UVB Jahresbericht 2010 - Unternehmensverbände Berlin ...
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<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
1950 1960 1970 1980 1990 2000<br />
60 JAHRE <strong>UVB</strong><br />
Zukunftsfähigkeit der<br />
Hauptstadtregion sichern<br />
<strong>2010</strong><br />
<strong>UVB</strong><br />
UNTERNEHMENSVERBÄNDE<br />
BERLIN-BRANDENBURG<br />
www.uvb-online.de
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong> in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V. (<strong>UVB</strong>)<br />
1. Januar bis 31. Dezember <strong>2010</strong><br />
Redaktionsschluss: 01. März 2011<br />
Verantwortlich: Christian Amsinck, Frank Hufnagel<br />
Bildnachweis<br />
Titel: © Björn Rolle/<strong>Berlin</strong>er Flughäfen (oben); Bayer HealthCare AG (Mitte links);<br />
© 2009 Daimler AG (unten links); © 2011 Daimler AG (unten rechts)<br />
Alle übrigen Titelfotos: <strong>UVB</strong><br />
© Fotolia.com/redhorst (S. 6); © Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen<br />
(S. 16, S. 17 oben, SS. 18–19); Landesarchiv <strong>Berlin</strong>/Thomas Platow (S. 17 unten); © Fotolia.com/<br />
Alcerreca (S. 20); © Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen (S. 21);<br />
© <strong>Berlin</strong> Partner/FTB-Werbefotografie (S. 22 links); © Vattenfall Europe (SS. 22 rechts, 34, 54 links);<br />
© Daimler AG (SS. 23, 44 oben links, 49); © European Union, 2011 (SS. 25 oben, 35 oben links,<br />
50 oben, 80/81 rechts); © Daimler AG (S. 25 unten); © Marion Schmieding/Alexander Obst/<br />
<strong>Berlin</strong>er Flughäfen (SS. 29 oben, 33); © BMI/Undine Schaaf (S. 29 unten); © Air <strong>Berlin</strong> (S. 32 oben);<br />
© Fotolia.com/Drutu (S. 35 oben rechts); © Bayer HealthCare AG (S. 35 unten); © Fotolia.com/BK<br />
(S. 36 oben links); © Fotolia.com/Dash (S. 36 oben rechts); © iStockphoto.com/vm (S. 38);<br />
© Fotolia.com/Täubel (S. 41); © Fotolia.com/Alterfalter (S. 44 rechts); © Fotolia.com/MAST (S. 48);<br />
© Siemens-Pressebild (SS. 50 unten; 51 oben); © Fotolia.com/Kneschke (S. 53 oben);<br />
© Fotolia.com/auremar (S. 53 unten); © Fotolia.com/marle@klickit (S. 54 rechts); © FU <strong>Berlin</strong>/<br />
Ausserhofer (SS. 55, 57); © TU <strong>Berlin</strong>/Pressestelle (S. 56 links); © TU <strong>Berlin</strong>/Pressestelle/Dahl<br />
(S. 56 rechts); © Judy Han (S. 58); © Technologiestiftung <strong>Berlin</strong> (S. 59 oben rechts); © TU <strong>Berlin</strong>/<br />
Pressestelle/Ruta (S. 59 unten); © Fotolia.com/Phoenixpix (S. 62); © Gesamtmetall (SS. 64 links,<br />
70, 71, 76 links); © AOK (SS. 64 rechts; 67 links, 72); © Fotolia.com/Nerlich Images (S. 65);<br />
© Fotolia.com/Kautz15 (S. 66 oben links); © Fotolia.com/Sanders (S. 66 oben rechts);<br />
© Fotolia.com/TrudiDesign (S. 67 rechts); © Fotolia.com/Schwier (S. 69 links); © Fotolia.com/Arcurs<br />
(S. 69 rechts); © iStockphoto.com/Hähnel (S. 74); © Fotolia.com/garteneidechse (SS. 76/77 rechts);<br />
© iStockphoto.com/Mamluke (S. 78); © Fotolia.com/absolut (S. 80 links); © iStockphoto.com/<br />
Morgan Lane Studios (S. 82); © ClipDealer.com/SeanPrior (S. 84)<br />
Alle übrigen Fotos: <strong>UVB</strong><br />
Gestaltung und Druck<br />
KOMAG mbH, <strong>Berlin</strong>
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Zukunftsfähigkeit der<br />
Hauptstadtregion sichern
Inhalt<br />
Vorwort<br />
Zukunftsfähigkeit der Hauptstadtregion sichern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 5<br />
Veranstaltungen<br />
Die <strong>UVB</strong> im Jubiläumsjahr <strong>2010</strong> . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 6<br />
Wirtschaftspolitik<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg setzen Aufholprozess fort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 20<br />
Arbeitsmarktpolitik<br />
Positive Entwicklung im Zeichen des Aufschwungs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 38<br />
Bildungspolitik<br />
Ausbildung und Qualifizierung als Herausforderung bei der Fachkräftesicherung . . . . . . . . . . . . . . Seite 48<br />
Soziale Sicherung<br />
Ein stabiles und zukunftsfähiges Sozialsystem ist Voraussetzung für Beschäftigung . . . . . . . . . . . . . Seite 62<br />
Tarifpolitik<br />
Mehr Flexibilität bei der Anpassung an veränderte Rahmenbedingungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 74<br />
Arbeitsrecht<br />
Rechtssicherheit wahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 78<br />
Kommunikation<br />
Hohe Schlagzahl der Vorjahre bleibt erhalten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 82<br />
Gremien und Mitglieder<br />
Eine Übersicht über die <strong>UVB</strong> . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 84
Vorwort<br />
Zukunftsfähigkeit der Hauptstadtregion sichern<br />
<strong>2010</strong> war das Jahr der Jubiläen: Auf 60 Jahre <strong>UVB</strong> und auf 20 Jahre Deutsche Einheit konnten wir zurückblicken.<br />
Diese beiden Jahrestage markieren herausragende Meilensteine auf dem Weg, den wir als<br />
Spitzenorganisation der Wirtschaft in den vergangenen Jahrzehnten immer beschritten haben: die <strong>UVB</strong><br />
ist das Sprachrohr der gesamten regionalen Wirtschaft in guten Zeiten wie in Zeiten großer Herausfor -<br />
de rungen. Die große Herausforderung im Jahr <strong>2010</strong> war auch bei uns, die Auswirkungen der Wirtschaftsund<br />
Finanzkrise zu bewältigen. Umso bemerkenswerter ist es, dass es unseren Unternehmen – vielfach<br />
mit Unterstützung der Arbeitnehmer und ihren Vertretungen sowie der Politik – gelungen ist, den Beschäftigungsstand<br />
auf dem Vorkrisenniveau zu halten.<br />
Nachdem in den vergangenen Jahren die kurzfristige Krisenbewältigung im Vordergrund stand, rücken<br />
nun strukturelle Aspekte in den Mittelpunkt: <strong>Berlin</strong> und Brandenburg müssen ab 2020 wegen des vollständigen<br />
Auslaufens der Solidarpaktmittel mit deutlich weniger Finanzmitteln auskommen. Gleich zeitig<br />
tritt die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse in Kraft. Hinzu kommt die Bewältigung der weit -<br />
reichenden Aus wirkungen des demographischen Wandels vor allem in Brandenburg, die ebenso wie die<br />
nachhaltige Konsolidierung der öffentlichen Haushalte zu den herausragenden Aufgaben zählt. Diese<br />
müssen jetzt angegangen werden. Nur so bleiben die beiden Bundesländer handlungsfähig für Investitionen<br />
in wirtschaftliche Rahmenbedingungen wie eine bessere Verkehrs- und Bildungsinfrastruktur und<br />
die Ansiedlung von Unternehmen für mehr Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum. Dazu gehören die<br />
Fertigstellung des Flughafens BBI und der Weiterbau der Bundesautobahn A100, die Sicherung von Fachkräften<br />
sowie exzellente Hochschul- und Forschungseinrichtungen.<br />
Zu den Aufgaben der Zukunft gehört ebenso die Stärkung der Region <strong>Berlin</strong>-Brandenburg als Industriestandort.<br />
Als Verband haben wir <strong>2010</strong> maßgeblich im „Steuerungskreis Industriepolitik“ des Regierenden<br />
Bürgermeisters und mit der Entwicklung des Masterplans Industriestadt <strong>Berlin</strong> dazu beigetragen. Ein<br />
weiteres Beispiel ist der so genannte „Metalldialog“ in Brandenburg zur Sicherung der Fachkräfte in der<br />
Metall- und Elektroindustrie und zur Verbesserung der Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft. Zu<br />
unseren Zielen zählt auch, <strong>Berlin</strong> zum Schaufenster für Elektromobilität zu entwickeln. Der Anspruch der<br />
deutschen Industrie, weltweit Leitanbieter in der Elektromobilität zu sein, soll im Leitmarkt Deutschland<br />
umgesetzt und in <strong>Berlin</strong> wirkungsvoll dargestellt werden.<br />
Die <strong>UVB</strong> wird die Interessen der regionalen Wirtschaft in diesen und anderen Bereichen mit Nachdruck<br />
und Engagement vertreten, damit unser Wirtschaftsstandort langfristig zukunftsfähig ist.<br />
Burkhard Ischler<br />
Der Präsident<br />
Christian Amsinck<br />
Der Hauptgeschäftsführer<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong> 5
Veranstaltungen<br />
Die <strong>UVB</strong> im Jubiläumsjahr <strong>2010</strong>
20. Unternehmertag der Wirtschaft –<br />
60 Jahre <strong>UVB</strong><br />
Der 20. Unternehmertag der Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong><br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />
am 13. September im <strong>Berlin</strong>er Ritz Carlton stand<br />
ganz im Zeichen des 60-jährigen Verbandsjubiläums<br />
der <strong>UVB</strong>. Der Einladung unter der Überschrift:<br />
„Lehren aus der Krise – welche Chancen<br />
hat Deutschland im globalen Wettbewerb?“ folgten<br />
unter der Schirmherrschaft des Regierenden<br />
Bürgermeisters von <strong>Berlin</strong>, Klaus Wowereit, über<br />
700 Teilnehmer aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung<br />
und Medien, darunter auch Brandenburgs Ministerpräsident<br />
Matthias Platzeck. Es wurde aber<br />
nicht nur das Jubiläum der <strong>UVB</strong> gefeiert, sondern<br />
auch der 20. Jahrestag der Wiedervereinigung.<br />
+++ 14.01.<br />
Wirtschaft unterstützt Ziel der Schulstrukturreform<br />
Gemeinsames Internetportal (www.duales-lernen.de)<br />
geht an den Start<br />
+++ 19.01.<br />
VME überreicht Ministerpräsidenten aktuelle Fachkräftestudie<br />
– Metalldialog stellt Weichen für verstärkte Fachkräftesicherung<br />
+++ 19.01.<br />
<strong>UVB</strong>-Neujahrsempfang Cottbus<br />
+++ 21.01.<br />
Pressekonferenz MINT: Attraktive M+E-Berufsperspektiven<br />
mit MINT – Schulen müssen Interesse wecken und<br />
Grundkenntnisse vermitteln<br />
Klaus Wowereit, Gerd von Brandenstein, Prof. Dr. Michael Hüther, Burkhard Ischler, Christian Amsinck, Matthias Platzeck<br />
(v. l. n. r.)<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
7
Sinnbildlich für die Wiedervereinigung stand der<br />
Veranstaltungsort, wie <strong>UVB</strong>-Präsident Burkhard<br />
Ischler in seiner Eröffnungsrede ausführte: „Der<br />
Potsdamer Platz spiegelt wie kaum ein anderer<br />
Ort die Geschichte und wirtschaftliche Entwicklung<br />
hier an der Nahtstelle zwischen Ost und<br />
West im 20. Jahrhundert wider.“ Hauptredner<br />
des Abends war Prof. Dr. Michael Hüther, Direktor<br />
des Instituts der Deutschen Wirtschaft<br />
Köln (IW).<br />
Zum Verbandsjubiläum präsentierte <strong>UVB</strong>-Präsident<br />
Burkhard Ischler die Festschrift „60 Jahre<br />
<strong>UVB</strong>“ und stellte das neue Logo der <strong>UVB</strong> offiziell<br />
vor. Die 60-jährige Geschichte des Verbandes, so<br />
+++ 26.01.<br />
<strong>UVB</strong>-Neujahrsempfang Potsdam.<br />
+++ 28.01.<br />
<strong>UVB</strong>-Neujahrsempfang Frankfurt/Oder.<br />
+++ 26.02.<br />
Abschluss der M+E-Tarifrunde – Entgelte bis 31.03.2012<br />
vereinbart – Innovative Instrumente für Beschäftigungs -<br />
sicherung.<br />
+++ 03.03.<br />
VME-Vorstand wird neu gewählt – Burkhard Ischler ist<br />
erneut Vorsitzender und bedankt sich anlässlich des<br />
60. VME-Gründungstages für die erfolgreiche Arbeit<br />
der Mitgliedsfirmen. Gesamtmetall-Präsident Martin<br />
Kannegiesser spricht auf Mitgliederversammlung.<br />
8<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Ischler, ist mit der Geschichte der Region sowie<br />
den politischen Verhältnissen und Ereignissen<br />
eng verwoben. „Wir blicken zurück auf Wiederaufbau,<br />
Blockade, Teilung, Sonder status, das direkte<br />
Nebeneinander der politischen Systeme<br />
sowie Einheit und Neubeginn“, fasste Burkhard<br />
Ischler die prägnantesten Ereignisse zusammen.<br />
<strong>Berlin</strong>s Regierender Bürgermeister Klaus<br />
Wowereit würdigte in seinem Grußwort vor<br />
allem die Leistungen der <strong>UVB</strong> nach dem Fall<br />
der Mauer. Die <strong>UVB</strong> habe schnell die Chancen<br />
einer gemeinsamen Wirtschafts- und Arbeitsmarktregion<br />
erkannt. „Sie haben der <strong>Berlin</strong>er<br />
Entwicklung im rasanten Strukturwandel wichtige<br />
Impulse gegeben“, sagte der Regierende<br />
Bürgermeister. Als zentrales Projekt für die Zukunft<br />
nannte Klaus Wowereit den internationalen<br />
Hauptstadtflughafen BBI, der 2012 eröffnet<br />
werden soll.<br />
Ministerpräsident Matthias Platzeck hob das<br />
Engagement der <strong>UVB</strong> für die Region heraus.<br />
„Das Wort der <strong>UVB</strong> hat bei allen Gewicht, die<br />
sich mit Wirtschaftsfragen befassen“, sagte<br />
Platzeck. Die Herausforderungen der kommenden<br />
Jahre sieht Brandenburgs Ministerpräsident<br />
in einer modernen und ökologisch orientierten<br />
Standortpolitik. Auf Basis der zurückliegenden<br />
20 Jahre wirtschaftlicher Zusammenarbeit seien<br />
viele erfolgreiche Netzwerke und Kooperationen<br />
entstanden, sagte Platzeck. „Doch die tatsächlichen<br />
Potentiale dafür sind noch längst<br />
nicht ausgeschöpft.“ Vor dem Hintergrund die<br />
Region mit der höchsten Forschungsdichte<br />
Europas zu sein, gelte es vor allem, so Platzeck,
die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft<br />
auszubauen.<br />
Welche Chancen Deutschland im globalen Wettbewerb<br />
nach der Krise hat, beschrieb Prof. Dr.<br />
Michael Hüther in seiner Festrede anlässlich des<br />
20. Unternehmertages. Eingangs stellte er fest,<br />
dass die Krise zwar noch nicht vollständig überwunden<br />
sei, die Konjunktur aber wieder in eine<br />
normale zyklische Bewegung übergegangen ist.<br />
Hüther führte aus, dass die Krise ohne die globale<br />
Verflechtung der Kapitalmärkte, deren Öffnung<br />
und Deregulierung sowie die hohe Mobilität<br />
des Kapitals nicht zu verstehen ist. Dass nun<br />
allerdings der Eindruck erweckt wird, ein völlig<br />
unregulierter Bereich wirtschaftlichen Handelns<br />
Prof. Dr. Michael Hüther, IW Köln<br />
+++ 09.03.<br />
Steuerungskreis Industriepolitik wird gegründet:<br />
Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, die <strong>UVB</strong>,<br />
<strong>Berlin</strong>er Kammern sowie die Spitzen der Gewerkschaften<br />
beschließen einen gemeinsamen Zukunftspakt für die<br />
<strong>Berlin</strong>er Industrie.<br />
+++ 15.03.<br />
Unterschrift durch <strong>UVB</strong>-Hauptgeschäftsführer Christian<br />
Amsinck zur Gründung der TransferAllianz, die auch ein<br />
wichtiger Bestandteil im Masterplan Industrie bildet.<br />
Pressekonferenz mit Senatswissenschaftsverwaltung<br />
und Senatswirtschaftsverwaltung.<br />
+++ 17.03.<br />
Gespräch mit Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière<br />
Die Präsidenten und Hauptgeschäftsführer der Spitzenverbände<br />
der Wirtschaft in Ostdeutschland sprechen beim Beauftragten<br />
der Bundesregierung für die Neuen Länder über<br />
die Fachkräftesicherung und eine weitere Stärkung der<br />
Wettbewerbsfähigkeit der Neuen Länder.<br />
+++ 22.03.<br />
<strong>UVB</strong>-Hauptgeschäftsführer Christian Amsinck erklärt bei<br />
der Anhörung zum <strong>Berlin</strong>er Vergabegesetz im Abgeordnetenhaus<br />
von <strong>Berlin</strong>: „Wenn Unternehmen künftig noch öffentliche<br />
Aufträge erhalten wollen, sollen sie sich laut Gesetzentwurf<br />
zur Einhaltung zahlreicher sachfremder Zusatzauflagen<br />
verpflichten. Das fördert überflüssige Bürokratie<br />
und verhindert wirtschaftliches Handeln.“<br />
müsse staatlicher Kontrolle und Aufsicht unterworfen<br />
werden, bezeichnete Hüther als unangemessen.<br />
Vielmehr habe sich der Preismechanismus<br />
im Kapitalmarkt als anfällig für Fehlentwicklungen<br />
erwiesen. „Die marktoptimistische<br />
Erwartung, dass ein hoher Grad an Informationseffizienz<br />
die Preise zeitnah bewegt, hat sich als<br />
unbegründet erwiesen“, sagte Hüther. Die Lösung<br />
wäre folglich ein Preismechanismus, der<br />
so informationseffizient ist, wie ihn die Theorie<br />
unterstellt.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
9
10<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong>
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
11
+++ 15.04.<br />
19. Potsdamer Wirtschaftsforum<br />
20 Jahre Wiedervereinigung: Gesellschaftspolitische<br />
Erfahrungen und ökonomische Herausforderungen mit<br />
Lothar de Maizière, letzter Ministerpräsident der DDR,<br />
Dr. Manfred Stolpe, Ministerpräsident a.D., Prof. Dr.<br />
Detlef Stronk, ehemaliger Vorsitzender der Geschäfts -<br />
führung der ZukunftsAgentur Brandenburg (ZAB) und<br />
Helmut Hoffmann, Geschäftsführer der Uebigauer<br />
Elektro- und Schaltanlagen GmbH (UESA).<br />
+++ 16.04.<br />
Tag der Ernährungswirtschaft <strong>Berlin</strong>-Brandenburg.<br />
Die Länder <strong>Berlin</strong> und Brandenburg richten gemeinsam<br />
mit der Wirtschaftsvereinigung der Ernährungsindustrie<br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg (WVEB) erstmalig einen „Tag<br />
der Ernährungswirtschaft <strong>Berlin</strong>-Brandenburg <strong>2010</strong>“ als<br />
länderübergreifende Branchenkonferenz aus.<br />
12<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
19. Potsdamer Wirtschaftsforum<br />
Unter dem Titel: „20 Jahre Wiedervereinigung:<br />
Gesellschaftspolitische Erfahrungen und ökonomische<br />
Herausforderungen“ veranstalteten am<br />
15. April die Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong><br />
<strong>Berlin</strong>-Brandenburg (<strong>UVB</strong>) und die Märkische<br />
Allgemeine Zeitung (MAZ) zum 19. Mal das<br />
Potsdamer Wirtschaftsforum. Der Einladung von<br />
MAZ und <strong>UVB</strong> ins Potsdamer Inselhotel folgten<br />
rund 200 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Medien<br />
und Gesellschaft.<br />
Auf dem Forumspodium diskutierten Lothar de<br />
Maizière, letzter Ministerpräsident der DDR, Dr.<br />
Manfred Stolpe, brandenburgischer Ministerpräsident<br />
a.D., Prof. Dr. Detlef Stronk, ehemaliger
Vorsitzender der Geschäftsführung der ZukunftsAgentur<br />
Brandenburg (ZAB) und Helmut<br />
Hoffmann, Geschäftsführer der Uebigauer Elektro-<br />
und Schaltanlagen GmbH (UESA).<br />
In seiner Eröffnungsrede zum 19. Potsdamer<br />
Wirtschaftsforum sagte <strong>UVB</strong>-Vizepräsident<br />
Rainer G. Jahn: „Fast 20 Jahre nach der Einheit<br />
können wir eine insgesamt positive Bilanz<br />
ziehen. In den neuen Ländern konnte sich freies<br />
Unternehmertum etablieren. Im neu entstandenen<br />
Brandenburg verzeichnen wir seit mehreren<br />
Jahren einen kontinuierlichen Rückgang der<br />
Arbeitslosigkeit. Außerdem blieben die Auswirkungen<br />
der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise<br />
auf das Land gering. Das schafft eine positive<br />
Grundstimmung.“ Die von Jahn attestierte<br />
<strong>UVB</strong>-Vizepräsident Rainer G. Jahn<br />
+++ 20.04.<br />
<strong>UVB</strong> beteiligt sich an der Aktion „Wirtschaft Pro A100“<br />
für den Weiterbau der Bundesautobahn A100.<br />
+++ 27.04.<br />
2. Businessplan-Wettbewerb: Prämierung in <strong>Berlin</strong> mit<br />
Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christophers und<br />
Almuth Nehring-Venus, Staatssekretärin in der <strong>Berlin</strong>er<br />
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen.<br />
+++ 28.04.<br />
Das <strong>UVB</strong>-Präsidium wird neu gewählt.<br />
Die Mitgliederversammlung der Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong><br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V. (<strong>UVB</strong>)<br />
wählt Burkhard Ischler erneut zu ihrem Präsidenten.<br />
Zuvor dankte Ischler den Mitgliedern des Präsidiums und<br />
allen anderen ehrenamtlichen Unternehmensvertretern<br />
aus der Region, die sich im Verband für die Interessen der<br />
Wirtschaft engagieren.<br />
+++ 05.05.<br />
Start eines Masterplans für die Industriestadt <strong>Berlin</strong>.<br />
Wirtschaftssenator Harald Wolf, Wirtschaft und Gewerkschaften<br />
unterzeichnen Leitbild Industrie und die Eckpunkte<br />
des Masterplans Industriestadt <strong>Berlin</strong> <strong>2010</strong>–2020.<br />
<strong>UVB</strong>-Hauptgeschäftsführer Christian Amsinck erklärt<br />
dazu: „Eine starke Industrie hat eine Schlüsselfunktion<br />
für die gesamte Wirtschaft und bietet Lösungen für die<br />
Herausforderungen der Zukunft wie bei der Ressourcen -<br />
effizienz, Mobilität und in der Gesundheitswirtschaft.“<br />
+++ 08.05.<br />
Tag der offenen Tür im Tagungszentrum der Wirtschaft in<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg in Hubertusstock in der<br />
Schorfheide.<br />
+++ 20.05.<br />
VME-Informationsveranstaltung zu Zeitentgelt und<br />
Leistungsentlohnung.<br />
+++ 31.05.<br />
Mit Innovationen aus der Krise: Der Verband der Metallund<br />
Elektroindustrie in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg (VME)<br />
und das Fraunhofer Institut für Produktionsanlagen und<br />
Konstruktionstechnik (IPK) stellen die aktuelle Fachkräftestudie<br />
für die M+E-Industrie der Region, den neuen<br />
Wissenschaftsatlas für die M+E-Industrie für <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
sowie die Studie „Mit innovativen Prozessen zum<br />
effizienten Unternehmen“ der Öffentlichkeit vor.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
