22.12.2012 Aufrufe

UVB Jahresbericht 2010 - Unternehmensverbände Berlin ...

UVB Jahresbericht 2010 - Unternehmensverbände Berlin ...

UVB Jahresbericht 2010 - Unternehmensverbände Berlin ...

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

1950 1960 1970 1980 1990 2000<br />

60 JAHRE <strong>UVB</strong><br />

Zukunftsfähigkeit der<br />

Hauptstadtregion sichern<br />

<strong>2010</strong><br />

<strong>UVB</strong><br />

UNTERNEHMENSVERBÄNDE<br />

BERLIN-BRANDENBURG<br />

www.uvb-online.de


<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong> in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V. (<strong>UVB</strong>)<br />

1. Januar bis 31. Dezember <strong>2010</strong><br />

Redaktionsschluss: 01. März 2011<br />

Verantwortlich: Christian Amsinck, Frank Hufnagel<br />

Bildnachweis<br />

Titel: © Björn Rolle/<strong>Berlin</strong>er Flughäfen (oben); Bayer HealthCare AG (Mitte links);<br />

© 2009 Daimler AG (unten links); © 2011 Daimler AG (unten rechts)<br />

Alle übrigen Titelfotos: <strong>UVB</strong><br />

© Fotolia.com/redhorst (S. 6); © Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen<br />

(S. 16, S. 17 oben, SS. 18–19); Landesarchiv <strong>Berlin</strong>/Thomas Platow (S. 17 unten); © Fotolia.com/<br />

Alcerreca (S. 20); © Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen (S. 21);<br />

© <strong>Berlin</strong> Partner/FTB-Werbefotografie (S. 22 links); © Vattenfall Europe (SS. 22 rechts, 34, 54 links);<br />

© Daimler AG (SS. 23, 44 oben links, 49); © European Union, 2011 (SS. 25 oben, 35 oben links,<br />

50 oben, 80/81 rechts); © Daimler AG (S. 25 unten); © Marion Schmieding/Alexander Obst/<br />

<strong>Berlin</strong>er Flughäfen (SS. 29 oben, 33); © BMI/Undine Schaaf (S. 29 unten); © Air <strong>Berlin</strong> (S. 32 oben);<br />

© Fotolia.com/Drutu (S. 35 oben rechts); © Bayer HealthCare AG (S. 35 unten); © Fotolia.com/BK<br />

(S. 36 oben links); © Fotolia.com/Dash (S. 36 oben rechts); © iStockphoto.com/vm (S. 38);<br />

© Fotolia.com/Täubel (S. 41); © Fotolia.com/Alterfalter (S. 44 rechts); © Fotolia.com/MAST (S. 48);<br />

© Siemens-Pressebild (SS. 50 unten; 51 oben); © Fotolia.com/Kneschke (S. 53 oben);<br />

© Fotolia.com/auremar (S. 53 unten); © Fotolia.com/marle@klickit (S. 54 rechts); © FU <strong>Berlin</strong>/<br />

Ausserhofer (SS. 55, 57); © TU <strong>Berlin</strong>/Pressestelle (S. 56 links); © TU <strong>Berlin</strong>/Pressestelle/Dahl<br />

(S. 56 rechts); © Judy Han (S. 58); © Technologiestiftung <strong>Berlin</strong> (S. 59 oben rechts); © TU <strong>Berlin</strong>/<br />

Pressestelle/Ruta (S. 59 unten); © Fotolia.com/Phoenixpix (S. 62); © Gesamtmetall (SS. 64 links,<br />

70, 71, 76 links); © AOK (SS. 64 rechts; 67 links, 72); © Fotolia.com/Nerlich Images (S. 65);<br />

© Fotolia.com/Kautz15 (S. 66 oben links); © Fotolia.com/Sanders (S. 66 oben rechts);<br />

© Fotolia.com/TrudiDesign (S. 67 rechts); © Fotolia.com/Schwier (S. 69 links); © Fotolia.com/Arcurs<br />

(S. 69 rechts); © iStockphoto.com/Hähnel (S. 74); © Fotolia.com/garteneidechse (SS. 76/77 rechts);<br />

© iStockphoto.com/Mamluke (S. 78); © Fotolia.com/absolut (S. 80 links); © iStockphoto.com/<br />

Morgan Lane Studios (S. 82); © ClipDealer.com/SeanPrior (S. 84)<br />

Alle übrigen Fotos: <strong>UVB</strong><br />

Gestaltung und Druck<br />

KOMAG mbH, <strong>Berlin</strong>


<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Zukunftsfähigkeit der<br />

Hauptstadtregion sichern


Inhalt<br />

Vorwort<br />

Zukunftsfähigkeit der Hauptstadtregion sichern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 5<br />

Veranstaltungen<br />

Die <strong>UVB</strong> im Jubiläumsjahr <strong>2010</strong> . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 6<br />

Wirtschaftspolitik<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg setzen Aufholprozess fort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 20<br />

Arbeitsmarktpolitik<br />

Positive Entwicklung im Zeichen des Aufschwungs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 38<br />

Bildungspolitik<br />

Ausbildung und Qualifizierung als Herausforderung bei der Fachkräftesicherung . . . . . . . . . . . . . . Seite 48<br />

Soziale Sicherung<br />

Ein stabiles und zukunftsfähiges Sozialsystem ist Voraussetzung für Beschäftigung . . . . . . . . . . . . . Seite 62<br />

Tarifpolitik<br />

Mehr Flexibilität bei der Anpassung an veränderte Rahmenbedingungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 74<br />

Arbeitsrecht<br />

Rechtssicherheit wahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 78<br />

Kommunikation<br />

Hohe Schlagzahl der Vorjahre bleibt erhalten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 82<br />

Gremien und Mitglieder<br />

Eine Übersicht über die <strong>UVB</strong> . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 84


Vorwort<br />

Zukunftsfähigkeit der Hauptstadtregion sichern<br />

<strong>2010</strong> war das Jahr der Jubiläen: Auf 60 Jahre <strong>UVB</strong> und auf 20 Jahre Deutsche Einheit konnten wir zurückblicken.<br />

Diese beiden Jahrestage markieren herausragende Meilensteine auf dem Weg, den wir als<br />

Spitzenorganisation der Wirtschaft in den vergangenen Jahrzehnten immer beschritten haben: die <strong>UVB</strong><br />

ist das Sprachrohr der gesamten regionalen Wirtschaft in guten Zeiten wie in Zeiten großer Herausfor -<br />

de rungen. Die große Herausforderung im Jahr <strong>2010</strong> war auch bei uns, die Auswirkungen der Wirtschaftsund<br />

Finanzkrise zu bewältigen. Umso bemerkenswerter ist es, dass es unseren Unternehmen – vielfach<br />

mit Unterstützung der Arbeitnehmer und ihren Vertretungen sowie der Politik – gelungen ist, den Beschäftigungsstand<br />

auf dem Vorkrisenniveau zu halten.<br />

Nachdem in den vergangenen Jahren die kurzfristige Krisenbewältigung im Vordergrund stand, rücken<br />

nun strukturelle Aspekte in den Mittelpunkt: <strong>Berlin</strong> und Brandenburg müssen ab 2020 wegen des vollständigen<br />

Auslaufens der Solidarpaktmittel mit deutlich weniger Finanzmitteln auskommen. Gleich zeitig<br />

tritt die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse in Kraft. Hinzu kommt die Bewältigung der weit -<br />

reichenden Aus wirkungen des demographischen Wandels vor allem in Brandenburg, die ebenso wie die<br />

nachhaltige Konsolidierung der öffentlichen Haushalte zu den herausragenden Aufgaben zählt. Diese<br />

müssen jetzt angegangen werden. Nur so bleiben die beiden Bundesländer handlungsfähig für Investitionen<br />

in wirtschaftliche Rahmenbedingungen wie eine bessere Verkehrs- und Bildungsinfrastruktur und<br />

die Ansiedlung von Unternehmen für mehr Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum. Dazu gehören die<br />

Fertigstellung des Flughafens BBI und der Weiterbau der Bundesautobahn A100, die Sicherung von Fachkräften<br />

sowie exzellente Hochschul- und Forschungseinrichtungen.<br />

Zu den Aufgaben der Zukunft gehört ebenso die Stärkung der Region <strong>Berlin</strong>-Brandenburg als Industriestandort.<br />

Als Verband haben wir <strong>2010</strong> maßgeblich im „Steuerungskreis Industriepolitik“ des Regierenden<br />

Bürgermeisters und mit der Entwicklung des Masterplans Industriestadt <strong>Berlin</strong> dazu beigetragen. Ein<br />

weiteres Beispiel ist der so genannte „Metalldialog“ in Brandenburg zur Sicherung der Fachkräfte in der<br />

Metall- und Elektroindustrie und zur Verbesserung der Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft. Zu<br />

unseren Zielen zählt auch, <strong>Berlin</strong> zum Schaufenster für Elektromobilität zu entwickeln. Der Anspruch der<br />

deutschen Industrie, weltweit Leitanbieter in der Elektromobilität zu sein, soll im Leitmarkt Deutschland<br />

umgesetzt und in <strong>Berlin</strong> wirkungsvoll dargestellt werden.<br />

Die <strong>UVB</strong> wird die Interessen der regionalen Wirtschaft in diesen und anderen Bereichen mit Nachdruck<br />

und Engagement vertreten, damit unser Wirtschaftsstandort langfristig zukunftsfähig ist.<br />

Burkhard Ischler<br />

Der Präsident<br />

Christian Amsinck<br />

Der Hauptgeschäftsführer<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong> 5


Veranstaltungen<br />

Die <strong>UVB</strong> im Jubiläumsjahr <strong>2010</strong>


20. Unternehmertag der Wirtschaft –<br />

60 Jahre <strong>UVB</strong><br />

Der 20. Unternehmertag der Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong><br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />

am 13. September im <strong>Berlin</strong>er Ritz Carlton stand<br />

ganz im Zeichen des 60-jährigen Verbandsjubiläums<br />

der <strong>UVB</strong>. Der Einladung unter der Überschrift:<br />

„Lehren aus der Krise – welche Chancen<br />

hat Deutschland im globalen Wettbewerb?“ folgten<br />

unter der Schirmherrschaft des Regierenden<br />

Bürgermeisters von <strong>Berlin</strong>, Klaus Wowereit, über<br />

700 Teilnehmer aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung<br />

und Medien, darunter auch Brandenburgs Ministerpräsident<br />

Matthias Platzeck. Es wurde aber<br />

nicht nur das Jubiläum der <strong>UVB</strong> gefeiert, sondern<br />

auch der 20. Jahrestag der Wiedervereinigung.<br />

+++ 14.01.<br />

Wirtschaft unterstützt Ziel der Schulstrukturreform<br />

Gemeinsames Internetportal (www.duales-lernen.de)<br />

geht an den Start<br />

+++ 19.01.<br />

VME überreicht Ministerpräsidenten aktuelle Fachkräftestudie<br />

– Metalldialog stellt Weichen für verstärkte Fachkräftesicherung<br />

+++ 19.01.<br />

<strong>UVB</strong>-Neujahrsempfang Cottbus<br />

+++ 21.01.<br />

Pressekonferenz MINT: Attraktive M+E-Berufsperspektiven<br />

mit MINT – Schulen müssen Interesse wecken und<br />

Grundkenntnisse vermitteln<br />

Klaus Wowereit, Gerd von Brandenstein, Prof. Dr. Michael Hüther, Burkhard Ischler, Christian Amsinck, Matthias Platzeck<br />

(v. l. n. r.)<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

7


Sinnbildlich für die Wiedervereinigung stand der<br />

Veranstaltungsort, wie <strong>UVB</strong>-Präsident Burkhard<br />

Ischler in seiner Eröffnungsrede ausführte: „Der<br />

Potsdamer Platz spiegelt wie kaum ein anderer<br />

Ort die Geschichte und wirtschaftliche Entwicklung<br />

hier an der Nahtstelle zwischen Ost und<br />

West im 20. Jahrhundert wider.“ Hauptredner<br />

des Abends war Prof. Dr. Michael Hüther, Direktor<br />

des Instituts der Deutschen Wirtschaft<br />

Köln (IW).<br />

Zum Verbandsjubiläum präsentierte <strong>UVB</strong>-Präsident<br />

Burkhard Ischler die Festschrift „60 Jahre<br />

<strong>UVB</strong>“ und stellte das neue Logo der <strong>UVB</strong> offiziell<br />

vor. Die 60-jährige Geschichte des Verbandes, so<br />

+++ 26.01.<br />

<strong>UVB</strong>-Neujahrsempfang Potsdam.<br />

+++ 28.01.<br />

<strong>UVB</strong>-Neujahrsempfang Frankfurt/Oder.<br />

+++ 26.02.<br />

Abschluss der M+E-Tarifrunde – Entgelte bis 31.03.2012<br />

vereinbart – Innovative Instrumente für Beschäftigungs -<br />

sicherung.<br />

+++ 03.03.<br />

VME-Vorstand wird neu gewählt – Burkhard Ischler ist<br />

erneut Vorsitzender und bedankt sich anlässlich des<br />

60. VME-Gründungstages für die erfolgreiche Arbeit<br />

der Mitgliedsfirmen. Gesamtmetall-Präsident Martin<br />

Kannegiesser spricht auf Mitgliederversammlung.<br />

8<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Ischler, ist mit der Geschichte der Region sowie<br />

den politischen Verhältnissen und Ereignissen<br />

eng verwoben. „Wir blicken zurück auf Wiederaufbau,<br />

Blockade, Teilung, Sonder status, das direkte<br />

Nebeneinander der politischen Systeme<br />

sowie Einheit und Neubeginn“, fasste Burkhard<br />

Ischler die prägnantesten Ereignisse zusammen.<br />

<strong>Berlin</strong>s Regierender Bürgermeister Klaus<br />

Wowereit würdigte in seinem Grußwort vor<br />

allem die Leistungen der <strong>UVB</strong> nach dem Fall<br />

der Mauer. Die <strong>UVB</strong> habe schnell die Chancen<br />

einer gemeinsamen Wirtschafts- und Arbeitsmarktregion<br />

erkannt. „Sie haben der <strong>Berlin</strong>er<br />

Entwicklung im rasanten Strukturwandel wichtige<br />

Impulse gegeben“, sagte der Regierende<br />

Bürgermeister. Als zentrales Projekt für die Zukunft<br />

nannte Klaus Wowereit den internationalen<br />

Hauptstadtflughafen BBI, der 2012 eröffnet<br />

werden soll.<br />

Ministerpräsident Matthias Platzeck hob das<br />

Engagement der <strong>UVB</strong> für die Region heraus.<br />

„Das Wort der <strong>UVB</strong> hat bei allen Gewicht, die<br />

sich mit Wirtschaftsfragen befassen“, sagte<br />

Platzeck. Die Herausforderungen der kommenden<br />

Jahre sieht Brandenburgs Ministerpräsident<br />

in einer modernen und ökologisch orientierten<br />

Standortpolitik. Auf Basis der zurückliegenden<br />

20 Jahre wirtschaftlicher Zusammenarbeit seien<br />

viele erfolgreiche Netzwerke und Kooperationen<br />

entstanden, sagte Platzeck. „Doch die tatsächlichen<br />

Potentiale dafür sind noch längst<br />

nicht ausgeschöpft.“ Vor dem Hintergrund die<br />

Region mit der höchsten Forschungsdichte<br />

Europas zu sein, gelte es vor allem, so Platzeck,


die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft<br />

auszubauen.<br />

Welche Chancen Deutschland im globalen Wettbewerb<br />

nach der Krise hat, beschrieb Prof. Dr.<br />

Michael Hüther in seiner Festrede anlässlich des<br />

20. Unternehmertages. Eingangs stellte er fest,<br />

dass die Krise zwar noch nicht vollständig überwunden<br />

sei, die Konjunktur aber wieder in eine<br />

normale zyklische Bewegung übergegangen ist.<br />

Hüther führte aus, dass die Krise ohne die globale<br />

Verflechtung der Kapitalmärkte, deren Öffnung<br />

und Deregulierung sowie die hohe Mobilität<br />

des Kapitals nicht zu verstehen ist. Dass nun<br />

allerdings der Eindruck erweckt wird, ein völlig<br />

unregulierter Bereich wirtschaftlichen Handelns<br />

Prof. Dr. Michael Hüther, IW Köln<br />

+++ 09.03.<br />

Steuerungskreis Industriepolitik wird gegründet:<br />

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, die <strong>UVB</strong>,<br />

<strong>Berlin</strong>er Kammern sowie die Spitzen der Gewerkschaften<br />

beschließen einen gemeinsamen Zukunftspakt für die<br />

<strong>Berlin</strong>er Industrie.<br />

+++ 15.03.<br />

Unterschrift durch <strong>UVB</strong>-Hauptgeschäftsführer Christian<br />

Amsinck zur Gründung der TransferAllianz, die auch ein<br />

wichtiger Bestandteil im Masterplan Industrie bildet.<br />

Pressekonferenz mit Senatswissenschaftsverwaltung<br />

und Senatswirtschaftsverwaltung.<br />

+++ 17.03.<br />

Gespräch mit Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière<br />

Die Präsidenten und Hauptgeschäftsführer der Spitzenverbände<br />

der Wirtschaft in Ostdeutschland sprechen beim Beauftragten<br />

der Bundesregierung für die Neuen Länder über<br />

die Fachkräftesicherung und eine weitere Stärkung der<br />

Wettbewerbsfähigkeit der Neuen Länder.<br />

+++ 22.03.<br />

<strong>UVB</strong>-Hauptgeschäftsführer Christian Amsinck erklärt bei<br />

der Anhörung zum <strong>Berlin</strong>er Vergabegesetz im Abgeordnetenhaus<br />

von <strong>Berlin</strong>: „Wenn Unternehmen künftig noch öffentliche<br />

Aufträge erhalten wollen, sollen sie sich laut Gesetzentwurf<br />

zur Einhaltung zahlreicher sachfremder Zusatzauflagen<br />

verpflichten. Das fördert überflüssige Bürokratie<br />

und verhindert wirtschaftliches Handeln.“<br />

müsse staatlicher Kontrolle und Aufsicht unterworfen<br />

werden, bezeichnete Hüther als unangemessen.<br />

Vielmehr habe sich der Preismechanismus<br />

im Kapitalmarkt als anfällig für Fehlentwicklungen<br />

erwiesen. „Die marktoptimistische<br />

Erwartung, dass ein hoher Grad an Informationseffizienz<br />

die Preise zeitnah bewegt, hat sich als<br />

unbegründet erwiesen“, sagte Hüther. Die Lösung<br />

wäre folglich ein Preismechanismus, der<br />

so informationseffizient ist, wie ihn die Theorie<br />

unterstellt.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

9


10<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong>


<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

11


+++ 15.04.<br />

19. Potsdamer Wirtschaftsforum<br />

20 Jahre Wiedervereinigung: Gesellschaftspolitische<br />

Erfahrungen und ökonomische Herausforderungen mit<br />

Lothar de Maizière, letzter Ministerpräsident der DDR,<br />

Dr. Manfred Stolpe, Ministerpräsident a.D., Prof. Dr.<br />

Detlef Stronk, ehemaliger Vorsitzender der Geschäfts -<br />

führung der ZukunftsAgentur Brandenburg (ZAB) und<br />

Helmut Hoffmann, Geschäftsführer der Uebigauer<br />

Elektro- und Schaltanlagen GmbH (UESA).<br />

+++ 16.04.<br />

Tag der Ernährungswirtschaft <strong>Berlin</strong>-Brandenburg.<br />

Die Länder <strong>Berlin</strong> und Brandenburg richten gemeinsam<br />

mit der Wirtschaftsvereinigung der Ernährungsindustrie<br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg (WVEB) erstmalig einen „Tag<br />

der Ernährungswirtschaft <strong>Berlin</strong>-Brandenburg <strong>2010</strong>“ als<br />

länderübergreifende Branchenkonferenz aus.<br />

12<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

19. Potsdamer Wirtschaftsforum<br />

Unter dem Titel: „20 Jahre Wiedervereinigung:<br />

Gesellschaftspolitische Erfahrungen und ökonomische<br />

Herausforderungen“ veranstalteten am<br />

15. April die Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong><br />

<strong>Berlin</strong>-Brandenburg (<strong>UVB</strong>) und die Märkische<br />

Allgemeine Zeitung (MAZ) zum 19. Mal das<br />

Potsdamer Wirtschaftsforum. Der Einladung von<br />

MAZ und <strong>UVB</strong> ins Potsdamer Inselhotel folgten<br />

rund 200 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Medien<br />

und Gesellschaft.<br />

Auf dem Forumspodium diskutierten Lothar de<br />

Maizière, letzter Ministerpräsident der DDR, Dr.<br />

Manfred Stolpe, brandenburgischer Ministerpräsident<br />

a.D., Prof. Dr. Detlef Stronk, ehemaliger


Vorsitzender der Geschäftsführung der ZukunftsAgentur<br />

Brandenburg (ZAB) und Helmut<br />

Hoffmann, Geschäftsführer der Uebigauer Elektro-<br />

und Schaltanlagen GmbH (UESA).<br />

In seiner Eröffnungsrede zum 19. Potsdamer<br />

Wirtschaftsforum sagte <strong>UVB</strong>-Vizepräsident<br />

Rainer G. Jahn: „Fast 20 Jahre nach der Einheit<br />

können wir eine insgesamt positive Bilanz<br />

ziehen. In den neuen Ländern konnte sich freies<br />

Unternehmertum etablieren. Im neu entstandenen<br />

Brandenburg verzeichnen wir seit mehreren<br />

Jahren einen kontinuierlichen Rückgang der<br />

Arbeitslosigkeit. Außerdem blieben die Auswirkungen<br />

der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise<br />

auf das Land gering. Das schafft eine positive<br />

Grundstimmung.“ Die von Jahn attestierte<br />

<strong>UVB</strong>-Vizepräsident Rainer G. Jahn<br />

+++ 20.04.<br />

<strong>UVB</strong> beteiligt sich an der Aktion „Wirtschaft Pro A100“<br />

für den Weiterbau der Bundesautobahn A100.<br />

+++ 27.04.<br />

2. Businessplan-Wettbewerb: Prämierung in <strong>Berlin</strong> mit<br />

Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christophers und<br />

Almuth Nehring-Venus, Staatssekretärin in der <strong>Berlin</strong>er<br />

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen.<br />

+++ 28.04.<br />

Das <strong>UVB</strong>-Präsidium wird neu gewählt.<br />

Die Mitgliederversammlung der Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong><br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V. (<strong>UVB</strong>)<br />

wählt Burkhard Ischler erneut zu ihrem Präsidenten.<br />

Zuvor dankte Ischler den Mitgliedern des Präsidiums und<br />

allen anderen ehrenamtlichen Unternehmensvertretern<br />

aus der Region, die sich im Verband für die Interessen der<br />

Wirtschaft engagieren.<br />

+++ 05.05.<br />

Start eines Masterplans für die Industriestadt <strong>Berlin</strong>.<br />

Wirtschaftssenator Harald Wolf, Wirtschaft und Gewerkschaften<br />

unterzeichnen Leitbild Industrie und die Eckpunkte<br />

des Masterplans Industriestadt <strong>Berlin</strong> <strong>2010</strong>–2020.<br />

<strong>UVB</strong>-Hauptgeschäftsführer Christian Amsinck erklärt<br />

dazu: „Eine starke Industrie hat eine Schlüsselfunktion<br />

für die gesamte Wirtschaft und bietet Lösungen für die<br />

Herausforderungen der Zukunft wie bei der Ressourcen -<br />

effizienz, Mobilität und in der Gesundheitswirtschaft.“<br />

+++ 08.05.<br />

Tag der offenen Tür im Tagungszentrum der Wirtschaft in<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg in Hubertusstock in der<br />

Schorfheide.<br />

+++ 20.05.<br />

VME-Informationsveranstaltung zu Zeitentgelt und<br />

Leistungsentlohnung.<br />

+++ 31.05.<br />

Mit Innovationen aus der Krise: Der Verband der Metallund<br />

Elektroindustrie in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg (VME)<br />

und das Fraunhofer Institut für Produktionsanlagen und<br />

Konstruktionstechnik (IPK) stellen die aktuelle Fachkräftestudie<br />

für die M+E-Industrie der Region, den neuen<br />

Wissenschaftsatlas für die M+E-Industrie für <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

sowie die Studie „Mit innovativen Prozessen zum<br />

effizienten Unternehmen“ der Öffentlichkeit vor.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

13


positive Grundstimmung bestätigte auch eine Allensbach-Studie:<br />

Demnach sieht die Mehrheit der<br />

Bevölkerung in den neuen Bundesländern (71 %)<br />

die Einheit vor 20 Jahren als Anlass zur Freude.<br />

Das Bild „des Ostens“ in den letzten 20 Jahren<br />

sei vielfach von Pessimisten gezeichnet, sagten<br />

Podiumsteilnehmer. Deren Aussagen seien<br />

symptomatisch für eine häufig anzutreffende<br />

Einschätzung der Region. Eine Einschätzung, die<br />

die Auszeichnung Brandenburgs durch die EU-<br />

Kommission als „Europäische Unternehmerregion“<br />

– als eine führende Region in Europa im Bereich<br />

„Dynamik und Ökologie“ widerlegt.<br />

Dennoch sind die ökonomischen Herausforderungen<br />

weiter groß. Dazu sagte Jahn: „Das Bruttoinlandsprodukt<br />

pro Einwohner in den neuen<br />

Ländern liegt erst bei 71 % der alten Länder. Darum<br />

muss die Wettbewerbsfähigkeit – auch<br />

Brandenburgs – weiter gestärkt werden. Von<br />

großer Bedeutung hierfür ist die Fachkräftesicherung<br />

vor dem Hintergrund der demographischen<br />

Entwicklung sowie die weitere Stärkung<br />

der industriellen Basis.“<br />

<strong>UVB</strong>-Jahresempfang im KaDeWe –<br />

Bierabend<br />

Der traditionelle Jahresempfang der <strong>UVB</strong> – der<br />

„Bierabend“ – im Wintergarten des KaDeWe<br />

stand diesmal ganz im Zeichen des 20. Jahrestages<br />

der Wiedervereinigung. Zur Eröffnung sagte<br />

<strong>UVB</strong>-Präsident Burkhard Ischler: „Die letzten<br />

20 Jahre waren vor allem durch den schwierigen<br />

Umstrukturierungsprozess der Wirtschaft<br />

in unserer Region geprägt. Die Folgen waren<br />

eine jahrelang rückläufige Wirtschaftsleistung<br />

und steigende Arbeitslosenzahlen. Dies hat das<br />

14<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Bild <strong>Berlin</strong>s lange Zeit geprägt. Inzwischen ist<br />

es gelungen, den Rückgang der Beschäftigtenzahlen<br />

zu stoppen und den Trend umzukehren.<br />

Dies macht Hoffnung, auch wenn noch viel zu<br />

tun ist.“<br />

Mit Blick auf die Wirtschafts- und Finanzkrise<br />

sagte Ischler, dass sich die Wirtschaft in <strong>Berlin</strong><br />

und Brandenburg so gut in der Krise behauptet<br />

habe, konnte vor einem Jahr niemand ahnen.<br />

Sein herzlicher Dank ging deshalb an alle, die daran<br />

mitgewirkt haben: die Unternehmen, die Arbeitnehmer<br />

und Gewerkschaften und die Politik,<br />

<strong>UVB</strong>-Präsident Burkhard Ischler und <strong>UVB</strong>-Hauptgeschäftsführer<br />

Christian Amsinck eröffnen den traditionellen Bierabend<br />

im KaDeWe


wenn sie sich z.B. für die Industrie stark gemacht<br />

hat.<br />

Schließlich blickte Ischler auf die kommenden<br />

Herausforderungen. Besonders hob er den demographischen<br />

Wandel und die Sicherung des<br />

Fachkräftebedarfs hervor. Dazu sagte er: „Jede<br />

Herausforderung ist zugleich auch eine Chance<br />

für junge Leute, die von der Besetzung bei Ausbildungsplätzen<br />

bisher nicht zum Zuge gekommen<br />

sind, für Ältere, die über wichtiges Knowhow<br />

verfügen und auch für Menschen mit<br />

Migrationshintergrund.“<br />

In diesem Zusammenhang wies Ischler auf ein<br />

wichtiges Ereignis des Jahres 2011 hin. Mit der<br />

vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit für die mittelund<br />

osteuropäischen EU-Staaten werde am<br />

1. Mai ein neues Kapitel aufgeschlagen. Er zeigte<br />

sich überzeugt davon, dass dieser verstärkte<br />

Austausch mit unseren Nachbarn – insbesondere<br />

mit Polen – für beide Seiten von Vorteil sein<br />

wird.<br />

Am Jahresempfang der <strong>UVB</strong> hatten rund 500<br />

angemeldete Gäste aus Wirtschaft, Politik, Behörden<br />

und Medien teilgenommen. <strong>UVB</strong>-Präsident<br />

Ischler konnte u.a. die Senatorinnen Bluhm<br />

und Junge-Reyer sowie die Senatoren Prof. Dr.<br />

Zöllner, Dr. Körting und Dr. Nussbaum begrüßen.<br />

+++ 16.06.<br />

Vorstellung des neuen <strong>UVB</strong>-Innovationsführers in<br />

Kooperation mit derTechnologiestiftung <strong>Berlin</strong> (TSB)<br />

und der Zukunftsagentur Brandenburg (ZAB).<br />

+++ 24.06.<br />

Festveranstaltung 15 Jahre Businessplan-Wettbewerb<br />

(BPW) von IBB, ILB und <strong>UVB</strong>.<br />

Der BPW ist ein wichtiges Instrument der Innovations -<br />

politik. Hier wird wissenschaftliches Know-how der<br />

Region in Produkte und Dienstleistungen übersetzt,<br />

die auch hier gefertigt bzw. erbracht werden.<br />

+++ 28.06.<br />

10 Jahre Career Center – Hauptstadtregion bei der Vor -<br />

bereitung des Berufseinstieges von Absolventen bundesweit<br />

mit Vorreiterrolle: Pünktlich zum Jubiläum startete<br />

die <strong>UVB</strong> gemeinsam mit den <strong>Berlin</strong>er und Brandenburger<br />

Hochschulen den Career Service 2.0.<br />

+++ 29.06.<br />

Gespräch des <strong>UVB</strong>-Präsidiums bei Ministerpräsident<br />

Platzeck: Bund muss bei Tarifeinheit handeln – Fachkräftebedarf<br />

sichern.<br />

+++ 01.07.<br />

Rekordbeteiligung beim Businessplan-Wettbewerb im<br />

15. Jubiläumsjahr: Deutschlands größte regionale Existenzgründerinitiative<br />

verzeichnet einen neuen Teilnahmerekord.<br />

Insgesamt 885 Teams nehmen teil, hinter denen<br />

1.904 Teilnehmerinnen und Teilnehmer stehen. Insgesamt<br />

sind in den vergangenen 15 Jahren im Rahmen der länderübergreifenden<br />

Initiative 6.735 Businesspläne entstanden.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong> 15


+++ 24.08.<br />

Pressegespräch: „Herausforderung Arbeitsmarkt – Bilanz<br />

und Instrumente für mehr Beschäftigung in <strong>Berlin</strong> und<br />

Brandenburg“.<br />

Die <strong>UVB</strong> legt ein umfassendes Konzept zur Fachkräftesicherung<br />

und zur Reduzierung der Arbeitslosigkeit in der Region<br />

vor. Auf Grundlage einer ausführlichen Arbeitsmarktbilanz<br />

wurden zentrale Handlungsfelder und notwendige Instrumente<br />

definiert. Gefordert wird darin, die Arbeitsmarktpolitik<br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg neu auszurichten.<br />

+++ 03.09.<br />

INSM-Länderranking: Auszeichnung für Brandenburg –<br />

Platz 1 als Bundesland mit der höchsten wirtschaftlichen<br />

Dynamik.<br />

+++ 06.09.<br />

Vorstellung der Industriekampagne „Ich bin ein <strong>Berlin</strong>er“<br />

im <strong>Berlin</strong>er Rathaus mit dem Regierenden Bürgermeister<br />

Klaus Wowereit.<br />

„Der Start der <strong>Berlin</strong>er Industrie-Kampagne ist ein weiterer<br />

wichtiger Meilenstein in den gemeinsamen Anstrengungen<br />

von Wirtschaft und Politik für den Industriestandort<br />

<strong>Berlin</strong>“, erklärt <strong>UVB</strong>-Präsident Burkhard Ischler. „Unser<br />

gemeinsames Ziel ist es, die <strong>Berlin</strong>er Industrie sichtbarer<br />

zu machen und ein neues Bewusstsein für die Chancen<br />

der Industriestadt <strong>Berlin</strong> zu erreichen.“<br />

Dr. Dieter Zetsche auf der 4. <strong>Berlin</strong>er Wirtschaftskonferenz: Mobilität – made in <strong>Berlin</strong><br />

16<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

4. <strong>Berlin</strong>er Wirtschaftskonferenz<br />

(<strong>2010</strong>: Mobilität – made in <strong>Berlin</strong>)<br />

Am 4. November fand im <strong>Berlin</strong>er Rathaus die<br />

4. <strong>Berlin</strong>er Wirtschaftskonferenz, zu deren Mitinitiatoren<br />

die <strong>UVB</strong> gehört, statt. Wachstum<br />

durch Innovation war die zentrale Botschaft der<br />

Konferenz. Mit ihr präsentierte sich die Bundeshauptstadt<br />

als leistungsstarker Standort für das<br />

Zukunftsthema Verkehr und Mobilität. Über<br />

600 Teilnehmer aus Wirtschaft, Wissenschaft,<br />

Politik und Medien waren der Einladung unter<br />

dem Motto: „Mobilität – made in <strong>Berlin</strong>“ gefolgt<br />

und nahmen an den Foren und Podiumsdiskussionen<br />

teil.


<strong>Berlin</strong>s Regierender Bürgermeister Klaus<br />

Wowereit stellte in den Mittelpunkt seiner<br />

Eröffnungsrede die ökonomischen und arbeitsmarktpolitischen<br />

Chancen <strong>Berlin</strong>s als Innovationsmotor<br />

auf dem Zukunftsmarkt Mobilität.<br />

Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Rede<br />

des Vorstandsvorsitzenden der Daimler AG, Dr.<br />

Dieter Zetsche unter dem Titel: „Chancen und<br />

Herausforderungen nachhaltiger Mobilität“. Vor<br />

dem Hintergrund wachsender Nachfrage nach<br />

individueller Mobilität und gleichzeitiger Endlichkeit<br />

fossiler Energieträger, so Dr. Zetsche,<br />

steht die erfolgreichste deutsche Erfindung –<br />

das Automobil – vor einer Zeitenwende. Neben<br />

der Entwicklung neuer Antriebstechnologien<br />

+++ 13.09.<br />

20. Unternehmertag feiert 60 Jahre <strong>UVB</strong> mit Regierendem<br />

Bürgermeister Klaus Wowereit, Ministerpräsident<br />

Matthias Platzeck und Prof. Dr. Michael Hüther vom Institut<br />

der deutschen Wirtschaft Köln: Zukunftsfähigkeit der<br />

Region erfordert gemeinsames Handeln – Fachkräfte -<br />

sicherung und Reduzierung der Arbeitslosigkeit größte<br />

Herausforderung für <strong>Berlin</strong>-Brandenburg.<br />

+++ 30.09.<br />

<strong>UVB</strong>-Fachtagung „Arbeits- und Gesundheitsschutz“.<br />

+++ 04.10.<br />

Anhörung im Wirtschaftsausschuss des <strong>Berlin</strong>er<br />

Abgeordnetenhauses: <strong>UVB</strong> nimmt Stellung zum<br />

„Masterplan Industriestadt <strong>Berlin</strong>“.<br />

+++ 14.10.<br />

12. Pressekonferenz der Wachstumsinitiative „<strong>Berlin</strong><br />

2004–2014“ zu „Mobilität – made in <strong>Berlin</strong>“ mit <strong>UVB</strong>-Präsident<br />

Burkhard Ischler und <strong>UVB</strong>-Hauptgeschäftsführer<br />

Christian Amsinck.<br />

+++ 04.11.<br />

<strong>UVB</strong> ist Partner der 4. <strong>Berlin</strong>er Wirtschaftskonferenz <strong>2010</strong><br />

zu „Mobilität – made in <strong>Berlin</strong>“.<br />

<strong>Berlin</strong>er Agentur für Elektromobilität „eMO“ nimmt Arbeit<br />

auf. <strong>UVB</strong> ist Mitglied im Lenkungsgremium.<br />

+++ 05.11.<br />

Fortbildungsveranstaltung für Verbandsjuristen<br />

zum Thema „Betriebsübergang“.<br />

01.10.: <strong>UVB</strong>-Ehrenpräsident Gerd von Brandenstein erhält<br />

Verdienstorden des Landes <strong>Berlin</strong><br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong> 17


+++ 08.11.<br />

Umweltpartnerschaft in Brandenburg wird weiterentwickelt<br />

Die Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong> in <strong>Berlin</strong> und<br />

Brandenburg (<strong>UVB</strong>) unterzeichnet in Potsdam die dritte<br />

weiterentwickelte Umweltpartnerschaft des Landes Brandenburg.<br />

Die Kooperation wird getragen vom Umwelt- und<br />

Wirtschaftsministerium, der <strong>UVB</strong> und den Brandenburger<br />

Kammern.<br />

+++ 10.11.<br />

<strong>UVB</strong>-Jahresempfang im KaDeWe im Zeichen des 20. Jahrestages<br />

der Wiedervereinigung.<br />

Vor 500 Gästen im Wintergarten des KaDeWe sagte <strong>UVB</strong>-<br />

Präsident Burkhard Ischler: „Die letzten 20 Jahre waren<br />

vor allem durch den schwierigen Umstrukturierungsprozess<br />

der Wirtschaft in unserer Region geprägt. Inzwischen<br />

ist es gelungen, den Rückgang der Beschäftigtenzahlen<br />

zu stoppen und den Trend umzukehren. Die Wirtschaft<br />

in <strong>Berlin</strong>-Brandenburg hat sich in der Wirtschafts- und<br />

Finanzkrise gut behauptet. Mein herzlicher Dank gilt<br />

deshalb Unternehmen, aber auch Arbeitnehmern,<br />

Gewerkschaften und der Politik.“<br />

+++ 16.11.<br />

<strong>Berlin</strong> Vorreiter beim Dualen Lernen.<br />

Senat und Wirtschaft unterzeichnen Kooperationsver -<br />

einbarung.<br />

+++ 25.11.<br />

Deutsch-polnische Fachtagung zur Arbeitnehmer frei -<br />

zügigkeit in Frankfurt (Oder).<br />

+++ 26.11.<br />

Wirtschaft und Wissenschaft sichern Wettbewerbsfähigkeit:<br />

TU <strong>Berlin</strong> und <strong>UVB</strong> erneuern Kooperationsvereinbarung.<br />

+++ 13.12.<br />

Presserundfahrt Ernährungswirtschaft mit Wirtschafts -<br />

senator Harald Wolf zum Thema „Industrie – made in<br />

<strong>Berlin</strong>: stabiler Garant für Genuss“.<br />

+++ 14.12.<br />

Pressekonferenz der <strong>UVB</strong> mit den IHK’s Cottbus und<br />

Potsdam sowie den Handwerkskammern <strong>Berlin</strong> und<br />

Cottbus zum Flughafen BBI.<br />

18<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

seien unter anderem neue Schnittstellen und<br />

Kooperationen notwendig. Zetsche nannte beispielsweise<br />

Batterieproduzenten und Chemieunternehmen,<br />

Stromversorger und Elektronikspezialisten.<br />

„Genauso wichtig wie diese branchenübergreifenden<br />

Partnerschaften ist aber auch<br />

der Schulterschluss mit der Politik. Nur so wird<br />

es gelingen, die Zukunft des Automobils nicht<br />

anderen zu überlassen und das Rückgrat der<br />

deutschen Industrie nicht zu gefährden.“<br />

Wirtschaftssenator Harald Wolf griff im Podiumsgespräch<br />

die Ausführungen von Dr. Dieter<br />

Zetsche auf und verwies auf das Erfolgsrezept<br />

des Mobilitäts-Standortes <strong>Berlin</strong> – die Zusammenarbeit<br />

von Wissenschaft, Wirtschaft und Politik.<br />

<strong>UVB</strong>-Präsident Burkhard Ischler sagte dazu:<br />

„<strong>Berlin</strong> kann zwar weniger als andere Standorte<br />

auf bestehende Strukturen zurückgreifen, aber<br />

es gewinnen Unternehmen an Bedeutung, die<br />

bisher mit dem Thema „Auto“ nicht in Verbindung<br />

gebracht werden.“ Dieser Umbruch, so<br />

Ischler, ist eine Riesenchance für die Region <strong>Berlin</strong>-Brandenburg.<br />

<strong>UVB</strong>-Hauptgeschäftsführer Christian Amsinck<br />

moderierte im Rahmen der Konferenz das Fachforum<br />

„Mobilität von morgen – Wachstumschance<br />

für die Region“. Im Forum diskutierten<br />

Unternehmer aller Mobilitätsbereiche – von Auto<br />

über Schiene bis zu Luft- und Raumfahrt: Dr.<br />

Karsten Mühlenfeld, Geschäftsführer Engineering,<br />

Rolls-Royce Deutschland, Ralf Schmid,


Standortleiter Temic Automotive Electric Motors<br />

GmbH, Stefan Schönholz, Mitglied der Geschäftsführung<br />

von Bombardier Transportation<br />

Germany und Arbeitsdirektor Deutschland, Prof.<br />

Dr. Eckart Uhlmann, Leiter des Fraunhofer-Instituts<br />

für Produktionsanlagen und Konstruktionstechnik<br />

(IPK), <strong>Berlin</strong>, und Leiter des Fachgebietes<br />

Werkzeugmaschinen und Fertigungstechnik<br />

im Institut für Werkzeugmaschinen und Fabrikbetrieb<br />

(IWF) der TU <strong>Berlin</strong> sowie Thomas Uhr,<br />

Leiter Mercedes-Benz Werk <strong>Berlin</strong>.<br />

Zusammenfassend sagte Christian Amsinck:<br />

„Die deutsche Hauptstadtregion verfügt bereits<br />

heute über eine wettbewerbsfähige und innovative<br />

Industrielandschaft in allen Mobilitätsbereichen.<br />

Gleichzeitig verfügen wir über eine exzellente<br />

Forschungs- und Wissenschaftslandschaft.<br />

Damit hat <strong>Berlin</strong>-Brandenburg alle Chancen, von<br />

der wachsenden Nachfrage nach industriellen<br />

Mobilitätslösungen zu profitieren.“<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong> 19


