STADTJournal Ausgabe August 2019

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STADTJournal Heimat Diese Situation zweier benachbarter Gemeinden sollte sich plötzlich ändern, als in den Jahren 1966 bis 1974 in Rheinland-Pfalz nach und nach 18 „Landesgesetze über die Verwaltungsvereinfachung“ in Kraft traten, die sowohl territoriale als auch funktionale Änderungen herbeigeführt haben. Die Mainzer Politiker wollten das Land den Bedingungen einer modernen Zeit anpassen, wie es der damalige Innenminister A. Wolters 1965 in einer Haushaltsrede ausgedrückt hat: „Worum es geht, ist dies: Die Verwaltungsorganisation der Gemeinden soll so rationalisiert werden, dass sie in der Lage ist, die Aufgaben der Zukunft zu bewältigen. Wir wollen ja nicht den Lebensstandard der Gegenwart konservieren, unser erklärtes Ziel ist es, ihn ständig zu heben.“ Die Folgen dieser neuen Gesetze waren auf verschiedenen Ebenen spürbar, u. a. durch Der Kommentar Als aufmerksamer Beobachter der konstituierenden Mülheim-Kärlicher Ratssitzung ist einem die Harmonie nicht entgangen, die an diesem Abend herrschte. Nur schade, dass der ausgeschiedene Bürgermeister Uli Klöckner an diesem Abend nicht anwesend war, aber die Gräben waren wohl zu groß. Was auch immer die Ursache war. Jedenfalls hat er ein bestelltes Feld hinterlassen und zusammen mit den Beigeordneten und dem Stadtrat die Amtsgeschäfte gut geführt. Der Blick nach vorne macht deutlich, dass auch im neuen Stadtrat Sachpolitik vor Personalpolitik vorherrschen wird. Eine wichtige Voraussetzung um auch in Zukunft Kommunalpolitik zum Wohl für die Bürger von Mülheim-Kärlich zu machen. Die drei ehemaligen Beigeordneten Weiler, Harner und Bruckner hoben hervor wie gut • Reduktion der Zahl der Kommunen um einige Hundert • Eingemeindungen von Umlandgemeinden in größere Städte • Errichtung von Verbandsgemeinden, Auflösung der alten preußischen Ämter • Zusammenlegung von Landkreisen • Reduktion der fünf Regierungsbezirke auf drei • Auflösung kleiner Verwaltungsämter und Gerichte (Amtsgerichte, Förstereien, Katasterämter, Veterinärämter u. a.). So glaubte man, eine Verbesserung der Dienstleistungen für die Bürger und eine höhere Leistungsfähigkeit der Behörden in einer komplexeren Welt herbeiführen zu müssen – eine besondere Aufgabe in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz mit überwiegend landwirtschaftlich, weinbauwirtschaftlich und forstwirtschaftlich genutzten Harmonie! die Zusammenarbeit in den vergangenen fünf Jahren funktionierte und versprachen, in diesem Geist weiterzumachen. Mit Gerd Harner als neuer Bürgermeister und Martina Böth-Baulig als Beigeordnete. Somit ist erstmals eine Frau in diesem Amt. Ich bin sicher, dass die Finanzbeamtin eine Bereicherung für die Stadtspitze darstellt und ihre Aufgabe mit Bravour erledigen wird. Was noch signifikant auffiel, war die Familienbande im Stadtrat. Für die SPD sitzen mit Achim und Svenja Bermel Vater und Tochter im Stadtrat, bei der FWG sind es die Ehepaare Kerstin und Thomas Schöfferle, sowie Martina Böth-Baulig und Guido Baulig. „Ich finde Flächen sowie zahlreichen ökologisch geprägten Bereichen. Für unsere Gemeinden besonders prägend waren die Folgen des am 16.7.1968 im Landtag beschlossenen „Landesgesetzes zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften und zur Vorbereitung der Neugliederung von Gemeinden“ und dabei vor allem des sechsten „Verwaltungsvereinfachungsgesetzes“ vom 10. 4. 1969, gemäß dem 401 Gemeinden aufgelöst und 121 neu gebildet wurden, so dass sich die Anzahl der Gemeinden landesweit um 324 auf 2.592 verringerte. Denn auch innerhalb des Amtes, nun der Verbandsgemeinde Weißenthurm kam es gemäß dem Entwurf des vierten Landesgesetzes über die Verwaltungsvereinfachung (Drucksache VI/698) zu nachhaltigen Eingriffen. Es war vorgesehen, Weißenthurm mit Kettig, Rübenach mit Bubenheim und als Zugezogene Mülheim-Kärlich toll und möchte meinen Beitrag dazu leisten das Mülheim-Kärlich weiterhin eine lebens- und liebenswerte kleine Stadt bleibt“, erklärte Kerstin Schöfferle die als Frauenärztin eine eigene Praxis in Neuwied betreibt. Bei soviel Nähe und Harmonie darf jedoch der Blick für das Wesentliche nicht verstellt werden. Denn mit dem geplanten Neubau der Volksbank, den Problemen des Tauris, sowie dem eventuellen Ankauf des Geländes der Firma Riffer stehen gewaltige Aufgaben an. Da ist es schon wichtig, dass sich nicht mit zwischenmenschlichen Problemen, wie in der Vergangenheit geschehen, beschäftigt wird. 10
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