13
positive Grundstimmung bestätigte auch eine Allensbach-Studie:<br />
Demnach sieht die Mehrheit der<br />
Bevölkerung in den neuen Bundesländern (71 %)<br />
die Einheit vor 20 Jahren als Anlass zur Freude.<br />
Das Bild „des Ostens“ in den letzten 20 Jahren<br />
sei vielfach von Pessimisten gezeichnet, sagten<br />
Podiumsteilnehmer. Deren Aussagen seien<br />
symptomatisch für eine häufig anzutreffende<br />
Einschätzung der Region. Eine Einschätzung, die<br />
die Auszeichnung Brandenburgs durch die EU-<br />
Kommission als „Europäische Unternehmerregion“<br />
– als eine führende Region in Europa im Bereich<br />
„Dynamik und Ökologie“ widerlegt.<br />
Dennoch sind die ökonomischen Herausforderungen<br />
weiter groß. Dazu sagte Jahn: „Das Bruttoinlandsprodukt<br />
pro Einwohner in den neuen<br />
Ländern liegt erst bei 71 % der alten Länder. Darum<br />
muss die Wettbewerbsfähigkeit – auch<br />
Brandenburgs – weiter gestärkt werden. Von<br />
großer Bedeutung hierfür ist die Fachkräftesicherung<br />
vor dem Hintergrund der demographischen<br />
Entwicklung sowie die weitere Stärkung<br />
der industriellen Basis.“<br />
<strong>UVB</strong>-Jahresempfang im KaDeWe –<br />
Bierabend<br />
Der traditionelle Jahresempfang der <strong>UVB</strong> – der<br />
„Bierabend“ – im Wintergarten des KaDeWe<br />
stand diesmal ganz im Zeichen des 20. Jahrestages<br />
der Wiedervereinigung. Zur Eröffnung sagte<br />
<strong>UVB</strong>-Präsident Burkhard Ischler: „Die letzten<br />
20 Jahre waren vor allem durch den schwierigen<br />
Umstrukturierungsprozess der Wirtschaft<br />
in unserer Region geprägt. Die Folgen waren<br />
eine jahrelang rückläufige Wirtschaftsleistung<br />
und steigende Arbeitslosenzahlen. Dies hat das<br />
14<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Bild <strong>Berlin</strong>s lange Zeit geprägt. Inzwischen ist<br />
es gelungen, den Rückgang der Beschäftigtenzahlen<br />
zu stoppen und den Trend umzukehren.<br />
Dies macht Hoffnung, auch wenn noch viel zu<br />
tun ist.“<br />
Mit Blick auf die Wirtschafts- und Finanzkrise<br />
sagte Ischler, dass sich die Wirtschaft in <strong>Berlin</strong><br />
und Brandenburg so gut in der Krise behauptet<br />
habe, konnte vor einem Jahr niemand ahnen.<br />
Sein herzlicher Dank ging deshalb an alle, die daran<br />
mitgewirkt haben: die Unternehmen, die Arbeitnehmer<br />
und Gewerkschaften und die Politik,<br />
<strong>UVB</strong>-Präsident Burkhard Ischler und <strong>UVB</strong>-Hauptgeschäftsführer<br />
Christian Amsinck eröffnen den traditionellen Bierabend<br />
im KaDeWe
wenn sie sich z.B. für die Industrie stark gemacht<br />
hat.<br />
Schließlich blickte Ischler auf die kommenden<br />
Herausforderungen. Besonders hob er den demographischen<br />
Wandel und die Sicherung des<br />
Fachkräftebedarfs hervor. Dazu sagte er: „Jede<br />
Herausforderung ist zugleich auch eine Chance<br />
für junge Leute, die von der Besetzung bei Ausbildungsplätzen<br />
bisher nicht zum Zuge gekommen<br />
sind, für Ältere, die über wichtiges Knowhow<br />
verfügen und auch für Menschen mit<br />
Migrationshintergrund.“<br />
In diesem Zusammenhang wies Ischler auf ein<br />
wichtiges Ereignis des Jahres 2011 hin. Mit der<br />
vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit für die mittelund<br />
osteuropäischen EU-Staaten werde am<br />
1. Mai ein neues Kapitel aufgeschlagen. Er zeigte<br />
sich überzeugt davon, dass dieser verstärkte<br />
Austausch mit unseren Nachbarn – insbesondere<br />
mit Polen – für beide Seiten von Vorteil sein<br />
wird.<br />
Am Jahresempfang der <strong>UVB</strong> hatten rund 500<br />
angemeldete Gäste aus Wirtschaft, Politik, Behörden<br />
und Medien teilgenommen. <strong>UVB</strong>-Präsident<br />
Ischler konnte u.a. die Senatorinnen Bluhm<br />
und Junge-Reyer sowie die Senatoren Prof. Dr.<br />
Zöllner, Dr. Körting und Dr. Nussbaum begrüßen.<br />
+++ 16.06.<br />
Vorstellung des neuen <strong>UVB</strong>-Innovationsführers in<br />
Kooperation mit derTechnologiestiftung <strong>Berlin</strong> (TSB)<br />
und der Zukunftsagentur Brandenburg (ZAB).<br />
+++ 24.06.<br />
Festveranstaltung 15 Jahre Businessplan-Wettbewerb<br />
(BPW) von IBB, ILB und <strong>UVB</strong>.<br />
Der BPW ist ein wichtiges Instrument der Innovations -<br />
politik. Hier wird wissenschaftliches Know-how der<br />
Region in Produkte und Dienstleistungen übersetzt,<br />
die auch hier gefertigt bzw. erbracht werden.<br />
+++ 28.06.<br />
10 Jahre Career Center – Hauptstadtregion bei der Vor -<br />
bereitung des Berufseinstieges von Absolventen bundesweit<br />
mit Vorreiterrolle: Pünktlich zum Jubiläum startete<br />
die <strong>UVB</strong> gemeinsam mit den <strong>Berlin</strong>er und Brandenburger<br />
Hochschulen den Career Service 2.0.<br />
+++ 29.06.<br />
Gespräch des <strong>UVB</strong>-Präsidiums bei Ministerpräsident<br />
Platzeck: Bund muss bei Tarifeinheit handeln – Fachkräftebedarf<br />
sichern.<br />
+++ 01.07.<br />
Rekordbeteiligung beim Businessplan-Wettbewerb im<br />
15. Jubiläumsjahr: Deutschlands größte regionale Existenzgründerinitiative<br />
verzeichnet einen neuen Teilnahmerekord.<br />
Insgesamt 885 Teams nehmen teil, hinter denen<br />
1.904 Teilnehmerinnen und Teilnehmer stehen. Insgesamt<br />
sind in den vergangenen 15 Jahren im Rahmen der länderübergreifenden<br />
Initiative 6.735 Businesspläne entstanden.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong> 15
+++ 24.08.<br />
Pressegespräch: „Herausforderung Arbeitsmarkt – Bilanz<br />
und Instrumente für mehr Beschäftigung in <strong>Berlin</strong> und<br />
Brandenburg“.<br />
Die <strong>UVB</strong> legt ein umfassendes Konzept zur Fachkräftesicherung<br />
und zur Reduzierung der Arbeitslosigkeit in der Region<br />
vor. Auf Grundlage einer ausführlichen Arbeitsmarktbilanz<br />
wurden zentrale Handlungsfelder und notwendige Instrumente<br />
definiert. Gefordert wird darin, die Arbeitsmarktpolitik<br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg neu auszurichten.<br />
+++ 03.09.<br />
INSM-Länderranking: Auszeichnung für Brandenburg –<br />
Platz 1 als Bundesland mit der höchsten wirtschaftlichen<br />
Dynamik.<br />
+++ 06.09.<br />
Vorstellung der Industriekampagne „Ich bin ein <strong>Berlin</strong>er“<br />
im <strong>Berlin</strong>er Rathaus mit dem Regierenden Bürgermeister<br />
Klaus Wowereit.<br />
„Der Start der <strong>Berlin</strong>er Industrie-Kampagne ist ein weiterer<br />
wichtiger Meilenstein in den gemeinsamen Anstrengungen<br />
von Wirtschaft und Politik für den Industriestandort<br />
<strong>Berlin</strong>“, erklärt <strong>UVB</strong>-Präsident Burkhard Ischler. „Unser<br />
gemeinsames Ziel ist es, die <strong>Berlin</strong>er Industrie sichtbarer<br />
zu machen und ein neues Bewusstsein für die Chancen<br />
der Industriestadt <strong>Berlin</strong> zu erreichen.“<br />
Dr. Dieter Zetsche auf der 4. <strong>Berlin</strong>er Wirtschaftskonferenz: Mobilität – made in <strong>Berlin</strong><br />
16<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
4. <strong>Berlin</strong>er Wirtschaftskonferenz<br />
(<strong>2010</strong>: Mobilität – made in <strong>Berlin</strong>)<br />
Am 4. November fand im <strong>Berlin</strong>er Rathaus die<br />
4. <strong>Berlin</strong>er Wirtschaftskonferenz, zu deren Mitinitiatoren<br />
die <strong>UVB</strong> gehört, statt. Wachstum<br />
durch Innovation war die zentrale Botschaft der<br />
Konferenz. Mit ihr präsentierte sich die Bundeshauptstadt<br />
als leistungsstarker Standort für das<br />
Zukunftsthema Verkehr und Mobilität. Über<br />
600 Teilnehmer aus Wirtschaft, Wissenschaft,<br />
Politik und Medien waren der Einladung unter<br />
dem Motto: „Mobilität – made in <strong>Berlin</strong>“ gefolgt<br />
und nahmen an den Foren und Podiumsdiskussionen<br />
teil.
<strong>Berlin</strong>s Regierender Bürgermeister Klaus<br />
Wowereit stellte in den Mittelpunkt seiner<br />
Eröffnungsrede die ökonomischen und arbeitsmarktpolitischen<br />
Chancen <strong>Berlin</strong>s als Innovationsmotor<br />
auf dem Zukunftsmarkt Mobilität.<br />
Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Rede<br />
des Vorstandsvorsitzenden der Daimler AG, Dr.<br />
Dieter Zetsche unter dem Titel: „Chancen und<br />
Herausforderungen nachhaltiger Mobilität“. Vor<br />
dem Hintergrund wachsender Nachfrage nach<br />
individueller Mobilität und gleichzeitiger Endlichkeit<br />
fossiler Energieträger, so Dr. Zetsche,<br />
steht die erfolgreichste deutsche Erfindung –<br />
das Automobil – vor einer Zeitenwende. Neben<br />
der Entwicklung neuer Antriebstechnologien<br />
+++ 13.09.<br />
20. Unternehmertag feiert 60 Jahre <strong>UVB</strong> mit Regierendem<br />
Bürgermeister Klaus Wowereit, Ministerpräsident<br />
Matthias Platzeck und Prof. Dr. Michael Hüther vom Institut<br />
der deutschen Wirtschaft Köln: Zukunftsfähigkeit der<br />
Region erfordert gemeinsames Handeln – Fachkräfte -<br />
sicherung und Reduzierung der Arbeitslosigkeit größte<br />
Herausforderung für <strong>Berlin</strong>-Brandenburg.<br />
+++ 30.09.<br />
<strong>UVB</strong>-Fachtagung „Arbeits- und Gesundheitsschutz“.<br />
+++ 04.10.<br />
Anhörung im Wirtschaftsausschuss des <strong>Berlin</strong>er<br />
Abgeordnetenhauses: <strong>UVB</strong> nimmt Stellung zum<br />
„Masterplan Industriestadt <strong>Berlin</strong>“.<br />
+++ 14.10.<br />
12. Pressekonferenz der Wachstumsinitiative „<strong>Berlin</strong><br />
2004–2014“ zu „Mobilität – made in <strong>Berlin</strong>“ mit <strong>UVB</strong>-Präsident<br />
Burkhard Ischler und <strong>UVB</strong>-Hauptgeschäftsführer<br />
Christian Amsinck.<br />
+++ 04.11.<br />
<strong>UVB</strong> ist Partner der 4. <strong>Berlin</strong>er Wirtschaftskonferenz <strong>2010</strong><br />
zu „Mobilität – made in <strong>Berlin</strong>“.<br />
<strong>Berlin</strong>er Agentur für Elektromobilität „eMO“ nimmt Arbeit<br />
auf. <strong>UVB</strong> ist Mitglied im Lenkungsgremium.<br />
+++ 05.11.<br />
Fortbildungsveranstaltung für Verbandsjuristen<br />
zum Thema „Betriebsübergang“.<br />
01.10.: <strong>UVB</strong>-Ehrenpräsident Gerd von Brandenstein erhält<br />
Verdienstorden des Landes <strong>Berlin</strong><br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong> 17
+++ 08.11.<br />
Umweltpartnerschaft in Brandenburg wird weiterentwickelt<br />
Die Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong> in <strong>Berlin</strong> und<br />
Brandenburg (<strong>UVB</strong>) unterzeichnet in Potsdam die dritte<br />
weiterentwickelte Umweltpartnerschaft des Landes Brandenburg.<br />
Die Kooperation wird getragen vom Umwelt- und<br />
Wirtschaftsministerium, der <strong>UVB</strong> und den Brandenburger<br />
Kammern.<br />
+++ 10.11.<br />
<strong>UVB</strong>-Jahresempfang im KaDeWe im Zeichen des 20. Jahrestages<br />
der Wiedervereinigung.<br />
Vor 500 Gästen im Wintergarten des KaDeWe sagte <strong>UVB</strong>-<br />
Präsident Burkhard Ischler: „Die letzten 20 Jahre waren<br />
vor allem durch den schwierigen Umstrukturierungsprozess<br />
der Wirtschaft in unserer Region geprägt. Inzwischen<br />
ist es gelungen, den Rückgang der Beschäftigtenzahlen<br />
zu stoppen und den Trend umzukehren. Die Wirtschaft<br />
in <strong>Berlin</strong>-Brandenburg hat sich in der Wirtschafts- und<br />
Finanzkrise gut behauptet. Mein herzlicher Dank gilt<br />
deshalb Unternehmen, aber auch Arbeitnehmern,<br />
Gewerkschaften und der Politik.“<br />
+++ 16.11.<br />
<strong>Berlin</strong> Vorreiter beim Dualen Lernen.<br />
Senat und Wirtschaft unterzeichnen Kooperationsver -<br />
einbarung.<br />
+++ 25.11.<br />
Deutsch-polnische Fachtagung zur Arbeitnehmer frei -<br />
zügigkeit in Frankfurt (Oder).<br />
+++ 26.11.<br />
Wirtschaft und Wissenschaft sichern Wettbewerbsfähigkeit:<br />
TU <strong>Berlin</strong> und <strong>UVB</strong> erneuern Kooperationsvereinbarung.<br />
+++ 13.12.<br />
Presserundfahrt Ernährungswirtschaft mit Wirtschafts -<br />
senator Harald Wolf zum Thema „Industrie – made in<br />
<strong>Berlin</strong>: stabiler Garant für Genuss“.<br />
+++ 14.12.<br />
Pressekonferenz der <strong>UVB</strong> mit den IHK’s Cottbus und<br />
Potsdam sowie den Handwerkskammern <strong>Berlin</strong> und<br />
Cottbus zum Flughafen BBI.<br />
18<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
seien unter anderem neue Schnittstellen und<br />
Kooperationen notwendig. Zetsche nannte beispielsweise<br />
Batterieproduzenten und Chemieunternehmen,<br />
Stromversorger und Elektronikspezialisten.<br />
„Genauso wichtig wie diese branchenübergreifenden<br />
Partnerschaften ist aber auch<br />
der Schulterschluss mit der Politik. Nur so wird<br />
es gelingen, die Zukunft des Automobils nicht<br />
anderen zu überlassen und das Rückgrat der<br />
deutschen Industrie nicht zu gefährden.“<br />
Wirtschaftssenator Harald Wolf griff im Podiumsgespräch<br />
die Ausführungen von Dr. Dieter<br />
Zetsche auf und verwies auf das Erfolgsrezept<br />
des Mobilitäts-Standortes <strong>Berlin</strong> – die Zusammenarbeit<br />
von Wissenschaft, Wirtschaft und Politik.<br />
<strong>UVB</strong>-Präsident Burkhard Ischler sagte dazu:<br />
„<strong>Berlin</strong> kann zwar weniger als andere Standorte<br />
auf bestehende Strukturen zurückgreifen, aber<br />
es gewinnen Unternehmen an Bedeutung, die<br />
bisher mit dem Thema „Auto“ nicht in Verbindung<br />
gebracht werden.“ Dieser Umbruch, so<br />
Ischler, ist eine Riesenchance für die Region <strong>Berlin</strong>-Brandenburg.<br />
<strong>UVB</strong>-Hauptgeschäftsführer Christian Amsinck<br />
moderierte im Rahmen der Konferenz das Fachforum<br />
„Mobilität von morgen – Wachstumschance<br />
für die Region“. Im Forum diskutierten<br />
Unternehmer aller Mobilitätsbereiche – von Auto<br />
über Schiene bis zu Luft- und Raumfahrt: Dr.<br />
Karsten Mühlenfeld, Geschäftsführer Engineering,<br />
Rolls-Royce Deutschland, Ralf Schmid,
Standortleiter Temic Automotive Electric Motors<br />
GmbH, Stefan Schönholz, Mitglied der Geschäftsführung<br />
von Bombardier Transportation<br />
Germany und Arbeitsdirektor Deutschland, Prof.<br />
Dr. Eckart Uhlmann, Leiter des Fraunhofer-Instituts<br />
für Produktionsanlagen und Konstruktionstechnik<br />
(IPK), <strong>Berlin</strong>, und Leiter des Fachgebietes<br />
Werkzeugmaschinen und Fertigungstechnik<br />
im Institut für Werkzeugmaschinen und Fabrikbetrieb<br />
(IWF) der TU <strong>Berlin</strong> sowie Thomas Uhr,<br />
Leiter Mercedes-Benz Werk <strong>Berlin</strong>.<br />
Zusammenfassend sagte Christian Amsinck:<br />
„Die deutsche Hauptstadtregion verfügt bereits<br />
heute über eine wettbewerbsfähige und innovative<br />
Industrielandschaft in allen Mobilitätsbereichen.<br />
Gleichzeitig verfügen wir über eine exzellente<br />
Forschungs- und Wissenschaftslandschaft.<br />
Damit hat <strong>Berlin</strong>-Brandenburg alle Chancen, von<br />
der wachsenden Nachfrage nach industriellen<br />
Mobilitätslösungen zu profitieren.“<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong> 19
Wirtschaftspolitik<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />
setzen Aufholprozess fort
Wirtschaft in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />
setzt Aufholprozess fort<br />
Die Wirtschaft in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg konnte<br />
im Jahr <strong>2010</strong> und nach der schweren weltweiten<br />
Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise der Vorjahre<br />
weiter ihren Aufholprozess fortsetzen und<br />
blickt mit Zuversicht in die Zukunft.<br />
Industrie weiter gestärkt<br />
Eine starke Industrie hat eine Schlüsselfunktion für<br />
die gesamte Wirtschaft – wie bei der Ressourcen -<br />
effizienz, Mobilität und in der Gesundheitswirtschaft.<br />
Die <strong>UVB</strong> hat deshalb ihr erfolgreiches Engagement<br />
für die Industrie im Jahr <strong>2010</strong> fortgesetzt<br />
und war (Mit-)Initiator wichtiger Entscheidungen,<br />
unter anderem bei der Einrichtung eines „Steuerungskreises<br />
Industriepolitik (SKIP)“ durch den<br />
Regierenden Bürgermeister von <strong>Berlin</strong>, der Verabschiedung<br />
des „Masterplan Industriestadt <strong>Berlin</strong><br />
<strong>2010</strong>–2020“, der ersten Imagekampagne für die<br />
<strong>Berlin</strong>er Industrie „Ich bin ein <strong>Berlin</strong>er“ oder der<br />
Einrichtung der „<strong>Berlin</strong>er Agentur für Elektromobi-<br />
Industriekampagne<br />
„Ich bin ein <strong>Berlin</strong>er“ gestartet<br />
Initiiert durch den neuen Steuerungskreis Industriepolitik<br />
und unterstützt von der <strong>UVB</strong> wurde<br />
im Zuge des Masterplans Industriestadt die erste<br />
Image- und Standortkampagne für die <strong>Berlin</strong>er<br />
Industrie gestartet. Unter dem Slogan „Ich<br />
bin ein <strong>Berlin</strong>er“ präsentiert die bei <strong>Berlin</strong> Partner<br />
angesiedelte Initiative herausragende <strong>Berlin</strong>er<br />
Industrieprodukte aus ganz unterschiedli-<br />
lität (eMO)“ zur gezielten Förderung eines industriellen<br />
Zukunftsfeldes in der Hauptstadtregion.<br />
Steuerungskreis Industriepolitik<br />
initiiert<br />
Der Regierende Bürgermeister von <strong>Berlin</strong>, Klaus<br />
Wowereit, hat auf Initiative der <strong>UVB</strong> und weiterer<br />
Partner aus Wirtschaft und Gewerkschaften<br />
im März <strong>2010</strong> einen regelmäßig tagenden<br />
„Steuerungskreis Industriepolitik (SKIP)“ eingerichtet.<br />
Neben den Spitzenorganisationen von<br />
Wirtschaft und Gewerkschaften sind relevante<br />
fachverantwortliche Senatoren und Senatorinnen<br />
fest eingebunden, darunter die Ressorts<br />
Wirtschaft, Technologie, Bildung, Wissenschaft,<br />
Forschung, Finanzen und Stadtentwicklung.<br />
Konkrete Ergebnisse aus dem Arbeitsprogramm<br />
<strong>2010</strong> waren unter anderem die Gründung einer<br />
Agentur für Elektromobilität, wichtige Schritte<br />
zur Nachnutzung von Teilen des Flughafengeländes<br />
in Tegel als Standort für Industrie, Forschung<br />
und Entwicklung sowie die Initiierung einer<br />
Industriekampagne „Ich bin ein <strong>Berlin</strong>er“.<br />
chen Bereichen. Noch immer wissen zu wenige<br />
Menschen in und außerhalb der Region von der<br />
Leistungsfähigkeit und der Innovationskraft der<br />
Industrie und ihrer Bedeutung für Wachstum<br />
und Beschäftigung. Die für weitere Partner offene<br />
Initiative soll ein neues Bewusstsein schaffen<br />
für die Chancen der Industriestadt <strong>Berlin</strong>. Zahlreiche<br />
Unternehmen beteiligen sich bereits inhaltlich<br />
und finanziell. 2011 wird die Industrie<br />
darüber hinaus Schwerpunktthema der gesamten<br />
Hauptstadtkampagne „be <strong>Berlin</strong>“.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong> 21
Masterplan Industriestadt <strong>Berlin</strong><br />
<strong>2010</strong>–2020 beschlossen<br />
Im Netzwerk Industriepolitik hat die <strong>UVB</strong> im<br />
Mai <strong>2010</strong> einen gemeinsam erarbeiteten „Masterplan<br />
Industriestadt <strong>Berlin</strong> <strong>2010</strong>–2020“ präsentiert,<br />
dessen Umsetzung der Senat im Juni<br />
beschlossen hat. Das Netzwerk Industriepolitik<br />
ist ein breites Bündnis aus Senat, Wirtschaft und<br />
Gewerkschaften, das in einem intensiven Arbeitsprozess<br />
den Masterplan erstellt hat. Gemeinsames<br />
Ziel ist ein industrielles Wachstum<br />
<strong>Berlin</strong>s, das deutlich über dem Bundesdurchschnitt<br />
liegt. Die Potenziale der Industrie in der<br />
Hauptstadt für Innovation, Wachstum und Beschäftigung<br />
sollen besser genutzt werden. Im<br />
Masterplan Industriestadt sind 34 konkrete Projekte<br />
verabredet in den Feldern Rahmenbedingungen,<br />
Innovation, Fachkräfte und Standortkommunikation.<br />
Das Netzwerk Industriepolitik<br />
steuert die Umsetzung des Masterplans Industrie,<br />
dabei übernehmen die Akteure auch Verantwortung<br />
als Zugpferd für einzelne Projekte.<br />
Die <strong>UVB</strong> engagiert sich in der übergreifenden<br />
strategischen Steuerung des Masterplanprozesses<br />
in einem Lenkungskreis sowie in mehreren<br />
konkreten Projektleitungen, vor allem in den<br />
Bereichen Fachkräftesicherung und Innovation.<br />
Wachstumsinitiative <strong>Berlin</strong> mit<br />
Schwerpunkt Mobilität – made in<br />
<strong>Berlin</strong> wieder Partner der <strong>Berlin</strong>er<br />
Wirtschaftskonferenz<br />
In der Region arbeiten Industriebetriebe aller Mobilitätsbereiche<br />
an den Technologien der Zukunft.<br />
Dazu gehören Automotive, Schienenverkehrstechnik<br />
sowie Luft- und Raumfahrt. In Zusam-<br />
22<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
menarbeit mit Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen<br />
schaffen sie neue Lösungen für den<br />
Transport von Menschen und Gütern, zum Beispiel<br />
durch Elektromobilität oder abgasarme Verbrennungsantriebe.<br />
In der Hauptstadtregion sind<br />
über 7.000 Unternehmen Verkehr und Mobilität<br />
zuzuordnen mit über 100.000 sozialversicherungs -<br />
pflichtig Beschäftigten und einem Umsatz von<br />
