Gemeinde Allendorf - VG Mittleres Schwarzatal

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 12 - Nr. 6/2013
privatrechtlicher Entgelte für die Nutzung gemeindlichen Eigentums
und den Verleih von Arbeitsgeräten.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 140/21/2013
Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Nutzung gemeindlichen
Eigentums und den Verleih von Arbeitsgeräten
in der Gemeinde Meura
Der Gemeinderat von Meura beschließt die als Anlage beigefügte
Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Nutzung gemeindlichen
Eigentums und den Verleih von Arbeitsgeräten.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 141/21/2013
Kostenänderung für die Nutzung des Rentnerraumes durch
die Kirchgemeinde Meura
Der Gemeinderat von Meura beschließt, rückwirkend ab Januar
2013 den monatlichen Kostensatz auf 51,00 € festzulegen und
auf die jeweils 0,13 € zu verzichten.
Der Beschluss Nr. 126/9/2000 tritt mit sofortiger Wirkung außer
Kraft.
Aufgrund der neuen privatrechtlichen Entgelte ist zwischen Gemeinde
Meura und Kirchgemeinde Meura ein neuer Mietvertrag
abzuschließen.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 142/21/2013
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der
Gemeinde Meura
Der Gemeinderat der Gemeinde Meura beschließt hiermit die
vorliegende Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung
der Gemeinde Meura.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 143/21/2013
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft
und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der
Gemeinde Meura
Der Gemeinderat der Gemeinde Meura beschließt hiermit die
vorliegende Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft
und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten
der Gemeinde Meura.
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 144/21/2013
Schöffenwahl für die beginnende Amtsperiode ab 01.01.2014
In der Gemeinde Meura hat sich trotz Bemühungen kein Bürger
bereit erklärt, sich auf die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen
einzutragen.
Somit beschließt der Gemeinderat eine Vorschlagsliste mit 0
Kandidaten.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Mitglied(er) des Gemeinderates
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 145/21/2013
Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 06.06.2012 - öffentlicher
Teil
Der Gemeinderat von Meura beschließt die Bestätigung des
öffentlichen Teils der Niederschrift zur 18. Ratssitzung vom
06.06.2012 ohne Änderungen.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 146/21/2013
Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2012 - öffentlicher
Teil
Der Gemeinderat von Meura beschließt die Bestätigung des
öffentlichen Teils der Niederschrift zur 20. Ratssitzung vom
26.11.2012 Änderungen.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Festsetzung privatrechtlicher Entgelte
für die Nutzung gemeindlichen Eigentums und den Verleih von
Arbeitsgeräten
in der Gemeinde Meura
1. Verwaltung
Kopie A4 einseitig 0,20 €
Kopie A4 doppelseitig 0,30 €
Kopie A3 einseitig 0,40 €
Kopie A3 doppelseitig 0,60 €
Bestätigung von Unterlagen je Blatt/Vorgang 1,00 €
Fax je Blatt - ohne Nachweisausdruck - 0,35 €
Fax je Blatt - mit Nachweisausdruck - 0,45 €
Versendung von Faxen und Laminierung
(Folien sind mitzubringen)
kostenfrei
mit öffentlichen Interesse für Vereine
Kopien für Vereine in kleinen Mengen
kostenfrei
Laminieren von Unterlagen -
Folien werden bereitgestellt - je Blatt DIN A4 0,50 €
Laminieren von Unterlagen -
Folien werden bereitgestellt - je Blatt DIN A3 0,70 €
Laminieren von Unterlagen -
Folien werden mitgebracht - je Blatt 0,20 €
Benutzung kommunaler Werbeträger durch
Werbetafeln von Unternehmern
60,00 € / Jahr
Benutzung kommunaler Werbeträger durch
Werbetafeln von Vermietern
15,00 € / Jahr
2. Allgemeine Kosten
2.1. Vermietung von Räumen
Unterschieden wird zwischen eingetragenen Vereinen und sonstigen
an einer Nutzung interessierter Bürger, nachfolgend Dritte
genannt. Zu berücksichtigen ist des Weiteren der Aspekt einer
periodischen oder nur sporadischen Nutzung kommunaler Einrichtungen.
Nach dem Thüringer Sportstättengesetz werden eingetragene
Sportvereine nicht mit Mieten belegt, eine Belastung mit verbrauchten
Medien und Energieträgern (Betriebskosten) ist jedoch
durch die Kommunen auf vertraglicher Basis möglich.
Die Vor- und Endreinigung benutzter Räume ist in Eigenleistung
der Nutzer durchzuführen, bei Nichtdurchführung werden Reinigungskosten
in Rechnung gestellt.
Stammverein Dritte Dritte
regelmäßig sporadisch
je Monat je Monat je Tag
€ € €
Sportraum
„Neue Schule“
Miete 0,- 30,- 50,-
Betriebskosten 5,- 5,- 5,-
Kaminzimmer
„Neue Schule“
Miete 10,-
(Musik- 25,-
gruppe)
Betriebskosten 5,- 10,-
(Musikgruppe)
Rentnerraum
Miete 15,- 51,- 30,-
Betriebskosten 5,- 5,- 5,-