Landkreisjournal Nr. 013/2010

Landkreis 

Amtsblatt Landkreis Görlitz 

Ausgabe 13 

20. Januar 2010 

JournalJahrgang 2/Z 

Zivita 

Der Bürgerpreis 

2009 

wurde 

vergeben. 

>> Seite 2 

Amtliches 

Einladungen Technischer, Haupt-, und Jugendhilfeausschuss, Beschlüsse 

Jugendhilfeausschuss und Kreistag, Eilentscheidungen, Auslegung 

Beteiligungsbericht 2009 und Entwurf Haushaltssatzung 

2010, Datenänderung Liegenschaftskataster, Allgemeinverfügung zu 

Horstschutzzonen, Unterhaltszahlung, Reitplaketten >> Seiten 4 bis 8 

Redaktionelles 

Tourismusentwicklung, Vorstellung 

Hoch- & Tiefbauamt, Stellenausschreibung, 

STÄRKEN vor 

Ort, Ausbau Bahnstrecke Knappenrode 

- Horka, >> ab Seite 9 

Aufgaben, die wir nur gemeinsam meistern können 

Liebe Bürgerinnen und Bürger, 

2010 wird ein spannendes Jahr 

mit wegweisenden Aufgaben 

und Herausforderungen, wie wir 

sie bisher nicht kannten. Das 

heißt, wir müssen unsere Kräfte 

bündeln, Ressourcen bedacht 

und gezielt nutzen und mehr als 

bisher über althergebrachte 

Grenzen hinausschauen. 

Wir als Landkreisverwaltung 

können das nur gemeinsam mit 

den von Ihnen gewählten Kreisrätinnen 

und Kreisräten meistern, 

den Bürgermeisterinnen 

und Bürgermeistern, den Wirtschaftspartnern 

sowie Verbänden 

und Vereinen, in denen sich 

Bürgerinnen und Bürger unseres 

Landkreises dankenswerterweise 

ehrenamtlich engagieren. 

Werfen wir noch einmal einen 

Blick auf das vergangene Jahr. 

Wir können durchaus auf Erfolge 

verweisen. Ich erinnere an die 

großen Baumaßnahmen im 

Schulbereich in Niesky, Weißwasser 

und Löbau, die noch von 

den ehemaligen Landkreisen begonnen 

wurden und nun abgeschlossen 

sind. Dank des Konjunkturpaketes 

II können weitere 

Bildungseinrichtungen auf den 

neuesten Stand gebracht werden. 

Rund 80 Prozent dieser 

Konjunkturmittel fließen in den 

Bildungssektor. Vor allem das 

Zusammenspiel zwischen Landkreisverwaltung 

und den Städten 

und Gemeinden war fruchtbringend. 

Durch ein vom Technischen 

Ausschuss verändertes, 

beschleunigtes Vergabeverfahren 

profitieren nun vor allem einheimische 

Planungs- und Baufirmen 

von den Aufträgen. 

Die Schulsanierung wird 2013 

abgeschlossen sein. Dann ist fast 

alles auf dem modernsten Stand. 

Betrachtet man die demografische 

Entwicklung 

des Landkreises 

Görlitz, so ist es notwendig, 

beste Lernbedingungen 

zu schaffen, um 

junge Leute gut auf das 

Berufsleben oder das 

Studium vorzubereiten. 

Die Akzeptanz für den 

noch jungen Landkreis 

Görlitz – so mein Eindruck 

– ist gewachsen. 

Das zeigte sich nicht zuletzt 

auf der Regionalkonferenz 

für Tourismus 

im Dezember in Niesky. 

Wenn wir unsere touristischen 

Perlen zum 

Glänzen bringen und 

auch noch unsere polnischen 

und tschechischen Nachbarn mit 

ins Boot nehmen, dürften wir gute 

Chancen auf dem viel umworbenen 

Tourismus-Markt haben. 

Noch im Januar beginnen die Arbeiten 

für das „neue Landratsamt 

in Görlitz“. Ab 2012 werden 

neben dem Landrat, den Beigeordneten 

und Dezernenten 300 

Mitarbeiter in dem Haus in der 

Berliner Straße 36/ Bahnhofstraße 

24 ihren Arbeitsplatz einnehmen. 

Dann werden Ansprechpartner 

in den Bereichen Jugendamt, 

Sozialamt, Amt für Hochund 

Tiefbau, Hauptamt, Amt für 

Kreisentwicklung, Amt für 

Brand- und Katastrophenschutz 

und Rettungsdienst, Schul- und 

Sportamt und Kommunalamt 

bürgerfreundlich in einem Gebäude 

untergebracht sein. Das 

Landratsamt kann dann auch unkompliziert 

mit Bus oder Bahn 

erreicht werden und die Stadt 

Görlitz hat wieder einen denkmalpflegerischen 

Glanzpunkt 

mehr. 

Auch sportliche und kulturelle 

Höhepunkte hat das Jahr 2010 

wieder zu bieten. Da sind das VI. 

Internationale Dudelsackfestival 

in Schleife und das Licht-Klang- 

Fest in Boxberg und am Bärwalder 

See. Als Einstimmung auf die 

Landessausstellung „Via regia“ 

2011 in Görlitz wird in diesem 

Jahr die Exposition „Alajaquard“ 

in Zusammenarbeit mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis 

in der Annenkapelle 

und im Haus Untermarkt 25 

in Görlitz sowie im Lausitz-Museum 

und im Dom Kultury in 

Zgorzelc zu sehen sein. Der 

Landkreis Görlitz und der Neckar-Odenwaldkreis 

planen als 

Partnerlandkreise die Ausstellung 

„zusammen wachsen“ als 

Kooperationsprojekt. Diese Gemeinschaftssausstellung 

des 

Oberlausitzer Kunstvereins e.V. 

und des Kunstvereins des Neckar-Odenwaldkreises 

wird ab 3. 

Oktober 2010 in der Görlitzer Annenkapelle 

gezeigt. 

Auch auf sportlichem Gebiet hat 

unser Landkreis eine Menge zu 

bieten, unter anderem der international 

stark beachtete Triathlon 

„O-See-Challenge“ vom 13. 

bis 15. August am Olbersdorfer 

See, den Europamarathon, die 

Lausitz-Rallye sowie die Sternfahrt 

am 8. Mai, die in diesem 

Jahr erstmals nach Reichenbach/O.L. 

an der historischen via 

regia führt. Weitere sportliche 

Veranstaltungen sind die Kreis- 

Kinder- und Jugendspiele, das 

Kreisseniorensportfest sowie das 

Behindertensportfest. 

Im April 2009 hatte der Kreistag 

die Sportförderrichtlinie des 

Landkreises Görlitz beschlossen 

und damit den Nachwuchssport 

und den Nachwuchsleistungssport 

in den Vordergrund gerückt. 

Etwa 90 000 Euro hat der 

Landkreis im Jahr 2009 an die 

Vereine für den Sport mit Kindern 

und Jugendlichen weitergegeben. 

Im Bereich des Nachwuchsleistungssports 

haben 

Sportvereine zirka 24 000 Euro 

erhalten. 

Im wirtschaftlichen Bereich ist 

die Situation ungleich schwieriger. 

Die Wirtschafts- und Finanzkrise 

stellt Städte und Gemeinden, 

Landkreise und den Freistaat 

vor noch nicht da gewesene 

Herausforderungen. Dennoch 

haben 2009 neben vielen öffentlichen 

Investitionen auch private 

Unternehmen in ihre Betriebe investiert. 

Hier sind beispielsweise 

die Erweiterungen des Kraftwerkes 

in Boxberg oder der Neubau 

des Kulturhotels in Bad Muskau 

zu nennen. 

Die wirtschaftlich schwierige Lage 

wird sich unter anderem in 

dem noch zu beschließenden 

Landkreishaushalt 2010 widerspiegeln. 

Darauf mit Weitsicht, 

Gemeinsinn und zukunftsorientierten 

Konzepten zu reagieren, 

ist eine große Aufgabe in diesem 

Jahr. Gehen wir sie gemeinsam 

an. 

Ich wünsche Ihnen für 2010 viel 

Gesundheit, Kraft, Erfolg und 

Gottes Segen. 

Ihr Landrat 

Bernd Lange 

Landkreis Görlitz

2 

Ausgabe 

13 


Aktuelles 

Landkreis-Journal 


Bürgerpreis 2009 - Dank für Engagement im Ehrenamt 

Zum sechsten Mal hat die Bürgerstiftung 

zivita ehrenamtlich Aktive mit 

dem Bürgerpreis ausgezeichnet. Bei 

der Festveranstaltung im Bürgersaal 

des Zittauer Rathauses wurden am 8. 

Januar sieben Bürgerinnen und Bürger 

mit dem „Oskar des Ehrenamtes“ 

und weitere 15 mit einer Ehrenurkunde 

ausgezeichnet. 

Geehrt wurden Menschen, die sich im besonderen 

Maß ehrenamtlich engagieren 

und sich dabei beispielhaft für das Gemeinwohl 

in der Region einsetzen. Die 

Preisträger wurden durch kurze Filmbeiträge 

und persönliche Worte eines Laudators 

vorgestellt. Unter den Laudatoren 

war auch Landrat Bernd Lange. 

Die Preisträger erhielten die traditionelle 

Bronze-Statue, die eigens für den Bürgerpreis 

von einem Künstler aus Breslau entworfen 

und von Hand gefertigt wurde. Sie 

stellt einen Menschen dar, der zwischen 

seinen ausgestreckten Händen einen Regenbogen 

aufspannt - Symbol für die Offenheit 

und das Geben und Nehmen im 

Ehrenamt. „Ohne das ehrenamtliche Engagement 

wären viele Dinge in allen Bereichen 

unseres Landkreises gar nicht 

möglich. Der Bürgerpreis der Bürgerstiftung 

zivita ist dafür eine sehr würdige 

Form der öffentlichen Anerkennung“, sagte 

Landrat Bernd Lange im Vorfeld der 

Auszeichnungsveranstaltung. 

Insgesamt gingen im vergangenen Jahr 33 

Geehrt mit dem Bürgerpreis 2009 (v. l. n. r.): Marina Behnisch, Thomas Pilz, Erika 

Rother, Wolfgang Rasper, Uwe Hiltscher. Nicht auf dem Bild sind Denis Riese und 

Dr. Wolfgang Müller. 

Foto: Gerd Goldberg 

Anträge bei der siebenköpfigen Jury der 

Bürgerstiftung zivita aus dem gesamten 

Landkreis ein, vor allem von Gemeindeverwaltungen 

und Vereinen. Die Sparkasse 

Oberlausitz-Niederschlesien unterstützte 

die Preisverleihung großzügig mit einer 

Spende; ebenso der Landkreis Görlitz im 

Rahmen des Zukunftsprogramms und die 

Bürgerstiftung zivita mit ihren Stiftungserträgen. 

Mit dem Bürgerpreis 2009 wurden geehrt: 

Uwe Hiltscher aus Oybin, Mitglied der 

Freiwilligen Feuerwehr Oybin, engagiert 

sich in großem Maße für die Jungendfeuerwehr, 

ist bis zu sechs Tagen in der Woche 

ehrenamtlich im Einsatz, organisiert 

Ausfahrten und Veranstaltungen für und 

mit den Kindern. Vorgeschlagen von Tobias 

Steiner, Gemeinderat und stellvertretender 

Bürgermeister von Oybin. 

Marina Behnisch aus Ebersbach, ehrenamtliche 

Mitarbeiterin beim Projekt 

„Helfende Hände“ im Klinikum Ebersbach, 

bei dem Kranke besucht werden. Frau 

Behnisch zeigt ganz besonderen Einsatz, 

sie dehnt die Besuche sogar nach dem 

Krankenhausaufenthalt aus, weil viele 

Menschen einsam sind. Vorgeschlagen 

von Silke Seeliger, Geschäftsführerin des 

DRK-Kreisverbandes Löbau 

Wolfgang Rasper aus Boxberg, seit 15 

Jahren ehrenamtlich tätig. Gründungsmitglied 

des Rallye-Renn-&Wassersport- 

Clubs Lausitz e.V., seit 2005 Vorsitzender 

des Vereins, seit 2000 Organisationsleiter 

der Lausitz-Rallye. Vorgeschlagen von 

Landrat Bernd Lange 

Oberarzt Dr. Wolfgang Müller aus Lückendorf 

plant ehrenamtlich den Notarztdienst 

für seinen Versorgungsbereich, 

engagiert sich in der Bergrettung und bei 

der Betreuung von sozial Benachteiligten, 

leitet auch eine Gruppe bei der Sternwarte 

Zittau. Vorgeschlagen vom Landkreis 

Görlitz. Laudator: Michael Bräuer, Vorstandsvorsitzender 

der Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien 

und Mitglied des 

Kuratoriums der Bürgerstiftung 

Denis Riese aus Hohendubrau ist ehrenamtlicher 

Sprecher der „Bürgerinitiative 

Pro Gebelzig“ und engagiert sich seit 

2008 gegen den geplanten Festgesteinstagebau 

Gebelzig auch durch Einbeziehung 

der Presse, Funk und Fernsehen. 

Vorgeschlagen von Hans-Herrmann Zieschank, 

Bürgermeister der Gemeinde Hohendubrau 

Impressum 

Herausgeber und Redaktion: 

Landratsamt Görlitz 

Hugo-Keller-Str. 14, 02826 Görlitz 

Pressestelle, 1 03581 663-9006 

E-Mail: presse@kreis-gr.de 

V.i.S.d.P.: Bernd Lange 

www.kreis-goerlitz.de 

Anzeigen und Sonderveröffentlichungen: 

RuV Redaktions- und 

Verlagsgesellschaft Neiße mbH, 

Petra Rudolph, Gunter Lublow 

Neustadt 18, 02763 Zittau, 

1 03583 77 55 58 73; 

Anzeigen Görlitz/Niesky: Margit 

Riediger, 1 03581/42 93 042; 

Anzeigen Weißwasser: 

Hubert Noack, 1 0172 5 33 23 86; 

Anzeigen Löbau/Zittau: Christian 

Scharf, 1 0152 06 94 35 41 

Auflage/Vertrieb: 

145.000 Exemplare, Landkreis Görlitz 

Layout/Satz: 

RuV Redaktions- und Verlagsgesellschaft 

Neiße mbH Görlitz, Frank Treue, 

City-Center Frauentor, An der Frauenkirche 

12, 02826 Görlitz, 

1 03581 47 10 52 50 

Druck: 

Dresdner Druck- und Verlagshaus 

Nächste Erscheinungstermine: 

Nr. 14: 17.02.2010 



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Ausgabe 13 

Aktuelles 20. Januar 2010 3 

Bürgerpreis 2009 - Dank für Engagement im Ehrenamt 

Erika Rother aus Leutersdorf nimmt 

seit 1958 aktiv am Leben der Gemeinde 

teil. Früher bei der Volkssolidarität - organisiert 

sie heute Rentnernachmittage, 

Vorträge, Ausfahrten, vierteljährliche Geburtstagsfeiern. 