mehr als 15 Mrd. Euro. Dies entspricht einem Anteil<br />
von 7,4 % an der Gesamtwirtschaft. Die weiteren<br />
Wachstumschancen sind angesichts der weltweit<br />
kontinuierlich steigenden Mobilitätsnachfrage<br />
ausgezeichnet. Die Wachstumsinitiative <strong>Berlin</strong>,<br />
deren Büro die <strong>UVB</strong> führt, hat als Partner auch in<br />
<strong>2010</strong> die <strong>Berlin</strong>er Wirtschaftskonferenz mitorganisiert<br />
und durchgeführt sowie wesentliche Informationen<br />
und Handlungsfelder vorab in einer<br />
Broschüre „Mobilität – made in <strong>Berlin</strong>“ zusammengefasst<br />
und vorgestellt. Abrufbar ist sie auf<br />
www.uvb-online.de im Unterpunkt Wirtschafts -<br />
politik der Rubrik Leistungen.<br />
Industrielles Zukunftsfeld:<br />
<strong>UVB</strong> unterstützt <strong>Berlin</strong>er Agentur<br />
für Elektromobilität eMO<br />
Die weltweite Nachfrage nach Mobilität steigt<br />
weiter an. Bei knapper werdenden fossilen Ressourcen<br />
und angesichts der klimapolitischen Herausforderungen<br />
werden rund um den Globus die<br />
Entwicklungen alternativer Antriebstechnologien<br />
vorangetrieben. Die Elektromobilität nimmt dabei<br />
eine zentrale Rolle ein. Für <strong>Berlin</strong> verbinden sich<br />
mit dieser Entwicklung nachhaltige Wertschöpfungsmöglichkeiten.<br />
Die <strong>Berlin</strong>er Agentur für<br />
Elektromobilität eMO hat die Aufgabe, die Aktivitäten<br />
und Kompetenzen von Wissenschaft, Industrie<br />
und Politik in der deutschen Hauptstadtregi-
„Wirtschaftliche Erholung setzt sich fort“<br />
Dank spürbarer positiver Impulse aus der Weltwirtschaft<br />
konnte das Wirtschaftswachstum in Deutschland im Jahr <strong>2010</strong><br />
deutlich zulegen (+3,7 %, Prognose DIW). Für das Jahr 2011<br />
sieht die Deutsche Bundesbank weitere Wachstumsperspektiven.<br />
Allerdings mehren sich die Zeichen, dass die weltwirtschaftliche<br />
Dynamik nachlassen wird.<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg verzeichneten nach der rückläufigen<br />
Entwicklung im Jahr 2009 im ersten Halbjahr des Jahres <strong>2010</strong><br />
wieder ein Wirtschaftswachstum. Das reale Bruttoinlandsprodukt<br />
(BIP) stieg in <strong>Berlin</strong> um 2,1 %, in Brandenburg um 2,8 %.<br />
Die regionale Entwicklung blieb damit unter dem Bundesdurchschnitt<br />
von 3,1 %. Ein wichtiger Wachstumstreiber bleibt<br />
die Industrie.<br />
on zu bündeln und <strong>Berlin</strong> als Leitmarkt und Leitanbieter<br />
innerhalb Deutschlands zu entwickeln.<br />
Die <strong>UVB</strong> hat auf Spitzenebene Gespräche initiiert,<br />
die unter Beteiligung von Politik, Wirtschaft<br />
und Wissenschaft wichtige Vorhaben im<br />
Bereich Elektromobilität begleitet und fördert.<br />
Auf Initiative unter anderem der <strong>UVB</strong> wird gegenwärtig<br />
eine Strategie zur Elektromobilität<br />
in der Hauptstadtregion erarbeitet. <strong>UVB</strong>-Präsidiumsmitglied<br />
Thomas Uhr skizzierte das eMO-<br />
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und Dr. Dieter Zetsche,<br />
Vorstandsvorsitzender der Daimler AG, präsentieren den Elektro-<br />
Smart in <strong>Berlin</strong><br />
Leitbild so: „<strong>Berlin</strong> forscht, entwickelt, produziert,<br />
bildet aus und wendet an!“<br />
Die <strong>UVB</strong> sieht im Bereich Elektromobilität eine<br />
der wichtigen Zukunftschancen für die Region.<br />
<strong>Berlin</strong> hat beste Voraussetzungen, ein führendes<br />
Zentrum der Elektromobilität in Europa zu<br />
werden. <strong>2010</strong> wurden zahlreiche Aktivitäten gestartet<br />
und das Thema Elektromobilität unter<br />
anderem auch im Steuerungskreis Industriepolitik<br />
beim Regierenden Bürgermeister behandelt.<br />
In der Region arbeiten bereits zahlreiche Unternehmen<br />
und Forschungseinrichtungen an der Entwicklung<br />
der Fahrzeuge von morgen. Hier laufen<br />
gemeinsame Feldversuche der großen deutschen<br />
Autohersteller BMW, Daimler und VW mit den<br />
Stromversorgern Vattenfall, RWE und EON. Darüber<br />
hinaus sind <strong>Berlin</strong> und Potsdam eine der führenden<br />
Modellregionen für Elektromobilität. <strong>Berlin</strong><br />
hat heute bereits das dichteste Netz von Elektro-Ladestationen<br />
(550 bereits vorhanden oder in<br />
Planung) in Deutschland. Derzeit werden in <strong>Berlin</strong><br />
Forschungsprojekte zur Elektromobilität mit einem<br />
Gesamtvolumen von 80 Mio. Euro durchgeführt<br />
– mehr als in jeder anderen deutschen Region.<br />
Ziel des eMO-Engagements der <strong>UVB</strong> ist es,<br />
<strong>Berlin</strong> als Standort für Elektromobilität auszubauen,<br />
Forschungsprojekte und Feldversuche zu stärken<br />
sowie Komponentenfertigung in unserer Stadt<br />
anzusiedeln. Damit können Wirtschaftswachstum<br />
in der Stadt angekurbelt und neue industrielle Arbeitsplätze<br />
geschaffen werden.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
23
Herausforderungen 2011<br />
� Trotz teilweise deutlicher Rückgänge der Aufträge und<br />
Umsätze haben die Unternehmen aus <strong>Berlin</strong> und<br />
Brandenburg in den letzten drei Jahren ihre Stamm -<br />
belegschaften weitgehend gehalten. Die Politik muss<br />
nun die Weichen stellen für ein nachhaltiges, höheres<br />
Wachstum und für mehr Beschäftigung.<br />
� Dazu müssen <strong>Berlin</strong> und Brandenburg ab sofort nachhaltig<br />
ihre Haushalte konsolidieren, um zukünftige<br />
Handlungsspielräume zur Gestaltung der wirtschaft -<br />
lichen Rahmenbedingungen zu wahren.<br />
� Die Schlüsselbranche Industrie muss weiter langfristig<br />
gestärkt werden.<br />
� Die Bildungsinfrastruktur muss zur Fachkräftesicherung<br />
weiter qualifiziert werden.<br />
� Verbleibende Lücken in der Verkehrsinfrastruktur<br />
müssen bedarfsgerecht und leistungsfähig geschlossen<br />
werden.<br />
Auftragslage <strong>2010</strong><br />
unter Vorkrisenniveau<br />
Der Aufholprozess in der Industrie ist in vollem Gang. Im<br />
Jahr <strong>2010</strong> waren über 77.400 Beschäftigte in der <strong>Berlin</strong>er<br />
Industrie tätig. Im Jahr 2008 waren es über 77.350 (Betriebe<br />
mit über 50 Beschäftigten). Gleiches gilt für Brandenburg.<br />
Dort waren im letzten Jahr rund 73.000 Industriebeschäftigte<br />
tätig. Die Umsätze in der <strong>Berlin</strong>er Industrie lagen<br />
jedoch noch rund 3 % unter dem Vorkrisenniveau.<br />
Auch für die Auftragslage besteht noch Aufholbedarf. Insgesamt<br />
lag die Ordertätigkeit in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />
rund 4 % unter dem Niveau von 2008.<br />
In wichtigen Branchen wie der Metall- und Elektroindustrie<br />
waren deutliche Rückstände bei den Umsätzen zu beobachten.<br />
Dennoch stieg die Zahl der Beschäftigten wieder<br />
auf Vorkrisenniveau. (<strong>Berlin</strong>: –8 %, Brandenburg: –6 %<br />
bis November; Betriebe mit über 50 Beschäftigten; Betrachtungszeitraum<br />
von Januar bis November).<br />
24<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
„Entwicklung der Industrie<br />
in <strong>Berlin</strong>-Brandenburg“<br />
Die globale Wirtschafts- und Finanzmarktkrise<br />
der Jahre 2008 und 2009 hatte Spuren<br />
auch in der <strong>Berlin</strong>-Brandenburger Industrie<br />
hinterlassen. Mit der konjunkturellen Erholung<br />
konnten <strong>2010</strong> teils wieder deutliche<br />
Zuwächse verbucht werden. Diese Dynamik<br />
spiegelt vor allem einen Aufholprozess wider.<br />
In 2011 könnte das Vorkrisenniveau<br />
wieder erreicht werden – bei Unterschieden<br />
in und zwischen den Branchen.<br />
Insgesamt arbeiten in der regionalen Industrie<br />
178.100 Beschäftigte in über 1.840 Betrieben<br />
mit über 20 Beschäftigten. Die <strong>Berlin</strong>er<br />
Industrie bildet ein wichtiges Rückgrat<br />
der <strong>Berlin</strong>er Wirtschaft. Industrielle Weltmarktführer<br />
und vor allem kleine und mittelständische<br />
Betriebe gehören zum Bild<br />
des Industriestandortes <strong>Berlin</strong>, ebenso wie<br />
zahlreiche „Hidden Champions“.<br />
Entwicklung der Industriebeschäftigung<br />
(im Vergleich zum Vorjahreszeitraum)<br />
WZ 2003<br />
Betriebe<br />
> 50 Beschäftigten<br />
WZ 2008<br />
Betriebe<br />
> 50 Beschäftigten<br />
2007 2008 2009 <strong>2010</strong><br />
Industriebeschäftigung wieder auf Vorkrisenniveau
<strong>Berlin</strong>er Industrie<br />
Die 327 <strong>Berlin</strong>er Industriebetriebe mit mehr als<br />
50 Beschäftigten erzielten in den ersten elf Monaten<br />
des Jahres <strong>2010</strong> einen Umsatz von knapp<br />
20 Mrd. Euro (darunter 9,6 Mrd. Euro im Ausland)<br />
und lagen damit knapp 3 % über dem Niveau<br />
des Vorjahreszeitraumes. Einige Branchen,<br />
die im Jahr 2009 teils hohe Umsatzverluste hinnehmen<br />
mussten, konnten in den ersten elf Monaten<br />
des Jahres <strong>2010</strong> wieder deutlich aufholen.<br />
Dazu gehörten beispielsweise die Elektrotechnik<br />
(+10,8 %), die Herstellung von Kraftwagen und<br />
Kraftwagenkomponenten (+33,9 %), Chemie<br />
(+9,2 %) sowie Metallerzeugung und -bearbeitung<br />
(+18,0 %).<br />
Die Auftragsbilanz im Jahr <strong>2010</strong> verlief in der<br />
<strong>Berlin</strong>er Industrie in Betrieben mit über 50 Beschäftigten<br />
insgesamt positiv. So erhöhte sich<br />
das Volumen an Aufträgen gegenüber dem gleichen<br />
Zeitraum des Vorjahres über 8 %<br />
(2009: –11,2 %). Dabei stiegen die Inlands- und<br />
die Auslandsnachfrage um rund 8 %<br />
(2009: –20 %) und um 8,3 % (2009: –4 %).<br />
Im Jahr <strong>2010</strong> blieb die Zahl der Beschäftigten<br />
nahezu konstant (+0,3 %). Die <strong>UVB</strong> rechnet für<br />
das Jahr 2011 insgesamt mit einem moderaten<br />
Beschäftigungszuwachs bei anhaltender Differenzierung<br />
zwischen den Branchen. Auch die<br />
Exportquote (Auslandsumsatz zu Gesamtumsatz),<br />
die im Jahr <strong>2010</strong> bei rund 48 % (2009:<br />
47 %) lag, könnte weiterhin hoch bleiben. Dies<br />
Fahrsimulator im Marienfelder Werk der Daimler AG<br />
ist ein Zeichen für die gestiegene Wettbewerbsfähigkeit<br />
der <strong>Berlin</strong>er Industrie.<br />
Wachstumsbranche <strong>Berlin</strong>-Tourismus<br />
Auch die Tourismusbranche trägt zum Wirtschaftswachstum<br />
bei. Mit 20,8 Mio. Übernachtungen<br />
im Jahr <strong>2010</strong> hat <strong>Berlin</strong> seinen eigenen<br />
Rekord vom Vorjahr übertroffen. Die Zahl der<br />
Gäste stieg auf fast 9,1 Mio. Das waren über 10 %<br />
mehr Übernachtungen und 9,5 % mehr Gäste als<br />
2009. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer<br />
lag unverändert bei 2,3 Tagen. Besucher aus dem<br />
europäischen Ausland und aus Übersee trugen<br />
deutlich stärker zum Wachstum bei als inländische<br />
Touristen. Um 13,7 % stieg die Zahl auslän-<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
25
25,0<br />
20,0<br />
15,0<br />
10,0<br />
5,0<br />
0<br />
Film- und Kinohauptstadt <strong>Berlin</strong><br />
<strong>Berlin</strong> ist deutsche Kinohauptstadt: An der Spree<br />
gibt es mit 96 Spielstätten und 274 Kinosälen –<br />
davon etwa 50 Kinosäle mit Programmkino –<br />
im Vergleich der fünf größten deutschen Städte<br />
nicht nur die meisten Kinos, sondern auch die<br />
meisten Kinobesucher. Im Jahr <strong>2010</strong> waren es<br />
insgesamt 9,52 Mio.. Das sind mehr als doppelt<br />
so viele Kinobesucher wie in den anderen deutschen<br />
Kinohochburgen München und Hamburg<br />
(4,58 bzw. 4,38 Mio.) und fast viermal so viele<br />
wie in Köln (2,31 Mio.).<br />
discher Gäste auf 3,3 Mio. und damit fast doppelt<br />
so stark wie die der Inlandsgäste (+7,3 %,<br />
5,8 Mio.). Kräftige Zuwächse gab es bei Be -<br />
suchern aus Norwegen (+39,2 %), Russland<br />
(+31,4 %) Brasilien (51,4 %) sowie China und<br />
Hongkong (+32,5 %).<br />
Übernachtungen in <strong>Berlin</strong> 2000 bis <strong>2010</strong> in Mio.<br />
Märkische Industrie<br />
Die märkische Industrie konnte im Jahr <strong>2010</strong> die<br />
Zahl der Beschäftigten (in Betrieben mit über<br />
50 Beschäftigten) insgesamt konstant halten. Von<br />
Januar bis November <strong>2010</strong> arbeiteten in den 409<br />
26<br />
Gesamt<br />
national<br />
international<br />
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 <strong>2010</strong><br />
<strong>Berlin</strong>s Tourismus boomt<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
12<br />
10<br />
8<br />
6<br />
4<br />
2<br />
0<br />
10,2<br />
5,2 5,0<br />
3,7<br />
Quelle: FFA, Grafik IBB<br />
Kinobesucher im Städtevergleich<br />
Besucher in Mio.<br />
1,8<br />
11,5<br />
4,9 5,2<br />
1997 2000 2005 <strong>2010</strong><br />
<strong>Berlin</strong> München Hamburg Köln Frankfurt a.M.<br />
Betrieben über 73.000 Personen (–0,1 %). Insbesondere<br />
in der Metall- und Elektroindustrie, wo<br />
im vergangenen Jahr knapp 34.800 Beschäftigte<br />
in Betrieben mit über 50 Beschäftigten arbeiteten,<br />
ist seit dem zweiten Halbjahr <strong>2010</strong> wieder<br />
ein moderater Beschäftigungsaufbau sichtbar.<br />
Im Jahresverlauf <strong>2010</strong> sind die Industrieumsätze<br />
bei nahezu konstanter Beschäftigung um<br />
mehr als 13 % gestiegen. Eine höhere Order -<br />
tätigkeit, der schrittweise Abbau der Kurzarbeit<br />
und die zunehmende Auslastung der betrieblichen<br />
Produktionskapazitäten dürften die Bestimmungsgründe<br />
für das dynamische Umsatzwachstum<br />
sein.<br />
Die Auftragslage in der brandenburgischen Industrie<br />
hat sich im Jahr <strong>2010</strong> wieder erholt. So erhöhte<br />
sich das Auftragsvolumen gegenüber dem<br />
gleichen Zeitraum des Vorjahres um insgesamt<br />
11 % (2009: –7,4 %). Dabei konnte insbesondere<br />
die Auslandsnachfrage um knapp 29 %<br />
(2009: –37,8 %) zulegen. Dieser Zuwachs resultiert<br />
u.a. aus hohen Ordertätigkeiten in den Bereichen<br />
Datenverarbeitung, Elektronik und Optik,<br />
die im Jahr 2009 mit deutlichen Auftragsrückgängen<br />
wirtschaften mussten. Mit der Erholung<br />
der ausländischen Märkte ist die Exportquote<br />
von 25 % (2009) auf knapp 28 % im Jahr <strong>2010</strong><br />
gestiegen (für Betriebe mit über 50 Beschäftigten).<br />
Zwar ist die gestiegene Export quote ein gutes<br />
Zeichen, dennoch muss das Land Brandenburg<br />
alles daran setzen, um die Wettbewerbsfähigkeit<br />
des Landes weiter zu stärken.<br />
3,1<br />
1,5<br />
9,5<br />
4,7 4,5<br />
2,5 1,9<br />
9,5<br />
4,6 4,4<br />
2,3 1,8
Kompetenzfelder<br />
mit hoher Wachstumsdynamik<br />
Deutliche Wachstumsimpulse kommen aus den<br />
vom Land <strong>Berlin</strong> definierten zukunftsträchtigen<br />
Kompetenzfeldern Medizintechnik, Biotechnologie,<br />
Informations- und Kommunikationstechnologie/Medien,<br />
Verkehrssystemtechnik, Optische<br />
Technologien und Energietechnik. Nach einer<br />
Untersuchung der Investitionsbank <strong>Berlin</strong> sind<br />
die <strong>Berlin</strong>er Kompetenzfelder auch im Vergleich<br />
zu anderen großen deutschen Städten schon seit<br />
längerem stärker gewachsen. <strong>Berlin</strong>s Wachstumsdynamik<br />
beim Unternehmensbestand in<br />
den Kompetenzfeldern zwischen 2002 und 2008<br />
übertrifft mit einem jahresdurchschnittlichen<br />
Wachstum von 3,9 % den Städtedurchschnitt um<br />
einen Prozentpunkt. Noch deutlicher fällt <strong>Berlin</strong>s<br />
Vorsprung beim durchschnittlichen Umsatzanstieg<br />
in den Kompetenzfeldern aus: 8,8 % in<br />
<strong>Berlin</strong> stehen lediglich 1,2 % im Durchschnitt der<br />
fünf größten deutschen Städte gegenüber. <strong>Berlin</strong><br />
verfügt mit diesen Kompetenzfeldern über<br />
eine gute Basis für zukünftiges Wachstum.<br />
In den Betrieben des <strong>Berlin</strong>er Bauhauptgewerbes<br />
mit 20 und mehr Beschäftigten stieg von<br />
Januar bis November <strong>2010</strong> der baugewerbliche<br />
Umsatz um 15,4 % auf über 1,6 Mrd. Euro im Vergleich<br />
zum Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Beschäftigten<br />
stieg um 12,6 % auf 10.290. Auch die<br />
Auftragseingänge entwickelten sich in den ersten<br />
elf Monaten des Jahres <strong>2010</strong> mit einem Plus<br />
von knapp 40 % (2009: –17,0 %) dynamisch.<br />
Wachstumstreiber sind der Wohnungsbau, der<br />
gewerbliche und industrielle Bau sowie der öffentliche<br />
Bau. In den Büchern der <strong>Berlin</strong>er Baufirmen<br />
spiegeln sich auch viele Aufträge für den<br />
Bau des Flughafens <strong>Berlin</strong>-Brandenburg-International<br />
(BBI) wider. Insgesamt ist bisher ein Gesamtvolumen<br />
von etwa 2 Mrd. Euro vergeben<br />
worden, davon rund 62 % an Unternehmen aus<br />
der Region. Das ist mehr als bei früheren Großprojekten.<br />
In den Betrieben des Bauhauptgewerbes im<br />
Land Brandenburg (Betriebe mit über 20 Be-<br />
46 %<br />
Exportquoten der Industrie im Überblick<br />
(Auslandsumsatz zu Gesamtumsatz)<br />
48 %<br />
<strong>Berlin</strong> Brandenburg<br />
2008 <strong>2010</strong><br />
schäftigten) sank von Januar bis November <strong>2010</strong><br />
der baugewerbliche Umsatz um 5,8 % auf 2 Mrd.<br />
Euro im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die<br />
Zahl der Beschäftigten von 15.715 ist in den ersten<br />
elf Monaten <strong>2010</strong> gegenüber dem Vorjahreszeitraum<br />
stabil (+0,3 %) geblieben.<br />
Der <strong>Berlin</strong>er Einzelhandel konnte von Januar bis<br />
November <strong>2010</strong> einen Umsatzzuwachs von nominal<br />
1,5 % gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum<br />
verbuchen (real: +1,3 %). Die Zahl der<br />
Beschäftigten fiel im Betrachtungszeitraum um<br />
1,2 % niedriger aus. Die insgesamt positive Entwicklung<br />
zeigte sich vor allem bei Verlagsprodukten,<br />
Sportausrüstungen, Haushaltsgeräten,<br />
Textilien sowie Heimwerker- und Einrichtungsbedarf.<br />
Der märkische Einzelhandel (ohne Kraftfahrzeughandel)<br />
setzte von Januar bis November<br />
<strong>2010</strong> nominal 1,6 % (real: +0,7 %) mehr um als im<br />
Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Beschäftigten<br />
lag knapp ein Prozent unter dem Mittelwert der<br />
ersten elf Monate des Vorjahres.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
26 %<br />
Diesen Standortvorteil muss das Land <strong>Berlin</strong> zusammen<br />
mit Brandenburg in der gemeinsamen<br />
Innovationsstrategie weiter vorantreiben.<br />
Deutschland 44 %<br />
27<br />
27 %
„INSM Länderranking: Auszeichnung<br />
für Brandenburg“<br />
<strong>UVB</strong>-Präsident Burkhard Ischler konnte <strong>2010</strong> Brandenburgs<br />
Ministerpräsident Matthias Platzeck gratulieren<br />
zu seiner Auszeichnung als Ministerpräsident des Jahres.<br />
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hatte<br />
Brandenburg erstmals den ersten Platz als Bundesland mit<br />
der höchsten wirtschaftlichen Dynamik verliehen. Diese<br />
Platzierung würdigt in erster Linie die gemein samen Anstrengungen<br />
von Landesregierung und Wirtschaft in den<br />
zurückliegenden Jahren. Die Auszeichnung sieht die <strong>UVB</strong><br />
zugleich als einen Ansporn für alle Akteure, sich auch künftig<br />
für mehr Wachstum und Beschäftigung einzusetzen.<br />
Die verbesserte Auftragslage Ende <strong>2010</strong> im <strong>Berlin</strong>er<br />
Handwerk hat dazu geführt, dass die Betriebe<br />
mehr Personal eingestellt haben. Die Gruppe<br />
der Handwerke für den gewerblichen Bedarf befindet<br />
sich ebenfalls wieder auf deutlichem Erholungskurs.<br />
Die durchschnittliche Reichweite der<br />
Aufträge hat sich im Vergleich zum Herbst 2009<br />
verdoppelt und lag Ende <strong>2010</strong> bei 8 Wochen.<br />
„Monitoring zum Konjunkturpaket II<br />
in <strong>Berlin</strong> erfolgreich fortgesetzt“<br />
Die von der <strong>UVB</strong> bereits im Jahr 2009 initiierten<br />
Monitoring-Gespräche zur Umsetzung des Konjunkturpaketes<br />
II in <strong>Berlin</strong> wurden <strong>2010</strong> mit den<br />
28<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Produkte aus <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />
weltweit gefragt<br />
Die Exporte aus Deutschland sind im Jahr <strong>2010</strong><br />
spürbar angestiegen (+14,2 %). Der rasche Aufholprozess<br />
zeigt: Die weltweite Nachfrage passt zur<br />
deutschen Angebotsstruktur. Die hohe Qualität<br />
kombiniert mit einer preislichen Wettbewerbsfähigkeit<br />
sind das Erfolgsrezept vom „Geschäftsmodell<br />
Deutschland“.<br />
<strong>Berlin</strong>: Die <strong>Berlin</strong>er Exporte erreichten bis Mitte<br />
<strong>2010</strong> mehr als 6 Mrd. Euro (+17,7 % gegenüber dem<br />
Vorjahr) – die Ausfuhren in die EU-Länder hatten<br />
daran einen Anteil von 2,8 Mrd. Euro (+15,0 %).<br />
Wichtigstes Bestimmungsland für die <strong>Berlin</strong>er Wirtschaft<br />
waren die Vereinigten Staaten mit einem<br />
Exportvolumen von 527 Mio. Euro, gefolgt von Frankreich<br />
und Polen. Die Liste der Exportgüter wird von<br />
den pharmazeutischen Erzeugnissen (Anteil am Gesamtausfuhrvolumen:<br />
