Donatt
Pension Bergmann
Pension Apel
Getränke Donatt
Gertraud Eichhorn
Frank Breuer
Rewe Nahkauf Adam
Reisebüro Kerstin Legler
Volksbank Saaletal e.G.
Kreissparkasse Saalfeld Rudolstadt
Zweirad Kaulfuß
Achim Hüttl
Sitzendorf, 04.06.2013
Günther Gothe
Bürgermeister
Vermietung und Verkauf
Die Gemeinde Sitzendorf vermietet und verkauft Wohnungen.
Nachfrage unter Tel.: 0170/8323130
Gothe
Bürgermeister
Jagdgenossenschaft Sitzendorf
In der Vollversammlung der Jagdgenossenschaft Sitzendorf am
14.07.2013 soll die neue Satzung beraten und beschlossen werden.
Die Satzung liegt während den Sprechzeiten der
Verwaltungsgemeinschaft „Mittleres Schwarzatal“
im Hauptamt, Haus I ,
zur Einsichtnahme aus.
Gothe
Bürgermeister

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 20 - Nr. 6/2013
Senioren
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Geburtstagsglückwünsche
für die älteren Bürger im Monat Juli 2013
02.07. Helmut Lukes 78 Jahre
06.07. Erika Nieswandt 81 Jahre
09.07. Ella Göritzer 85 Jahre
09.07. Anneliese Kokel 77 Jahre
11.07. Klaus Göller 75 Jahre
22.07. Helga Winter 81 Jahre
24.07. Kurt Heinz 87 Jahre
24.07. Adolf Rubik 73 Jahre
26.07. Eva Bastian 73 Jahre
28.07. Ingrid Schöler 74 Jahre
28.07. Eberhard Münch 70 Jahre
Der Bürgermeister
Kirchliche Nachrichten
Die Kirchengemeinde Sitzendorf lädt ein
Christus spricht:
Wer euch hört, der hört mich;
und wer euch verachtet, der verachtet mich. Lukas 10,16
ANGEDACHT ...
Christus spricht zu seinen Jüngern:
Wer euch hört, der hört mich;
und wer euch verachtet, der verachtet mich. Lukas 10,16
Wir sind alle angesprochen: die Hörenden ebenso wie die Redenden.
Wem leihen wir unser Gehör, wem leihen wir unsere
Stimme? Wir hören: Wir hören und reden immer in einer Beziehung
zu Jesus Christus. Wir erkennen: Es ist nicht egal, wem
ich zuhöre oder was ich sage. Wir erfahren: Als Christen sind wir
Boten unseres Herrn - im Hören wie im Reden -
Eine gesegnete Sommerzeit - G.F.
GOTTESDIENST
So. 16. Juni
17:00 Uhr
Sa. 22. Juni
14:30 Uhr Musikalischer Gottesdienst
zum Kirchenchortreffen in Rudolstadt-Schwarza
So. 30. Juni
14:00 Uhr
So. 14. Juli
17:00 Uhr
GEMEINDENACHMITTAG
Mi. 12. Juni
15:00 Uhr Gaststätte „Postklause“
SEGENSWÜNSCHE
Allen Geburtstagskindern die herzlichsten Glück- und Segenswünsche.
Ihr Pfarrerehepaar Fröbel
Gemeinde Unterweißbach
Amtliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung der Beschlüsse
des Gemeinderates Unterweißbach
vom 23.05.2013
Beschluss Nr. 167/23/2013
Bestätigung der Sitzungsniederschrift Nr. 22/2013 vom
05.03.2013 - öffentlicher Teil
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterweißbach bestätigt die
Niederschrift der 22/2013. Gemeinderatssitzung am 05.03.2013,
den öffentlichen Teil
Beschluss Nr. 168/23/2013
Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsjahre 2010
und 2011
Der Gemeinderat stellt in heutiger Sitzung die Jahresrechnungen
2010 und 2011 fest und beschließt, nach durchgeführter örtlicher
Prüfung, die Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten,
soweit dieser den Bürgermeister vertreten hat.
