Finanzbericht 2007 - Finanzministerium NRW

- A 49 -
Insgesamt hat sich die Einnahmesituation der Kommunen im Haushaltsjahr
2005 verbessert. Die Kommunalfinanzen bleiben aber im Gesamten weiter
stark angespannt.
Sorgen bereiten vor allem eine Reihe von Städten und Gemeinden des Lan-
des, die sich in der Haushaltssicherung befinden:
Nach dem Stand vom 31.05.2006 beläuft sich die Anzahl der Gemeinden
(GV) in sog. "Haushaltssicherung" auf 193 von 427 Städten, Gemeinden und
Kreisen in Nordrhein-Westfalen. 105 Städte oder Gemeinden führten ihren
Haushalt mit einem nicht genehmigten Haushaltssicherungskonzept (HSK) in
der vorläufigen Haushaltswirtschaft (§ 82 GO NRW). Im bisherigen kame-
ralen Rechnungswesen hat sich (neben den Schulden und den Fehlbeträgen
der Verwaltungshaushalte) in den letzten Jahren zunehmend die sog.
"Kassenkreditquote" als signifikante Kennzahl gezeigt, die in der Gruppe der
Haushaltssicherungsgemeinden weitere Differenzierungen nach den indi-
viduellen Problemlagen ermöglicht. Eine Kassenkreditquote von über
30 v. H. der Jahresausgaben des Verwaltungshaushaltes hatten zum Ende
des Haushaltsjahres 2005 insgesamt 61 Städte und Gemeinden des Landes.
Im Einzelnen ist auf Folgendes hinzuweisen:
Das Finanzierungsdefizit (Gesamtsaldo von Einnahme- und Ausgaben-
positionen der kommunalen Verwaltungs- und Vermögenshaushalte) betrug
im Haushaltsjahr 2005 insgesamt 1.609 Mio EUR. Das Finanzierungsdefizit
stieg gegenüber 2004 um rd. 263 Mio EUR. Es bleibt aber unter dem hohen
Finanzierungsdefizit des Jahres 2003 (3.242 Mio EUR).
Finanzierungssaldo 3
(+ = Finanzierungsüberschuss/- = Finanzierungsdefizit)
der kommunalen Gesamthaushalte
- Mio EUR -
2003 2004 2005
- 3.242 - 1.346 - 1.609
3 Der Finanzierungssaldo ergibt sich aus einer Gegenüberstellung der bereinigten Einnahmen und Ausgaben der kommunalen
Verwaltungshaushalte und der Vermögenshaushalte ohne die sog. besonderen Finanzierungsvorgänge, zu denen im
Wesentlichen die Kreditaufnahmen und Tilgungen sowie auf Einnahme- und Ausgabenseite in gleicher Höhe anfallende Positionen
oder periodenfremde Zahlungsvorgänge - z. B. Fehlbeträge aus Vorjahren - gehören. Der Finanzierungssaldo spiegelt
damit die Finanzlage im jeweils zu beurteilenden Haushaltsjahr wider.