14,1 %) angeführt sowie von<br />
Geräten der Elektrizitätserzeugung und -verteilung<br />
(9,6 %) und der Kraftmaschinen (7,2 %).<br />
Bandenburg: Brandenburg exportierte bis Mitte des<br />
Jahres <strong>2010</strong> Waren im Wert von über 5,7 Mrd. Euro<br />
(+9,6 % gegenüber dem Vorjahr). Die Ausfuhren in<br />
die EU-Länder betrugen 3,9 Mrd. Euro (+17,6 %). Bei<br />
den Bestimmungsländern rangierte Frankreich mit<br />
einem Exportvolumen von 968,3 Mio. Euro an erster<br />
Stelle, gefolgt von Polen und den Vereinigten Staaten.<br />
Märkische Exportschlager waren Luftfahrzeuge<br />
(Anteil am gesamten Exportvolumen 18,7 %), gefolgt<br />
von pharmazeutischen Erzeugnissen (Anteil: 12,7 %),<br />
Blech aus Eisen oder Stahl (Anteil: 5,7 %) sowie Lastkraftwagen<br />
und Spezialfahrzeuge (Anteil: 4,4 %).<br />
Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und<br />
Bildung, Wissenschaft, Forschung und Finanzen<br />
sowie Mitgliedsverbänden, Innungen und Kammern<br />
erfolgreich fortgesetzt.<br />
Insgesamt wurden 2009 und <strong>2010</strong> in <strong>Berlin</strong> zusätzlich<br />
rund 670 Mio. Euro im Wesentlichen für<br />
Baumaßnahmen zur Modernisierung der lokalen<br />
Infrastruktur investiert. Der Schwerpunkt der Investitionen<br />
liegt im Bildungssektor. Der wesentliche<br />
Anteil betrifft energetische Maßnahmen.<br />
Insgesamt wurden über 800 Maßnahmen durch-
geführt, die aus Mitteln des Konjunkturprogramms<br />
II finanziert worden sind.<br />
Bis zum 30.06.2011 werden alle Baumaßnahmen<br />
voraussichtlich fertig gestellt sein. Im Zuge der<br />
Modernisierungen wird es auch eine jährliche<br />
CO 2 -Einsparung in <strong>Berlin</strong> von rund 5.900 Tonnen<br />
geben.<br />
Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-<br />
Reyer dankte den beteiligten Verbänden für<br />
die gute Zusammenarbeit und den Informations -<br />
austausch, der zu einem besseren Verständnis<br />
beigetragen hat. In guter Zusammenarbeit<br />
seien Vergabeprobleme gelöst worden und der<br />
Prozess des gemeinsamen Bauens in <strong>Berlin</strong> gestärkt<br />
worden.<br />
„Stärkung der<br />
Wettbewerbsfähigkeit<br />
in den Neuen Ländern“<br />
Die Präsidenten der Spitzenverbände der Wirtschaft<br />
in Ostdeutschland haben <strong>2010</strong> beim Beauftragten<br />
der Bundesregierung für die Neuen<br />
Länder, Bundesinnenminister Dr. Thomas de<br />
Maizière, für eine weitere Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit<br />
der Neuen Länder geworben.<br />
Dabei ging es vor allem darum, welche Initiativen<br />
und Anstrengungen nötig sind. Drei zentrale<br />
Punkte wurden als vorrangig identifiziert: die<br />
Fachkräftesicherung der Unternehmen vor dem<br />
Hintergrund der demographischen Entwicklung,<br />
Forschung und Entwicklung zur Stärkung der in-<br />
Das Monitoring hat dazu beigetragen, dass die<br />
Mittel sachgerecht, zügig und umfassend ein -<br />
gesetzt wurden sowie Unternehmen aus der<br />
Region zu Gute gekommen sind und damit<br />
zielgemäß regionale Wirkung entfalten konnten.<br />
Rund 80 % der Aufträge aus Konjunkturpaketmitteln<br />
wurden in der Region vergeben. Ebenso<br />
wichtig war die Anhebung der Wertgrenzen<br />
bei der Vergabe von Aufträgen. Richtig war die<br />
Entscheidung, die Wertgrenzen nach Auslaufen<br />
des Konjunkturpaketes zunächst unverändert<br />
zu belassen. Mit dem Auslaufen des Konjunkturpaktes<br />
hat die <strong>UVB</strong> gefordert, die wichtigen<br />
Investitionen in Bildungs- und Verkehrsinfrastruktur<br />
in den kommenden Jahren zu ver -<br />
stetigen, damit es nicht zu einem erneuten<br />
Investitions stau kommt.<br />
dustriellen Basis sowie eine Veränderung der<br />
zukünftigen Förderkulisse und deren Auswirkungen<br />
auf den wirtschaftlichen Aufholprozess der<br />
Neuen Länder.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
29
Studie des Instituts der deutschen<br />
Wirtschaft Köln (IW): „Demographie<br />
und öffentliche Haushalte bis 2030“<br />
Aufbauend auf einer umfassenden Analyse der<br />
öffentlichen Haushalte und der demographischen<br />
Faktoren in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg hat<br />
das IW die Zukunftsfähigkeit der öffentlichen<br />
Haushalte in den beiden Ländern untersucht.<br />
Auf der Basis von Szenarien, Interviews und Fallstudien<br />
hat das IW konkrete Entwicklungslinien<br />
und Handlungsempfehlungen abgeleitet. Das IW<br />
zeigt mit der Studie auf, wie die finanzpolitischen<br />
Rahmenbedingungen in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />
aussehen und was bereits heute zu tun<br />
Demographie und öffentliche Haus -<br />
halte: entscheidende Zukunftsfragen<br />
Der demographische Wandel und die Verschuldung<br />
der öffentlichen Haushalte sind entscheidende<br />
Herausforderungen für die Länder <strong>Berlin</strong><br />
und Brandenburg in den kommenden Jahren.<br />
Brandenburg ist besonders stark von demographischen<br />
Veränderungen betroffen. Bis zum Jahr<br />
2030 wird die Bevölkerung hier um 11,2 % zurückgehen.<br />
In Teilräumen wird der Rückgang auf<br />
bis zu 40 % prognostiziert. Das hat auch erhebliche<br />
Auswirkungen auf die Finanzsituation des<br />
Landes. In <strong>Berlin</strong> besteht die größte Herausforderung<br />
in der Senkung der Schuldenlast von<br />
rund 63 Mrd. Euro. Obwohl hier die Bevölkerungszahl<br />
kaum zurückgeht, ist die Hauptstadt<br />
in ihrem finanziellen Handlungsspielraum stark<br />
eingeschränkt. Zugleich müssen die Haushalte<br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg auch konsolidiert<br />
werden vor dem Hintergrund des vollständigen<br />
Auslaufens der Solidarpaktmittel bis 2020, den<br />
absehbar rückläufigen Mitteln aus den EU-Strukturfonds<br />
sowie der Einführung der sogenannten<br />
Schuldenbremse.<br />
Die <strong>UVB</strong> hat deshalb eine Studie „Demographie<br />
und öffentliche Haushalte bis 2030“ beim Institut<br />
der deutschen Wirtschaft Köln (IW) in Auf-<br />
30<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
ist, um finanz- und wirtschaftspolitisch nach -<br />
haltig handlungsfähig zu bleiben. Die Studie<br />
im Internet: www.uvb-online.de.<br />
trag gegeben und die Ergebnisse am 24. Januar<br />
2011 gemeinsam im IW Hauptstadtbüro präsentiert.<br />
Die <strong>UVB</strong> will damit Antworten einfordern,<br />
wie zukünftig die Infrastruktur, Bildung, soziale<br />
Absicherung und Daseinsvorsorge, gerade auch<br />
in den ländlichen Gebieten, gestaltet werden<br />
können. Die <strong>UVB</strong> hat beide Landesregierungen,<br />
alle politischen Parteien, Wirtschaft und Institutionen<br />
in der Region aufgefordert klar aufzuzeigen,<br />
wo und in welche Bereiche die geringeren<br />
Mittel der öffentlichen Hand zukünftig investiert<br />
werden. Zugleich hat die <strong>UVB</strong> den Vorrang<br />
von Investitionen unterstrichen, die ein höheres<br />
wirtschaftliches Wachstum und eine höhere Erwerbstätigkeit<br />
ermöglichen.<br />
Der Rückenwind der guten Konjunktur und der<br />
niedrigen Zinsen muss genutzt werden, damit<br />
eine nachhaltige Konsolidierung der Länderhaushalte<br />
in den kommenden Jahren gelingt.<br />
Hierzu muss <strong>Berlin</strong> nach Auffassung der <strong>UVB</strong><br />
seine Nettoneuverschuldung in der kommenden<br />
Legislaturperiode bis spätestens 2016 auf Null<br />
senken und Brandenburg mit dem Abbau seiner<br />
Schulden ab 2014 beginnen.
Forum Unternehmensfinanzierung<br />
Mit dem konjunkturellen Aufschwung wurden<br />
im Jahr <strong>2010</strong> Investitionen in neue Produkte wieder<br />
wichtiger, um Marktpositionen zu behaupten<br />
und auszubauen. Für viele Unternehmen in<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg gestaltete sich die Kreditaufnahme<br />
jedoch anhaltend schwieriger. In<br />
Folge der weltweiten Wirtschaftskrise stiegen<br />
häufig die Anforderungen an die Dokumentation,<br />
die Offenlegung von Informationen sowie<br />
die Forderungen nach Sicherheiten. Eine allgemeine<br />
Kreditklemme wurde aber nach wie vor<br />
nicht festgestellt. Während deutschlandweit<br />
30 % der befragten Industrieunternehmen mit<br />
einer gesunkenen Eigenkapitalquote wirtschaften<br />
mussten, lag der Anteil in der Region <strong>Berlin</strong>-<br />
Brandenburg bei immerhin knapp 18 % der Befragten<br />
– einem Großteil (56 %) gelang es aber<br />
auch, die Eigenkapitalquote zu halten. Zu diesen<br />
Ergebnissen kam eine Unternehmensbefragung<br />
der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Zusammenarbeit<br />
mit die <strong>UVB</strong> und 25 weiteren Regional-<br />
und Wirtschaftsverbänden bei 4.600 Unternehmen<br />
im Zeitraum II. Quartal 2009 bis<br />
I. Quartal <strong>2010</strong>.<br />
<strong>UVB</strong> engagiert für<br />
zielgerechte<br />
EU-Förderung<br />
Die <strong>UVB</strong> hat ihr Engagement als Mitglied in den<br />
Gemeinsamen Begleitausschüssen zu den europäischen<br />
Förderprogrammen EFRE und ESF in<br />
<strong>Berlin</strong> wie auch in Brandenburg fortgesetzt. Gemeinsam<br />
mit weiteren Wirtschafts- und Sozialpartnern<br />
hat die <strong>UVB</strong> in beiden Ländern auf<br />
Grundlage des 5. Kohäsionsberichts der EU jeweils<br />
Stellungnahmen zur zukünftigen Ausrichtung der<br />
europäischen Förderung abgegeben sowie auf<br />
Bundesebene an der entsprechenden Positionierung<br />
von BDI und BDA inhaltlich mitgewirkt. Auf<br />
Anregung der <strong>UVB</strong> und weiterer Wirtschafts- und<br />
Sozialpartner wurden in <strong>Berlin</strong> ferner zwei neue<br />
Arbeitskreise EFRE und ESF zum Begleitausschuss<br />
eingerichtet. Diese sollen regelmäßig Empfehlungen<br />
erarbeiten, wie die Förderung praxisnah und<br />
effektiv weiterentwickelt werden kann.<br />
Die geschilderten Hemmnisse bei der Kreditvergabe<br />
hat die <strong>UVB</strong> am 25. März <strong>2010</strong> in der seit<br />
2003 fest etablierten jährlichen <strong>UVB</strong>-Veranstaltungsreihe<br />
„Forum Unternehmensfinanzierung“<br />
aufgegriffen. Unter dem Titel „Investitionen als<br />
Erfolgsfaktor“ wurden mit rund 50 Teilnehmern<br />
aktuelle Instrumente der Unternehmensfinanzierung<br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg beleuchtet<br />
und diskutiert. Referenten waren Stephan<br />
Hoffmann, Bereichsleiter Wirtschaftsförderung<br />
Kompetenzfeldkunden der Investitionsbank<br />
<strong>Berlin</strong> (IBB), Berndt-Armin Schmidt, Bereichs -<br />
leiter Gewerbliche und Öffentliche Kunden der<br />
Investitionsbank Brandenburg (ILB), Elmer Staudt,<br />
Abteilungsdirektor <strong>Berlin</strong>er Volksbank eG,<br />
Rainer Guhlich, Bundesbankdirektor sowie<br />
Friedemann Hagendorf, Bundesbankamtsrat der<br />
Deutschen Bundesbank. <strong>UVB</strong>-Abteilungsleiter<br />
Wirtschaftspolitik Jens Werthwein forderte die<br />
Kreditwirtschaft auf, ihre Verantwortung wahrzunehmen<br />
und mit geeigneten Instrumenten die<br />
Finanzierung der regionalen Wirtschaft bedarfsgerecht<br />
zu sichern. Der Aufschwung im Kern<br />
gesunder und am Markt gut aufgestellter Unternehmen<br />
dürfe nicht an fehlenden Kreditzugängen<br />
scheitern.<br />
<strong>UVB</strong> setzt sich für Infrastruktur<br />
aktiv ein<br />
Luftverkehr zurück auf<br />
Wachstumskurs<br />
Nachdem die weltweite Wirtschaftskrise bei<br />
den Passagierzahlen zu einem Rückgang im Jahr<br />
2009 geführt hat, ist die Fluggastzahl <strong>2010</strong><br />
wieder deutlich angestiegen. Im Jahr <strong>2010</strong> wurden<br />
auf den <strong>Berlin</strong>er Flughäfen insgesamt<br />
22,3 Mio. Passagiere abgefertigt. Das sind 6,4 %<br />
mehr als im Vorjahr. Die positive Fluggastentwicklung<br />
ist auch auf das verstärkte Angebot<br />
von Air <strong>Berlin</strong> zurückzuführen, die im Frühjahr<br />
<strong>2010</strong> angekündigt hat, <strong>Berlin</strong> zu einem Drehkreuz<br />
auszubauen.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
31
BBI-Infrastruktur kommt<br />
weiter voran<br />
Der BBI bleibt das wichtigste Infrastrukturprojekt<br />
für die gesamte Region. Bereits in der Bauphase<br />
profitiert die Region vom Flughafen. Von<br />
bislang vergebenen Aufträgen im Volumen von<br />
2 Mrd. Euro wurden 1,24 Mrd. Euro bzw. über<br />
62 % an Unternehmen aus der Region vergeben.<br />
Das von der <strong>UVB</strong> unterstützte Mittelstandskonzept<br />
hat sich bewährt.<br />
Der neue Flughafen wird insgesamt leistungsfähig<br />
angebunden sein. Straßenseitig ist die A113<br />
als Verbindung der <strong>Berlin</strong>er Innenstadt mit dem<br />
Flughafen fertiggestellt und bei der B96a fehlen<br />
nur noch wenige Kilometer Ausbaustrecke. Auch<br />
bei der Bahnanbindung gab es Fortschritte. Anfang<br />
Februar hat die Deutsche Bahn nach Erteilen<br />
der Baugenehmigung durch das Eisenbahnbundesamt<br />
unverzüglich mit den Bauarbeiten<br />
für die BBI-Ostanbindung begonnen in Richtung<br />
Cottbus und Görlitz. Klagen gegen die Baugenehmigung<br />
wurden vom Oberverwaltungsgericht<br />
<strong>Berlin</strong>-Brandenburg Ende November <strong>2010</strong><br />
abgewiesen. Die Strecke wird voraussichtlich<br />
Anfang 2012 fertiggestellt und damit rechtzeitig<br />
zur BBI-Eröffnung zur Verfügung stehen.<br />
Unverändert unbefriedigend bleibt dagegen die<br />
Situation bei der sogenannten Dresdner Bahn,<br />
der schnellsten und direktesten Anbindung an<br />
die <strong>Berlin</strong>er Innenstadt. Diese wird frühestens<br />
2015 fertiggestellt und steht damit zur Eröffnung<br />
des BBI 2012 nicht zur Verfügung.<br />
32<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
ILA in der Region gehalten<br />
Anfang Juni <strong>2010</strong> hat der Bundesverband der<br />
Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI)<br />
entschieden, die ILA ab 2012 weiterhin am<br />
Standort <strong>Berlin</strong>-Brandenburg durchzuführen.<br />
Die <strong>UVB</strong> hatte sich mehrfach nachdrücklich für<br />
einen Verbleib der ILA als internationaler Leitmesse<br />
der Luft- und Raumfahrtindustrie am<br />
Standort BBI in <strong>Berlin</strong>-Brandenburg eingesetzt.<br />
In den vergangenen 20 Jahren hat sich die Region<br />
zu einem national und international bedeutenden<br />
Standort der Luftfahrtindustrie mit über<br />
5.000 Beschäftigten und einem Jahresumsatz<br />
von 1,3 Mrd. Euro entwickelt. <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
ist damit der dritte große Standort der<br />
Branche in Deutschland.<br />
<strong>UVB</strong> versachlicht Diskussion<br />
um Flugrouten<br />
Die Bekanntgabe möglicher Routenführungen<br />
von Flugzeugen am BBI durch die Deutsche<br />
Flugsicherung (DFS) hat in der Region Ende <strong>2010</strong><br />
zu teils emotional geführten Diskussionen geführt.<br />
Die <strong>UVB</strong> hat sich maßgeblich für eine Versachlichung<br />
der Debatte eingesetzt. Mit einer<br />
Pressekonferenz am 14.12.<strong>2010</strong> hat die <strong>UVB</strong> unterstrichen,<br />
dass die Wirtschaft geschlossen hinter<br />
dem Flughafenprojekt steht. Unabhängig von<br />
den genauen Routenführungen<br />
� ist die genaue Streckenführung der Flugrouten<br />
ausdrücklich nicht Teil des Planfeststellungsverfahrens.<br />
Daher müssen Planfeststellung<br />
und Flugroutenfestlegung getrennt betrachtet<br />
werden,
� stand mit dem gerichtsfesten Planfeststellungsbeschluss<br />
2006 fest, dass Anwohner im<br />
Umfeld des Flughafens durch die Konzentration<br />
des Flugverkehrs auf einen Flughafen<br />
stärker vom Fluglärm betroffen seien werden,<br />
� wird sich die Zahl der von Fluglärm insgesamt<br />
betroffenen <strong>Berlin</strong>er und Brandenburger<br />
gegenüber einem Flugverkehrskonzept<br />
mit den Flughäfen Tempelhof und Tegel um<br />
rund 200.000 reduzieren.<br />
BBI-Flughafengespräche auf<br />
Spitzenebene fortgesetzt<br />
Die auf Initiative von <strong>UVB</strong> und DGB zurückgehenden<br />
BBI-Flughafengespräche auf Spitzenebene<br />
mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft<br />
wurden <strong>2010</strong> erfolgreich fortgesetzt. Im Rahmen<br />
der Gespräche hat sich die <strong>UVB</strong> unter anderem<br />
im Hinblick auf den Erhalt der ILA für eine innerhalb<br />
der Wirtschaft abgestimmte Unterstützung<br />
gegenüber dem Bundesverband der Luft- und<br />
Raumfahrtindustrie (BDLI) eingesetzt.<br />
Infrastrukturausbau für Wachstum<br />
und Arbeitsplätze unerlässlich<br />
Die Wirtschaft braucht eine leistungsfähige Infrastruktur<br />
als Voraussetzung für Wachstum und Beschäftigung.<br />
Die <strong>UVB</strong> setzt sich daher kontinuierlich<br />
für die Umsetzung vordringlicher regionaler<br />
Infrastrukturprojekte ein. Neben dem BBI gehörte<br />
dazu die Verlängerung der Bundesautobahn<br />
A100 aus ökonomischen aber auch ökologischen<br />
und sozialen Gründen. Die Verlängerung der<br />
A100 bleibt unverzichtbar, weil sie die Gewerbegebiete<br />
im Ostteil besser anschließt, den BBI besser<br />
anbindet und Anwohner durch eine Bündelung<br />
des Verkehrs von bestehendem Durchgangsverkehr<br />
entlastet. Die Baukosten für den ersten<br />
Teilabschnitt bis Treptower Park (3,2 km) von<br />
rund 420 Mio. Euro sind nahezu vollständig durch<br />
Bundesmittel gesichert, was zusätzlich einem<br />
kleinen „Konjunkturprogramm“ für <strong>Berlin</strong> gleichkommt.<br />
Eine Umwidmung der Mittel für andere<br />
Projekte in <strong>Berlin</strong> ist nicht möglich.<br />
Bei der Schieneninfrastruktur stehen die Sanierung<br />
des S-Bahnnetzes und die Umsetzung der<br />
Bahnprojekte <strong>Berlin</strong>-Cottbus und <strong>Berlin</strong>-Dresden<br />
im Mittelpunkt. Bei der S-Bahn schreitet die<br />
Sanierung des Ostkreuzes voran, das bis 2014<br />
fertiggestellt sein soll. Aus Mitteln der Konjunkturpakete<br />
ist das Bahnprojekt <strong>Berlin</strong>-Cottbus<br />
vorzeitig in Angriff genommen worden. Ziel ist<br />
es, die Strecke <strong>Berlin</strong>-Cottbus-Görlitz-Breslau<br />
für ein Tempo von bis zu 160 km/h auszubauen.<br />
Im Dezember <strong>2010</strong> hat sich die <strong>UVB</strong> für die Aufrechterhaltung<br />
der Planfeststellung eines Ausbaus<br />
der Schleuse Kleinmachnow eingesetzt.<br />
Diese ist ein Engpass für die Binnenschifffahrt<br />
von und nach Ostbrandenburg und Polen. Kapazitätsreserven<br />
können nicht genutzt werden, eine<br />
Verlagerung von Transporten auf die umweltfreundliche<br />
Wasserstraße wird behindert. Die<br />
Schleuse muss deshalb wie die gesamte Strecke<br />
dieser Wasserstraße östlich von Magdeburg an<br />
die Anforderungen der modernen Binnenschifffahrt<br />
angepasst werden.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
33
Klimaschutzgesetz in <strong>Berlin</strong><br />
gescheitert – <strong>UVB</strong> macht Vorschlag<br />
für Lösung mit der Industrie<br />
Die <strong>Berlin</strong>er Senatsverwaltung für Gesundheit,<br />
Umwelt und Verbraucherschutz hat aufbauend<br />
auf den Stand von 2009 im Jahr <strong>2010</strong> zwei weitere<br />
Referentenentwürfe für ein sogenanntes Klimaschutzgesetz<br />
des Landes <strong>Berlin</strong> vorgelegt.<br />
Dieses sollte den Einsatz Erneuerbarer Energien<br />
für die Wärmegewinnung von Gebäuden im Bestand<br />
verpflichtend machen, sofern die Heizungsanlagen<br />
älter als 20 Jahre sind.<br />
Die <strong>UVB</strong> hat hierzu – wie auch schon zuvor –<br />
eine ausführliche konstruktive und kritische<br />
Stellungnahme abgegeben. Die Kritik der <strong>UVB</strong><br />
richtete sich dabei nicht gegen das Anliegen, die<br />
CO 2 -Emissionen im Sinne des Klimaschutzes in<br />
34<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
der Stadt zu reduzieren, sondern gegen die konkreten<br />
Umsetzungsvorgaben.<br />
Anfang <strong>2010</strong> hat die <strong>UVB</strong> einen eigenen Vorschlag<br />
unterbreitet insbesondere zu den besonderen<br />
Anforderungen von Gewerbe- und Industriebauten.<br />
Da Industriegebäude häufig speziell<br />
auf bestimmte Produktionserfordernisse zugeschnitten<br />
und häufig Unikate sind, wurde eine<br />
Lösung unter Nutzung der Energieeinsparverordnung<br />
(EnEV) vorgeschlagen, die ein differenziertes<br />
und individualisiertes Vorgehen ermöglicht.<br />
Die intensiv und fachlich geführte <strong>UVB</strong>-<br />
Kritik hat dazu beigetragen, dass der <strong>Berlin</strong>er<br />
Senat den Gesetzentwurf Ende <strong>2010</strong> offiziell zurückgezogen<br />
und ein Klimaschutzgesetz auf die<br />
neue Legislaturperiode vertagt hat.<br />
<strong>UVB</strong> für Versorgungssicherheit<br />
und bezahlbare Preise bei Energie<br />
und Rohstoffen – Braunkohle aus<br />
Brandenburg im Energiemix<br />
unverzichtbar<br />
Nach der Wirtschaftskrise 2009 haben die Preise<br />
für Energie und Rohstoffe insbesondere im zweiten<br />
Halbjahr <strong>2010</strong> deutlich angezogen. Nach<br />
Auffassung der <strong>UVB</strong> dürfen sich die Energiepreise<br />
durch Vorgaben der Bundesregierung nicht<br />
weiter verteuern. Die <strong>UVB</strong> fordert, den Industriestandort<br />