Vorgeschlagen von Bruno 

Scholze, Bürgermeister der Gemeinde 

Leutersdorf. 

Thomas Pilz aus Mittelherwigsdorf ehrenamtlich 

tätig als Gemeinderat in Mittelherwigsdorf, 

in der evangelisch-lutherischen 

Kirchgemeinde, beim kommunikativen 

Dorfblatt, in der Kulturfabrik Meda 

e.V., im Projekt Ost-West-Dialog, beim 

Bündnis 90/Die Grünen, als Kreisrat des 

Landkreises Görlitz, im Kulturbeirat, im 

Aufsichtsrat des Zittauer Theaters. Vorgeschlagen 

von Yvonne Reichelt vom Verein 

„Hillersche Villa“ 

Mit einer Ehrenurkunde wurden ausgezeichnet: 

Klaus-Dieter Fabisch aus Ostritz, aktiv 

in der katholischen Kirchgemeinde, Vorsitzender 

der Kolpingfamilie, Mitglied im 

Bäcker- und Kirchenchor, ehrenamtlich tätig 

im Pferdesportverein. Hält die Entwicklung 

von Ostritz fotografisch fest. 

Renate Alscher aus Neusalza-Spremberg, 

seit 2005 ehrenamtlich im Hospizdienst 

tätig. Begleitet sehr einfühlsam 

schwerkranke, sterbende Menschen, steht 

den Angehörigen auch danach noch länger 

in deren Trauer zur Seite, unterstützt die 

Öffentlichkeitsarbeit des Hospizvereins. 

Monika Spata aus Olbersdorf, ehrenamtlich 

im Gemeinderat Olbersdorf aktiv, 

Vorsitzende des Sozialausschusses. Sammelt 

Sachspenden für Klinik und Kinderheim 

in Polen, engagiert sich auch für den 

Sportverein. 

Giesela Glathe aus Zittau, ist Leiterin 

des Integrativen Kindergartens Waldhäusel 

e.V. und zugleich die wichtigste treibende 

Kraft des Vereins. 

Andrea Steinert aus Hainewalde, ehrenamtliche 

Leiterin des Kräuterkreises 

Hainewalde, koordiniert die Arbeiten im 

neu angelegten Kräutergarten der Kirchgemeinde 

und legt selbst unermüdlich 

Hand an. 

Giesela Rose aus Schönau-Berzdorf, 

Mitglied im Heimatverein Schönau-Berzdorf, 

organisiert Feste und Feierlichkeiten. 

Seit 2000 als Schatzmeisterin tätig. 

Inge Handschick aus Zittau, für ihre ehrenamtliche 

Tätigkeit als Herausgeberin 

des Oberlausitzer Familien-Kalenderbuchs, 

berät und betreut die über 60 Mitwirkenden 

des Buches, leitet das monatliche 

Literaturcafé. 

Siegfried Grimm aus Hirschfelde, arbeitet 

seit vielen Jahren als Ortsnaturschutzbeauftragter. 

Hat wesentlich zum 

Erhalt der ortsbildprägenden Bäume beigetragen, 

gilt als fleißig und zuverlässig 

auch im Jagdverein. 

Karl Strauss aus Zittau, seit 1994 Gründer 

und musikalischer Leiter der Trommelgruppe 

BALUMUNA, koordiniert Anfragen 

für Auftritte. 

Ingrid Löbling aus Kodersdorf, 45 Jahre 

ehrenamtliche Tätigkeit. Seit 1993 im 

Sportverein „Aufbau Kodersdorf e.V.“ als 

Vorsitzende und Übungsleiterin ehrenamtlich 

tätig. Organisiert Kirmes, Erntedankfest, 

Sportfest. 

Dr. Klaus Schwager aus Zittau, Vorsitzender 

des Wasser-und Surfsportvereins 

Zittau e.V., organisiert ehrenamtlich seit 

2000 die O-See-Challenge. Er schaffte es, 

Institutionen, Vereine, Einrichtungen, Firmen 

und Menschen für dieses Projekt zu 

begeistern. 

Siegfried Seidel aus Schönau-Berzdorf, 

stellvertretender Vorsitzender vom 

„Club der Münzfreunde auf dem Eigen 

e.V“., half bei der Gestaltung der ersten 

Medaille und leitet nun die Vorbereitung 

für das Entstehen der Medaillen. 

Regine Günzel und Sabine Groß aus 

Seifhennersdorf, beide seit 15 Jahren 

ehrenamtlich als Übungsleiterin der Vorschulsportgruppe 

tätig, organisieren 

Wanderungen, Schwimmfeste u. a. 

Dr. Monika Flämig aus Niesky, als leitende 

Notärztin im Rettungsdienstbereich 

Niesky ehrenamtlich tätig, plant ehrenamtlich 

den Notdienst für den Versorgungsbereich, 

bemüht sich um die Ausbildung 

der Rettungssanitäter. 

KONTAKT: Bürgerstiftung zivita, Milchstraße 

16, 02763 Zittau; Ansprechpartnerin: 

Jeannette Gosteli, Stiftungsvorsitzende, 

1 0171 6058223 

VI. Internationales Dudelsack-Festival 

„Lausitz 2010“ im Juni in Schleife 

Schleife ist der einzige Ort in 

Deutschland, wo das Spiel auf 

dem sorbischen Dudelsack seit 

Jahrhunderten ununterbrochen 

gepflegt wird. In diesem Jahr geben 

sich vom 18. bis 20. Juni zum 

VI. Internationalen Dudelsack- 

Festival „Lausitz 2010“ hier Gruppen 

aus dem In- und Ausland ein 

musikalisches Stelldichein. 

Dazu Schirmherr Landrat Bernd 

Lange: „Welcher Landkreis hat 

schon so etwas zu bieten? Am 

besten Sie tragen das außergewöhnliche 

Ereignis schon jetzt in 

Ihrem Kalender ein und bringen 

Freunde und Verwandte mit.“ 

Mit den seit Jahrhunderten im 

Norden des Landkreises gelebten 

sorbischen Traditionen tragen 

die Menschen zur kulturellen 

Vielfalt weit über die Grenzen 

des Landkreises Görlitz bei. 

Karten für das VI. Internationale 

Dudelsack-Festival werden ab 

Mitte Januar in einem gestaffelten 

Rabattsystem im Sorbischen 

Kulturzentrum Schleife zum Verkauf 

angeboten. Wie der Organisator 

mitteilte, lohnt sich rechtzeitiges 

Buchen. Karten können 

auch über das Internet (www.dudelsackfestival-lausitz.de) 

bestellt 

werden. In einem der 

nächsten Landkreisjournale wird 

das Programm vorgestellt. 

Bundespräsident Horst Köhler 

ist Ehrenpate für Nora-Luisa 

Für Nora-Louisa, dem siebenten 

Kind von Michaela Fuhrmann in 

Görlitz, hat Bundespräsident 

Horst Köhler die Ehrenpatenschaft 

übernommen. 

Am 8. Dezember wurde den Eltern 

Michaela Fuhrmann und André 

Knobloch die Urkunde zur Ehrenpatenschaft 

durch Dirk Hammer, 

Amtsleiter des Jugendamtes 

des Landkreises Görlitz, und der 

Sozialpädagogin des Allgemeinen 

Sozialen Dienstes Ines Krüger 

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Ausgabe 

13 


Amtliche Bekanntmachungen 



Sitzungen des Hauptausschusses 

und des Jugendhilfeausschusses 

Die nächste Sitzung des Technischen Ausschusses 

des Landkreises Görlitz findet am 

26.01.2010 um 16 Uhr im Beratungsraum 

120 im Landratsamt Görlitz, Hugo- 

Keller-Str. 14 (Jägerkaserne) in Görlitz 

statt. 

Tagesordnung: 

1 Eröffnung 

1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen 

Ladung und der Beschlussfähigkeit, 

Die nächste Sitzung des Hauptausschusses 


02.02.2010 statt. Die Sitzung beginnt um 

16 Uhr im Beratungsraum 350 im Landratsamt 

Görlitz, Hugo-Keller-Straße 14 (Jägerkaserne) 

in Görlitz. 

Die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses 


03.02.2010 statt. Die Sitzung beginnt um 

16 Uhr im Beratungsraum 350 im Landratsamt 

Görlitz, Hugo-Keller-Str. 14 (Jägerkaserne) 

in Görlitz. 

Diese Einladungen werden im WochenKurier 

am 27.01.2010 veröffentlicht. 

Sitzung des Technischen Ausschusses 

Bestätigung der Tagesordnung 

1.2 Abstimmung über Einwände zur Sitzungsniederschrift 

vom 03.11.2009 

2 Vergabe von Bauleistungen nach 

VOB/A - K 8403/K8603 Ausbau Kreisstraße 

Friedersdorf - Schönau-Berzdorf 

3 Sonstiges 

Bernd Lange, Landrat 

Auslegung des Beteiligungsberichtes 

2009 für das Wirtschaftsjahr 2008 

Gemäß § 99 Abs. 1 SächsGemO wurde dem Kreistag des Landkreises Görlitz in der Sitzung 

am 16.12.2009 der Beteiligungsbericht 2009 für das Wirtschaftsjahr 2008 fristgemäß 

vorgelegt. § 99 Abs. 3 SächsGemO bestimmt, dass der Beteiligungsbericht öffentlich 

auszulegen ist. 

Die Auslegung zur Einsichtnahme erfolgt vom 21.01. - 29.01.2010 während der allgemeinen 

Dienstzeiten: 

Montag 8 - 12 Uhr und 13 - 16 Uhr 

Dienstag 8 - 12 Uhr und 13 - 18 Uhr 

Mittwoch 8 - 12 Uhr 

Donnerstag 8 - 12 Uhr und 13 - 16 Uhr 

Freitag 8 - 12 Uhr 

im Landratsamt Görlitz, Jägerkaserne, Hugo-Keller-Str. 14, Raum 110. 


Beschlüsse der 5. Sitzung 

des Jugendhilfeausschusses des 

Landkreises Görlitz vom 9.12.2009 

Beschluss-Nr.: 146/2009 

Der Jugendhilfeausschuss beschließt die 

investive Förderung für die brandschutztechnische 

Ertüchtigung der Kindertageseinrichtung 

„Märchenland“ der Arbeiterwohlfahrt 

Lausitz in Weißwasser: 

in Höhe von 0,00 £ aus Bundesmitteln, 

in Höhe von 91.973,20 £ aus Landesmitteln 

und in Höhe von 2.382,02 £ aus 

Landkreismitteln. 



investive Förderung der Ausstattung im 

Krippenbereich der Kindertageseinrichtung 

„Storchennest“ des Internationalen 

Bundes in Herrnhut: in Höhe von 

1.679,86 £ aus Bundesmitteln, in Höhe 

von 2.469,75 £ aus Landesmitteln und in 

Höhe von 1.743,76 £ aus Landkreismitteln. 



investive Förderung der Ausstattung im 

Krippenbereich der Kindertageseinrichtung 

„Schwalbennest“ des Internationalen 

Bundes in Herrnhut: in Höhe von 

0,00 £ aus Bundesmitteln, in Höhe von 

2.121,32 £ aus Landesmitteln und in Höhe 

von 264,68 £ aus Landkreismitteln. 



investive Förderung der Ausstattung der 

Tagespflegestelle Röke in Sohland am 

Rotstein: in Höhe von 1.122,40 £ aus 

Bundesmitteln, in Höhe von 0,00 £ aus 

Landesmitteln und in Höhe von 0,00 £ aus 




investive Förderung der Ausstattung der 

Tagespflegestelle Walter in Sohland 

am Rotstein: in Höhe von 1.234,40 £ aus 

Bundesmitteln, in Höhe von 0,00 £ aus 

Landesmitteln und in Höhe von 0,00 £ aus 


Beschluss Nr.: 151/2009 


Aufhebung der Beschlüsse: 

1. des Jugendhilfeausschusses Nr. 

125/2003 vom 14.10.03 des Landkreises 

Löbau-Zittau „Bedarfsdefinition zur Bereitstellung 

von Krippen- und Hortplätzen 

und zur Gewährung des Rechtsanspruches 

auf einen Kindergartenplatz 

sowie Tagespflege nach SächKitaG“ und 

2. des Jugendhilfeausschusses Nr. 55/2007 

vom 28.11.2007 des Landkreises Löbau- 

Zittau „Änderung des Bedarfsbeschlusses 

Nr. 125 von 2003“ und empfiehlt 

den Prozess der Ausgestaltung des individuellen 

Betreuungsbedarfes durch 

den Unterausschuss Kindertageseinrichtungen 

und Familienbildung zu begleiten. 


Der Jugendhilfeausschuss des Kreistages 

Görlitz beschließt folgende Sitzungstermine 

für das Jahr 2010: 03.02., 25.03., 26.05., 

08.09., 18.11. 


Sitzungstermine 

Jugendhilfeausschuss 

03. Februar 2010 

25. März 2010 

26. Mai 2010 

08. September 2010 

18. November 2010 

Bekanntmachung über Eilentscheidungen des Landrates 

Eilentscheidung EE/18/2009 vom 07.12.2009 

Im Wege der Eilentscheidung fasst der Landrat anstelle des Hauptausschusses folgenden 

Beschluss: Der Landrat wird ermächtigt, auf der Grundlage dieses Beschlusses, eine 

überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 50.000,00 EUR für die Ausstattung des BSZ Löbau 

(Mobiliar) zu tätigen. 

Eilentscheidung EE/ 19/2009 vom 15.12.2009 

Im Wege der Eilentscheidung fasst der Landrat anstelle des Hauptausschusses folgenden 

Beschluss: Der Landrat wird ermächtigt, auf der Grundlage dieses Beschlusses, eine 

überplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben K 8402 Ortsdurchfahrt Arnsdorf - Hilbersdorf 

in Höhe von 120.000 £ zu tätigen. 

Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der 

Haushaltssatzung des Landkreises Görlitz für das Haushaltsjahr 2010 

Der Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Görlitz für das Haushaltsjahr 2010 

wird gemäß § 76 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in Verbindung 

mit § 61 der Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen in der Zeit vom 

öffentlich ausgelegt. 

03.02.2010 bis einschließlich 11.02.2010 

Der Entwurf der Haushaltssatzung liegt während der Dienststunden zur Einsichtnahme 

im Landratsamt des Landkreises Görlitz in 

öffentlich aus. 

Görlitz, Hugo-Keller-Straße 14, Jägerkaserne, Zimmer 114 

Die Einsichtnahme ist an den Wochentagen wie folgt möglich: 

Montag 

Dienstag 

Mittwoch 

Donnerstag 

Freitag 

8 Uhr - 12 Uhr und 13 - 16 Uhr 

8 Uhr - 12 Uhr und 13 - 18 Uhr 

8 Uhr - 12 Uhr 

8 Uhr - 12 Uhr und 13 - 16 Uhr 

8 Uhr - 12 Uhr 

Einwohner und Abgabepflichtige können bis zum Ablauf des siebenten 

Arbeitstages nach dem letzten Tag der Auslegung Einwendungen gegen 

den Entwurf erheben. Über fristgemäß erhobene Einwendungen beschließt 

der Kreistag in öffentlicher Sitzung. 

