Biomasse-Heizkraftwerk: Mit Pfleiderer ernst verhandeln! - CSU ...

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Wir haben als Der Autor: Alois Karl, MdB (59), wohnt in Neumarkt, ist verheiratet, mehrfacher Vater und Kreisrat. Seit 2005 vertritt er den Deut scher Bun des - tag in na ment licher Ab stim mung am 21. Juni 2010 den Wehr- und Zivil dienst von neun auf sechs Monate ver kürzt. Das Gesetz tritt offi ziell zum 1. Dezember 2010 in Kraft. Damit wird seit 1972 zum fünften Mal die Wehr pflicht Wahl kreis Amberg-Sulz- ver kürzt. Da mals bach- Neumarkt im Deut- hat ten die junschen Bundestag. gen Män ner noch 18 Mo na te Grundwehrdienst abzuleisten. Mehr Planungssicherheit Uns war es wichtig, dass die jungen Männer möglichst früh Planungssicherheit erhalten. Wir wollten bewusst nicht warten, bis endgültig über eine Aussetzung der Wehrpflicht entschieden ist. Schließlich sollte ein solcher Schritt sorgsam geprüft werden, was seine Zeit in Anspruch nimmt. Daher war es richtig, ungeachtet einer späteren grundsätzlichen Entscheidung zunächst Klarheit für die jetzt Wehrdienstleistenden herbeizuführen. Aus diesem Grund habe ich mich mit Nachdruck für eine beschleunigte parlamentarische Beratung eingesetzt. Zugleich haben wir erreicht, dass die Neuregelungen bereits für alle junge Männer in Anwendung gebracht werden können, die am 1. Juli 2010 einberufen wurden: Sie haben die Wahl, ob sie neun Monate oder sechs Monate Dienst leisten wollen. Mehr Flexibilität Für alle, die nach dem offiziellen In-Kraft- Treten des Gesetzes ab dem 1. Dezember einberufen werden, gilt: Es gibt künftig acht Einberufungstermine, sodass mehr Flexibilität bei der Ableistung des Wehrdienstes besteht. Die Grundausbildung wird auf eine zweimonatige Basisausbildung konzentriert. Im Anschluss daran erhalten die Soldaten eine einmonatige Ergänzungsausbildung oder treten bereits ihren Dienst auf dem vorgesehenen Funktionsdienstposten an. Die Wehrdienstleistenden können sich auch weiterhin freiwillig bis zu 23 Monate länger verpflichten oder eine Karriere als Zeit- oder Berufsoldat einschlagen. 2009 haben von 68.300 einberufenen Wehrdienstleisten- den 34.771 neun Monate gedient, fast genauso viele junge Männer haben sich für eine längere Dienstzeit bei der Bundeswehr entschieden. Änderungen beim Zivildienst Auch für die Zivildienstleistenden ergeben sich neben der Verkürzung der regulären Dienstzeit weitere Änderungen. Ab dem 1. Dezember 2010 können sie sich zusätzlich zu den 6 Monaten freiwillig für weitere drei bis sechs Monate länger verpflichten. Wir haben uns bewusst dafür entschieden, dass ein solcher Antrag erst zwei Monate nach Dienstantritt gestellt werden kann, um eine Verknüpfung zwischen einer freiwilligen Verpflichtung und der Vergabe einer Zivildienststelle zu unterbinden. Zu- dem können Zivildienstleistende ihre freiwillige Weiterverpflichtung jederzeit wieder rückgängig machen. Nach einer Prognose des Bundesfamilienministeriums werden rund 30 Prozent den freiwillig verlängerten Zivildienst ableisten. Welchen großen Beitrag schon heute junge Männer beim zivilen Ersatzdienst leisten, zeigt die Zahl der „Zivis“ für das Jahr 2009: Immerhin 90.555 junge Männer haben sich bewusst für den Zivildienst entschieden. Junge Männer, Bundeswehr & Zivildienstanbieter profitieren Natürlich wird die Zahl der Einberufenen und Zivildienstleistenden auch Deutschland: Wehrdienst künftig schwanken, da sich hier nicht nur die Stärke eines Jahrgangs, sondern auch weitere gesellschaftliche Entwicklungen auswirken. Für uns war aber wichtig, dass von den jetzt beschlossenen Änderungen sowohl die jungen Männer, die Bundeswehr und die Anbieter von Zivildienststellen durch mehr Planungssicherheit und Flexibilität profitieren werden. Grundlegende Streitkräftereform kommt In einem weiteren Schritt gilt es zu prüfen, wie die Bundeswehr künftig am effektivsten den an sie gestellten Anforderungen gerecht werden kann. In die- Alois Karl: Wehr- und Zivildienst auf 6 Monate verkürzt Ziel: Mehr Flexibilität & Wehrgerechtigkeit Bundestagsabgeordneter Alois Karl im Dialog mit Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg im Reichstagsgebäude. sem Prozess befinden wir uns gerade und beraten uns als Parlament sehr intensiv mit Bun des verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg. Erst wenn wir uns hier geeinigt haben, wird zu prüfen sein, ob im Rahmen einer grundlegenden Streitkräftereform eine Aussetzung der über 50 Jahre so bewährten Wehrpflicht sinnvoll ist. Ich bin mir sicher, dass sich bis zu dieser Entscheidung diese Neuregelung für alle Beteiligten bewähren wird. Alois Karl Die Raute 3/10 7
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