zu stärken und in der nationalen<br />
Energiepolitik neben Umweltverträglichkeit den<br />
Schwerpunkt verstärkt auch auf Versorgungs -
sicherheit und Preiswürdigkeit der Energieversorgung<br />
abzustellen.<br />
Die Energieversorgung in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />
kann dabei für die nächsten Jahrzehnte<br />
nicht auf die Nutzung der preisgünstigen,<br />
subventionsfreien heimischen Braunkohle<br />
verzichten. Die Nutzung von Braunkohle ist<br />
nach wie vor für Brandenburg beschäftigungspolitisch<br />
und wirtschaftlich mit über 20.000<br />
direkt oder indirekt Beschäftigten von großer<br />
Bedeutung. Um diese Nutzung zu sichern und<br />
gleichzeitig berechtigten Umwelterfordernissen<br />
Rechnung zu tragen, ist die Entwicklung energieeffizienter<br />
Kohlekraftwerkstechnologien unter<br />
Einbeziehung der CCS-Technologie eine national<br />
und international wichtige Option der Klimaschutzpolitik.<br />
Sie ist geeignet die CO 2 -Emissionen<br />
in der Energiewirtschaft und der Industrie<br />
mittel- bis langfristig zu reduzieren. Um für<br />
notwendige CCS-Investitionsentscheidungen<br />
die erforderliche Planungssicherheit zu haben,<br />
muss daher auf nationaler Ebene die 1:1-Umsetzung<br />
der CCS-EU-Richtlinie erfolgen. Nationale<br />
Verschärfungen und Alleingänge behindern diese<br />
Technologie in Deutschland und sind auch klimapolitisch<br />
abzulehnen.<br />
Gesundheitswirtschaft in der<br />
Krise stabil<br />
Die regionale Gesundheitswirtschaft stellt mit<br />
über 300.000 Beschäftigten und einer jährlichen<br />
Bruttowertschöpfung von 14 Mrd. Euro mittlerweile<br />
den zweitgrößten Wirtschaftszweig in <strong>Berlin</strong>-Brandenburg.<br />
Die Gesundheitswirtschaft hat<br />
sich während der Finanz- und Wirtschaftskrise<br />
als Stabilitätsanker erwiesen. Dies gilt gleichermaßen<br />
für die Entwicklung von Beschäftigung<br />
und Wertschöpfung. Vor diesem Hintergrund ist<br />
es richtig, die Entwicklung des Clusters Gesundheitswirtschaft<br />
<strong>Berlin</strong>-Brandenburg mit den Teilsegmenten<br />
Pharma, Biotechnologie, Medizintechnik<br />
und gesundheitsnahe Dienstleistungen<br />
weiter zu fördern. Plattform für die Entwicklung<br />
der Gesundheitswirtschaft ist seit dem Jahr<br />
2007 der Masterplan „Gesundheitsregion <strong>Berlin</strong>-<br />
Brandenburg“. Auf insgesamt 12 Handlungsfeldern<br />
verfolgt der Masterplan das Ziel, Unternehmen,<br />
Versorgungs- und Wissenschaftseinrichtungen,<br />
zur gemeinsamen Wertschöpfung zusammen<br />
zu führen.<br />
Am 12. Juli <strong>2010</strong> haben die TSB Innovationsagentur<br />
<strong>Berlin</strong> GmbH, die ZAB ZukunftsAgentur<br />
Brandenburg GmbH und die <strong>Berlin</strong> Partner<br />
GmbH sowie das Cluster „Gesundheitswirtschaft“<br />
in einer Kooperationsvereinbarung ent-<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
35
schieden, die organisatorische und operative<br />
Umsetzung der Clusterentwicklung weiter zu<br />
professionalisieren. Federführend verantwortlich<br />
für die Umsetzung der Kooperationsvereinbarung<br />
wird ein Clustermanager, gestellt von<br />
der TSB Innovationsagentur <strong>Berlin</strong> GmbH. Die<br />
<strong>UVB</strong> hat diese Weichenstellung begrüßt, da sie<br />
der Bedeutung der Gesundheitswirtschaft und<br />
insbesondere dem weiteren Entwicklungspotenzial<br />
der Branche Rechnung trägt. Die <strong>UVB</strong> ist im<br />
„Clusterbeirat“ an der Steuerung der weiteren<br />
Entwicklung des Masterplans beteiligt.<br />
Für die Unternehmen der Gesundheitswirtschaft<br />
verbinden sich mit dem demographischen Wandel<br />
Herausforderungen und Chancen. Als Herausforderung<br />
ist die ausreichende Versorgung<br />
der Unternehmen mit Fachkräften in den Gesundheitsberufen<br />
zu benennen. Um den Bedarf<br />
an Fachkräften insbesondere in den Pflegeberufen<br />
zukünftig decken zu können, ist ein Bündel<br />
von Maßnahmen erforderlich, das Gesundheitsunternehmen,<br />
Bundes- und Landespolitik, die<br />
Sozialversicherungsträger und nicht zuletzt die<br />
pflegenden Angehörigen gleichermaßen fordern<br />
wird. Ebenfalls drängender wird die Beantwortung<br />
der Frage, mit welchen Versorgungsstrukturen<br />
die Gesundheitsversorgung in den immer<br />
dünner besiedelten Randregionen Brandenburgs<br />
qualitativ hochwertig und zugleich finanzierbar<br />
aufrecht erhalten werden kann.<br />
36<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Die Chancen für die Gesundheitswirtschaft liegen<br />
zunächst in der zu erwartenden Steigerung<br />
der Nachfrage nach Gesundheitsleistungen, die<br />
neben den demographischen Faktoren zusätzlich<br />
durch ein steigendes Gesundheitsbewusstsein<br />
der Bevölkerung getrieben wird. Um das<br />
Gesundheitssystem dauerhaft finanzierbar zu<br />
halten, wird es bei steigender Nachfrage zunehmend<br />
wichtiger, Innovationen voranzutreiben,<br />
die zu einer finanziellen Entlastung beitragen.<br />
Beispielhaft sind hier technische Lösungen, die<br />
den längeren Verbleib von Pflegebedürftigen in<br />
der eigenen Häuslichkeit ermöglichen (Ambient<br />
Assisted Living). Für die Unterstützung der Gesundheitsversorgung<br />
in den Brandenburger<br />
Randregionen bieten sich telemedizinische Verfahren<br />
an, die zum Teil bereits erfolgreich praktiziert<br />
werden. Die Gesundheitsregion <strong>Berlin</strong>-<br />
Brandenburg mit dem Zentrum <strong>Berlin</strong> bietet für<br />
die Weiterentwicklung und Anwendung dieser<br />
Verfahren ideale Voraussetzungen.
1. Tag der Ernährungswirtschaft<br />
<strong>Berlin</strong>-Brandenburg <strong>2010</strong><br />
Die Ernährungsindustrie in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />
ist mit rund 22.000 Beschäftigten und<br />
einem Jahresumsatz von nahezu 10 Mrd. Euro<br />
einer der beschäftigungs- und umsatzstärksten<br />
Industriezweige der Hauptstadtregion <strong>Berlin</strong>-<br />
Brandenburg.<br />
Am 16. April <strong>2010</strong> haben die Länder <strong>Berlin</strong> und<br />
Brandenburg gemeinsam mit der Wirtschaftsvereinigung<br />
der Ernährungsindustrie in <strong>Berlin</strong><br />
und Brandenburg (WVEB) erstmalig einen „Tag<br />
der Ernährungswirtschaft <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
<strong>2010</strong>“ als länderübergreifende Branchenkonferenz<br />
ausgerichtet.<br />
Rund 150 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und<br />
Wissenschaft diskutierten über künftige Herausforderungen<br />
und Anforderungen der Branche an<br />
einen modernen und innovativen Standort,<br />
darunter Rohstoffsicherung und regionale Wert-<br />
7. Treffpunkt<br />
Ernährungswirtschaft<br />
Unter dem Motto „Wissens- und Technologietransfer<br />
individuell“ hat der Treffpunkt<br />
Ernährungswirtschaft erstmalig in <strong>Berlin</strong><br />
und Brandenburg die wissenschaftliche<br />
Kompetenz im Bereich Ernährung an einem<br />
Ort für Betriebe der Ernährungsindustrie<br />
zusammengeführt. Partner waren das Innovationszentrum<br />
Technologien für Gesundheit<br />
und Ernährung (IGE) aus <strong>Berlin</strong> und die<br />
Branchentransferstelle Ernährungswirtschaft<br />
(bte). Mehr als 50 Teilnehmer nutzten<br />
die Gelegenheit, mit 20 Wissenschaftlern<br />
aus verschiedenen Kompetenzfeldern<br />
individuelle Gespräche zu führen. Thomas<br />
Eller, Vorsitzender der WVEB, hob die zahlreichen<br />
Hochschulen und wissenschaftlichen<br />
Institute als gute Voraussetzung der<br />
Region <strong>Berlin</strong>-Brandenburg für eine innovative<br />
Ernährungswirtschaft hervor.<br />
schöpfungsketten, Innovationen und Technologietransfer<br />
sowie Vermarktung und Handel.<br />
Der WVEB-Vorsitzende Thomas Eller betonte<br />
die Bedeutung von Innovationen gerade auch<br />
in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Eine enge<br />
Vernetzung aller an der Wertschöpfungskette<br />
Beteiligten – Wissenschaft, Hersteller und<br />
Handel – sei unerlässlich, um dynamische<br />
Verbraucherwünsche früh zu erkennen und<br />
schnell in erfolgreiche Produkte umzusetzen.<br />
Pressefahrt<br />
Ernährungsindustrie <strong>2010</strong><br />
Im Mittelpunkt der Pressefahrt Ernährungsindustrie<br />
<strong>2010</strong> standen die Themen<br />
Produktionskosten am Standort, Fachkräftesicherung<br />
und Qualitätssicherung. Gemeinsam<br />
mit <strong>Berlin</strong>s Wirtschaftssenator<br />
Harald Wolf wurden die <strong>Berlin</strong>er Unternehmen<br />
der Ernährungsindustrie Georg Lemke<br />
GmbH & Co. KG und die Freiberger Lebensmittel<br />
GmbH & Co. Produktions- und Vertriebs<br />
KG besucht.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
37
Arbeitsmarktpolitik<br />
Positive Entwicklung im Zeichen<br />
des Aufschwungs
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong>:<br />
Beschäftigung und Arbeitsmarkt<br />
Beschäftigung und Arbeitsmarkt haben sich in<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg im Jahr <strong>2010</strong> positiv<br />
entwickelt. Die <strong>UVB</strong> hat sich in ihren Gremien<br />
intensiv mit dieser Entwicklung beschäftigt<br />
und sich zu verschiedenen Einzelthemen wie<br />
der Trägerschaft der Job Center, der öffentlich<br />
ge förderten Beschäftigung, der Entwicklung<br />
von Hartz IV in <strong>Berlin</strong> etc. öffentlich geäußert.<br />
Die <strong>UVB</strong> hat ihre Positionen in die Verwaltungsausschüsse<br />
der Arbeitsagenturen in <strong>Berlin</strong> und<br />
Brandenburg, in die Beiräte der Job Center, in<br />
die für Arbeitsmarktpolitik zuständigen Gremien<br />
der beiden Länder, in die <strong>Berlin</strong>er Masterpläne<br />
Industrie und Qualifizierung eingebracht<br />
und auf zahlreichen öffentlichen Veranstaltungen<br />
vertreten. Eine Gesamtdarstellung ihrer<br />
Positionen, Aktivitäten und Forderungen zu<br />
Arbeitsmarkt und Beschäftigung hat die <strong>UVB</strong><br />
am 24.8.<strong>2010</strong> unter den Titel „Bilanz und Instrumente<br />
für mehr Beschäftigung in <strong>Berlin</strong> und<br />
Brandenburg“ veröffentlicht.<br />
(www.uvb-online.de/uvb/leistungen/<br />
arbeitsmarkt/positionen/<strong>2010</strong>0824Thesen -<br />
papier24August<strong>2010</strong>-mitMatrix.pdf).<br />
Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten<br />
hat sich in den letzten 5 Jahren um<br />
fast 12 % erhöht. Ende November <strong>2010</strong> hat sie<br />
mit 1.912.700 Personen den höchsten Stand in<br />
den letzten 5 Jahren erreicht.<br />
Es sind sowohl zusätzliche Vollzeitarbeitsplätze<br />
wie auch Teilzeitarbeitsplätze entstanden. In absoluten<br />
Zahlen sind die Vollzeitarbeitsplätze auf<br />
Grund des Strukturwandels dabei etwas geringer<br />
gestiegen als die Teilzeitarbeitsplätze.<br />
1.950.000<br />
1.900.000<br />
1.850.000<br />
1.800.000<br />
1.750.000<br />
1.700.000<br />
1.650.000<br />
1.600.000<br />
1.400.000<br />
1.200.000<br />
1.000.000<br />
800.000<br />
600.000<br />
400.000<br />
200.000<br />
Jan 05<br />
sozialversicherungspflichtig Beschäftigte<br />
1.716.706 + 195.994/+ 11,4 % 1.912.700<br />
Jul 05<br />
Jan 06<br />
Jul 06<br />
Entgegen der negativen Beurteilung in der öffentlichen<br />
Diskussion bleibt die Zeitarbeit eher<br />
eine Randerscheinung. Der Anteil der Zeitarbeitnehmer<br />
an allen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten<br />
beträgt ca. 2 %. Allerdings sind die<br />
Erwartungen an den „Klebeeffekt“, also die unmittelbare<br />
Übernahme von Zeitarbeitnehmern<br />
durch den Entleihbetrieb in ein betriebliches Arbeitsverhältnis<br />
zu hoch gewesen. In den letzten<br />
10 Jahren hat sich nach Angaben des IAB dieser<br />
Klebeeffekt lediglich von 5 % auf 7 % erhöht.<br />
Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise hat<br />
die Unternehmen in der Region vor große Herausforderungen<br />
gestellt. Während allerdings<br />
Jan 07<br />
Jul 07<br />
Jan 08<br />
Quelle: RD-BB, eigene Berechnungen <strong>UVB</strong><br />
Mrz. 2005<br />
Dez. 2005<br />
Sep. 2006<br />
Jun. 2007<br />
Mrz. 2008<br />
Jul 08<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Jan 09<br />
Dez. 2008<br />
Jul 09<br />
Vollzeit – Teilzeitbeschäftigung<br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />
+ 80.100 / + 5,7 %<br />
+ 99.000 / + 34,2 %<br />
Vollzeit Teilzeit<br />
Quelle: RD-BB, eigene Berechnungen <strong>UVB</strong><br />
39<br />
Jan 10<br />
Sep. 2009<br />
Jul 10<br />
Jun. <strong>2010</strong>
2000.000<br />
1.800.000<br />
1.600.000<br />
1.400.000<br />
1.200.000<br />
1.000.000<br />
800.000<br />
600.000<br />
400.000<br />
200.000<br />
45.000<br />
40.000<br />
35.000<br />
30.000<br />
25.000<br />
20.000<br />
15.000<br />
10.000<br />
5.000<br />
Mrz. 2007<br />
soz. vers. Beschäftigung insgesamt und<br />
der Anteil der Zeitarbeit in <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
Anteil<br />
2,2 %<br />
Sep. 2007<br />
40<br />
Mrz. 2008<br />
+ 133.192 / + 7,6%<br />
+ 2.298 / + 5,9 %<br />
Sep. 2008<br />
Mrz. 2009<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Sep. 2009<br />
soz.vers. Beschäftigung davon Zeitarbeit<br />
Quelle: RD-BB, eigene Berechnungen <strong>UVB</strong><br />
Mrz. <strong>2010</strong><br />
Anteil<br />
2,2 %<br />
Anzahl Kurzarbeiter (wirtschaftlich bedingt § 170, SGB III)<br />
0<br />
22,0 %<br />
20,0 %<br />
18,0 %<br />
16,0 %<br />
14,0 %<br />
12,0 %<br />
10,0 %<br />
8,0 %<br />
<strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
Deutschland: 207.800<br />
Jan. 08<br />
März<br />
Mai<br />
Juli<br />
Sept. 08<br />
Nov.<br />
Jan. 09<br />
März<br />
Mai<br />
Juli<br />
Sept. 09<br />
Nov.<br />
Jan. 10<br />
März<br />
Mai<br />
Juli<br />
<strong>Berlin</strong> Brandenburg Deutschland<br />
Quelle: RD-BB, eigene Berechnungen <strong>UVB</strong><br />
Jan 2005<br />
Brandenburg: 6.606<br />
Sept. 10<br />
Sep. <strong>2010</strong><br />
Deutschland<br />
1.600.000<br />
<strong>Berlin</strong>: 3.731<br />
1.400.000<br />
1.200.000<br />
1.000.000<br />
800.000<br />
600.000<br />
400.000<br />
200.000<br />
Arbeitslosenquoten (<strong>Berlin</strong>, Brandenburg<br />
jeweils in Bezug auf alle zivilen Erwerbspersonen)<br />
Jan 2006<br />
Jan 2007<br />
Jan 2008<br />
<strong>Berlin</strong> Brandenburg<br />
Quelle: RD-BB, eigene Berechnungen <strong>UVB</strong><br />
Jan 2009<br />
Jan <strong>2010</strong><br />
0<br />
die Umsatzzahlen in der Industrie teils im zweistelligen<br />
Bereich unter dem 2008er-Niveau lagen,<br />
haben die Unternehmen mit großer Verantwortung<br />
gehandelt und ihre Stammbelegschaften<br />
weitgehend gehalten.<br />
Dabei hat das Instrument der Kurzarbeit eine<br />
wichtige Rolle gespielt. Im Jahr <strong>2010</strong> ist die Kurzarbeit<br />
in Deutschland und auch in <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
wieder stark zurückgegangen, sie hat<br />
aber noch nicht wieder den Stand von Anfang<br />
2008 erreicht.<br />
Dank der Beschäftigungszuwächse ist in den zurückliegenden<br />
Jahren in der Region die Arbeits-<br />
Arbeitslosenquoten im Oktober <strong>2010</strong><br />
– Länder –
losigkeit zurückgegangen. Im Oktober <strong>2010</strong> ist<br />
die Arbeitslosenquote Brandenburgs mit 9,8 %<br />
auf den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung<br />
gesunken.<br />
Auch die Unterbeschäftigung ist weiter zurückgegangen.<br />
Die Zahl der Unterbeschäftigten, also<br />
die Summe der Arbeitslosen und der Personen,<br />
die sich in Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik<br />
bzw. in geförderten Beschäftigungsverhältnissen<br />
befinden, ergibt das Defizit an<br />
wertschöpfenden, nicht subventionierten Arbeitsplätzen<br />
in der Region <strong>Berlin</strong>-Brandenburg.<br />
Für Ende Oktober <strong>2010</strong> hat die Zahl der Unterbeschäftigten<br />
in <strong>Berlin</strong>-Brandenburg den niedrigsten<br />
Stand seit der Wiedervereinigung erreicht.<br />
Trotz der erreichten Fortschritte ist die Arbeitslosigkeit<br />
in der Region aber nach wie vor erheblich<br />
zu hoch. Dies gilt insbesondere für das Land<br />
<strong>Berlin</strong>, das mit einer Arbeitslosenquote von fast<br />
13 % auf dem letzten Platz im Bundesländervergleich<br />
liegt. In Brandenburg hat die Arbeitslosenquote<br />
Ende Oktober <strong>2010</strong> die 10 %-Marke unterschritten.<br />
Um die bundesweite Arbeitslosenquote von<br />
rund 7 % zu erreichen, müssten in <strong>Berlin</strong> rund<br />
99.000 Arbeitslose eine Arbeit aufnehmen, in<br />
Brandenburg rund 38.000.<br />
Hartz IV in <strong>Berlin</strong><br />
Nach letzten Zahlen gibt es in <strong>Berlin</strong> rund<br />
335.000 Privathaushalte, die Unterstützungsleistungen<br />
zum Lebensunterhalt beziehen. Das sind<br />
16,8 % aller Haushalte. Die Anzahl der Personen,<br />
die Unterstützungsleistungen beziehen, lag zu-<br />
letzt bei fast 600.000. Gemessen an der Gesamtzahl<br />
der Einwohner <strong>Berlin</strong>s sind dies 17,5 %.<br />
Damit hat <strong>Berlin</strong> von allen Bundesländern den<br />
höchsten Anteil von Haushalten und von Personen,<br />
die davon betroffen sind.<br />
Die Zahl der Haushalte, die Unterstützungsleistungen<br />
beziehen, war bis November 2008 zunächst<br />
gesunken. Die in Folge der Wirtschaftsund<br />
Finanzkrise steigende Arbeitslosigkeit und<br />
sinkende Beschäftigung hat allerdings zu einem<br />
Wiederanstieg geführt.<br />
336.000<br />
334.000<br />
332.000<br />
330.000<br />
328.000<br />
326.000<br />
324.000<br />
322.000<br />
320.000<br />
318.000<br />
316.000<br />
1.2.2008 1.8.2008 1.2.2009 1.8.2009 1.2.<strong>2010</strong><br />
SGB II Bedarfsgemeinschaften<br />
SGB II: Bedarfsgemeinschaften <strong>Berlin</strong><br />
Von den Hilfebedürftigen waren in <strong>Berlin</strong> im Juni<br />
<strong>2010</strong> insgesamt rund 445.000 Personen erwerbsfähig<br />
und 156.000 nicht erwerbsfähig.<br />
Nicht erwerbsfähige Personen sind Personen,<br />
die nicht für eine Beschäftigung zur Verfügung<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
41
42<br />
Länder/<br />
Deutschland<br />
stehen, z.B. chronisch Kranke oder alleinerziehende<br />
Mütter kleiner Kinder, für die es keine Betreuungsmöglichkeit<br />
gibt.<br />
Von den 445.000 erwerbsfähigen Hilfebedürftigen<br />
sind 324.000 Personen nicht erwerbstätig<br />
und nur 121.000 Personen oder 27,2 % erwerbstätig.<br />
Davon sind 85 % abhängig beschäftigt und<br />
15 % selbständig.<br />
Von den abhängig Beschäftigten sind 32.000<br />
oder 30 % vollzeitbeschäftigt und 71.000 oder<br />
70 % teilzeitbeschäftigt. Zu den Vollzeitbeschäftigten<br />
zählen auch anteilig 12,5 % Auszubildende,<br />
die z.B. auf Grund niedriger Ausbildungsvergütungen<br />
aufstockende Leistungen erhalten. Von<br />
den 71.000 Teilzeitbeschäftigten sind 53.000 Personen<br />
oder 75 % ausschließlich geringfügig beschäftigt,<br />
18.000 Personen oder 25 % sind sozialversicherungspflichtig<br />
beschäftigt.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Bundesagentur für<br />
Arbeit Juni <strong>2010</strong><br />
Hartz IV:<br />
Bedarfsgemeinschaften<br />
Hartz IV:<br />
Personen<br />
Berechnungen <strong>UVB</strong><br />
Bedarfsgemeinschaften<br />
an allen<br />
Privathalten<br />
Erwerbstätigenquote und<br />
Migrationshintergrund<br />
Anteil<br />
Empfänger von ALG<br />
II und<br />
Sozialgeld<br />
an allen<br />
Personen<br />
Baden-Württemberg 258.835 498.356 5,2 % 4,6 %<br />
Bayern 270.845 500.803 4,5 % 4,0 %<br />
<strong>Berlin</strong> 334.200 599.739 16,8 % 17,5 %<br />
Brandenburg 168.406 290.248 13,5 % 11,5 %<br />
Bremen 51.980 96.657 14,4 % 14,6 %<br />
Hamburg 108.633 198.821 11,1 % 11,2 %<br />
Hessen 221.006 443.806 7,5 % 7,3 %<br />
Mecklenburg-Vorpommern 128.725 223.533 15,0 % 13,4 %<br />
Niedersachsen 335.358 647.786 8,7 % 8,2 %<br />
Nordrhein-Westfalen 851.328 1.674.490 9,9 % 9,3 %<br />
Rheinland-Pfalz 124.785 246.397 6,6 % 6,1 %<br />
Saarland 45.004 82.822 9,3 % 8,0 %<br />
Sachsen 281.371 490.792 12,7 % 11,7 %<br />
Sachsen-Anhalt 187.031 327.802 15,5 % 13,8 %<br />
Schleswig-Holstein 123.395 234.700 8,8 % 8,3 %<br />
Thüringen 131.143 230.382 11,6 % 10,2 %<br />
Deutschland 3.622.045 6.787.134 9,0 % 8,3 %<br />
Quellen: s. Kopfzeilen der Tabelle<br />
Entsprechend der im Bundesvergleich höchsten<br />
Arbeitslosenquote und dem höchsten Anteil von<br />
Hartz-IV Beziehern an allen Einwohnern hat<br />
<strong>Berlin</strong> von allen Bundesländern die niedrigste<br />
Erwerbstätigenquote. Sie liegt mit 65,8 %, be -<br />
zogen auf die 15–65jährigen 5,7 Prozentpunkte<br />
unter dem Wert von Deutschland.<br />
Die Migrantengruppe mit den niedrigsten Erwerbstätigenquoten<br />
sind Personen mit afrikanischem<br />
und türkischem Hintergrund. Bundesweit<br />
liegen deren Erwerbstätigenquoten bei 50,7 %<br />
bzw. 50,9 %, in <strong>Berlin</strong> liegt die Erwerbstätigenquote<br />
von Personen mit türkischem Migrationshintergrund<br />
mit 40 % nochmals 10,9 Prozentpunkte<br />
unter dem bundesdeutschen Durchschnitt.