Bernd Lange, Landrat



Ausgabe 13 

Amtliche Bekanntmachungen 20. Januar 2010 5 

Beschlüsse der 9. Sitzung des Kreistages des Landkreises Görlitz vom 16.12.2009 


1. Der Kreistag stellt das Ergebnis der Jahresrechnung 

31.07.2008 des Niederschlesischen 

Oberlausitzkreises entsprechend 

§ 88 SächsGemO auf der 

Grundlage der Haushaltsrechnung und 

des Prüfberichtes vom 30.09.2009 des 

Rechnungsprüfungsamtes fest. 

2. Das Ergebnis wird in der Anlage dargestellt 

und ist Bestandteil des Beschlusses. 



31.07.2008 des Landkreises 

Löbau-Zittau entsprechend § 88 

SächsGemO auf der Grundlage der 

Haushaltsrechnung und des Prüfberichtes 

vom 30.09.2009 des Rechnungsprüfungsamtes 

fest. 





31.12.2008 des Landkreises 

Görlitz entsprechend § 88 Sächs- 

GemO auf der Grundlage der Hauhaltsrechnung 

und des Prüfberichtes vom 

30.09.2009 des Rechnungsprüfungsamtes 

fest. 




1. Der Kreistag stimmt der Abberufung 

des Geschäftsführers der Kreisentwicklungsgesellschaft 

Löbau-Zittau mbH, 

Herrn Jens Grunewald, zum 31.12.2009 

zu. Der Geschäftsführer der Beteiligungsgesellschaft 

wird angewiesen, auf 

eine Abberufung der Geschäftsführung 

in der Gesellschafterversammlung hinzuwirken. 

2. Der Kreistag stimmt der Übernahme der 

Geschäftsführung der Kreisentwicklungsgesellschaft 

Löbau-Zittau mbH 

durch Geschäftsbesorgungsvertrag mit 

der Entwicklungsgesellschaft Niederschlesische 

Oberlausitz mbH ab 

01.01.2010 zu. 

3. Der Kreistag stimmt zu, dass Herr Sven 

Mimus als Geschäftsführer der Kreisentwicklungsgesellschaft 

Löbau-Zittau 

mbH ab 01.01.2010 bestellt wird. 

Der Geschäftsführer der Beteiligungsgesellschaft 

wird angewiesen, auf eine 

Bestellung der Geschäftsführung in der 

Gesellschafterversammlung hinzuwirken. 


Der Kreistag beschließt den Grundlagenvertrag 

Bildung und Kultur zwischen dem 

Landkreis Görlitz und der Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft 

mbH. 


Der Kreistag beschließt den Grundlagenvertrag 

Wohnheime zwischen dem Landkreis 

Görlitz und der Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft 

mbH. 


1. Der Kreistag stimmt der Fusion der 

Theater Görlitz und Zittau zum 1. Januar 

2010 zu. 

2. Der Landrat wird beauftragt, die dazu 

erforderlichen Schritte schnellstmöglich 

einzuleiten. 

3. Die Organe des Kreistages werden umfassend 

in die hierfür notwendigen Vorbereitungen 

einbezogen. 


Der Kreistag beschließt: 

1. die Gründung der MVZ Löbau GmbH als 

100 %ige Tochtergesellschaft der Klinikum 

Oberlausitzer Bergland gemeinnützige 

GmbH am Standort Löbau. 

2. den Gesellschaftsvertrag der MVZ Löbau 

GmbH. 

3. Herrn Wolfgang Mayer als Geschäftsführer 

der MVZ Löbau GmbH zu bestellen. 

4. Der Geschäftsführer der Beteiligungsgesellschaft 

des Landkreises Görlitz 

mbH wird angewiesen, auf eine entsprechende 

Umsetzung des Gründungsbeschlusses 

hinzuwirken. 


1. Der Kreistag stimmt der Gründung der 

„Servicegesellschaft des Krankenhauses 

Weißwasser mbH“ als Tochterunternehmen 

der Kreiskrankenhaus Weißwasser 

gGmbH zu. 

2. Der Kreistag bestätigt den Gesellschaftsvertrag 

der Servicegesellschaft 

des Krankenhauses Weißwasser mbH 

und beauftragt den Landrat, 

die Beurkundung zu veranlassen. 

3. Der Kreistag stimmt der Berufung von 

Frau Silvia Burghardt zur Geschäftsführerin 

der Servicegesellschaft des Krankenhauses 

Weißwasser mbH zu. 


Der Kreistag stimmt der Gründung der 

„Stiftung für Kunst und Kultur in der Oberlausitz“ 

mit Sitz in Görlitz zu und beschließt 

die Stiftungssatzung. 

Der Landkreis Görlitz beteiligt sich mit einem 

Stiftungsanteil von 8.500,00 £. 


Der Kreistag beschließt die Entgeltvereinbarung 

mit den Krankenkassen. Der Landrat 

wird beauftragt, die Vereinbarung zu 

unterzeichnen. 


Der Kreistag beschließt unter Zugrundelegung 

der Entgeltbedarfsberechnung die 

1. Satzung zur Änderung der Satzung des 

Landkreises Görlitz über die Erhebung von 

Gebühren für die Inanspruchnahme von 

Notfallrettung und Krankentransport im 

Rettungsdienstbereich des Landkreises 

Görlitz (Gebührensatzung Rettungsdienst) 

vom 17. Dezember 2008. 


Der Kreistag bestellt die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft 

Rödl & Partner GmbH, 

Vorwerkstraße 26 in 02708 Löbau zum 

Prüfer des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes 

Abfallwirtschaft für das Wirtschaftsjahr 

2009. Der Prüfungsauftrag 

richtet sich nach § 9 Abs. 2 Nr. 4 

SächsEigBG. Im Prüfungsbericht sind weiterhin 

wirtschaftlich bedeutende Sachverhalte 

im Sinne § 53 Abs. 1 Nr. 2 HGrG darzustellen. 

Bernd Lange 

Landrat

6 

Ausgabe 

13 


Amtliche Bekanntmachungen 



Vollzug des Gesetzes über die 

Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) 

Feststellung der UVP- Pflicht für die wesentliche 

Änderung einer Tierhaltungsanlage am Standort 

Hinterer Weg 21, 02763 Oberseifersdorf 

Bekanntgabe des Ergebnisses der 

Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3c 

UVPG gemäß § 3a Satz 2, zweiter 

Halbsatz UVPG 20.01.2010 

Die MIKU Agrarprodukte GmbH, Hinterer 

Weg 21, 02763 Oberseifersdorf, hat gemäß 

§ 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz 

(BImSchG) i.V.m. § 19 Abs. 1 und 2 

BImSchG und 7.1 e , Spalte 2 der 4. 

BImSchV (Verordnung über genehmigungsbedürftige 

Anlagen) die Genehmigung 

zur wesentlichen Änderung einer 

Milchviehanlage, speziell für Errichtung 

und Betrieb zweier Gärrestbehälter und 

eines Jungviehstalles, Flurstücke 787/4, 

787/2 und 1020/1, Gemarkung Oberseifersdorf, 

02763 Oberseifersdorf, Hinterer 

Weg 21 beantragt und mit Bescheid vom 

30.11.2009 genehmigt bekommen. 

Dieses Vorhaben fällt in den Anwendungsbereich 

des UVPG. Nach § 3c Satz 2 

UVPG i.V.m. Nr. 7.5.1 der Anlage 1 zum 

UVPG ist für das Vorhaben eine allgemeine 

Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. 

Im Ergebnis der durchgeführten Vorprüfung 

wurde festgestellt, dass für das beantragte 

Vorhaben keine Verpflichtung 

zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung 

besteht. 

Das Vorhaben kann nach Einschätzung 

des Landkreises Görlitz aufgrund überschlägiger 

Prüfung unter Berücksichtigung 

der in der Anlage 2 zum UVPG aufgeführten 

Kriterien keine erheblichen 

nachteiligen Auswirkungen haben, die 

nach § 12 UVPG zu berücksichtigen wären. 

Gemäß § 3a Satz 3 UVPG ist diese Feststellung 

nicht selbstständig, sondern nur mit 

dem Genehmigungsbescheid vom 

30.11.2009 anfechtbar. 

Die Unterlagen für die Vorprüfung sowie 

das Protokoll über die Durchführung und 

das Ergebnis der Vorprüfung sind der Öffentlichkeit 

nach den Bestimmungen des 

Umweltinformationsgesetzes (UIG) i.V.m. 

dem Sächsischen Umweltinformationsgesetz 

(SächsUIG) im Landratsamt Görlitz, 

Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde, 

Außenstelle Zittau Salzhaus, Neustadt 

47, Zimmer 3.22 zugänglich. 

Starke, Amtsleiterin Umweltamt 

Aufstufung der Ortsstraße 

„Hauptstraße“ im Abschnitt 

ehem. NK 5053 012 Stat 0,000 

– ehem. NK 5053 022 Stat 

0,052 zur K 8668 in der Stadt 

Neugersdorf 

Mit Umstufungsverfügung der 

Landesdirektion Dresden vom 

27.12.2007 wird die Hauptstraße 

in der Stadt Neugersdorf vom 

Öffentliche Bekanntmachung 

ehem. NK 5053 012 Stat 0,000 

bis ehem. NK 5053 022 Stat 

0,052 Länge 0,052 km zur K 8668 

aufgestuft. Neuer Träger der 

Straßenbaulast ist damit der 

Landkreis Görlitz. 

Mit der Grenzöffnung zu Tschechien 

und dem gleichzeitigen 

Wegfall der Grenzkontrollen ändert 

sich die Verkehrsbedeutung 

des betreffenden Straßenabschnittes 

grundlegend. Dieser 

dient nunmehr wieder dem länderübergreifenden 

und damit 

dem überörtlichen Verkehr. 

Demnach liegen die gem. §3 

Abs.1 Ziff. 2 SächsStrG maßgeblichen 

Einstufungskriterien für eine 

Kreisstraße vor. 

Die Umstufungsverfügung kann 

in der Zeit vom 1.2.2010 bis 

12.2.2010 beim Landratsamt 

Görlitz, Außenstelle Salzhaus Zittau, 

Neustadt 47 während der 

Sprechzeiten eingesehen werden. 

Rechtsbehelfe sind angesichts 

der zwischenzeitlich in Kraft getretenen 

Verwaltungsreform 

nunmehr bei der Landsdirektion 

Dresden (ehemaliges Regierungspräsidium) 

einzulegen. 

Dieter Peschel, Amtsleiter 

Amt für Hoch- und Tiefbau 

1. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Görlitz über 

die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Notfallrettung 

und Krankentransport im Rettungsdienstbereich des Landkreises Görlitz 

(Gebührensatzung Rettungsdienst) vom 17. Dezember 2008 

Aufgrund von § 3 Abs. 1 i. V. m. § 19 der 

Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen 

(SächsLKrO) vom 19. Juli 1993 

(SächsGVBl. S. 577), zuletzt geändert 

durch Art. 3 des Änderungsgesetzes vom 

26. Juni 2009 (SächsGVBl. S. 323) sowie 

der §§ 1, 2, 9, 10 und 14 des Sächsischen 

Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) 

vom 16. Juni 1993 (SächsGVBl. S. 502), zuletzt 

geändert durch Gesetz vom 7. November 

2007 (SächsGVBl. S. 478, 484) und 

§§ 3 und 32 des Gesetzes zur Neuordnung 

des Brandschutzes, Rettungsdienstes und 

Katastrophenschutzes im Freistaat Sachsen 

(SächsBRKG) vom 24. Juni 2004 

(SächsGVBl. S. 245) zuletzt geändert durch 

Artikel 10 b des Kreisgebietsneugliederungsgesetzes 

vom 29. Januar 2008 

(SächsGVBl. S. 102) hat der Kreistag des 

Landkreises Görlitz in seiner Sitzung am 

16. Dezember 2009 folgende 1. Satzung 

zur Änderung der Gebührensatzung Rettungsdienst 

beschlossen: 

Artikel 1 

Änderungsbestimmungen 

(1) § 4 „Einsatzmittelgebühren, Gebührenmaßstäbe 

und Gebührensätze“ 

wird wie folgt geändert: 

Unter Absatz 1, Buchstabe a) wird der 

Wert „314,60 EUR“ durch „299,50 EUR“ ersetzt 

Unter Absatz 1, Buchstabe b) wird der 


Unter Absatz 1, Buchstabe c) wird der 


Unter Absatz 3, wird der Wert „2,00 EUR“ 

durch „2,10 EUR“ ersetzt 

Artikel 2 

Inkrafttreten 

Diese 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung 

Rettungsdienst tritt am 

01. Januar 2010 in Kraft. 

Görlitz, den 17.12.2009 


Hinweis nach § 3 Abs. 5 der Landkreisordnung 

für den Freistaat Sachsen 

(Sächs.LkrO) 

Nach § 3 Abs. 5 Satz 1 SächsLkrO gelten 

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- 

und Formvorschriften der 

SächsLkrO zustande gekommen sind, ein 

Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von 

Anfang an gültig zustande gekommen. 

Dies gilt nicht, wenn 

1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder 

fehlerhaft erfolgt ist, 

2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der 

Sitzungen, die Genehmigung oder die 

Bekanntmachung der Satzung verletzt 

worden sind, 

3. der Landrat dem Beschluss nach § 48 

Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen 

hat, 

4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist 

a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss 

beanstandet hat oder 

b) die Verletzung der Verfahrens- oder 

Formvorschriften gegenüber dem 

Landkreis unter Bezeichnung des Sachverhaltes, 

der die Verletzung begründen 

soll, schriftlich geltend gemacht 

worden ist. 

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 

4 geltend gemacht worden, so kann auch 

nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist 

jedermann diese Verletzung geltend machen. 

Görlitz, den 17.12.2009 

Bernd Lange, Landrat



Ausgabe 13 

Amtliche Bekanntmachungen 20. Januar 2010 7 

Offenlegung der Änderung 

von Daten des Liegenschaftskatasters 

Nach § 14 Abs. 6 des Gesetzes über die Landesvermessung und das Liegenschaftskataster sowie 

die Bereitstellung von amtlichen Geobasisinformationen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vermessungs- 

und Geobasisinformationsgesetz - SächsVermGeoG) vom 29.01.2008 (SächsGVBl. S. 

