PT-Magazin 01 2019

Service, Vielfalt und Tempo
Über den Autor
Dr. Hanspeter Georgi war Wirtschaftsminister
des Saarlands und davor Hauptgeschäftsführer
der IHK Saarland. Er ist
Mitglied im Präsidium der Oskar-Patzelt-
Stiftung.
Einkommensteuer. Die Wirtschaftsminister der Länder traten
Anfang des Jahrtausends übrigens für die Position ein: statt
Mindestlohn Mindesteinkommen, also statt Lohnersatz Lohnergänzung.
Wer es noch abstrakter haben möchte: bei diesem
Konzept geben sich die katholische Soziallehre und der Neobzw.
Ordo-Liberalismus die Hand.
4. Wichtig bei diesen Positionen war: nicht bedingungslos,
um nicht eine Mentalität entstehen zu lassen, die am
Ende würdelos ist. Das Konzept der negativen Einkommensteuer
beispielsweise beinhaltet den Anreiz, mit eigener Kraft
das Mindesteinkommen übertreffen zu wollen. Was aber an
diesem ordnungspolitischen Konzept ebenso überzeugt, ist
der Sachverhalt, dass nur wenige Niveaustellschrauben zu
ändern sind, wenn Anpassungen erforderlich sind. Das heutige
sozialpolitische System ist kaum noch transparent, weil das
ursprüngliche System durch allerlei nach jeder Bundestagswahl
realisierten Wahlgeschenken so verwässert worden ist,
dass niemand mehr in der Lage ist, die Verteilungswirkungen
anzugeben. Jeder in der Politik kann daher immer neue Forderungen
begründen mit dem Hinweis: Altersarmut vermeiden,
soziale Gerechtigkeit herstellen, Familien entlasten oder was
auch immer.
Länge.
Breite.
Stärke.
Auf
Maß!
5. Hinzukommt, dass eine Sozialpolitik auf dem Konzept der
negativen Einkommensteuer basierend auch den Kriterien
der Verwaltungseffizienz und eben auch der Transparenz viel
besser Genüge leistet als das heutige System. Wir Bürger als
Steuerzahler würden viel an Verwaltungskosten sparen und
würden die Wirkungen des Sozialstaats überblicken. Das wäre
eine Art „Bierdeckel“-Politik. Die Frage, die sich auch hier stellt,
zielt ab auf die Qualität des politischen Handelns.
6. Aber lernen kann man, wie das Beispiel belegt, von den
Neoliberalen eine Menge. Die ordnungspolitischen Konzeptionen,
wie sie heute mit dem Grundeinkommen vertreten
werden, beruhen auf den Empfehlungen neoliberaler Autoren.
Daher gilt generell der Rat: Schlagt nach bei Hayek! ó
Ostermann liefert passende Kanten
zu über 70 Plattenlieferanten, ab 1 m
und innerhalb von 24 Stunden.
www.ostermann.eu
Rudolf Ostermann GmbH, Bocholt
Tel.: +49 (0)2871/2550-0 – verkauf.de@ostermann.eu