Finanzbericht 2007 - Finanzministerium NRW
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- A 33 -<br />
liche Einnahmeschwankungen auftreten. Durch den nachgelagerten Ein-<br />
nahmeausgleich zwischen den Ländern ist es in den vergangenen Jahren<br />
vermehrt zu teils erheblichen Verwerfungen bei den kassenmäßigen Zu-<br />
flüssen gekommen. Verstärkt wurde dieser Effekt durch den zunehmenden<br />
Einfluss von Großunternehmen auf das Steueraufkommen.<br />
Weitere Gründe, die Ergebnisse der Schematischen Regionalisierung für<br />
Zwecke der eigenen Steuerschätzung zu überarbeiten, sind:<br />
• Die Steuerschätzung wird i. d. R. nach geltendem Rechtsstand durchge-<br />
führt. Anstehende, aber noch nicht endgültig beschlossene Steuerrechts-<br />
änderungen können folglich auch von der Schematischen Regionalisie-<br />
rung nicht berücksichtigt werden.<br />
• Zeitlich befristete Sonderentwicklungen in einzelnen Ländern können zu<br />
erheblichen strukturellen Verzerrungen im Einnahmegefüge aller Länder<br />
führen. Da jedoch erhebliche Schwierigkeiten bestehen, Sondereffekte<br />
einheitlich zu definieren, insbesondere für alle Länder verbindliche<br />
Größenvorgaben festzulegen, werden die Regionalisierungsgrundlagen<br />
i. d. R. nicht um derartige Effekte bereinigt.<br />
• Wie erläutert, basieren die Schätzverfahren des Arbeitskreises auf ge-<br />
samtwirtschaftlichen Modellen (Isolierte Prognosen der wirtschaftlichen<br />
Entwicklung der einzelnen Länder werden nicht erstellt.). Auch eine realis-<br />
tische Prognose der bundesweiten wirtschaftlichen Entwicklung muss<br />
nicht für jedes einzelne Land in gleichem Maße zutreffen. Hier müssen<br />
unterschiedliche wirtschaftliche Tendenzen berücksichtigt werden. Auch<br />
Sonderentwicklungen einzelner Länder können von den auf einer histo-<br />
rischen Datenbasis aufbauenden Modellen keinen Niederschlag finden.