Wirtschaftspolitik<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />

setzen Aufholprozess fort


Wirtschaft in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />

setzt Aufholprozess fort<br />

Die Wirtschaft in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg konnte<br />

im Jahr <strong>2010</strong> und nach der schweren weltweiten<br />

Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise der Vorjahre<br />

weiter ihren Aufholprozess fortsetzen und<br />

blickt mit Zuversicht in die Zukunft.<br />

Industrie weiter gestärkt<br />

Eine starke Industrie hat eine Schlüsselfunktion für<br />

die gesamte Wirtschaft – wie bei der Ressourcen -<br />

effizienz, Mobilität und in der Gesundheitswirtschaft.<br />

Die <strong>UVB</strong> hat deshalb ihr erfolgreiches Engagement<br />

für die Industrie im Jahr <strong>2010</strong> fortgesetzt<br />

und war (Mit-)Initiator wichtiger Entscheidungen,<br />

unter anderem bei der Einrichtung eines „Steuerungskreises<br />

Industriepolitik (SKIP)“ durch den<br />

Regierenden Bürgermeister von <strong>Berlin</strong>, der Verabschiedung<br />

des „Masterplan Industriestadt <strong>Berlin</strong><br />

<strong>2010</strong>–2020“, der ersten Imagekampagne für die<br />

<strong>Berlin</strong>er Industrie „Ich bin ein <strong>Berlin</strong>er“ oder der<br />

Einrichtung der „<strong>Berlin</strong>er Agentur für Elektromobi-<br />

Industriekampagne<br />

„Ich bin ein <strong>Berlin</strong>er“ gestartet<br />

Initiiert durch den neuen Steuerungskreis Industriepolitik<br />

und unterstützt von der <strong>UVB</strong> wurde<br />

im Zuge des Masterplans Industriestadt die erste<br />

Image- und Standortkampagne für die <strong>Berlin</strong>er<br />

Industrie gestartet. Unter dem Slogan „Ich<br />

bin ein <strong>Berlin</strong>er“ präsentiert die bei <strong>Berlin</strong> Partner<br />

angesiedelte Initiative herausragende <strong>Berlin</strong>er<br />

Industrieprodukte aus ganz unterschiedli-<br />

lität (eMO)“ zur gezielten Förderung eines industriellen<br />

Zukunftsfeldes in der Hauptstadtregion.<br />

Steuerungskreis Industriepolitik<br />

initiiert<br />

Der Regierende Bürgermeister von <strong>Berlin</strong>, Klaus<br />

Wowereit, hat auf Initiative der <strong>UVB</strong> und weiterer<br />

Partner aus Wirtschaft und Gewerkschaften<br />

im März <strong>2010</strong> einen regelmäßig tagenden<br />

„Steuerungskreis Industriepolitik (SKIP)“ eingerichtet.<br />

Neben den Spitzenorganisationen von<br />

Wirtschaft und Gewerkschaften sind relevante<br />

fachverantwortliche Senatoren und Senatorinnen<br />

fest eingebunden, darunter die Ressorts<br />

Wirtschaft, Technologie, Bildung, Wissenschaft,<br />

Forschung, Finanzen und Stadtentwicklung.<br />

Konkrete Ergebnisse aus dem Arbeitsprogramm<br />

<strong>2010</strong> waren unter anderem die Gründung einer<br />

Agentur für Elektromobilität, wichtige Schritte<br />

zur Nachnutzung von Teilen des Flughafengeländes<br />

in Tegel als Standort für Industrie, Forschung<br />

und Entwicklung sowie die Initiierung einer<br />

Industriekampagne „Ich bin ein <strong>Berlin</strong>er“.<br />

chen Bereichen. Noch immer wissen zu wenige<br />

Menschen in und außerhalb der Region von der<br />

Leistungsfähigkeit und der Innovationskraft der<br />

Industrie und ihrer Bedeutung für Wachstum<br />

und Beschäftigung. Die für weitere Partner offene<br />

Initiative soll ein neues Bewusstsein schaffen<br />

für die Chancen der Industriestadt <strong>Berlin</strong>. Zahlreiche<br />

Unternehmen beteiligen sich bereits inhaltlich<br />

und finanziell. 2011 wird die Industrie<br />

darüber hinaus Schwerpunktthema der gesamten<br />

Hauptstadtkampagne „be <strong>Berlin</strong>“.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong> 21


Masterplan Industriestadt <strong>Berlin</strong><br />

<strong>2010</strong>–2020 beschlossen<br />

Im Netzwerk Industriepolitik hat die <strong>UVB</strong> im<br />

Mai <strong>2010</strong> einen gemeinsam erarbeiteten „Masterplan<br />

Industriestadt <strong>Berlin</strong> <strong>2010</strong>–2020“ präsentiert,<br />

dessen Umsetzung der Senat im Juni<br />

beschlossen hat. Das Netzwerk Industriepolitik<br />

ist ein breites Bündnis aus Senat, Wirtschaft und<br />

Gewerkschaften, das in einem intensiven Arbeitsprozess<br />

den Masterplan erstellt hat. Gemeinsames<br />

Ziel ist ein industrielles Wachstum<br />

<strong>Berlin</strong>s, das deutlich über dem Bundesdurchschnitt<br />

liegt. Die Potenziale der Industrie in der<br />

Hauptstadt für Innovation, Wachstum und Beschäftigung<br />

sollen besser genutzt werden. Im<br />

Masterplan Industriestadt sind 34 konkrete Projekte<br />

verabredet in den Feldern Rahmenbedingungen,<br />

Innovation, Fachkräfte und Standortkommunikation.<br />

Das Netzwerk Industriepolitik<br />

steuert die Umsetzung des Masterplans Industrie,<br />

dabei übernehmen die Akteure auch Verantwortung<br />

als Zugpferd für einzelne Projekte.<br />

Die <strong>UVB</strong> engagiert sich in der übergreifenden<br />

strategischen Steuerung des Masterplanprozesses<br />

in einem Lenkungskreis sowie in mehreren<br />

konkreten Projektleitungen, vor allem in den<br />

Bereichen Fachkräftesicherung und Innovation.<br />

Wachstumsinitiative <strong>Berlin</strong> mit<br />

Schwerpunkt Mobilität – made in<br />

<strong>Berlin</strong> wieder Partner der <strong>Berlin</strong>er<br />

Wirtschaftskonferenz<br />

In der Region arbeiten Industriebetriebe aller Mobilitätsbereiche<br />

an den Technologien der Zukunft.<br />

Dazu gehören Automotive, Schienenverkehrstechnik<br />

sowie Luft- und Raumfahrt. In Zusam-<br />

22<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

menarbeit mit Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen<br />

schaffen sie neue Lösungen für den<br />

Transport von Menschen und Gütern, zum Beispiel<br />

durch Elektromobilität oder abgasarme Verbrennungsantriebe.<br />

In der Hauptstadtregion sind<br />

über 7.000 Unternehmen Verkehr und Mobilität<br />

zuzuordnen mit über 100.000 sozialversicherungs -<br />

pflichtig Beschäftigten und einem Umsatz von<br />

mehr als 15 Mrd. Euro. Dies entspricht einem Anteil<br />

von 7,4 % an der Gesamtwirtschaft. Die weiteren<br />

Wachstumschancen sind angesichts der weltweit<br />

kontinuierlich steigenden Mobilitätsnachfrage<br />

ausgezeichnet. Die Wachstumsinitiative <strong>Berlin</strong>,<br />

deren Büro die <strong>UVB</strong> führt, hat als Partner auch in<br />

<strong>2010</strong> die <strong>Berlin</strong>er Wirtschaftskonferenz mitorganisiert<br />

und durchgeführt sowie wesentliche Informationen<br />

und Handlungsfelder vorab in einer<br />

Broschüre „Mobilität – made in <strong>Berlin</strong>“ zusammengefasst<br />

und vorgestellt. Abrufbar ist sie auf<br />

www.uvb-online.de im Unterpunkt Wirtschafts -<br />

politik der Rubrik Leistungen.<br />

Industrielles Zukunftsfeld:<br />

<strong>UVB</strong> unterstützt <strong>Berlin</strong>er Agentur<br />

für Elektromobilität eMO<br />

Die weltweite Nachfrage nach Mobilität steigt<br />

weiter an. Bei knapper werdenden fossilen Ressourcen<br />

und angesichts der klimapolitischen Herausforderungen<br />

werden rund um den Globus die<br />

Entwicklungen alternativer Antriebstechnologien<br />

vorangetrieben. Die Elektromobilität nimmt dabei<br />

eine zentrale Rolle ein. Für <strong>Berlin</strong> verbinden sich<br />

mit dieser Entwicklung nachhaltige Wertschöpfungsmöglichkeiten.<br />

Die <strong>Berlin</strong>er Agentur für<br />

Elektromobilität eMO hat die Aufgabe, die Aktivitäten<br />

und Kompetenzen von Wissenschaft, Industrie<br />

und Politik in der deutschen Hauptstadtregi-


„Wirtschaftliche Erholung setzt sich fort“<br />

Dank spürbarer positiver Impulse aus der Weltwirtschaft<br />

konnte das Wirtschaftswachstum in Deutschland im Jahr <strong>2010</strong><br />

deutlich zulegen (+3,7 %, Prognose DIW). Für das Jahr 2011<br />

sieht die Deutsche Bundesbank weitere Wachstumsperspektiven.<br />

Allerdings mehren sich die Zeichen, dass die weltwirtschaftliche<br />

Dynamik nachlassen wird.<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg verzeichneten nach der rückläufigen<br />

Entwicklung im Jahr 2009 im ersten Halbjahr des Jahres <strong>2010</strong><br />

wieder ein Wirtschaftswachstum. Das reale Bruttoinlandsprodukt<br />

(BIP) stieg in <strong>Berlin</strong> um 2,1 %, in Brandenburg um 2,8 %.<br />

Die regionale Entwicklung blieb damit unter dem Bundesdurchschnitt<br />

von 3,1 %. Ein wichtiger Wachstumstreiber bleibt<br />

die Industrie.<br />

on zu bündeln und <strong>Berlin</strong> als Leitmarkt und Leitanbieter<br />

innerhalb Deutschlands zu entwickeln.<br />

Die <strong>UVB</strong> hat auf Spitzenebene Gespräche initiiert,<br />

die unter Beteiligung von Politik, Wirtschaft<br />

und Wissenschaft wichtige Vorhaben im<br />

Bereich Elektromobilität begleitet und fördert.<br />

Auf Initiative unter anderem der <strong>UVB</strong> wird gegenwärtig<br />

eine Strategie zur Elektromobilität<br />

in der Hauptstadtregion erarbeitet. <strong>UVB</strong>-Präsidiumsmitglied<br />

Thomas Uhr skizzierte das eMO-<br />

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und Dr. Dieter Zetsche,<br />

Vorstandsvorsitzender der Daimler AG, präsentieren den Elektro-<br />

Smart in <strong>Berlin</strong><br />

Leitbild so: „<strong>Berlin</strong> forscht, entwickelt, produziert,<br />

bildet aus und wendet an!“<br />

Die <strong>UVB</strong> sieht im Bereich Elektromobilität eine<br />

der wichtigen Zukunftschancen für die Region.<br />

<strong>Berlin</strong> hat beste Voraussetzungen, ein führendes<br />

Zentrum der Elektromobilität in Europa zu<br />

werden. <strong>2010</strong> wurden zahlreiche Aktivitäten gestartet<br />

und das Thema Elektromobilität unter<br />

anderem auch im Steuerungskreis Industriepolitik<br />

beim Regierenden Bürgermeister behandelt.<br />

In der Region arbeiten bereits zahlreiche Unternehmen<br />

und Forschungseinrichtungen an der Entwicklung<br />

der Fahrzeuge von morgen. Hier laufen<br />

gemeinsame Feldversuche der großen deutschen<br />

Autohersteller BMW, Daimler und VW mit den<br />

Stromversorgern Vattenfall, RWE und EON. Darüber<br />

hinaus sind <strong>Berlin</strong> und Potsdam eine der führenden<br />

Modellregionen für Elektromobilität. <strong>Berlin</strong><br />

hat heute bereits das dichteste Netz von Elektro-Ladestationen<br />

(550 bereits vorhanden oder in<br />

Planung) in Deutschland. Derzeit werden in <strong>Berlin</strong><br />

Forschungsprojekte zur Elektromobilität mit einem<br />

Gesamtvolumen von 80 Mio. Euro durchgeführt<br />

– mehr als in jeder anderen deutschen Region.<br />

Ziel des eMO-Engagements der <strong>UVB</strong> ist es,<br />

<strong>Berlin</strong> als Standort für Elektromobilität auszubauen,<br />

Forschungsprojekte und Feldversuche zu stärken<br />

sowie Komponentenfertigung in unserer Stadt<br />

anzusiedeln. Damit können Wirtschaftswachstum<br />

in der Stadt angekurbelt und neue industrielle Arbeitsplätze<br />

geschaffen werden.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

23


Herausforderungen 2011<br />

� Trotz teilweise deutlicher Rückgänge der Aufträge und<br />

Umsätze haben die Unternehmen aus <strong>Berlin</strong> und<br />

Brandenburg in den letzten drei Jahren ihre Stamm -<br />

belegschaften weitgehend gehalten. Die Politik muss<br />

nun die Weichen stellen für ein nachhaltiges, höheres<br />

Wachstum und für mehr Beschäftigung.<br />

� Dazu müssen <strong>Berlin</strong> und Brandenburg ab sofort nachhaltig<br />

ihre Haushalte konsolidieren, um zukünftige<br />

Handlungsspielräume zur Gestaltung der wirtschaft -<br />

lichen Rahmenbedingungen zu wahren.<br />

� Die Schlüsselbranche Industrie muss weiter langfristig<br />

gestärkt werden.<br />

� Die Bildungsinfrastruktur muss zur Fachkräftesicherung<br />

weiter qualifiziert werden.<br />

� Verbleibende Lücken in der Verkehrsinfrastruktur<br />

müssen bedarfsgerecht und leistungsfähig geschlossen<br />

werden.<br />

Auftragslage <strong>2010</strong><br />

unter Vorkrisenniveau<br />

Der Aufholprozess in der Industrie ist in vollem Gang. Im<br />

Jahr <strong>2010</strong> waren über 77.400 Beschäftigte in der <strong>Berlin</strong>er<br />

Industrie tätig. Im Jahr 2008 waren es über 77.350 (Betriebe<br />

mit über 50 Beschäftigten). Gleiches gilt für Brandenburg.<br />

Dort waren im letzten Jahr rund 73.000 Industriebeschäftigte<br />

tätig. Die Umsätze in der <strong>Berlin</strong>er Industrie lagen<br />

jedoch noch rund 3 % unter dem Vorkrisenniveau.<br />

Auch für die Auftragslage besteht noch Aufholbedarf. Insgesamt<br />

lag die Ordertätigkeit in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />

rund 4 % unter dem Niveau von 2008.<br />

In wichtigen Branchen wie der Metall- und Elektroindustrie<br />

waren deutliche Rückstände bei den Umsätzen zu beobachten.<br />

Dennoch stieg die Zahl der Beschäftigten wieder<br />

auf Vorkrisenniveau. (<strong>Berlin</strong>: –8 %, Brandenburg: –6 %<br />

bis November; Betriebe mit über 50 Beschäftigten; Betrachtungszeitraum<br />

von Januar bis November).<br />

24<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

„Entwicklung der Industrie<br />

in <strong>Berlin</strong>-Brandenburg“<br />

Die globale Wirtschafts- und Finanzmarktkrise<br />

der Jahre 2008 und 2009 hatte Spuren<br />

auch in der <strong>Berlin</strong>-Brandenburger Industrie<br />

hinterlassen. Mit der konjunkturellen Erholung<br />

konnten <strong>2010</strong> teils wieder deutliche<br />

Zuwächse verbucht werden. Diese Dynamik<br />

spiegelt vor allem einen Aufholprozess wider.<br />

In 2011 könnte das Vorkrisenniveau<br />

wieder erreicht werden – bei Unterschieden<br />

in und zwischen den Branchen.<br />

Insgesamt arbeiten in der regionalen Industrie<br />

178.100 Beschäftigte in über 1.840 Betrieben<br />

mit über 20 Beschäftigten. Die <strong>Berlin</strong>er<br />

Industrie bildet ein wichtiges Rückgrat<br />

der <strong>Berlin</strong>er Wirtschaft. Industrielle Weltmarktführer<br />

und vor allem kleine und mittelständische<br />

Betriebe gehören zum Bild<br />

des Industriestandortes <strong>Berlin</strong>, ebenso wie<br />

zahlreiche „Hidden Champions“.<br />

Entwicklung der Industriebeschäftigung<br />

(im Vergleich zum Vorjahreszeitraum)<br />

WZ 2003<br />

Betriebe<br />

> 50 Beschäftigten<br />

WZ 2008<br />

Betriebe<br />

> 50 Beschäftigten<br />

2007 2008 2009 <strong>2010</strong><br />

Industriebeschäftigung wieder auf Vorkrisenniveau


<strong>Berlin</strong>er Industrie<br />

Die 327 <strong>Berlin</strong>er Industriebetriebe mit mehr als<br />

50 Beschäftigten erzielten in den ersten elf Monaten<br />

des Jahres <strong>2010</strong> einen Umsatz von knapp<br />

20 Mrd. Euro (darunter 9,6 Mrd. Euro im Ausland)<br />

und lagen damit knapp 3 % über dem Niveau<br />

des Vorjahreszeitraumes. Einige Branchen,<br />

die im Jahr 2009 teils hohe Umsatzverluste hinnehmen<br />

mussten, konnten in den ersten elf Monaten<br />

des Jahres <strong>2010</strong> wieder deutlich aufholen.<br />

Dazu gehörten beispielsweise die Elektrotechnik<br />

(+10,8 %), die Herstellung von Kraftwagen und<br />

Kraftwagenkomponenten (+33,9 %), Chemie<br />

(+9,2 %) sowie Metallerzeugung und -bearbeitung<br />

(+18,0 %).<br />

Die Auftragsbilanz im Jahr <strong>2010</strong> verlief in der<br />

<strong>Berlin</strong>er Industrie in Betrieben mit über 50 Beschäftigten<br />

insgesamt positiv. So erhöhte sich<br />

das Volumen an Aufträgen gegenüber dem gleichen<br />

Zeitraum des Vorjahres über 8 %<br />

(2009: –11,2 %). Dabei stiegen die Inlands- und<br />

die Auslandsnachfrage um rund 8 %<br />

(2009: –20 %) und um 8,3 % (2009: –4 %).<br />

Im Jahr <strong>2010</strong> blieb die Zahl der Beschäftigten<br />

nahezu konstant (+0,3 %). Die <strong>UVB</strong> rechnet für<br />

das Jahr 2011 insgesamt mit einem moderaten<br />

Beschäftigungszuwachs bei anhaltender Differenzierung<br />

zwischen den Branchen. Auch die<br />

Exportquote (Auslandsumsatz zu Gesamtumsatz),<br />

die im Jahr <strong>2010</strong> bei rund 48 % (2009:<br />

47 %) lag, könnte weiterhin hoch bleiben. Dies<br />

Fahrsimulator im Marienfelder Werk der Daimler AG<br />

ist ein Zeichen für die gestiegene Wettbewerbsfähigkeit<br />

der <strong>Berlin</strong>er Industrie.<br />

Wachstumsbranche <strong>Berlin</strong>-Tourismus<br />

Auch die Tourismusbranche trägt zum Wirtschaftswachstum<br />

bei. Mit 20,8 Mio. Übernachtungen<br />

im Jahr <strong>2010</strong> hat <strong>Berlin</strong> seinen eigenen<br />

Rekord vom Vorjahr übertroffen. Die Zahl der<br />

Gäste stieg auf fast 9,1 Mio. Das waren über 10 %<br />

mehr Übernachtungen und 9,5 % mehr Gäste als<br />

2009. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer<br />

lag unverändert bei 2,3 Tagen. Besucher aus dem<br />

europäischen Ausland und aus Übersee trugen<br />

deutlich stärker zum Wachstum bei als inländische<br />

Touristen. Um 13,7 % stieg die Zahl auslän-<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

25


25,0<br />

20,0<br />

15,0<br />

10,0<br />

5,0<br />

0<br />

Film- und Kinohauptstadt <strong>Berlin</strong><br />

<strong>Berlin</strong> ist deutsche Kinohauptstadt: An der Spree<br />

gibt es mit 96 Spielstätten und 274 Kinosälen –<br />

davon etwa 50 Kinosäle mit Programmkino –<br />

im Vergleich der fünf größten deutschen Städte<br />

nicht nur die meisten Kinos, sondern auch die<br />

meisten Kinobesucher. Im Jahr <strong>2010</strong> waren es<br />

insgesamt 9,52 Mio.. Das sind mehr als doppelt<br />

so viele Kinobesucher wie in den anderen deutschen<br />

Kinohochburgen München und Hamburg<br />

(4,58 bzw. 4,38 Mio.) und fast viermal so viele<br />

wie in Köln (2,31 Mio.).<br />

discher Gäste auf 3,3 Mio. und damit fast doppelt<br />

so stark wie die der Inlandsgäste (+7,3 %,<br />

5,8 Mio.). Kräftige Zuwächse gab es bei Be -<br />

suchern aus Norwegen (+39,2 %), Russland<br />

(+31,4 %) Brasilien (51,4 %) sowie China und<br />

Hongkong (+32,5 %).<br />

Übernachtungen in <strong>Berlin</strong> 2000 bis <strong>2010</strong> in Mio.<br />

Märkische Industrie<br />

Die märkische Industrie konnte im Jahr <strong>2010</strong> die<br />

Zahl der Beschäftigten (in Betrieben mit über<br />

50 Beschäftigten) insgesamt konstant halten. Von<br />

Januar bis November <strong>2010</strong> arbeiteten in den 409<br />

26<br />

Gesamt<br />

national<br />

international<br />

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 <strong>2010</strong><br />

<strong>Berlin</strong>s Tourismus boomt<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

12<br />

10<br />

8<br />

6<br />

4<br />

2<br />

0<br />

10,2<br />

5,2 5,0<br />

3,7<br />

Quelle: FFA, Grafik IBB<br />

Kinobesucher im Städtevergleich<br />

Besucher in Mio.<br />

1,8<br />

11,5<br />

4,9 5,2<br />

1997 2000 2005 <strong>2010</strong><br />

<strong>Berlin</strong> München Hamburg Köln Frankfurt a.M.<br />

Betrieben über 73.000 Personen (–0,1 %). Insbesondere<br />

in der Metall- und Elektroindustrie, wo<br />

im vergangenen Jahr knapp 34.800 Beschäftigte<br />

in Betrieben mit über 50 Beschäftigten arbeiteten,<br />

ist seit dem zweiten Halbjahr <strong>2010</strong> wieder<br />

ein moderater Beschäftigungsaufbau sichtbar.<br />

Im Jahresverlauf <strong>2010</strong> sind die Industrieumsätze<br />

bei nahezu konstanter Beschäftigung um<br />

mehr als 13 % gestiegen. Eine höhere Order -<br />

tätigkeit, der schrittweise Abbau der Kurzarbeit<br />

und die zunehmende Auslastung der betrieblichen<br />

Produktionskapazitäten dürften die Bestimmungsgründe<br />

für das dynamische Umsatzwachstum<br />

sein.<br />

Die Auftragslage in der brandenburgischen Industrie<br />

hat sich im Jahr <strong>2010</strong> wieder erholt. So erhöhte<br />

sich das Auftragsvolumen gegenüber dem<br />

gleichen Zeitraum des Vorjahres um insgesamt<br />

11 % (2009: –7,4 %). Dabei konnte insbesondere<br />

die Auslandsnachfrage um knapp 29 %<br />

(2009: –37,8 %) zulegen. Dieser Zuwachs resultiert<br />

u.a. aus hohen Ordertätigkeiten in den Bereichen<br />

Datenverarbeitung, Elektronik und Optik,<br />

die im Jahr 2009 mit deutlichen Auftragsrückgängen<br />

wirtschaften mussten. Mit der Erholung<br />

der ausländischen Märkte ist die Exportquote<br />

von 25 % (2009) auf knapp 28 % im Jahr <strong>2010</strong><br />

gestiegen (für Betriebe mit über 50 Beschäftigten).<br />

Zwar ist die gestiegene Export quote ein gutes<br />

Zeichen, dennoch muss das Land Brandenburg<br />

alles daran setzen, um die Wettbewerbsfähigkeit<br />

des Landes weiter zu stärken.<br />

3,1<br />

1,5<br />

9,5<br />

4,7 4,5<br />

2,5 1,9<br />

9,5<br />

4,6 4,4<br />

2,3 1,8


Kompetenzfelder<br />

mit hoher Wachstumsdynamik<br />

Deutliche Wachstumsimpulse kommen aus den<br />

vom Land <strong>Berlin</strong> definierten zukunftsträchtigen<br />

Kompetenzfeldern Medizintechnik, Biotechnologie,<br />

Informations- und Kommunikationstechnologie/Medien,<br />

Verkehrssystemtechnik, Optische<br />

Technologien und Energietechnik. Nach einer<br />

Untersuchung der Investitionsbank <strong>Berlin</strong> sind<br />

die <strong>Berlin</strong>er Kompetenzfelder auch im Vergleich<br />

zu anderen großen deutschen Städten schon seit<br />

längerem stärker gewachsen. <strong>Berlin</strong>s Wachstumsdynamik<br />

beim Unternehmensbestand in<br />

den Kompetenzfeldern zwischen 2002 und 2008<br />

übertrifft mit einem jahresdurchschnittlichen<br />

Wachstum von 3,9 % den Städtedurchschnitt um<br />

einen Prozentpunkt. Noch deutlicher fällt <strong>Berlin</strong>s<br />

Vorsprung beim durchschnittlichen Umsatzanstieg<br />

in den Kompetenzfeldern aus: 8,8 % in<br />

<strong>Berlin</strong> stehen lediglich 1,2 % im Durchschnitt der<br />

fünf größten deutschen Städte gegenüber. <strong>Berlin</strong><br />

verfügt mit diesen Kompetenzfeldern über<br />

eine gute Basis für zukünftiges Wachstum.<br />

In den Betrieben des <strong>Berlin</strong>er Bauhauptgewerbes<br />

mit 20 und mehr Beschäftigten stieg von<br />

Januar bis November <strong>2010</strong> der baugewerbliche<br />

Umsatz um 15,4 % auf über 1,6 Mrd. Euro im Vergleich<br />

zum Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Beschäftigten<br />

stieg um 12,6 % auf 10.290. Auch die<br />

Auftragseingänge entwickelten sich in den ersten<br />

elf Monaten des Jahres <strong>2010</strong> mit einem Plus<br />

von knapp 40 % (2009: –17,0 %) dynamisch.<br />

Wachstumstreiber sind der Wohnungsbau, der<br />

gewerbliche und industrielle Bau sowie der öffentliche<br />

Bau. In den Büchern der <strong>Berlin</strong>er Baufirmen<br />

spiegeln sich auch viele Aufträge für den<br />

Bau des Flughafens <strong>Berlin</strong>-Brandenburg-International<br />

(BBI) wider. Insgesamt ist bisher ein Gesamtvolumen<br />

von etwa 2 Mrd. Euro vergeben<br />

worden, davon rund 62 % an Unternehmen aus<br />

der Region. Das ist mehr als bei früheren Großprojekten.<br />

In den Betrieben des Bauhauptgewerbes im<br />

Land Brandenburg (Betriebe mit über 20 Be-<br />

46 %<br />

Exportquoten der Industrie im Überblick<br />

(Auslandsumsatz zu Gesamtumsatz)<br />

48 %<br />

<strong>Berlin</strong> Brandenburg<br />

2008 <strong>2010</strong><br />

schäftigten) sank von Januar bis November <strong>2010</strong><br />

der baugewerbliche Umsatz um 5,8 % auf 2 Mrd.<br />

Euro im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die<br />

Zahl der Beschäftigten von 15.715 ist in den ersten<br />

elf Monaten <strong>2010</strong> gegenüber dem Vorjahreszeitraum<br />

stabil (+0,3 %) geblieben.<br />

Der <strong>Berlin</strong>er Einzelhandel konnte von Januar bis<br />

November <strong>2010</strong> einen Umsatzzuwachs von nominal<br />

1,5 % gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum<br />

verbuchen (real: +1,3 %). Die Zahl der<br />

Beschäftigten fiel im Betrachtungszeitraum um<br />

1,2 % niedriger aus. Die insgesamt positive Entwicklung<br />

zeigte sich vor allem bei Verlagsprodukten,<br />

Sportausrüstungen, Haushaltsgeräten,<br />

Textilien sowie Heimwerker- und Einrichtungsbedarf.<br />

Der märkische Einzelhandel (ohne Kraftfahrzeughandel)<br />

setzte von Januar bis November<br />

<strong>2010</strong> nominal 1,6 % (real: +0,7 %) mehr um als im<br />

Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Beschäftigten<br />

lag knapp ein Prozent unter dem Mittelwert der<br />

ersten elf Monate des Vorjahres.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

26 %<br />

Diesen Standortvorteil muss das Land <strong>Berlin</strong> zusammen<br />

mit Brandenburg in der gemeinsamen<br />

Innovationsstrategie weiter vorantreiben.<br />

Deutschland 44 %<br />

27<br />

27 %


„INSM Länderranking: Auszeichnung<br />

für Brandenburg“<br />

<strong>UVB</strong>-Präsident Burkhard Ischler konnte <strong>2010</strong> Brandenburgs<br />

Ministerpräsident Matthias Platzeck gratulieren<br />

zu seiner Auszeichnung als Ministerpräsident des Jahres.<br />

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hatte<br />

Brandenburg erstmals den ersten Platz als Bundesland mit<br />

der höchsten wirtschaftlichen Dynamik verliehen. Diese<br />

Platzierung würdigt in erster Linie die gemein samen Anstrengungen<br />

von Landesregierung und Wirtschaft in den<br />

zurückliegenden Jahren. Die Auszeichnung sieht die <strong>UVB</strong><br />

zugleich als einen Ansporn für alle Akteure, sich auch künftig<br />

für mehr Wachstum und Beschäftigung einzusetzen.<br />

Die verbesserte Auftragslage Ende <strong>2010</strong> im <strong>Berlin</strong>er<br />

Handwerk hat dazu geführt, dass die Betriebe<br />

mehr Personal eingestellt haben. Die Gruppe<br />

der Handwerke für den gewerblichen Bedarf befindet<br />

sich ebenfalls wieder auf deutlichem Erholungskurs.<br />

Die durchschnittliche Reichweite der<br />

Aufträge hat sich im Vergleich zum Herbst 2009<br />

verdoppelt und lag Ende <strong>2010</strong> bei 8 Wochen.<br />

„Monitoring zum Konjunkturpaket II<br />

in <strong>Berlin</strong> erfolgreich fortgesetzt“<br />

Die von der <strong>UVB</strong> bereits im Jahr 2009 initiierten<br />

Monitoring-Gespräche zur Umsetzung des Konjunkturpaketes<br />

II in <strong>Berlin</strong> wurden <strong>2010</strong> mit den<br />

28<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Produkte aus <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />

weltweit gefragt<br />

Die Exporte aus Deutschland sind im Jahr <strong>2010</strong><br />

spürbar angestiegen (+14,2 %). Der rasche Aufholprozess<br />

zeigt: Die weltweite Nachfrage passt zur<br />

deutschen Angebotsstruktur. Die hohe Qualität<br />

kombiniert mit einer preislichen Wettbewerbsfähigkeit<br />

sind das Erfolgsrezept vom „Geschäftsmodell<br />

Deutschland“.<br />

<strong>Berlin</strong>: Die <strong>Berlin</strong>er Exporte erreichten bis Mitte<br />

<strong>2010</strong> mehr als 6 Mrd. Euro (+17,7 % gegenüber dem<br />

Vorjahr) – die Ausfuhren in die EU-Länder hatten<br />

daran einen Anteil von 2,8 Mrd. Euro (+15,0 %).<br />

Wichtigstes Bestimmungsland für die <strong>Berlin</strong>er Wirtschaft<br />

waren die Vereinigten Staaten mit einem<br />

Exportvolumen von 527 Mio. Euro, gefolgt von Frankreich<br />

und Polen. Die Liste der Exportgüter wird von<br />

den pharmazeutischen Erzeugnissen (Anteil am Gesamtausfuhrvolumen:<br />

14,1 %) angeführt sowie von<br />

Geräten der Elektrizitätserzeugung und -verteilung<br />

(9,6 %) und der Kraftmaschinen (7,2 %).<br />

Bandenburg: Brandenburg exportierte bis Mitte des<br />

Jahres <strong>2010</strong> Waren im Wert von über 5,7 Mrd. Euro<br />

(+9,6 % gegenüber dem Vorjahr). Die Ausfuhren in<br />

die EU-Länder betrugen 3,9 Mrd. Euro (+17,6 %). Bei<br />

den Bestimmungsländern rangierte Frankreich mit<br />

einem Exportvolumen von 968,3 Mio. Euro an erster<br />

Stelle, gefolgt von Polen und den Vereinigten Staaten.<br />

Märkische Exportschlager waren Luftfahrzeuge<br />

(Anteil am gesamten Exportvolumen 18,7 %), gefolgt<br />

von pharmazeutischen Erzeugnissen (Anteil: 12,7 %),<br />

Blech aus Eisen oder Stahl (Anteil: 5,7 %) sowie Lastkraftwagen<br />

und Spezialfahrzeuge (Anteil: 4,4 %).<br />

Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und<br />

Bildung, Wissenschaft, Forschung und Finanzen<br />

sowie Mitgliedsverbänden, Innungen und Kammern<br />

erfolgreich fortgesetzt.<br />

Insgesamt wurden 2009 und <strong>2010</strong> in <strong>Berlin</strong> zusätzlich<br />

rund 670 Mio. Euro im Wesentlichen für<br />

Baumaßnahmen zur Modernisierung der lokalen<br />

Infrastruktur investiert. Der Schwerpunkt der Investitionen<br />

liegt im Bildungssektor. Der wesentliche<br />

Anteil betrifft energetische Maßnahmen.<br />

Insgesamt wurden über 800 Maßnahmen durch-


geführt, die aus Mitteln des Konjunkturprogramms<br />

II finanziert worden sind.<br />

Bis zum 30.06.2011 werden alle Baumaßnahmen<br />

voraussichtlich fertig gestellt sein. Im Zuge der<br />

Modernisierungen wird es auch eine jährliche<br />

CO 2 -Einsparung in <strong>Berlin</strong> von rund 5.900 Tonnen<br />

geben.<br />

Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-<br />

Reyer dankte den beteiligten Verbänden für<br />

die gute Zusammenarbeit und den Informations -<br />

austausch, der zu einem besseren Verständnis<br />

beigetragen hat. In guter Zusammenarbeit<br />

seien Vergabeprobleme gelöst worden und der<br />

Prozess des gemeinsamen Bauens in <strong>Berlin</strong> gestärkt<br />

worden.<br />

„Stärkung der<br />

Wettbewerbsfähigkeit<br />

in den Neuen Ländern“<br />

Die Präsidenten der Spitzenverbände der Wirtschaft<br />

in Ostdeutschland haben <strong>2010</strong> beim Beauftragten<br />

der Bundesregierung für die Neuen<br />

Länder, Bundesinnenminister Dr. Thomas de<br />

Maizière, für eine weitere Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit<br />

der Neuen Länder geworben.<br />

Dabei ging es vor allem darum, welche Initiativen<br />

und Anstrengungen nötig sind. Drei zentrale<br />

Punkte wurden als vorrangig identifiziert: die<br />

Fachkräftesicherung der Unternehmen vor dem<br />

Hintergrund der demographischen Entwicklung,<br />

Forschung und Entwicklung zur Stärkung der in-<br />

Das Monitoring hat dazu beigetragen, dass die<br />

Mittel sachgerecht, zügig und umfassend ein -<br />

gesetzt wurden sowie Unternehmen aus der<br />

Region zu Gute gekommen sind und damit<br />

zielgemäß regionale Wirkung entfalten konnten.<br />

Rund 80 % der Aufträge aus Konjunkturpaketmitteln<br />

wurden in der Region vergeben. Ebenso<br />

wichtig war die Anhebung der Wertgrenzen<br />

bei der Vergabe von Aufträgen. Richtig war die<br />

Entscheidung, die Wertgrenzen nach Auslaufen<br />

des Konjunkturpaketes zunächst unverändert<br />

zu belassen. Mit dem Auslaufen des Konjunkturpaktes<br />

hat die <strong>UVB</strong> gefordert, die wichtigen<br />

Investitionen in Bildungs- und Verkehrsinfrastruktur<br />

in den kommenden Jahren zu ver -<br />

stetigen, damit es nicht zu einem erneuten<br />

Investitions stau kommt.<br />

dustriellen Basis sowie eine Veränderung der<br />

zukünftigen Förderkulisse und deren Auswirkungen<br />

auf den wirtschaftlichen Aufholprozess der<br />

Neuen Länder.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

29


Studie des Instituts der deutschen<br />

Wirtschaft Köln (IW): „Demographie<br />

und öffentliche Haushalte bis 2030“<br />

Aufbauend auf einer umfassenden Analyse der<br />

öffentlichen Haushalte und der demographischen<br />

Faktoren in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg hat<br />

das IW die Zukunftsfähigkeit der öffentlichen<br />

Haushalte in den beiden Ländern untersucht.<br />

Auf der Basis von Szenarien, Interviews und Fallstudien<br />

hat das IW konkrete Entwicklungslinien<br />

und Handlungsempfehlungen abgeleitet. Das IW<br />

zeigt mit der Studie auf, wie die finanzpolitischen<br />

Rahmenbedingungen in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />

aussehen und was bereits heute zu tun<br />

Demographie und öffentliche Haus -<br />

halte: entscheidende Zukunftsfragen<br />

Der demographische Wandel und die Verschuldung<br />

der öffentlichen Haushalte sind entscheidende<br />

Herausforderungen für die Länder <strong>Berlin</strong><br />

und Brandenburg in den kommenden Jahren.<br />

Brandenburg ist besonders stark von demographischen<br />

Veränderungen betroffen. Bis zum Jahr<br />

2030 wird die Bevölkerung hier um 11,2 % zurückgehen.<br />

In Teilräumen wird der Rückgang auf<br />

bis zu 40 % prognostiziert. Das hat auch erhebliche<br />

Auswirkungen auf die Finanzsituation des<br />

Landes. In <strong>Berlin</strong> besteht die größte Herausforderung<br />

in der Senkung der Schuldenlast von<br />

rund 63 Mrd. Euro. Obwohl hier die Bevölkerungszahl<br />

kaum zurückgeht, ist die Hauptstadt<br />

in ihrem finanziellen Handlungsspielraum stark<br />

eingeschränkt. Zugleich müssen die Haushalte<br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg auch konsolidiert<br />

werden vor dem Hintergrund des vollständigen<br />

Auslaufens der Solidarpaktmittel bis 2020, den<br />

absehbar rückläufigen Mitteln aus den EU-Strukturfonds<br />

sowie der Einführung der sogenannten<br />

Schuldenbremse.<br />

Die <strong>UVB</strong> hat deshalb eine Studie „Demographie<br />

und öffentliche Haushalte bis 2030“ beim Institut<br />

der deutschen Wirtschaft Köln (IW) in Auf-<br />

30<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

ist, um finanz- und wirtschaftspolitisch nach -<br />

haltig handlungsfähig zu bleiben. Die Studie<br />

im Internet: www.uvb-online.de.<br />

trag gegeben und die Ergebnisse am 24. Januar<br />

2011 gemeinsam im IW Hauptstadtbüro präsentiert.<br />

Die <strong>UVB</strong> will damit Antworten einfordern,<br />

wie zukünftig die Infrastruktur, Bildung, soziale<br />

Absicherung und Daseinsvorsorge, gerade auch<br />

in den ländlichen Gebieten, gestaltet werden<br />

können. Die <strong>UVB</strong> hat beide Landesregierungen,<br />

alle politischen Parteien, Wirtschaft und Institutionen<br />

in der Region aufgefordert klar aufzuzeigen,<br />

wo und in welche Bereiche die geringeren<br />

Mittel der öffentlichen Hand zukünftig investiert<br />

werden. Zugleich hat die <strong>UVB</strong> den Vorrang<br />

von Investitionen unterstrichen, die ein höheres<br />

wirtschaftliches Wachstum und eine höhere Erwerbstätigkeit<br />

ermöglichen.<br />

Der Rückenwind der guten Konjunktur und der<br />

niedrigen Zinsen muss genutzt werden, damit<br />

eine nachhaltige Konsolidierung der Länderhaushalte<br />

in den kommenden Jahren gelingt.<br />

Hierzu muss <strong>Berlin</strong> nach Auffassung der <strong>UVB</strong><br />

seine Nettoneuverschuldung in der kommenden<br />

Legislaturperiode bis spätestens 2016 auf Null<br />

senken und Brandenburg mit dem Abbau seiner<br />

Schulden ab 2014 beginnen.