Von der Abstimmung wurde(n) 0 Gemeinderatsmitglied(er) ausgeschlossen
(§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 169/23/2013
Haushaltssatzung 2013
Aufgrund §§ 19, 21 und 55 der Thüringer Kommunalordnung
(ThürKO), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.
Januar 2003 (GVBl. Nr. 2, S. 41) und der Verordnung über das
Gemeindehaushaltsrecht Thüringen (ThürGemHV) vom 26. Januar
1993 (GVBl Nr. 8, S. 181) in der jeweils geltenden Fassung,
beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Unterweißbach die
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit ihren Anlagen.
Von der Abstimmung wurde(n) 0 Gemeinderatsmitglied(er) ausgeschlossen
(§ 38 ThürKO )
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 170/23/2013
Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2012 bis
2016
Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 8 ThürKO in der Fassung der Neubekanntmachung
vom 28. Januar 2003 (GVBl. Nr. 2, S. 41), in
der jeweils geltenden Fassung und § 24 ThürGemHV vom 26.
Januar 1993 (GVBl. Nr. 8 S. 181) in der jeweils gültigen Fassung,
beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Unterweißbach den
fortgeschriebenen Finanzplan und das Investitionsprogramm für
die Haushaltsjahre 2012 bis 2016.
Von der Abstimmung wurde(n) 0 Gemeinderatsmitglied(er) ausgeschlossen
(§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
(ein weiteres Gemeinderatsmitglied kommt zur Sitzung)
Beschluss Nr. 171/23/2013
Schöffenwahl für die Amtsperiode ab 01.01.2014
In der gemeinde Unterweißbach hat trotz Bemühungen kein Bürger
erklärt, sich auf die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen
einzutragen.
Somit beschließt der Gemeinderat eine Vorschlagsliste mit 0
Kandidaten.
Von der Abstimmung wurde(n) 0 Mitglied(er) des Gemeinderates
ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 172/23/2013
Umschuldung des Kreditvertrages über 230.000 DM Ursprungskapital
(Parkplatz)
Zum 30.08.2013 ist die Zinsbindung (4,10 % nom.) für o.g. Darlehen
abgelaufen, die zu diesem Zeitpunkt bestehende Restschuld
beträgt: 31.966,06 €, da die Gemeinde finanziell nicht in der Lage
ist, diesen Betrag sofort zu tilgen, ist eine Umschuldung erforderlich.
Aus diesem Grunde heraus werden mehrere Angebote
eingeholt und über das zinsgünstigste ein neuer Vertrag abgeschlossen,
ratsam ist eine Zinsbindung von 10 Jahren oder bis
Tilgungsende, da die Zinssätze derzeit sehr niedrig sind, die Tilgungsrate
sollte 1.200 € im Quartal nicht übersteigen.
Der Gemeinderat beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen
das zinsgünstigste Angebot zu unterzeichnen.
Von der Abstimmung wurde(n) 0 Gemeinderatsmitglied(er) ausgeschlossen
(§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
gez. Rudolph
Bürgermeister

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 21 - Nr. 6/2013
Senioren
Geburtstagsglückwünsche
für die älteren Bürger im Monat Juli 2013
07.07. Gerd Matthes 75 Jahre
09.07. Edda Schwappach 70 Jahre
18.07. Helga Schlegel Neu-Leibis 84 Jahre
24.07. Anna Götze 82 Jahre
28.07. Walter Schmidt 73 Jahre
29.07. Dieter Grimm 75 Jahre
Der Bürgermeister
Beschluss Nr. 68/12/2012
Bestätigung der Sitzungsniederschrift Nr. 11/2012
v.16.10.2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Wittgendorf bestätigt die Sitzungsniederschrift
Nr. 11/2012vom 16.10.2012.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss Nr. 69/13/2013
Bestätigung der Sitzungsniederschrift Nr. 12/2012 vom
27.11.2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Wittgendorf bestätigt die Sitzungsniederschrift
Nr. 12/2012vom 27.11.2012.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Kirchliche Nachrichten
Die Kirchengemeinde Unterweißbach
lädt ein
Der Menschensohn ist gekommen,
zu suchen und selig zu machen,
was verloren ist. Lukas 19,10
ANGEDACHT ...