148) 

Der Landkreis Görlitz, Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, hat Daten des Liegenschaftskatasters 

geändert: 

1. Betroffene Flurstücke 

Gemarkung Weißkeißel Flur 1 (8425): 1, 17/1, 17/3, 18, 19, 23/5, 23/9, 23/11, 23/12,24/18, 27, 28, 29/1, 

30/4, 31, 32, 58, 59, 65, 66, 67/1, 68/1, 68/2, 69, 70, 92 

Gemarkung Weißkeißel Flur 2 (8426): 1/2, 2, 3, 4, 6, 7, 8, 9, 10, 125, 133/1, 134/2, 134/4, 137/14, 138/1, 

138/2, 142/1, 142/3, 142/4, 143/1 

Gemarkung Weißkeißel Flur 12 (8436): 63, 68, 88/2 

Art der Änderung 

1. Bildung von Flurstücken durch Zerlegung 

2. Berichtigung fehlerhafter Daten des Liegenschaftskatasters (§ 11 Abs. 1 Nr.1 bis 3 DVO SächsVermG) 

3. Änderung der Angabe der Flächengröße eines Flurstücks 

4. Änderung der Angabe der Lagebezeichnung eines Flurstücks 

2. Betroffene Flurstücke 

Gemeinde Löbau, Gemarkung Ebersdorf 5/5, 5/9, 6/1, 6/2, 6/3, 8/6, 9/2, 9/5, 12/4, 12/5, 12/7, 12/8, 

13/5, 13a, 14/1, 14/3, 14/4, 17/1, 20/1, 20/4, 20/5, 20/6, 21, 22, 23, 24, 25, 26/2, 26/3, 26/4, 27a, 27c, 29a, 

32/2, 32/6, 32/7, 32/8, 32/9, 32/10, 32/11, 32/37, 34, 39/2, 39/3, 41/1, 42/1, 43/2, 43/6, 43/8, 43/9, 43/12, 

43/13, 43/18, 43/19, 43/20, 43/21, 43/22, 43/23, 43/25, 43/26, 43/35, 43/81, 45/3, 47/4, 48, 51/1, 51a, 52/1, 

53, 54/1, 56/1, 58/3, 58/5, 60, 61, 62/2, 63, 63a, 64, 65, 65a, 66a, 68, 70, 72/1, 73, 74/3, 74/6, 74/7, 76b, 

79/2, 80, 80c, 82, 84/1, 86a, 87, 88, 89, 90, 92, 94, 95, 96/1, 96/2, 98, 100/1, 100/2, 100/4, 104/3, 105/1, 

107/2, 110, 110a, 111a, 112/2, 115, 116, 117, 118, 119/1, 120, 121, 122/2, 122/3, 122/6, 123a, 123c, 130/2, 

131/3, 135, 136, 137a, 138, 141, 144, 144a, 148/2, 148/10, 148/12, 148/26, 148/27, 148/29, 148/32, 148/39, 

148/40, 148/44, 148/45, 148/46, 148/47, 148/51, 148/52, 148/53, 148/54, 148/57, 148/68, 150, 152, 153, 

154/3, 155, 156, 157, 160/1, 162, 163/1, 163/5, 165, 166, 167, 168c, 168d, 171/1, 174, 175, 177, 178/1, 

178/2, 179, 180, 182, 184, 185, 185c, 186, 187/2, 188, 192, 195/1, 196/2, 196/3, 199, 200, 201/1, 201/3, 

201/4, 202, 204/1, 204/3, 204/5, 204/8, 204/10, 204/13, 204/14, 209, 211, 213, 214, 216, 217, 219, 220/1, 

220/2, 223, 224/4, 226, 226a, 228, 229c, 230/1, 230/4, 230/5, 231, 231a, 232/1, 232a, 233, 234a, 236, 238/1, 

238/7, 238/8, 238/9, 240/2, 241, 242, 243, 244/1, 246/1, 246/21, 246/24, 246/25, 246/27, 246c, 246d, 246e, 

246p, 246q, 246r, 246s, 246t, 246u, 246v, 246w, 246x, 246y, 248, 249/3, 249/4, 249/6, 250/1, 252, 256, 257, 

260, 261, 262/1, 262/2, 263, 264/2, 264/3, 264/5, 264/6, 266/2, 266/3, 268, 269a, 271/2, 271/3, 272/1, 

272/2, 273, 274, 275, 276, 278, 280/2, 282, 284, 285, 286, 287c, 288/2, 288/3, 288/4, 289, 290, 291/3, 291/4, 

292c, 293a, 294, 295, 297, 299, 300, 303, 304, 306/4, 307/3, 308, 309, 310/2, 310/3, 311, 312/1, 312b, 

314/1, 314/2, 316, 317, 320, 322, 326/2, 328, 332, 337, 343/3, 343/5, 343/6, 353/2, 367, 376, 396, 473/1, 

473/2, 473/3, 614/1, 614/2, 614/4, 614/6, 614/8, 614/12, 615/2, 615/3, 615/5, 649, 682b, 750/1, 751/1, 

796b, 841b, 844b, 845/2, 845/5, 845/6, 845/7, 845/9, 845/11, 845/13, 845/18, 862/2, 862/4, 862/9, 862/20, 

862/25, 862/27, 862/29, 882/1, 882/2, 882/4, 882/7, 882/8, 882a, 882b, 882c, 882d, 882e, 882f, 882g, 882h, 

882i, 882k, 882l, 882n, 882o, 882q, 882r, 882t, 882u, 882v, 882w, 882x, 884/1, 887/2, 887/6, 887/12, 

887/16, 887/29, 887/30, 887/31, 887/32, 887/36, 887/40, 888a, 888b, 888d, 890/1, 890/2, 890a, 890b, 

890c, 891/4, 891/5, 891/12, 891/17, 891a, 891b, 891c, 891d, 891e, 891f, 891g, 891h, 891i, 891k, 891l, 

891m, 891n, 891o, 891p, 891q, 891r, 891s, 891t, 891u, 891v, 891w, 891x, 891y, 1015, 1034, 1052/4, 1053, 

1053/1, 1053a, 1053b, 1053c, 1053e, 1053h, 1053i, 1053k, 1053l, 1053o, 1053q, 1053r, 1053t, 1053u, 

1053v, 1053w, 1053x, 1053y, 1054,1054e, 1054f, 1054h, 1054i, 1054k, 1054l, 1054o, 1054p, 1054q, 1055, 

1055a, 1055b, 1055c, 1056, 1056a, 1056c, 1056d, 1057, 1057/1, 1057/2, 1057a, 1057c, 1057d, 1057e, 1058, 

1058a, 1058b, 1064/3, 1064/7, 1079, 1094/3, 1094/4, 1095/1, 1095/2, 1095/3, 1096, 1102/2, 1102/4, 

1102/5, 1103, 1105, 1115/2, 1119, 1134, 1135, 1136, 1137 

Art der Änderung 

5. Änderung der Angaben zur Nutzung eines Flurstückes 

6. Änderung der Lagebezeichnung eines Flurstückes 

7. Änderung des Gebäudenachweises eines Flurstückes 

Allen Betroffenen wird die Änderung der Daten des Liegenschaftskatasters durch Offenlegung bekannt 

gemacht. Die Ermächtigung zur Bekanntgabe auf diesem Wege ergibt sich aus § 14 Abs. 6 SächsVermGeoG. 

Das Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung ist nach § 2 des SächsVermGeoG für die Führung 

des Liegenschaftskatasters zuständig. Der Änderung der Daten des Liegenschaftskatasters liegen die Vorschriften 

des § 14 SächsVermGeoG zugrunde. 

Die Unterlagen liegen in der Zeit vom 25.01. - 24.02.2010 im Landratsamt Görlitz, Außenstelle Sonnenstraße 

7, 02826 Görlitz, Di. und Do. 8.30 - 12 Uhr und 13.30 - 18 Uhr, Fr. 8.30 - 12 Uhr, zur Einsichtnahme 

bereit. Nach § 14 Abs. 6 Satz 5 SächsVermGeoG gilt die Änderung der Daten des Liegenschaftskatasters 

7 Tage nach Ablauf der Offenlegungsfrist als bekannt gegeben. 

Für Fragen stehen Ihnen die Mitarbeiter der Geschäftsstelle während der Öffnungszeiten zur Verfügung. 

Sie haben in der Geschäftsstelle auch die Möglichkeit, die Fortführungsnachweise und die weiteren Unterlagen 

zu den Änderungen einzusehen. 

Rechtsbehelfsbelehrung: Die bei Art der Änderung bei Punkt 1, Gemarkung Weißkeißel, unter Nummer 

1. und 2. angeführten Änderungen stellen einen Verwaltungsakt dar, gegen den Sie innerhalb eines Monats 

nach Bekanntgabe Widerspruch einlegen können. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift 

beim Landkreis Görlitz, Hugo-Keller-Straße 14, 02826 Görlitz einzulegen. 

Birgit Trenkler, Amtsleiterin für Vermessungswesen und Flurneuordnung 

Allgemeinverfügung 

des Landkreises Görlitz 

zum Schutz von Brutund 

Wohnstätten 

von streng und besonders 

geschützten Wirbeltierarten 

vom 14. Januar 2010 

Gemäß § 25 Abs. 5 in Verbindung mit § 48 und § 31 Abs. 4 des Sächsischen 

Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Sächsisches 

Naturschutzgesetz - SächsNatSchG) vom 11. Oktober 1994, zusätzlich 

geändert durch Gesetz vom 18. August 2008 (GVBL. , S. 543) ordnet 

der Landkreis Görlitz als zuständige Untere Naturschutzbehörde zeitlich 

befristet besondere Schutzmaßnahmen (Horstschutzzonen - HSZ) 

an. 

1. Für die Grundstücke mit den Flurstücksnummern: 

1014 (teilweise) in der Gemarkung Waltersdorf der Gemeinde 

Waltersdorf (HSZ „Wändebruch“) 

1479/1 (teilweise) in der Gemarkung Olbersdorf der Gemeinde 

Olbersdorf (HSZ „Südhang des Ameisenberges“) 

673/14 (teilweise) in der Gemarkung Jonsdorf der Gemeinde 

Jonsdorf (HSZ „Jonsdorfer Felsenstadt“) 

1581 (teilweise) in der Gemarkung Niederoderwitz der Gemeinde 

Oderwitz (HSZ „Steinklunsen im Königsholz“) 

gelten vom 15. Januar 2010 bis zum 31. August 2010 folgende Regelungen: 

Die jeweils als Horstschutzzone (HSZ) ausgewiesene Fläche darf nicht 

betreten oder befahren und Gipfel sowie Quacken nicht beklettert 

werden. Eine Ausnahme stellt der „Schalkstein“ im Bereich der „Jonsdorfer 

Felsenstadt“ dar. Die Ausübung des Klettersports an diesem 

Gipfel ist auch während des Geltungszeitraumes der HSZ gestattet. 

Jedoch ist der „Schalkstein“ ausschließlich über die von der Lichtenwalder 

Straße abgehenden zwei Zugänge aufzusuchen. Die Zugänge 

sind jeweils durch ein Schild kenntlich gemacht. Der vom Betretungsverbot 

ausgenommene Klettergipfel „Schalkstein“ und die ausschließlich 

dazu zu benutzenden Wege sind in der zugehörigen topographischen 

Karte (1: 5000) grün dargestellt. 

2. Für die Grundstücke mit den Flurstücksnummern: 

2666/1 (teilweise) und 2266/2 (teilweise) in der Gemarkung Zittau 

der Gemeinde Zittau (HSZ „Eichgrabener Teiche“) 

gelten vom 01. April 2010 bis zum 15. Juli 2010 folgende Regelungen: 

Die HSZ „Eichgrabener Teiche“ wird durch zwei räumlich getrennte 

Teilflächen (Teil I u. Teil II) gebildet. Die Grundstücke, einschließlich 

der darin befindlichen Wege, innerhalb der Teilflächen der HSZ, dürfen 

nicht betreten oder befahren werden. 

3. Für das Grundstück mit der Flurstücksnummer: 

416/6 (teilweise) der Gemarkung Oybin („Ostabfall des Berges 

Oybin“) 

gelten vom 15. März 2010 bis zum 20. Juni 2010 folgende Regelungen: 

Die als HSZ ausgewiesene Fläche darf nicht betreten werden. Insbesondere 

Felsen, einschließlich Quacken, dürfen nicht beklettert werden. 

Das von der Beschränkung des Betretungsrechts betroffene Gebiet 

umfasst dabei die Klettergipfel „Rabennest“ und „Zuckerhut“ einschließlich 

aller zu diesen Gipfeln führenden Kletterwege. Der Talweg 

und der Bergringweg, welche die Grenze zur Horstschutzzone bilden, 

bleiben dagegen begehbar. 

4. Grenzen der Horstschutzzonen: 

4.1. Die Grenze der HSZ „Wändebruch“ verläuft im Süden entlang des 

sogenannten „Weichen Weges“ und im Osten entlang des „Schwarzen 

Grabenweges“. 250m südlich des Talweges befindet sich die 

nördliche Grenze der HSZ. Die westliche Grenzlinie ist gleichzeitig die 

Grenze zwischen den Forstabteilungen 414 und 415 sowie 417 und 

418. 

Weiter Seite 8

8 

Ausgabe 

13 


Amtliche Bekanntmachungen/Informationen 



Fortsetzung von Seite 7 

4.2. Die HSZ „Südhang des Ameisenberges“ 

wird im Südwesten und Westen 

durch den „Steinigen Weg“ begrenzt. Die 

Verbindungsstraße zwischen Oybin und 

Olbersdorf (Fr.-Engels-Str.) stellt die südöstliche 

und östliche Grenze dar. Die Begrenzung 

im Norden verläuft entlang des 

„Ameisenbergringweges“, südlich der 

Bastei und südlich bis östlich des Götzensteines. 

Die genannten Wege liegen außerhalb 

der HSZ und dürfen betreten werden. 

4.3. Die HSZ „Jonsdorfer Felsenstadt“ wird 

im Westen und im Nordwesten durch die 

Lichtenwalder Straße begrenzt. Im Südwesten 

verläuft die Abgrenzung der HSZ 

entlang des Bornweges und weiter entlang 

der Staatsgrenze zur Tschechischen 

Republik. Im Süden und Südosten begrenzt 

der Orgelweg, der Alpenpfad und 

die Schneise zwischen den Forstabteilungen 

451 und 452 die HSZ. Im Norden erfolgt 

die Begrenzung der HSZ durch den 

Wanderweg zur Schwarzwasserquelle bis 

zur Lichtenwalder Straße in Höhen Gondelfahrt. 

4.4.1 Die Grenze des Teil I der HSZ „Eichgrabener 

Teiche“ verläuft auf der nordwestlichen 

Seite 5 Meter von der Uferlinie 

der Teiche „Henkerteich“, „Großer Grasteich“ 

und „Casparteich“ entfernt. Südwestlich 

verläuft die Grenze am Fuß des 

dem „Casparteich“ vorgelagerten Dammweges. 