Forum Unternehmensfinanzierung<br />

Mit dem konjunkturellen Aufschwung wurden<br />

im Jahr <strong>2010</strong> Investitionen in neue Produkte wieder<br />

wichtiger, um Marktpositionen zu behaupten<br />

und auszubauen. Für viele Unternehmen in<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg gestaltete sich die Kreditaufnahme<br />

jedoch anhaltend schwieriger. In<br />

Folge der weltweiten Wirtschaftskrise stiegen<br />

häufig die Anforderungen an die Dokumentation,<br />

die Offenlegung von Informationen sowie<br />

die Forderungen nach Sicherheiten. Eine allgemeine<br />

Kreditklemme wurde aber nach wie vor<br />

nicht festgestellt. Während deutschlandweit<br />

30 % der befragten Industrieunternehmen mit<br />

einer gesunkenen Eigenkapitalquote wirtschaften<br />

mussten, lag der Anteil in der Region <strong>Berlin</strong>-<br />

Brandenburg bei immerhin knapp 18 % der Befragten<br />

– einem Großteil (56 %) gelang es aber<br />

auch, die Eigenkapitalquote zu halten. Zu diesen<br />

Ergebnissen kam eine Unternehmensbefragung<br />

der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Zusammenarbeit<br />

mit die <strong>UVB</strong> und 25 weiteren Regional-<br />

und Wirtschaftsverbänden bei 4.600 Unternehmen<br />

im Zeitraum II. Quartal 2009 bis<br />

I. Quartal <strong>2010</strong>.<br />

<strong>UVB</strong> engagiert für<br />

zielgerechte<br />

EU-Förderung<br />

Die <strong>UVB</strong> hat ihr Engagement als Mitglied in den<br />

Gemeinsamen Begleitausschüssen zu den europäischen<br />

Förderprogrammen EFRE und ESF in<br />

<strong>Berlin</strong> wie auch in Brandenburg fortgesetzt. Gemeinsam<br />

mit weiteren Wirtschafts- und Sozialpartnern<br />

hat die <strong>UVB</strong> in beiden Ländern auf<br />

Grundlage des 5. Kohäsionsberichts der EU jeweils<br />

Stellungnahmen zur zukünftigen Ausrichtung der<br />

europäischen Förderung abgegeben sowie auf<br />

Bundesebene an der entsprechenden Positionierung<br />

von BDI und BDA inhaltlich mitgewirkt. Auf<br />

Anregung der <strong>UVB</strong> und weiterer Wirtschafts- und<br />

Sozialpartner wurden in <strong>Berlin</strong> ferner zwei neue<br />

Arbeitskreise EFRE und ESF zum Begleitausschuss<br />

eingerichtet. Diese sollen regelmäßig Empfehlungen<br />

erarbeiten, wie die Förderung praxisnah und<br />

effektiv weiterentwickelt werden kann.<br />

Die geschilderten Hemmnisse bei der Kreditvergabe<br />

hat die <strong>UVB</strong> am 25. März <strong>2010</strong> in der seit<br />

2003 fest etablierten jährlichen <strong>UVB</strong>-Veranstaltungsreihe<br />

„Forum Unternehmensfinanzierung“<br />

aufgegriffen. Unter dem Titel „Investitionen als<br />

Erfolgsfaktor“ wurden mit rund 50 Teilnehmern<br />

aktuelle Instrumente der Unternehmensfinanzierung<br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg beleuchtet<br />

und diskutiert. Referenten waren Stephan<br />

Hoffmann, Bereichsleiter Wirtschaftsförderung<br />

Kompetenzfeldkunden der Investitionsbank<br />

<strong>Berlin</strong> (IBB), Berndt-Armin Schmidt, Bereichs -<br />

leiter Gewerbliche und Öffentliche Kunden der<br />

Investitionsbank Brandenburg (ILB), Elmer Staudt,<br />

Abteilungsdirektor <strong>Berlin</strong>er Volksbank eG,<br />

Rainer Guhlich, Bundesbankdirektor sowie<br />

Friedemann Hagendorf, Bundesbankamtsrat der<br />

Deutschen Bundesbank. <strong>UVB</strong>-Abteilungsleiter<br />

Wirtschaftspolitik Jens Werthwein forderte die<br />

Kreditwirtschaft auf, ihre Verantwortung wahrzunehmen<br />

und mit geeigneten Instrumenten die<br />

Finanzierung der regionalen Wirtschaft bedarfsgerecht<br />

zu sichern. Der Aufschwung im Kern<br />

gesunder und am Markt gut aufgestellter Unternehmen<br />

dürfe nicht an fehlenden Kreditzugängen<br />

scheitern.<br />

<strong>UVB</strong> setzt sich für Infrastruktur<br />

aktiv ein<br />

Luftverkehr zurück auf<br />

Wachstumskurs<br />

Nachdem die weltweite Wirtschaftskrise bei<br />

den Passagierzahlen zu einem Rückgang im Jahr<br />

2009 geführt hat, ist die Fluggastzahl <strong>2010</strong><br />

wieder deutlich angestiegen. Im Jahr <strong>2010</strong> wurden<br />

auf den <strong>Berlin</strong>er Flughäfen insgesamt<br />

22,3 Mio. Passagiere abgefertigt. Das sind 6,4 %<br />

mehr als im Vorjahr. Die positive Fluggastentwicklung<br />

ist auch auf das verstärkte Angebot<br />

von Air <strong>Berlin</strong> zurückzuführen, die im Frühjahr<br />

<strong>2010</strong> angekündigt hat, <strong>Berlin</strong> zu einem Drehkreuz<br />

auszubauen.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

31


BBI-Infrastruktur kommt<br />

weiter voran<br />

Der BBI bleibt das wichtigste Infrastrukturprojekt<br />

für die gesamte Region. Bereits in der Bauphase<br />

profitiert die Region vom Flughafen. Von<br />

bislang vergebenen Aufträgen im Volumen von<br />

2 Mrd. Euro wurden 1,24 Mrd. Euro bzw. über<br />

62 % an Unternehmen aus der Region vergeben.<br />

Das von der <strong>UVB</strong> unterstützte Mittelstandskonzept<br />

hat sich bewährt.<br />

Der neue Flughafen wird insgesamt leistungsfähig<br />

angebunden sein. Straßenseitig ist die A113<br />

als Verbindung der <strong>Berlin</strong>er Innenstadt mit dem<br />

Flughafen fertiggestellt und bei der B96a fehlen<br />

nur noch wenige Kilometer Ausbaustrecke. Auch<br />

bei der Bahnanbindung gab es Fortschritte. Anfang<br />

Februar hat die Deutsche Bahn nach Erteilen<br />

der Baugenehmigung durch das Eisenbahnbundesamt<br />

unverzüglich mit den Bauarbeiten<br />

für die BBI-Ostanbindung begonnen in Richtung<br />

Cottbus und Görlitz. Klagen gegen die Baugenehmigung<br />

wurden vom Oberverwaltungsgericht<br />

<strong>Berlin</strong>-Brandenburg Ende November <strong>2010</strong><br />

abgewiesen. Die Strecke wird voraussichtlich<br />

Anfang 2012 fertiggestellt und damit rechtzeitig<br />

zur BBI-Eröffnung zur Verfügung stehen.<br />

Unverändert unbefriedigend bleibt dagegen die<br />

Situation bei der sogenannten Dresdner Bahn,<br />

der schnellsten und direktesten Anbindung an<br />

die <strong>Berlin</strong>er Innenstadt. Diese wird frühestens<br />

2015 fertiggestellt und steht damit zur Eröffnung<br />

des BBI 2012 nicht zur Verfügung.<br />

32<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

ILA in der Region gehalten<br />

Anfang Juni <strong>2010</strong> hat der Bundesverband der<br />

Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI)<br />

entschieden, die ILA ab 2012 weiterhin am<br />

Standort <strong>Berlin</strong>-Brandenburg durchzuführen.<br />

Die <strong>UVB</strong> hatte sich mehrfach nachdrücklich für<br />

einen Verbleib der ILA als internationaler Leitmesse<br />

der Luft- und Raumfahrtindustrie am<br />

Standort BBI in <strong>Berlin</strong>-Brandenburg eingesetzt.<br />

In den vergangenen 20 Jahren hat sich die Region<br />

zu einem national und international bedeutenden<br />

Standort der Luftfahrtindustrie mit über<br />

5.000 Beschäftigten und einem Jahresumsatz<br />

von 1,3 Mrd. Euro entwickelt. <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

ist damit der dritte große Standort der<br />

Branche in Deutschland.<br />

<strong>UVB</strong> versachlicht Diskussion<br />

um Flugrouten<br />

Die Bekanntgabe möglicher Routenführungen<br />

von Flugzeugen am BBI durch die Deutsche<br />

Flugsicherung (DFS) hat in der Region Ende <strong>2010</strong><br />

zu teils emotional geführten Diskussionen geführt.<br />

Die <strong>UVB</strong> hat sich maßgeblich für eine Versachlichung<br />

der Debatte eingesetzt. Mit einer<br />

Pressekonferenz am 14.12.<strong>2010</strong> hat die <strong>UVB</strong> unterstrichen,<br />

dass die Wirtschaft geschlossen hinter<br />

dem Flughafenprojekt steht. Unabhängig von<br />

den genauen Routenführungen<br />

� ist die genaue Streckenführung der Flugrouten<br />

ausdrücklich nicht Teil des Planfeststellungsverfahrens.<br />

Daher müssen Planfeststellung<br />

und Flugroutenfestlegung getrennt betrachtet<br />

werden,


� stand mit dem gerichtsfesten Planfeststellungsbeschluss<br />

2006 fest, dass Anwohner im<br />

Umfeld des Flughafens durch die Konzentration<br />

des Flugverkehrs auf einen Flughafen<br />

stärker vom Fluglärm betroffen seien werden,<br />

� wird sich die Zahl der von Fluglärm insgesamt<br />

betroffenen <strong>Berlin</strong>er und Brandenburger<br />

gegenüber einem Flugverkehrskonzept<br />

mit den Flughäfen Tempelhof und Tegel um<br />

rund 200.000 reduzieren.<br />

BBI-Flughafengespräche auf<br />

Spitzenebene fortgesetzt<br />

Die auf Initiative von <strong>UVB</strong> und DGB zurückgehenden<br />

BBI-Flughafengespräche auf Spitzenebene<br />

mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft<br />

wurden <strong>2010</strong> erfolgreich fortgesetzt. Im Rahmen<br />

der Gespräche hat sich die <strong>UVB</strong> unter anderem<br />

im Hinblick auf den Erhalt der ILA für eine innerhalb<br />

der Wirtschaft abgestimmte Unterstützung<br />

gegenüber dem Bundesverband der Luft- und<br />

Raumfahrtindustrie (BDLI) eingesetzt.<br />

Infrastrukturausbau für Wachstum<br />

und Arbeitsplätze unerlässlich<br />

Die Wirtschaft braucht eine leistungsfähige Infrastruktur<br />

als Voraussetzung für Wachstum und Beschäftigung.<br />

Die <strong>UVB</strong> setzt sich daher kontinuierlich<br />

für die Umsetzung vordringlicher regionaler<br />

Infrastrukturprojekte ein. Neben dem BBI gehörte<br />

dazu die Verlängerung der Bundesautobahn<br />

A100 aus ökonomischen aber auch ökologischen<br />

und sozialen Gründen. Die Verlängerung der<br />

A100 bleibt unverzichtbar, weil sie die Gewerbegebiete<br />

im Ostteil besser anschließt, den BBI besser<br />

anbindet und Anwohner durch eine Bündelung<br />

des Verkehrs von bestehendem Durchgangsverkehr<br />

entlastet. Die Baukosten für den ersten<br />

Teilabschnitt bis Treptower Park (3,2 km) von<br />

rund 420 Mio. Euro sind nahezu vollständig durch<br />

Bundesmittel gesichert, was zusätzlich einem<br />

kleinen „Konjunkturprogramm“ für <strong>Berlin</strong> gleichkommt.<br />

Eine Umwidmung der Mittel für andere<br />

Projekte in <strong>Berlin</strong> ist nicht möglich.<br />

Bei der Schieneninfrastruktur stehen die Sanierung<br />

des S-Bahnnetzes und die Umsetzung der<br />

Bahnprojekte <strong>Berlin</strong>-Cottbus und <strong>Berlin</strong>-Dresden<br />

im Mittelpunkt. Bei der S-Bahn schreitet die<br />

Sanierung des Ostkreuzes voran, das bis 2014<br />

fertiggestellt sein soll. Aus Mitteln der Konjunkturpakete<br />

ist das Bahnprojekt <strong>Berlin</strong>-Cottbus<br />

vorzeitig in Angriff genommen worden. Ziel ist<br />

es, die Strecke <strong>Berlin</strong>-Cottbus-Görlitz-Breslau<br />

für ein Tempo von bis zu 160 km/h auszubauen.<br />

Im Dezember <strong>2010</strong> hat sich die <strong>UVB</strong> für die Aufrechterhaltung<br />

der Planfeststellung eines Ausbaus<br />

der Schleuse Kleinmachnow eingesetzt.<br />

Diese ist ein Engpass für die Binnenschifffahrt<br />

von und nach Ostbrandenburg und Polen. Kapazitätsreserven<br />

können nicht genutzt werden, eine<br />

Verlagerung von Transporten auf die umweltfreundliche<br />

Wasserstraße wird behindert. Die<br />

Schleuse muss deshalb wie die gesamte Strecke<br />

dieser Wasserstraße östlich von Magdeburg an<br />

die Anforderungen der modernen Binnenschifffahrt<br />

angepasst werden.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

33


Klimaschutzgesetz in <strong>Berlin</strong><br />

gescheitert – <strong>UVB</strong> macht Vorschlag<br />

für Lösung mit der Industrie<br />

Die <strong>Berlin</strong>er Senatsverwaltung für Gesundheit,<br />

Umwelt und Verbraucherschutz hat aufbauend<br />

auf den Stand von 2009 im Jahr <strong>2010</strong> zwei weitere<br />

Referentenentwürfe für ein sogenanntes Klimaschutzgesetz<br />

des Landes <strong>Berlin</strong> vorgelegt.<br />

Dieses sollte den Einsatz Erneuerbarer Energien<br />

für die Wärmegewinnung von Gebäuden im Bestand<br />

verpflichtend machen, sofern die Heizungsanlagen<br />

älter als 20 Jahre sind.<br />

Die <strong>UVB</strong> hat hierzu – wie auch schon zuvor –<br />

eine ausführliche konstruktive und kritische<br />

Stellungnahme abgegeben. Die Kritik der <strong>UVB</strong><br />

richtete sich dabei nicht gegen das Anliegen, die<br />

CO 2 -Emissionen im Sinne des Klimaschutzes in<br />

34<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

der Stadt zu reduzieren, sondern gegen die konkreten<br />

Umsetzungsvorgaben.<br />

Anfang <strong>2010</strong> hat die <strong>UVB</strong> einen eigenen Vorschlag<br />

unterbreitet insbesondere zu den besonderen<br />

Anforderungen von Gewerbe- und Industriebauten.<br />

Da Industriegebäude häufig speziell<br />

auf bestimmte Produktionserfordernisse zugeschnitten<br />

und häufig Unikate sind, wurde eine<br />

Lösung unter Nutzung der Energieeinsparverordnung<br />

(EnEV) vorgeschlagen, die ein differenziertes<br />

und individualisiertes Vorgehen ermöglicht.<br />

Die intensiv und fachlich geführte <strong>UVB</strong>-<br />

Kritik hat dazu beigetragen, dass der <strong>Berlin</strong>er<br />

Senat den Gesetzentwurf Ende <strong>2010</strong> offiziell zurückgezogen<br />

und ein Klimaschutzgesetz auf die<br />

neue Legislaturperiode vertagt hat.<br />

<strong>UVB</strong> für Versorgungssicherheit<br />

und bezahlbare Preise bei Energie<br />

und Rohstoffen – Braunkohle aus<br />

Brandenburg im Energiemix<br />

unverzichtbar<br />

Nach der Wirtschaftskrise 2009 haben die Preise<br />

für Energie und Rohstoffe insbesondere im zweiten<br />

Halbjahr <strong>2010</strong> deutlich angezogen. Nach<br />

Auffassung der <strong>UVB</strong> dürfen sich die Energiepreise<br />

durch Vorgaben der Bundesregierung nicht<br />

weiter verteuern. Die <strong>UVB</strong> fordert, den Industriestandort<br />

zu stärken und in der nationalen<br />

Energiepolitik neben Umweltverträglichkeit den<br />

Schwerpunkt verstärkt auch auf Versorgungs -


sicherheit und Preiswürdigkeit der Energieversorgung<br />

abzustellen.<br />

Die Energieversorgung in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />

kann dabei für die nächsten Jahrzehnte<br />

nicht auf die Nutzung der preisgünstigen,<br />

subventionsfreien heimischen Braunkohle<br />

verzichten. Die Nutzung von Braunkohle ist<br />

nach wie vor für Brandenburg beschäftigungspolitisch<br />

und wirtschaftlich mit über 20.000<br />

direkt oder indirekt Beschäftigten von großer<br />

Bedeutung. Um diese Nutzung zu sichern und<br />

gleichzeitig berechtigten Umwelterfordernissen<br />

Rechnung zu tragen, ist die Entwicklung energieeffizienter<br />

Kohlekraftwerkstechnologien unter<br />

Einbeziehung der CCS-Technologie eine national<br />

und international wichtige Option der Klimaschutzpolitik.<br />

Sie ist geeignet die CO 2 -Emissionen<br />

in der Energiewirtschaft und der Industrie<br />

mittel- bis langfristig zu reduzieren. Um für<br />

notwendige CCS-Investitionsentscheidungen<br />

die erforderliche Planungssicherheit zu haben,<br />

muss daher auf nationaler Ebene die 1:1-Umsetzung<br />

der CCS-EU-Richtlinie erfolgen. Nationale<br />

Verschärfungen und Alleingänge behindern diese<br />

Technologie in Deutschland und sind auch klimapolitisch<br />

abzulehnen.<br />

Gesundheitswirtschaft in der<br />

Krise stabil<br />

Die regionale Gesundheitswirtschaft stellt mit<br />

über 300.000 Beschäftigten und einer jährlichen<br />

Bruttowertschöpfung von 14 Mrd. Euro mittlerweile<br />

den zweitgrößten Wirtschaftszweig in <strong>Berlin</strong>-Brandenburg.<br />

Die Gesundheitswirtschaft hat<br />

sich während der Finanz- und Wirtschaftskrise<br />

als Stabilitätsanker erwiesen. Dies gilt gleichermaßen<br />

für die Entwicklung von Beschäftigung<br />

und Wertschöpfung. Vor diesem Hintergrund ist<br />

es richtig, die Entwicklung des Clusters Gesundheitswirtschaft<br />

<strong>Berlin</strong>-Brandenburg mit den Teilsegmenten<br />

Pharma, Biotechnologie, Medizintechnik<br />

und gesundheitsnahe Dienstleistungen<br />

weiter zu fördern. Plattform für die Entwicklung<br />

der Gesundheitswirtschaft ist seit dem Jahr<br />

2007 der Masterplan „Gesundheitsregion <strong>Berlin</strong>-<br />

Brandenburg“. Auf insgesamt 12 Handlungsfeldern<br />

verfolgt der Masterplan das Ziel, Unternehmen,<br />

Versorgungs- und Wissenschaftseinrichtungen,<br />

zur gemeinsamen Wertschöpfung zusammen<br />

zu führen.<br />

Am 12. Juli <strong>2010</strong> haben die TSB Innovationsagentur<br />

<strong>Berlin</strong> GmbH, die ZAB ZukunftsAgentur<br />

Brandenburg GmbH und die <strong>Berlin</strong> Partner<br />

GmbH sowie das Cluster „Gesundheitswirtschaft“<br />

in einer Kooperationsvereinbarung ent-<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

35


schieden, die organisatorische und operative<br />

Umsetzung der Clusterentwicklung weiter zu<br />

professionalisieren. Federführend verantwortlich<br />

für die Umsetzung der Kooperationsvereinbarung<br />

wird ein Clustermanager, gestellt von<br />

der TSB Innovationsagentur <strong>Berlin</strong> GmbH. Die<br />

<strong>UVB</strong> hat diese Weichenstellung begrüßt, da sie<br />

der Bedeutung der Gesundheitswirtschaft und<br />

insbesondere dem weiteren Entwicklungspotenzial<br />

der Branche Rechnung trägt. Die <strong>UVB</strong> ist im<br />

„Clusterbeirat“ an der Steuerung der weiteren<br />

Entwicklung des Masterplans beteiligt.<br />

Für die Unternehmen der Gesundheitswirtschaft<br />

verbinden sich mit dem demographischen Wandel<br />

Herausforderungen und Chancen. Als Herausforderung<br />

ist die ausreichende Versorgung<br />

der Unternehmen mit Fachkräften in den Gesundheitsberufen<br />

zu benennen. Um den Bedarf<br />

an Fachkräften insbesondere in den Pflegeberufen<br />

zukünftig decken zu können, ist ein Bündel<br />

von Maßnahmen erforderlich, das Gesundheitsunternehmen,<br />

Bundes- und Landespolitik, die<br />

Sozialversicherungsträger und nicht zuletzt die<br />

pflegenden Angehörigen gleichermaßen fordern<br />

wird. Ebenfalls drängender wird die Beantwortung<br />

der Frage, mit welchen Versorgungsstrukturen<br />

die Gesundheitsversorgung in den immer<br />

dünner besiedelten Randregionen Brandenburgs<br />

qualitativ hochwertig und zugleich finanzierbar<br />

aufrecht erhalten werden kann.<br />

36<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Die Chancen für die Gesundheitswirtschaft liegen<br />

zunächst in der zu erwartenden Steigerung<br />

der Nachfrage nach Gesundheitsleistungen, die<br />

neben den demographischen Faktoren zusätzlich<br />

durch ein steigendes Gesundheitsbewusstsein<br />

der Bevölkerung getrieben wird. Um das<br />

Gesundheitssystem dauerhaft finanzierbar zu<br />

halten, wird es bei steigender Nachfrage zunehmend<br />

wichtiger, Innovationen voranzutreiben,<br />

die zu einer finanziellen Entlastung beitragen.<br />

Beispielhaft sind hier technische Lösungen, die<br />

den längeren Verbleib von Pflegebedürftigen in<br />

der eigenen Häuslichkeit ermöglichen (Ambient<br />

Assisted Living). Für die Unterstützung der Gesundheitsversorgung<br />

in den Brandenburger<br />

Randregionen bieten sich telemedizinische Verfahren<br />

an, die zum Teil bereits erfolgreich praktiziert<br />

werden. Die Gesundheitsregion <strong>Berlin</strong>-<br />

Brandenburg mit dem Zentrum <strong>Berlin</strong> bietet für<br />

die Weiterentwicklung und Anwendung dieser<br />

Verfahren ideale Voraussetzungen.


1. Tag der Ernährungswirtschaft<br />

<strong>Berlin</strong>-Brandenburg <strong>2010</strong><br />

Die Ernährungsindustrie in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />

ist mit rund 22.000 Beschäftigten und<br />

einem Jahresumsatz von nahezu 10 Mrd. Euro<br />

einer der beschäftigungs- und umsatzstärksten<br />

Industriezweige der Hauptstadtregion <strong>Berlin</strong>-<br />

Brandenburg.<br />

Am 16. April <strong>2010</strong> haben die Länder <strong>Berlin</strong> und<br />

Brandenburg gemeinsam mit der Wirtschaftsvereinigung<br />

der Ernährungsindustrie in <strong>Berlin</strong><br />

und Brandenburg (WVEB) erstmalig einen „Tag<br />

der Ernährungswirtschaft <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

<strong>2010</strong>“ als länderübergreifende Branchenkonferenz<br />

ausgerichtet.<br />

Rund 150 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und<br />

Wissenschaft diskutierten über künftige Herausforderungen<br />

und Anforderungen der Branche an<br />

einen modernen und innovativen Standort,<br />

darunter Rohstoffsicherung und regionale Wert-<br />

7. Treffpunkt<br />

Ernährungswirtschaft<br />

Unter dem Motto „Wissens- und Technologietransfer<br />

individuell“ hat der Treffpunkt<br />

Ernährungswirtschaft erstmalig in <strong>Berlin</strong><br />

und Brandenburg die wissenschaftliche<br />

Kompetenz im Bereich Ernährung an einem<br />

Ort für Betriebe der Ernährungsindustrie<br />

zusammengeführt. Partner waren das Innovationszentrum<br />

Technologien für Gesundheit<br />

und Ernährung (IGE) aus <strong>Berlin</strong> und die<br />

Branchentransferstelle Ernährungswirtschaft<br />

(bte). Mehr als 50 Teilnehmer nutzten<br />

die Gelegenheit, mit 20 Wissenschaftlern<br />

aus verschiedenen Kompetenzfeldern<br />

individuelle Gespräche zu führen. Thomas<br />

Eller, Vorsitzender der WVEB, hob die zahlreichen<br />

Hochschulen und wissenschaftlichen<br />

Institute als gute Voraussetzung der<br />

Region <strong>Berlin</strong>-Brandenburg für eine innovative<br />

Ernährungswirtschaft hervor.<br />

schöpfungsketten, Innovationen und Technologietransfer<br />

sowie Vermarktung und Handel.<br />

Der WVEB-Vorsitzende Thomas Eller betonte<br />

die Bedeutung von Innovationen gerade auch<br />

in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Eine enge<br />

Vernetzung aller an der Wertschöpfungskette<br />

Beteiligten – Wissenschaft, Hersteller und<br />

Handel – sei unerlässlich, um dynamische<br />

Verbraucherwünsche früh zu erkennen und<br />

schnell in erfolgreiche Produkte umzusetzen.<br />

Pressefahrt<br />

Ernährungsindustrie <strong>2010</strong><br />

Im Mittelpunkt der Pressefahrt Ernährungsindustrie<br />

<strong>2010</strong> standen die Themen<br />

Produktionskosten am Standort, Fachkräftesicherung<br />

und Qualitätssicherung. Gemeinsam<br />

mit <strong>Berlin</strong>s Wirtschaftssenator<br />

Harald Wolf wurden die <strong>Berlin</strong>er Unternehmen<br />

der Ernährungsindustrie Georg Lemke<br />

GmbH & Co. KG und die Freiberger Lebensmittel<br />

GmbH & Co. Produktions- und Vertriebs<br />

KG besucht.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

37


Arbeitsmarktpolitik<br />

Positive Entwicklung im Zeichen<br />

des Aufschwungs


<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong>:<br />

Beschäftigung und Arbeitsmarkt<br />

Beschäftigung und Arbeitsmarkt haben sich in<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg im Jahr <strong>2010</strong> positiv<br />

entwickelt. Die <strong>UVB</strong> hat sich in ihren Gremien<br />

intensiv mit dieser Entwicklung beschäftigt<br />

und sich zu verschiedenen Einzelthemen wie<br />

der Trägerschaft der Job Center, der öffentlich<br />

ge förderten Beschäftigung, der Entwicklung<br />

von Hartz IV in <strong>Berlin</strong> etc. öffentlich geäußert.<br />

Die <strong>UVB</strong> hat ihre Positionen in die Verwaltungsausschüsse<br />

der Arbeitsagenturen in <strong>Berlin</strong> und<br />

Brandenburg, in die Beiräte der Job Center, in<br />

die für Arbeitsmarktpolitik zuständigen Gremien<br />

der beiden Länder, in die <strong>Berlin</strong>er Masterpläne<br />

Industrie und Qualifizierung eingebracht<br />

und auf zahlreichen öffentlichen Veranstaltungen<br />

vertreten. Eine Gesamtdarstellung ihrer<br />

Positionen, Aktivitäten und Forderungen zu<br />

Arbeitsmarkt und Beschäftigung hat die <strong>UVB</strong><br />

am 24.8.<strong>2010</strong> unter den Titel „Bilanz und Instrumente<br />

für mehr Beschäftigung in <strong>Berlin</strong> und<br />

Brandenburg“ veröffentlicht.<br />

(www.uvb-online.de/uvb/leistungen/<br />

arbeitsmarkt/positionen/<strong>2010</strong>0824Thesen -<br />

papier24August<strong>2010</strong>-mitMatrix.pdf).<br />

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten<br />

hat sich in den letzten 5 Jahren um<br />

fast 12 % erhöht. Ende November <strong>2010</strong> hat sie<br />

mit 1.912.700 Personen den höchsten Stand in<br />

den letzten 5 Jahren erreicht.<br />

Es sind sowohl zusätzliche Vollzeitarbeitsplätze<br />

wie auch Teilzeitarbeitsplätze entstanden. In absoluten<br />

Zahlen sind die Vollzeitarbeitsplätze auf<br />

Grund des Strukturwandels dabei etwas geringer<br />

gestiegen als die Teilzeitarbeitsplätze.<br />

1.950.000<br />

1.900.000<br />

1.850.000<br />

1.800.000<br />

1.750.000<br />

1.700.000<br />

1.650.000<br />

1.600.000<br />

1.400.000<br />

1.200.000<br />

1.000.000<br />

800.000<br />

600.000<br />

400.000<br />

200.000<br />

Jan 05<br />

sozialversicherungspflichtig Beschäftigte<br />

1.716.706 + 195.994/+ 11,4 % 1.912.700<br />

Jul 05<br />

Jan 06<br />

Jul 06<br />

Entgegen der negativen Beurteilung in der öffentlichen<br />

Diskussion bleibt die Zeitarbeit eher<br />

eine Randerscheinung. Der Anteil der Zeitarbeitnehmer<br />

an allen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten<br />

beträgt ca. 2 %. Allerdings sind die<br />

Erwartungen an den „Klebeeffekt“, also die unmittelbare<br />

Übernahme von Zeitarbeitnehmern<br />

durch den Entleihbetrieb in ein betriebliches Arbeitsverhältnis<br />

zu hoch gewesen. In den letzten<br />

10 Jahren hat sich nach Angaben des IAB dieser<br />

Klebeeffekt lediglich von 5 % auf 7 % erhöht.<br />

Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise hat<br />

die Unternehmen in der Region vor große Herausforderungen<br />

gestellt. Während allerdings<br />

Jan 07<br />

Jul 07<br />

Jan 08<br />

Quelle: RD-BB, eigene Berechnungen <strong>UVB</strong><br />

Mrz. 2005<br />

Dez. 2005<br />

Sep. 2006<br />

Jun. 2007<br />

Mrz. 2008<br />

Jul 08<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Jan 09<br />

Dez. 2008<br />

Jul 09<br />

Vollzeit – Teilzeitbeschäftigung<br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />

+ 80.100 / + 5,7 %<br />

+ 99.000 / + 34,2 %<br />

Vollzeit Teilzeit<br />

Quelle: RD-BB, eigene Berechnungen <strong>UVB</strong><br />

39<br />

Jan 10<br />

Sep. 2009<br />

Jul 10<br />

Jun. <strong>2010</strong>


2000.000<br />

1.800.000<br />

1.600.000<br />

1.400.000<br />

1.200.000<br />

1.000.000<br />

800.000<br />

600.000<br />

400.000<br />

200.000<br />

45.000<br />

40.000<br />

35.000<br />

30.000<br />

25.000<br />

20.000<br />

15.000<br />

10.000<br />

5.000<br />

Mrz. 2007<br />

soz. vers. Beschäftigung insgesamt und<br />

der Anteil der Zeitarbeit in <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

Anteil<br />

2,2 %<br />

Sep. 2007<br />

40<br />

Mrz. 2008<br />

+ 133.192 / + 7,6%<br />

+ 2.298 / + 5,9 %<br />

Sep. 2008<br />

Mrz. 2009<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Sep. 2009<br />

soz.vers. Beschäftigung davon Zeitarbeit<br />

Quelle: RD-BB, eigene Berechnungen <strong>UVB</strong><br />

Mrz. <strong>2010</strong><br />

Anteil<br />

2,2 %<br />

Anzahl Kurzarbeiter (wirtschaftlich bedingt § 170, SGB III)<br />

0<br />

22,0 %<br />

20,0 %<br />

18,0 %<br />

16,0 %<br />

14,0 %<br />

12,0 %<br />

10,0 %<br />

8,0 %<br />

<strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

Deutschland: 207.800<br />

Jan. 08<br />

März<br />

Mai<br />

Juli<br />

Sept. 08<br />

Nov.<br />

Jan. 09<br />

März<br />

Mai<br />

Juli<br />

Sept. 09<br />

Nov.<br />

Jan. 10<br />

März<br />

Mai<br />

Juli<br />

<strong>Berlin</strong> Brandenburg Deutschland<br />

Quelle: RD-BB, eigene Berechnungen <strong>UVB</strong><br />

Jan 2005<br />

Brandenburg: 6.606<br />

Sept. 10<br />

Sep. <strong>2010</strong><br />

Deutschland<br />

1.600.000<br />

<strong>Berlin</strong>: 3.731<br />

1.400.000<br />

1.200.000<br />

1.000.000<br />

800.000<br />

600.000<br />

400.000<br />

200.000<br />

Arbeitslosenquoten (<strong>Berlin</strong>, Brandenburg<br />

jeweils in Bezug auf alle zivilen Erwerbspersonen)<br />

Jan 2006<br />

Jan 2007<br />

Jan 2008<br />

<strong>Berlin</strong> Brandenburg<br />

Quelle: RD-BB, eigene Berechnungen <strong>UVB</strong><br />

Jan 2009<br />

Jan <strong>2010</strong><br />

0<br />

die Umsatzzahlen in der Industrie teils im zweistelligen<br />

Bereich unter dem 2008er-Niveau lagen,<br />

haben die Unternehmen mit großer Verantwortung<br />

gehandelt und ihre Stammbelegschaften<br />

weitgehend gehalten.<br />

Dabei hat das Instrument der Kurzarbeit eine<br />

wichtige Rolle gespielt. Im Jahr <strong>2010</strong> ist die Kurzarbeit<br />

in Deutschland und auch in <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

wieder stark zurückgegangen, sie hat<br />

aber noch nicht wieder den Stand von Anfang<br />

2008 erreicht.<br />

Dank der Beschäftigungszuwächse ist in den zurückliegenden<br />

Jahren in der Region die Arbeits-<br />

Arbeitslosenquoten im Oktober <strong>2010</strong><br />

– Länder –


losigkeit zurückgegangen. Im Oktober <strong>2010</strong> ist<br />

die Arbeitslosenquote Brandenburgs mit 9,8 %<br />

auf den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung<br />

gesunken.<br />

Auch die Unterbeschäftigung ist weiter zurückgegangen.<br />

Die Zahl der Unterbeschäftigten, also<br />

die Summe der Arbeitslosen und der Personen,<br />

die sich in Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik<br />

bzw. in geförderten Beschäftigungsverhältnissen<br />

befinden, ergibt das Defizit an<br />

wertschöpfenden, nicht subventionierten Arbeitsplätzen<br />

in der Region <strong>Berlin</strong>-Brandenburg.<br />

Für Ende Oktober <strong>2010</strong> hat die Zahl der Unterbeschäftigten<br />

in <strong>Berlin</strong>-Brandenburg den niedrigsten<br />

Stand seit der Wiedervereinigung erreicht.<br />

Trotz der erreichten Fortschritte ist die Arbeitslosigkeit<br />

in der Region aber nach wie vor erheblich<br />

zu hoch. Dies gilt insbesondere für das Land<br />

<strong>Berlin</strong>, das mit einer Arbeitslosenquote von fast<br />

13 % auf dem letzten Platz im Bundesländervergleich<br />

liegt. In Brandenburg hat die Arbeitslosenquote<br />

Ende Oktober <strong>2010</strong> die 10 %-Marke unterschritten.<br />

Um die bundesweite Arbeitslosenquote von<br />

rund 7 % zu erreichen, müssten in <strong>Berlin</strong> rund<br />

99.000 Arbeitslose eine Arbeit aufnehmen, in<br />

Brandenburg rund 38.000.<br />

Hartz IV in <strong>Berlin</strong><br />

Nach letzten Zahlen gibt es in <strong>Berlin</strong> rund<br />

335.000 Privathaushalte, die Unterstützungsleistungen<br />

zum Lebensunterhalt beziehen. Das sind<br />

16,8 % aller Haushalte. Die Anzahl der Personen,<br />

die Unterstützungsleistungen beziehen, lag zu-<br />

letzt bei fast 600.000. Gemessen an der Gesamtzahl<br />

der Einwohner <strong>Berlin</strong>s sind dies 17,5 %.<br />

Damit hat <strong>Berlin</strong> von allen Bundesländern den<br />

höchsten Anteil von Haushalten und von Personen,<br />

die davon betroffen sind.<br />

Die Zahl der Haushalte, die Unterstützungsleistungen<br />

beziehen, war bis November 2008 zunächst<br />

gesunken. Die in Folge der Wirtschaftsund<br />

Finanzkrise steigende Arbeitslosigkeit und<br />

sinkende Beschäftigung hat allerdings zu einem<br />

Wiederanstieg geführt.<br />

336.000<br />

334.000<br />

332.000<br />

330.000<br />

328.000<br />

326.000<br />

324.000<br />

322.000<br />

320.000<br />

318.000<br />

316.000<br />

1.2.2008 1.8.2008 1.2.2009 1.8.2009 1.2.<strong>2010</strong><br />

SGB II Bedarfsgemeinschaften<br />

SGB II: Bedarfsgemeinschaften <strong>Berlin</strong><br />

Von den Hilfebedürftigen waren in <strong>Berlin</strong> im Juni<br />

<strong>2010</strong> insgesamt rund 445.000 Personen erwerbsfähig<br />

und 156.000 nicht erwerbsfähig.<br />

Nicht erwerbsfähige Personen sind Personen,<br />

die nicht für eine Beschäftigung zur Verfügung<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

41


42<br />

Länder/<br />

Deutschland<br />

stehen, z.B. chronisch Kranke oder alleinerziehende<br />

Mütter kleiner Kinder, für die es keine Betreuungsmöglichkeit<br />

gibt.<br />

Von den 445.000 erwerbsfähigen Hilfebedürftigen<br />

sind 324.000 Personen nicht erwerbstätig<br />

und nur 121.000 Personen oder 27,2 % erwerbstätig.<br />

Davon sind 85 % abhängig beschäftigt und<br />

15 % selbständig.<br />

Von den abhängig Beschäftigten sind 32.000<br />

oder 30 % vollzeitbeschäftigt und 71.000 oder<br />

70 % teilzeitbeschäftigt. Zu den Vollzeitbeschäftigten<br />

zählen auch anteilig 12,5 % Auszubildende,<br />

die z.B. auf Grund niedriger Ausbildungsvergütungen<br />

aufstockende Leistungen erhalten. Von<br />

den 71.000 Teilzeitbeschäftigten sind 53.000 Personen<br />

oder 75 % ausschließlich geringfügig beschäftigt,<br />

18.000 Personen oder 25 % sind sozialversicherungspflichtig<br />

beschäftigt.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Bundesagentur für<br />

Arbeit Juni <strong>2010</strong><br />

Hartz IV:<br />

Bedarfsgemeinschaften<br />

Hartz IV:<br />

Personen<br />

Berechnungen <strong>UVB</strong><br />

Bedarfsgemeinschaften<br />

an allen<br />

Privathalten<br />

Erwerbstätigenquote und<br />

Migrationshintergrund<br />

Anteil<br />

Empfänger von ALG<br />

II und<br />

Sozialgeld<br />

an allen<br />

Personen<br />

Baden-Württemberg 258.835 498.356 5,2 % 4,6 %<br />

Bayern 270.845 500.803 4,5 % 4,0 %<br />

<strong>Berlin</strong> 334.200 599.739 16,8 % 17,5 %<br />

Brandenburg 168.406 290.248 13,5 % 11,5 %<br />

Bremen 51.980 96.657 14,4 % 14,6 %<br />

Hamburg 108.633 198.821 11,1 % 11,2 %<br />

Hessen 221.006 443.806 7,5 % 7,3 %<br />

Mecklenburg-Vorpommern 128.725 223.533 15,0 % 13,4 %<br />

Niedersachsen 335.358 647.786 8,7 % 8,2 %<br />

Nordrhein-Westfalen 851.328 1.674.490 9,9 % 9,3 %<br />

Rheinland-Pfalz 124.785 246.397 6,6 % 6,1 %<br />

Saarland 45.004 82.822 9,3 % 8,0 %<br />

Sachsen 281.371 490.792 12,7 % 11,7 %<br />

Sachsen-Anhalt 187.031 327.802 15,5 % 13,8 %<br />

Schleswig-Holstein 123.395 234.700 8,8 % 8,3 %<br />

Thüringen 131.143 230.382 11,6 % 10,2 %<br />

Deutschland 3.622.045 6.787.134 9,0 % 8,3 %<br />

Quellen: s. Kopfzeilen der Tabelle<br />

Entsprechend der im Bundesvergleich höchsten<br />

Arbeitslosenquote und dem höchsten Anteil von<br />

Hartz-IV Beziehern an allen Einwohnern hat<br />

<strong>Berlin</strong> von allen Bundesländern die niedrigste<br />

Erwerbstätigenquote. Sie liegt mit 65,8 %, be -<br />

zogen auf die 15–65jährigen 5,7 Prozentpunkte<br />

unter dem Wert von Deutschland.<br />

Die Migrantengruppe mit den niedrigsten Erwerbstätigenquoten<br />

sind Personen mit afrikanischem<br />

und türkischem Hintergrund. Bundesweit<br />

liegen deren Erwerbstätigenquoten bei 50,7 %<br />

bzw. 50,9 %, in <strong>Berlin</strong> liegt die Erwerbstätigenquote<br />

von Personen mit türkischem Migrationshintergrund<br />

mit 40 % nochmals 10,9 Prozentpunkte<br />

unter dem bundesdeutschen Durchschnitt.


