AUNS Sonder-Broschüre: Bedrohte Meinungsfreiheit

«Um zu lernen, wer über
dich herrscht, finde
einfach heraus, wen du
nicht kritisieren darfst.»
Voltaire
als jeder andere, bereits seit zweieinhalb
Jahrhunderten tot ist; aber vielleicht ist
das ja auch die wahre Unsterblichkeit. Voltaire
ist unser Garant für die Aufklärung,
das unerschrockene Einstehen für die
eigene Überzeugung, für die Prinzipien
einer zivilisierten Gesellschaft, in der Meinungen
keine Gewalt rechtfertigen und
keine Verbrechen sind.
In einer auf Konsum fokussierten Gesellschaft
haben die Pariser Attentate die
Aufklärung wieder in Erinnerung gerufen.
Freie Meinungsäusserung! Das ist
keine Selbstverständlichkeit, sondern
das Ergebnis eines über viele Generationen
andauernden Kampfes, der in der
Aufklärung gipfelte. Von «Candide» bis
«Traité sur la tolérance»: Voltaire schaffte
in den letzten Wochen den Sprung in die
Bestsellerlisten Frankreichs als furchtloser
Kämpfer gegen Fanatismus.
Die Meinungsfreiheit wurde bereits 1789
in Art. 11 der Erklärung der Menschenund
Bürgerrechte in Frankreich als «un
des droits les plus précieux de l’Homme»
(deutsch: «eines der kostbarsten Rechte
des Menschen») bezeichnet. Noch heute
ist die Meinungsfreiheit einer der wichtigsten
Indikatoren für den Zustand eines
demokratischen Rechtsstaates.
Heute setzen wir die Versammlungs- und
Meinungsfreiheit durch. Gleichzeitig nehmen
wir unsere Verantwortung für die
Sicherheit der Teilnehmer und der Referentin
wahr. Das Verlegen des Durchführungsortes
ist keine Niederlage. Es kann
nicht darum gehen, dass wir uns ein Kräftemessen
mit gewaltbereiten Freiheitsund
Demokratiehassern einlassen und
Personen- sowie Sachbeschädigungen
in Kauf nehmen. Dass die Behörden der
Stadt Bern die Grundrechte der Bundesverfassung
aufgrund ihrer verfehlten Pro-
Links-Chaoten-Politik nicht mehr garantieren
können, spricht Bände.
Die Empörung bei den Bürgerinnen und
Bürgern ist gross. Viele traten vorgängig
zur heutigen Versammlung genau deshalb
der AUNS bei. Ja, wir müssen stärker
werden, damit wir rascher und noch
stärker Einfluss nehmen können für eine
eigenständige, sichere, freiheitliche und
direktdemokratische Schweiz. Genau
diese Reaktion auf die Vorfälle wird den
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