Von hier aus verläuft die Grenze 

südöstlich der Teiche entlang der sichtbaren 

Nutzungsartengrenze zwischen Grünland 

und Ackerland bis zur Südkante des 

Henkerteiches. Hier erstreckt sich die HSZ 

auch auf eine dem Henkerteich südlich 

vorgelagerte Teilfläche des Flurstückes 

2266/2 Gemarkung Eichgraben von 40 

mal 85 Metern. Östlich des Henkerteiches 

verläuft die Grenze der HSZ entlang der 

Flucht des Grabens an der Gartenanlage 

bis zur südlichen Ackergrenze im Norden. 

4.4.2. Die Grenze des Teil II der HSZ „Eichgrabener 

Teiche“ verläuft im Norden entlang 

des Dammes, auf dem der Wirtschaftsweg 

(Betonstraße) liegt. Die östliche 

Grenze verläuft entlang des Umlaufgrabens 

bis zum Eichendamm im Süden. 

Diesem folgt sie bis zur nordwestlichen 

Schilfkante und an dieser entlang bis zum 

nördlich begrenzenden Damm. 

4.5. Die Grenze der HSZ „Steinklunsen im 

Königsholz“ wird im Norden durch den 

Wanderweg zum Sonnenhübel gebildet. 

Im Übrigen verläuft die Grenze entlang 

der Schneise zwischen den Forstabteilungen 

113 u. 114. Da es sich hier nicht um 

einen markierten Wanderweg handelt ist 

die Grenzlinie durch zwei rote Farbringe 

an den die Grenze bildenden Bäumen gekennzeichnet. 

4.6. Die HSZ „Ostabfall des Berges Oybin“ 

ist wie folgt abgegrenzt: 

- nordöstlich mit dem Felseneinschnitt am 

Klettergipfel „Zuckerhut“, 

- nordwestlich mit dem Bergringweg 

- südwestlich / westlich hinter dem tiefen 

Einschnitt am Kletterfelsen „Rabennest“ 

(vor der Waldkante) 

- südöstlich mit der Bebauungsgrenze 

und 

- östlich mit dem Talweg und dem Aufstieg 

zum Zuckerhut. 

Die Lage und die Grenzen der genannten 

Horstschutzzonen sind in Übersichtskarten 

des Landratsamtes Görlitz vom 14. Januar 

2009 im Maßstab 1 : 5.000 mit Linien 

rot eingetragen. Werden die Grenzlinien 

an Flurstücksgrenzen angelegt, sind diese 

Flurstücksgrenzen maßgeblich, andernfalls 

die Linienaußenkanten. Die Karten 

sind Bestandteil der Allgemeinverfügung. 

5. Vorbehalt der vorzeitigen Aufhebung 

Die Anordnung der besonderen Schutzmaßnahmen 

stehen unter dem Vorbehalt 

der vorzeitigen Aufhebung für den Fall, 

das kein Brutbetrieb bzw. keine Jungenaufzucht 

nachweisbar ist. Die vorzeitige 

Aufhebung des Betretungsverbotes ist für 

diese betreffende HSZ zum frühesten, 

fachlich vertretbaren Zeitpunkt vorzunehmen. 

Eine entsprechende Einschätzung ist 

spätestens zum 30. Juni zu treffen. 

6. Bekanntgabe 

Der Wortlaut der Allgemeinverfügung 

und die dazugehörigen Karten werden 

beim Landratsamt Görlitz, Untere Naturschutzbehörde, 

Neustadt 47 im Zimmer 

219, nach Bekanntgabe im Amtsblatt des 

Landkreises Görlitz (Landkreisjournal) zur 

kostenlosen Einsicht durch jedermann 

während der Sprechzeiten öffentlich ausgelegt. 

Diese Allgemeinverfügung wird einen Tag 

nach der öffentlichen Bekanntgabe wirksam. 

Die sofortige Vollziehung der unter Nr. 1 

bis 2 getroffenen Anordnung wird im 

überwiegenden öffentlichen Interesse angeordnet. 

Bernd Lange 

Landrat 

Unterhaltszahlung für minderjährige 

Kinder ab 01.01.2010 

Durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums wurde das staatliche 

Kindergeld um jeweils 20 £ und das sächliche Existenzminimum für Kinder von 1.932 £ 

auf 2.184 £ ab Januar 2010 erhöht. 

Die Anhebung des Existenzminimums hat auch eine direkte Auswirkung auf den monatlichen 

Mindestunterhalt. Der Mindestunterhalt ergibt sich gem. § 1612 a BGB aus 

1/12 des doppelten Freibetrages des Existenzminimums eines Kindes (2.184 £ x 2 = 

4.368 £), damit monatlich 364 £. Vom Mindestunterhalt ist das halbe Kindergeld bedarfsdeckend 

abzuziehen. Für das erste und zweite Kind beträgt das Kindergeld 184 £, 

so dass 92 £ anteiliges Kindergeld abzuziehen ist. Für das dritte Kind beträgt das Kindergeld 

190 £ und ab dem 4. Kind beträgt das Kindergeld 215 £. 

Das hat nachfolgende Auswirkungen auf die Zahlung des monatlichen Unterhalts: 

Bisheriger Zahlbetrag Zahlbetrag ab Zahlbetrag ab 

bei 100 % 1.1.2010 bei 100 % 1.1.2010 bei 100 % 

Mindestunterhalt Mindestunterhalt Mindestunterhalt 

für ein erstes und für ein drittes Kind 

zweites Kind 

Erste Altersstufe (279 £ - 82 £) (317 £ - 92 £) (317 £ - 95 £) 

(0 bis 5 Jahre) 199 £ 225 £ 222 £ 

Zweite Altersstufe (322 £ - 82 £) (364 £ - 92 £) (364 £ - 95 £) 

(6 bis 11 Jahre) 240 £ 272 £ 269 £ 

Dritte Altersstufe (365 £ - 82 £) (426 £ - 92 £) (426 £ - 95 £) 

(12 bis 17 Jahre) 295 £ 334 £ 331 £ 

Da hier nur dargestellt werden kann wie sich die Zahlungen bei 100 % des Mindestunterhalts 

auswirken, sollte bei Zahlung von mehr als 100 % des Mindestunterhalts ggf. 

Rücksprache mit dem Jugendamt im Landratsamt Görlitz geführt werden. 

Auswirkungen beim Unterhaltsvorschuss 

Bei der Zahlung von Unterhaltsvorschuss wird das Kindergeld wie bisher in voller Höhe 

vom Mindestunterhalt abgezogen, so dass in der 1. Altersstufe ein Unterhaltsvorschuss 

von 133 £ (bisher 117 £) und in der zweiten Altersstufe von 180 £ (bisher 158 £) gezahlt 

wird. Die laufende Unterhaltsvorschusszahlung wurde bereits zum Januar 2010 auf die 

neuen Beträge angepasst. 

Erscheinungstermine des Landkreis-Journals 2010 

Nr. 14 17.02.2010 











Information für Besitzer von Reitpferden: 

Erwerb von Anhängeschildern 

und Reitplaketten für 2010 

Das Kreisforstamt weist darauf hin, dass das Reiten 

im Wald nach § 12 Abs. 1 Waldgesetz für den Freistaat 

Sachsen (SächsWaldG) nur auf dafür ausgewiesenen 

und gekennzeichneten Wegen nach Entrichtung 

einer Reitabgabe gestattet ist. 

Die Abgabe ist für jedes Pferd, mit dem auf ausgewiesenen 

Waldwegen geritten wird, jeweils für ein 

Kalenderjahr zu entrichten. Sie berechtigt zum Reiten 

auf allen dafür im Freistaat Sachsen ausgewiesenen 

Waldwegen. Eine auf vier Wochen befristete Berechtigung 

kann durch Entrichtung einer verminderten 

Abgabe erworben werden. 

Als Nachweis für die Entrichtung der Abgabe sind 

bei Benutzung der als Reitweg ausgewiesenen 

Waldwege die Anhängeschilder mit gültigen Aufklebeplaketten 

auf beiden Seiten des Pferdekopfes 

oder der Vorhand anzubringen. Als Nachweis für die 

Bezahlung der verminderten Reitabgabe wird zusätzlich 

zur Aufklebeplakette eine Quittung ausgestellt, 

aus der der Nutzungszeitraum hervorgeht. Der 

Berechtigte hat die Quittung bei Benutzung der ausgewiesenen 

Reitwege im Wald mit sich zu führen. 

Die Aufklebeplaketten können im Landkreis Görlitz 

während der Öffnungszeiten bei der Kreiskasse in 

Zittau, Hochwaldstraße 29, und der Kreiskasse in 

Niesky, Hermann-Klenke-Straße 1, erworben werden. 

AKTUELLES 

29. Januar – Beginn 

Übungsleitergrundlehrgang 

(32 LE) in Weißwasser/ 

Rothenburg 

Außerdem ist ab 2010 eine Bestellung der Reitplaketten 

über das Internet möglich. Die elektronische 

Bestellung erfolgt über die Internetseite des Landkreises 

Görlitz unter www.kreis-goerlitz.de ,Bürgerservice 

, Formulare ,Reitwegeplakettenbestellung. 

Das erscheinende Bestellformular kann im 

Rechner ausgefüllt werden. 

Ein Blanko-Ausdruck der Formulare ist nicht möglich! 

Nach dem Ausfüllen: ,Abschließen & Versenden 

, Absenden. 

Bei beabsichtigtem Post- oder Fax-Versand das ausgefüllte 

Formular ausdrucken und an das Kreisforstamt 

schicken (Landratsamt Görlitz, Kreisforstamt, 

Teichstraße 18, 02943 Weißwasser, Fax: 03581 

66373401, Telefon: 03581 6633401) 

Das Bestellverfahren läuft also wie folgt ab: Das im 

Computer ausgefüllte Bestellformular wird per Mail, 

Fax oder Post an das Kreisforstamt geschickt. Dem 

Besteller (Reiter) wird per Post die Rechnung zugestellt. 

Nach Eingang des Rechnungsbetrages unter 

dem jeweiligen, dem Besteller zugeordneten Buchungskennzeichen 

erfolgt der Versand der Anhängeschilder 

bzw. Aufklebeplaketten. 

Willfried Mannigel 

Leiter Kreisforstamt 

Kreissportbund informiert 

INFORMATIVES 

Auf der Internetseite des 

Oberlausitzer Kreissportbundes 

www.oberlausitzerksb.de 

gibt es eine neue 

Rubrik „BÖRSE“. Alle Sportinteressierten 

können ihre 

Angebote, Tauschsachen 

oder Suchwünsche einstellen. 

Informieren Sie sich 

und nutzen Sie die kostenfreie 

„Börse“ 

ṅ 

Die neuen Umfragen zur 

alljährlichen Wahl der populärsten 

Sportler in der 

Region sind gestartet. Dann 

ist Ihre Stimme gefragt! Notieren 

Sie sich schon die 

Termine der Sportlerbälle: 

am 12. März in Görlitz, 13. 

März in Zittau und 20. März 

in Niesky. 

Kontakt: 1 03581 75008-0, 

Anmeldungen: 

www.oberlausitzer-ksb.de



Ausgabe 13 

Informationen 20. Januar 2010 9 

Startschuss für gemeinsame Tourismusentwicklung 

Touristisch hat der Landkreis Görlitz 

viel mehr zu bieten als andere 

Regionen. Es gibt Berge, Heidelandschaft, 

Seen und Flüsse, viele 

Schlösser und Herrensitze, alte 

Städte. Bezieht man die Nachbarländer 

Polen und Tschechien mit 

ein, sind einzigartige Angeboten 

möglich. Die erste grenzüberschreitende 

Regionalkonferenz 

des Landkreises am 9. Dezember 

in Niesky brachte es an den Tag: 

Noch läuft zu Vieles parallel, so 

manches Potenzial abseits der 

touristischen Highlights schlummert 

noch oder ist zu wenig bekannt, 

so manche Idee ist noch 

nicht genügend ausgelotet. 

Das soll sich nun ändern. Die unterschiedlichen 

touristischen Organisationen 

im Landkreis wollen 

kooperieren. Der regelmäßige Informationsaustausch 

mit den polnischen 

und tschechischen Nach- 

Die touristische Nutzung der Neiße steht im Landkreis Görlitz und 

auch bei den polnischen Partnern ganz oben auf der Prioritätenliste. 

So sind Bootstouren auf der Neiße gut nachgefragt, wie Neiße- 

Tours aus Rothenburg bestätigte. Wichtig ist nun ein einheitliches 

Leitsystem auf der Wasser- und Landseite beiderseits des Grenzflusses. 

Das kann nach Aussage der Landesdirektion Dresden sogar 

gefördert werden. 

Unser Foto zeigt Landrat Bernd Lange bei einer Paddeltour auf der 

Neiße mit dem ehemaligen Zgorzelecer Landrat. Foto: Landratsamt 

barn ist ebenso erforderlich wie 

die Bildung von Netzwerken für 

die grenzüberschreitende Projektarbeit. 

Vor allem den Seen 

und Flüssen soll künftig eine größere 

Aufmerksamkeit gewidmet 

werden. 

Diese Tagung sei längst überfällig 

gewesen, sagte Landrat Bernd 

Lange in Niesky vor rund 150 

Konferenzbesuchern, darunter 

Vertreter aus drei polnischen 

Landkreisen, dem Kraj Liberec 

und nordböhmischen Gemeinden. 

Neue Verwaltungsstrukturen 

und die demografische Entwicklung 

forderten zur Neuabstimmungen 

und Neuorientierung 

auf. 

Angesichts der offenen Grenze zu 

den östlichen Nachbarn müssten 

dringend Produkte angeboten 

werden, welche die Region verknüpften. 

„Wir haben die außerordentliche 

Chance, uns im Tourismus 

europaweit herauszustellen, 

in einem Zusammenspiel der 

Nationen in einem von Kultur gesegneten 

Dreiländereck“, resümierte 

Lange und nannte unter 

anderem den Findlingspark in 

Nochten, die Umgebindehäuser 

und das Outdoorland am Olbersdorfer 

See. 

Lange fordert auf, innerhalb des 

Landkreises kleinere Gräben und 

Kirchturmdenken zu überwinden: 

„Die Tagung heute ist ein Startschuss 

für eine gemeinsame regelmäßige 

Zusammenarbeit.“ 

Die Fäden für die Koordinierung 

der Tourismusentwicklung im 

Landkreis Görlitz liegen in den 

Händen von Holger Freymann, 

Amtsleiter Kreisentwicklung. Geplant 

ist, in einem der kommenden 

Landkreisjournale einige Projekte 

vorzustellen. 

Nachruf : Karl Bernert (1927 - 2009) 

Karl Bernert, der Nestor 

der Umgebindehausforschung, 

ist am 25. November 

2009 im Alter 

von 82 Jahren in Löbau 

gestorben. Mit ihm haben 

der Landkreis Görlitz 

und die Stiftung 

Umgebindehaus einen 

der profundesten Kenner 

unserer einzigartigen 

Volksarchitektur 

verloren. 