������������������������������������������<br />

������������������������������������������������<br />

DAS TAGUNGSZENTRUM DER WIRTSCHAFT<br />

FÜR BERLIN UND BRANDENBURG<br />

Hubertusstock 2 16247 Joachimsthal<br />

��� � � � 03 33 63 / 50- 5 � info@tagungs-zentrum.de�<br />

��� � � � 03 33 63 / 50 999 � www.tagungs-zentrum.de


Fachkräftemangel und<br />

Fachkräftesicherung<br />

Verschiedene Untersuchungen und Studien haben<br />

die Tatsache in das öffentliche Bewusstsein<br />

gerückt, dass die demographische Entwicklung<br />

zu einem Fachkräftemangel führen wird. Dieser<br />

Fachkräftemangel wird sich in den Neuen Ländern<br />

früher als in Westdeutschland bemerkbar<br />

machen, in <strong>Berlin</strong>-Brandenburg in den Brandenburger<br />

Randregionen früher als im <strong>Berlin</strong>er Ballungsraum.<br />

Er wird in einzelnen Branchen und<br />

Berufen früher und stärker auftreten als in anderen.<br />

Für bestimmte Berufe wie z.B. für Ingenieure<br />

oder für Fachkräfte im Gesundheitsbereich<br />

wird sich der schon jetzt vorhandene Fachkräftemangel<br />

schnell weiter verschärfen.<br />

Damit findet die seit fast 20 Jahren anhaltende<br />

Periode des Überangebots an Arbeitskräften in<br />

unserer Region in wenigen Jahren ihr Ende. Sie<br />

wird durch eine Periode der Knappheit an Arbeitskräften<br />

und insbesondere der Knappheit an gutund<br />

hochqualifizierten Fachkräften abgelöst werden,<br />

die sich in 5–10 Jahren deutlich ausprägen<br />

und dann für weitere 20 Jahre anhalten wird.<br />

Entscheidend ist daher, dass die mittel- bis langfristige<br />

Sicherung des Fachkräftenachwuchses<br />

schon heute in das Zentrum der Arbeitsmarktund<br />

Bildungspolitik zu rücken beginnt. Insbesondere<br />

auch in der betrieblichen Personalpolitik,<br />

die viele Jahre von sozialverträglichem Personalabbau<br />

und zuletzt von der Bewältigung der<br />

Krise durch Kurzarbeit geprägt war, setzt eine<br />

deutliche Akzentverschiebung ein.<br />

Unternehmen erkennen immer deutlicher, dass<br />

der demographische Wandel die zukünftige<br />

Fachkräfteverfügbarkeit spürbar weiter einengen<br />

44<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

wird. Für die Unternehmen ist das eine entscheidende<br />

Entwicklung, weil „Kluge Köpfe“<br />

wichtige Impulsgeber für Innovationen und für<br />

die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen<br />

sind und neue Arbeitsplätze neue Qualifikationen<br />

und Fachkräfte erfordern. Die Rekrutierung<br />

von Fachkräften, die eigene betriebliche Ausbildung,<br />

die Weiterbildung der Beschäftigten, die<br />

Beschäftigung von Älteren, die bessere Vereinbarkeit<br />

von Familie und Beruf, die Verlängerung<br />

der Lebensarbeitszeit oder die weitere Flexibilisierung<br />

der Arbeitszeiten werden für die betriebliche<br />

Personalpolitik in den kommenden<br />

Jahren weiter an Bedeutung gewinnen.<br />

Gleichzeitig aber gibt es immer noch zu viele<br />

Schulabgänger, die die Schule ohne Schulabschluss<br />

verlassen, zu viele junge Arbeitslose<br />

ohne Berufsabschluss, zu viele Auszubildende<br />

und Studenten, die ihre Ausbildung bzw. ihr<br />

Studium abbrechen, zu viele Arbeitslose, die<br />

über die nachgefragten Qualifikationen nicht<br />

verfügen und zu viele Arbeitslose, die dauerhaft<br />

im sozialen Netz „hängen“. Und nicht zuletzt<br />

fehlen einfache Verfahren und eine „Willkommens -<br />

kultur“ für Fachkräfte aus dem Ausland.<br />

Im Handlungsfeld der Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik<br />

müssen in der Berufs- und Studienorientierung<br />

und der Berufsvorbereitung, in<br />

Ausbildung und Studium, in der Weiterbildung<br />

von Beschäftigten, der Qualifizierung von Arbeitslosen,<br />

der Integration von Menschen mit<br />

Migrationshintergrund, in der Sozial- und Familienpolitik<br />

sowie im Bereich der Zuwanderung die<br />

Aktivitäten zielgerichtet auf Fachkräftesicherung<br />

ausgerichtet werden. Dabei muss der Lernort<br />

Betrieb eine größere und wichtigere Rolle als<br />

heute spielen. Daraus folgt auch, dass arbeitsmarktpolitische<br />

Maßnahmen und Ausgaben des


Bundes, der Bundesagentur für Arbeit und der<br />

Länder danach zu bewerten sind, welchen Beitrag<br />

sie zur Fachkräftesicherung leisten.<br />

Freizügigkeit am Arbeitsmarkt<br />

Ab Mai 2011 tritt die vollständige Freizügigkeit<br />

am Arbeitsmarkt innerhalb der erweiterten EU<br />

(mit Ausnahme von Bulgarien und Rumänien) in<br />

Kraft. Diese beinhaltet Chancen, die es zu identifizieren<br />

und zu nutzen gilt. <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />

können gut ausgebildete Fachkräfte aus<br />

unseren osteuropäischen Nachbarstaaten, die<br />

teils auch über längere Berufserfahrungen im<br />

Ausland und entsprechende gute Sprachkenntnisse<br />

verfügen, gut gebrauchen. Sie können zum<br />

Anreiz für Unternehmen werden, neue Investitionen<br />

zu tätigen, um von hier aus international<br />

zu operieren. So könnten in der gesamten Wirtschaftsregion<br />

neue Arbeitsplätze entstehen und<br />

das Wohlstandsniveau auf beiden Seiten der<br />

Grenze würde weiter wachsen.<br />

Neuregelung der SGB II – Hinzuverdienstmöglichkeiten<br />

unzureichend<br />

Ein weiteres Handlungsfeld für die Rekrutierung<br />

von Arbeitskräften ist das soziale Sicherungssystem<br />

mit seinen Regelungen von Hinzuverdienstmöglichkeiten<br />

für Bezieher von Arbeits losen -<br />

geld II. Das SGB II ist in der gegenwärtigen Form<br />

ein System, das nur die soziale Leistung und<br />

nicht die Aufnahme einer Beschäftigung in den<br />

Vordergrund stellt. Der Einkommensverlauf von<br />

Aufstockern verleitet gerade dazu, sich im Transferbezug<br />

einzurichten und mit wenig zusätzlicher<br />

Arbeit (z.B. Minijob oder Schwarzarbeit)<br />

das Haushaltsbudget zu erhöhen. Die Anreize,<br />

den Transferbezug zu beenden, sind gering. Im<br />

Vordergrund darf nicht die soziale Leistung,<br />

sondern muss die Arbeitsaufnahme und schnelle<br />

Vermittlung in Beschäftigung stehen. Reicht das<br />

Einkommen aus Beschäftigung nicht zur Sicherung<br />

des Lebensunterhalts, sind ergänzende soziale<br />

Leistungen zu gewähren. Die Neuregelung<br />

der Bundesregierung über Hinzuverdienste zum<br />

1.1.2011 sieht aber lediglich vor, dass Aufstocker<br />

vom Arbeitseinkommen zwischen 800 ¤ und<br />

1.000 ¤ zukünftig 20 % statt 10 % behalten<br />

können.<br />

Die BDA hatte sich dafür eingesetzt, dass die<br />

ersten 200 ¤ des Hinzuverdienstes auf die Fürsorgeleistungen<br />

anzurechnen sind und im Gegenzug<br />

die Freibeträge für Einkommen bis 800 ¤<br />

(Alleinstehende) bzw. 1.000 ¤ jeweils zu verdoppeln<br />

sind, um die Anreize einer Vollzeittätigkeit<br />

deutlich zu erhöhen. Die Fehlsteuerung der bestehenden<br />

Freibetragsregelung, an der die Neuregelung<br />

zum 1.1.2011 wohl nichts ändern wird,<br />

zeigt sich darin, dass heute fast 60 % der 1,3 Mio.<br />

erwerbstätigen Hilfebedürftigen ein Erwerbseinkommen<br />

von lediglich 400 ¤ haben, viele hiervon<br />

sogar nur den anrechnungsfreien Betrag von<br />

100 ¤. Auch mit der Neuregelung bleibt es für<br />

viele Hilfebedürftige nach wie vor attraktiver,<br />

von erarbeiteten 200 ¤ die 120 ¤ Freibetrag zu<br />

behalten als mit vierfacher Arbeitsleistung und<br />

dementsprechenden Verdienst von 800 ¤ nur<br />

über weitere 120 ¤ mehr zu verfügen.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

45


Wie alt ist Ihr Unternehmen?<br />

Mit dem Demografi eCheck analysiert und prognostiziert das IP Institut die Altersstruktur Ihres Unternehmens.<br />

Der Engpassmonitor Demografi e stuft den Handlungsbedarf in den relevanten Personalmanagement-Bereichen<br />

ein. Gleichzeitig werden im Zuge der Untersuchung die personalwirtschaftlichen Gestaltungsfelder zur Bewältigung<br />

des demografi schen Wandels auf betrieblicher Ebene aufgezeigt. Auf Basis dieser quantitativen und qualitat<br />

iven Analyse werden Empfehlungen zur demografi sch orientierten Ausrichtung des Personalmanagements abgeleitet.<br />

Das Ergebnis zeigt Ihnen die personalpolitischen Risiken und Potenziale.<br />

Der IP-Demografi eCheck<br />

Ist Ihr Unternehmen auf den demografi schen Wandel vorbereitet?<br />

• Wie sieht die Personalstruktur Ihres Unternehmens heute aus?<br />

• Wie wird sie in Zukunft aussehen? Welche altersstrukturellen Risiken bestehen?<br />

• In welchen personalwirtschaftlichen Bereichen bestehen alters orientierte Handlungsdefi zite?<br />

• Welchen Beitrag kann Altersmanagement zur Bewältigung des demografi schen<br />

Wandels auf betrieblicher Ebene leisten?<br />

Was sich in Ihrem Unternehmen verändert<br />

Die demografi sche Entwicklung macht auch vor Unternehmen keinen Halt – viele weisen schon heute unausgewogene<br />

Altersstrukturen auf. Steigende Lebenserwartung und Lebensarbeitszeit einerseits, sinkende Geburtenraten<br />

andererseits sind gegenläufi ge Trends, die die Arbeitswelt vor unausweichliche Konsequenzen stellen. Das<br />

Durchschnittsalter der Beschäftigten steigt massiv an und damit der Handlungsdruck auf die Unternehmen, ihre<br />

Personalpolitik strategisch auf die zukünftige Struktur des Erwerbspersonenpotenzials auszurichten.


Das leistet der Demografi e-Check<br />

• Differenzierte Analyse Ihrer Personalstruktur nach Alter,<br />

Qualifi kation und Funktion sowie weiteren möglichen Kriterien, z.B. Geschlecht, Unternehmensbereiche etc.<br />

• Jahresvariable Prognose Ihrer betrieblichen Alterstruktur unter Berücksichtigung<br />

der voraussichtlichen Fluktuation.<br />

• Engpassmonitor Demografi e: Komprimierte Analyse des altersorientierten Handlungsbedarfs<br />

in allen personalwirtschaftlich relevanten Bereichen.<br />

• Ableitung von Empfehlungen für ein betriebsspezifi sches Altersmanagement-Konzept.<br />

Engpassmonitor Demografie Software zur Altersstrukturanalyse (ASA)<br />

Erkennen Sie rechtzeitig, in welchen Unternehmensbereichen es<br />

zukünftig Handlungsbedarf gibt.<br />

IP Institut – strategische Personalmanagement-Beratung<br />

IP Institut für Personalmanagement GmbH · Am Schillertheater 2 · 10625 <strong>Berlin</strong><br />

Ansprechpartnerin: Kirstin Skaruppe, Telefon: 030 / 3100 5-200<br />

E-Mail: info@ip-institut.de, Internet: www.ip-institut.de<br />

Anhand des Demografi eChecks wird die Altersstruktur Ihres Unternehmens<br />

analysiert und prognos tiziert.<br />

Das IP Institut für Personalmanagement ist ein Unternehmen der Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong> in <strong>Berlin</strong><br />

und Brandenburg e.V. (<strong>UVB</strong>) in Kooperation mit der Freien Universität <strong>Berlin</strong> und der Universität Potsdam.


Bildungspolitik<br />

Ausbildung und Qualifizierung als<br />

Herausforderung bei der Fachkräftesicherung


Herausforderung<br />

Fachkräftesicherung<br />

Im Zusammenhang mit der Fachkräftesicherung<br />

wächst die Bedeutung der Bildungspolitik stetig<br />

an. Schulpolitik, Quantität und Qualität der<br />

Schulabgänger und Entwicklungen auf den regionalen<br />

Ausbildungsmärkten tangieren die Fachkräftesicherung<br />

stärker als bisher. Im Fokus der<br />

<strong>UVB</strong> stehen daher nach wie vor die Qualität der<br />

schulischen Arbeit und ihrer schulpolitischen<br />

Rahmenbedingungen, das Übergangssystem in<br />

die Berufswelt sowie die duale Ausbildung.<br />

Deutlich wird der tiefgreifende Wandel zum Beispiel<br />

in den Diskussionen um den Ausbildungspakt.<br />

Lag sein Zweck in der Vergangenheit auf<br />

politischer Ebene in erster Linie darin, für ein<br />

ausreichendes Ausbildungsplatzangebot einzustehen<br />

und die Ausbildungsplatzabgabe abzuwehren,<br />

wird seine zukünftige Aufgabe darin liegen,<br />

sich für die Fachkräftesicherung als eine<br />

existenzielle Frage für Unternehmen zu engagieren.<br />

Dies gilt im besonderen Maße für die Ausbildungspakte<br />

auf den Landesebenen.<br />

Doch trotz diverser Fachkräftestudien, die in<br />

verschiedenen Bereichen Fachkräftelücken identifiziert<br />

haben, fehlt es häufig noch an konkreten,<br />

branchenbezogenen Gesamtstrategien mit<br />

klar definierten Handlungsfeldern. Die <strong>UVB</strong> hat<br />

sich mit ihren Mitgliedsverbänden diesen Herausforderungen<br />

gestellt und entwickelt gemeinsam<br />

mit ihnen entsprechende Strategien.<br />

Dabei bietet sie mit ihren Ausschüssen und Gremien<br />

die geeigneten Plattformen und nimmt so<br />

die Herausforderung Fachkräftesicherung für<br />

die Hauptstadtregion an.<br />

Diskussion eines gemeinsamen<br />

Ausbildungsmarktes<br />

Ein wichtiges Gremium ist der Bildungspolitische<br />

Ausschuss (BIL) unter der Leitung von Martin<br />

Stöckmann von der Siemens AG. Wie im vergangenen<br />

Jahr nahm der BIL aktuelle und zukünftige<br />

bildungspolitische Fragen auf und diskutierte<br />

diese mit seinen Mitgliedern. Ein besonderes<br />

Augenmerk lag in diesem Jahr bei den Themen<br />

Ausbildung und Hochschulpolitik.<br />

Die Ausbildungsthematik wurde im BIL zunächst<br />

mit den jeweiligen Länderschwerpunkten erörtert.<br />

Während sich der BIL für <strong>Berlin</strong> mit den Ergebnissen<br />

der Sonderkommission Ausbildungs -<br />

situation und Fachkräfteentwicklung befasst und<br />

über geeignete Handlungsstrategien beraten<br />

hat, lag der Schwerpunkt der Diskussion in Brandenburg<br />

bei den Planungen der neuen Förderrichtlinie,<br />

die Frau Dr. Alexandra Bläsche<br />

vom MASF dem BIL präsentierte.<br />

Als ein erster Erfolg kann die angepasste Darstellungsform<br />

der jeweiligen Ausbildungsmärkte<br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg verbucht werden.<br />

Ausgehend von den Empfehlungen des BIL und<br />

verstärkt durch den Landesausschuss für Berufsbildung<br />

wird <strong>Berlin</strong> seine statistische Darstellung<br />

des Ausbildungsmarktes zukünftig ähnlich<br />

wie in Brandenburg erstellen. Das schafft Transparenz.<br />

Damit wird auch eine notwendige Voraussetzung<br />

für wichtige Weichenstellungen geschaffen.<br />

Handlungsstrategien können nun auf<br />

Basis transparenterer Daten besser entwickelt<br />

werden. Im Auftrag des <strong>UVB</strong>-Präsidium wird nun<br />

für das Themengebiet Ausbildung ein Zielsystem<br />

im BIL erarbeitet.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

49


Duales Lernen in <strong>Berlin</strong>: Kernforderungen<br />

der <strong>UVB</strong> werden umgesetzt<br />

Gemeinsam mit den Kammern und den freien<br />

Berufen engagierte sich die <strong>UVB</strong> aktiv für die<br />

erfolgreiche Einführung des Dualen Lernens im<br />

Zuge der Schulstrukturreform. Hiermit sind längerfristig<br />

Verbesserungen bei der Studien- und<br />

Berufsorientierung der <strong>Berlin</strong>er Schüler zu erwarten.<br />

Das ist dringend geboten, denn mit dem<br />

Dualen Lernen ist die Erwartung der Wirtschaft<br />

verbunden, in den Schulen bereits heute schon<br />

späteren Studien- oder Ausbildungsabbrüchen<br />

wirkungsvoll entgegenzuwirken.<br />

Als ein wichtiger Kompass dienten dabei die im<br />

vergangenen Jahr vom <strong>UVB</strong>-Präsidium verabschiedeten<br />

Empfehlungen zur verbindlichen und<br />

50<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

systematischen Einführung der Studien- und Berufsorientierung.<br />

Diese Empfehlungen wurden<br />

ferner durch eine <strong>UVB</strong>-Initiative zur Unterstützung<br />

innerschulischer Prozesse unterstrichen.<br />

Jede Sekundarschule erhielt einen von der <strong>UVB</strong><br />

bereit gestellten Leitfaden zur systematischen<br />

Einführung der Berufsorientierung in Form einer<br />

Publikation der Bertelsmann Stiftung. In einem<br />

gemeinsamen Anschreiben mit der Senatsverwaltung<br />

wurden die Schulen nachdrücklich dazu<br />

aufgefordert, diesen Leitfaden aktiv bei der Einrichtung<br />

des Dualen Lernens zu nutzen.<br />

Servicestelle Duales Lernen<br />

nimmt Arbeit auf<br />

Darüber hinaus haben in der Lenkungsgruppe<br />

Duales Lernen die Mitglieder eine Kooperationsvereinbarung<br />

zwischen der Senatsverwaltung<br />

und dem vfbb, der von der <strong>UVB</strong>, den Kammern<br />

und freien Berufen getragen wird, unterzeichnet.<br />

Darin wurde vereinbart, eine Servicestelle<br />

einzurichten, die operativ die erfolgreiche Einführung<br />

des Dualen Lernens koordiniert. Die<br />

Senatsverwaltung ordnete für diesen Zweck<br />

eine Lehrkraft ab, der vfbb stellt die nötige Infrastruktur<br />

zur Verfügung. Die Servicestelle wurde<br />

im Haus der Wirtschaft angesiedelt und unterstreicht<br />

damit die große Bedeutung, welche<br />

die Wirtschaft diesem Thema beimisst.<br />

(www.duales-lernen.de).


Landesarbeitsgemeinschaft<br />

SCHULEWIRTSCHAFT unterstützt<br />

Fachkräftesicherung<br />

Die Nachwuchssicherung durch eine verbesserte<br />

Studien- und Berufsorientierung sowie die Verbesserung<br />

der ökonomischen Bildung sind wichtige<br />

Themen, die auch in der von der <strong>UVB</strong> getragenen<br />

Landesarbeitsgemeinschaft SCHULEWIRT-<br />

SCHAFT intensiv behandelt werden. Mit Rückenwind<br />

aus der Bundesarbeitsgemeinschaft SCHU-<br />

LEWIRTSCHAFT, die von der BDA, dem IW Köln<br />

und den Ländern getragen wird und gemeinsam<br />

mit den zuständigen Staatssekretären beider<br />

Bundesländer wurden entsprechende Aktivitäten<br />

vereinbart. Diese wurden in den von der <strong>UVB</strong><br />

mitgetragenen Einrichtungen Partner-Schule-<br />

Wirtschaft in <strong>Berlin</strong> und das Netzwerk Zukunft<br />

e.V. in Brandenburg erfolgreich umgesetzt.<br />

Ein Beispiel der SCHULEWIRTSCHAFT-Arbeit<br />

ist das Projekt Netzwerk SCHULEWIRTSCHAFT,<br />

an dem sich das Netzwerk Zukunft e.V. beteiligte.<br />

In Brandenburg wurden zwei Jahre lang mehrere<br />

SCHULEWIRTSCHAFT-Arbeitskreise unterstützt.<br />

Das Projekt wurde vom Bundesinnenministerium<br />

finanziert und von der BDA, der Bundesagentur<br />

für Arbeit und der Deutsche Kreditbank<br />

AG unterstützt.<br />

Brandenburger glänzten auf<br />

Bilanzveranstaltung<br />

Auf dem Elitenforum Bildung der Deutschen<br />

Kreditbank AG am 6. Juli <strong>2010</strong> in Liebenberg<br />

stellte <strong>UVB</strong>-Präsidiumsmitglied Peter Asmussen<br />

bereits die Bedeutung des Projektes SCHULE-<br />

WIRTSCHAFT für die Fachkräftesicherung heraus.<br />

Am 5. November <strong>2010</strong> wurden die Ergeb-<br />

nisse sämtlicher Projekte im Haus der Deutschen<br />

Wirtschaft vorgestellt. Arbeitgeberpräsident<br />

Prof. Dr. Dieter Hundt dankte den ehrenamtlichen<br />

Mitstreitern und den Projektmitarbeitern<br />

für ihre erfolgreiche Arbeit. Der<br />

Bundesinnen minister und Beauftragte der Bundesregierung<br />

für die neuen Bundesländer, Dr.<br />

Thomas de Maizière, betonte die Bedeutung des<br />

Netzwerkes nach 20 Jahren Wiedervereinigung<br />

und vor dem Hintergrund der demographischen<br />

Herausforderungen und der damit verbundenen<br />

Sicherung des Fachkräftenachwuchses. Mit dem<br />

Projekt wurde die Arbeit in den regionalen Arbeitskreisen<br />

SCHULEWIRTSCHAFT gestärkt und<br />

die ehrenamtlichen Akteure ermutigt, die guten<br />

Ansätze zur Fachkräftesicherung zu verstetigen.<br />

Am 1. Dezember <strong>2010</strong> wurde schließlich bei<br />

einer SCHULEWIRTSCHAFT-Fachtagung in<br />

Potsdam mit rund 100 Teilnehmern aus den<br />

Arbeitskreisen das Projekt in Brandenburg erfolgreich<br />

beendet. Aufgrund des großen Erfolges<br />

werden nun Perspektiven für weitergehende<br />

Aktivitäten erarbeitet.<br />

MINT-Initiative erfolgreich gestartet<br />

Die verbindliche Einführung der Studien- und<br />

Berufsorientierung darf nicht ausschließlich bei<br />

dem neu eingeführten Fach Wirtschaft-Arbeit-<br />

Technik (W-A-T) liegen, welches in <strong>Berlin</strong> die Arbeitslehre<br />

ablöst. Unabdingbar wird es sein, das<br />

Duale Lernen auch als eine Querschnittsaufgabe<br />

der MINT-Fächer zu betrachten. MINT steht für<br />

die Fächer Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft<br />

und Technik. Diese sind wichtige<br />

Schlüsselfächer für die Fachkräfte von morgen.<br />

Gerade in diesen Fächern muss daher das Lernen<br />

an anderen Lernorten, durch Experten im<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

51


Unterricht und durch Anwendungs- und Praxisbezüge<br />

gestärkt werden, damit Schüler ein stabiles<br />

Interesse aufbauen können.<br />

In einem ersten Schritt wurde daher die vom<br />

Institut für Personalmanagement (IP) erstellte<br />

MINT-Bestandsaufnahme mit rund 150 außerschulischen<br />

Angeboten sämtlichen <strong>Berlin</strong>er<br />

Schulen in einer gemeinsamen Aktion mit der<br />

Senatsverwaltung zur Verfügung gestellt. Die<br />

Schulen wurden aufgefordert, diese Angebote<br />

für die Steigerung der Attraktivität ihres Unterrichts<br />

systematisch zu nutzen. Eine ähnliche Aktion<br />

ist auch für die Brandenburger Schulen geplant.<br />

MINT wurde auch intensiv auf der SCHU-<br />

LEWIRTSCHAFT-Fachtagung in Potsdam erörtert<br />

und bildet in beiden Bundesländern einen wichtigen<br />

Arbeitsschwerpunkt.<br />

Das MINT-Netz startet mit<br />

SpeedMINTing<br />

Mit dem MINT-Netz <strong>Berlin</strong>-Brandenburg ist die<br />

Bündelung von bislang 30 verschiedenen MINT-<br />

Akteuren aus Schulen, Hochschulen, Unternehmen<br />

und der Verwaltung gelungen. Ein erster erfolgreicher<br />

Aufschlag des MINT-Netzes erfolgte<br />

am 18. November <strong>2010</strong> mit der Veranstaltung<br />

SpeedMINTing, die unter der Schirmherrschaft<br />

von Senator Jürgen Zöllner stand.<br />

Mit einem Gongschlag eröffneten Dr. Patrick<br />

Wilden, Mitglied des Vorstands der Deutschen<br />

Kreditbank AG sowie Christian Bänsch von der<br />

Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und<br />

Forschung das bundesweit erste SpeedMINTing.<br />

17 Schulen und 40 Unternehmen, Hochschulen<br />

und außerschulische MINT-Einrichtungen erhiel-<br />

52<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

ten die Möglichkeit, MINT-Aktivitäten miteinander<br />

zu vereinbaren. Aufgrund des großen Erfolges<br />

soll diese neue Veranstaltungsform wiederholt<br />

und nach Brandenburg exportiert werden,<br />

um auch dort Unternehmen die Kontaktauf -<br />

nahme zu Schulen im MINT-Bereich zu erleichtern.<br />

Ein Höhepunkt war eine Talkrunde, auf<br />

welcher Christoph Böhmer, Geschäftsführer der<br />

BIOTRONIK SE & Co KG und VME-Vorstands -<br />

mitglied, nochmals die Bereitschaft der Wirtschaft<br />

für Kooperationen mit Schulen zur Nachwuchssicherung<br />

unterstrich. Insgesamt wurden<br />

93 Vereinbarungen mit einem geschätzten Gesamtwert<br />

von 290.000 ¤ abgeschlossen<br />

(www.speedminting.de).<br />

MINToring – Studierende<br />

begleiten Schüler<br />

Trotz guter schulischer Leistungen entscheiden<br />

sich zu wenig Schüler für ein MINT- Studium.<br />

Derzeit werden daher im Programm MINToring<br />

– Studierende begleiten Schüler in ein MINT-<br />

Studium 31 Schüler durch Studenten in ein<br />

MINT-Studium begleitet. Die Schüler aus <strong>Berlin</strong><br />

und Brandenburg haben bereits an verschiedenen<br />

Aktivitäten teilgenommen und entwickeln<br />

stetig ein stabileres Interesse an MINT. Das Programm<br />

wird von der Stiftung der Deutschen<br />

Wirtschaft e.V. durchgeführt und aus Mitteln des<br />

BMBF und des Verbandes der Metall- und Elektroindustrie<br />

finanziert.<br />

Verein MINT-EC in der<br />

Hauptstadtregion<br />

Mit 16 Gymnasien ist die Hauptstadtregion gut<br />

im Verein MINT-EC (Verein mathematisch-natur-


wissenschaftlicher Excellence-Center an Schulen<br />

e.V.) mit seinen insgesamt 132 Schulen vertreten.<br />

Durch die aktive Mitwirkung im Vorstand des<br />

seit 10 Jahren erfolgreich agierenden Vereins<br />

können die regionalen Aktivitäten nun weiter<br />

verstärkt werden. So wird der MINT-EC mit seinen<br />

sieben Gymnasien in <strong>Berlin</strong> im Rahmen des<br />

Masterplans Industriestadt <strong>Berlin</strong> eine wichtige<br />

Vorbildrolle einnehmen. Auch die neun MINT-EC<br />

Schulen in Brandenburg sind sehr aktiv und<br />

übernehmen häufig eine Leuchtturmfunktion<br />

in ihren regionalen Umfeldern.<br />

Bilanz des Ausbildungsjahres<br />

Laut Bundesagentur für Arbeit meldeten sich<br />

im Ausbildungsjahr 2009/<strong>2010</strong> in <strong>Berlin</strong> 18.839<br />

Ausbildungsplatzbewerber. Das waren 9,6 %<br />

(2.003) weniger als vor einem Jahr. Ihnen stan-<br />

den 10.473 gemeldete betriebliche Ausbildungsstellen<br />

gegenüber. Das waren 461 mehr<br />

als im Vorjahr (+4,6 %). Die Gesamtzahl der<br />

betrieblichen Stellen betrug 15.583 und stieg<br />

im Vergleich zum letzten Berichtsjahr um 861<br />

(+5,8 %).<br />

Laut Bundesagentur für Arbeit meldeten sich im<br />

Ausbildungsjahr 2009/<strong>2010</strong> in Brandenburg<br />

16.065 Ausbildungsplatzbewerber. Das waren<br />

10,5 % (1.878) weniger als vor einem Jahr. Ihnen<br />

standen 10.350 gemeldete betriebliche Ausbildungsstellen<br />

gegenüber. Das waren 338 mehr<br />

als im Vorjahr (+3,4 %). Die Gesamtzahl der<br />

betrieblichen Stellen betrug 13.219 und sank<br />

im Vergleich zum letzten Berichtsjahr um –1.441<br />

(–9,8 %). Diese Entwicklung hing mit den staat -<br />

lichen Förderprogrammen zusammen, die aufgrund<br />

der geringeren Bewerberzahlen reduziert<br />

wurden.<br />

BERLINER NETZWERK<br />

FÜR AUSBILDUNG bringt<br />

1000. Schüler in Ausbildung<br />

Mit dem Ziel, die Chancen von Hauptschülern<br />

auf dem Ausbildungsmarkt nachhaltig zu ver -<br />

bessern, hat das BERLINER NETZWERK FÜR<br />

AUSBILDUNG (BNA) auch in seiner 6. Projektphase<br />

seit September 2009 sehr erfolgreich<br />

gearbeitet.<br />

So wurden rund 700 Schüler aus 59 <strong>Berlin</strong>er<br />

Haupt- und Gesamtschulen mit unterschied -<br />

lichen Schwerpunkten betreut, von denen 503<br />

in Ausbildung – davon 348 auf einen dualen,<br />

betrieblichen Ausbildungsplatz – vermittelt<br />

werden konnten.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

53


Das ist eine herausragende Bilanz: 50 % der ins<br />

Projekt aufgenommenen Schüler haben durch<br />

die Unterstützung des BNA eine duale, betriebliche<br />

Ausbildung gefunden – das ist jeder zweite<br />

Schüler. Dieses Ergebnis knüpft an die Leistungen<br />

der vorangegangenen Jahre an.<br />

Ein besonderes Ereignis in der 6. Projektphase<br />

war außerdem die Vermittlung des 1000. Schülers<br />

in eine duale, betriebliche Ausbildung: seit<br />

Beginn des Projektes im Jahre 2005 konnten bis<br />

heute 1149 Schüler ihre Ausbildung in einem<br />

Unternehmen beginnen.<br />

Von entscheidender Bedeutung für den Erfolg<br />

des Projektes war eine systematische und bewusste<br />

Berufswegplanung für die Schüler mit<br />

Hilfe eines Coaches, der eine passgerechte Entwicklung<br />

des Berufswunsches ermöglicht hat.<br />

Realistische Berufswünsche sind eine Voraus -<br />

setzung für einen erfolgreichen Übergang von<br />

der Schule in Ausbildung und Beruf, der im Projekt<br />

eng mit den Berufsberatern der Agentur<br />

für Arbeit abgestimmt wird.<br />

Mehr als 100 <strong>Berlin</strong>er Unternehmen haben sich<br />

dem Netzwerk als Kooperationspartner angeschlossen<br />

und unterstützen die Arbeit durch das<br />

Führen von Mentorengesprächen, die Vermittlung<br />

von Praktikumsplätzen, das Anbieten von<br />

Probearbeiten und/oder Vorstellungsgespräche<br />

oder Einstellungstests zu Übungszwecken. Einige<br />

dieser Unternehmen stellten dem BNA auch<br />

einen Ausbildungsplatz zur Verfügung.<br />

Gefördert wird das BNA durch die Senatsverwaltung<br />

für Bildung, Wissenschaft und Forschung<br />

sowie die Agenturen für Arbeit <strong>Berlin</strong> Nord, Mitte<br />

und Süd. Träger des Projekts ist der Verein zur<br />

Förderung der beruflichen Bildung <strong>Berlin</strong>, der<br />

54<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

von den Kammern und der <strong>UVB</strong> getragen wird.<br />

Mit der Durchführung des Projektes, das durch<br />

eine Koordinierungsstelle geleitet wird, wurde<br />

die bbw Akademie für Betriebswirtschaftliche<br />

Weiterbildung beauftragt. Die Koordinierungsstelle<br />

organisierte die Zusammenarbeit der beteiligten<br />

Partner, steuerte den Prozess der Berufsorientierung<br />

und unterstützte die Schüler<br />

bei ihren Aktivitäten der Ausbildungsplatzsuche.<br />

Es ist der Koordinierungsstelle gelungen, den<br />

Schülern auch Berufsbilder nahe zu bringen, die<br />

im Beliebtheitsgrad der Schüler nicht unbedingt<br />

an erster Stelle stehen, wie z.B. Ausbildungs -<br />

plätze in Gebäudereinigungsunternehmen, Bauunternehmen<br />

oder im Fleischereihandwerk. Im<br />

Coaching wurden die Schüler auf Bewerbungs -<br />

situationen vorbereitet und dazu angeleitet,<br />

Selbstverantwortung zu übernehmen.<br />

Ausbildungsmarkt im Wandel<br />

Der Ausbildungsmarkt ist ein wichtiger Teil -<br />

aspekt bei der Fachkräftesicherung. Verschiedene<br />

Einflussfaktoren wirken auf diesen Markt ein<br />

und verändern ihn nachhaltig: Aufgrund der demographischen<br />

Entwicklung verlassen weniger<br />

Schüler die Schulen; diese Bewerber fehlen auf<br />

dem Ausbildungsmarkt oder für ein Studium.<br />

Für <strong>Berlin</strong> und Brandenburg wurden die aktuellen<br />

Vorausberechnungen der Kultusministerkonferenz<br />

bei den Schulabsolventen addiert<br />

und nach ihren jeweiligen Abschlussqualifikationen<br />

bis zum Jahr 2020 aufgelistet. Dabei<br />

wird deutlich, dass z.B. im Jahr 2013 theoretisch<br />

jeder Schulabgänger in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />

eine Ausbildung aufnehmen müsste, um den<br />

Bedarf an Fachkräftenachwuchs zu decken. Dies<br />

konkurriert jedoch mit der ebenfalls wichtigen


Zielsetzung, die Zahl der Studierenden zu er -<br />

höhen, um den Bedarf an höher qualifiziertem<br />

Nachwuchs (Stichwort: Ingenieurmangel) zu<br />

sichern. Gleichzeitig fallen die Absolventen<br />

ohne Schulabschluss dann ebenfalls ins Gewicht,<br />

denn sie stehen dem Arbeitsmarkt mit<br />

seinen höher werdenden Anforderungen nur<br />

sehr bedingt zur Verfügung.<br />

Die Fachkräftesituation stellt sich für die verschiedenen<br />

Branchen unterschiedlich dar und<br />

muss jeweils kurz-, mittel- und langfristig betrachtet<br />

werden. Verschiedene soziokulturelle<br />

wie auch bildungspolitische Entwicklungen wirken<br />

auch in Zukunft auf die Qualität der geringeren<br />

Bewerberzahl ein. Insbesondere das Thema<br />

Integration gewinnt an Bedeutung. Die Anforderungen<br />

an die Bewerber für Ausbildung und Studium<br />

steigen stetig an. Der Bedarf an höher<br />

80.000,00<br />

70.000,00<br />

60.000,00<br />

50.000,00<br />

40.000,00<br />

30.000,00<br />

20.000,00<br />

10.000,00<br />

0,00<br />

2003<br />

2004<br />

2005<br />

Abgänger ohne Hauptschulabschluss Absolventen mit Hauptschulabschluss<br />

Abgänger mit Realschulabschluss<br />

2006<br />

2007<br />

Absolventen mit Hochschulreife<br />

Schulabgänger in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg nach Schulabschlüssen<br />

2008<br />

2009<br />

<strong>2010</strong><br />

2011<br />

Qualifizierten steigt, während er bei nicht oder<br />

wenig Qualifizierten sinkt. Hinzu kommt, dass<br />

Schüler nur sehr wenige (Mode-) Berufe kennen<br />

und diese dann verstärkt nachfragen, während<br />

andere, unbekanntere und wenig attraktive Ausbildungsberufe<br />

schwach oder gar nicht nachgefragt<br />

werden. Der Ersatzbedarf innerhalb der<br />

Betriebe steht ebenfalls unter dem Einfluss der<br />

demographischen Entwicklung und stellt sich<br />

verschiedenartig für die unterschiedlichen<br />

Branchen dar. Die lokalen und regionalen Wirtschaftsstrukturen<br />

sind ebenfalls ein Einfluss -<br />

faktor. Werden beispielsweise erfolgreich neue<br />

Wachstumsbereiche entwickelt, steigt mitunter<br />

die Nachfrage nach bestimmten Ausbildungs -<br />

berufen bzw. den betreffenden Bewerbern.<br />

In Reaktion auf den sich wandelnden Ausbildungsmarkt<br />

werden Förderprogramme ange-<br />

2012<br />

2013<br />

2014<br />

2015<br />

2016<br />

Ausbildungsverträge<br />

2017<br />

2018<br />

2019<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

2020<br />

neu abgeschlossen<br />

Bedarf<br />

Niveau 2008<br />

55


passt und reduziert. Dies geschieht auch deshalb,<br />

weil die Haushaltslagen angespannt sind.<br />

So wird zum Beispiel das Ausbildungsplatzprogramm<br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg reduziert, in<br />

<strong>Berlin</strong> die einjährige Berufsfachschule zurückgeführt<br />

oder das kooperative Modell in Brandenburg<br />

abgeschafft. Warteschleifen und nicht zielführende<br />

Maßnahmen stehen verstärkt auf dem<br />

Prüfstand.<br />

Die <strong>UVB</strong> stellt sich den daraus ergebenden Herausforderungen<br />

zum Beispiel mit der vorgestellten<br />

MINT-Initiative und den SCHULEWIRT-<br />

SCHAFT-Aktivitäten, um Bewerber besser auf<br />

die duale Ausbildung oder ein Studium vorzubereiten.<br />

Neben der Verbesserung der Studienund<br />

Berufsorientierung wird zukünftig auch die<br />

Verbundausbildung an Bedeutung gewinnen.<br />

Mit dieser kann es gelingen, weitere Unternehmen<br />

für die duale Ausbildung zu gewinnen, da<br />

diese letztendlich die beste Form der Nachwuchssicherung<br />

ist.<br />

PERSONECT – Chancen der<br />

M+E-Bewerber werden optimiert<br />

Ein Beispiel für Aktivitäten einer branchenorientierten<br />

Nachwuchssicherung ist der Bewerber<br />

Transfer Manager PERSONECT der Metall- und<br />

Elektroindustrie. PERSONECT unterstützt das<br />

Weiterempfehlen von Bewerbern an andere Verbandsmitglieder<br />

und erhöht damit ihre Chancen<br />

auf einen Ausbildungsplatz in dieser Branche.<br />

Die Resonanz der Unternehmen lässt sich als<br />

durchaus positiv bezeichnen. Derzeit sind rund<br />

30 M+E -Unternehmen angemeldet, die ersten<br />

erfolgreichen Vermittlungen sind bereits zustande<br />

gekommen. Die laufende Einführung von PER-<br />

SONECT erfordert von den Unternehmen die Be-<br />

56<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

reitschaft, ihre „Wartelisten“-Kandidaten für andere<br />

M+E-Betriebe zur Verfügung zu stellen.<br />

Hochschulpolitische Strategien zur<br />

Fachkräftesicherung<br />

Der <strong>UVB</strong>-Ausschuss für Bildungspolitik hat auf<br />

seiner Herbstsitzung <strong>2010</strong> hochschulpolitische<br />

Strategien zur langfristigen Fachkräftesicherung<br />

in der Hauptstadtregion diskutiert. Zentrales<br />

Ziel ist es, die Zahl der Absolventen – speziell in<br />

den industrierelevanten Fächern Mathematik,<br />

Informatik, Naturwissenschaften und Technik<br />

(MINT) – zu erhöhen und deren Beschäftigungsfähigkeit<br />

verbessern. Folgende Teilzeile hat der<br />

Ausschuss identifiziert:<br />

� Zahl der Studienanfänger erhöhen<br />

� Studierquote der Abiturienten erhöhen<br />

� Durchlässigkeit des Bildungssystems<br />

erhöhen<br />

� Neue Zielgruppen für das Studium<br />

erschließen<br />

� Praxisbezug der Lehre vertiefen<br />

� Tatsächliche Studiendauer verkürzen<br />

� Abbrecherquoten senken<br />

Alle eigenen hochschulpolitischen Projekte werden<br />

zukünftig an diesem Zielsystem ausgerichtet.<br />

Gleichzeitig wird die <strong>UVB</strong> alle Maßnahmen<br />

von Wissenschaftssenat und Wissenschaftsministerium<br />

entsprechend bewerten.