Christus spricht zu seinen Jüngern:
Wer euch hört, der hört mich;
und wer euch verachtet, der verachtet mich. Lukas 10,16
Wir sind alle angesprochen: die Hörenden ebenso wie die Redenden.
Wem leihen wir unser Gehör, wem leihen wir unsere
Stimme? Wir hören: Wir hören und reden immer in einer Beziehung
zu Jesus Christus. Wir erkennen: Es ist nicht egal, wem
ich zuhöre oder was ich sage. Wir erfahren: Als Christen sind wir
Boten unseres Herrn - im Hören wie im Reden -
Eine gesegnete Sommerzeit - G.F.
GOTTESDIENST
Sa. 22. Juni
14:30 Uhr Musikalischer Gottesdienst
zum Kirchenchortreffen in Rudolstadt-Schwarza
So. 23. Juni
14:00 Uhr
So. 07. Juli
17:00 Uhr
So. 21. Juli
14:00 Uhr
SEGENSWÜNSCHE
Allen Geburtstagskindern die herzlichsten Glück- und Segenswünsche.
Ihr Pfarrerehepaar Fröbel
Gemeinde Wittgendorf
Amtliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung der Beschlüsse
des Gemeinderates Wittgendorf
von der 12/2012, 13 und 14/2013. Sitzung
vom 27.11.2012, 26.03.2013 und 21.05.2013
Beschluss Nr. 70/14/2013
Bestätigung der Sitzungsniederschrift Nr. 13/2013 vom
26.03.2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Wittgendorf bestätigt die Sitzungsniederschrift
Nr. 13/2013 vom 26.03.2013.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 71/14/2013
Schöffenwahl für die beginnende Amtsperiode ab 01.01.2014
In der Gemeinde Wittgendorf hat sich trotz Bemühungen kein
Bürger bereit erklärt, sich auf die Vorschlagsliste für die Wahl der
Schöffen einzutragen.
Somit beschließt der Gemeinderat eine Vorschlagsliste mit 0
Kandidaten.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Mitglied(er) des Gemeinderates
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 72/14/2013
Haushaltssatzung 2013
Aufgrund der §§ 19, 21 und 55 der Thüringer Kommunalordnung
(ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar
2003 (GVBl. Nr. 2 , Seite 41) und der Verordnung über das
Gemeindehaushaltsrecht Thüringen (ThürGemHV) vom 26. Januar
1993 (GVBl. Nr. 8, Seite 181) in der jeweils gültigen Fassung
beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Wittgendorf die
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit ihren Anlagen.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 73/14/2013
Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2012 bis
2016
Aufgrund des § 24 der Verordnung über das Gemeindehaushaltsrecht
Thüringen (ThürGemHV) und des § 26 Abs. 2 Nr. 8 der
Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschließt der Gemeinderat
Wittgendorf den Finanzplan und das Investitionsprogramm
für die Jahre 2012 bis 2016.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr.74/14/2013
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Wittgendorf beschließt im Haushaltsjahr
2012 über- und außerplanmäßige Ausgaben in Höhe
von 3.564,06 €.