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DAS TAGUNGSZENTRUM DER WIRTSCHAFT<br />
FÜR BERLIN UND BRANDENBURG<br />
Hubertusstock 2 16247 Joachimsthal<br />
��� � � � 03 33 63 / 50- 5 � info@tagungs-zentrum.de�<br />
��� � � � 03 33 63 / 50 999 � www.tagungs-zentrum.de
Fachkräftemangel und<br />
Fachkräftesicherung<br />
Verschiedene Untersuchungen und Studien haben<br />
die Tatsache in das öffentliche Bewusstsein<br />
gerückt, dass die demographische Entwicklung<br />
zu einem Fachkräftemangel führen wird. Dieser<br />
Fachkräftemangel wird sich in den Neuen Ländern<br />
früher als in Westdeutschland bemerkbar<br />
machen, in <strong>Berlin</strong>-Brandenburg in den Brandenburger<br />
Randregionen früher als im <strong>Berlin</strong>er Ballungsraum.<br />
Er wird in einzelnen Branchen und<br />
Berufen früher und stärker auftreten als in anderen.<br />
Für bestimmte Berufe wie z.B. für Ingenieure<br />
oder für Fachkräfte im Gesundheitsbereich<br />
wird sich der schon jetzt vorhandene Fachkräftemangel<br />
schnell weiter verschärfen.<br />
Damit findet die seit fast 20 Jahren anhaltende<br />
Periode des Überangebots an Arbeitskräften in<br />
unserer Region in wenigen Jahren ihr Ende. Sie<br />
wird durch eine Periode der Knappheit an Arbeitskräften<br />
und insbesondere der Knappheit an gutund<br />
hochqualifizierten Fachkräften abgelöst werden,<br />
die sich in 5–10 Jahren deutlich ausprägen<br />
und dann für weitere 20 Jahre anhalten wird.<br />
Entscheidend ist daher, dass die mittel- bis langfristige<br />
Sicherung des Fachkräftenachwuchses<br />
schon heute in das Zentrum der Arbeitsmarktund<br />
Bildungspolitik zu rücken beginnt. Insbesondere<br />
auch in der betrieblichen Personalpolitik,<br />
die viele Jahre von sozialverträglichem Personalabbau<br />
und zuletzt von der Bewältigung der<br />
Krise durch Kurzarbeit geprägt war, setzt eine<br />
deutliche Akzentverschiebung ein.<br />
Unternehmen erkennen immer deutlicher, dass<br />
der demographische Wandel die zukünftige<br />
Fachkräfteverfügbarkeit spürbar weiter einengen<br />
44<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
wird. Für die Unternehmen ist das eine entscheidende<br />
Entwicklung, weil „Kluge Köpfe“<br />
wichtige Impulsgeber für Innovationen und für<br />
die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen<br />
sind und neue Arbeitsplätze neue Qualifikationen<br />
und Fachkräfte erfordern. Die Rekrutierung<br />
von Fachkräften, die eigene betriebliche Ausbildung,<br />
die Weiterbildung der Beschäftigten, die<br />
Beschäftigung von Älteren, die bessere Vereinbarkeit<br />
von Familie und Beruf, die Verlängerung<br />
der Lebensarbeitszeit oder die weitere Flexibilisierung<br />
der Arbeitszeiten werden für die betriebliche<br />
Personalpolitik in den kommenden<br />
Jahren weiter an Bedeutung gewinnen.<br />
Gleichzeitig aber gibt es immer noch zu viele<br />
Schulabgänger, die die Schule ohne Schulabschluss<br />
verlassen, zu viele junge Arbeitslose<br />
ohne Berufsabschluss, zu viele Auszubildende<br />
und Studenten, die ihre Ausbildung bzw. ihr<br />
Studium abbrechen, zu viele Arbeitslose, die<br />
über die nachgefragten Qualifikationen nicht<br />
verfügen und zu viele Arbeitslose, die dauerhaft<br />
im sozialen Netz „hängen“. Und nicht zuletzt<br />
fehlen einfache Verfahren und eine „Willkommens -<br />
kultur“ für Fachkräfte aus dem Ausland.<br />
Im Handlungsfeld der Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik<br />
müssen in der Berufs- und Studienorientierung<br />
und der Berufsvorbereitung, in<br />
Ausbildung und Studium, in der Weiterbildung<br />
von Beschäftigten, der Qualifizierung von Arbeitslosen,<br />
der Integration von Menschen mit<br />
Migrationshintergrund, in der Sozial- und Familienpolitik<br />
sowie im Bereich der Zuwanderung die<br />
Aktivitäten zielgerichtet auf Fachkräftesicherung<br />
ausgerichtet werden. Dabei muss der Lernort<br />
Betrieb eine größere und wichtigere Rolle als<br />
heute spielen. Daraus folgt auch, dass arbeitsmarktpolitische<br />
Maßnahmen und Ausgaben des
Bundes, der Bundesagentur für Arbeit und der<br />
Länder danach zu bewerten sind, welchen Beitrag<br />
sie zur Fachkräftesicherung leisten.<br />
Freizügigkeit am Arbeitsmarkt<br />
Ab Mai 2011 tritt die vollständige Freizügigkeit<br />
am Arbeitsmarkt innerhalb der erweiterten EU<br />
(mit Ausnahme von Bulgarien und Rumänien) in<br />
Kraft. Diese beinhaltet Chancen, die es zu identifizieren<br />
und zu nutzen gilt. <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />
können gut ausgebildete Fachkräfte aus<br />
unseren osteuropäischen Nachbarstaaten, die<br />
teils auch über längere Berufserfahrungen im<br />
Ausland und entsprechende gute Sprachkenntnisse<br />
verfügen, gut gebrauchen. Sie können zum<br />
Anreiz für Unternehmen werden, neue Investitionen<br />
zu tätigen, um von hier aus international<br />
zu operieren. So könnten in der gesamten Wirtschaftsregion<br />
neue Arbeitsplätze entstehen und<br />
das Wohlstandsniveau auf beiden Seiten der<br />
Grenze würde weiter wachsen.<br />
Neuregelung der SGB II – Hinzuverdienstmöglichkeiten<br />
unzureichend<br />
Ein weiteres Handlungsfeld für die Rekrutierung<br />
von Arbeitskräften ist das soziale Sicherungssystem<br />
mit seinen Regelungen von Hinzuverdienstmöglichkeiten<br />
für Bezieher von Arbeits losen -<br />
geld II. Das SGB II ist in der gegenwärtigen Form<br />
ein System, das nur die soziale Leistung und<br />
nicht die Aufnahme einer Beschäftigung in den<br />
Vordergrund stellt. Der Einkommensverlauf von<br />
Aufstockern verleitet gerade dazu, sich im Transferbezug<br />
einzurichten und mit wenig zusätzlicher<br />
Arbeit (z.B. Minijob oder Schwarzarbeit)<br />
das Haushaltsbudget zu erhöhen. Die Anreize,<br />
den Transferbezug zu beenden, sind gering. Im<br />
Vordergrund darf nicht die soziale Leistung,<br />
sondern muss die Arbeitsaufnahme und schnelle<br />
Vermittlung in Beschäftigung stehen. Reicht das<br />
Einkommen aus Beschäftigung nicht zur Sicherung<br />
des Lebensunterhalts, sind ergänzende soziale<br />
Leistungen zu gewähren. Die Neuregelung<br />
der Bundesregierung über Hinzuverdienste zum<br />
1.1.2011 sieht aber lediglich vor, dass Aufstocker<br />
vom Arbeitseinkommen zwischen 800 ¤ und<br />
1.000 ¤ zukünftig 20 % statt 10 % behalten<br />
können.<br />
Die BDA hatte sich dafür eingesetzt, dass die<br />
ersten 200 ¤ des Hinzuverdienstes auf die Fürsorgeleistungen<br />
anzurechnen sind und im Gegenzug<br />
die Freibeträge für Einkommen bis 800 ¤<br />
(Alleinstehende) bzw. 1.000 ¤ jeweils zu verdoppeln<br />
sind, um die Anreize einer Vollzeittätigkeit<br />
deutlich zu erhöhen. Die Fehlsteuerung der bestehenden<br />
Freibetragsregelung, an der die Neuregelung<br />
zum 1.1.2011 wohl nichts ändern wird,<br />
zeigt sich darin, dass heute fast 60 % der 1,3 Mio.<br />
erwerbstätigen Hilfebedürftigen ein Erwerbseinkommen<br />
von lediglich 400 ¤ haben, viele hiervon<br />
sogar nur den anrechnungsfreien Betrag von<br />
100 ¤. Auch mit der Neuregelung bleibt es für<br />
viele Hilfebedürftige nach wie vor attraktiver,<br />
von erarbeiteten 200 ¤ die 120 ¤ Freibetrag zu<br />
behalten als mit vierfacher Arbeitsleistung und<br />
dementsprechenden Verdienst von 800 ¤ nur<br />
über weitere 120 ¤ mehr zu verfügen.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
45
Wie alt ist Ihr Unternehmen?<br />
Mit dem Demografi eCheck analysiert und prognostiziert das IP Institut die Altersstruktur Ihres Unternehmens.<br />
Der Engpassmonitor Demografi e stuft den Handlungsbedarf in den relevanten Personalmanagement-Bereichen<br />
ein. Gleichzeitig werden im Zuge der Untersuchung die personalwirtschaftlichen Gestaltungsfelder zur Bewältigung<br />
des demografi schen Wandels auf betrieblicher Ebene aufgezeigt. Auf Basis dieser quantitativen und qualitat<br />
iven Analyse werden Empfehlungen zur demografi sch orientierten Ausrichtung des Personalmanagements abgeleitet.<br />
Das Ergebnis zeigt Ihnen die personalpolitischen Risiken und Potenziale.<br />
Der IP-Demografi eCheck<br />
Ist Ihr Unternehmen auf den demografi schen Wandel vorbereitet?<br />
• Wie sieht die Personalstruktur Ihres Unternehmens heute aus?<br />
• Wie wird sie in Zukunft aussehen? Welche altersstrukturellen Risiken bestehen?<br />
• In welchen personalwirtschaftlichen Bereichen bestehen alters orientierte Handlungsdefi zite?<br />
• Welchen Beitrag kann Altersmanagement zur Bewältigung des demografi schen<br />
Wandels auf betrieblicher Ebene leisten?<br />
Was sich in Ihrem Unternehmen verändert<br />
Die demografi sche Entwicklung macht auch vor Unternehmen keinen Halt – viele weisen schon heute unausgewogene<br />
Altersstrukturen auf. Steigende Lebenserwartung und Lebensarbeitszeit einerseits, sinkende Geburtenraten<br />
andererseits sind gegenläufi ge Trends, die die Arbeitswelt vor unausweichliche Konsequenzen stellen. Das<br />
Durchschnittsalter der Beschäftigten steigt massiv an und damit der Handlungsdruck auf die Unternehmen, ihre<br />
Personalpolitik strategisch auf die zukünftige Struktur des Erwerbspersonenpotenzials auszurichten.
Das leistet der Demografi e-Check<br />
• Differenzierte Analyse Ihrer Personalstruktur nach Alter,<br />
Qualifi kation und Funktion sowie weiteren möglichen Kriterien, z.B. Geschlecht, Unternehmensbereiche etc.<br />
• Jahresvariable Prognose Ihrer betrieblichen Alterstruktur unter Berücksichtigung<br />
der voraussichtlichen Fluktuation.<br />
• Engpassmonitor Demografi e: Komprimierte Analyse des altersorientierten Handlungsbedarfs<br />
in allen personalwirtschaftlich relevanten Bereichen.<br />
• Ableitung von Empfehlungen für ein betriebsspezifi sches Altersmanagement-Konzept.<br />
Engpassmonitor Demografie Software zur Altersstrukturanalyse (ASA)<br />
Erkennen Sie rechtzeitig, in welchen Unternehmensbereichen es<br />
zukünftig Handlungsbedarf gibt.<br />
IP Institut – strategische Personalmanagement-Beratung<br />
IP Institut für Personalmanagement GmbH · Am Schillertheater 2 · 10625 <strong>Berlin</strong><br />
Ansprechpartnerin: Kirstin Skaruppe, Telefon: 030 / 3100 5-200<br />
E-Mail: info@ip-institut.de, Internet: www.ip-institut.de<br />
Anhand des Demografi eChecks wird die Altersstruktur Ihres Unternehmens<br />
analysiert und prognos tiziert.<br />
Das IP Institut für Personalmanagement ist ein Unternehmen der Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong> in <strong>Berlin</strong><br />
und Brandenburg e.V. (<strong>UVB</strong>) in Kooperation mit der Freien Universität <strong>Berlin</strong> und der Universität Potsdam.
Bildungspolitik<br />
Ausbildung und Qualifizierung als<br />
Herausforderung bei der Fachkräftesicherung
Herausforderung<br />
Fachkräftesicherung<br />
Im Zusammenhang mit der Fachkräftesicherung<br />
wächst die Bedeutung der Bildungspolitik stetig<br />
an. Schulpolitik, Quantität und Qualität der<br />
Schulabgänger und Entwicklungen auf den regionalen<br />
Ausbildungsmärkten tangieren die Fachkräftesicherung<br />
stärker als bisher. Im Fokus der<br />
<strong>UVB</strong> stehen daher nach wie vor die Qualität der<br />
schulischen Arbeit und ihrer schulpolitischen<br />
Rahmenbedingungen, das Übergangssystem in<br />
die Berufswelt sowie die duale Ausbildung.<br />
Deutlich wird der tiefgreifende Wandel zum Beispiel<br />
in den Diskussionen um den Ausbildungspakt.<br />
Lag sein Zweck in der Vergangenheit auf<br />
politischer Ebene in erster Linie darin, für ein<br />
ausreichendes Ausbildungsplatzangebot einzustehen<br />
und die Ausbildungsplatzabgabe abzuwehren,<br />
wird seine zukünftige Aufgabe darin liegen,<br />
sich für die Fachkräftesicherung als eine<br />
existenzielle Frage für Unternehmen zu engagieren.<br />
Dies gilt im besonderen Maße für die Ausbildungspakte<br />
auf den Landesebenen.<br />
Doch trotz diverser Fachkräftestudien, die in<br />
verschiedenen Bereichen Fachkräftelücken identifiziert<br />
haben, fehlt es häufig noch an konkreten,<br />
branchenbezogenen Gesamtstrategien mit<br />
klar definierten Handlungsfeldern. Die <strong>UVB</strong> hat<br />
sich mit ihren Mitgliedsverbänden diesen Herausforderungen<br />
gestellt und entwickelt gemeinsam<br />
mit ihnen entsprechende Strategien.<br />
Dabei bietet sie mit ihren Ausschüssen und Gremien<br />
die geeigneten Plattformen und nimmt so<br />
die Herausforderung Fachkräftesicherung für<br />
die Hauptstadtregion an.<br />
Diskussion eines gemeinsamen<br />
Ausbildungsmarktes<br />
Ein wichtiges Gremium ist der Bildungspolitische<br />
Ausschuss (BIL) unter der Leitung von Martin<br />
Stöckmann von der Siemens AG. Wie im vergangenen<br />
Jahr nahm der BIL aktuelle und zukünftige<br />
bildungspolitische Fragen auf und diskutierte<br />
diese mit seinen Mitgliedern. Ein besonderes<br />
Augenmerk lag in diesem Jahr bei den Themen<br />
Ausbildung und Hochschulpolitik.<br />
Die Ausbildungsthematik wurde im BIL zunächst<br />
mit den jeweiligen Länderschwerpunkten erörtert.<br />
Während sich der BIL für <strong>Berlin</strong> mit den Ergebnissen<br />
der Sonderkommission Ausbildungs -<br />
situation und Fachkräfteentwicklung befasst und<br />
über geeignete Handlungsstrategien beraten<br />
hat, lag der Schwerpunkt der Diskussion in Brandenburg<br />
bei den Planungen der neuen Förderrichtlinie,<br />
die Frau Dr. Alexandra Bläsche<br />
vom MASF dem BIL präsentierte.<br />
Als ein erster Erfolg kann die angepasste Darstellungsform<br />
der jeweiligen Ausbildungsmärkte<br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg verbucht werden.<br />
Ausgehend von den Empfehlungen des BIL und<br />
verstärkt durch den Landesausschuss für Berufsbildung<br />
wird <strong>Berlin</strong> seine statistische Darstellung<br />
des Ausbildungsmarktes zukünftig ähnlich<br />
wie in Brandenburg erstellen. Das schafft Transparenz.<br />
Damit wird auch eine notwendige Voraussetzung<br />
für wichtige Weichenstellungen geschaffen.<br />
Handlungsstrategien können nun auf<br />
Basis transparenterer Daten besser entwickelt<br />
werden. Im Auftrag des <strong>UVB</strong>-Präsidium wird nun<br />
für das Themengebiet Ausbildung ein Zielsystem<br />
im BIL erarbeitet.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
49
Duales Lernen in <strong>Berlin</strong>: Kernforderungen<br />
der <strong>UVB</strong> werden umgesetzt<br />
Gemeinsam mit den Kammern und den freien<br />
Berufen engagierte sich die <strong>UVB</strong> aktiv für die<br />
erfolgreiche Einführung des Dualen Lernens im<br />
Zuge der Schulstrukturreform. Hiermit sind längerfristig<br />
Verbesserungen bei der Studien- und<br />
Berufsorientierung der <strong>Berlin</strong>er Schüler zu erwarten.<br />
Das ist dringend geboten, denn mit dem<br />
Dualen Lernen ist die Erwartung der Wirtschaft<br />
verbunden, in den Schulen bereits heute schon<br />
späteren Studien- oder Ausbildungsabbrüchen<br />
wirkungsvoll entgegenzuwirken.<br />
Als ein wichtiger Kompass dienten dabei die im<br />
vergangenen Jahr vom <strong>UVB</strong>-Präsidium verabschiedeten<br />
Empfehlungen zur verbindlichen und<br />
50<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
systematischen Einführung der Studien- und Berufsorientierung.<br />
Diese Empfehlungen wurden<br />
ferner durch eine <strong>UVB</strong>-Initiative zur Unterstützung<br />
innerschulischer Prozesse unterstrichen.<br />
Jede Sekundarschule erhielt einen von der <strong>UVB</strong><br />
bereit gestellten Leitfaden zur systematischen<br />
Einführung der Berufsorientierung in Form einer<br />
Publikation der Bertelsmann Stiftung. In einem<br />
gemeinsamen Anschreiben mit der Senatsverwaltung<br />
wurden die Schulen nachdrücklich dazu<br />
aufgefordert, diesen Leitfaden aktiv bei der Einrichtung<br />
des Dualen Lernens zu nutzen.<br />
Servicestelle Duales Lernen<br />
nimmt Arbeit auf<br />
Darüber hinaus haben in der Lenkungsgruppe<br />
Duales Lernen die Mitglieder eine Kooperationsvereinbarung<br />
zwischen der Senatsverwaltung<br />
und dem vfbb, der von der <strong>UVB</strong>, den Kammern<br />
und freien Berufen getragen wird, unterzeichnet.<br />
Darin wurde vereinbart, eine Servicestelle<br />
einzurichten, die operativ die erfolgreiche Einführung<br />
des Dualen Lernens koordiniert. Die<br />
Senatsverwaltung ordnete für diesen Zweck<br />
eine Lehrkraft ab, der vfbb stellt die nötige Infrastruktur<br />
zur Verfügung. Die Servicestelle wurde<br />
im Haus der Wirtschaft angesiedelt und unterstreicht<br />
damit die große Bedeutung, welche<br />
die Wirtschaft diesem Thema beimisst.<br />
(www.duales-lernen.de).