Bachelor Welcome<br />

Mit der Umstellung des Studiums auf die neuen<br />

Abschlüsse Bachelor und Master ist der erste<br />

Schritt im Bologna-Prozess in der Hauptstadtregion<br />

getan. Grundlegende Ziele der Reform sind<br />

erreicht: Die Zahl der Studienanfänger hat erheblich<br />

zugenommen, die Abbrecherquote ist –<br />

speziell an den Universitäten – deutlich gesunken.<br />

Jetzt kommt es darauf an, die organisatorischen<br />

Probleme eines solchen tiefgreifenden<br />

Systemwandels abzustellen.<br />

Bachelor und Master aber erneuern nicht nur<br />

die Hochschullandschaft. Immer mehr Absolventen<br />

mit den neuen Abschlüssen kommen auf<br />

den Arbeitsmarkt und verändern damit nachhaltig<br />

die Personalbeschaffung und die Personalentwicklung<br />

in den Unternehmen. Und immer<br />

mehr Berufstätige nehmen in neuen Masterstudiengängen<br />

ein berufsbegleitendes Hochschulstudium<br />

auf. Die <strong>UVB</strong> informiert und berät hier<br />

intensiv die Personalverantwortlichen der regionalen<br />

Unternehmen. Basis der Handlungsempfehlungen<br />

ist die Erklärung „Bachelor Welcome<br />

<strong>2010</strong>“ der Personalvorstände führender<br />

deutscher Unternehmen.<br />

30.000<br />

25.000<br />

20.000<br />

25.000<br />

10.000<br />

5.000<br />

0<br />

2000<br />

2001<br />

2002<br />

2003<br />

2004<br />

2005<br />

Studienanfängerzahlen in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />

Hochschulverträge mit<br />

Leistungsbonus<br />

Der mit dem Bund ausgehandelte Hochschulpakt<br />

unterstützt die Bundesländer finanziell,<br />

wenn sie die Zahl der Studienanfänger auf dem<br />

Niveau von 2005 halten. <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />

lagen auch <strong>2010</strong> deutlich über dieser Marke und<br />

haben damit Anspruch auf weitere Bundesmittel.<br />

Für <strong>Berlin</strong> gilt dies doppelt, da die in den<br />

Hochschulverträgen fixierten Mittelerhöhungen<br />

zum Teil aus dem Hochschulpakt vorfinanziert<br />

werden. Diese Gelder müssen aber dann auch in<br />

den Ausbau der Hochschulinfrastruktur fließen.<br />

Referenzlinien für den<br />

Hochschulpakt 2020<br />

2006<br />

2007<br />

2008<br />

2009<br />

Der Wissenschaftssenator hat sich mit der Landesrektorenkonferenz<br />

auf eine leistungsbasierte<br />

Mittelvergabe verständigt, die ab 2012 die Berechnung<br />

des Landeszuschusses zu zwei Dritteln<br />

auf der Grundlage der von den Hochschulen erbrachten<br />

Leistungen vorsieht. Damit soll ein Anreiz<br />

für zusätzliche Leistungen in der Lehre, Forschung,<br />

Gleichstellung und Weiterbildung geschaffen<br />

werden. Mit dieser Umstellung können<br />

bis zu 6.000 zusätzliche Studienanfängerplätze<br />

in den Jahren 2012 und 2013 geschaffen werden,<br />

die für den doppelten Abiturjahrgang 2012 eine<br />

gute Perspektive bieten.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

<strong>2010</strong><br />

2011<br />

<strong>Berlin</strong> Brandenburg<br />

Referenzlinien für<br />

Hochschulpakt 2020<br />

2012<br />

2013<br />

57<br />

2014<br />

2015


1070<br />

1060<br />

1050<br />

1040<br />

1030<br />

1020<br />

1010<br />

1000<br />

990<br />

980<br />

970<br />

960<br />

950<br />

940<br />

930<br />

920<br />

910<br />

Millionen EUR<br />

963<br />

53,0<br />

<strong>2010</strong><br />

Masterpläne verknüpfen<br />

Der Masterplan „Wissen schafft <strong>Berlin</strong>s Zukunft“<br />

stärkt grundsätzlich den Wissenschaftsstandort<br />

<strong>Berlin</strong>. Die Maßnahmen der Ausbildungsoffensive,<br />

wie die Juniorprofessuren mit dem Schwerpunkt<br />

Lehre oder das <strong>Berlin</strong>er Zentrum für<br />

Hochschullehre sind geeignet, die Qualität der<br />

58<br />

979,7<br />

17,5<br />

Quelle: SenBWF, Juli 2009<br />

1043<br />

26,9<br />

53,4<br />

52,2 50,0<br />

1060<br />

42,4<br />

57,6<br />

50,0<br />

2011 2012 2013<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Wachstum des<br />

Landeshaushalts,<br />

1,3 % jährlich<br />

Zuschüsse<br />

(bei steigenden<br />

Leistungen)<br />

Zuschüsse<br />

(bei gleichen<br />

Leistungen)<br />

Landesmittel und<br />

Hochschulpakt-<br />

Vorfinanzierung<br />

Entwicklung der Zuschüsse an die Vertragshochschulen<br />

<strong>2010</strong>–2013<br />

Humboldt-Forum Wirtschaft<br />

v. l. n. r.: Prof. Dr. Christoph Markschies, Präsident Humboldt-Universität<br />

zu <strong>Berlin</strong>, Prof. Dr. Jürgen Mlynek, Präsident Helmholtz-Gesellschaft,<br />

Moderator Prof. Michael Burda, Humboldt-Universität zu <strong>Berlin</strong>,<br />

Sven Weickert, <strong>UVB</strong><br />

Lehre substanziell zu verbessern. Im Rahmen der<br />

Forschungsoffensive sind die Einstein-Stiftung<br />

und das Institut für angewandte Forschung entstanden.<br />

Es könnte grundsätzlich hilfreich sein,<br />

die Schnittstellen zwischen den drei Masterplänen<br />

Wissenschaft (SenBWF), Industrie (SenWTF)<br />

und Qualifizierung (SenIAS) zu definieren und<br />

entsprechende Projekte – von Forschungs- und<br />

Technologietransfer bis hin zu (akademischer)<br />

Weiterbildung – abzustimmen.<br />

Wissenschaftsjahr <strong>2010</strong><br />

Das Wissenschaftsjahr <strong>2010</strong> stand ganz im Zeichen<br />

großer Jubiläen: 350 Jahre Staatsbibliothek,<br />

300 Jahre Charité und <strong>Berlin</strong>-Brandenburgische<br />

Akademie der Wissenschaften, 200 Jahre Humboldt-Universität<br />

und 100 Jahre Max-Planck-Gesellschaft.<br />

Die <strong>UVB</strong> ist nicht nur im Beirat des<br />

Wissenschaftsjahres vertreten, sondern beteiligt<br />

sich mit eigenen Projekten aktiv am Wissenschaftsmarketing.<br />

Ein Höhepunkt war das Humboldt-Forum<br />

Wirtschaft unter dem Titel „Universität<br />

und Forschung 200 Jahre nach Humboldt“.<br />

Durchlässigkeit verbessern<br />

Die Novellierung des <strong>Berlin</strong>er Hochschulgesetzes<br />

2011 soll neben Qualitätsverbesserungen in<br />

der Lehre den Zugang beruflich Qualifizierter an<br />

die Hochschule vereinfachen. Damit setzt der<br />

Senat die Vorgaben der Kultusministerkonferenz<br />

von 2009 um. Aus Sicht der <strong>UVB</strong> ist eine bessere<br />

Durchlässigkeit zwischen Bildungs- und Beschäftigungssystem<br />

dringend geboten. Ziel muss es,<br />

die Systeme so weiter zu entwickeln, dass sie<br />

flexibler auf die Anforderungen des Arbeitsmarktes<br />

reagieren können, seien es kurzfristige


Career Service-Veranstaltung am 28. Juni <strong>2010</strong> im Haus der Wirtschaft<br />

konjunkturelle Schwankungen oder langfristige<br />

Veränderungen, die unter anderem durch den<br />

demographischen Wandel hervorgerufen werden.<br />

Eine zentrale Dienstleistung am Übergang von<br />

der Hochschule ins Berufsleben ist der Career<br />

Service. Die hochschuleigenen Career Center<br />

vermitteln die notwendigen Schlüsselqualifikationen<br />

und bereiten auf den Berufseinstieg oder<br />

die unternehmerische Selbstständigkeit vor. Darüber<br />

hinaus sind die Career Center erste Ansprechpartner<br />

für Unternehmen, die Studenten,<br />

Diplomanden oder Absolventen suchen. Die<br />

<strong>UVB</strong> koordiniert die regionale Arbeitsgemeinschaft<br />

der Career Center, die nun ein Teilprojekt<br />

des Masterplans Industrie geworden ist. Ende<br />

Gründung der TransferAllianz am 15. März <strong>2010</strong><br />

Juni <strong>2010</strong> haben im Haus der Wirtschaft Vertreter<br />

von Hochschulen, Unternehmen und Politik<br />

über die nachhaltige Finanzierung des Career<br />

Service diskutiert. Auf dieser Veranstaltung wurde<br />

auch die neue Career Service-Broschüre <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

vorgestellt.<br />

System des Wissens- und<br />

Technologietransfers optimiert<br />

Mit der Gründung der TransferAllianz <strong>Berlin</strong> am<br />

15.3.<strong>2010</strong> ist das Kapitel des Runden Tisches<br />

„Wirtschaft-Wissenschaft“, an dem sich die <strong>UVB</strong><br />

aktiv beteiligt hat, zu Ende gegangen. Jetzt arbeitet<br />

die TransferAllianz, die Teil des Masterplans<br />

Industrie geworden ist, den umfangreichen<br />

Maßnahmenkatalog zur Optimierung des<br />

Wissens- und Technologietransfers ab. Die <strong>UVB</strong><br />

bearbeitet mehrere Projekte.<br />

Zur Intensivierung der Zusammenarbeit erneuert<br />

die <strong>UVB</strong> ihre Kooperationsvereinbarungen<br />

mit den Hochschulen der Region. Am 26. November<br />

<strong>2010</strong> trafen sich dazu die Spitzen der<br />

<strong>UVB</strong> und der TU <strong>Berlin</strong>, um die Kooperation für<br />

die nächsten drei Jahre zu vertraglich zu regeln.<br />

Die drei Handlungsfelder sind der Wissens- und<br />

Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zwischen TU <strong>Berlin</strong><br />

und <strong>UVB</strong> am 26.11.<strong>2010</strong><br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

59


Pressekonferenz „15 Jahre BPW“, v. l. n. r.: Dr. Rüdiger Stroh, GF der Sulfurcell Solartechnik, Klaus-Dieter Licht, Vorstand ILB,<br />

Klaus-Dieter Teufel, Stellv. HGF der <strong>UVB</strong>, Ulrich Kissing, Vorstand IBB<br />

Technologietransfer, der Career Service und der<br />

MINT-Bereich. Neben dem Programm „ME-Industrie<br />

trifft TU-Wissenschaft“ und der AG<br />

„Career Service“ steht das MINT-Schulportal<br />

auf der gemeinsamen Projektagenda.<br />

Weitere Instrumente an der Schnittstelle zwischen<br />

Wirtschaft und Wissenschaft hat die <strong>UVB</strong><br />

<strong>2010</strong> gemeinsam mit Hochschulen entwickelt.<br />

Dazu gehören die ME-Wissenschaftslandkarte,<br />

eine Studie zum konjukturunabhängigen Hochschulmarketing<br />

(Hochschule Lausitz), der Leitfaden<br />

„Employer Branding“ (Freie Universität <strong>Berlin</strong>)<br />

und eine Studie zur Mitarbeiterbindung<br />

(Hochschule für Wirtschaft und Recht <strong>Berlin</strong>).<br />

Unternehmensgründungen<br />

Ein erfolgreiches Instrument des Wissenstransfers<br />

sind Unternehmensgründungen aus dem<br />

Hochschul- und Wissenschaftsbereich. Die<br />

Gründungsförderung an den Hochschulen der<br />

Hauptstadtregion wird entscheidend vom Businessplan-Wettbewerb<br />

<strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

(BPW) geprägt. Das Programm, das von <strong>UVB</strong>,<br />

IBB und ILB organisiert wird, hat sich zur „Jobmaschine“<br />

entwickelt: Seit 1995 sind aus dem<br />

BPW über 1.300 Unternehmen mit fast 6.000 Beschäftigten<br />

entstanden. Die Pressekonferenz<br />

60<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

„15 Jahre BPW“ fand mit den Vorständen von IBB<br />

und ILB im Haus der Wirtschaft statt.<br />

Mit dem Projekt „BPWalumni“ – das aus Mitteln<br />

des Landes <strong>Berlin</strong> und des ESF unterstützt wird –<br />

überträgt das funktionierende BPW-System jetzt<br />

auf die bestehenden BPW-Unternehmen. Regelmäßige<br />

BPW-Unternehmensforen im Haus der<br />

Wirtschaft vermitteln Wissen, die BPW-Unternehmensplattform<br />

vertieft Kontakte und das<br />

BPW-Unternehmenshandbuch dient als Arbeitshilfe<br />

für den Unternehmensalltag.<br />

Die deutschen Gründer- und Unternehmertage<br />

<strong>2010</strong> ist mit fast 6.000 Besuchern eine der größten<br />

Gründermessen in Deutschland. Das deGUT-<br />

Seminarprogramm – vom IP Institut organisiert<br />

– erreichte über 2.700 Teilnehmer.<br />

Institut für Personalmanagement<br />

Auch das IP Institut für Personalmanagement<br />

arbeitet an der Schnittstelle zwischen Wirtschaft<br />

und Wissenschaft und beteiligt sich an den<br />

zahlreichen gemeinsamen Projekten von <strong>UVB</strong><br />

und FU <strong>Berlin</strong>, wie zum Beispiel beim „Career<br />

Service“.


w Bildungswerk<br />

der Wirtschaft in<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />

bbw – Ihr Partner für Bildung und Beschäftigung<br />

��������������������������������������������������������������������������������������������<br />

��������������������������������������������������������������������������������������������<br />

�����������������������������������������������������������������������������������������������<br />

�����������������������������������������������������������������������������������������<br />

�������������������<br />

������������������������<br />

����������������������������������<br />

����������������������<br />

�����������������������������<br />

Bildungscontrolling<br />

����������������������<br />

Personal transferieren<br />

���������������<br />

�������������������������������<br />

������������������<br />

Coaching<br />

�������������������<br />

Hochschul-Studium<br />

Seminare<br />

Lehrgänge<br />

Coaching für Fach- und Führungskräfte<br />

����������������������������������������<br />

Berufsorientierung und Berufsvorbereitung<br />

Verbundausbildung<br />

�������������������������������������������������������<br />

Modulare Berufsausbildung<br />

���������������������������<br />

���������������������<br />

��������������������������<br />

����������<br />

�����������������������������������������<br />

Weiterbildung GmbH<br />

��������������������<br />

Haus der Wirtschaft<br />

������������<br />

������������������������������������������������<br />

���������������������<br />

Zeitarbeit<br />

�������������������<br />

��������������������� �����������������������������������������������������


Soziale Sicherung<br />

Ein stabiles und zukunftsfähiges Sozialsystem<br />

ist Voraussetzung für Beschäftigung


Stabile Sozialversicherungsbeiträge<br />

bewähren sich in der Krise<br />

Auch die sozialen Sicherungssysteme der Bundesrepublik<br />

Deutschland hatten in der Finanzund<br />

Wirtschaftskrise eine Bewährungsprobe zu<br />

bestehen. Dabei ist einmal mehr deutlich geworden,<br />

dass stabile Sozialversicherungsbeiträge einen<br />

wertvollen Beitrag zur Beschäftigungssicherung<br />

leisten können. Durch die Stabilisierung<br />

der Beitragsbelastung für die Unternehmen und<br />

weitere beschäftigungswirksame Maßnahmen,<br />

insbesondere den Erleichterungen bei der Kurzarbeit,<br />

wurden von der Bundesregierung Rahmenbedingungen<br />

gesetzt, die es den Unternehmen<br />

ermöglicht haben, ihre Stammbeschäftigten<br />

auch während der Finanz- und Wirtschaftskrise<br />

zu halten. Anders als in früheren Krisen<br />

kam es damit nicht zu einer Negativspirale aus<br />

steigenden Beiträgen und steigender Arbeitslosigkeit.<br />

Unverständlich ist vor diesem Hintergrund die<br />

Entscheidung der Koalitionspartner, den Beitragssatz<br />

zur gesetzlichen Krankenversicherung<br />

zum 1. Januar 2011 von 14,9 % auf 15,5 % anzuheben.<br />

Verbunden mit der ebenfalls zum 1. Januar<br />

2011 vorgesehenen Anhebung des Beitragssatzes<br />

zur Arbeitslosenversicherung von 2,8 % auf<br />

3,0 % ergibt sich damit eine Anhebung des Gesamtsozialversicherungsbeitrags<br />

auf 40,4 %.<br />

Das im Koalitionsvertrag verankerte Ziel, den<br />

Gesamtsozialversicherungsbeitrag dauerhaft<br />

unter 40 % zu halten, wird damit verfehlt.<br />

Rentenversicherung:<br />

Rentengarantie verhindert<br />

Absenkung des Beitragssatzes<br />

Auf der Grundlage des Rentenversicherungsberichts<br />

<strong>2010</strong>, den das Bundeskabinett am 17. November<br />

<strong>2010</strong> beschlossen hat, wird es in der gesetzlichen<br />

Rentenversicherung bis einschließlich<br />

2013 beim derzeitigen Beitragssatz von 19,9 %<br />

bleiben. Ab 2014 wird eine Absenkung des Beitragssatzes<br />

auf 19,3 % in Aussicht gestellt. Dass<br />

diese Absenkung nicht wesentlich früher erfolgen<br />

kann, ist mehreren Eingriffen in die Rentenformel<br />

geschuldet. Der letzte dieser Eingriffe,<br />

die im Jahr 2009 beschlossene Rentengarantie,<br />

sieht vor, dass die Renten auch dann nicht gekürzt<br />

werden, wenn die durchschnittlichen Einkommen<br />

der Erwerbstätigen sinken. Die Rentengarantie<br />

ist zum 1. Juli <strong>2010</strong> in den alten Bundesländern<br />

zum Tragen gekommen, wo es trotz einer<br />

negativen Lohnentwicklung von 0,96 % keine<br />

Rentenkürzung gab. In den neuen Bundesländern<br />

hat die Rentengarantie demgegenüber keine<br />

Wirkung entfaltet, da die Lohnentwicklung<br />

hier mit plus 0,61 % positiv ausfiel.<br />

Die systemwidrige Rentengarantie hat nicht nur<br />

Mehrausgaben für die Rentenversicherung von<br />

1,7 Mrd. Euro verursacht, sondern auch das Vertrauen<br />

in eine stetige, berechenbare und verlässliche<br />

Rentenpolitik beschädigt. Der nunmehr<br />

dritte Eingriff in die Rentenformel seit 2005 erweckt<br />

den Eindruck einer Rentenpolitik, die sich<br />

weniger den demographischen Erfordernissen<br />

und vielmehr wahltaktischen Erwägungen verpflichtet<br />

fühlt. Umso wichtiger ist es, dass die<br />

Absicht, die durch die Rentengarantie verursachten<br />

Mehrausgaben bei zukünftigen Rentenerhöhungen<br />

dadurch auszugleichen, dass die<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

63


Rentenerhöhung nur halb so hoch ausfällt, wie<br />

dies nach der Rentenformel vorgesehen wäre,<br />

nicht wieder aus wahltaktischen Gründen aufgegeben<br />

wird.<br />

Rente mit 67 kommt<br />

Positiv zu bewerten ist die Entscheidung der<br />

Bundesregierung, an der schrittweisen Anhebung<br />

der Regelaltersgrenze von 65 auf 67 Jahre<br />

ab 2012 bis 2029 festzuhalten. Nach § 154 Abs. 4<br />

SGB VI hat die Bundesregierung den gesetzgebenden<br />

Körperschaften vom Jahr <strong>2010</strong> an regelmäßig<br />

alle 4 Jahre über die Entwicklung der Beschäftigung<br />

älterer Arbeitnehmer zu berichten<br />

und eine Einschätzung darüber abzugeben, ob<br />

die schrittweise Anhebung der Regelaltersgrenze<br />

unter Berücksichtigung der Entwicklung der<br />

Arbeitsmarktlage sowie der wirtschaftlichen und<br />

sozialen Situation älterer Arbeitnehmer weiterhin<br />

vertretbar erscheint und die getroffenen gesetzlichen<br />

Regelungen bestehen bleiben kön-<br />

64<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

nen. Diesen Bericht hat die Bundesregierung am<br />

17. November <strong>2010</strong> unter der Überschrift „Aufbruch<br />

in die altersgerechte Arbeitswelt“ vorgelegt<br />

und darin hervorgehoben, dass die Entwicklung<br />

der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer<br />

positiv, aber weiter verbesserungsfähig ist. Insgesamt<br />

bleibt festzustellen, dass die Anhebung<br />

der Regelaltersgrenze zur Erreichung der Beitragssatzziele<br />

in der gesetzlichen Rentenversicherung<br />

und auch als Beitrag zur hinreichenden<br />

Versorgung der Unternehmen mit Fachkräften<br />

alternativlos ist.<br />

DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg mit guter<br />

Finanzperspektive<br />

§ 220 Abs. 3 SGB VI verpflichtet die Rentenver -<br />

sicherungsträger, ihre jährlichen Verwaltungsund<br />

Verfahrenskosten bis zum Jahr <strong>2010</strong> um<br />

10 % der tatsächlichen Ausgaben für Verwaltungs-<br />

und Verfahrenskosten für das Kalenderjahr<br />

2004 zu vermindern. Vorstand und Vertre-<br />

Erwerbsquoten für ausgewählte Altersgruppen und Kalenderjahre (in Prozent)<br />

20–54 55–59 60–64<br />

Männer Frauen Gesamt Männer Frauen Gesamt Männer Frauen Gesamt<br />

2005 90,9 77,5 84,2 82,0 64,4 73,2 40,6 22,9 31,6<br />

2006 91,1 78,7 85,0 82,0 65,6 73,7 42,3 24,4 33,2<br />

2007 91,2 79,0 85,1 82,7 66,7 74,6 45,1 27,4 36,1<br />

2008 90,9 79,0 85,0 83,3 67,5 75,2 46,6 29,4 37,8<br />

2009 90,6 79,3 85,0 83,7 68,8 76,2 50,5 32,8 41,5<br />

Quelle: Statistisches Bundesamt, Mikrozensus


terversammlung der DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

haben darauf hingewirkt, dass diese Vorgabe<br />

durch den regionalen Rentenversicherungsträger<br />

im Berichtsjahr 2009 (erneut) eingehalten<br />

wurde. Die Orientierungsgröße für Verwaltungsund<br />

Verfahrenskosten wurde dabei um 3,5 Mio.<br />

Euro bzw. 2,5 % unterschritten. Auch bei der Aufstellung<br />

des Haushaltes für das Jahr 2011 hat der<br />

Vorstand der DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg das Ziel<br />

verfolgt, die erreichten Erfolge bei der Senkung<br />

der Verwaltungs- und Verfahrenskosten auch<br />

nach Auslaufen der gesetzlichen Einsparvorgaben<br />

weiter dauerhaft zu sichern.<br />

Wieder komplett ist die Geschäftsführung der<br />

DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg, nachdem die Vertreterversammlung<br />

am 17. Dezember <strong>2010</strong> Herrn<br />

Dr. Stephan Fasshauer zum stellvertretenden<br />

Geschäftsführer neben der 1. Direktorin, Frau<br />

Gundula Roßbach, gewählt hat.<br />

Weiter ausgebaut wurde der fachliche Austausch<br />

mit der Deutschen Rentenversicherung<br />

in allen für die Unternehmen relevanten Bereichen.<br />

So wurden Vertreter des Trägers in Informationsveranstaltungen<br />

der <strong>UVB</strong> zum Betrieblichen<br />

Eingliederungsmanagement (BEM) zur<br />

Herstellung der vollständigen Arbeitnehmerfreizügigkeit<br />

in Deutschland sowie zur betrieblichen<br />

Entgeltabrechnung eingebunden.<br />

Betriebliche Altersvorsorge:<br />

PSV-Beitragssatz wieder in der<br />

Normalität angekommen<br />

Der Pensions-Sicherungs-Verein (PSV), der im<br />

Falle der Insolvenz des Arbeitgebers die Betriebsrenten<br />

weiter zahlt, hat am 5. November<br />

<strong>2010</strong> den Beitragssatz für das Jahr <strong>2010</strong> auf 1,90<br />

Promille festgesetzt. Maßgebliche Einflussgröße<br />

für den Beitragssatz ist das Insolvenzgeschehen<br />

im laufenden Jahr. Im Krisenjahr 2009 hatte der<br />

Beitragssatz die Rekordhöhe von 14,2 Promille<br />

erreicht. Noch im Juli <strong>2010</strong> hatte der PSV auf der<br />

Grundlage des Schadensvolumens im 1. Halbjahr<br />

<strong>2010</strong> einen Beitragssatz von 3,7 Promille prognostiziert.<br />

Die weiter rückläufige Entwicklung<br />

des Insolvenzgeschehens ermöglichte dann jedoch<br />

den nunmehr festgesetzten Beitragssatz<br />

von 1,90 Promille. Zusätzlich zum Beitrag für<br />

<strong>2010</strong> wurden mit der Beitragsrechnung auch<br />

1,5 Promille-Punkte für 2009 fällig. Zur Schonung<br />

der Liquidität der Mitgliedsunternehmen waren<br />

Teile des 2009 erforderlichen Beitrags im Wege<br />

der sogenannten „Glättung“ auf die Jahre <strong>2010</strong><br />

bis 2013 verschoben worden.<br />

Auch wenn die schwerste Finanz- und Wirtschaftskrise<br />

der Nachkriegszeit gezeigt hat, dass<br />

die betriebliche Altersvorsorge in Deutschland<br />

insolvenzsicher aufgestellt ist, hat die außerordentlich<br />

hohe Beitragsbelastung im Jahr 2009<br />

die Diskussion über die PSV-Beitragsstruktur<br />

aufleben lassen. Vor diesem Hintergrund hat die<br />

BDA einen Konzeptentwurf für eine neue risikoorientiertere<br />

Risiko-Beitragsstruktur erarbeitet.<br />

Die <strong>UVB</strong> ist hier über den BDA-Arbeitskreis Betriebliche<br />

Altersvorsorge am Prozess beteiligt.<br />

Finanzierungsreform in der gesetz -<br />

lichen Krankenversicherung mit Licht<br />

und Schatten<br />

Das gesundheitspolitische Jahr <strong>2010</strong> war von der<br />

Diskussion über die Finanzierungsreform der gesetzlichen<br />

Krankenversicherung geprägt. Im No-<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

65


EBENE 1 – Mittelbedarf<br />

vember <strong>2010</strong> wurde das Gesetz zur nachhaltigen<br />

und sozial ausgewogenen Finanzierung der gesetzlichen<br />

Krankenversicherung (GKV-Finanzierungsgesetz)<br />

im Bundestag verabschiedet. Das<br />

Gesetz sieht auf der Einnahmenseite die Anhebung<br />

des einheitlichen Beitragssatzes zum 1. Januar<br />

2011 von 14,9 % auf 15,5 % vor. Dabei werden<br />

der Arbeitgeberanteil von 7,3 % und der Versichertenanteil<br />

von 8,2 % festgeschrieben. Alle<br />

künftigen Kostensteigerungen werden nicht<br />

mehr über Beitragssatzerhöhungen finanziert.<br />

Stattdessen müssen die Kassen, die mit Zuweisungen<br />

aus dem Gesundheitsfonds nicht auskommen,<br />

Zusatzbeiträge von ihren Mitgliedern<br />

erheben. Die bisherige Deckelung des Zusatzbeitrags<br />

entfällt. Zugleich wird ein Sozialausgleich<br />

eingeführt, um die Belastung des einzelnen Versicherten<br />

durch den Zusatzbeitrag auf maximal<br />

2 % des sozialversicherungspflichtigen Einkommens<br />

zu begrenzen. Dieser Ausgleich erfolgt aus<br />

Steuermitteln und läuft für Arbeitnehmer direkt<br />

66<br />

Ausgabenvolumen <strong>2010</strong>: 173 Mrd. Euro<br />

Arbeitnehmer Arbeitgeber Staat<br />

Beiträge Zusatzbeiträge<br />

Beiträge Steuern<br />

EBENE 2 – Mittelherkunft<br />

Gesundheitsfonds<br />

Risikoadjustierte<br />

Zuweisungen<br />

EBENE 3 – Mittelverteilung<br />

Krankenkassen<br />

Vergütung<br />

EBENE 4 – Mittelverwendung Leistungserbringer (Ärzte, Krankenhäuser, Apotheker, etc.)<br />

Wie soll die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) in Zukunft finanziert werden – über prozentuale Beiträge vom<br />

Lohn oder über einkommensunabhängige Pauschalen? Zurzeit konzentriert sich die politische Diskussion in <strong>Berlin</strong> auf<br />

die Mittelherkunft (Ebene 2). Wer jedoch die GKV-Finanzierung nachhaltig reformieren will, sollte auch die Ebenen<br />

Mittelbedarf, Mittelverteilung und Mittelverwendung im Blick behalten.<br />

Quelle: AOK-BV<br />

GKV-Finanzierung – ein komplexes Gefüge<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

bei ihrem Arbeitgeber und für Rentner bei den<br />

Rentenversicherungsträgern.<br />

Auf der Ausgabenseite sieht das GKV-Finanzierungsgesetz<br />

vor, dass die Verwaltungskosten der<br />

Krankenkassen 2011 und 2012 nicht zunehmen<br />

dürfen. Die Vergütung der Vertragsärzte und das<br />

Vergütungsniveau in Hausarztverträgen werden<br />

2011 und 2012 begrenzt. In den gleichen Jahren<br />

steigen die Krankenhausvergütungen in Höhe<br />

der halben statt der vollen Grundlohnrate. Die<br />

Wartezeit für Versicherte mit einem Einkommen<br />

oberhalb der Versicherungspflichtgrenze vor einem<br />

Wechsel zur privaten Krankenversicherung<br />

wird von drei Jahren auf ein Jahr verkürzt.<br />

Aus Sicht der <strong>UVB</strong> fällt die Bewertung des Gesetzes<br />

ambivalent aus. Zu begrüßen ist, dass mit<br />

der Festschreibung des einheitlichen Beitragssatzes<br />

zumindest eine teilweise Abkopplung der<br />

Krankheitskostenfinanzierung von den Arbeitskosten<br />

gelingt und die Steuerfinanzierung eine<br />

gerechtere Grundlage für die Finanzierung des<br />

Sozialausgleichs darstellt.<br />

Unbefriedigend ist, dass die für 2011 erwartete<br />

Finanzierungslücke in der gesetzlichen Krankenversicherung<br />

überwiegend mit der Beitragssatzanhebung<br />

geschlossen wird, während auf der<br />

Ausgabenseite lediglich vorübergehende Begrenzungen<br />

der Ausgabenzuwächse bei den<br />

Leistungserbringern vorgenommen werden.<br />

Die Abwicklung des Sozialausgleichs über die<br />

Arbeitgeber wird erhebliche Mehrbelastungen<br />

für die Entgeltabrechnung in den Betrieben bringen.<br />

Neue monatliche Nachweispflichten über<br />

die Höhe des erfolgten Sozialausgleichs, neue<br />

Meldepflichten bei Beschäftigten mit weiteren<br />

beitragspflichtigen Einnahmen, ein neues Mel-


deverfahren zwischen Arbeitgebern und Krankenkassen<br />

sowie ein kompliziertes Verfahren zur<br />

Berücksichtigung einmalig gezahlten Entgelts<br />

werden das Haftungsrisiko des Arbeitgebers im<br />

Beitragsrecht weiter erhöhen.<br />

<strong>Berlin</strong>er Krankenhausplanung ohne<br />

notwendige Strukturreformen<br />

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt<br />

und Verbraucherschutz hat nach über einjährigem<br />

Vorlauf letztlich am 28. September <strong>2010</strong><br />

einen Senatsbeschluss über den Krankenhausplan<br />

<strong>2010</strong> bis 2015 für das Land <strong>Berlin</strong> herbeigeführt.<br />

Die außergewöhnlich späte Krankenhausplanung<br />

hat die Finanzplanung für Kranken -<br />

häuser und -kassen im Jahr <strong>2010</strong> erheblich erschwert.<br />

Ursache für die Verzögerung war ein<br />

langwieriger Abstimmungsprozess zwischen<br />

Gesundheits-, Wissenschafts- und Finanzverwaltung<br />

zur Frage der zukünftigen Ausgestaltung<br />

der <strong>Berlin</strong>er Hochschulmedizin.<br />

Im Ergebnis sieht der Krankenhausplan erstmals<br />

seit 1990 einen Aufbau von ca. 900 Betten gegenüber<br />

der bisherigen Krankenhausplanung vor<br />

und verlässt damit den langjährigen erfolgreichen<br />

Konsolidierungskurs.<br />

Die <strong>UVB</strong> hat sich als Mitglied des Krankenhausbeirats,<br />

im direkten Austausch mit der Senatsverwaltung<br />

für Gesundheit und gegenüber der<br />

Presse in die Krankenhausplanung eingebracht<br />

und darauf hingewiesen, dass der bloße Aufbau<br />

von Krankenhausbetten bei unveränderten<br />

Strukturen das Problem der Krankenhausfinanzierung<br />

in <strong>Berlin</strong> weiter verschärft. Der Bettenaufbau<br />

erhöht den Investitionsbedarf der Krankenhäuser<br />

weiter, obwohl das Land <strong>Berlin</strong> seiner<br />

Verantwortung für die Investitionsfinanzierung<br />

der Krankenhäuser im Rahmen der dualen Krankenhausfinanzierung<br />

bereits in der Vergangenheit<br />

nicht ansatzweise gerecht werden konnte.<br />

Die <strong>Berlin</strong>er Krankenhausgesellschaft beziffert<br />

den bereits gegenwärtig aufgelaufenen Investitionsstau<br />

bei den <strong>Berlin</strong>er Plankrankenhäusern<br />

auf 800 Mio. Euro.<br />

Mit seiner Krankenhausplanung hat es der <strong>Berlin</strong>er<br />

Senat versäumt, grundlegende Strukturentscheidungen<br />

zu treffen, um die <strong>Berlin</strong>er Krankenhauslandschaft<br />

auf eine tragfähige finanzielle<br />

Grundlage zu stellen und die Häuser in die<br />

Lage zu versetzen, ihrer Rolle als Motor für die<br />

regionale Wachstumsbranche Gesundheitswirtschaft<br />

gerecht werden zu können. Stattdessen<br />

wurden Standortfragen, Trägerstrukturen oder<br />

gesellschaftsrechtliche Veränderungen – wohl<br />

auch mit Blick auf die Wahlen zum <strong>Berlin</strong>er Abgeordnetenhaus<br />

im Jahr 2011 – vollständig aus<br />

der Planung ausgeklammert.<br />

45.000<br />

40.000<br />

35.000<br />

30.000<br />

25.000<br />

20.000<br />

15.000<br />

43.018<br />

35.598<br />

37.560<br />

35.233<br />

35.931<br />

30.481<br />

34.830<br />

33.037<br />

28.251<br />

25.519<br />

27.453<br />

24.573<br />

26.495<br />

25.536<br />

24.383<br />

1990<br />

1991<br />

1992<br />

1993<br />

1994<br />

1995<br />

1996<br />

1997<br />

1998<br />

1999<br />

2000<br />

2001<br />

2002<br />

2003<br />

2004<br />

2005<br />

2006<br />

2007<br />

2008<br />

2009<br />

<strong>2010</strong><br />

Soll-Betten lt. KH-Plan ordnungsbehördlich genehmigte Betten<br />

23.100<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Der Abbau ordnungsbehördlich genehmigter Betten in<br />

Plankrankenhäusern betrug von 1991 bis 2008 ca. 45 %<br />

Quelle: Statistisches Bundesamt, Landesamt für Statistik <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

Bettenentwicklung <strong>Berlin</strong>er Plankrankenhäuser<br />

22.012<br />

22.616<br />

22.060<br />

21.135<br />

21.105<br />

21.554<br />

67<br />

21.434<br />

20.282<br />

21.223<br />

21.037<br />

20.917<br />

21.189


Eckdaten der neuen AOK Nordost<br />

� Entstehung:<br />

Die AOK Nordost ist am 1. Januar 2011 durch den Zusammenschluss<br />

der AOKs <strong>Berlin</strong>-Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern<br />

entstanden. Bundesweit gehört sie zu<br />

den Top 10 der gesetzlichen Krankenkassen. Die AOK<br />

Nordost ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit<br />

Selbstverwaltung.<br />

� Versicherte:<br />

Die AOK Nordost hat rund 1,8 Mio. Versicherte.<br />

� Haushaltsvolumen<br />

Das Haushaltsvolumen beträgt 2011 rund 6,3 Mrd. Euro.<br />

� Mitarbeiter<br />

Die AOK Nordost hat rund 5.900 Beschäftigte – davon<br />

168 Auszubildende. Sie gehört damit zu den größten Arbeitgebern<br />

und Ausbildungsunternehmen in der Region.<br />

� Beratungsstandorte:<br />

Mit ihren 112 Servicecentern ist die AOK Nordost<br />

die Krankenkasse vor Ort. Zusätzlich sind in Mecklenburg-Vorpommern<br />

die AOK-Beratungsmobile unterwegs.<br />

Die telefonische Kundenberatung ist täglich 24 Stunden<br />

erreichbar.<br />

� Firmenkunden:<br />

Die AOK Nordost betreut rund 93.000 Firmen kunden.<br />

� Vertragspartner<br />

In der Gesundheitswirtschaft hat die AOK Nordost rund<br />

37.000 Vertragspartner.<br />

� Vorstand:<br />

Der hauptamtliche Vorstand der AOK Nordost besteht<br />

aus drei Mitgliedern: dem Vorstandsvorsitzenden Frank<br />

Michalak, der stellv. Vorstandsvorsitzenden Gerlinde König<br />

und dem Mitglied des Vorstandes Friedrich Wilhelm<br />

Bluschke, Landesdirektion Mecklenburg- Vorpommern.<br />

Der Vorstand wird vom Verwaltungsrat gewählt.<br />

� Verwaltungsrat:<br />

Dem Verwaltungsrat der AOK Nordost gehören 30 ehrenamtliche<br />

Mitglieder an. Sie vertreten je zur Hälfte die<br />

Versicherten und die Arbeitgeber. Als alternierende Vorsitzende<br />

amtieren derzeit Heidelind Jockel (Versichertenvertreterin)<br />

und Alexander Schirp (Arbeitgebervertreter).<br />

68<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Brandenburgs Gesundheitsministerin Anita Tack (3.v.r.) und Manuela<br />

Schwesig, Ministerin für Gesundheit und Soziales in Mecklenburg-Vor -<br />

pommern (Mitte) mit Vorständen und Selbstverwaltern nach der Über -<br />

reichung der Genehmigungsurkunden zur Fusion der AOK Brandenburg<br />

und der AOK Mecklenburg-Vorpommern zur AOK Nordost<br />

Erneute AOK-Fusion im Interesse<br />

von Versicherten und Arbeitgebern<br />

Erst vor einem Jahr wurde an dieser Stelle über<br />

die Vereinigung der AOK <strong>Berlin</strong> mit der AOK<br />

Brandenburg zur AOK <strong>Berlin</strong>-Brandenburg zum<br />

1. Januar <strong>2010</strong> berichtet. Nunmehr fusioniert die<br />

AOK <strong>Berlin</strong>-Brandenburg mit Wirkung zum<br />

1. Januar 2011 mit der AOK Mecklenburg-Vorpommern<br />

zur neuen AOK Nordost – Die Gesundheitskasse.<br />

Entsprechende Beschlüsse haben die Verwaltungsräte<br />

beider Kassen jeweils am 25. August<br />

<strong>2010</strong> gefasst, nachdem zuvor in nicht einmal<br />

zwei Monate dauernden Verhandlungen Einigkeit<br />

über die Eckpunkte der Fusion erzielt worden<br />

war.<br />

Der Umstand, dass zwischen den Fusionsbeschlüssen<br />

der Verwaltungsräte und dem Start<br />

der vereinigten Kasse lediglich vier Monate liegen,<br />

ist dem großen Engagement auf ehrenamtlicher<br />

und hauptamtlicher Seite sowie auch auf<br />

Seiten der Aufsichtsbehörden der beteiligten<br />

Länder zu verdanken.<br />

Die <strong>UVB</strong> hat den Fusionsprozess unterstützt und<br />

die Fusionsbeschlüsse der Verwaltungsräte ausdrücklich<br />

begrüßt. Eine bessere Interessenvertretung,<br />

größere finanzielle Stabilität, erweiterte<br />

Möglichkeiten für intelligente Versorgungsmodelle<br />

sowie Synergien in Organisation und Verwaltung<br />

verbessern die Aussichten der vereinigten<br />

Kasse, möglichst lange auf die Erhebung ei-


nes Zusatzbeitrags von ihren Versicherten verzichten<br />

zu können. Dies liegt auch im Interesse<br />

der Unternehmen, da die Vermeidung von Zusatzbeiträgen<br />

der <strong>UVB</strong>-Forderung nach „mehr<br />

Netto vom Brutto“ entspricht und eine gute medizinische<br />

Versorgung gerade auch in den berlinfernen<br />

Regionen ein wichtiger Standortfaktor ist.<br />

Vorbereitungen der Sozialversicherungswahlen<br />

2011 abgeschlossen<br />

Am 1. Juni 2011 werden die nächsten Sozialversicherungswahlen<br />

durchgeführt, in denen die Mitglieder<br />

der paritätisch besetzten Selbstverwaltungsgremien<br />

der Sozialversicherung gewählt<br />

werden. Die <strong>UVB</strong> fungiert als Listenführer der<br />

Arbeitgeberseite für die Sozialversicherungswahlen<br />

bei den regionalen Trägern. Dies sind die<br />

DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg und die AOK <strong>Berlin</strong>-<br />

Brandenburg.<br />

Als Listenführer hat die <strong>UVB</strong> im November 2011<br />

Vorschlagslisten für beide Träger eingereicht,<br />

die zuvor mit dem Präsidium und dem Beirat der<br />

<strong>UVB</strong> abgestimmt wurden.<br />

Bei der DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg bestand die Besonderheit,<br />

dass die Anzahl der Mitglieder der<br />

zu wählenden Vertreterversammlung in der<br />

kommenden Amtsperiode halbiert werden wird.<br />

Arbeitgeber- und Versichertenseite werden<br />

dann mit jeweils 15 Mitgliedern in der Vertreterversammlung<br />

vertreten sein. Da sowohl auf Arbeitgeber-<br />

als auch auf Versichertenseite nur eine<br />

Vorschlagsliste eingereicht wurde, wird die<br />

Wahl ohne eigentliche Wahlhandlung als sogenannte<br />

Friedenswahl durchgeführt werden können.<br />

Dies erspart der DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

Kosten von ca. 3 Mio. Euro. Die Amtszeit der<br />

neuen Vertreterversammlung wird von 2011 bis<br />

2017 laufen.<br />

Für die AOK <strong>Berlin</strong>-Brandenburg hat die <strong>UVB</strong><br />

ebenfalls eine Vorschlagsliste eingereicht. Das<br />

Wahlverfahren wurde jedoch aufgrund der Vereinigung<br />

der AOK <strong>Berlin</strong>-Brandenburg mit der<br />

AOK Mecklenburg-Vorpommern zur AOK Nordost<br />

abgebrochen. Der Verwaltungsrat der vereinigten<br />

Kasse wird nach Maßgabe der gesetzlichen<br />

Bestimmungen zunächst von der Aufsichtsbehörde<br />

eingesetzt. Im Frühjahr 2011 wird dann<br />

ein eigenes Wahlverfahren für die AOK Nordost<br />

begonnen, in dem die <strong>UVB</strong> wiederum als Listenführer<br />

agieren wird. Der Wahltermin zur Wahl<br />

des Verwaltungsrates der AOK Nordost wird voraussichtlich<br />

im September 2011 liegen.<br />

Soziale Pflegeversicherung:<br />

Reformvorhaben liegen auf Eis<br />

Die Einnahmen der Sozialen Pflegeversicherung<br />

werden im Jahr <strong>2010</strong> ausreichen, um die Ausgaben<br />

in diesem sozialen Versicherungszweig zu<br />

decken. Allerdings steuert die Soziale Pflegeversicherung<br />

aufgrund eines absehbaren Ausgabenanstiegs<br />

in der mittleren Sicht auf Defizite zu.<br />

Ursachen hierfür sind die infolge des demographischen<br />

Wandels steigende Zahl von Leistungsempfängern<br />

und die Dynamisierung der Leistungssätze<br />

im Rahmen des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes.<br />

Darüber hinaus steht eine<br />

Überarbeitung des Pflegebedürftigkeitsbegriffes<br />

an, was mit der Gefahr weiterer Ausgabensteigerungen<br />

verbunden ist.<br />

Die vor diesem Hintergrund erforderliche und<br />

bereits im Koalitionsvertrag von Oktober 2009<br />

angekündigte Finanzierungsreform der Pflege-<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

69


Alters- und alternsgerechte Arbeit<br />

Als altersgerecht wird eine Arbeit bezeichnet,<br />

die sich an den spezifischen Fähigkeiten und Bedürfnissen<br />

der jeweiligen beschäftigten Altersgruppen<br />

orientiert. Hierunter fallen z.B. der besondere<br />

Schutz von Jugendlichen bei Schichtund<br />

Nachtarbeit, besondere ergonomische Hilfestellungen<br />

bei altersbedingten Einschränkungen<br />

oder besondere Arbeitszeitgestaltungen<br />

(z.B. Schichtarbeitsmodelle für Ältere).<br />

Als alternsgerecht wird eine Arbeitsorganisation<br />

bezeichnet, der ein umfassendes und auf den<br />

gesamten Alterungsprozess aller Mitarbeiterinnen<br />

und Mitarbeiter bezogenes Konzept zugrunde<br />

liegt. Dies berücksichtigt z.B. Weiterbildungsbedürfnisse<br />

und -notwendigkeiten, alter(n)sgerechte<br />

Laufbahngestaltung, Gesundheitsschutz,<br />

versicherung ist von der Bundesregierung im<br />

Jahr <strong>2010</strong> nicht angegangen worden. Dies soll<br />

nun im Jahr 2011 erfolgen. Die dazu angekündigte<br />

Ergänzung der Umlagefinanzierung der Pflegeversicherung<br />

durch einen verpflichtenden kapitalgedeckten<br />

Baustein (sogenannter „Pflege-<br />

Riester“) weist in die richtige Richtung.<br />

Die <strong>UVB</strong> wird sich über den Ausschuss Soziale<br />

Sicherung bei der BDA an dem zu erwartenden<br />

Gesetzgebungsprozess beteiligen. In der Praxis<br />

setzt sich die <strong>UVB</strong> in den Verwaltungsräten der<br />

AOK, des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen<br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg (MDK) sowie<br />

im Landespflegeausschuss <strong>Berlin</strong> für eine effiziente<br />

und kostenbewusste Erledigung der Aufgaben<br />

der gesetzlichen Pflegeversicherung ein.<br />

Unternehmen gestalten<br />

Arbeits bedingungen gesundheitsund<br />

familiengerecht<br />

Vor dem Hintergrund alternder Belegschaften<br />

und längerer Lebensarbeitszeiten unterstützt die<br />

<strong>UVB</strong> ihre Mitglieder in allen Fragen, die mit der<br />

Demographiefesten Personalarbeit in den Un-<br />

70<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Verhältnisprävention und gesundheitsgerechte<br />