Karl Bernert wurde in 

Galizien (damals Polen, 

heute Ukraine) geboren. 

1939 siedelte er in 

die nordböhmische Heimat 

der Eltern um und 

lebte dort bis 1945. In 

den Kriegswirren geriet 

er nach Kamenz und 

nahm im Nachbarort 

Wiesa eine Maurerlehre 

auf. Später, als Neulehrer 

eingesetzt, konnte 

Nachruf 

Der Landkreis Görlitz erhielt die traurige Nachricht, 

dass der ehrenamtlich tätige Naturschutzhelfer 

Herr 

Günter Kiethe 

aus Weißwasser am 20.11.2009 verstorben ist. 

Herr Kiethe setzte sich über Jahrzehnte aktiv für 

den Erhalt von Naturräumen ein. Besonders seine 

künstlerischen Fähigkeiten bei der Gestaltung 

von Schildern und Lehrtafeln sowie sein Engagement 

bei der Öffentlichkeitsarbeit und Umweltbildung 

schätzten wir sehr. Dafür gebührt ihm 

unser Dank. 

Den trauernden Hinterbliebenen gilt unser aufrichtiges 

Mitgefühl. 

Bernd Lange, Landrat Landkreis Görlitz 

Karl Bernert Foto: J. Gosteli 

er 1951 in Zittau das vor 

dem Krieg in Liberec/ 

Reichenberg begonnene 

Ingenieurstudium 

fortführen und war anschließend 

als Berufsschullehrer 

in Löbau tätig. 

Mit der Berufung als 

Kreisdenkmalpfleger 

1962 setzte er sich verstärkt 

für die Denkmalpflege 

im Kreis Löbau 

und später im Landkreis 

Löbau-Zittau ein. 

Nicht nur der Erhalt und 

die Pflege der Umgebindehäuser 

lagen ihm 

am Herzen. Auch andere 

architektonisch besondere 

Gebäude, wie 

das Haus Schminke in 

Löbau, wurden durch 

seine Publikationen bekannter. 

Mit Sorgfalt inventarisierte 

er ab 1970 gemeinsam 

mit Schülerarbeitsgruppen 

die Denkmale 

des Altkreises Löbau. 

Als offener und 

freundlicher Gesprächspartner 

fand er ebenso 

den Kontakt zu Jung 

und Alt und konnte mit 

pädagogischem Geschick 

schnell Begeisterung 

für die landschaftsprägende 

Umgebindebauweise 

erzeugen. 

Seine Spezialisierung 

lag im Detail und 

in der überzeugenden 

Zeichnung und Wertung 

von Schmuckwerk 

am Umgebindehaus. 

Die zahlreichen Publikationen 

von ihm, unter 

anderem die bekannten 

Skizzenhefte und das 

Hauptwerk „Umgebindehäuser“ 

(1988) waren 

immer vergriffen. 

Auch nach der politischen 

Wende verfolgte 

er mit wachsamen Auge 

die immer schneller einsetzenden 

Veränderungen 

in den „Umgebindehaus-Dörfern“ 

des 

Landkreises. Durch persönliche 

Kontakte zu 

Kollegen im benachbarten 

Tschechien und der 

Mitarbeit am mehrsprachigen 

„Bildwörterbuch 

zur Umgebindebauweise“ 

setzte er bereits Zeichen 

für die grenzüberschreitende 

Zusammenarbeit, 

die heute 

für die Umgebindeland- 

Initiative eine Selbstverständlichkeit 

ist. 

Als Referent mehrerer 

Seminare im Fachbereich 

Bauwesen der 

Hochschule Zittau/Görlitz 

sowie bei der Vorbereitung 

der regelmäßig 

stattfindenden Umgebindehauskolloquien 

ließ er sein fundiertes 

Fachwissen einfließen. 

Das Deutsche Nationalkomitee 

für Denkmalschutz 

ehrte ihn zum 

Dank für seinen lebenslangen 

Einsatz für das 

Umgebindehaus 2002 

mit der Silbernen Halbkugel 

des Deutschen 

Preises für Denkmalschutz. 

Bis zuletzt arbeitete er 

mit dem Autorenkollektiv 

des Sächsischen Vereins 

für Volksbauweise 

e.V. gemeinsam an der 

geplanten Neuauflage 

des „Bildwörterbuches“. 

Tief verwurzelt mit der 

Volksbauweise ist uns 

der Denkmalpfleger 

und Buchautor Karl Bernert 

Vorbild. Er wird uns 

immer in guter Erinnerung 

bleiben. 

Landkreis Görlitz 

160 Jahre Waggonbau 

„160 Jahre Waggonbau“ heißt eine 

Ausstellung, die noch bis zum 

12. Februar in der Görlitzer Stadtbibliothek, 

Jochmannstraße 2-3, 

besucht werden kann. 

Plakate, historische Schriftstücke, 

Bilder und Exponaten lassen die 

Geschichte des größten Görlitzer 

Industriebetriebes lebendig 

werden. 

Öffnungszeiten: Mo. 14 bis 19 

Uhr, Di. 11 bis 18 Uhr, Mi. 11 bis 

18 Uhr, Fr. 11 bis 19 Uhr, Sa. 9 bis 

12 Uhr. 

Beratungsstellen in Ihrer Nähe nach Postleitzahlen sortiert: 

02708 Löbau Altmarkt 11 (0 35 85) 41 60 32 

02708 Löbau Bahnhofstraße 38 (0 35 85) 47 48 49 

02708 Großschweidnitz Rosenstraße 34 (0 35 85) 40 20 04 

02739 Eibau Hauptstraße 35 (0 35 86) 78 93 11 

02747 Strahwalde Löbauer Straße 41 (03 58 73) 25 82 

02747 Großhennersdorf Untere Dorfstraße 66 (03 58 73) 4 24 89 

02763 Zittau Leipziger Straße 9 (0 35 83) 70 13 94 

02763 Zittau Theaterring 4 (0 35 83) 70 92 34 

02788 Hirschfelde OT Wittgendorf 

Hauptstraße 32b (03 58 43) 2 21 54 

02791 Oderwitz Dorfstraße 165 (03 58 42) 2 71 25 

02796 Kurort Jonsdorf Hänischmühe 9 (03 58 44) 7 07 82 

02826 Görlitz Wilhelmsplatz 12 (0 35 81) 65 30 78 

02943 Weißwasser Str. der Glasmacher 24 (0 35 76) 20 69 52

10 

Ausgabe 13 


Ämter des Landratsamtes vorgestellt: Das Amt für Hoch- und Tiefbau 

In jedem Landkreisjournal wird ein 

Amt des Landratsamtes Görlitz vorgestellt. 

Nach dem Jugendamt, dem Gesundheitsamt, 

dem Straßenverkehrsamt, 

dem Schul- und Sportamt, dem Kreisforstamt, 

dem Amt für Vermessungswesen 

und Flurneuordnung und dem 

Amt für Brand-, Katastrophenschutz 

und Rettungswesen ist es in dieser 

Ausgabe das Amt für Hoch- und Tiefbau. 

Das Amt für Hoch- und Tiefbau ist für die 

Vorbereitung und Durchführung aller 

Baumaßnahmen des Landkreises zuständig. 

Des Weiteren ist es verantwortlich für 

1 200 Kilometer Straßen mit den dazu gehörigen 

Brücken und Stützmauern. 

Das Amt gliedert sich aufgrund seiner 

Aufgabenkomplexität in die Abteilung 

Bau und in die Abteilung Straßenwesen 

mit jeweils zwei Sachgebieten. 

Die Abteilung Bau hat als einen Schwerpunkt 

die Aufgabe der Bauinvestition, 

Bauunterhaltung und Instandsetzung der 

Verwaltungsgebäude, Gymnasien, Beruflichen 

Schulzentren, Sporthallen, Sonderschulen, 

Krankenhäuser, etc. und als zweiten 

Schwerpunkt die Aufgabe der Vorbereitung 

und Durchführung von Bauinvestition 

für Kreisstraßen, Radwege, Brücken, 

sonstigen Ingenieurbauwerken, etc.. Darüber 

hinaus beinhaltet ihr Arbeitsbereich: 

p Straßenaufsicht nach sächsischem Straßengesetz 

p Investition an und Sanierung von Deponien 

und Altablagerungen 

p Fördermittelmanagement 

p Vergabenachprüfstelle für die Kommunen 

p Grunderwerb für Straßen, Radwege 

und Brückenneubau 

p Bauüberwachung bei großen kommunalen 

Baumaßnahmen 

Die Abteilung Straßenwesen steht für 

die Gewährleistung der Verkehrssicherheit 

durch die Unterhaltung und Instandsetzung 

von rund 1.200 km Bundes-, 

Staats- und Kreisstraßen mittels der Straßenmeistereien. 

Darüber hinaus beinhaltet 

ihr Arbeitsbereich: 

p Straßenverwaltung/Straßenbaurecht 

p Pflege der Straßenbegleitanlagen, 

Baumverschnitt 

p Durchführung Winterdienst 

p Wartung und Betrieb von Lichtzeichenanlagen 

p Versicherungsprobleme und Schadensregulierung 

für den Straßenbaulastträger 

p Brückenkontrollen 

Amtsleiter 

Dieter Peschel 

Dieter Peschel leitet 

das Amt. Er ist gleichzeitig 

stellvertretender 

Baudezernent des 

Landkreises. Dieter 

Peschel ist in Niesky 

unter 1 03588 

285793 oder in Görlitz 

unter 1 03581 

6632500 zu erreichen. 

Weitere Ansprechpartner: 

Abteilungsleiter Bau: Reinhard Schrickel 

(Tel.: 03583 7967-2770) und der 

Sachgebietsleiter Bau Zittau Andreas 

Röntsch (Tel.: 03583 7967-2772) am 

Standort Zittau, Neustadt 47 „Salzhaus“. 

Informationen 

Sachgebietsleiter Bau 

Görlitz/Niesky: Jens Ziegler 

(Tel.: 03588 285738) am 

Standort Niesky, Robert- 

Koch-Straße 1. 

Abteilungsleiter Straßenwesen/ 

Sachgebiet 

Straßenverwaltung: Walter 

Ott (Tel.: 03588 285790) 

und der Sachgebietsleiter 

Betrieb und Verkehr Henri 

Noack (Tel.: 03588 285795) 

sind am Standort Niesky, 

Robert-Koch-Straße 1, zu 

erreichen. 

Straßenmeistereien: 

Lawalde, Schönbacher 

Straße 48, Andreas Lang, 

1 03585 47710 

Niesky, Rothenburger 

Straße 67, Udo Gleisenberg, 

1 03588 207874 

Weißwasser, Drachenbergweg 

4, Uwe Wierick, 

1 03576 205498 

Zittau, Neusalzaer Straße 

54, Klaus-Dieter Thomas, 

1 03583 57020 

Das Amt für Hoch- und 

Tiefbau hat zurzeit 150 

Mitarbeiter und ist an fünf 

Standorten tätig. 

Die Sprechstunden der 

Mitarbeiter des Amtes für 

Hoch- und Tiefbau finden 

zu den üblichen Sprechzeiten 

des Landratsamtes und 

nach Vereinbarung statt. 



Zuständigkeiten der Straßenmeistereien 

Stellenausschreibung 

Im Landratsamt Görlitz, Amt für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungswesen, 

Leitstelle Standort Görlitz sind zum nächstmöglichen 

Zeitpunkt zwei Stellen (Stellennr.: 265-3-03 u. 265-3-13) als 

Leitstellendisponent/in 

befristet zu besetzen. Davon ist eine Stelle als Krankheitsvertretung 

und eine Stelle befristet bis 31.12.2011 vorgesehen. 

Das Aufgabengebiet umfasst: 

1. Entgegennahme/ Abfrage von Notrufen und Hilfeersuchen 

2. Disposition von Brand- und Rettungseinsätzen, Krankentransporten 

und anderen Hilfeleistungen, Vermittlungsdiensten 

3. Erstalarmierung von Katastrophenschutzeinheiten 

4. Alarmierung/ Koordinierung von Einsatzkräften und Bereitschaftsdiensten 

5. Lenkung/ Führung von Hilfs-, Brand- und Rettungseinsätzen 

6. Erfassung und Statistik der disponierten Einsätze mit den vorhandenen 

Einsatzleitsystemen, IT-Verfahren 

7. Bedienung und Überwachung der Funktionsfähigkeit der vorhandenen 

Einsatzleittechnik und Kommunikationssysteme 

8. Nutzung und Überwachung des BOS- Funkes 

9. Führung und Erstellung von Übersichten und Berichten 

Voraussetzungen: 

- abgeschlossene Ausbildung Rettungsassistent 

- Abschluss im mittleren feuerwehrtechnischen Dienst (Gruppenführer) 

- abgeschlossener Lehrgang Leitstellendisponent 

- Es ist mindestens eine der vorgenannten Ausbildungen als Basisqualifikation 

nachzuweisen (medizinische oder feuerwehrtechnische 

Ausbil dung). Diese kann bei persönlicher Eignung die Basis 

für eine zukünftige Anpassungsqualifizierung bilden. Die Bereitschaft 

dafür wird vorausgesetzt. 

Wünschenswerte Erfahrungen/ Erwartungen: 

- Praxiserfahrung in Leitstellen, Rettungsdiensten, Feuerwehren 

oder anderen Hilfeleistungssystemen 

- Kenntnisse/ Verständnis zur Nutzung von Einsatzleitsystemen und 

Officeprogrammen 

- technisches Verständnis für die zum Einsatz kommenden Arbeitsmittel 

- Vermögen und Bereitschaft unter hoher psychischer und physischer 

Belastung sachliche, zweckmäßige, zeitnahe Entschlüsse zu 

treffen 

- Korrektes, freundliches, sicheres Auftreten, gute sprachliche Fähigkeiten 

für die Kommunikation per Telefon und Funk 

- Hohe Belastbarkeit, Engagement und Teamfähigkeit für die Arbeit 

in einer Leitstelle 

- Grundsätzliche Bereitschaft in Schichtdiensten zu arbeiten, unter 

Umständen auch bei kurzfristi ger Änderung des Schichtplanes 

Diese Vollzeitstellen sind vorbehaltlich der endgültigen Eingruppierung 

mit Entgeltgruppe 6 TVÜ bewertet. 

Bewerbungsunterlagen können nur zurückgeschickt werden, 

wenn ein ausreichend frankierter Umschlag beigefügt ist. 

