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Finanzbericht 2007 - Finanzministerium NRW

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- A 33 -<br />

liche Einnahmeschwankungen auftreten. Durch den nachgelagerten Ein-<br />

nahmeausgleich zwischen den Ländern ist es in den vergangenen Jahren<br />

vermehrt zu teils erheblichen Verwerfungen bei den kassenmäßigen Zu-<br />

flüssen gekommen. Verstärkt wurde dieser Effekt durch den zunehmenden<br />

Einfluss von Großunternehmen auf das Steueraufkommen.<br />

Weitere Gründe, die Ergebnisse der Schematischen Regionalisierung für<br />

Zwecke der eigenen Steuerschätzung zu überarbeiten, sind:<br />

• Die Steuerschätzung wird i. d. R. nach geltendem Rechtsstand durchge-<br />

führt. Anstehende, aber noch nicht endgültig beschlossene Steuerrechts-<br />

änderungen können folglich auch von der Schematischen Regionalisie-<br />

rung nicht berücksichtigt werden.<br />

• Zeitlich befristete Sonderentwicklungen in einzelnen Ländern können zu<br />

erheblichen strukturellen Verzerrungen im Einnahmegefüge aller Länder<br />

führen. Da jedoch erhebliche Schwierigkeiten bestehen, Sondereffekte<br />

einheitlich zu definieren, insbesondere für alle Länder verbindliche<br />

Größenvorgaben festzulegen, werden die Regionalisierungsgrundlagen<br />

i. d. R. nicht um derartige Effekte bereinigt.<br />

• Wie erläutert, basieren die Schätzverfahren des Arbeitskreises auf ge-<br />

samtwirtschaftlichen Modellen (Isolierte Prognosen der wirtschaftlichen<br />

Entwicklung der einzelnen Länder werden nicht erstellt.). Auch eine realis-<br />

tische Prognose der bundesweiten wirtschaftlichen Entwicklung muss<br />

nicht für jedes einzelne Land in gleichem Maße zutreffen. Hier müssen<br />

unterschiedliche wirtschaftliche Tendenzen berücksichtigt werden. Auch<br />

Sonderentwicklungen einzelner Länder können von den auf einer histo-<br />

rischen Datenbasis aufbauenden Modellen keinen Niederschlag finden.

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