Verhaltensweisen. Es verbindet die Leistungs -<br />

potenziale, die Stärken und Schwächen aller<br />

Beschäftigtengruppen, ihren (voraussichtlichen)<br />

Alterungsprozess im Betrieb und ist auf die<br />

Altersstruktur der gesamten Belegschaft ab -<br />

gestimmt.<br />

ternehmen zusammenhängen. Neben den Bereichen<br />

Bildung und Integration betrifft dies auch<br />

die Handlungsfelder der gesundheits- und familiengerechten<br />

Gestaltung von Arbeitsbedingungen.<br />

Im Handlungsfeld Gesundheit besteht die<br />

Hauptaufgabe der Unternehmen darin, ihre Mitarbeiter<br />

bei längerer Lebensarbeitszeit und alternden<br />

Belegschaften bis zum Renteneintritt<br />

gesund zu erhalten. Immer mehr Unternehmen<br />

werden deshalb über die verpflichtenden Maßnahmen<br />

des staatlichen Arbeitsschutzes und der<br />

berufsgenossenschaftlichen Unfallverhütung hinaus<br />

aktiv und unterstützen ihre Mitarbeiter mit<br />

Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung.<br />

Die häufigsten Maßnahmen sind dabei<br />

die gesunde Ernährung in der Firmenkantine sowie<br />

betriebliche Angebote für Rückenschulen<br />

und Programme zur Entspannung und zum Umgang<br />

mit Stress.<br />

Um die Bedeutung der Gesunderhaltung der<br />

Mitarbeiter zu unterstreichen, hat die <strong>UVB</strong> ihr<br />

Engagement innerhalb der <strong>Berlin</strong>er Initiative für<br />

Gesunde Arbeit (BIGA) im Jahr <strong>2010</strong> fortgesetzt.<br />

BIGA ist eine gemeinsame Plattform von Senatsverwaltung<br />

für Gesundheit, <strong>UVB</strong>, DGB und<br />

Kammern zur Förderung der betrieblichen Ge-


sundheit. Im Rahmen von BIGA war die <strong>UVB</strong><br />

Mitveranstalter einer Fachkonferenz zum Thema<br />

„Motivation zu gesunder Arbeit“, die am<br />

17. März <strong>2010</strong> bei guter Beteiligung im <strong>Berlin</strong>er<br />

Rathaus durchgeführt wurde.<br />

Eigene Veranstaltungen der <strong>UVB</strong> in diesem<br />

Handlungsfeld waren eine Fachtagung zum Thema<br />

„Arbeits- und Gesundheitsschutz: Zwischen<br />

Pflichtaufgabe und Erfolgsfaktor“ sowie eine Informationsveranstaltung<br />

zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement<br />

(BEM).<br />

Bei der Umsetzung von Maßnahmen der betrieblichen<br />

Gesundheitsförderung unterstützt<br />

die <strong>UVB</strong> ihre Mitglieder im Rahmen ihrer Netzwerkkontakte<br />

zu überbetrieblichen Akteuren,<br />

wobei an erster Stelle die gesetzlichen Krankenkassen<br />

und gewerblichen Berufsgenossenschaften<br />

zu nennen sind. Gelungene Beispiele sind<br />

Initiativen der Gebäudereinigerinnung <strong>Berlin</strong><br />

und des Handelsverbandes <strong>Berlin</strong>-Brandenburg,<br />

die jeweils gemeinsam mit der AOK einen<br />

Selbstcheck entwickelt haben, der auf die besonderen<br />

Herausforderungen der jeweiligen<br />

Branche ausgerichtet ist und es den Unternehmen<br />

per CD-Rom ermöglicht, den Ist-Status der<br />

aktuellen gesundheitlichen Situation innerhalb<br />

des eigenen Betriebes zu ermitteln, diesen mit<br />

den Ergebnissen aus der Branche zu vergleichen<br />

und die Ergebnisse in mögliche Handlungen zur<br />

Optimierung der Gesundheit der Beschäftigten<br />

zu leiten.<br />

In verschiedenen Podiums- und Fachveranstaltungen<br />

hat die <strong>UVB</strong> die Interessen und Standpunkte<br />

der Wirtschaft zu Fragen der betrieblichen<br />

Gesundheit vertreten.<br />

Themenschwerpunkte waren psychische Belastungen<br />

und Belastungen durch Schichtarbeit.<br />

Auch in diesem Zusammenhang hat die <strong>UVB</strong> darauf<br />

hingewiesen, dass es sich bei betrieblicher<br />

Gesundheitsförderung um ein freiwilliges Engagement<br />

der Unternehmen handelt, dass aufgrund<br />

der betrieblichen Spezifik einer Regelung<br />

durch Tarifverträge oder Gesetze nicht zugänglich<br />

ist.<br />

Auf dem Handlungsfeld der familiengerechten<br />

Personalarbeit haben die Unternehmen ihr hohes<br />

Engagement auch während der Finanz- und<br />

Wirtschaftskrise aufrechterhalten. Mit dem Ziel,<br />

die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern,<br />

liegt das Hauptaugenmerk der Unternehmen<br />

dabei auf einer familiengerechten Flexibilisierung<br />

von Arbeitszeit und Arbeitsort. Hier<br />

unterstützt die <strong>UVB</strong> ihre Mitglieder in Fragen<br />

der arbeitsrechtlichen und arbeitswissenschaftlichen<br />

Umsetzung in den Betrieben. Weitere<br />

Bausteine einer familiengerechten Personalpolitik<br />

sind u.a. Personalentwicklungspläne, Kontakthalte-<br />

und Wiedereinstiegsprogramme während<br />

der Elternzeit, betriebliche Kinderbetreuungsangebote,<br />

Familienservice und Zuschüsse<br />

zu Kinderbetreuungskosten. Zunehmend in den<br />

Fokus rückt die Vereinbarkeit von Berufstätigkeit<br />

und Pflege von Angehörigen. Hier sind insbesondere<br />

Unternehmen mit hohem Altersdurchschnitt<br />

und hohem Frauenanteil besonders<br />

betroffen. Die <strong>UVB</strong> ist Mitglied im Unternehmensnetzwerk<br />

„Erfolgsfaktor Familie“.<br />

Wie bei der betrieblichen Gesundheitsförderung<br />

gilt dies auch für Maßnahmen zur Förderung der<br />

besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf,<br />

dass diese Maßnahmen nicht gesetzlich oder tarifvertraglich,<br />

sondern auf betrieblicher Ebene<br />

geregelt werden müssen. Neben eigenen Aktivi-<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

71


Veranstaltungen<br />

Soziale Sicherung:<br />

Fachtagung zum Arbeits- und<br />

Gesundheitsschutz<br />

Die Bedeutung des betrieblichen Arbeits- und<br />

Gesundheitsschutzes hat sich in den letzten Jahren<br />

stark gewandelt. Wurde der Arbeitsschutz<br />

früher vor allem als gesetzliche Pflichtaufgabe<br />

wahrgenommen, sehen Unternehmen darin heute<br />

ein Instrument, dass messbar zum Unternehmenserfolg<br />

beitragen kann. Die <strong>UVB</strong> hat deshalb<br />

am 30. September <strong>2010</strong> eine Fachtagung „Arbeits-<br />

und Gesundheitsschutz: Zwischen Pflichtaufgabe<br />

und Erfolgsfaktor“ durchgeführt. An-<br />

täten der Unternehmen müssen auch die familienpolitischen<br />

Rahmenbedingungen für die Verbesserung<br />

der Vereinbarkeit von Familie und<br />

Beruf richtig gesetzt sein. Hier setzt sich die<br />

<strong>UVB</strong> dafür ein, quantitativ gute Angebote an<br />

Kinderbetreuungseinrichtungen an den Tagesrandzeiten<br />

weiter auszubauen und qualitativ<br />

zu verbessern.<br />

Noch nicht zufriedenstellend gelöst ist auch die<br />

Betreuungssituation beim Übergang in die Schule.<br />

Im schulischen Bereich müssen Umfang und<br />

Qualität der Nachmittags-Betreuung weiter ver-<br />

72<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

hand konkreter betrieblicher Beispiele wurde<br />

gezeigt, wie Unternehmen verschiedener Branchen<br />

und Größen den Arbeits- und Gesundheitsschutz<br />

in ihren Betrieben organisieren und<br />

durchführen. Zusätzlich wurde das Thema von<br />

Referenten der <strong>UVB</strong>, des Instituts für angewandte<br />

Arbeitswissenschaft (IfaA), der Berufsgenossenschaften<br />

und der Arbeitsschutzverwaltung<br />

aus wissenschaftlicher, arbeitsrechtlicher und<br />

behördlicher Perspektive beleuchtet. Über 100<br />

Teilnehmer aus Verbänden und Unternehmen<br />

nutzten die Gelegenheit zur Information und<br />

zum Dialog mit Teilnehmern und Referenten.<br />

bessert und das Betreuungsangebot in Ferienzeiten<br />

ausgebaut werden. Weiter an Bedeutung<br />

gewinnen wird auch der Ausbau der Pflegeinfrastruktur.<br />

Die <strong>UVB</strong> berät als Mitglied im Landesfamilienbeirat<br />

die Brandenburgische Landesregierung<br />

in familienpolitischen Fragestellungen.<br />

Darüber hinaus war die <strong>UVB</strong> Mitglied der Jury<br />

zur Auswahl der Preisträger im Wettbewerb<br />

„Brandenburger Familienpreis <strong>2010</strong>“, in dem u.a.<br />

das Engagement von Unternehmen bei der familiengerechten<br />

Gestaltung von Arbeit, aber auch<br />

bei sonstigen Hilfen für Familien in schwierigen<br />

Situationen honoriert wird.


Informationsveranstaltung zum<br />

Betrieblichen Eingliederungs -<br />

management (BEM)<br />

In Deutschland scheiden jedes Jahr mehrere<br />

hunderttausend Beschäftigte aus gesundheitlichen<br />

Gründen vorübergehend oder dauerhaft<br />

aus dem Erwerbsleben aus. Damit gingen den<br />

Unternehmen wertvolle Fachkompetenzen ihrer<br />

oft langjährigen Mitarbeiter verloren. Aufgrund<br />

des demographischen Wandels und des damit<br />

einhergehenden Fachkräftemangels sind die Unternehmen<br />

jedoch darauf angewiesen, die Beschäftigungsfähigkeit<br />

ihrer Mitarbeiter trotz längerer<br />

oder wiederholter Krankheitszeiten dauerhaft<br />

zu sichern. Das gesetzlich vorgesehene Instrument,<br />

dieses Ziels zu erreichen, ist das Betriebliche<br />

Eingliederungsmanagement (BEM).<br />

In einer Informationsveranstaltung der <strong>UVB</strong> am<br />

1. Juli <strong>2010</strong> nutzten über 80 Teilnehmer die Möglichkeit,<br />

sich über arbeitsrechtliche Grundlagen,<br />

personalpolitische Chancen, vor allem aber über<br />

praktische Durchführung und Wirkungsweisen<br />

des BEM zu informieren. Die Veranstaltung wurde<br />

gemeinsam mit der DRV Bund und dem Landesamt<br />

für Gesundheit und Soziales <strong>Berlin</strong> – Integrationsamt<br />

durchgeführt.<br />

Informationsveranstaltung<br />

für die Betriebliche Entgelt -<br />

abrechnung<br />

Erneut großen Zuspruch fand die traditionelle<br />

Informationsveranstaltung der <strong>UVB</strong> zu Änderungen<br />

für die Betriebliche Entgeltabrechnung zum<br />

Jahreswechsel. Fachreferenten der AOK <strong>Berlin</strong>-<br />

Brandenburg, der DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg und<br />

der Senatsverwaltung für Finanzen informierten<br />

zu neuen gesetzlichen Regelungen und weiteren<br />

aktuellen Fragestellungen im Bereich des Sozialversicherungs-<br />

und Lohnsteuerrechts. Das<br />

Hauptinteresse der gut 100 Teilnehmer galt dabei<br />

den neuen Arbeitgeberpflichten bei der Umsetzung<br />

des Sozialausgleichs für Mitarbeiter, die<br />

einen Zusatzbeitrag in ihre gesetzliche Krankenkasse<br />

entrichten. Weitere Themenschwerpunkte<br />

bildeten die sozialversicherungsrechtliche Behandlung<br />

von Berufsakademiestudenten sowie<br />

das lohnsteuerrechtliche ELStAM-Verfahren.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

73


Tarifpolitik<br />

Mehr Flexibilität bei der Anpassung<br />

an veränderte Rahmenbedingungen


Von der Krise in den Aufschwung<br />

Das Tarifjahr stand ganz im Zeichen einer wirtschaftlichen<br />

Entwicklung, die sich gänzlich gedreht<br />

hat. Während das erste Halbjahr noch von<br />

der anhaltenden Wirtschaftskrise geprägt war,<br />

verbesserte sich die wirtschaftliche Lage im<br />

zweiten Halbjahr schneller, als viele Prognosen<br />

zu hoffen gewagt hatten. Der Aufschwung erfasste<br />

viele Unternehmen in einem so hohen<br />

Maße, dass er sich in einer positiven Entwicklung<br />

am Arbeitsmarkt niederschlägt. Dass die<br />

Unternehmen in Deutschland den Rekordeinbruch<br />

so gut und zum großen Teil sogar viel besser<br />

überstanden haben als Unternehmen anderer<br />

europäischer Länder, ist nicht zuletzt einer<br />

äußerst verantwortungsvollen Lohnpolitik der<br />

letzten Jahre zu verdanken. Moderate Lohnerhöhungen<br />

und eine moderne Tarifpolitik, die den<br />

Betrieben durch Öffnungsklauseln mehr Flexibilisierungsspielräume<br />

bei Lohn und Gehalt, Sonderzahlungen<br />

oder Arbeitszeiten bietet, gaben<br />

den Betrieben den notwendigen Freiraum, sich<br />

schnell an die veränderten Rahmenbedingungen<br />

anzupassen.<br />

Die meisten Tarifabschlüsse des Jahres <strong>2010</strong> stehen<br />

im Schatten des Wirtschaftseinbruchs und<br />

tragen der sich daraus ergebenden besonderen<br />

Lage der Branchen und ihrer Betriebe Rechnung.<br />

Im Mittelpunkt stand meist die Beschäftigungssicherung.<br />

Zusätzliche Belastungen galt es so<br />

gering wie möglich zu halten. So lag die Mehrheit<br />

der Tarifabschlüsse in einer Spanne von<br />

1,2 % bis ca. 2 %. Teilweise wurde sogar ganz auf<br />

tabellenwirksame Tariflohnsteigerungen verzichtet,<br />

wie z. B. in der M+E-Industrie und in der<br />

chemischen Industrie. In anderen Branchen wurden<br />

die Entgelte erst nach zahlreichen Nullmonaten<br />

angehoben – zuweilen erst nach 12 bzw.<br />

15 Monaten. Mehr als ein Drittel der Abschlüsse<br />

sahen in den ersten Monaten anstatt Lohnsteigerungen<br />

nicht tabellenwirksame Einmalzahlungen<br />

vor. Vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Unsicherheiten<br />

stand für die Betriebe das Streben<br />

nach Planungssicherheit im Mittelpunkt. So fielen<br />

die Laufzeiten mit größtenteils über 20 Monaten<br />

lang aus. Darüber hinaus spielten auch in<br />

der Tarifrunde <strong>2010</strong> Öffnungsklauseln eine wichtige<br />

Rolle. Die Tarifabschlüsse sehen vor allem<br />

Flexibilisierungsmöglichkeiten im Entgeltbereich<br />

vor – in erster Linie in Form von zeitlicher Verschiebung<br />

oder Kürzung von Einmalzahlungen.<br />

Gesundheitsförderung kein<br />

Gegenstand der Tarifpolitik<br />

Die Gewerkschaften versuchen bei der Gestaltung<br />

der Arbeitsbedingungen auf unterschiedlichen<br />

Wegen ihren Einfluss in den Unternehmen<br />

auszubauen. Aus diesem Grund gewinnt auch<br />

das Thema „Gesundheitsförderung“ zunehmend<br />

an Bedeutung als Gegenstand tarifpolitischer<br />

Forderungen, um stärkeren Einfluss auf unternehmerische<br />

Entscheidungen sowie auf Fragen<br />

der Arbeits- und Organisationsgestaltung zu<br />

nehmen. Im Rahmen der Kampagne „Gute Arbeit“<br />

und im weiteren Kontext auch mit der Bekämpfung<br />

der „Rente mit 67“ werden verstärkt<br />

die angebliche mangelnde Berücksichtigung von<br />

gesundheitlichen Anforderungen von Beschäftigungen<br />

und angebliche Defizite im betrieblichen<br />

Gesundheitsschutz und in der Gesundheitsförderung<br />

angeprangert.<br />

Die betriebliche Gesundheitsförderung hat zum<br />

Ziel, Gesundheitsressourcen im jeweiligen Betrieb<br />

aufzubauen. Im Gegensatz zu dem durch<br />

gesetzliche Handlungspflichten geprägten Ar-<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

75


eits- und Gesundheitsschutz handelt es sich<br />

um eine Materie, die von den Unternehmen vor<br />

dem Hintergrund ihrer betrieblichen Gegebenheiten<br />

frei gestaltbar sein muss. So gibt es in<br />

den Betrieben bereits eine Vielzahl freiwilliger<br />

Maßnahmen zur Verbesserung der konkreten<br />

Arbeitsbedingungen und zur Förderung der Gesundheit<br />

der Mitarbeiter. Dabei ist zu berücksichtigen,<br />

dass eine wirksame Gesundheitsförderung<br />

nicht allein in der Verantwortung des Arbeitgebers<br />

liegt, sondern auch die Arbeitnehmer<br />

Eigenverantwortung tragen. Arbeitnehmer verbringen<br />

nur einen Teil ihrer Zeit an ihrem Arbeitsplatz,<br />

so dass betriebliche Maßnahmen nur<br />

eine begrenzte Wirkung haben. Verpflichtungen<br />

auf tariflicher Ebene sind nicht geeignet, sinnvolle<br />

und auf den jeweiligen Betrieb zugeschnittene<br />

Lösungen zu unterstützen.<br />

Jobmotor Zeitarbeit sichern<br />

Die Zeitarbeitsbranche hat sich zu einer Schlüsselbranche<br />

in Deutschland entwickelt. Dem Unternehmen<br />

gibt sie die in einer zunehmend international<br />

verflochtenen Wirtschaft notwendige<br />

Flexibilität. Damit hat auch die Zeitarbeit einen<br />

wichtigen Anteil an der erfolgreichen Überwindung<br />

der Krise. Vor allem aber stellt sie sicher,<br />

dass sich der beginnende Aufschwung sehr<br />

frühzeitig in neuer Beschäftigung niederschlagen<br />

kann. Denn zu einem Zeitpunkt, der noch<br />

von großer Unsicherheit geprägt ist, sind Unternehmen<br />

kaum in der Lage, auf den Ausbau der<br />

eigenen Belegschaft zu setzen. Damit profitiert<br />

auch der Arbeitsmarkt von der Zeitarbeit. Zudem<br />

ist Zeitarbeit für Langzeitarbeitslose und<br />

gering Qualifizierte ein unverzichtbares Sprungbrett<br />

in Beschäftigung.<br />

76<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Auch die Herstellung der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit<br />

für die EU-Mitgliedsländer Mittelund<br />

Osteuropas ab 1. Mai 2011 darf nicht dazu<br />

führen, dass die Zeitarbeit in Deutschland beschädigt<br />

wird. Es ist zu erwarten, dass ohne ein<br />

Handeln des Gesetzgebers ab Mai 2011 Zeitarbeitsunternehmen<br />

aus diesen Ländern mit deutlich<br />

niedrigeren Tariflöhnen am Zeitarbeitsmarkt<br />

aktiv werden. Diese Fälle hätten, auch wenn sie<br />

zahlenmäßig unbedeutend wären, eine Diskreditierung<br />

der gesamten Zeitarbeitsbranche zur<br />

Folge. Vor diesem Hintergrund unterstützen die<br />

Arbeitgeber das Bestreben, die in Deutschland<br />

bereits flächendeckend geltenden untersten<br />

Löhne der Branche auch auf ausländische Zeitarbeitsunternehmen<br />

und deren in Deutschland<br />

eingesetzte Arbeitnehmer zu erstrecken.<br />

Kein gesetzlicher Mindestlohn durch<br />

die Hintertür<br />

Auf Landesebene zeigt sich die Tendenz, die<br />

Spielräume für gesetzliche Lohnvorgaben im<br />

Bereich der öffentlichen Vergabe auszureizen.<br />

Zunehmend beschränken sich die Bundesländer<br />

nicht auf die notwendigen Korrekturen der vom<br />

Europäischen Gerichtshof (EuGH) 2008 für europarechtswidrig<br />

erklärten früheren Tariftreueklauseln.<br />

Statt die richtigen Lehren zu ziehen<br />

und verzerrende Eingriffe in die Wirtschaftsordnung<br />

ganz zu unterlassen, gehen einige Landesgesetzgeber<br />

wieder deutlich über die vom EuGH<br />

gesteckten Grenzen hinaus und sehen teilweise<br />

sogar die Verpflichtung zur Einhaltung von Mindestlöhnen<br />

vor. In der Diskussion sind vergabespezifische<br />

Mindestlöhne von 7,50 ¤ bis sogar<br />

10 ¤. Durch Rechtsverordnung, teilweise auch<br />

unter Mitwirkung einer Mindestlohnkommissi-


on, soll zudem eine regelmäßige Anpassung dieses<br />

Vergabemindestlohns möglich sein.<br />

Über den Umweg des Vergaberechts wird damit<br />

versucht, einem flächendeckenden Mindestlohn<br />

Vorschub zu leisten. Dabei ist das Vergaberecht<br />

nicht vorgesehen und auch nicht geeignet zur<br />

Durchsetzung von allgemeinen politischen, sozialen<br />

oder gesellschaftspolitischen Zielen. Zudem<br />

begegnen die aktuellen Entwicklungen verfassungsrechtlichen<br />

Bedenken. Die Festsetzung<br />

von Löhnen ist Sache der Tarifvertragsparteien.<br />

Mit vergaberechtlichen Mindestlohnregelungen<br />

greift der Landesgesetzgeber massiv in den<br />

durch Art. 9 Abs. 3 GG geschützten Bereich der<br />

Koalitionen ein. Auch auf Landesebene gilt der<br />

Vorrang der Tarifautonomie vor staatlicher<br />

Lohn festsetzung. Schließlich missachten ver -<br />

gabespezifische Mindestlohnregelungen auf<br />

Landesebene, dass der Bundesgesetzgeber bereits<br />

abschließend Regelungen zu Mindestlöhnen<br />

erlassen hat. Bei dem Mindestarbeitsbedingungengesetz,<br />

dem Tarifvertragsgesetz und dem<br />

Arbeitnehmerentsendegesetz handelt es sich<br />

um ein Gesamtkonzept, mit dem die Möglich -<br />

keiten zur Regelung von Mindestlöhnen und die<br />

Erstreckung von Tarifverträgen auf Dritte umfassend<br />

geregelt werden sollten. Die aufgeführten<br />

Gesetze erlauben bewusst keinen generellen<br />

branchenübergreifenden Mindestlohn, was dem<br />

Landesgesetzgeber keinen Spielraum belässt.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

77


Arbeitsrecht<br />

Rechtssicherheit wahren


Zersplitterung des Tarifvertrags -<br />

systems gesetzlich verhindern<br />

Mit Urteil vom 7. Juli <strong>2010</strong> hat der Vierte Senat<br />

des Bundesarbeitsgerichts (BAG) den Grundsatz<br />

der Tarifeinheit aufgegeben. Für gleichgelagerte<br />

Arbeitsverhältnisse können jetzt unterschiedliche<br />

Tarifverträge im Betrieb zur Anwendung<br />

kommen. Die Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit<br />

kann zu einer Zersplitterung des Tarifvertragssystems,<br />

einer Spaltung der Belegschaften<br />

und einer Vervielfachung kollektiver Konflikte<br />

führen. Arbeitgeber wie Arbeitnehmer müssen<br />

damit rechnen, fortwährend Arbeitskämpfen<br />

einzelner Spartenorganisationen ausgesetzt zu<br />

sein. Damit drohen Verhältnisse die im Vereinigten<br />

Königreich in den 1970er Jahren zur Deindustrialisierung<br />

des Landes beigetragen haben. Das<br />

deutsche System der Flächen- und Branchentarifverträge<br />

ist auf die Tarifeinheit angewiesen.<br />

Sie ist eine Säule der Tarifautonomie, weil sie<br />

Befriedungseffekte auf das Arbeits- und Wirtschaftsleben<br />

sowie Planungssicherheit schafft.<br />

In seinem Urteil betont das BAG, dass eine gesetzliche<br />

Grundlage für die Tarifeinheit nicht<br />

bestehe. DGB und Bundesvereinigung der Deutschen<br />

Arbeitgeberverbände haben sich deshalb<br />

auf einen gemeinsamen Vorschlag verständigt,<br />

die Tarifeinheit gesetzlich zu regeln, um die Funktionsfähigkeit<br />

der Tarifautonomie zu sichern.<br />

Danach soll der Tarifvertrag im Betrieb Vorrang<br />

haben, an den die meisten Gewerkschaftsmit -<br />

glieder gebunden sind. Weiteres zentrales Element<br />

des Vorschlags ist die Friedenspflicht. Sie<br />

soll während der Laufzeit des vorrangigen Tarifvertrages<br />

für alle anderen Tarifverträge gelten.<br />

Eine entsprechende gesetzliche Regelung<br />

schafft Klarheit darüber, welcher Tarifvertrag im<br />

Betrieb angewandt wird und dass Friedenspflicht<br />

während seiner Laufzeit besteht. Der<br />

Vorschlag führt nicht zu einer Monopolisierung<br />

von Tarifverhandlungen. Auch in Zukunft wird<br />

es unterschiedliche Gewerkschaften geben,<br />

die in Konkurrenz und Wettbewerb zueinander<br />

stehen. Es muss aber verhindert werden, dass<br />

die Tarifautonomie durch eine Vielzahl sich<br />

überschneidender Tarifverträge beliebig zerlegt<br />

werden kann. Als unverzichtbare Bedingung für<br />

die Funktionsfähigkeit der verfassungsmäßig<br />

garantierten Tarifautonomie muss die Tarifeinheit<br />

als Ordnungssystem gewahrt und gesetzlich<br />

geregelt werden.<br />

Arbeitnehmerdatenschutz und<br />

Compliance harmonisieren<br />

Am 25. August <strong>2010</strong> hat das Bundeskabinett<br />

den Entwurf zur Regelung des Beschäftigten -<br />

datenschutzes beschlossen. Der Entwurf erfüllt<br />

nicht die Erwartungen, die an ein modernes<br />

Datenschutzrecht im Beschäftigungsverhältnis<br />

im Hinblick auf Rechtssicherheit und Rechtsklarheit,<br />

gestellt werden müssen. Der Entwurf enthält<br />

nicht nur neue unbestimmte Rechtsbegriffe,<br />

sondern schafft auch Unsicherheiten. Durch ihn<br />

werden Regelungsmechanismen beseitigt, die<br />

bisher als praktikable Grundlage für die Erhebung,<br />

Nutzung und Verarbeitung von Daten<br />

dienen, wie die Einwilligung des Arbeitnehmers<br />

oder die Betriebsvereinbarung. Der Entwurf ist<br />

geeignet, die Bekämpfung von Vertrags- und<br />

Gesetzesverstößen erheblich zu behindern. So<br />

soll die nicht offene Datenerhebung nur zulässig<br />

sein, wenn Straftaten oder Pflichtverstöße vorliegen,<br />

die eine Kündigung aus wichtigem Grund<br />

ermöglichen würden. Eine derartige Prognoseentscheidung<br />

kann vom Arbeitgeber nicht<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

79


echtssicher getroffen und ihm deshalb nicht<br />

aufgebürdet werden. Die Bekämpfung von Korruption<br />

und Kriminalität muss auch durch eine<br />

gezielte Videoüberwachung erfolgen können,<br />

wenn ein konkreter Verdacht auf eine bestimmte<br />

Straftat vorliegt. Ein rigoroses Verbot ist nicht<br />

akzeptabel.<br />

Bekämpfung von Vertrags- und Gesetzesverletzungen<br />

ist ein wesentliches Anliegen von Arbeitnehmern<br />

und Arbeitgebern. Sie muss gewährleistet<br />

bleiben. Datenschutz steht nicht in Widerspruch<br />

zur Einhaltung unternehmensinterner<br />

Regeln (Compliance), sondern ist Teil dieser unternehmensinternen<br />

Regelbefolgung und muss<br />

diese unterstützen.<br />

Anspruch auf Familienpflegezeit<br />

überflüssig und bürokratisch<br />

Der Vorschlag des Bundesministeriums für Familie,<br />

Senioren, Frauen und Jugend für ein Familienpflegezeitgesetz<br />

ist überflüssig und bürokratisch.<br />

In einer Vielzahl von Tarifverträgen und<br />

Betriebsvereinbarungen wurde bereits eine Familienpflegezeit<br />

interessengerecht geregelt. Darüber<br />

hinaus gibt es sowohl im Pflegezeit- als<br />

auch im Teilzeit- und Befristungsgesetz weitere<br />

Ansprüche auf Arbeitszeitreduzierung. Der Vorschlag<br />

blendet die Probleme und Folgen der betrieblichen<br />

Organisation der Pflegezeit aus und<br />

ist aus personalwirtschaftlicher Sicht nicht praxistauglich.<br />

Gleiches gilt für die vorgeschlagene<br />

Finanzierung über Arbeitszeitkonten, die große<br />

betriebsorganisatorische Probleme mit sich bringen.<br />

Arbeitgeber würden mit neuer Bürokratie<br />

belastet. Auch eine Ausdehnung des Kündigungsschutzes<br />

im Umweg über die Pflegezeit<br />

ist nicht hinnehmbar.<br />

80<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Befristungsrecht endlich<br />

modernisieren<br />

Befristete Arbeitsverhältnisse sind ein unverzichtbarer<br />

Jobmotor des deutschen Arbeitsmarktes.<br />

Für Arbeitsuchende sind sie ein erfolgversprechender<br />

Weg für einen Erst- oder Wiedereinstieg,<br />

gerade nach längerer Arbeitslosigkeit.<br />

Die Regierung muss nun ihrem in der Koalitionsvereinbarung<br />

fixierten Versprechen, das Erst -<br />

einstellungserfordernis bei der sachgrundlosen<br />

Befristung abzuschaffen, endlich Taten folgen<br />

lassen. Das Ersteinstellungsgebot ist durch eine<br />

Karenzzeit abzulösen, die entsprechend den Befristungsrichtlinien<br />

auf europäischer Ebene drei<br />

Monate betragen kann. Davon würden vor allem<br />

jüngere Arbeitsuchende profitieren. Um Arbeitslosigkeit<br />

zu verhindern, sollte bei der Zulässigkeit<br />

erleichterter Befristungen von Arbeitsverträgen<br />

auf eine „drohende“ Arbeitslosigkeit abgestellt<br />

werden. Das Alter des Arbeitssuchenden<br />

sollte dabei keine Rolle mehr spielen. Änderungen<br />

des Arbeitsvertrages müssen auch bei einer<br />

Verlängerung der Befristung zugelassen werden,<br />

um den Interessen beider Arbeitsvertragsparteien<br />

gerecht zu werden.<br />

Rechtsvertrauen auf europäischer<br />

Ebene sichern<br />

Auf europäischer Ebene erwächst mit der EU-<br />

Kommission und dem Europäischen Gerichtshof<br />

(EuGH) ein immer wichtigerer Mitspieler bei der<br />

Gestaltung der Arbeitsrechtsbeziehungen in<br />

Deutschland. Faktisch hat sich der EuGH zwischen<br />

Fachobergericht und Verfassungsgericht<br />

für die 27 Staaten der Europäischen Union etabliert.<br />

Wie alle Institutionen entwickelt der EuGH<br />

eine Tendenz, seine Kompetenz tief in nationales


Recht einwirken zu lassen. Die diesjährige Kücüdevici-Entscheidung<br />

des EuGH ist dafür exemplarisch.<br />

Mit ihr hat der EuGH sein Ermessen an die<br />

Stelle des deutschen Gesetzgebers bei der Umsetzung<br />

europäischer Richtlinien gesetzt. In seiner<br />

Entscheidung vom 6. Juli <strong>2010</strong> hat das Bundesverfassungsgericht<br />

(BVerfG) die Rechtsfortbildung<br />

durch den EuGH legitimiert, solange diese<br />

nicht deutlich erkennbare, möglicherweise sogar<br />

ausdrücklich im Wortlaut dokumentierte gesetzliche<br />

Entscheidungen abändert oder ohne ausreichende<br />

Rückbindung an gesetzliche Aussagen<br />

neue Regelungen schafft. Im Ergebnis billigt das<br />

BVerfG dem EuGH einen Anspruch auf Fehlertoleranz<br />

zu, der bei der Umsetzung europäischen<br />

Rechts in Deutschland zwangsläufig zu rechtlichen<br />

Unsicherheiten führen muss und die Gefahr<br />

in sich birgt, dass deutsche Gerichte nationale gesetzliche<br />

Regelungen unangewendet lassen, wenn<br />

diese gegen – geschriebenes oder ungeschriebenes<br />

– europäisches Primärrecht verstoßen. Infolge<br />

des Inkrafttretens der Grundrechtscharta kann<br />

sich diese Gefahr noch potenzieren. Um Rechtssicherheit<br />

und Rechtsvertrauen in deutsche Gesetze<br />

zu stärken, müssen Regierung und Parlament<br />

Kontrollmechanismen entwickeln und auf europäischer<br />

Ebene durchsetzen.<br />

Verhaltensbedingte Kündigung bei<br />

Vertrauensbruch<br />

Für Aufsehen sorgte bereits im vergangen Jahr<br />

der sog. Fall „B. Emme“, der eine öffentliche Diskussion<br />

über die Rechtmäßigkeit von Kündigungen<br />

bei Bagatellstraftaten zu Lasten des Arbeitgebers<br />

auslöste. Mit seiner Entscheidung vom<br />

10. Juni <strong>2010</strong> hat das BAG die fristlose Kündigung<br />

der Frau Emme für unwirksam erklärt,<br />

nachdem sie nach über 30-jährigem Bestehen<br />

des Arbeitsverhältnisses Pfandbons im Wert von<br />

1,30 ¤ unterschlagen hatte.<br />

Zwar stellt das BAG klar, dass Pflichtwidrigkeiten,<br />

die nur zu einem geringen oder gar keinen<br />

Schaden führen, einen wichtigen Grund für eine<br />

fristlose Kündigung darstellen können und dieser<br />

auch wegen des dringenden Verdachts eines<br />

pflichtwidrigen Verhaltens gegeben sein kann.<br />

Im Rahmen der regelmäßig vorzunehmenden Interessenabwägung<br />

erweckt die Begründung<br />

aber den Eindruck, dass es auf eine objektivierte<br />

Betrachtungsweise ankommt. Damit lässt das<br />

BAG unberücksichtigt, das der Begriff des Vertrauens<br />

in erster Linie ein subjektives Moment<br />

enthält. Der Arbeitgeber entscheidet, ob er noch<br />

Vertrauen in die Redlichkeit eines Arbeitnehmers<br />

hat oder nicht.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

81


Kommunikation<br />

Hohe Schlagzahl der Vorjahre<br />

bleibt erhalten


Hohe Schlagzahl der Vorjahre<br />

beibehalten<br />

Das Ziel der Kommunikation lautete wie in den<br />

Vorjahren sowohl Dienstleister für Journalisten<br />

und Multiplikatoren zu sein, als auch gleichzeitig<br />

den Positionen und Anliegen der <strong>Berlin</strong>er und<br />

Brandenburger Wirtschaft in der Öffentlichkeit<br />

Gehör zu verschaffen. Ob Interview oder Stellungnahme,<br />

ob wirtschaftspolitische Einschätzung<br />

oder Bewertung, ob Fachfrage oder Hintergrundinformation<br />

– der Kommunikation des Verbandes<br />

nach innen und außen ist es gelungen,<br />

die interessierte Öffentlichkeit wie auch politische<br />

und gesellschaftliche Kommunikatoren<br />

schnell und zuverlässig mit qualifiziertem Expertenwissen<br />

als Basis für Meinungsbildung und<br />

Entscheidungsfindung zu versorgen.<br />

Die unmittelbare aktive Pressearbeit spiegelte<br />

sich in der Veröffentlichung von zahlreichen<br />

Presseinformationen sowie dem direkten<br />

Kontakt mit den Medien auf einer Vielzahl<br />

von Veranstaltungen wider. Darunter vor allem<br />

individuelle Gespräche, aber auch regelmäßige,<br />

über das Jahr verteilte Pressekonferenzen – teilweise<br />

mit den Partnern der Wachstumsinitiative<br />

und anderen – sowie eine Pressefahrt zu Unternehmen<br />

der Ernährungsindustrie. Eine große<br />

öffentliche Resonanz hatten auch die ver -<br />

schiedenen Veranstaltungen, insbesondere der<br />

Unternehmertag der Wirtschaft, auf dem die<br />

<strong>UVB</strong> ihr 60jähriges Jubiläum beging. Dort wurde<br />

auch erstmals das neue Logo des Verbandes der<br />

Öffentlichkeit präsentiert.<br />

Social-Network-Angebote ausgebaut<br />

Eine wesentliche Informationsplattform für<br />

Unternehmen, Politik, Verwaltung, Medien und<br />

andere Multiplikatoren sowie die interessierte<br />

Öffentlichkeit sind die Onlineangebote der Verbände.<br />

Insbesondere die Möglichkeit, weitreichende<br />

und zusammenhängende Informationen<br />

herunterzuladen, gewinnt immer mehr an Bedeutung.<br />

Diese Bedürfnisse wurden durch neue<br />

Angebot im öffentlichen Internet wie in mit -<br />

gliederexklusiven Datenbankangeboten Rechnung<br />

getragen. Auch die boomenden Social<br />

Networks – allen voran facebook, twitter, xing –<br />

wurden im Laufe des Jahres immer stärker in die<br />

Kommunikationsarbeit der <strong>UVB</strong> einbezogen.<br />

Dieser Trend wird sich auch 2011 weiter fortsetzen<br />

und zunehmend alte, einseitige Wege der<br />

Kommunikation ablösen.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

83


Gremien und Mitglieder<br />

Eine Übersicht über die <strong>UVB</strong>


Präsidium<br />

Das Präsidium wurde entsprechend der Satzung am 28. April <strong>2010</strong> turnusgemäß neu gewählt. Aus diesem<br />

Anlass ist der bisherige Vizepräsident Stephan Schwarz (Handwerk) ausgeschieden. Herr Peter Dreißig<br />

(Handwerk) wurde zum Vizepräsidenten gewählt.<br />

Der bisherige Vizepräsident Reinhardt Hassa (Bergbau) ist aus dem Präsidium ausgeschieden. Hinzugewählt<br />

wurde als Mitglied des Präsidiums Herr Dr. Hartmuth Zeiß (Bergbau).<br />

Das Präsidium amtiert in folgender Zusammensetzung:<br />

Präsident<br />

Burkhard Ischler Chef des <strong>Berlin</strong>er Büros der Leitung Metall- und Elektroindustrie<br />

der Siemens AG<br />

Vizepräsidenten<br />

Peter Dreißig Präsident der Handwerkskammer Cottbus Handwerk<br />

Thomas Eller Geschäftsführer der Rudolf Wild Ernährungsindustrie<br />

GmbH & Co. KG<br />

Rainer Jahn Vorsitzender des Vorstandes des Chemische Industrie<br />

Verbandes der Chemischen Industrie e. V.<br />

Landesverband Nordost<br />

Gewählte Mitglieder<br />

des Präsidiums<br />

Peter Asmussen Geschäftsführer der Märkischen Verlags- Medien<br />

und Druckgesellschaft mbH<br />

Wolfgang Frey Geschäftsführer der TRP Bau GmbH Bauindustrie<br />

Werner Gegenbauer Geschäftsführer der WG Consulting und Dienstleistung<br />

Verwaltungs GmbH<br />

Ulrich Misgeld Vorstandsmitglied der Semperlux AG Elektroindustrie<br />

Volker Pesarese Verkaufsdirektor der Handel<br />

Karstadt Warenhaus GmbH<br />

Uwe Rehfeld Geschäftsführer der Holz- und Kunststoffindustrie<br />

RENI-Verbundelemente GmbH<br />

Dr. Andreas Reichel Vorstandsmitglied der E.ON edis AG Energieversorgung<br />

Thomas Uhr Leiter des Werkes <strong>Berlin</strong> der Daimler AG Metall- und Elektroindustrie<br />

Dr. Hartmuth Zeiß Vorstandsmitglied der Vattenfall Europe Bergbau<br />

Mining AG und Vattenfall Europe<br />

Generation AG<br />

Außerordentliches Mitglied<br />

Dr. Hartmann Kleiner<br />

Ehrenpräsidenten<br />

Gerd v. Brandenstein<br />

Erich Gerard<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

85


Mitgliederentwicklung<br />

Im Jahr <strong>2010</strong> ist der Verband Beton- und Fertigteilindustrie Mitte-Ost e. V. mit dem UVMB Unternehmerverband<br />

Mineralische Baustoffe e. V. verschmolzen. Zum 31.12.<strong>2010</strong> haben unsere langjährigen Mitglieder,<br />

der Brauereiverband, der Arbeitgeberverband Stahl e.V. sowie der DRK-Blutspendedienst Ost gGmbH,<br />

korrespondierendes Mitglied, die Mitgliedschaft beendet.<br />

Die <strong>UVB</strong> hat insgesamt 64 Mitglieder, davon 54 Verbände und Innungen sowie 10 korrespondierende Mitglieder.<br />

Beirat<br />

Der Beirat der <strong>UVB</strong> besteht aus den Geschäftsführern der <strong>UVB</strong>-Mitgliedsverbände. Als ständiges Arbeits -<br />

gremium der Vereinigung trat er auch <strong>2010</strong> wieder regelmäßig zusammen. Neben der Besprechung von<br />

sozial- und wirtschaftspolitischen Problemen hat sich der Beirat mit Fragen der Weiterentwicklung der<br />

Wirtschaftsregion <strong>Berlin</strong>-Brandenburg befasst.<br />

Vertretung bei der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände<br />

(BDA)<br />

Präsidium Burkhard Ischler<br />

Landesgeschäftsführerkonferenz Christian Amsinck<br />

Arbeitsrechtsausschuss Andreas Fleischer<br />

Ausschuss für Arbeitsmarktfragen Klaus-Dieter Teufel<br />

Ausschuss für Bildung/Berufliche Bildung Klaus-Dieter Teufel<br />

Ausschuss Soziale Sicherung Alexander Schirp<br />

Ausschuss Betriebliche Altersvorsorge Alexander Schirp<br />

Ausschuss für Sozialpolitik der EU Stefanie Metzger<br />

Außerdem ist die <strong>UVB</strong> in fast allen Unterausschüssen, Gesprächs- und Arbeitskreisen der BDA-Ausschüsse<br />

vertreten.<br />

86<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong>


Vertretung beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)<br />

Vorstand Burkhard Ischler<br />

Geschäftsführerkonferenz Christian Amsinck<br />

Mittelstandsgeschäftsführerkonferenz Jens Werthwein<br />

Arbeitskreis Aufbau Ost Christian Amsinck, Klaus Jeske<br />

Geschäftsführerkreis Umweltpolitik Burkhard Rhein<br />

Geschäftsführergespräch Außenwirtschaft Jens Werthwein<br />

Verkehrsausschuss Burkhard Rhein<br />

Ausschuss für Bildungspolitik<br />

Vorsitzender: stellv. Vorsitzender: Betreuer:<br />

Martin Stöckmann Ulrich Wiegand Klaus-Dieter Teufel<br />

Siemens AG Handwerkskammer <strong>Berlin</strong><br />

Themen:<br />

� Behandlung aller bildungspolitischer Themen, die für die Mitgliedsverbände und die von diesen vertretenden<br />

Unternehmen in der Region <strong>Berlin</strong>-Brandenburg relevant sind<br />