Bitte schicken Sie Ihre Bewerbungsunterlagen mit den geforderten 

Nachweisen bis zum 29.01.2010 an folgende Adresse: 

Landratsamt Görlitz 

Außenstelle Zittau 

Personalamt 

Hochwaldstraße 29 

02763 Zittau 

Ergänzungen im 

„Abfallkalender 

NOL 2010“ 

nachtragen 

Für die Entleerung der Blauen Tonne 

fehlt im Abfallkalender NOL 

2010 der Entsorgungstermin 

29.10.2010 in Weißwasser für folgende 

Straßen: 

Industriestr., H.-Heine-Str., Hoher 

Wald, Grillparzerstr., Uhlandstr., 

Lönshof, Goethestr., Lessingstr., 

Gutenbergstr., Lutherstr., Puschkinstr., 

Görlitzer Str., Hermannsdorfer 

Str., Bautzener Str., Güterstr., 

Waldhausstr., Berliner Str., C.-Fr.- 

Gauß-Str., Ziegelstr., Lausitzer Str., 

Kreuzstr., Grünstr., Schwerer Berg. 

In Weißwasser, Birkenweg, ist der 

12.02.2010 als Entsorgungstermin 

für die Blaue Tonne nachzutragen. 

Für die Orte Weißkeißel, Boxberg/ 

OT Sprey und Bärwalde bitte Berichtigung 

eines Termins für die 

Entsorgungstour „Gelber Sack“. 

Hier ist nicht Sonntag der 

19.09.2010 der Entsorgungstermin, 

richtig ist Freitag, der 

17.09.2010. 

Kontakt: Abfallwirtschaft – Eigenbetrieb 

des Landkreises Görlitz, 

Muskauer Straße 51, 02906 Niesky, 

1 03588 261707 oder 261702, 

info@aw-goerlitz.de



Ausgabe 13 

Informationen 20. Januar 2010 11 

Aufruf zum Einreichen von Projektvorschlägen 

zum Förderprogramm STÄRKEN vor Ort für den Landkreis Görlitz 

Für das Jahr 

2010 werden ab 

sofort wieder Projektideen zum 

Programm STÄRKEN vor Ort gesucht. 

Das Programm des Bundesministeriums 

für Familie, Senioren, 

Frauen und Jugend wird aus 

dem Europäischen Sozialfonds 

(ESF) der Europäischen Union kofinanziert. 

Ziel ist die Verbesserung der schulischen, 

sozialen und beruflichen 

Integration von Jugendlichen 

bzw. jungen Erwachsenen (15-25 

Jahre) und die Förderung von 

Frauen mit Problemen beim Einstieg 

und Wiedereinstieg in das 

Erwerbsleben. 

Dazu hat der Landkreis Görlitz einen 

Aktionsplan erarbeitet, der 

für das Jahr 2010 fortgeschrieben 

wurde. Für die Umsetzung dieses 

Aktionsplans werden im Zeitraum 

vom 15.02.-31.12.2010 Mikroprojekte 

gefördert. 

Die Mikroprojekte müssen sich an 

den Zielen des Aktionsplans orientieren. 

Folgende Handlungsfelder wurden 

definiert: 

Ziel 1: Einbindung von schulabschluss- 

bzw. ausbildungsorientierten 

Hilfestrukturen (individuelles 

Profiling/Coaching zur Steigerung 

der Leistungspotenziale 

und Schlüsselqualifikationen) für 

benachteiligte/bildungsferne Jugendliche 

Ziel 2: Unzureichend qualifizierte 

Jugendliche (mit und ohne Hauptschulabschluss) 

und Jugendliche 

mit Sprachbarrieren haben ihre 

Ausbildungsvoraussetzungen verbessert 

Unterstützung der sozialen 

und beruflichen Integration 

von Frauen mit Problemen 

beim Einstieg und Wiedereinstieg 

in das Erwerbsleben 

Ziel 1: Frauen haben innovative 

berufliche Perspektiven entwickelt, 

dabei erproben sie neue 

Methoden für die individuelle 

Zielerreichung. Es setzen sich insbesondere 

junge Mütter mit ihrer 

Erwerbsbiografie auseinander 

und entwickeln Berufs- und Lebenspläne. 

Ziel 2: Frauen finden nach einer 

längeren Familienphase bzw. Arbeitslosigkeit 

wieder eine Beschäftigung, 

die auch an ihren 

(veränderten) Kompetenzen und 

Interessen ansetzt. 

Verbesserung des sozialen Klimas 

durch Förderung der Teilhabe, 

Chancengleichheit und 

sozialen Integration der Adressaten 

durch lokale Aktivierung 

und Kooperation 

Ziel 1: Eine gemeinsam mit 

AdressatInnen erstellte Analyse 

der beruflichen und sozialen Integration 

benachteiligter Jugendlicher 

und Frauen, insbesondere im 

ländlich geprägten Gemeinwesen, 

zeigt konkrete Bedarfe und 

Handlungsempfehlungen auf. 

Ziel 2: Die Zielgruppen treten 

durch STÄRKEN vor Ort aus ihrer 

latenten Anonymität und Isolation 

heraus und werden mit ihren 

Kompetenzen und Fähigkeiten einerseits 

und ihrem Förderbedarf 

andererseits öffentlich wahrgenommen. 

Wer ist antragsberechtigt? 

Träger von Mikroprojekten können 

sein: Initiativen, Vereine, Bildungs- 

und Maßnahmeträger, 

Wohlfahrtsverbände, Unternehmen, 

Wirtschaftsverbände, Lehrstellenbündnisse, 

aber auch Einzelpersonen 

Interessenbekundungen für Mikroprojekte 

sind bis zum 

08.02.2010 auf elektronischem 

Weg und per Post bei der Koordinierungsstelle 

einzureichen. Die 

entsprechenden Formulare sind 

über die Homepage des Landkreises 

unter www.kreis-goerlitz.de / 

Bürgerservice/ Beauftragte/ Projekte 

abrufbar oder werden auch 

zugesendet. Nähere Informationen 

erhalten Sie bei der Koordinierungsstelle 

des Landkreises 

und bei :von- Woedtke consult: 

Kontakt: Landratsamt Görlitz, 

Koordinierungsstelle STÄRKEN vor 

Ort, Ines Fabisch, Hugo-Keller- 

Straße 14, 02826 Görlitz, 1 

03581 663-9009, gleichstellungsbeauftragte@kreis-gr.de 

:von Woedtke consult: Bogna von 

Woedtke, 1 0172 1490982, 

von.woedtke_consult@goerlitz.net 

Auftaktveranstaltung 

STÄRKEN vor Ort 

im Landkreis 

Am 28.01.2010 findet von 10 bis 

12 Uhr im Rathaus Löbau, Altmarkt 

1, die Auftaktveranstaltung 

für die Projektträger statt. Dabei 

wird der Aktionsplan des Landkreises 

vorgestellt und über die 

Verfahrensweise der Beantragung 

von Mikroprojekten informiert. 

Zudem wird Bilanz über das erste 

Förderjahr 2009 gezogen. 

Aus organisatorischen Gründen 

melden Sie bitte Ihre Teilnahme 

bis zum 26.01.2010 an die Koordinierungsstelle 

(1 03581 

663-9009, E-Mail: gleichstellungsbeauftragte@kreis-gr.de) 

Ines Fabisch, 

Gleichstellungsbeauftragte 

und Koordinatorin 

Unterstützung der schulischen, 

sozialen und beruflichen 

Integration von Jugendlichen 

und jungen Erwachsenen 

20 

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Richtigstellung zum Abfallkalender 2010 

Leider sind im „Abfallkalender für das Gebiet des ehemaligen Landkreises 

Löbau-Zittau für das Jahr 2010“ zwei Fehler enthalten. 

Im Teilgebiet A – Donnerstag muss es statt „Ottendorf“ richtig „Ottenhain“ 

heißen (Seite 1). 

Die Entsorgungsgesellschaft Görlitz-Löbau-Zittau mbH hat ihren 

Firmensitz in 02708 Lawalde und nicht in Löbau (Seite 16). 

Wir bitten die Druckfehler zu entschuldigen. 

EGLZ mbH 

EGLZ mbH 

Entsorgungsgesellschaft 

Görlitz-Löbau-Zittau mbH 

Streitfelder Str. 2 

02708 Lawalde 

Tel. (0 35 85) 41 69-0 

Fax (0 35 85) 41 69 69 

info@abfall-eglz.de 

www.abfall-eglz.de 

Entsorgungsgesellschaft 

Görlitz-Löbau-Zittau mbH 

Als vom Landkreis Görlitz beauftragter Dritter sind wir im Bereich des 

Altkreises Löbau-Zittau und der Stadt Görlitz 

IHR ANSPRECHPARTNER ZU: 

• Fragen der öffentlichen Abfallentsorgung (Entsorgung von Restabfällen, 

Bioabfällen und sperrigen Abfällen, Haushaltgeräten, 

Problemstoffen und der Entsorgung von Altpapier) 

• Gebührenerhebung (An-, Ab- oder Ummeldungen von Personen 

und Abfallgefäßen), weiteren Änderungsmeldungen 

• Abfallberatung

12 

Ausgabe 13 


Informationen 

Landkreis-Journa 


Amt für Kreisentwicklung informiert 

Ausbau und Elektrifizierung der Strecke Knappenrode-Horka-Grenze Deutschland/Polen 

Die Bundesrepublik Deutschland hat im 

Bundesverkehrswegeausbaugesetz den 

zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung 

des Streckenabschnittes Hoyerswerda-Knappenrode-Horka 

bis zur deutschpolnischen 

Grenze beschlossen. Das Projekt 

ist Bestandteil des paneuropäischen 

Schienenverkehrskorridors C-E 30 und stellt 

eine Hauptachse des internationalen kombinierten 

Ladungsverkehrs nach dem europäischen 

Übereinkommen AGTC (European 

Agreement on Important International 

Combined Transport) dar. Finanziert wird 

das Vorhaben von der Bundesrepublik und 

aus Mitteln der Europäischen Union. 

Bedeutung für Landkreis und Bürger 

Bekannt unter den Namen „Niederschlesische 

Magistrale“ wurde die Baumaßnahme 

in vier Planfeststellungsabschnitte (1 

Knappenrode, 2a Lohsa - Niesky, 2b Niesky 

- Horka, 3 Horka - bis Grenze Deutschland / 

Polen) unterteilt. 

Für den Planfeststellungsabschnitt 1 wurde 

bereits im September 2009 das Verfahren 

eröffnet. Mit dem Beginn und im Laufe 

des Jahres 2010 soll laut Ankündigung der 

Deutschen Bahn für die drei verbleibenden 

Abschnitte die öffentliche Auslegung der 

Pläne erfolgen. Allein für den Planfeststellungsabschnitt 

2a mit einer Länge von etwa 

40 Kilometern kommen 18 Bände Planunterlagen 

zusammen. 

Sowohl der Landkreis, als auch die betroffenen 

Kommunen und deren Bürger sowie 

die verschiedenen Interessensverbände 

stehen hier vor einer großen Aufgabe. 

Dem Landkreis ist bewusst, dass man nicht 

nur die künftig schnellere Erreichbarkeit 

von Orten und Regionen sehen darf, sondern 

auch die Belastungen und Probleme, 

zu der es zwangsläufig an der Strecke 

kommen wird, beachten muss. So muss 

unter anderem für den Schallschutz gesorgt 

werden. 

Aus diesem Grund wurde im Oktober 2009 

durch das Amt für Kreisentwicklung unter 

der Leitung des Amtleiters Holger Freymann 

ein Arbeitskreis „Niederschlesische 

Magistrale“ ins Leben gerufen, der sich 

dieser Thematik annimmt. Problemlagen 

an der Strecke sollen bereits im Vorfeld mit 

den verschiedenen Fachämtern erörtert 

werden. 

Kommunen und Verbände einbeziehen 

Das Planfeststellungsverfahren ist zweistufig. 

Dass heißt, an diesen Verfahren werden 

zum einen die betroffenen Landkreise 

und Kommunen und zum anderen die 

anerkannten Verbände als Träger öffentlicher 

Belange beteiligt. Die Pläne werden 

zur Einsichtnahme in den betroffenen 

Kommunen ausgelegt. Im Rahmen einer 

durch die Planfeststellungsbehörde, der 

Landesdirektion Dresden, festgelegten 

Frist, können zu dieser Auslegung mögliche 

Einwendungen gemacht und zum Plan 

Stellung genommen werden. 

Einwendungen von Bürgern müssen dabei 

zwingend über die Kommunen erfolgen. 

Das Landratsamt kann in diesem Prozess 

nur die seinen Aufgabenbereich berührenden 

Belange vertreten. Es wird aber in diesem 

Verfahren auf der fachlich-sachlichen 

Ebene Unterstützung geben. Das wird 

auch das Thema der nächsten Sitzung des 

Arbeitskreises am 25. Januar sein. 

Kirsten Clausnitzer, 

Sachgebiet Bergbau/Verkehr 

Zahlen und Fakten: 

Streckenlänge 

Streckengeschwindigkeit 

52 km 

120-160 km/h 

Um-/Neubau von Eisenbahnbrücken 

Um-/Neubau von Straßenbrücken 

31 

3 

Umbau Bahnübergangs- 

Sicherungsanlagen 33 

Neubau Elektronische Stellwerke 5 

Investition 387 Mio. £ 

Information des Finanzamtes Görlitz 

Das Finanzamt Görlitz weist darauf hin, 

dass wie bereits in den Vorjahren den 

Bürgern die Vordrucke für die Einkommensteuererklärung 

2009 und folgende 

nicht mehr zugesandt werden. 

Vielfach genutzt wird bereits die elektronische 

Übermittlung der Steuererklärung 

an das Finanzamt über das Internet 

durch die Software ELSTER-Formular. 

Diese steht seit 11. Januar für Umsatzsteuer- 

und Lohnsteuer-Voranmeldungen 

2010 und ab 20. Januar für Einkommensteuererklärungen 

2009 und Umsatzsteuererklärungen 

2009 zum 

Download unter www.elsterformular.de 

zur Verfügung. 

Ab Anfang Februar 2010 ist ELSTER-Formular 

auch auf CD in der Informationsund 

Annahmestelle des Finanzamtes 

Görlitz erhältlich. ELSTER bietet eine 

schnelle, sichere Variante der Abgabe 

der Steuererklärung. Wer ELSTER nutzt, 

kann mit kurzen Bearbeitungszeiten 

rechnen. 

Die Erklärungsvordrucke können auch im 

Internet unter www.finanzamt-goerlitz.de 

oder www.steuern.sachsen.de heruntergeladen 

werden. 

Einkommensteuer-Erklärungsvordrucke 

sind ab sofort auch in der Informationsund 

Annahmestelle des Finanzamtes 

Görlitz sowie in den Gemeinde-/Stadtverwaltungen 

zu den jeweils üblichen 

Sprechzeiten erhältlich. 

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, 

sich die Vordrucke gegen einen ausreichend 

frankierten A4-Rückumschlag 

(1,45 EUR) vom Finanzamt Görlitz übersenden 

zu lassen. 

Abwasserzweckverband „Landwasser“ informiert 

5. Änderungsatzung zur Satzung über die 

öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung 

- AbwS) des Abwasserzweckverbandes 

„Landwasser“ vom 22.02.2002 

Aufgrund von § 63 Abs. 2 des Sächsischen Wassergesetzes 

(Sächs WG) und der §§ 4, 14 und 124 

der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen 

(SächsGemO) und der § 47 Abs. 2 i. V. m. § 6 Abs. 

