200508_Versendung_Bericht_an_Krisenstab_01

1. Einführung
1.1 Aufgaben und Arbeitsweise des Referats KM 4:
Referat KM 4 hat den Auftrag (Anlage 1), sich eine eigene Bewertungskompetenz zum
KRITIS-Schutz aufzubauen und auf dieser Basis Stellungnahmen eigeninitiativ und in
Beteiligungsverfahren abzugeben. Dies ist eine solche Stellungnahme.
KM 4 soll weiterhin auf die Konsistenz des KRITIS-Schutzes, die sich vor allem wegen
vielfacher Interdependenzen der Sektoren ergeben, hinwirken. Das ist ein Schwerpunkt der
vorliegenden Ausarbeitung. Für entsprechende Konzepte und Strategien hat, solange nicht
ausschließlich IT-Belange berührt sind, KM 4 im Hause die Federführung und arbeitet eng
zusammen mit: den Bundesressorts, den Bundesländern, der EU, KRITIS-Betreibern,
Verbänden sowie sonstigen betroffenen Institutionen, und kümmert sich um supra- und
internationale Angelegenheiten. KM 4 bedient sich u.a. der Zuarbeit des BBKs, über das KM
4 zu allen Angelegenheiten im KRITIS-Kontext die Fachaufsicht ausübt. Für die Erstellung
dieses Berichts wurden vielfältige Kontakte zu den genannten Stellen aktiviert. Der
Gesamttext ist jedoch nicht abstimmt, sondern wird als eigenständige Expertise mit
Empfehlungen vorgelegt.
1.2 Warum diese Auswertung?
Große Katastrophen wie die einer Pandemie treten sehr selten ein. Die Behörden, die für die
Bewältigung von Krisen zuständig sind, üben zwar regelmäßig verschiedene
Gefährdungsszenarien, unter anderem auch den Fall einer Pandemie, aber sie können
alleine dadurch keine ausreichende Erfahrung sammeln, um in einer real eintretenden Lage
routiniert agieren zu können. In der akuten Krise nutzen sie bestehende Strukturen, Prozesse
und im Vorhinein (teils gesetzlich) festgelegte Verfahren, die in der Vergangenheit nach jeder
der wenigen Übungen optimiert wurden. Der Rest wird improvisiert.
Die aktuelle Coronakrise zeichnet sich durch eine doppelte Gefährdungslage für unsere
Gesellschaft und ihre Kritischen Infrastrukturen aus:
zeitlicher Beginn Gegenstand der Gefahr
Ende 2019
gesundheitliche Gefahren durch den neuen
Coronavirus (Covid-19, SARS-CoV-2)
(Gesundheitskrise); u.a. Risiken für die Versorgung
mit kritischen Dienstleistungen ?
Risikopotential für KRITIS
seit etwa Mitte
März 2020
multiple Gefahren unterschiedlicher Art, die durch
Maßnahmen, die zum Schutz vor den
gesundheitlichen Gefahren ergriffen wurden,
ausgelöst werden (Wirtschafts- und
Gesellschaftskrise); u.a. Risiken für die Versorgung
mit kritischen Dienstleistungen
?
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