� Themen aus allen Bereichen der Bildungsbiografie: vorschulische Bildung, Schule, Ausbildung und<br />

Hochschule bis zur Weiterbildung<br />

Aktivitäten:<br />

� Ausgestaltung der bildungspolitischen Leitlinien und Zielvorgaben der Spitzenverbände für die Region<br />

<strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

� Erkenntnisse aus der Umsetzung in der Region an die Spitzenverbände zurückkoppeln<br />

� politische Akzente durch Austausch/über Initiierung von innovativen Ansätzen und Projekten setzen<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

87


Dem Ausschuss gehören folgende Mitglieder an:<br />

88<br />

Bernhard Antmann ABB Training Center GmbH & Co. KG<br />

Roland J. Bank<br />

Berufsförderungswerk der Fachgemeinschaft Bau<br />

<strong>Berlin</strong> u. Brandenburg Gemeinnützige GmbH<br />

Werner Bayreuther<br />

Arbeitgeberverband der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister e.V.<br />

Agv Mo Ve<br />

Uta Bendixen Axel Springer AG<br />

Heike Blessin Landesverband des Kraftfahrzeuggewerbes <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />

Dipl.-Volkswirt Monika Bresche<br />

VBP Nordost Verband d.Papier, Pappe u.Kunststoffe verarb.<br />

Unternehmen in <strong>Berlin</strong>/Brandenburg/Mecklbg.-Vorp.eV<br />

Gerrit Buchhorn Hotel- und Gaststättenverband <strong>Berlin</strong> e. V.<br />

Frank Buckram<br />

Berufsförderungswerk e.V. des Bauindustrieverbandes<br />

<strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />

Jens Caßens <strong>Berlin</strong>er-Kindl-Schultheiss-Brauerei GmbH<br />

Carola Daniel VGT - Gesamtverband Gebäudetechnik e.V.<br />

Dipl.-Ing. Erik Debertshäuser Fachverband Sanitär Heizung Klempner Klima Land Brandenburg<br />

Michael Eichen Fuhrgewerbe-Innung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />

Eva-Maria Gatzky Handwerkskammer Potsdam<br />

Julia Gustavus Maler- und Lackiererinnung <strong>Berlin</strong><br />

Josefine Haak<br />

ZVEI Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V. -<br />

Landesstelle <strong>Berlin</strong>-<br />

Oliver Hoch<br />

Fachverband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

Bernd Ilsemann Firma Karl Unger<br />

Nikolaus Junker Bäcker- und Konditorenlandesverband <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

Rita Kaiser<br />

Fachverband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

Rechtsanwalt Peter Kraschinski Fachgemeinschaft Bau <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

Silke Kreuter Landesbank <strong>Berlin</strong> AG<br />

Martin Krüger Gebäudereiniger-Innung <strong>Berlin</strong><br />

Wolfgang Krüger Siemens AG Werner-v.-Siemens-Werksberufsschule<br />

Mathis Kuchejda Franz Schmidt + Haensch GmbH & Co. KG<br />

Michael Linnardi Verband Druck und Medien <strong>Berlin</strong>-Brandenburg eV<br />

Anselm Lotz carparts & promotor GmbH<br />

Klaus-Dieter Martens Verband Verkehr und Logistik <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V. (VVL)<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong>


Oswald Menninger Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Landesverband <strong>Berlin</strong> e.V.<br />

Sascha Michaelis Adecco Personaldienstleistungen GmbH<br />

Ilona Michels<br />

Verband privater Kliniken und Pflegeeinrichtungen<br />

<strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />

Dr.-Ing. Karsten Mühlenfeld Rolls-Royce Deutschland Ltd & Co. KG<br />

Reinhard Pätz<br />

VDMA Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e. V.<br />

Landesverband Ost<br />

Volker Pesarese KARSTADT Warenhaus GmbH<br />

Dipl.-Kfm. Detlef Pfeil<br />

INNUNG SANITÄR HEIZUNG KLEMPNER KLIMA BERLIN<br />

Technische Beratungsstelle<br />

Markus Rasche BASF Schwarzheide GmbH<br />

Constantin Rehlinger<br />

Landesinnungsverband der Elektrotechnischen Handwerke<br />

<strong>Berlin</strong>/Brandenburg (LIV)<br />

Dr. Klaus Rinkenburger INNUNG SANITÄR HEIZUNG KLEMPNER KLIMA BERLIN<br />

Ralf Rosenbaum E.ON e.dis AG<br />

Burgunde Sandner Handelsverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />

Dr. Gerhard Schauer Bayer Schering Pharma AG<br />

Wolfgang Scherfke Landesbauernverband Brandenburg e.V.<br />

Wolfgang Schramm Landesinnungsverband Metall <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

Bernd Schulze Deutsche Bahn AG DB Training, Learning & Consulting<br />

Wolfgang Spieß Industrie- und Handelskammer Potsdam<br />

Elmer Staudt <strong>Berlin</strong>er Volksbank eG<br />

Ruediger Thaler Landesinnung des Dachdeckerhandwerks <strong>Berlin</strong><br />

Harald Tragmann BMW AG Motorrad Werk <strong>Berlin</strong><br />

Helmut Verdenhalven Verband der Zeitungsverlage in <strong>Berlin</strong> und Ostdeutschland e. V.<br />

Dr. iur. Lutz Viëtor ISG International tätige Sicherheits- gesellschaft mbH<br />

Christoph von Knobelsdorff Industrie- und Handelskammer zu <strong>Berlin</strong><br />

Juliane Weiss Procter & Gamble Manufacturing <strong>Berlin</strong> GmbH<br />

Ulrich Wiegand Handwerkskammer <strong>Berlin</strong><br />

Peter Wilms-Posen Tischler-Innung <strong>Berlin</strong><br />

Bernd Wolter Arbeitgeberverband Nordostchemie e.V.<br />

Axel-Ulrich Wunschel Bauindustrieverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

89


Ausschuss für Öffentlichkeitsarbeit<br />

Vorsitzende:<br />

N. N.<br />

90<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Betreuer:<br />

Frank Hufnagel<br />

Themen:<br />

� Informationen über Argumente und Fakten zu aktuellen wirtschaftspolitischen Themen<br />

Aktivitäten:<br />

� regelmäßige Information der Mitglieder<br />

� Netzwerkpflege auf Verbandsveranstaltungen<br />

� Redaktionsbesucher<br />

� Presserundfahrten<br />

Dem Ausschuss gehören Vertreter folgender Unternehmen und Organisationen an:<br />

Peter Altmannsperger Bundeswehr Standortkommando <strong>Berlin</strong><br />

Gabriele Cocozza Innung Sanitär Heizung Klempner Klima <strong>Berlin</strong><br />

Birgit Dirks Schindler Deutschland GmbH<br />

Michael Eichen Fuhrgewerbe-Innung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />

Dörte Einicke BMW AG Motorrad Werk <strong>Berlin</strong><br />

Hans Erdmann Bauindustrieverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />

Peter Fromm Vattenfall Europe Mining AG<br />

Josefine Haak ZVEI Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V.<br />

Dr. Klaus Haschker GASAG <strong>Berlin</strong>er Gaswerke AG<br />

Michael T. Hofer Messe <strong>Berlin</strong> GmbH<br />

Christina Hufeland <strong>Berlin</strong> Partner GmbH<br />

Rainer Janz OTIS GmbH & Co. OHG<br />

Dr. Dieter Johannes Vereinigung Rohstoffe und Bergbau e.V.<br />

Susanne-Katharina Kahland GlobeGround <strong>Berlin</strong> GmbH & Co. KG<br />

Torsten Kiesner Arbeitgeberverband Nordostchemie e.V.<br />

Alice Kirr Daimler AG Mercedes-Benz-Werk <strong>Berlin</strong><br />

Petra Klossek Siemens AG<br />

Jürgen Kornmann Deutsche Bahn AG<br />

Ralf Kunkel Flughafen <strong>Berlin</strong>-Schönefeld GmbH (FBS)


Hans-Christian Maaß Volkswagen AG Konzernrepräsentanz <strong>Berlin</strong><br />

Dr. Uwe Mazura Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände<br />

Götz Mehr SKF Lubrication Systems Germany AG<br />

Rosemarie Meichsner Flughafen <strong>Berlin</strong>-Schönefeld GmbH (FBS)<br />

Barbara Meifert Vattenfall Europe <strong>Berlin</strong> AG & Co. KG<br />

Herbert Merkel Verband Holz und Kunststoff Nord-Ost e.V (HKN)<br />

Ursula Meszaros BOD <strong>Berlin</strong> Optical Disc GmbH<br />

Arne Petersen BASF Schwarzheide GmbH<br />

Bettina Pöttken <strong>Berlin</strong>er-Kindl-Schultheiss-Brauerei GmbH<br />

Harald Prokosch Siemens AG<br />

Gerald Rollett UVMB Unternehmerverband Mineralische Baustoffe e.V.<br />

Annelie Roth Arbeitgeberverband Nordostchemie e.V.<br />

Dr. Claudia Salchow Siemens AG Power Generation<br />

Delphine Saucier TOTAL Deutschland GmbH<br />

Fabian Schaaf Funkwerk Dabendorf GmbH<br />

Dr. Heinz Schmitz Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände<br />

Uwe Steinhuber Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH<br />

Ruediger Thaler Landesinnung des Dachdeckerhandwerks <strong>Berlin</strong><br />

Ilona Thede Siemens AG<br />

Verena Töpfer-König Franke Aquarotter AG<br />

Asta Wegner Feuersozietät <strong>Berlin</strong> Öffentliche Leben<br />

Olaf Weidner Vattenfall Europe <strong>Berlin</strong> AG & Co. KG<br />

Dr. Jobst-Hinrich Wiskow Bundesverband der Deutschen Industrie e.V.<br />

Christiane Witek Fachgemeinschaft Bau <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

Uwe Ziesak Bundeswehr Standortkommando <strong>Berlin</strong><br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

91


Ausschuss für Soziale Sicherung<br />

Vorsitzender:<br />

Stefan Moschko<br />

DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

Themen:<br />

� aktuelle Probleme der Sozialen Sicherung in <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

92<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Betreuer:<br />

Ass. Alexander Schirp<br />

AOK <strong>Berlin</strong>, DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

Aktivitäten:<br />

� Erarbeitung von Standpunkten der Wirtschaft<br />

� Koordinierung der Gruppen der Arbeitgebervertreter in den Selbstverwaltungsorganen der regionalen<br />

Sozialversicherungsträger<br />

Als Arbeitgebervertreter von Selbstverwaltungsgremien verschiedener Sozialversicherungsträger<br />

gehören dem Ausschuss folgende Mitglieder an:<br />

Eberhard Gustke BG-Landesverband Nordostdeutschland<br />

Hans-Walter Richter AOK <strong>Berlin</strong>, DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

Wolfgang Richter-Rose Metall-Berufsgenossenschaften<br />

Doris Schwanzara-Bennoit DRV Knappschaft-Bahn-See<br />

Wolfgang Schramm IKK Brandenburg und <strong>Berlin</strong>, DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

Elmar Stollenwerk AOK für das Land Brandenburg, MDK <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

Wolfgang Weber BKK-Landesverband Ost, DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg


Tarifpolitischer Ausschuss (Ausschuss für Tarifpolitik)<br />

Vorsitzender:<br />

N.N.<br />

Themen:<br />

� Tarifpolitik in der Region<br />

Betreuer:<br />

RA Andreas Fleischer<br />

Aktivitäten:<br />

� branchenübergreifende Koordination der Tarifpolitik der Mitgliedsverbände in der Region<br />

� sorgfältige Beobachtung und Analyse der tarifpolitischen Entwicklung in den Wirtschaftszweigen<br />

� Unterrichtung und Beratung der Vertreter der Mitgliedsverbände über Verteilungsspielräume,<br />

Perspektiven und wesentliche tarifvertragliche Regelungen<br />

Dem Ausschuss gehören folgende Mitglieder an:<br />

Bernd Aden Elektro-Aden<br />

Olaf Bienek Kunzendorf Spedition GmbH<br />

Hans-Joachim Blauert Bäcker- und Konditorenlandesverband <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

Monika Bresche<br />

VBP Nordost Verband d.Papier, Pappe u.Kunststoffe verarb.<br />

Unternehmen in <strong>Berlin</strong>/Brandenburg/Mecklbg.-Vorp.eV<br />

Nils Busch-Petersen Handelsverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />

Klaus Dick Verband Technischer Betriebe für Film und Fernsehen e. V.<br />

Michael Dreier Arbeitgeberverband der Cigarettenindustrie<br />

Michael Eichen Fuhrgewerbe-Innung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />

Gundula Fehmer Gartenbau Fehmer<br />

Gerd H. J. Graul VGT – Gesamtverband Gebäudetechnik e.V.<br />

Oliver Hoch<br />

Fachverband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau<br />

<strong>Berlin</strong>/Brandenburg e. V.<br />

Beate Hoffmann<br />

Handelsverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V. Regionalbereich<br />

Nordwestbrandenburg<br />

Michael Jaab Verband der Textil- und Bekleidungsindustrie <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />

Mathias Kahrs Bauindustrieverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />

Peter Kraschinski Fachgemeinschaft Bau <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

Dr. Paul Kriegelsteiner Arbeitgeberverband Nordostchemie e. V.<br />

Dr. Christian Kube <strong>Berlin</strong>er Union Film GmbH & Co. Studio KG<br />

Michael Linnardi Verband Druck und Medien <strong>Berlin</strong>-Brandenburg eV<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

93


Klaus-Dieter Martens Verband Verkehr und Logistik <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

Dr. Helmut Pust DB Fernverkehr e. V.<br />

Constantin Rehlinger<br />

Landesinnungsverband der Elektrotechnischen Handwerke<br />

<strong>Berlin</strong>/Brandenburg (LIV)<br />

Dr. Klaus Rinkenburger<br />

INNUNG SANITÄR HEIZUNG KLEMPNER KLIMA<br />

Geschäftsstelle <strong>Berlin</strong><br />

Gerald Rollett UVMB Unternehmerverband Mineralische Baustoffe e. V.<br />

Wolfgang Schmidt<br />

Verband der Textil- und Bekleidungsindustrie<br />

<strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />

Erika Schönenberg Gebäudereiniger-Innung <strong>Berlin</strong><br />

Wolfgang Schramm Landesinnungsverband Metall <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

Manfred Schulze Schulze Sanitärtechnik<br />

Ruediger Thaler Landesinnung des Dachdeckerhandwerks <strong>Berlin</strong><br />

Ausschuss für Wirtschafts- und Strukturpolitik<br />

Vorsitzender:<br />

Dietmar Schickel<br />

Tele Columbus GmbH<br />

94<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Betreuer:<br />

Klaus Jeske<br />

Themen:<br />

� Aktuelle Wirtschaftspolitik in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />

� Verkehrs- und umweltpolitische Vorhaben in der Region <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

Aktivitäten:<br />

� Austausch, Beratung und Information der Arbeitskreisthemen<br />

Dem Ausschuss gehören folgende Mitglieder an:<br />

Horst Alex<br />

Landes-Zentralverband der Personenverkehrsunternehmer<br />

<strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />

Ingrid Altmann Finow Rohrsysteme GmbH<br />

Volker Becher Arbeitgeberverband Stahl e. V.<br />

Monika Bresche<br />

VBP Nordost Verband der Papier, Pappe und Kunststoffe verarbeitenden<br />

Unternehmen in <strong>Berlin</strong>, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern


Gerd Bretschneider Fuhrgewerbe-Innung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />

Nils Busch-Petersen Handelsverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />

Hans-Peter Gloatz Gloatz, Hille GmbH & Co. KG<br />

Gerd H. J. Graul VGT – Gesamtverband Gebäudetechnik e. V.<br />

Beate Hoffmann<br />

Handelsverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V. Regionalbereich<br />

Nordwestbrandenburg<br />

Ursula Kabisch Gebäudereiniger-Innung <strong>Berlin</strong><br />

Steffen Kießling Rose Fernmeldetechnik GmbH<br />

Ralph Lindemann Lindemann GmbH Büromöbelfabrik<br />

Michael Linnardi Verband Druck und Medien <strong>Berlin</strong>-Brandenburg eV<br />

Gerhard Ostwald Verband Verkehr und Logistik <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

Constantin Rehlinger<br />

Landesinnungsverband der Elektrotechnischen Handwerke<br />

<strong>Berlin</strong>/Brandenburg<br />

Gerald Rollett Verband Beton- und Fertigteilindustrie Mitte-Ost e. V.<br />

Gerd Rückert Deutscher Braunkohlen-Industrie-Verein e. V.<br />

Lutz Sannig Arbeitgeberverband der Cigarettenindustrie<br />

Marc Seeger Bauindustrieverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />

Wolfgang Schmidt<br />

Verband der Textil- und Bekleidungsindustrie<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

Ruediger Thaler Landesinnung des Dachdeckerhandwerks <strong>Berlin</strong><br />

Martin Wittjen Bauindustrieverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />

Bernd Wolter Arbeitgeberverband Nordostchemie e. V.<br />

Arbeitskreis Arbeitssicherheit und betrieblicher Umweltschutz<br />

Vorsitzender:<br />

Horst Jungnickel<br />

BMW AG Motorrad<br />

Themen:<br />

� Branchenübergreifender Erfahrungsaustausch und Abstimmung von Standpunkten der Wirtschaft zu<br />

landes- und bundespolitischen Fragen sowie Entwicklungen auf europäischer Ebene<br />

Aktivitäten:<br />

� Fachtagung Arbeits- und Gesundheitsschutz<br />

Betreuerin:<br />

Stefanie Metzger<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

95


Rundschreiben:<br />

� Unfallverhütungsbericht der Bundesregierung 2008 – Präventionsbericht des GKV-Spitzenverbandes<br />

2009<br />

� Schichtarbeit und Gesundheit: Ansätze für Betriebliches Gesundheitsmanagement – Vorstellung der<br />

Ergebnisse der Studie „Schichtarbeit und Gesundheit“<br />

� Verordnung zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2006/25/EG zum Schutz der Arbeitnehmer vor Gefährdungen<br />

durch künstliche optische Strahlung und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen<br />

� Bekanntmachung von ASR, insbesondere A3.5 (Raumtemperatur)<br />

Dem Arbeitskreis gehören folgende Mitglieder an:<br />

96<br />

Udo Asbrand Daimler AG Mercedes-Benz Werk <strong>Berlin</strong><br />

Christoph Benning <strong>Berlin</strong>er Stadtreinigungsbetriebe BSR<br />

Ralf Clemens Arbeitgeberverband Nordostchemie e.V.<br />

Dr. Andreas Fahr Procter & Gamble Manufacturing <strong>Berlin</strong> GmbH<br />

Matthias Florian <strong>Berlin</strong>er Wasserbetriebe<br />

Thomas Hanf Rolls-Royce Deutschland Ltd & Co. KG<br />

Bernd Haselsteiner CNH Baumaschinen GmbH<br />

Helmut Heinen Visteon Deutschland GmbH Werk <strong>Berlin</strong><br />

Hans-Ulrich Hilprecht Lagassé Communications & Industries GmbH<br />

Heinrich Immich Procter & Gamble Manufacturing <strong>Berlin</strong> GmbH<br />

Frank Kalies Visteon Deutschland GmbH Werk <strong>Berlin</strong><br />

Doris Kugel Capital Facility GmbH & Co. KG<br />

Dr. Alexandra Lessel Fachgemeinschaft Bau <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

Dr. Thomas Linz Bayer Schering Pharma AG<br />

Michael Loges Rolls-Royce Deutschland Ltd & Co. KG<br />

Viola Nikolaizig Assa Abloy Sicherheitstechnik GmbH Werk <strong>Berlin</strong><br />

Dietmar Raschmann Bauindustrieverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />

Lars Reetz Otis GmbH & Co. OHG<br />

Dr. med. Peter Reibedanz Werkarztzentrum der Wirtschaft in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V.<br />

Volker Röseler ADC GmbH<br />

Klaus Schalow Siemens AG Niederlassung <strong>Berlin</strong><br />

Joachim Scharfe Visteon Deutschland GmbH Werk <strong>Berlin</strong><br />

Dr. Tobias Schnabel Vattenfall Europe Business Services GmbH<br />

Dr. med. David Schönfeld Siemens AG Niederlassung <strong>Berlin</strong><br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong>


Frank Umbreit Otis GmbH & Co. OHG<br />

Wolfgang Weber G-Elit Präzisionswerkzeug GmbH<br />

Peter Wilms-Posen Tischler-Innung <strong>Berlin</strong><br />

Arbeitskreis Bundeswehr/Wirtschaft<br />

Vorsitzender:<br />

Jürgen H. Neubauer<br />

NJB Neubauer-Consulting<br />

Personal- und Unternehmensberater<br />

Themen:<br />

� Zwanzig Jahre Bundeswehr als Armee der Einheit<br />

� Traditionsverständnis der deutschen Streitkräfte<br />

Aktivitäten:<br />

� Besuch der Stätten von Willkür und Widerstand im Stadtbild <strong>Berlin</strong>s<br />

Betreuer:<br />

RA Dr. Hans-Michael Dombrowsky<br />

Dem Arbeitskreis gehören Vertreter unserer Mitgliedsverbände sowie die folgenden Unternehmens- und<br />

sonstige Vertreter an:<br />

Monika Bresche<br />

VBP Nordost Verband der Papier, Pappe und Kunststoffe<br />

verarbeitende Unternehmen in <strong>Berlin</strong>/Brandenburg<br />

Mecklenburg-Vorpommern e.V.<br />

Gerd Bretschneider Fuhrgewerbe-Innung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />

Ralf Clemens Arbeitgeberverband Nordostchemie e.V.<br />

Irina Frenzel Wehrbereichsverwaltung Ost<br />

Robert Gracz Standortkommando <strong>Berlin</strong><br />

Oliver Hoch<br />

Fachverband Garten-, Landschschafts- und Sportplatzbau<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V.<br />

Michael Linnardi Verband Druck und Medien <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />

Michael Möge Bundeswehrfachschule <strong>Berlin</strong><br />

Wolfgang Schmidt<br />

Verband der Textil- und Bekleidungsindustrie<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V.<br />

Wolfgang Weber R. Stock AG<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

97


Arbeitskreis Lohn- und Gehaltsabrechnung<br />

Vorsitzender:<br />

Thomas Rabenstein<br />

Axel Springer AG<br />

98<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Betreuer:<br />

Ass. Alexander Schirp<br />

Themen:<br />

� aktuelle arbeits-, sozialversicherungs- und lohnsteuerrechtliche Fragen<br />

� Melde- und Beitragsrecht sowie Regelungen der Lohnsteuerrichtlinien<br />

Aktivitäten:<br />

� fachlicher Erfahrungsaustausch und Erarbeitung von gemeinsamen Standpunkten<br />

Dem Arbeitskreis gehören folgende Mitglieder an:<br />

Gabriele Briese August Storck KG<br />

Catrin Furkert Francotyp-Postalia Holding AG<br />

Petra Glitz Carmeq GmbH<br />

Jana Göhler Herlitz PBS AG<br />

Monika Karsten Herlitz PBS AG<br />

Detlef Grieben Converteam GmbH<br />

Bert Gründel Emerson Climate Technologies GmbH<br />

Michaela Haußner SKF Lubrication Systems Germany AG<br />

Ute Jerzynek GEA Grasso GmbH<br />

Cordula Kahler Ideal Lebensversicherung e.G.<br />

Reinhard Klossek Bombardier Transportation GmbH<br />

Klaus-Peter Krause Otto Reichelt AG/Edeka<br />

Marion Lehniger MAN Diesel & Turbo SE<br />

Susanne Lützen OTIS GmbH & Co. OHG<br />

Barbara Meuschke <strong>Berlin</strong>er Verkehrsbetriebe (BVG)<br />

Christine Schädlich August Storck KG<br />

Torsten Stärk Bombardier Transportation Germany GmbH


Arbeitskreis Rechtspolitik<br />

Vorsitzender:<br />

RA Frank Jacob<br />

MDK Medizinischer Dienst der<br />

Krankenversicherung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />

Betreuer:<br />

RA Andreas Fleischer<br />

Themen:<br />

� Fortentwicklung und Umsetzung des regionalen Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrechts<br />

Aktivitäten:<br />

� Interessenvertretung der Arbeitgeber gegenüber den Landesregierungen in <strong>Berlin</strong> und Potsdam im<br />

Gesetz- und Verordnungsgebungsverfahren<br />

� Erarbeitung von Positionen der Arbeitgeber zu den für unseren Wirtschaftsraum relevanten<br />

rechtspolitischen Fragen und Entwicklungen<br />

� Unterrichtung der Mitglieder über Inhalt und Verfahrensstand verschiedener Gesetzgebungs -<br />

verfahren auf Europäischer, Bundes- und Landesebene sowie über die dazu erarbeiteten und<br />

abgegebenen Stellungnahmen<br />

Dem Ausschuss gehören folgende Mitglieder an:<br />

Michael Eichen Fuhrgewerbe-Innung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />

Cornelia Kienitz<br />

Landesarbeitsgemeinschaft d. Mittel- und Großbetriebe des<br />

Einzelhandels in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

Hans-Georg Linke Schindler Deutschland Holding GmbH<br />

Georg Peschers Francotyp-Postalia GmbH<br />

Gerald Rollett Verband Beton- und Fertigteilindustrie Mitte-Ost e. V.<br />

Dr. Axel Ruyter OTIS GmbH & Co. OHG<br />

Wolfgang Schmidt<br />

Verband der Textil- und Bekleidungsindustrie <strong>Berlin</strong> und<br />

Brandenburg e. V.<br />

Jochen Simon DB Projekt Bau GmbH<br />

Ruediger Thaler Landesinnung des Dachdeckerhandwerks <strong>Berlin</strong><br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

99


Arbeitsgemeinschaft der Datenschutzbeauftragten<br />

Vorsitzende:<br />

Monika Hasse<br />

Alstom Power Service GmbH<br />

100<br />

Sigrid Andraschek Märkische Verlags- und Druckgesellschaft mbH<br />

Hans-Jörg Aurast Stadtwerke Bernau GmbH<br />

Wilfried Ceczka Procter & Gamble Manufacturing <strong>Berlin</strong> GmbH<br />

Verena Drossel IDEAL Lebensversicherung a. G<br />

Karsten Haber Karstadt Warenhaus AG<br />

Petra Honeck BT <strong>Berlin</strong> Transport GmbH<br />

Detlef Kleinert Wildauer Schmiedewerke GmbH<br />

Klaus-Peter Krause Otto Reichelt AG/EDEKA<br />

Michael Ludwig Schaltgerätewerk Werder GmbH & Co. KG<br />

Dr. Hans-Hermann Müller Olympia Personaldienstleistungen Süd GmbH<br />

Viola Nikolaizig ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH<br />

Jürgen Oberdoerster SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/<strong>Berlin</strong> mbH<br />

Andreas Quint Hach Lange GmbH<br />

Andreas Rietzke Grasso GmbH Refrigeration Technology<br />

Jörg Schwenke Ideal Lebensversicherung a. G.<br />

Peter Wersing Vattenfall Europe <strong>Berlin</strong> AG & Co. KG<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Betreuer:<br />

Daniel Kostetzko<br />

Themen:<br />

� Erfahrungsaustausch, Information und Beratung über Entwicklungen im Datenschutzrecht, insbesondere<br />

zur Gesetzesnovelle zum Arbeitnehmerdatenschutz<br />

Aktivitäten:<br />

� Befassung mit den Belangen des technischen Datenschutzes unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher<br />

Vorschriften<br />

� Befassung mit der aktuellen Rechtsprechung und der betrieblichen Umsetzung datenschutzrechtlicher<br />

Vorschriften<br />

� Erfahrungsaustausch und Informationen über datenschutzrechtliche Fragen zum betrieblichen Eingliederungsmanagement,<br />

zur Datenverarbeitung im Konzern und bei der E-Mail-Nutzung<br />

Der Arbeitsgemeinschaft gehören folgende Mitglieder an:


Arbeitsgemeinschaft der Personalleiter der Großbetriebe<br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />

Vorsitzender:<br />

Dr. Helmut Pust<br />

DB Fernverkehr AG<br />

Betreuer:<br />

RA Andreas Fleischer<br />

Themen:<br />

� regionaler Gedanken- und Erfahrungsaustausch, Information und Beratung in sozial- und arbeitsrechtlichen<br />

Fragen sowie in Fragen der betrieblichen Personalpolitik<br />

Aktivitäten:<br />

� vier Sitzungen zum Erfahrungsaustausch, auf denen die Mitarbeiter der <strong>UVB</strong> aktuelle Informationen<br />

zur Wirtschafts- und Sozialpolitik geben<br />

� Erstellung eines Verzeichnisses mit den Ansprechpartnern in den rund 100 branchenübergreifenden<br />

Mitgliedsbetrieben<br />

� fortlaufend Informationen für die Personalleitung zu aktuellen personalpolitischen und arbeitsrechtlichen<br />

Fragen<br />

Die Mitgliedschaft steht allen Betrieben mit mehr als 1.000 Beschäftigten (konzernweit), die in der gemeinsamen<br />

Wirtschaftsregion in <strong>Berlin</strong> und in Brandenburg ansässig sind, offen. Der auf diese Weise<br />

praktizierte regionale Gedanken- und Erfahrungsaustausch hat sich für die gemeinsame Entwicklung der<br />

Region als nützlich erwiesen.<br />

ABB AG<br />

ADC GmbH<br />

Adecco Personaldienstleistungen GmbH<br />

ALBA Management GmbH<br />

Alcatel-Lucent Deutschland AG<br />

Allianz Deutschland AG<br />

ALSTOM Power Service GmbH<br />

ALSTOM Power Systems GmbH<br />

ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH Werk <strong>Berlin</strong><br />

Bayer Schering Pharma AG<br />

Bayerische Motoren Werke AG<br />

bbw Akademie für Betriebswirtschaftliche Weiterbildung GmbH<br />

BEKUM Maschinenfabriken GmbH<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

101


CNH Baumaschinen GmbH<br />

Converteam GmbH<br />

Daimler AG Mercedes-Benz-Werk <strong>Berlin</strong><br />

DB Bahnbau Gruppe GmbH<br />

DB Fahrzeuginstandhaltung GmbH<br />

DB Fernverkehr AG<br />

Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG<br />

Deutsche Telekom Technischer Service GmbH<br />

DIN Deutsches Institut für Normung e. V.<br />

E.ON edis AG<br />

eCom Logistik GmbH & Co. KG<br />

Emerson Climate Technologies GmbH<br />

EPCOS AG<br />

Eternit AG Hauptverwaltung<br />

Feuersozietät <strong>Berlin</strong> Öffentliche Leben<br />

Flughafen <strong>Berlin</strong>-Schönefeld (FBS)<br />

Franke Aquarotter AG<br />

GASAG <strong>Berlin</strong>er Gaswerke Aktiengesellschaft<br />

Gegenbauer Gebäudeservice GmbH<br />

Gegenbauer Holding SA & Co. KG<br />

GlobeGround <strong>Berlin</strong> GmbH & Co. KG<br />

Herlitz PBS AG<br />

IDEAL Lebensversicherung a.G.<br />

Kaiser’s Tengelmann AG<br />

Landesbank <strong>Berlin</strong> AG<br />

MDK Medizinischer Dienst der Krankenversicherung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />

Messe <strong>Berlin</strong> GmbH<br />

MIB Märkische Ingenieur Bau GmbH Hauptverwaltung<br />

MSA AUER GmbH<br />

NextiraOne Deutschland GmbH<br />

Nokia Siemens Networks GmbH & Co. KG<br />

OSRAM GmbH<br />

OTIS GmbH & Co. OHG<br />

PCK Raffinerie GmbH<br />

PEPPERL + FUCHS GmbH Werk <strong>Berlin</strong><br />

Philip Morris GmbH Niederlassung Werk <strong>Berlin</strong><br />

PIERBURG GmbH Werk <strong>Berlin</strong><br />

Procter & Gamble Manufacturing <strong>Berlin</strong> GmbH<br />

102<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong>


Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH<br />

Rexam Beverage Can <strong>Berlin</strong> GmbH<br />

Rolls-Royce Deutschland Ltd & Co. KG<br />

Siemens AG<br />

Siemens AG Service Regionalorganisation Deutschland<br />

Springer Science+Business Media<br />

Axel Springer AG<br />

Axel Springer Verlag AG Druckhaus Spandau<br />

Sumitomo Electric Bordnetze GmbH<br />

Schindler Deutschland Holding GmbH<br />

Steinmüller-Instandsetzung Kraftwerke Gesellschaft für Energie und Umwelttechnik mbH<br />

Stollwerck GmbH Werk <strong>Berlin</strong><br />

August Storck KG<br />

TEMIC Automotive Electric Motors GmbH<br />

Thales Rail Signalling Solutions GmbH<br />

TLG IMMOBILIEN GmbH<br />

TOLL COLLECT GmbH<br />

TOTAL Deutschland GmbH<br />

Trevira GmbH Werk Werk Guben<br />

Unfallkrankenhaus <strong>Berlin</strong><br />

Universität Potsdam<br />

Vattenfall Europe <strong>Berlin</strong> AG & Co. KG<br />

Visteon Deutschland GmbH Werk <strong>Berlin</strong><br />

ZF Getriebe GmbH Werk Brandenburg<br />

Zuegg Deutschland GmbH<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

103


Berichte aus den <strong>UVB</strong>-Mitgliedsverbänden<br />

Allgemeiner Verband der Wirtschaft<br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V. (AWB)<br />

Der AWB vertritt als gemischt-gewerblicher Verband<br />

ohne Tarifbindung die Interessen von zahlreichen<br />

mittelständischen Unternehmen. Die Arbeit<br />

umfasst vielfältige Themenbereiche, unter<br />

anderem die Wirtschafts- und Strukturpolitik,<br />

die Sozialpolitik sowie alle bildungs- und personalpolitischen<br />

Themen. Überdies berät und unterstützt<br />

der AWB seine Mitgliedsunternehmen<br />

in allen arbeitsrechtlichen und arbeitswissenschaftlichen<br />

Fragen.<br />

Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband<br />

der Kunststoff Verarbeitenden Industrie<br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V.<br />

(AKB)<br />

Der AKB vertritt die wirtschafts- und sozialpolitischen<br />

Interessen hochspezialisierter Unternehmen<br />

der Kunststoff Verarbeitenden Industrie in<br />

der Region. Betreuung, Information und Vernetzung<br />

der Mitglieder zählen zu den wichtigsten<br />

Aufgaben des AKB. Folgende, speziell die für die<br />

Branche relevante Themen standen <strong>2010</strong> im Mittelpunkt:<br />

Fachkräftesicherung, Umsetzung umweltpolitischer<br />

Richtlinien, Energieeinsparkonzepte,<br />

Kunststoff rund ums Auto und Rohstoffpreise<br />

und -beschaffung.<br />

104<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Bauindustrieverbandes<br />

<strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V. (BBB)<br />

Im Bauindustrieverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />

haben sich fast 150 Bauunternehmen der Region<br />

mit rund 12.000 Beschäftigten zusammengeschlossen.<br />

Als Service- und Dienstleistungszentrum<br />

vertritt er die Interessen der großen und<br />

mittelständischen Baufirmen der Region <strong>Berlin</strong>-<br />

Brandenburg. Seine Hauptaufgabe ist die Verbesserung<br />

der Rahmenbedingungen am Bau.<br />

Durch intensive Kontakte zu Politik und Verwaltung<br />

sowie durch einen ständigen Dialog sorgt<br />

der Verband dafür, dass die Belange der heimischen<br />

Bauindustrie gebührend berücksichtigt<br />

werden. Der weitere Ausbau der Infrastruktur in<br />

<strong>Berlin</strong> und in Brandenburg stand <strong>2010</strong> im Mittelpunkt<br />

der Arbeit des BBB.<br />

Deutscher Braunkohlen-Industrie-<br />

Verein e.V. (DEBRIV)<br />

Im DEBRIV sind alle Unternehmen Mitglied, die<br />

Braunkohle gewinnen, verarbeiten oder sich mit<br />

der Braunkohlensanierung in den neuen Ländern<br />

befassen sowie als Zulieferer tätig sind. Die Arbeit<br />

umfasst Themenbereiche wie die Wirtschafts-<br />

und Energiepolitik, die Berg- und Rohstoffwirtschaft,<br />

die Umweltpolitik, die Rechtsetzung<br />

durch die EU und den Bund, hier insbesondere<br />

Bergrecht, Umweltrecht, Steuerrecht, sowie<br />

die der Länder. Der DEBRIV ist Tarifpartner<br />

für eine ganze Zahl von Mitgliedsunternehmen<br />

und vertritt die Braunkohlenindustrie in der<br />

Selbstverwaltung der bergbaulichen Sozialversi-


cherungen. Besondere Aufgaben werden durch<br />

technisch-wissenschaftliche Fachausschüsse<br />

und die Trägerschaft von Gemeinschaftseinrichtungen<br />

wahrgenommen, beispielsweise der<br />

Prüfstelle für Tagebaugeräte in Köln und Senftenberg,<br />

dem Sachverständigen für Brandschutz,<br />

der Statistik der Kohlenwirtschaft und der Rheinischen<br />

Braunkohlenbergschule in Frechen, an<br />

der Techniker und Ingenieure ausgebildet werden.<br />

Fachgemeinschaft Bau<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V.<br />

Die FG Bau <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V. ist der<br />

überregionale Arbeitgeberverband für die mittelständische<br />

Bauwirtschaft. Er vertritt die Interessen<br />

der Mitglieder vor den politischen Gremien<br />

und berät in juristischen, technischen und<br />

betriebswirtschaftlichen Fragen. Die Fachgemeinschaft<br />

Bau spricht für rund 900 mittelständische<br />

Betriebe in der Region. Der Verband<br />

nimmt die Geschäftsführung der Baugewerks-Innung<br />

<strong>Berlin</strong> und des Landesinnungsverbandes<br />

des Bauhandwerks Brandenburg wahr und ist<br />

Mitglied des Zweckverbundes Ostdeutscher<br />

Bauverbände (ZVOB).<br />

Fachverband Garten und<br />

Landschaftsbau<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V. (FGL)<br />

Als Wirtschafts-, Arbeitgeber- und Berufsverband<br />

vertritt der FGL <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />

die Interessen von rund 170 Unternehmen des<br />

Garten- und Landschaftsbaus in beiden Bundesländern.<br />

Arbeitsschwerpunkte lagen <strong>2010</strong> in den<br />

Bereichen Nachwuchssicherung, Aus- und Weiterbildung,<br />

Landesgartenschauen sowie Wettbewerb<br />

und Arbeitsmarktpolitik. Weiterhin unterstützt<br />

der FGL die neue Stiftung „Die grüne<br />

Stadt“, um das öffentliche Bewusstsein für die<br />

gestaltete grüne Umwelt zu stärken.<br />

Gebäudereiniger-Innung <strong>Berlin</strong><br />

Die Innung wurde im Jahr 1934 gegründet und<br />

hat heute 111 Mitgliedsbetriebe mit 27.000 Beschäftigten,<br />

darunter 610 Auszubildende. Seit<br />

2006 besteht der Qualitätsverbund Gebäudedienste.<br />

Seit 1. Juli 2007 ist die Innung ins Arbeitnehmerentsendegesetz<br />

aufgenommen. Damit<br />

verbunden ist die Hoffnung auf einen fairen und<br />

ausgewogenen Wettbewerb sowie der Schutz<br />

der Mitarbeiter vor Lohndumping.<br />

Handelsverband<br />

<strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V. (HBB)<br />

Der HBB ist der Wirtschafts-, Branchen- und Arbeitgeberverband<br />

für die Einzelhandelsunternehmen<br />

der Region <strong>Berlin</strong>-Brandenburg. Er repräsentiert<br />

mit seinen 2.000 Mitgliedsunternehmen<br />

85 Prozent der Marktanteile im Einzelhandel.<br />

Hauptanliegen des Verbandes sind die existenziellen<br />

Belange seiner Mitgliedsunternehmen<br />

sowie des gesamten Einzelhandels in der Region.<br />

Der HBB koordiniert und vertritt die Interessen<br />

des Wirtschaftszweiges gegenüber Politik, Kammern,<br />

Verbänden und anderen Institutionen.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

105


Hotel- und Gaststättenverband<br />

<strong>Berlin</strong> e.V. (DEHOGA <strong>Berlin</strong>)<br />

Der Hotel- und Gaststättenverband <strong>Berlin</strong> e.V.<br />

(DEHOGA <strong>Berlin</strong>), Mitglied im Deutschen Hotelund<br />

Gaststättenverband (DEHOGA Bundesverband),<br />

ist für die gastronomischen Einrichtungen<br />

in der Hauptstadt Wirtschaftsverband, Arbeitgeberverband<br />

und moderner Dienstleister in<br />

einem. Als Interessenverband des mittelständisch<br />

geprägten Hotel- und Gaststättengewerbes<br />

fungiert die DEHOGA <strong>Berlin</strong> als Sprachrohr<br />

in den Bereichen Politik, Verwaltung, Presse und<br />

Öffentlichkeit.<br />

Verband der Metall- und<br />

Elektroindustrie in<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V. (VME)<br />

Der VME hat nach der Wirtschafts- und Finanzkrise<br />

seinen bestehenden Service ergänzt und<br />

neue Unterstützungsleistungen zu den Themen<br />

Prozess- und Kostenoptimierungen entwickelt.<br />

Zudem hat sich gezeigt, dass die Tarifpartner der<br />

M+E-Industrie auch in schwierigen Zeiten und<br />

bei komplexen Themen zu gemeinsamen Lösungen<br />

finden. Die Tarifabschlüsse zum Entgelt,<br />

zum flexiblen Übergang in die Rente sowie zur<br />

Qualifizierung während der Kurzarbeit und zur<br />

Befristung sind ein nachhaltiger Beleg dafür. Im<br />

Rahmen seines ME-Netzwerkes hat sich der<br />

VME auch der Wettbewerbsfähigkeit als strategischer<br />

Aufgabe angenommen: Veranstaltungen<br />

und Broschüren zu Produkt- und Prozessinnovationen,<br />

Career Service und Employer Branding<br />

zeigen, dass langfristiger Erfolg am Markt auch<br />

von innovativen Produkten und hochqualifizierten<br />

Mitarbeitern abhängt.<br />

106<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Verband der Zeitungsverlage in<br />

<strong>Berlin</strong> und Ostdeutschland e.V.<br />

(VZBO)<br />

Der VZBO ist der Zusammenschluss von Verlagen,<br />

die in <strong>Berlin</strong>, Brandenburg und Sachsen-Anhalt<br />

Tages- oder Wochenzeitungen herausgeben.<br />

Arbeitsgebiete sind u.a. das Presserecht, die Publizistik,<br />

die Papierversorgung, das Werbewesen<br />

und die Besteuerung. Aktuelle Themen sind u.a.<br />

die Gefahr neuer gesetzlicher Werbebeschränkungen,<br />

Wettbewerbseingriffe durch öffentlichrechtliche<br />

Sender und Aktivitäten der Zeitungen<br />

im Bildungsbereich.<br />

Verband Druck und Medien<br />

<strong>Berlin</strong>-Brandenburg eV<br />

Der Verband vertritt die Betriebe der Druck- und<br />

Medienwirtschaft in der Region. Die Prozess-<br />

Standardisierung des Offsetdrucks und seine<br />

Zertifizierung durch den Verband wurde vorangetrieben<br />

und eine Klimainitiative für die Druckindustrie<br />

gestartet, mit der CO 2 -Emissionen ermittelt<br />

und gegebenenfalls kompensiert werden<br />

können. Diese Themen wurden gemeinsam mit<br />

anderen Verbänden und den Fachhochschulen<br />

angegangen. Solche Netzwerke auszubauen,<br />

bleibt weiterhin Ziel.