Die Kosten der über- und außerplanmäßigen Ausgaben sind
durch Minderausgaben und Mehreinnahmen gedeckt.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Mitglied(er) des Gemeinderates
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
gez. Biehl
Bürgermeister

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 22 - Nr. 6/2013
Senioren
Geburtstagsglückwünsche
für die älteren Bürger im Monat Juli 2013
16.07. Dieter Pabst 80 Jahre
16.07. Gudrun Jacob 75 Jahre
Der Bürgermeister
Kirchliche Nachrichten
Die Kirchengemeinde Wittgendorf lädt ein
Ist jemand in Christus, so ist er eine neue Kreatur;
das Alte ist vergangen, siehe,
Neues ist geworden. 2 Korinther 5,17
ANGEDACHT ...
Christus spricht zu seinen Jüngern:
Wer euch hört, der hört mich;
und wer euch verachtet, der verachtet mich. Lukas 10,16
Wir sind alle angesprochen: die Hörenden ebenso wie die Redenden.
Wem leihen wir unser Gehör, wem leihen wir unsere
Stimme? Wir hören: Wir hören und reden immer in einer Beziehung
zu Jesus Christus. Wir erkennen: Es ist nicht egal, wem
ich zuhöre oder was ich sage. Wir erfahren: Als Christen sind wir
Boten unseres Herrn - im Hören wie im Reden -
Eine gesegnete Sommerzeit - G.F
GEMEINDENACHMITTAG
Mi. 04. Juli
15:00 Uhr im Gemeindesaal Wittgendorf
VERANSTALTUNGEN IN DER REGION
So. 15. Juli
14:00 Uhr Kirchenchortreffen mit Chören der ehemaligen
Superintendentur Königsee in der Lukaskirche
Oberhain mit Aufführung des Kindermusicals
„Die Reise nach Jerusalem“
SEGENSWÜNSCHE
Allen Geburtstagskindern die herzlichsten Glück- und Segenswünsche.
Ihr Pfarrerehepaar Fröbel
Gemeinde Allendorf
Amtliche Bekanntmachungen
Amtliche Bekanntmachung
der Haushaltssatzung der Gemeinde
Allendorf für das Haushaltsjahr 2013
Die Bekanntmachung der Haushaltssatzung für 2013 erfolgt
nach § 57 Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit § 21 Abs. 3 ThürKO
in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003
(GVBl. Nr. 2 S. 41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Dezember
2011 (GVBl. S. 531) in der jeweils gültigen Fassung.
Die Gemeinde Allendorf hat die Eingangsbestätigung zur Vorlage
der Haushaltssatzung 2013, bei der zuständigen Kommunalaufsicht,
zum 03.05.2013 erhalten.
Die Haushaltssatzung für 2013 wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Die Haushaltssatzung tritt mit Beginn des Haushaltsjahres 2013
in Kraft und gilt für das Haushaltsjahr 2013 (§ 55 Abs. 3 ThürKO).
Die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan mit seinen Anlagen
liegt in der Zeit
vom 17.06.2013 bis 01.07.2013
zu den Dienststunden der Verwaltungsgemeinschaft „Mittleres
Schwarzatal“, Hauptstr. 40, 07429 Sitzendorf, Zimmer 206, unter
Beachtung von § 57 Abs. 3 S. 4, aus.
Haushaltssatzung
der Gemeinde Allendorf
(Landkreis Saalfeld-Rudolstadt)
für das Haushaltsjahr 2013
Auf Grund des § 55 der ThürKO erlässt die Gemeinde Allendorf
folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Jahr 2013 wird
hiermit festgesetzt,
er schließt
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.102.015 €
und
im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 780.000 €
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden
nicht festgesetzt.
Nächster Redaktionsschluss
Mittwoch, den 10.07.2013
Nächster Erscheinungstermin
Freitag, den 19.07.2013
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern
werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land- u.
forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 215 v. H.
b) für die Grundstücke (B) 300 v. H.
2. Gewerbesteuer 300 v. H.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 183 T€ festgesetzt.
§ 6
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2013 in Kraft.
Allendorf, den 04.06.2013
gez. Walter Oertel
Bürgermeister der
Gemeinde Allendorf
(Siegel)