Landesarbeitsgemeinschaft<br />
SCHULEWIRTSCHAFT unterstützt<br />
Fachkräftesicherung<br />
Die Nachwuchssicherung durch eine verbesserte<br />
Studien- und Berufsorientierung sowie die Verbesserung<br />
der ökonomischen Bildung sind wichtige<br />
Themen, die auch in der von der <strong>UVB</strong> getragenen<br />
Landesarbeitsgemeinschaft SCHULEWIRT-<br />
SCHAFT intensiv behandelt werden. Mit Rückenwind<br />
aus der Bundesarbeitsgemeinschaft SCHU-<br />
LEWIRTSCHAFT, die von der BDA, dem IW Köln<br />
und den Ländern getragen wird und gemeinsam<br />
mit den zuständigen Staatssekretären beider<br />
Bundesländer wurden entsprechende Aktivitäten<br />
vereinbart. Diese wurden in den von der <strong>UVB</strong><br />
mitgetragenen Einrichtungen Partner-Schule-<br />
Wirtschaft in <strong>Berlin</strong> und das Netzwerk Zukunft<br />
e.V. in Brandenburg erfolgreich umgesetzt.<br />
Ein Beispiel der SCHULEWIRTSCHAFT-Arbeit<br />
ist das Projekt Netzwerk SCHULEWIRTSCHAFT,<br />
an dem sich das Netzwerk Zukunft e.V. beteiligte.<br />
In Brandenburg wurden zwei Jahre lang mehrere<br />
SCHULEWIRTSCHAFT-Arbeitskreise unterstützt.<br />
Das Projekt wurde vom Bundesinnenministerium<br />
finanziert und von der BDA, der Bundesagentur<br />
für Arbeit und der Deutsche Kreditbank<br />
AG unterstützt.<br />
Brandenburger glänzten auf<br />
Bilanzveranstaltung<br />
Auf dem Elitenforum Bildung der Deutschen<br />
Kreditbank AG am 6. Juli <strong>2010</strong> in Liebenberg<br />
stellte <strong>UVB</strong>-Präsidiumsmitglied Peter Asmussen<br />
bereits die Bedeutung des Projektes SCHULE-<br />
WIRTSCHAFT für die Fachkräftesicherung heraus.<br />
Am 5. November <strong>2010</strong> wurden die Ergeb-<br />
nisse sämtlicher Projekte im Haus der Deutschen<br />
Wirtschaft vorgestellt. Arbeitgeberpräsident<br />
Prof. Dr. Dieter Hundt dankte den ehrenamtlichen<br />
Mitstreitern und den Projektmitarbeitern<br />
für ihre erfolgreiche Arbeit. Der<br />
Bundesinnen minister und Beauftragte der Bundesregierung<br />
für die neuen Bundesländer, Dr.<br />
Thomas de Maizière, betonte die Bedeutung des<br />
Netzwerkes nach 20 Jahren Wiedervereinigung<br />
und vor dem Hintergrund der demographischen<br />
Herausforderungen und der damit verbundenen<br />
Sicherung des Fachkräftenachwuchses. Mit dem<br />
Projekt wurde die Arbeit in den regionalen Arbeitskreisen<br />
SCHULEWIRTSCHAFT gestärkt und<br />
die ehrenamtlichen Akteure ermutigt, die guten<br />
Ansätze zur Fachkräftesicherung zu verstetigen.<br />
Am 1. Dezember <strong>2010</strong> wurde schließlich bei<br />
einer SCHULEWIRTSCHAFT-Fachtagung in<br />
Potsdam mit rund 100 Teilnehmern aus den<br />
Arbeitskreisen das Projekt in Brandenburg erfolgreich<br />
beendet. Aufgrund des großen Erfolges<br />
werden nun Perspektiven für weitergehende<br />
Aktivitäten erarbeitet.<br />
MINT-Initiative erfolgreich gestartet<br />
Die verbindliche Einführung der Studien- und<br />
Berufsorientierung darf nicht ausschließlich bei<br />
dem neu eingeführten Fach Wirtschaft-Arbeit-<br />
Technik (W-A-T) liegen, welches in <strong>Berlin</strong> die Arbeitslehre<br />
ablöst. Unabdingbar wird es sein, das<br />
Duale Lernen auch als eine Querschnittsaufgabe<br />
der MINT-Fächer zu betrachten. MINT steht für<br />
die Fächer Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft<br />
und Technik. Diese sind wichtige<br />
Schlüsselfächer für die Fachkräfte von morgen.<br />
Gerade in diesen Fächern muss daher das Lernen<br />
an anderen Lernorten, durch Experten im<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
51
Unterricht und durch Anwendungs- und Praxisbezüge<br />
gestärkt werden, damit Schüler ein stabiles<br />
Interesse aufbauen können.<br />
In einem ersten Schritt wurde daher die vom<br />
Institut für Personalmanagement (IP) erstellte<br />
MINT-Bestandsaufnahme mit rund 150 außerschulischen<br />
Angeboten sämtlichen <strong>Berlin</strong>er<br />
Schulen in einer gemeinsamen Aktion mit der<br />
Senatsverwaltung zur Verfügung gestellt. Die<br />
Schulen wurden aufgefordert, diese Angebote<br />
für die Steigerung der Attraktivität ihres Unterrichts<br />
systematisch zu nutzen. Eine ähnliche Aktion<br />
ist auch für die Brandenburger Schulen geplant.<br />
MINT wurde auch intensiv auf der SCHU-<br />
LEWIRTSCHAFT-Fachtagung in Potsdam erörtert<br />
und bildet in beiden Bundesländern einen wichtigen<br />
Arbeitsschwerpunkt.<br />
Das MINT-Netz startet mit<br />
SpeedMINTing<br />
Mit dem MINT-Netz <strong>Berlin</strong>-Brandenburg ist die<br />
Bündelung von bislang 30 verschiedenen MINT-<br />
Akteuren aus Schulen, Hochschulen, Unternehmen<br />
und der Verwaltung gelungen. Ein erster erfolgreicher<br />
Aufschlag des MINT-Netzes erfolgte<br />
am 18. November <strong>2010</strong> mit der Veranstaltung<br />
SpeedMINTing, die unter der Schirmherrschaft<br />
von Senator Jürgen Zöllner stand.<br />
Mit einem Gongschlag eröffneten Dr. Patrick<br />
Wilden, Mitglied des Vorstands der Deutschen<br />
Kreditbank AG sowie Christian Bänsch von der<br />
Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und<br />
Forschung das bundesweit erste SpeedMINTing.<br />
17 Schulen und 40 Unternehmen, Hochschulen<br />
und außerschulische MINT-Einrichtungen erhiel-<br />
52<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
ten die Möglichkeit, MINT-Aktivitäten miteinander<br />
zu vereinbaren. Aufgrund des großen Erfolges<br />
soll diese neue Veranstaltungsform wiederholt<br />
und nach Brandenburg exportiert werden,<br />
um auch dort Unternehmen die Kontaktauf -<br />
nahme zu Schulen im MINT-Bereich zu erleichtern.<br />
Ein Höhepunkt war eine Talkrunde, auf<br />
welcher Christoph Böhmer, Geschäftsführer der<br />
BIOTRONIK SE & Co KG und VME-Vorstands -<br />
mitglied, nochmals die Bereitschaft der Wirtschaft<br />
für Kooperationen mit Schulen zur Nachwuchssicherung<br />
unterstrich. Insgesamt wurden<br />
93 Vereinbarungen mit einem geschätzten Gesamtwert<br />
von 290.000 ¤ abgeschlossen<br />
(www.speedminting.de).<br />
MINToring – Studierende<br />
begleiten Schüler<br />
Trotz guter schulischer Leistungen entscheiden<br />
sich zu wenig Schüler für ein MINT- Studium.<br />
Derzeit werden daher im Programm MINToring<br />
– Studierende begleiten Schüler in ein MINT-<br />
Studium 31 Schüler durch Studenten in ein<br />
MINT-Studium begleitet. Die Schüler aus <strong>Berlin</strong><br />
und Brandenburg haben bereits an verschiedenen<br />
Aktivitäten teilgenommen und entwickeln<br />
stetig ein stabileres Interesse an MINT. Das Programm<br />
wird von der Stiftung der Deutschen<br />
Wirtschaft e.V. durchgeführt und aus Mitteln des<br />
BMBF und des Verbandes der Metall- und Elektroindustrie<br />
finanziert.<br />
Verein MINT-EC in der<br />
Hauptstadtregion<br />
Mit 16 Gymnasien ist die Hauptstadtregion gut<br />
im Verein MINT-EC (Verein mathematisch-natur-
wissenschaftlicher Excellence-Center an Schulen<br />
e.V.) mit seinen insgesamt 132 Schulen vertreten.<br />
Durch die aktive Mitwirkung im Vorstand des<br />
seit 10 Jahren erfolgreich agierenden Vereins<br />
können die regionalen Aktivitäten nun weiter<br />
verstärkt werden. So wird der MINT-EC mit seinen<br />
sieben Gymnasien in <strong>Berlin</strong> im Rahmen des<br />
Masterplans Industriestadt <strong>Berlin</strong> eine wichtige<br />
Vorbildrolle einnehmen. Auch die neun MINT-EC<br />
Schulen in Brandenburg sind sehr aktiv und<br />
übernehmen häufig eine Leuchtturmfunktion<br />
in ihren regionalen Umfeldern.<br />
Bilanz des Ausbildungsjahres<br />
Laut Bundesagentur für Arbeit meldeten sich<br />
im Ausbildungsjahr 2009/<strong>2010</strong> in <strong>Berlin</strong> 18.839<br />
Ausbildungsplatzbewerber. Das waren 9,6 %<br />
(2.003) weniger als vor einem Jahr. Ihnen stan-<br />
den 10.473 gemeldete betriebliche Ausbildungsstellen<br />
gegenüber. Das waren 461 mehr<br />
als im Vorjahr (+4,6 %). Die Gesamtzahl der<br />
betrieblichen Stellen betrug 15.583 und stieg<br />
im Vergleich zum letzten Berichtsjahr um 861<br />
(+5,8 %).<br />
Laut Bundesagentur für Arbeit meldeten sich im<br />
Ausbildungsjahr 2009/<strong>2010</strong> in Brandenburg<br />
16.065 Ausbildungsplatzbewerber. Das waren<br />
10,5 % (1.878) weniger als vor einem Jahr. Ihnen<br />
standen 10.350 gemeldete betriebliche Ausbildungsstellen<br />
gegenüber. Das waren 338 mehr<br />
als im Vorjahr (+3,4 %). Die Gesamtzahl der<br />
betrieblichen Stellen betrug 13.219 und sank<br />
im Vergleich zum letzten Berichtsjahr um –1.441<br />
(–9,8 %). Diese Entwicklung hing mit den staat -<br />
lichen Förderprogrammen zusammen, die aufgrund<br />
der geringeren Bewerberzahlen reduziert<br />
wurden.<br />
BERLINER NETZWERK<br />
FÜR AUSBILDUNG bringt<br />
1000. Schüler in Ausbildung<br />
Mit dem Ziel, die Chancen von Hauptschülern<br />
auf dem Ausbildungsmarkt nachhaltig zu ver -<br />
bessern, hat das BERLINER NETZWERK FÜR<br />
AUSBILDUNG (BNA) auch in seiner 6. Projektphase<br />
seit September 2009 sehr erfolgreich<br />
gearbeitet.<br />
So wurden rund 700 Schüler aus 59 <strong>Berlin</strong>er<br />
Haupt- und Gesamtschulen mit unterschied -<br />
lichen Schwerpunkten betreut, von denen 503<br />
in Ausbildung – davon 348 auf einen dualen,<br />
betrieblichen Ausbildungsplatz – vermittelt<br />
werden konnten.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
53
Das ist eine herausragende Bilanz: 50 % der ins<br />
Projekt aufgenommenen Schüler haben durch<br />
die Unterstützung des BNA eine duale, betriebliche<br />
Ausbildung gefunden – das ist jeder zweite<br />
Schüler. Dieses Ergebnis knüpft an die Leistungen<br />
der vorangegangenen Jahre an.<br />
Ein besonderes Ereignis in der 6. Projektphase<br />
war außerdem die Vermittlung des 1000. Schülers<br />
in eine duale, betriebliche Ausbildung: seit<br />
Beginn des Projektes im Jahre 2005 konnten bis<br />
heute 1149 Schüler ihre Ausbildung in einem<br />
Unternehmen beginnen.<br />
Von entscheidender Bedeutung für den Erfolg<br />
des Projektes war eine systematische und bewusste<br />
Berufswegplanung für die Schüler mit<br />
Hilfe eines Coaches, der eine passgerechte Entwicklung<br />
des Berufswunsches ermöglicht hat.<br />
Realistische Berufswünsche sind eine Voraus -<br />
setzung für einen erfolgreichen Übergang von<br />
der Schule in Ausbildung und Beruf, der im Projekt<br />
eng mit den Berufsberatern der Agentur<br />
für Arbeit abgestimmt wird.<br />
Mehr als 100 <strong>Berlin</strong>er Unternehmen haben sich<br />
dem Netzwerk als Kooperationspartner angeschlossen<br />
und unterstützen die Arbeit durch das<br />
Führen von Mentorengesprächen, die Vermittlung<br />
von Praktikumsplätzen, das Anbieten von<br />
Probearbeiten und/oder Vorstellungsgespräche<br />
oder Einstellungstests zu Übungszwecken. Einige<br />
dieser Unternehmen stellten dem BNA auch<br />
einen Ausbildungsplatz zur Verfügung.<br />
Gefördert wird das BNA durch die Senatsverwaltung<br />
für Bildung, Wissenschaft und Forschung<br />
sowie die Agenturen für Arbeit <strong>Berlin</strong> Nord, Mitte<br />
und Süd. Träger des Projekts ist der Verein zur<br />
Förderung der beruflichen Bildung <strong>Berlin</strong>, der<br />
54<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
von den Kammern und der <strong>UVB</strong> getragen wird.<br />
Mit der Durchführung des Projektes, das durch<br />
eine Koordinierungsstelle geleitet wird, wurde<br />
die bbw Akademie für Betriebswirtschaftliche<br />
Weiterbildung beauftragt. Die Koordinierungsstelle<br />
organisierte die Zusammenarbeit der beteiligten<br />
Partner, steuerte den Prozess der Berufsorientierung<br />
und unterstützte die Schüler<br />
bei ihren Aktivitäten der Ausbildungsplatzsuche.<br />
Es ist der Koordinierungsstelle gelungen, den<br />
Schülern auch Berufsbilder nahe zu bringen, die<br />
im Beliebtheitsgrad der Schüler nicht unbedingt<br />
an erster Stelle stehen, wie z.B. Ausbildungs -<br />
plätze in Gebäudereinigungsunternehmen, Bauunternehmen<br />
oder im Fleischereihandwerk. Im<br />
Coaching wurden die Schüler auf Bewerbungs -<br />
situationen vorbereitet und dazu angeleitet,<br />
Selbstverantwortung zu übernehmen.<br />
Ausbildungsmarkt im Wandel<br />
Der Ausbildungsmarkt ist ein wichtiger Teil -<br />
aspekt bei der Fachkräftesicherung. Verschiedene<br />
Einflussfaktoren wirken auf diesen Markt ein<br />
und verändern ihn nachhaltig: Aufgrund der demographischen<br />
Entwicklung verlassen weniger<br />
Schüler die Schulen; diese Bewerber fehlen auf<br />
dem Ausbildungsmarkt oder für ein Studium.<br />
Für <strong>Berlin</strong> und Brandenburg wurden die aktuellen<br />
Vorausberechnungen der Kultusministerkonferenz<br />
bei den Schulabsolventen addiert<br />
und nach ihren jeweiligen Abschlussqualifikationen<br />
bis zum Jahr 2020 aufgelistet. Dabei<br />
wird deutlich, dass z.B. im Jahr 2013 theoretisch<br />
jeder Schulabgänger in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />
eine Ausbildung aufnehmen müsste, um den<br />
Bedarf an Fachkräftenachwuchs zu decken. Dies<br />
konkurriert jedoch mit der ebenfalls wichtigen
Zielsetzung, die Zahl der Studierenden zu er -<br />
höhen, um den Bedarf an höher qualifiziertem<br />
Nachwuchs (Stichwort: Ingenieurmangel) zu<br />
sichern. Gleichzeitig fallen die Absolventen<br />
ohne Schulabschluss dann ebenfalls ins Gewicht,<br />
denn sie stehen dem Arbeitsmarkt mit<br />
seinen höher werdenden Anforderungen nur<br />
sehr bedingt zur Verfügung.<br />
Die Fachkräftesituation stellt sich für die verschiedenen<br />
Branchen unterschiedlich dar und<br />
muss jeweils kurz-, mittel- und langfristig betrachtet<br />
werden. Verschiedene soziokulturelle<br />
wie auch bildungspolitische Entwicklungen wirken<br />
auch in Zukunft auf die Qualität der geringeren<br />
Bewerberzahl ein. Insbesondere das Thema<br />
Integration gewinnt an Bedeutung. Die Anforderungen<br />
an die Bewerber für Ausbildung und Studium<br />
steigen stetig an. Der Bedarf an höher<br />
80.000,00<br />
70.000,00<br />
60.000,00<br />
50.000,00<br />
40.000,00<br />
30.000,00<br />
20.000,00<br />
10.000,00<br />
0,00<br />
2003<br />
2004<br />
2005<br />
Abgänger ohne Hauptschulabschluss Absolventen mit Hauptschulabschluss<br />
Abgänger mit Realschulabschluss<br />
2006<br />
2007<br />
Absolventen mit Hochschulreife<br />
Schulabgänger in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg nach Schulabschlüssen<br />
2008<br />
2009<br />
<strong>2010</strong><br />
2011<br />
Qualifizierten steigt, während er bei nicht oder<br />
wenig Qualifizierten sinkt. Hinzu kommt, dass<br />
Schüler nur sehr wenige (Mode-) Berufe kennen<br />
und diese dann verstärkt nachfragen, während<br />
andere, unbekanntere und wenig attraktive Ausbildungsberufe<br />
schwach oder gar nicht nachgefragt<br />
werden. Der Ersatzbedarf innerhalb der<br />
Betriebe steht ebenfalls unter dem Einfluss der<br />
demographischen Entwicklung und stellt sich<br />
verschiedenartig für die unterschiedlichen<br />
Branchen dar. Die lokalen und regionalen Wirtschaftsstrukturen<br />
sind ebenfalls ein Einfluss -<br />
faktor. Werden beispielsweise erfolgreich neue<br />
Wachstumsbereiche entwickelt, steigt mitunter<br />
die Nachfrage nach bestimmten Ausbildungs -<br />
berufen bzw. den betreffenden Bewerbern.<br />
In Reaktion auf den sich wandelnden Ausbildungsmarkt<br />
werden Förderprogramme ange-<br />
2012<br />
2013<br />
2014<br />
2015<br />
2016<br />
Ausbildungsverträge<br />
2017<br />
2018<br />
2019<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
2020<br />
neu abgeschlossen<br />
Bedarf<br />
Niveau 2008<br />
55
passt und reduziert. Dies geschieht auch deshalb,<br />
weil die Haushaltslagen angespannt sind.<br />
So wird zum Beispiel das Ausbildungsplatzprogramm<br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg reduziert, in<br />
<strong>Berlin</strong> die einjährige Berufsfachschule zurückgeführt<br />
oder das kooperative Modell in Brandenburg<br />
abgeschafft. Warteschleifen und nicht zielführende<br />
Maßnahmen stehen verstärkt auf dem<br />
Prüfstand.<br />
Die <strong>UVB</strong> stellt sich den daraus ergebenden Herausforderungen<br />
zum Beispiel mit der vorgestellten<br />
MINT-Initiative und den SCHULEWIRT-<br />
SCHAFT-Aktivitäten, um Bewerber besser auf<br />
die duale Ausbildung oder ein Studium vorzubereiten.<br />
Neben der Verbesserung der Studienund<br />
Berufsorientierung wird zukünftig auch die<br />
Verbundausbildung an Bedeutung gewinnen.<br />
Mit dieser kann es gelingen, weitere Unternehmen<br />
für die duale Ausbildung zu gewinnen, da<br />
diese letztendlich die beste Form der Nachwuchssicherung<br />
ist.<br />
PERSONECT – Chancen der<br />
M+E-Bewerber werden optimiert<br />
Ein Beispiel für Aktivitäten einer branchenorientierten<br />
Nachwuchssicherung ist der Bewerber<br />
Transfer Manager PERSONECT der Metall- und<br />
Elektroindustrie. PERSONECT unterstützt das<br />
Weiterempfehlen von Bewerbern an andere Verbandsmitglieder<br />
und erhöht damit ihre Chancen<br />
auf einen Ausbildungsplatz in dieser Branche.<br />
Die Resonanz der Unternehmen lässt sich als<br />
durchaus positiv bezeichnen. Derzeit sind rund<br />
30 M+E -Unternehmen angemeldet, die ersten<br />
erfolgreichen Vermittlungen sind bereits zustande<br />
gekommen. Die laufende Einführung von PER-<br />
SONECT erfordert von den Unternehmen die Be-<br />
56<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
reitschaft, ihre „Wartelisten“-Kandidaten für andere<br />
M+E-Betriebe zur Verfügung zu stellen.<br />
Hochschulpolitische Strategien zur<br />
Fachkräftesicherung<br />
Der <strong>UVB</strong>-Ausschuss für Bildungspolitik hat auf<br />
seiner Herbstsitzung <strong>2010</strong> hochschulpolitische<br />
Strategien zur langfristigen Fachkräftesicherung<br />
in der Hauptstadtregion diskutiert. Zentrales<br />
Ziel ist es, die Zahl der Absolventen – speziell in<br />
den industrierelevanten Fächern Mathematik,<br />
Informatik, Naturwissenschaften und Technik<br />
(MINT) – zu erhöhen und deren Beschäftigungsfähigkeit<br />
verbessern. Folgende Teilzeile hat der<br />
Ausschuss identifiziert:<br />
� Zahl der Studienanfänger erhöhen<br />
� Studierquote der Abiturienten erhöhen<br />
� Durchlässigkeit des Bildungssystems<br />
erhöhen<br />
� Neue Zielgruppen für das Studium<br />
erschließen<br />
� Praxisbezug der Lehre vertiefen<br />
� Tatsächliche Studiendauer verkürzen<br />
� Abbrecherquoten senken<br />
Alle eigenen hochschulpolitischen Projekte werden<br />
zukünftig an diesem Zielsystem ausgerichtet.<br />
Gleichzeitig wird die <strong>UVB</strong> alle Maßnahmen<br />
von Wissenschaftssenat und Wissenschaftsministerium<br />
entsprechend bewerten.