Verband privater Kliniken und<br />

Pflegeeinrichtungen<br />

<strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V. (VPK BB)<br />

Der VPK BB vertritt in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />

private Krankenhäuser, Rehabilitationskliniken<br />

und Pflegeeinrichtungen. Zweck dieses Verbandes<br />

ist die Wahrnehmung und Förderung der Interessen<br />

seiner Mitglieder gegenüber den politisch<br />

Verantwortlichen, den übrigen Beteiligten<br />

und der Öffentlichkeit. Arbeitsschwerpunkte<br />

sind neben allgemeinen Themen wie Budget-/<br />

Pflegesatzverhandlungen, Umsetzung der Arbeitszeitrichtlinie,<br />

Gesetzgebungsverfahren,<br />

oder der Projektumsetzung im Masterplan <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

die Leistungsbereiche Krankenhäuser<br />

und Pflege.<br />

Wirtschaftsvereinigung der<br />

Ernährungsindustrie in<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V. (WVEB)<br />

Die Ernährungsindustrie ist mit 21.000 Beschäftigten<br />

einer der bedeutendsten Wirtschaftszweige<br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg. Die WVEB ist deren<br />

wirtschafts- und sozialpolitische Interessenvertretung<br />

in der Region. Die WVEB ist Mitglied<br />

der Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong> in<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V.. Ziele der WVEB<br />

sind die Betreuung und die Interessenvertretung<br />

der Mitgliedsunternehmen in Fragen der Wirtschafts-<br />

und Strukturpolitik, der Arbeitsmarktund<br />

Bildungspolitik sowie der Tarifpolitik. Zusätzlich<br />

setzt sich die WVEB aktiv für die Kooperation<br />

zwischen Wirtschaft und Wissenschaft<br />

ein.<br />

Zentralverband Elektrotechnik- und<br />

Elektronikindustrie e.V.<br />

– Landesstelle <strong>Berlin</strong> –<br />

Der ZVEI ist größter deutscher Branchenverband<br />

der Elektronikindustrie, der Hauptinnovationstreiberin<br />

in allen Branchen. Der ZVEI <strong>Berlin</strong><br />

(<strong>Berlin</strong>, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern)<br />

engagiert sich regional als Mitglied in Beiräten,<br />

Ausschüssen und Kooperationsnetzwerken<br />

im Dialog mit den Landesregierungen und<br />

Organisationen für den Einsatz energie-intelligenter<br />

Produkte und Technologien (u. a. im Bereich<br />

Smart Building), Transfer Wissenschaft –<br />

Wirtschaft und Fachkräftesicherung. Sie arbeitet<br />

aktiv mit am Industrieleitbild für <strong>Berlin</strong> und der<br />

<strong>Berlin</strong>er Transfer-Allianz, um die Standortbedingungen<br />

für die Branche zu optimieren.<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

107


Mitglieder der Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong><br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />

PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />

Metall und Elektro<br />

Verband der Metall- und Elektroindustrie<br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

10625 <strong>Berlin</strong>,<br />

Am Schillertheater 2<br />

T: (030) 310 05-0<br />

FAX: 310 05-166<br />

E: VME@vme-net.de<br />

I: www.vme-net.de<br />

V: Burkhard Ischler<br />

HG: Dipl.-Volksw. Christian Amsinck<br />

stellv. HG: Dipl.-Kfm. Klaus-Dieter Teufel,<br />

RA Andreas Fleischer<br />

VDMA Verband Deutscher Maschinen- und<br />

Anlagenbau e. V. Landesverband Ost<br />

04158 Leipzig,<br />

Fuggerstr. 1 d<br />

T: (0341) 521 160-0<br />

FAX: 521 160-23<br />

E: ost@vdma.org<br />

I: www.vdma.org/ost<br />

V: Dr. Andreas Barg<br />

G: Reinhard Pätz<br />

108<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

ZVEI Zentralverband Elektrotechnik- und<br />

Elektronikindustrie e. V. – Landesstelle<br />

<strong>Berlin</strong> –<br />

10117 <strong>Berlin</strong>,<br />

Charlottenstraße 35/36<br />

T: (030) 306 960-0<br />

FAX: 306 960-20<br />

E: berlin@zvei.org<br />

I: www.zvei.org<br />

V: Ulrich Misgeld<br />

G: Dr. Andreas Budde<br />

VGT – Gesamtverband Gebäudetechnik e. V.<br />

12249 <strong>Berlin</strong>,<br />

Haynauer Str. 56 A<br />

T: (030) 767 929 10<br />

FAX: 776 10 73<br />

E: GesamtVGT@t-online.de<br />

I: www.verband-gebaeudetechnik.de<br />

V: Andreas Stubbe<br />

G: RA Gerd H. J. Graul


V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />

PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />

Fachverband Sanitär Heizung Klempner<br />

Klima Land Brandenburg<br />

14476 Potsdam,<br />

Am Neuen Markt 11<br />

T: (0331) 747 04-0<br />

FAX: 747 04-99<br />

E: fachverband@brandenburg-shk.de<br />

I: www.brandenburg-shk.de<br />

V: Wolfgang Bumke<br />

G: Dipl.-Ing. Erik Debertshäuser<br />

Innung Sanitär Heizung Klempner Klima<br />

<strong>Berlin</strong><br />

10555 <strong>Berlin</strong>,<br />

Siegmunds Hof 18<br />

T: (030) 399 26 9-0<br />

FAX: 399 26 9-99<br />

E: info@shk-berlin.de<br />

I: www.shk-berlin.de<br />

V: Hans-Günter Hagelgans<br />

G: Dr. Klaus Rinkenburger<br />

Landesinnungsverband der<br />

Elektrotechnischen Handwerke<br />

<strong>Berlin</strong>/Brandenburg (LIV)<br />

12459 <strong>Berlin</strong>,<br />

Wilhelminenhofstr. 75<br />

T: (030) 859 558-0<br />

FAX: 859 558-88<br />

I: www.eh-bb.de<br />

V: Werner Gutschmidt<br />

G: Constantin Rehlinger<br />

Landesinnungsverband Metall<br />

<strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

10997 <strong>Berlin</strong>,<br />

Köpenicker Str. 148/149<br />

T: (030) 695 80 56<br />

FAX: 618 80 31<br />

E: post@metallinnung.de<br />

I: www.landesverband-metall.de<br />

V: Erwin Kostyra<br />

G: RA Wolfgang Schramm<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

109


V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />

PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />

Bau<br />

Bauindustrieverband<br />

<strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />

14482 Potsdam,<br />

Karl-Marx-Str. 27<br />

T: (0331) 7446-0<br />

FAX: 7446-166<br />

E: bauindustrie-bb@t-online.de<br />

I: www.bauindustrie-bb.de<br />

Präsident: Peter Teßmer<br />

HG: Axel Wunschel<br />

Fachgemeinschaft Bau<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

10717 <strong>Berlin</strong>,<br />

Nassauische Str. 15<br />

T: (030) 86 00 04-0<br />

FAX: 86 00 04-12<br />

E: info@fg-bau.de<br />

I: www.fg-bau.de<br />

Präsident: Dr. Kaspar-Dietrich Freymuth<br />

HG: RA Wolf Burkhard Wenkel<br />

G: Roland J. Bank, RA Peter Kraschinski<br />

UVMB Unternehmerverband Mineralische<br />

Baustoffe e. V.<br />

12526 <strong>Berlin</strong>,<br />

Paradiesstraße 208/208a<br />

T: (030) 616 95-730<br />

FAX: 616 95-740<br />

E: info@uvmb.de<br />

I: www.uvmb.de<br />

V: Dr. Eike Bielak<br />

G: RA Gerald Rollett<br />

110<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Landesinnung des Dachdeckerhandwerks<br />

<strong>Berlin</strong><br />

12247 <strong>Berlin</strong>,<br />

Nicolaistr. 5<br />

T: (030) 771 00 70<br />

FAX: 771 70 86<br />

E: info@berliner-dachdecker.de<br />

I: www.berliner-dachdecker.de<br />

V: Jörg-Dieter Mann<br />

G: Rüdiger Thaler<br />

Maler- und Lackiererinnung <strong>Berlin</strong><br />

12169 <strong>Berlin</strong>, Wuthenowstr. 1<br />

T: (030) 22 32 86-0<br />

FAX: 22 32 86-20<br />

E: info@malerinnung-berlin.de<br />

I: www.malerinnung-berlin.de<br />

V: Markus Straube<br />

G: Julia Gustavus


V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />

PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />

Bekleidung, Textil<br />

Verband der Nord-Ostdeutschen Textil- und<br />

Bekleidungsindustrie e. V.<br />

09125 Chemnitz,<br />

Annaberger Str. 240<br />

T: (0371) 53 47-0<br />

FAX: 53 47-245<br />

E: vti@vti-online.de<br />

I: www.vti-online.de<br />

V: Werner Weitz<br />

HG: Bertram Höfer<br />

Chemie, Kunststoffe<br />

Arbeitgeberverband der Deutschen<br />

Kautschukindustrie (ADK) e. V.<br />

30061 Hannover,<br />

Schiffgraben 36<br />

T: (0511) 85 05-0<br />

FAX: 85 05-201<br />

I: www.adk-verband.de<br />

V: Dr. Sven Vogt<br />

HG: Dr. Volker Schmidt<br />

Arbeitgeberverband Nordostchemie e.V.<br />

10587 <strong>Berlin</strong>, Hallerstraße 6<br />

10591 <strong>Berlin</strong>, PF 12 01 54<br />

T: (030) 343 816-0<br />

FAX: 343 819 28<br />

E: post@lv-no.vci.de<br />

I: www.nordostchemie.de<br />

V: Dr. Andreas Hungeling<br />

HG: Dr. Paul Kriegelsteiner<br />

Verband der Textil- und Bekleidungsindustrie<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

10787 <strong>Berlin</strong>,<br />

Wichmannstr. 20<br />

T: (030) 262-1009<br />

FAX: 262-1000<br />

E: bkitex.berlin@berlin.de<br />

V: Jutta Mach<br />

G: RA Wolfgang Schmidt<br />

Verband der Chemischen Industrie e. V.<br />

Landesverband Nordost<br />

10587 <strong>Berlin</strong>, Hallerstr. 6<br />

10591 <strong>Berlin</strong>, PF 12 01 54<br />

T: (030) 343 816-0<br />

FAX: 343 819 28<br />

E: post@lv-no.vci.de<br />

I: www.nordostchemie.de<br />

V: Rainer G. Jahn<br />

HG: Dr. Paul Kriegelsteiner<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

111


V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />

PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />

Verband der Lackindustrie e. V.<br />

Bezirksgruppe Nordost<br />

10587 <strong>Berlin</strong>, Hallerstr. 6<br />

10591 <strong>Berlin</strong>, PF 12 01 54<br />

T: (030) 343 816-0<br />

FAX: 343 819 28<br />

E: post@lv-no.vci.de<br />

I: www.nordostchemie.de<br />

V: Wilfried Zill<br />

G: Dr. Paul Kriegelsteiner<br />

Bundesverband der Pharmazeutischen<br />

Industrie e. V. Landesverband Nordost<br />

10587 <strong>Berlin</strong>, Hallerstr. 6<br />

10591 <strong>Berlin</strong>, PF 12 01 54<br />

T: (030) 343 816-0 FAX: 343 819 28<br />

E: post@lv-no.vci.de<br />

I: www.nordostchemie.de<br />

V: Klaus Hauptmann<br />

G: Dr. Paul Kriegelsteiner<br />

112<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Deutsche Industrievereinigung<br />

Biotechnologie Landesverband Nordost<br />

10587 <strong>Berlin</strong>, Hallerstr. 6<br />

10591 <strong>Berlin</strong>, PF 12 01 54<br />

Tel. (030) 343 816-0<br />

Fax: 343 819 28<br />

E: post@lv-no.vci.de<br />

I: www.nordostchemie.de<br />

V: Dr. Michael Wallmeyer<br />

G: Dr. Paul Kriegelsteiner<br />

Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband der<br />

Kunststoff Verarbeitenden Industrie<br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

10625 <strong>Berlin</strong>,<br />

Am Schillertheater 2<br />

T: (030) 310 05-0<br />

FAX: 310 05-166<br />

E: AKB@uvb-online.de<br />

I: www.akb-kunststoff.de<br />

V: Thomas Dreusicke<br />

G: RA Andreas Fleischer


V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />

PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />

Energieversorgung<br />

Arbeitgeberverband Energie-<br />

und Versorgungswirtschaftlicher<br />

Unternehmen e. V. (AVEU)<br />

30159 Hannover,<br />

Theaterstr. 3<br />

T: (0511) 911 09-0<br />

FAX: 911 09-40<br />

E: AGV.Energie@t-online.de<br />

V: Helmut Büttner<br />

Erster G: Stefan Schmoll<br />

Ernährung<br />

Arbeitgeberverband der Cigarettenindustrie<br />

22297 Hamburg,<br />

Kapstadtring 10<br />

T: (040) 63 78 48-40<br />

FAX: 63 78 48-42<br />

E: dreier@arbeitgeber-cigarette.de<br />

V: Siegfried Hanke<br />

G: RA Michael Dreier<br />

Bundesverband der Deutschen<br />

Süßwarenindustrie e. V.<br />

53118 Bonn,<br />

Schumannstr. 4–6<br />

T: (0228) 26 00 7-0<br />

FAX: 26 00 7-89<br />

V: Dr. Dietmar Kendziur<br />

HG: Klaus Reingen<br />

Deutscher Braunkohlen-Industrie-Verein e. V.<br />

(DEBRIV)<br />

01968 Senftenberg,<br />

Knappenstr. 1<br />

T: (03573) 36 95-10<br />

FAX: 36 95-30<br />

E: debriv@braunkohle.de<br />

I: www.braunkohle.de<br />

V: Dipl.-Ing. Matthias Hartung<br />

HG: Dr. George Milojcic<br />

G: Volker Krengel<br />

Hotel- und Gaststättenverband <strong>Berlin</strong> e. V.<br />

10787 <strong>Berlin</strong>,<br />

Keithstr. 6<br />

T: (030) 318 048-0<br />

FAX: 318 048-28<br />

E: info@dehoga-berlin.de<br />

I: www.dehoga.de<br />

Präsident: Willy Weiland<br />

HG: Thomas Lengfelder<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

113


V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />

PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />

Wirtschaftsvereinigung der Ernährungsindustrie<br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

10625 <strong>Berlin</strong>,<br />

Am Schillertheater 2<br />

T: (030) 310 05-0<br />

FAX: 310 05-166<br />

E: WVEB@uvb-online.de<br />

I: www.wveb.de<br />

V: Thomas Eller<br />

G: Dipl.-Volksw. Christian Amsinck,<br />

RA Andreas Fleischer<br />

Gartenbau, Landwirtschaft<br />

Fachverband Garten-, Landschafts- und<br />

Sportplatzbau <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

14532 Kleinmachnow,<br />

Jägerhorn 36-40<br />

T: (033203) 88 96-0<br />

FAX: 88 96-29<br />

E: info@galabau-berlin-brandenburg.de<br />

I: www.galabau-berlin-brandenburg.de<br />

V: Carsten Henselek<br />

HG: Dipl.-Volksw. Oliver Hoch<br />

G: Rita Kaiser<br />

114<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Bäcker- und Konditorenlandesverband <strong>Berlin</strong><br />

und Brandenburg e. V.<br />

10827 <strong>Berlin</strong>,<br />

Kärntener Str. 8<br />

T: (030) 78 79 79-0<br />

FAX: 788 15 10<br />

G: Nikolaus Junker<br />

Obermeister: Hans-Joachim Blauert<br />

Landesbauernverband Brandenburg e. V.<br />

14513 Teltow/Ruhlsdorf,<br />

Dorfstr. 1<br />

T: (03328) 31 92-01<br />

FAX: 31 92-05<br />

E: info@lbv-brandenburg.de<br />

I: www.lbv-brandenburg.de<br />

Präsident: Udo Folgart<br />

HG: Wolfgang Scherfke


V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />

PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />

Handel<br />

Handelsverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />

10961 <strong>Berlin</strong>,<br />

Mehringdamm 48, 4. OG<br />

T: (030) 881 77 38<br />

FAX: 881 18 65<br />

E: info@hbb-ev.de<br />

I: www.handelsverband-berlin.de<br />

Präsidentin: Karin Genrich<br />

HG: Nils Busch-Petersen<br />

Stv. HG: RA Günter Päts<br />

Landesverband des Kraftfahrzeuggewerbes<br />

<strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />

10963 <strong>Berlin</strong>,<br />

Obentrautstr. 16–18<br />

T: (030) 258 99-852<br />

FAX: 258 99-858<br />

E: lv.kfz.bb@t-online.de<br />

I: www.kfz-berlin-brandenburg.de<br />

Präsident: Hans-Peter Lange<br />

G: Heike Blessin<br />

Holz<br />

Verband Holz und Kunststoff Nord-Ost e. V.<br />

(HKN)<br />

20099 Hamburg,<br />

Georgsplatz 10<br />

T: (040) 329 095-90<br />

FAX: 329 095-95<br />

E: hamburg@hkn-online.de<br />

I: www.hkn-online.de<br />

V: Manfred Sitz<br />

HG: Dipl.-Volksw. Herbert Merkel<br />

L.G.A. Landesverband des Groß- und Außenhandels<br />

für <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

10709 <strong>Berlin</strong>,<br />

Kurfürstendamm 96<br />

T: (030) 308 311-412<br />

FAX: 308 311-400<br />

E: Iga-berlin@t-online.de<br />

V: Wolfgang Franz<br />

G: RA Christian Kärgel<br />

Gesamtverband Deutscher Holzhandel e. V.<br />

10117 <strong>Berlin</strong>,<br />

Am Weidendamm 1 a<br />

T: (030) 72 62 58-00<br />

FAX: 72 62 58-88<br />

E: info@gdholz.de<br />

I: www.holzhandel.de<br />

V: Martin Geiger<br />

HG: Thomas Goebel<br />

Tischler-Innung <strong>Berlin</strong><br />

12357 <strong>Berlin</strong>,<br />

Flurweg 5<br />

T: (030) 669 315 25<br />

FAX: 669 315 35<br />

E: hkh.berlin@tischler.de<br />

I: www.tischler-berlin.de<br />

V: Frank-Michael Niehus<br />

G: Ass. Peter Wilms-Posen<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

115


V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />

PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />

Verkehr<br />

Arbeitgeberverband der Mobilitäts-<br />

und Verkehrsdienstleister e. V.<br />

10785 <strong>Berlin</strong>,<br />

Potsdamer Platz 2<br />

T: (030) 297 61 448<br />

FAX: (030) 297 61 309<br />

V: Ulrich Weber<br />

HG: Werner Bayreuther<br />

Verband Verkehr und Logistik <strong>Berlin</strong> und<br />

Brandenburg e. V.<br />

12051 <strong>Berlin</strong>,<br />

Juliusstr. 52<br />

T: (030) 625 57 33 / 625 57 47<br />

FAX: 626 99 00<br />

E: info@vsbberlin.de<br />

I: www.vsbberlin.de<br />

V: Olaf Bienek<br />

G: Klaus-Dieter Martens<br />

116<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Fuhrgewerbe-Innung<br />

<strong>Berlin</strong> Brandenburg e. V.<br />

10969 <strong>Berlin</strong>,<br />

Hedemannstr. 13<br />

T: (030) 251 06 91<br />

FAX: 251 06 93<br />

E: info@fuhrgewerbe-innung.de<br />

I: www.fuhrgewerbe-innung.de<br />

V: Michael Eichen<br />

G: Gerd Bretschneider


V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />

PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />

Verlagswesen, Druck, Papier<br />

Arbeitgeberverband der ostdeutschen<br />

Papierindustrie e. V. AGOP<br />

10625 <strong>Berlin</strong>,<br />

Am Schillertheater 2<br />

T: (030) 882 46 53 / 882 76 71<br />

FAX: 883 33 35<br />

E: info@agop.org<br />

I: www.agop.org<br />

V: Ulrich Wienbeuker<br />

G: Dipl.-Volksw. Monika Bresche<br />

VBP Nordost Verband der Papier, Pappe und<br />

Kunststoffe verarbeitenden Unternehmen<br />

in <strong>Berlin</strong>, Brandenburg und Mecklenburg-<br />

Vorpommern e. V.<br />

10625 <strong>Berlin</strong>,<br />

Am Schillertheater 2<br />

T: (030) 882 46 53 / 882 76 71<br />

FAX: 883 33 35<br />

E: info@vbp-nordost.de<br />

I: www.vbp-nordost.de<br />

V: Stefan Heise<br />

G: Dipl.-Volksw. Monika Bresche<br />

Verband Druck und Medien<br />

<strong>Berlin</strong>-Brandenburg eV<br />

10625 <strong>Berlin</strong>,<br />

Am Schillertheater 2<br />

T: (030) 302 20 21<br />

FAX: 301 40 21<br />

E: verband@vdmbb.de<br />

I: www.vdmbb.de<br />

V: Giselher Ruks<br />

G: Dipl.-Ing. Michael Linnardi<br />

Drucker-Innung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

10625 <strong>Berlin</strong>,<br />

Am Schillertheater 2<br />

T: (030) 302 20 21<br />

FAX: 301 40 21<br />

E: verband@vdmbb.de<br />

I: www.vdmbb.de<br />

V: Uwe Pohl<br />

G: Dipl.-Ing. Michael Linnardi<br />

Buchbinder-Innung <strong>Berlin</strong><br />

10625 <strong>Berlin</strong>,<br />

Am Schillertheater 2<br />

T: (030) 302 20 21<br />

FAX: 301 40 21<br />

E: innung@buchbinder-innung-bb.de<br />

I: www.buchbinder-innung-bb.de<br />

V: Ria Tiemeyer<br />

G: Dipl.-Ing. Michael Linnardi<br />

VZBO – Verband der Zeitungsverlage<br />

in <strong>Berlin</strong> und Ostdeutschland e. V.<br />

10969 <strong>Berlin</strong>,<br />

Markgrafenstr. 15<br />

T: (030) 72 62 98-266<br />

FAX: 72 62 98-267<br />

E: info@vzbo.de<br />

I: www.vzbo.de<br />

V: Peter Asmussen<br />

G: Helmut Verdenhalven<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

117


V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />

PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />

Verschiedene Bereiche<br />

Allgemeiner Verband der Wirtschaft<br />

für <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

10625 <strong>Berlin</strong>,<br />

Am Schillertheater 2<br />

T: (030) 310 05-0<br />

FAX: (030) 310 05-166<br />

E: AWB@uvb-online.de<br />

I: www.allgemeiner-verband.de<br />

V: Dietmar Schickel<br />

HG: Dipl.-Volksw. Christian Amsinck<br />

G: RA Andreas Fleischer, RA Andreas Schulz<br />

Arbeitgeberverband der<br />

Versicherungsunternehmen in Deutschland<br />

81925 München,<br />

Arabellastr. 29<br />

81628 München,<br />

T: (089) 92 20 01-0<br />

FAX: 92 20 01-50<br />

E: agvvers@agv-vers.de<br />

I: www.agv-vers.de<br />

V: Dr. Josef Beutelmann<br />

HG: Dr. Michael Niebler<br />

Bundesverband Deutscher Wach- und<br />

Sicherheitsunternehmen e. V. (BDWS)<br />

Bundesgeschäftsstelle<br />

61352 Bad Homburg,<br />

Norsk-Data-Str. 3<br />

T: (06172) 94 80 50<br />

FAX: 45 85 80<br />

E: olschok@bdws.de<br />

I: www.bdws.de<br />

V: Rainer Ehrhardt<br />

HG: Dr. Harald Olschok<br />

118<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband<br />

Landesverband <strong>Berlin</strong> e. V.<br />

10713 <strong>Berlin</strong>,<br />

Brandenburgische Str. 80<br />

T: (030) 860 01-0<br />

FAX: 860 01-110<br />

E: info@paritaet-berlin.de<br />

I: www.paritaet-berlin.de<br />

V: Prof. Barbara John<br />

G: Oswald Menninger<br />

Gebäudereiniger-Innung <strong>Berlin</strong><br />

10439 <strong>Berlin</strong>,<br />

Paul-Robeson-Str. 37<br />

T: (030) 464 41 71 /448 30 52<br />

FAX: 448 30 53<br />

E: info@gebaeudereiniger-berlin.de<br />

I: www.gebaeudereiniger-berlin.de<br />

V: Ursula Kabisch<br />

G: Erika Schönenberg


V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />

PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />

Verband privater Kliniken und<br />

Pflegeeinrichtungen <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />

10785 <strong>Berlin</strong>,<br />

Einemstr. 20<br />

T: (030) 213 70 73<br />

FAX: 211 36 69<br />

E: info@vpkbb.de<br />

I: www.vpkbb.de<br />

V: Mario Krabbe<br />

G: Ilona Michels<br />

Korrespondierende Mitglieder<br />

V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />

PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />

Annedore-Leber-Berufsbildungswerk <strong>Berlin</strong><br />

12359 <strong>Berlin</strong>,<br />

Paster-Behrens-Str. 88<br />

T: (030) 665 88-0<br />

FAX: 665 88-134<br />

<strong>Berlin</strong>er Werkstätten für Behinderte GmbH<br />

13353 <strong>Berlin</strong>,<br />

Westhafenstr. 4<br />

T: (030) 390 96-0<br />

F: 390 96-197<br />

Verband Technischer Betriebe für<br />

Film und Fernsehen e. V.<br />

12099 <strong>Berlin</strong>,<br />

Oberlandstr. 26–35<br />

T: (030) 757 82-390<br />

FAX: 757 82-307<br />

E: info@vtff.de<br />

I: www.vtff.de<br />

V: Christian Sommer<br />

G: Christine Grieb<br />

Deutsches Rotes Kreuz<br />

Landesverband <strong>Berlin</strong> e. V.<br />

12161 <strong>Berlin</strong>,<br />

Bachestr. 11<br />

T: (030) 850 05-0<br />

FAX: 850 05-425<br />

DIN Deutsches Institut für Normung e. V.<br />

10787 <strong>Berlin</strong>,<br />

Burggrafenstr. 6<br />

T: (030) 26 01-1<br />

FAX: 26 01-231<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

119


V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />

PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />

KAV <strong>Berlin</strong><br />

Kommunaler Arbeitgeberverband <strong>Berlin</strong><br />

10623 <strong>Berlin</strong>,<br />

Goethestr. 85<br />

T: (030) 214 581-0<br />

FAX: 214 581-18<br />

Ostasiatischer Verein e. V.<br />

20354 Hamburg,<br />

Bleichenbrücke 9<br />

T: (040) 35 75 59-0<br />

FAX: 35 75 59-25<br />

T-Mobile Deutschland GmbH<br />

10365 <strong>Berlin</strong>,<br />

Bornitzer Str. 102<br />

T: (030) 557 59-0<br />

FAX: 557 59-508<br />

120<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Universal-Stiftung Helmut Ziegner<br />

12209 <strong>Berlin</strong>,<br />

Jägerstr. 39 a<br />

T: (030) 77 30 03-0<br />

FAX: 77 30 03-30<br />

VDE-Verlag GmbH<br />

10625 <strong>Berlin</strong>,<br />

Bismarckstr. 33<br />

T: (030) 34 80 01-0<br />

FAX: 34 80 01-1025<br />

Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH<br />

13437 <strong>Berlin</strong>,<br />

Oranienburger Str. 285<br />

T: (030) 130-10 (Callcenter für Vivantes)<br />

T: (030) 13011-4000 (GF)<br />

Fax: 13011-4002


Selbstverwaltung und Ehrenämter<br />

Über 2000 Vertreter von Unternehmen sind in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg in den Organen der Selbstverwaltung<br />

und anderen öffentlichen Ehrenämtern tätig, für die entweder die <strong>UVB</strong> das Vorschlagsrecht ausübt<br />

oder in die sie als Vertreter der <strong>UVB</strong> berufen worden sind.<br />

Gremium<br />

Bundesarbeitsgericht<br />

Ordentliche<br />

Mitglieder<br />

Erste/Zweite<br />

Stellvertreter<br />

Ehrenamtliche Richter:<br />

Landesarbeitsgericht <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

5<br />

Ehrenamtliche Richter:<br />

Arbeitsgericht <strong>Berlin</strong><br />

93<br />

Ehrenamtliche Richter:<br />

Arbeitsgerichte im Land Brandenburg<br />

346<br />

Ehrenamtliche Richter:<br />

Bundessozialgericht<br />

143<br />

Ehrenamtliche Richter:<br />

Landessozialgericht <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

1<br />

Ehrenamtliche Richter:<br />

Sozialgericht <strong>Berlin</strong><br />

31<br />

Ehrenamtliche Richter:<br />

Sozialgerichte im Land Brandenburg<br />

82<br />

Ehrenamtliche Richter:<br />

Finanzgericht <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

24<br />

Ehrenamtliche Richter:<br />

Bundesagentur für Arbeit<br />

Regionaldirektion<br />

16<br />

Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen: 2 2/2<br />

Widerspruchsausschuss: 2 2<br />

Verwaltungsausschüsse der Agenturen für Arbeit in <strong>Berlin</strong>:<br />

Verwaltungsausschüsse der Agenturen für Arbeit<br />

12 6<br />

Frankfurt/Oder: 4 2<br />

Neuruppin: 4 2<br />

Eberswalde: 4 2<br />

Potsdam: 4 2<br />

Cottbus: 4 2<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

121


Gremium<br />

Deutsche Rentenversicherung Bund<br />

Vorstand: 2 2/2<br />

Bundesvertreterversammlung:<br />

Widerspruchsstellen<br />

1 1<br />

<strong>Berlin</strong>: 41 41<br />

Potsdam: 4 4<br />

Cottbus:<br />

AOK-Bundesverband<br />

4 4<br />

Aufsichtsrat:<br />

Allgemeine Ortskrankenkasse <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

1 1<br />

Verwaltungsrat:<br />

Deutsche Rentenversicherung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />

15 15<br />

Vorstand: 6 6<br />

Vertreterversammlung:<br />

Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung<br />

Landesverband Nordost<br />

30 30<br />

Beirat:<br />

Berufsförderungswerk <strong>Berlin</strong> e. V.<br />

2 1/1<br />

Vorstand:<br />

Der Regierende Bürgermeister<br />

von <strong>Berlin</strong> und Senator für Kultur<br />

5 3<br />

Rundfunkrat des RBB Rundfunk <strong>Berlin</strong>-Brandenburg: 1<br />

Verwaltungsrat des RBB: 1<br />

Sonderkommission Ausbildungsplatzsituation: 2<br />

Gemeinsamer Ausschuss <strong>Berlin</strong>-Moskau:<br />

Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz<br />

1<br />

Krankenhausbeirat: 1<br />

Landesausschuss für Jugendarbeitsschutz: 6 6<br />

Landeswahlausschuss für Sozialversicherungsträger in <strong>Berlin</strong>:<br />

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen<br />

3 3<br />

Beirat Unternehmensservice: 1<br />

Beirat Neue Märkte erschließen:<br />

Beirat bei der Hauptverwaltung <strong>Berlin</strong><br />

1<br />

der Deutschen Bundesbank: 1<br />

Beirat Investitionsbank <strong>Berlin</strong>: 1<br />

Aufsichtsrat der <strong>Berlin</strong> Partner GmbH: 1<br />

Bewilligungsausschuss für das EFRE Programm: 1<br />

122<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Ordentliche Erste/Zweite<br />

Mitglieder Stellvertreter


Gremium<br />

Lenkungskreis Masterplan Industrie: 1<br />

Lenkungskreis Agentur für Elektromobilität: 1<br />

Gemeinsamer Begleitausschuss ESF, EFRE: 1 1<br />

Transfer Allianz <strong>Berlin</strong>: 1<br />

Aktionsbündnis Girls Day:<br />

Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales<br />

1<br />

Beratender Ausschuss für die Arbeitsgerichtsbarkeit: 3 3<br />

Tarifausschuss für <strong>Berlin</strong> und Brandenburg: 3 3/3<br />

Landesausschuss für Berufsbildung: 5 5<br />

Landesbeirat für Menschen mit Behinderung:<br />

Beratender Ausschuss für behinderte Menschen<br />

1 1<br />

bei dem Integrationsamt: 1 1<br />

Widerspruchsausschüsse beim Integrationsamt <strong>Berlin</strong>:<br />

Beirat der Hauptfürsorgestelle für Kriegsbeschädigte<br />

4 4<br />

und Kriegshinterbliebene: 1 1<br />

Kuratorium der Stiftung „Arbeit für Behinderte“: 1<br />

Landespflegeausschuss: 1 1<br />

Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen: 1<br />

Beirat für Vertriebenen- und Flüchtlingsfragen:<br />

Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung<br />

1 1<br />

Beirat für Arbeitslehre: 1<br />

Beirat für Vertiefte Berufsorientierung: 1<br />

Landesschulbeirat: 1 1<br />

Kuratorium der Freien Universität <strong>Berlin</strong>1) : 2 2<br />

Kuratorium der Humboldt Universität zu <strong>Berlin</strong>1) : 2 2<br />

Kuratorium der Humboldt Universität zu <strong>Berlin</strong>2) : 1<br />

Kuratorium der Technischen Universität <strong>Berlin</strong>1) : 2 2<br />

Kuratorium der Universität der Künste <strong>Berlin</strong>1) : 2 2<br />

Kuratorium der Beuth Hochschule für Technik1) : 2 2<br />

Kuratorium der Hochschule für Wirtschaft und Recht1) : 2 2<br />

Kuratorium der Hochschule für Technik und Wirtschaft3) : 1<br />

Duale Kommission der Berufsakademie <strong>Berlin</strong>: 2 2<br />

1) gem. § 64 BerlHG<br />

2) gem. § 2 Vorl Verfassung der HU<br />

3) gem. § 13 Satzung der HTW<br />

Ordentliche Erste/Zweite<br />

Mitglieder Stellvertreter<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

123


Gremium<br />

Senatsverwaltung für Justiz<br />

Vollzugsbeirat:<br />

Ministerpräsident des Landes Brandenburg<br />

1<br />

Beirat für Wissens- und Technologietransfer:<br />

Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten<br />

des Landes Brandenburg<br />

1<br />

Aufsichtsrat der ZukunftsAgentur Brandenburg GmbH: 1<br />

Beirat InvestitionsBank des Landes Brandenburg: 1<br />

Beirat Landesinnovationskonzept: 1<br />

Gemeinsamer Begleitausschuss ESF, EFRE:<br />

Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie<br />

des Landes Brandenburg<br />

1 1<br />

Beratender Ausschuss für die Arbeitsgerichtsbarkeit: 3 3/3<br />

Landesausschuss für Berufsbildung: 6 6<br />

Landesausschuss für Jugendarbeitsschutz:<br />

Beirat der Landesagentur für Struktur- und Arbeit –<br />

6 6<br />

LASA Brandenburg GmbH: 1<br />

Beratender Ausschuss für Behinderte beim Integrationsamt: 1 1<br />

Widerspruchsausschuss bei der Hauptfürsorgestelle: 4 3<br />

Integrationsbeirat: 1<br />

Landesbeirat für Familienpolitik: 1<br />

Beirat Brandenburger Fachkräftestudie: 1<br />

Zukunftstag:<br />

Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz<br />

des Landes Brandenburg<br />

1<br />

Umweltpartnerschaft Brandenburg:<br />

Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft<br />

des Landes Brandenburg<br />

1<br />

Braunkohlenausschuss des Landes Brandenburg: 1<br />

Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming: 1<br />

Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel: 1<br />

Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim: 1<br />

Planungsgemeinschaft Oder-Spree: 1<br />

Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald: 1<br />

124<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

Ordentliche Erste/Zweite<br />

Mitglieder Stellvertreter


Gremium<br />

Ordentliche Erste/Zweite<br />

Mitglieder Stellvertreter<br />

Ministerium für Bildung, Jugend und Sport<br />

des Landes Brandenburg<br />

Landesbeirat für Weiterbildung: 1 1<br />

Landesschulbeirat:<br />

Ministerium des Innern des Landes Brandenburg<br />

1 1<br />

Landespräventionsrat „Sicherheitsoffensive Brandenburg“:<br />

Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung<br />

1<br />

Sozialbeirat:<br />

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend<br />

1<br />

Expertenkreis Herstellung der Chancengleichheit:<br />

Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft<br />

1<br />

Landeskuratorium:<br />

Stiftung der Deutschen Wirtschaft<br />

1<br />

Kuratorium:<br />

Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/<strong>Berlin</strong> mbH<br />

1<br />

Bevollmächtigte:<br />

Institut für Agrar- und Stadtökologische Projekte<br />

an der Humboldt-Universität zu <strong>Berlin</strong><br />

1<br />

Beirat:<br />

Technologiestiftung <strong>Berlin</strong><br />

1<br />

Kuratorium:<br />

Landessportbund<br />

1<br />

Wirtschaftsbeirat: 1<br />

Beirat:<br />

Landesausschuss Jugend musiziert <strong>Berlin</strong><br />

1<br />

Beirat:<br />

Verein MINT-EC<br />

1<br />

Vorstand:<br />

ZukunftsAgentur Brandenburg GmbH<br />

1<br />

Energiebeirat: 1<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

125


126<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong>


<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />

127


128<br />

<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong>


Organisation Telefon: 030 / 310 05 - 0<br />

Hauptgeschäftsführer<br />

Dipl.-Volksw. Christian Amsinck 030 / 310 05 - 101<br />

Stellv. Hauptgeschäftsführer<br />

Abteilung V, Arbeitsmarkt und Bildungspolitik<br />

Dipl.-Kfm. Klaus-Dieter Teufel 030 / 310 05 - 111<br />

Abteilung I, Organisation<br />

und Verwaltung<br />

Dipl.-Kfm. Mike Petrik 030 / 310 05 - 113<br />

Abteilung III, Tarifpolitik<br />

und Betriebliche Tarifanwendung<br />

RA Andreas Schulz 030 / 310 05 - 116<br />

Abteilung VII, Soziale Sicherung<br />

Ass. Alexander Schirp 030 / 310 05 - 106<br />

Geschäftsführer <strong>Berlin</strong><br />

Abteilung IV, Arbeitsrecht<br />

RA Dr. Hans-Michael Dombrowsky 030 / 310 05 - 150<br />

Geschäftsführer Cottbus/Frankfurt-Oder<br />

RA Eberhard Tomsche 03 55 / 780 29 - 0<br />

03 35 / 55 69 - 318<br />

Stellv. Hauptgeschäftsführer<br />

RA Andreas Fleischer 030 / 310 05 - 103<br />

Abteilung II, Kommunikation<br />

Frank Hufnagel, M.Sc. 030 / 310 05 - 113<br />

Abteilung VI, Wirtschaftspolitik<br />

Dipl.-Kfm. Jens Werthwein 030 / 310 05 - 106<br />

Abteilung VIII, Hochschul-, Technologieund<br />

Personalpolitik<br />

Dipl.-Kfm. Sven Weickert 030 / 310 05 - 141<br />

Geschäftsführer Potsdam<br />

RA Elmar Stollenwerk 03 31 / 271 65 - 0


Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong> in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

Die Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong> in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V., kurz <strong>UVB</strong>, ist wirtschaftsund<br />

sozialpolitischer Spitzenverband der Region, dem rund 60 Wirtschafts- und Arbeitgeberverbände aus<br />

<strong>Berlin</strong> und Brandenburg angehören. Neben den regionalen Verbänden von Industrie, Handel,<br />

Versicherungen und Dienstleistern sowie des Handwerks gehören der <strong>UVB</strong> auch bundesweit tätige<br />

Verbände an, die über keine regionale Gliederung verfügen, aber zur Vertretung ihrer hier ansässigen<br />

Mitgliedsunternehmen in der regionalen Spitzenorganisation mitwirken.<br />

Hauptgeschäftsstelle<br />

Am Schillertheater 2<br />

10625 <strong>Berlin</strong><br />

Telefon (030) 310 05-0<br />

Telefax (030) 310 05-166<br />

Internet: www.uvb-online.de<br />

E-Mail: uvb@uvb-online.de<br />

Bezirksgeschäftsstelle Potsdam<br />

Schlaatzweg 1<br />

14473 Potsdam<br />

Telefon (0331) 271 65-0<br />

Telefax (0331) 271 65-12<br />

Bezirksgeschäftsstelle Cottbus<br />

Inselstr. 24<br />

03046 Cottbus<br />

Telefon (0355) 780 29-0<br />

Telefax (0355) 780 29-12<br />

Bezirksgeschäftsstelle Frankfurt (Oder)<br />

Potsdamer Str. 1–2<br />

15234 Frankfurt/Oder<br />

Telefon (0335) 55 69 318<br />

Telefax (0335) 55 69 335<br />

Werkarztzentrum der Wirtschaft<br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

Am Schillertheater 2<br />

10625 <strong>Berlin</strong><br />

Telefon (030) 892 80 11<br />

Telefax (030) 893 47 34<br />

Internet: www.wazb.de<br />

E-Mail: WAZ<strong>Berlin</strong>@t-online.de<br />

Tagungszentrum der Wirtschaft<br />

für <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />

Hubertusstock 2<br />

16247 Joachimsthal<br />

Telefon (033363) 505<br />

Telefax (033363) 50921<br />

Internet: www.tagungs-zentrum.de<br />

E-Mail: info@tagungs-zentrum.de<br />

bbw Bildungswerk der Wirtschaft<br />

in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />

Hauptgeschäftsstelle<br />

Am Schillertheater 2<br />

10625 <strong>Berlin</strong><br />

Telefon (030) 310 05-0<br />

Telefax (030) 310 05-120<br />

Internet: www.bbw-gruppe.de<br />

E-Mail: info@bbw-berlin.de<br />

bbw Akademie für Betriebswirtschaftliche<br />

Weiterbildung GmbH<br />

Rheinpfalzallee 82<br />

10318 <strong>Berlin</strong><br />

Telefon (030) 509 29-211<br />

Telefax (030) 509 29-299<br />

bbw Bildungszentrum Frankfurt (Oder) GmbH<br />

Potsdamer Str. 1–2<br />

15234 Frankfurt/Oder<br />

Telefon (0335) 55 69 300<br />

Telefax (0335) 55 69 403<br />

bbw Bildungszentrum Strausberg GmbH<br />

Hennickendorfer Chaussee 18–20<br />

15344 Strausberg<br />

Telefon (03341) 47 22 40<br />

Telefax (03341) 42 21 25<br />

bbw Berufsvorbereitungs- und<br />

Ausbildungsgesellschaft mbH<br />

Geneststr. 5–6<br />

10829 <strong>Berlin</strong><br />

Telefon (030) 75 772-200<br />

Telefax (030) 75 772-299

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!