1 und § 5 Abs. 4 des Sächsischen Gesetzes über 

kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) i. V. 

m. den §§ 2, 9, 17 und 33 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes 

(SächsKAG) hat die Verbandsversammlung 

des Abwasserzweckverbandes 

„Landwasser“ in ihrer Sitzung vom 

08.12.2009 folgende Änderung zur Abwassersatzung 

vom 22.02.2002 beschlossen: 

Artikel 1 

§ 44 wird wie folgt neu gefasst: 

Die Abwassergebühr beträgt je mł Abwasser 

1. für Abwasser, das in öffentliche Kanäle 

eingeleitet und durch ein Klärwerk gereinigt 

wird, 2,57 £ Einleitungsgebühr, 

2. für Abwasser/Fäkalien, das aus Fäkalgruben, 

Dreikammergruben und Kleinbelebungsanlagen 

(Kleinkläranlagen) entnommen, abgefahren 

und in einem Klärwerk gereinigt wird, 88,40 £ 

Entsorgungsgebühr, 

3. für Abwässer aus Küche, Bad und WC, das aus 

abflusslosen Gruben entnommen, abgefahren 

und in einem Klärwerk gereinigt wird, 31,49 £ 

Entsorgungsgebühr. 

Artikel 2 

Inkrafttreten 

Die Regelungen dieser Satzung zur Erhebung 

von Abwassergebühren treten zum 01.01.2010 

in Kraft. Im Übrigen tritt diese Satzung am Tage 

nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung 

in Kraft. 

Oderwitz, den 09.12.2009 

Görke, Verbandsvorsitzender



Ausgabe 13 

Verlagssonderveröffentlichung 20. Januar 2010 13 

Rätseln und Gewinnen 

BLITZANKAUF IHRES PKW 

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Die Lösung 

Das Lösungswort geht 

auch diesmal wieder an 

die 

Sächsische Zeitung, 

Treffpunkt Zittau, 

Neustadt 18, 

02763 Zittau. 

Einsendeschluss ist der 

31. Januar 2010. 

Der Gewinner erhält einen 

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Euro, gesponsert von der 

Auto Glas Görlitz GmbH. 

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WIR ZIEHEN UM 

Ab Dezember finden Sie uns im ehemaligen Autohaus 

direkt an der Reichenbacher Straße. 

Der Gewinner 

vom Dezember 

Beim Sudoku-Rätsel im 

Dezember-Landkreisjournal 

wurde nach einer 

Zahlenkombination gefragt. 

Es gab zwei mögliche 

Lösungen, beide haben 

wir als richtig gelten lassen: 

51378 und 51372. 

Den Gutschein vom 

„Yes“ Yoga & Entspannungsstudio 

Görlitz, Bettina 

Pampa, Rothenburger 

Straße gewinnt 

Ingo Prade 

aus Rothenburg. 

Der Gewinn wird zugeschickt. 

Herzlichen 

Glückwunsch! 

Lassen Sie UNS 

die Lösung finden. 

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14 

Ausgabe 13 


Nachlese: Adventstürchen 22 

auf Berliner Straße geöffnet 

Knapp 200 

Gäste sind 

dabei gewesen, 

als am 

22. Dezember 

das Görlitzer 

Lichtel 

das 22. Türchen 

des 

Görlitzer Adventskalenders 

im künftigen 

Landratsamt 

auf 

der Berliner 

Straße/Ecke 

Bahnhofstraße 

öffnete. 

Das Görlitzer Lichtel lässt bei seinem 

vorweihnachtlichen Streifzug 

seit einigen Jahren in Görlitz 

Geschichte wieder lebendig werden 

und es erlaubt einen Blick in 

die Zukunft. 

Lichtel und Landrat im künftigen Landratsamt 

Foto: Celia Feldmann, Bauamt LRA 

So konnte der künftige Hausherr 

Landrat Bernd Lange den „Alteigentümer“ 

des Hotels „Hohenzollernhof“ 

Hotelbesitzer Röppe, mit 

Familie, begrüßen. Er hatte das 

Haus 1909 eröffnet. Später wurde 

es als Verwaltungsgebäude genutzt. 

Ab Frühjahr 2012 soll der 

Gebäudekomplex als Landratsamt 

genutzt werden. Landkreis und 

Stadt Görlitz investieren dafür 

16,5 Millionen Euro. Es soll rund 

300 Angestellten Platz bieten. 

Für weihnachtliche Stimmung 

sorgten an diesem Tag die Posaunenbläser 

der Musikschule Johann-Adam-Hiller 

e. V. aus Görlitz. 

Das Kindercafé Camaléon aus 

Görlitz bot Fettschnitten, Plätzchen 

und heißen Punsch an. Gemeinsam 

mit Landrat Bernd Lange 

wurden Weihnachtslieder angestimmt. 

Zum Schluss gab der 

Landrat jedem Besucher ein Adventslicht 

mit nach Hause. 

Initiiert wurde diese vorweihnachtliche 

Stunde von Bauamtsleiter 

Dieter Peschel. Mitorganisator 

waren Schulamtsleiterin Marlies 

Wiedmer-Hüchelheim und 

Kulturamtsleiter Joachim Mühle. 

Text: Pressestelle LRA 

Informationen 

Geförderte Seminare für Existenzgründer 

Das komplette Programm für das 

Frühjahrssemester der Volkshochschule 

Dreiländereck ist ab 

sofort unter www.vhs-dle.de zu 

finden. Alle Kurse können über 

die Homepage der VHS gebucht 

werden. Das Programmheft liegt 

in gedruckter Form seit 18. Januar 

in den Gemeinden des Landkreises, 

Bibliotheken, einigen Apotheken 

sowie Geschäften aus. 

Außerdem können Sie sich eine 

Bildungsprämie sichern! Lassen 

Ein gefördertes Existenzgründer- 

Seminar findet vom 1. bis zum 4. 

Februar in der Turmvilla Bad 

Muskau statt. Beginn ist jeweils 

um 16 Uhr. 

Neben den aktuellen Fördermöglichkeiten 

und Chancen für die 

Selbstständigkeit wird ein Überblick 

über Rahmenbedingungen 

und Notwendigkeiten gegeben. 

Hinzu kommen Praxisbeispiele 

aus Handel, Dienstleistung und 

Handwerk. Erfahrene Gründungsberater 

vermitteln auch Wissen 

zur Konzeptentwicklung und 

Kundengewinnung. 

Interessant ist das nicht nur für 

Existenzgründer, sondern auch 

für Unternehmer und Führungskräfte, 

deren Teilnahme auf geförderter 

Basis ebenfalls grundsätzlich 

möglich ist. 

Jeder Teilnehmer erhält ein Info- 

Paket, ein Zertifikat und eine CD- 

ROM mit Gründungssoftware. 

Nötig ist die rechtzeitige 

Platzreservierung unter 

1 035771 50029. 

Handlungsorientie- 

Die Unternehmensberatung 

Ackermann & Partner wird gemeinsam 

mit ihren Partnern und rung geben. 

praktische 

dem TBGZ Niesky auch im Jahr 

2010 Gründerseminare in Niesky 

durchführen. Das erste in diesem 

Jahr ist vom 22. bis 24. Februar 

geplant. Die Seminare beginnen 

jeweils um 8 Uhr und umfassen 

täglich sieben Stunden. Während 

Sie sich beraten und holen Sie 

sich jetzt maximal 500,00 Euro 

staatlichen Zuschuss. Einen Prämiengutschein 

können Erwerbstätige 

erhalten, deren zu versteuerndes 

Jahreseinkommen 

derzeit 25 600 Euro (oder 51 200 

Euro bei gemeinsam Veranlagten) 

nicht übersteigt. 

Die VHS Dreiländereck ist im 

Kreis Görlitz die Beratungsstelle 

für die staatliche Bildungsprämie. 

Voraussetzung für einen 



dieser Veranstaltung werden 

wichtige Grundlagen des Unternehmensaufbaus 

und der Unternehmensführung 

ebenso behandelt 

wie grundlegende steuerliche 

und rechtliche Voraussetzungen 

und Besonderheiten, die ein 

Unternehmer beachten sollte. Die 

Seminarinhalte sollen den Gründungsinteressierten 

Hilfe für die 

konzeptionelle Vorbereitung und 

Eine Anmeldung ist unbedingt 

erforderlich, telefonisch 

unter 03588 26160 oder 

persönlich im Sekretariat 

des TBGZ in Niesky, 

Muskauer Str. 51. 

Frühjahrssemester an der Volkshochschule kann starten 

Prämiengutschein ist in jedem 

Fall ein persönliches Beratungsgespräch 

in einer unserer Beratungsstellen. 

Die VHS unterstützt 

Sie bei Ihrer individuellen Weiterbildungsplanung 

und übernimmt 

die Antragstellung bei 

Vorliegen der Zugangsvoraussetzungen. 

Kontakt: Matthias Weber, 

Tel.: 03585 4177440 

www.vhs-dle.de, 

info@vhs-dle.de 

Das Leben in eigenen Händen halten - 

Seminar zur Brustselbstuntersuchung 

Die Arriva Deutschland GmbH, Betreiber der Vogtlandbahn, 

wird im Dezember dieses Jahres die 

Bahnstrecke von Liberec über Zittau und Varnsdorf 

nach Seifhennersdorf übernehmen. Alles was, der 

Bahn noch fehlt ist ein Name, der die Zusammengehörigkeit 

der Menschen in der Region symbolisiert. 

Die neue Bahn fährt durch alle drei Länder. Die Arriva 

GmbH hat deshalb zum Namenswettbewerb aufgerufen. 

Bedingungen: 

- es sollte ein neuer Name für eine neue Bahn sein 

- Der Name sollte kurz sein und in allen drei Länder 

verstanden werden. 

Die MammaCare Methode zur 

Brustselbstuntersuchung ist die 

erfolgreichste Methode, um 

Brustkrebs früh zu erkennen. 

Jeannine Cwikla (Physio-Ergotherapie 

Service Görlitz GmbH) und 

das Gesundheitsamt des Landkreises 

Görlitz bieten weiterhin in 

verschiedenen Gemeinden des 

Landkreises Görlitz sowie in Görlitz 

ein MammaCare-Seminar zur 

Brustselbstuntersuchung an. 

Der Begriff „Mammacare“ bezeichnet 

die Sorge (“care“) um die 

Brust (“mamma“). In ihren Kursen 

bringt die Diplom-Physiotherapeutin 

interessierten Frauen bei, 

wie sie ihre Brust auf Veränderungen 

hin untersuchen können. 

„Die regelmäßige Selbstuntersuchung 

ist das Wichtigste, was jede 

Frau für die eigene Brustkrebsvorsorge 

tun kann“, sagt die Expertin, 

die in Görlitz und Umgebung 

die einzige zertifizierte 

MammaCare-Trainerin ist. 

Mit dieser regelmäßigen Untersuchung 

haben Sie bessere Vergleichsmöglichkeiten 

als sie Ihr 

Arzt jemals haben kann. Sie kennen 

bald die Strukturen Ihrer 

Brüste und wissen, ob sie schon 

Namen für neue Bahn gesucht 

immer so waren oder ob sie sich 

verändert haben. 

Jeannine Cwikla leitet die Physio- 

Ergotherapie Service Görlitz 

GmbH am Städtischen Klinikum 

und ist Teammitglied im zertifizierten 

Mammazentrum Ostsachsen 

des Klinikums. 

Die entstehenden Kosten in Höhe 

von 30 Euro werden von den 

meisten Krankenkasse übernommen. 

Termine, Anmeldungen und 

Fragen können im Gesundheitsamt 

bei Susan Meißner unter der 

1 03581 672355 geklärt werden. 

- Fantasienamen sind ebenso willkommen wie knackige 

Abkürzungen. 

„Hauptsache es passt zu unserer neuen durchgehenden 

Verbindung“, sagte ein Sprecher des Unternehmens. 

Die Namensvorschläge können mit einer 

kurzen Erklärung (max. 1 DIN A 4-Seite) erfolgen. 

Die Teilnahme ist möglich online unter www.arriva.de 

oder per Post an: Arriva Deutschland GmbH, 

Stichwort 3 Länder. 1 Bahn, Märkisches Ufer 34. 

10179 Berlin. Welche Preise winken, erfahren Sie in 

den ausgelegten Flyern oder unter der oben angegebenen 

Internetadresse. 

Tage der offenen Tür 

an Bildungseinrichtungen 

Am Beruflichen Schulzentrum 

für Technik und Wirtschaft, 

Jahnstraße 55, in Weißwasser, 

findet am Freitag, dem 

29. Januar, von 9 bis 18 Uhr, ein 

Tag der offenen Tür statt. Informiert 

wird zur Ausbildung zum 

Sozialassistenten, Informatikassistenten, 

Automatisierungsassistenten, 

über die Fachhochschulreife 

an der Fachoberschule, 

die Fachschule für Technik 

(Energietechnik/Prozessautomatisierungstechnik) 

und die Fachschule 

für Wirtschaft (Betriebswirt). 

Zudem wird über Berufswahlmöglichkeiten 

in unserer 

Region informiert. 

In den Berufsbildenden Schulen 

„Christoph Lüders“, Carlvon-Ossietzky-Str. 

13-16, in Görlitz 

ist am Samstag, dem 30. Januar, 

von 9 bis 13 Uhr ein „Tag 

der offenen Tür“. Zeitgleich findet 

dort der „Tag der Ausbildung“ 

statt, an dem sich Betriebe 

und Einrichtungen der Stadt 

Görlitz und des Umlandes präsentieren. 

Ziel ist es, den Schülern 

und Eltern der Mittelschule 

und Gymnasien Ausbildungsbetriebe 

und Ausbildungsberufe 

der Region vorzustellen und 

Ausbildungsplätze anzubieten“, 

teilte die Schulleitung mit. 

Selbstverständlich wird über 

Ausbildungsmöglichkeiten in 

beiden Görlitzer Beruflichen 

Schulzentren informiert. 

Am Landau-Gymnasium in 

Weißwasser, Ziegelstr. 2, findet 

am 30. Januar von 9 bis 12 Uhr 

ein Tag der offenen Tür statt. Die 

Schule stellt sich allen Interessenten 

mit ihren Bildungsangeboten 

vor und informiert über 

Besonderheiten des schulischen 

Alltags. 

Über den Tag der Tag der offenen 

Tür am Beruflichen Schulzentrum 

Zittau, am Samstag, 

den 23. Januar, in der Zeit von 9 

bis 12 Uhr , Schillerstraße 5a in 

Zittau, wurde im Landkreisjournal 

am 9. Dezember ausführlich 

informiert. 

Internet: www.bsz-zittau.de

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Landkreisjournal Nr. 013/2010

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