Bachelor Welcome<br />
Mit der Umstellung des Studiums auf die neuen<br />
Abschlüsse Bachelor und Master ist der erste<br />
Schritt im Bologna-Prozess in der Hauptstadtregion<br />
getan. Grundlegende Ziele der Reform sind<br />
erreicht: Die Zahl der Studienanfänger hat erheblich<br />
zugenommen, die Abbrecherquote ist –<br />
speziell an den Universitäten – deutlich gesunken.<br />
Jetzt kommt es darauf an, die organisatorischen<br />
Probleme eines solchen tiefgreifenden<br />
Systemwandels abzustellen.<br />
Bachelor und Master aber erneuern nicht nur<br />
die Hochschullandschaft. Immer mehr Absolventen<br />
mit den neuen Abschlüssen kommen auf<br />
den Arbeitsmarkt und verändern damit nachhaltig<br />
die Personalbeschaffung und die Personalentwicklung<br />
in den Unternehmen. Und immer<br />
mehr Berufstätige nehmen in neuen Masterstudiengängen<br />
ein berufsbegleitendes Hochschulstudium<br />
auf. Die <strong>UVB</strong> informiert und berät hier<br />
intensiv die Personalverantwortlichen der regionalen<br />
Unternehmen. Basis der Handlungsempfehlungen<br />
ist die Erklärung „Bachelor Welcome<br />
<strong>2010</strong>“ der Personalvorstände führender<br />
deutscher Unternehmen.<br />
30.000<br />
25.000<br />
20.000<br />
25.000<br />
10.000<br />
5.000<br />
0<br />
2000<br />
2001<br />
2002<br />
2003<br />
2004<br />
2005<br />
Studienanfängerzahlen in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />
Hochschulverträge mit<br />
Leistungsbonus<br />
Der mit dem Bund ausgehandelte Hochschulpakt<br />
unterstützt die Bundesländer finanziell,<br />
wenn sie die Zahl der Studienanfänger auf dem<br />
Niveau von 2005 halten. <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />
lagen auch <strong>2010</strong> deutlich über dieser Marke und<br />
haben damit Anspruch auf weitere Bundesmittel.<br />
Für <strong>Berlin</strong> gilt dies doppelt, da die in den<br />
Hochschulverträgen fixierten Mittelerhöhungen<br />
zum Teil aus dem Hochschulpakt vorfinanziert<br />
werden. Diese Gelder müssen aber dann auch in<br />
den Ausbau der Hochschulinfrastruktur fließen.<br />
Referenzlinien für den<br />
Hochschulpakt 2020<br />
2006<br />
2007<br />
2008<br />
2009<br />
Der Wissenschaftssenator hat sich mit der Landesrektorenkonferenz<br />
auf eine leistungsbasierte<br />
Mittelvergabe verständigt, die ab 2012 die Berechnung<br />
des Landeszuschusses zu zwei Dritteln<br />
auf der Grundlage der von den Hochschulen erbrachten<br />
Leistungen vorsieht. Damit soll ein Anreiz<br />
für zusätzliche Leistungen in der Lehre, Forschung,<br />
Gleichstellung und Weiterbildung geschaffen<br />
werden. Mit dieser Umstellung können<br />
bis zu 6.000 zusätzliche Studienanfängerplätze<br />
in den Jahren 2012 und 2013 geschaffen werden,<br />
die für den doppelten Abiturjahrgang 2012 eine<br />
gute Perspektive bieten.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
<strong>2010</strong><br />
2011<br />
<strong>Berlin</strong> Brandenburg<br />
Referenzlinien für<br />
Hochschulpakt 2020<br />
2012<br />
2013<br />
57<br />
2014<br />
2015
1070<br />
1060<br />
1050<br />
1040<br />
1030<br />
1020<br />
1010<br />
1000<br />
990<br />
980<br />
970<br />
960<br />
950<br />
940<br />
930<br />
920<br />
910<br />
Millionen EUR<br />
963<br />
53,0<br />
<strong>2010</strong><br />
Masterpläne verknüpfen<br />
Der Masterplan „Wissen schafft <strong>Berlin</strong>s Zukunft“<br />
stärkt grundsätzlich den Wissenschaftsstandort<br />
<strong>Berlin</strong>. Die Maßnahmen der Ausbildungsoffensive,<br />
wie die Juniorprofessuren mit dem Schwerpunkt<br />
Lehre oder das <strong>Berlin</strong>er Zentrum für<br />
Hochschullehre sind geeignet, die Qualität der<br />
58<br />
979,7<br />
17,5<br />
Quelle: SenBWF, Juli 2009<br />
1043<br />
26,9<br />
53,4<br />
52,2 50,0<br />
1060<br />
42,4<br />
57,6<br />
50,0<br />
2011 2012 2013<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Wachstum des<br />
Landeshaushalts,<br />
1,3 % jährlich<br />
Zuschüsse<br />
(bei steigenden<br />
Leistungen)<br />
Zuschüsse<br />
(bei gleichen<br />
Leistungen)<br />
Landesmittel und<br />
Hochschulpakt-<br />
Vorfinanzierung<br />
Entwicklung der Zuschüsse an die Vertragshochschulen<br />
<strong>2010</strong>–2013<br />
Humboldt-Forum Wirtschaft<br />
v. l. n. r.: Prof. Dr. Christoph Markschies, Präsident Humboldt-Universität<br />
zu <strong>Berlin</strong>, Prof. Dr. Jürgen Mlynek, Präsident Helmholtz-Gesellschaft,<br />
Moderator Prof. Michael Burda, Humboldt-Universität zu <strong>Berlin</strong>,<br />
Sven Weickert, <strong>UVB</strong><br />
Lehre substanziell zu verbessern. Im Rahmen der<br />
Forschungsoffensive sind die Einstein-Stiftung<br />
und das Institut für angewandte Forschung entstanden.<br />
Es könnte grundsätzlich hilfreich sein,<br />
die Schnittstellen zwischen den drei Masterplänen<br />
Wissenschaft (SenBWF), Industrie (SenWTF)<br />
und Qualifizierung (SenIAS) zu definieren und<br />
entsprechende Projekte – von Forschungs- und<br />
Technologietransfer bis hin zu (akademischer)<br />
Weiterbildung – abzustimmen.<br />
Wissenschaftsjahr <strong>2010</strong><br />
Das Wissenschaftsjahr <strong>2010</strong> stand ganz im Zeichen<br />
großer Jubiläen: 350 Jahre Staatsbibliothek,<br />
300 Jahre Charité und <strong>Berlin</strong>-Brandenburgische<br />
Akademie der Wissenschaften, 200 Jahre Humboldt-Universität<br />
und 100 Jahre Max-Planck-Gesellschaft.<br />
Die <strong>UVB</strong> ist nicht nur im Beirat des<br />
Wissenschaftsjahres vertreten, sondern beteiligt<br />
sich mit eigenen Projekten aktiv am Wissenschaftsmarketing.<br />
Ein Höhepunkt war das Humboldt-Forum<br />
Wirtschaft unter dem Titel „Universität<br />
und Forschung 200 Jahre nach Humboldt“.<br />
Durchlässigkeit verbessern<br />
Die Novellierung des <strong>Berlin</strong>er Hochschulgesetzes<br />
2011 soll neben Qualitätsverbesserungen in<br />
der Lehre den Zugang beruflich Qualifizierter an<br />
die Hochschule vereinfachen. Damit setzt der<br />
Senat die Vorgaben der Kultusministerkonferenz<br />
von 2009 um. Aus Sicht der <strong>UVB</strong> ist eine bessere<br />
Durchlässigkeit zwischen Bildungs- und Beschäftigungssystem<br />
dringend geboten. Ziel muss es,<br />
die Systeme so weiter zu entwickeln, dass sie<br />
flexibler auf die Anforderungen des Arbeitsmarktes<br />
reagieren können, seien es kurzfristige
Career Service-Veranstaltung am 28. Juni <strong>2010</strong> im Haus der Wirtschaft<br />
konjunkturelle Schwankungen oder langfristige<br />
Veränderungen, die unter anderem durch den<br />
demographischen Wandel hervorgerufen werden.<br />
Eine zentrale Dienstleistung am Übergang von<br />
der Hochschule ins Berufsleben ist der Career<br />
Service. Die hochschuleigenen Career Center<br />
vermitteln die notwendigen Schlüsselqualifikationen<br />
und bereiten auf den Berufseinstieg oder<br />
die unternehmerische Selbstständigkeit vor. Darüber<br />
hinaus sind die Career Center erste Ansprechpartner<br />
für Unternehmen, die Studenten,<br />
Diplomanden oder Absolventen suchen. Die<br />
<strong>UVB</strong> koordiniert die regionale Arbeitsgemeinschaft<br />
der Career Center, die nun ein Teilprojekt<br />
des Masterplans Industrie geworden ist. Ende<br />
Gründung der TransferAllianz am 15. März <strong>2010</strong><br />
Juni <strong>2010</strong> haben im Haus der Wirtschaft Vertreter<br />
von Hochschulen, Unternehmen und Politik<br />
über die nachhaltige Finanzierung des Career<br />
Service diskutiert. Auf dieser Veranstaltung wurde<br />
auch die neue Career Service-Broschüre <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
vorgestellt.<br />
System des Wissens- und<br />
Technologietransfers optimiert<br />
Mit der Gründung der TransferAllianz <strong>Berlin</strong> am<br />
15.3.<strong>2010</strong> ist das Kapitel des Runden Tisches<br />
„Wirtschaft-Wissenschaft“, an dem sich die <strong>UVB</strong><br />
aktiv beteiligt hat, zu Ende gegangen. Jetzt arbeitet<br />
die TransferAllianz, die Teil des Masterplans<br />
Industrie geworden ist, den umfangreichen<br />
Maßnahmenkatalog zur Optimierung des<br />
Wissens- und Technologietransfers ab. Die <strong>UVB</strong><br />
bearbeitet mehrere Projekte.<br />
Zur Intensivierung der Zusammenarbeit erneuert<br />
die <strong>UVB</strong> ihre Kooperationsvereinbarungen<br />
mit den Hochschulen der Region. Am 26. November<br />
<strong>2010</strong> trafen sich dazu die Spitzen der<br />
<strong>UVB</strong> und der TU <strong>Berlin</strong>, um die Kooperation für<br />
die nächsten drei Jahre zu vertraglich zu regeln.<br />
Die drei Handlungsfelder sind der Wissens- und<br />
Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zwischen TU <strong>Berlin</strong><br />
und <strong>UVB</strong> am 26.11.<strong>2010</strong><br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
59
Pressekonferenz „15 Jahre BPW“, v. l. n. r.: Dr. Rüdiger Stroh, GF der Sulfurcell Solartechnik, Klaus-Dieter Licht, Vorstand ILB,<br />
Klaus-Dieter Teufel, Stellv. HGF der <strong>UVB</strong>, Ulrich Kissing, Vorstand IBB<br />
Technologietransfer, der Career Service und der<br />
MINT-Bereich. Neben dem Programm „ME-Industrie<br />
trifft TU-Wissenschaft“ und der AG<br />
„Career Service“ steht das MINT-Schulportal<br />
auf der gemeinsamen Projektagenda.<br />
Weitere Instrumente an der Schnittstelle zwischen<br />
Wirtschaft und Wissenschaft hat die <strong>UVB</strong><br />
<strong>2010</strong> gemeinsam mit Hochschulen entwickelt.<br />
Dazu gehören die ME-Wissenschaftslandkarte,<br />
eine Studie zum konjukturunabhängigen Hochschulmarketing<br />
(Hochschule Lausitz), der Leitfaden<br />
„Employer Branding“ (Freie Universität <strong>Berlin</strong>)<br />
und eine Studie zur Mitarbeiterbindung<br />
(Hochschule für Wirtschaft und Recht <strong>Berlin</strong>).<br />
Unternehmensgründungen<br />
Ein erfolgreiches Instrument des Wissenstransfers<br />
sind Unternehmensgründungen aus dem<br />
Hochschul- und Wissenschaftsbereich. Die<br />
Gründungsförderung an den Hochschulen der<br />
Hauptstadtregion wird entscheidend vom Businessplan-Wettbewerb<br />
<strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
(BPW) geprägt. Das Programm, das von <strong>UVB</strong>,<br />
IBB und ILB organisiert wird, hat sich zur „Jobmaschine“<br />
entwickelt: Seit 1995 sind aus dem<br />
BPW über 1.300 Unternehmen mit fast 6.000 Beschäftigten<br />
entstanden. Die Pressekonferenz<br />
60<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
„15 Jahre BPW“ fand mit den Vorständen von IBB<br />
und ILB im Haus der Wirtschaft statt.<br />
Mit dem Projekt „BPWalumni“ – das aus Mitteln<br />
des Landes <strong>Berlin</strong> und des ESF unterstützt wird –<br />
überträgt das funktionierende BPW-System jetzt<br />
auf die bestehenden BPW-Unternehmen. Regelmäßige<br />
BPW-Unternehmensforen im Haus der<br />
Wirtschaft vermitteln Wissen, die BPW-Unternehmensplattform<br />
vertieft Kontakte und das<br />
BPW-Unternehmenshandbuch dient als Arbeitshilfe<br />
für den Unternehmensalltag.<br />
Die deutschen Gründer- und Unternehmertage<br />
<strong>2010</strong> ist mit fast 6.000 Besuchern eine der größten<br />
Gründermessen in Deutschland. Das deGUT-<br />
Seminarprogramm – vom IP Institut organisiert<br />
– erreichte über 2.700 Teilnehmer.<br />
Institut für Personalmanagement<br />
Auch das IP Institut für Personalmanagement<br />
arbeitet an der Schnittstelle zwischen Wirtschaft<br />
und Wissenschaft und beteiligt sich an den<br />
zahlreichen gemeinsamen Projekten von <strong>UVB</strong><br />
und FU <strong>Berlin</strong>, wie zum Beispiel beim „Career<br />
Service“.
w Bildungswerk<br />
der Wirtschaft in<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />
bbw – Ihr Partner für Bildung und Beschäftigung<br />
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Bildungscontrolling<br />
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Personal transferieren<br />
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Coaching<br />
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Hochschul-Studium<br />
Seminare<br />
Lehrgänge<br />
Coaching für Fach- und Führungskräfte<br />
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Berufsorientierung und Berufsvorbereitung<br />
Verbundausbildung<br />
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Modulare Berufsausbildung<br />
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Weiterbildung GmbH<br />
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Haus der Wirtschaft<br />
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Zeitarbeit<br />
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Soziale Sicherung<br />
Ein stabiles und zukunftsfähiges Sozialsystem<br />
ist Voraussetzung für Beschäftigung
Stabile Sozialversicherungsbeiträge<br />
bewähren sich in der Krise<br />
Auch die sozialen Sicherungssysteme der Bundesrepublik<br />
Deutschland hatten in der Finanzund<br />
Wirtschaftskrise eine Bewährungsprobe zu<br />
bestehen. Dabei ist einmal mehr deutlich geworden,<br />
dass stabile Sozialversicherungsbeiträge einen<br />
wertvollen Beitrag zur Beschäftigungssicherung<br />
leisten können. Durch die Stabilisierung<br />
der Beitragsbelastung für die Unternehmen und<br />
weitere beschäftigungswirksame Maßnahmen,<br />
insbesondere den Erleichterungen bei der Kurzarbeit,<br />
wurden von der Bundesregierung Rahmenbedingungen<br />
gesetzt, die es den Unternehmen<br />
ermöglicht haben, ihre Stammbeschäftigten<br />
auch während der Finanz- und Wirtschaftskrise<br />
zu halten. Anders als in früheren Krisen<br />
kam es damit nicht zu einer Negativspirale aus<br />
steigenden Beiträgen und steigender Arbeitslosigkeit.<br />
Unverständlich ist vor diesem Hintergrund die<br />
Entscheidung der Koalitionspartner, den Beitragssatz<br />
zur gesetzlichen Krankenversicherung<br />
zum 1. Januar 2011 von 14,9 % auf 15,5 % anzuheben.<br />
Verbunden mit der ebenfalls zum 1. Januar<br />
2011 vorgesehenen Anhebung des Beitragssatzes<br />
zur Arbeitslosenversicherung von 2,8 % auf<br />
3,0 % ergibt sich damit eine Anhebung des Gesamtsozialversicherungsbeitrags<br />
auf 40,4 %.<br />
Das im Koalitionsvertrag verankerte Ziel, den<br />
Gesamtsozialversicherungsbeitrag dauerhaft<br />
unter 40 % zu halten, wird damit verfehlt.<br />
Rentenversicherung:<br />
Rentengarantie verhindert<br />
Absenkung des Beitragssatzes<br />
Auf der Grundlage des Rentenversicherungsberichts<br />
<strong>2010</strong>, den das Bundeskabinett am 17. November<br />
<strong>2010</strong> beschlossen hat, wird es in der gesetzlichen<br />
Rentenversicherung bis einschließlich<br />
2013 beim derzeitigen Beitragssatz von 19,9 %<br />
bleiben. Ab 2014 wird eine Absenkung des Beitragssatzes<br />
auf 19,3 % in Aussicht gestellt. Dass<br />
diese Absenkung nicht wesentlich früher erfolgen<br />
kann, ist mehreren Eingriffen in die Rentenformel<br />
geschuldet. Der letzte dieser Eingriffe,<br />
die im Jahr 2009 beschlossene Rentengarantie,<br />
sieht vor, dass die Renten auch dann nicht gekürzt<br />
werden, wenn die durchschnittlichen Einkommen<br />
der Erwerbstätigen sinken. Die Rentengarantie<br />
ist zum 1. Juli <strong>2010</strong> in den alten Bundesländern<br />
zum Tragen gekommen, wo es trotz einer<br />
negativen Lohnentwicklung von 0,96 % keine<br />
Rentenkürzung gab. In den neuen Bundesländern<br />
hat die Rentengarantie demgegenüber keine<br />
Wirkung entfaltet, da die Lohnentwicklung<br />
hier mit plus 0,61 % positiv ausfiel.<br />
Die systemwidrige Rentengarantie hat nicht nur<br />
Mehrausgaben für die Rentenversicherung von<br />
1,7 Mrd. Euro verursacht, sondern auch das Vertrauen<br />
in eine stetige, berechenbare und verlässliche<br />
Rentenpolitik beschädigt. Der nunmehr<br />
dritte Eingriff in die Rentenformel seit 2005 erweckt<br />
den Eindruck einer Rentenpolitik, die sich<br />
weniger den demographischen Erfordernissen<br />
und vielmehr wahltaktischen Erwägungen verpflichtet<br />
fühlt. Umso wichtiger ist es, dass die<br />
Absicht, die durch die Rentengarantie verursachten<br />
Mehrausgaben bei zukünftigen Rentenerhöhungen<br />
dadurch auszugleichen, dass die<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
63
Rentenerhöhung nur halb so hoch ausfällt, wie<br />
dies nach der Rentenformel vorgesehen wäre,<br />
nicht wieder aus wahltaktischen Gründen aufgegeben<br />
wird.<br />
Rente mit 67 kommt<br />
Positiv zu bewerten ist die Entscheidung der<br />
Bundesregierung, an der schrittweisen Anhebung<br />
der Regelaltersgrenze von 65 auf 67 Jahre<br />
ab 2012 bis 2029 festzuhalten. Nach § 154 Abs. 4<br />
SGB VI hat die Bundesregierung den gesetzgebenden<br />
Körperschaften vom Jahr <strong>2010</strong> an regelmäßig<br />
alle 4 Jahre über die Entwicklung der Beschäftigung<br />
älterer Arbeitnehmer zu berichten<br />
und eine Einschätzung darüber abzugeben, ob<br />
die schrittweise Anhebung der Regelaltersgrenze<br />
unter Berücksichtigung der Entwicklung der<br />
Arbeitsmarktlage sowie der wirtschaftlichen und<br />
sozialen Situation älterer Arbeitnehmer weiterhin<br />
vertretbar erscheint und die getroffenen gesetzlichen<br />
Regelungen bestehen bleiben kön-<br />
64<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
nen. Diesen Bericht hat die Bundesregierung am<br />
17. November <strong>2010</strong> unter der Überschrift „Aufbruch<br />
in die altersgerechte Arbeitswelt“ vorgelegt<br />
und darin hervorgehoben, dass die Entwicklung<br />
der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer<br />
positiv, aber weiter verbesserungsfähig ist. Insgesamt<br />
bleibt festzustellen, dass die Anhebung<br />
der Regelaltersgrenze zur Erreichung der Beitragssatzziele<br />
in der gesetzlichen Rentenversicherung<br />
und auch als Beitrag zur hinreichenden<br />
Versorgung der Unternehmen mit Fachkräften<br />
alternativlos ist.<br />
DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg mit guter<br />
Finanzperspektive<br />
§ 220 Abs. 3 SGB VI verpflichtet die Rentenver -<br />
sicherungsträger, ihre jährlichen Verwaltungsund<br />
Verfahrenskosten bis zum Jahr <strong>2010</strong> um<br />
10 % der tatsächlichen Ausgaben für Verwaltungs-<br />
und Verfahrenskosten für das Kalenderjahr<br />
2004 zu vermindern. Vorstand und Vertre-<br />
Erwerbsquoten für ausgewählte Altersgruppen und Kalenderjahre (in Prozent)<br />
20–54 55–59 60–64<br />
Männer Frauen Gesamt Männer Frauen Gesamt Männer Frauen Gesamt<br />
2005 90,9 77,5 84,2 82,0 64,4 73,2 40,6 22,9 31,6<br />
2006 91,1 78,7 85,0 82,0 65,6 73,7 42,3 24,4 33,2<br />
2007 91,2 79,0 85,1 82,7 66,7 74,6 45,1 27,4 36,1<br />
2008 90,9 79,0 85,0 83,3 67,5 75,2 46,6 29,4 37,8<br />
2009 90,6 79,3 85,0 83,7 68,8 76,2 50,5 32,8 41,5<br />
Quelle: Statistisches Bundesamt, Mikrozensus
terversammlung der DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
haben darauf hingewirkt, dass diese Vorgabe<br />
durch den regionalen Rentenversicherungsträger<br />
im Berichtsjahr 2009 (erneut) eingehalten<br />
wurde. Die Orientierungsgröße für Verwaltungsund<br />
Verfahrenskosten wurde dabei um 3,5 Mio.<br />
Euro bzw. 2,5 % unterschritten. Auch bei der Aufstellung<br />
des Haushaltes für das Jahr 2011 hat der<br />
Vorstand der DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg das Ziel<br />
verfolgt, die erreichten Erfolge bei der Senkung<br />
der Verwaltungs- und Verfahrenskosten auch<br />
nach Auslaufen der gesetzlichen Einsparvorgaben<br />
weiter dauerhaft zu sichern.<br />
Wieder komplett ist die Geschäftsführung der<br />
DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg, nachdem die Vertreterversammlung<br />
am 17. Dezember <strong>2010</strong> Herrn<br />
Dr. Stephan Fasshauer zum stellvertretenden<br />
Geschäftsführer neben der 1. Direktorin, Frau<br />
Gundula Roßbach, gewählt hat.<br />
Weiter ausgebaut wurde der fachliche Austausch<br />
mit der Deutschen Rentenversicherung<br />
in allen für die Unternehmen relevanten Bereichen.<br />
So wurden Vertreter des Trägers in Informationsveranstaltungen<br />
der <strong>UVB</strong> zum Betrieblichen<br />
Eingliederungsmanagement (BEM) zur<br />
Herstellung der vollständigen Arbeitnehmerfreizügigkeit<br />
in Deutschland sowie zur betrieblichen<br />
Entgeltabrechnung eingebunden.<br />
Betriebliche Altersvorsorge:<br />
PSV-Beitragssatz wieder in der<br />
Normalität angekommen<br />
Der Pensions-Sicherungs-Verein (PSV), der im<br />
Falle der Insolvenz des Arbeitgebers die Betriebsrenten<br />
weiter zahlt, hat am 5. November<br />
<strong>2010</strong> den Beitragssatz für das Jahr <strong>2010</strong> auf 1,90<br />
Promille festgesetzt. Maßgebliche Einflussgröße<br />
für den Beitragssatz ist das Insolvenzgeschehen<br />
im laufenden Jahr. Im Krisenjahr 2009 hatte der<br />
Beitragssatz die Rekordhöhe von 14,2 Promille<br />
erreicht. Noch im Juli <strong>2010</strong> hatte der PSV auf der<br />
Grundlage des Schadensvolumens im 1. Halbjahr<br />
<strong>2010</strong> einen Beitragssatz von 3,7 Promille prognostiziert.<br />
Die weiter rückläufige Entwicklung<br />
des Insolvenzgeschehens ermöglichte dann jedoch<br />
den nunmehr festgesetzten Beitragssatz<br />
von 1,90 Promille. Zusätzlich zum Beitrag für<br />
<strong>2010</strong> wurden mit der Beitragsrechnung auch<br />
1,5 Promille-Punkte für 2009 fällig. Zur Schonung<br />
der Liquidität der Mitgliedsunternehmen waren<br />
Teile des 2009 erforderlichen Beitrags im Wege<br />
der sogenannten „Glättung“ auf die Jahre <strong>2010</strong><br />
bis 2013 verschoben worden.<br />
Auch wenn die schwerste Finanz- und Wirtschaftskrise<br />
der Nachkriegszeit gezeigt hat, dass<br />
die betriebliche Altersvorsorge in Deutschland<br />
insolvenzsicher aufgestellt ist, hat die außerordentlich<br />
hohe Beitragsbelastung im Jahr 2009<br />
die Diskussion über die PSV-Beitragsstruktur<br />
aufleben lassen. Vor diesem Hintergrund hat die<br />
BDA einen Konzeptentwurf für eine neue risikoorientiertere<br />
Risiko-Beitragsstruktur erarbeitet.<br />
Die <strong>UVB</strong> ist hier über den BDA-Arbeitskreis Betriebliche<br />
Altersvorsorge am Prozess beteiligt.<br />
Finanzierungsreform in der gesetz -<br />
lichen Krankenversicherung mit Licht<br />
und Schatten<br />
Das gesundheitspolitische Jahr <strong>2010</strong> war von der<br />
Diskussion über die Finanzierungsreform der gesetzlichen<br />
Krankenversicherung geprägt. Im No-<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
65
EBENE 1 – Mittelbedarf<br />
vember <strong>2010</strong> wurde das Gesetz zur nachhaltigen<br />
und sozial ausgewogenen Finanzierung der gesetzlichen<br />
Krankenversicherung (GKV-Finanzierungsgesetz)<br />
im Bundestag verabschiedet. Das<br />
Gesetz sieht auf der Einnahmenseite die Anhebung<br />
des einheitlichen Beitragssatzes zum 1. Januar<br />
2011 von 14,9 % auf 15,5 % vor. Dabei werden<br />
der Arbeitgeberanteil von 7,3 % und der Versichertenanteil<br />
von 8,2 % festgeschrieben. Alle<br />
künftigen Kostensteigerungen werden nicht<br />
mehr über Beitragssatzerhöhungen finanziert.<br />
Stattdessen müssen die Kassen, die mit Zuweisungen<br />
aus dem Gesundheitsfonds nicht auskommen,<br />
Zusatzbeiträge von ihren Mitgliedern<br />
erheben. Die bisherige Deckelung des Zusatzbeitrags<br />
entfällt. Zugleich wird ein Sozialausgleich<br />
eingeführt, um die Belastung des einzelnen Versicherten<br />
durch den Zusatzbeitrag auf maximal<br />
2 % des sozialversicherungspflichtigen Einkommens<br />
zu begrenzen. Dieser Ausgleich erfolgt aus<br />
Steuermitteln und läuft für Arbeitnehmer direkt<br />
66<br />
Ausgabenvolumen <strong>2010</strong>: 173 Mrd. Euro<br />
Arbeitnehmer Arbeitgeber Staat<br />
Beiträge Zusatzbeiträge<br />
Beiträge Steuern<br />
EBENE 2 – Mittelherkunft<br />
Gesundheitsfonds<br />
Risikoadjustierte<br />
Zuweisungen<br />
EBENE 3 – Mittelverteilung<br />
Krankenkassen<br />
Vergütung<br />
EBENE 4 – Mittelverwendung Leistungserbringer (Ärzte, Krankenhäuser, Apotheker, etc.)<br />
Wie soll die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) in Zukunft finanziert werden – über prozentuale Beiträge vom<br />
Lohn oder über einkommensunabhängige Pauschalen? Zurzeit konzentriert sich die politische Diskussion in <strong>Berlin</strong> auf<br />
die Mittelherkunft (Ebene 2). Wer jedoch die GKV-Finanzierung nachhaltig reformieren will, sollte auch die Ebenen<br />
Mittelbedarf, Mittelverteilung und Mittelverwendung im Blick behalten.<br />
Quelle: AOK-BV<br />
GKV-Finanzierung – ein komplexes Gefüge<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
bei ihrem Arbeitgeber und für Rentner bei den<br />
Rentenversicherungsträgern.<br />
Auf der Ausgabenseite sieht das GKV-Finanzierungsgesetz<br />
vor, dass die Verwaltungskosten der<br />
Krankenkassen 2011 und 2012 nicht zunehmen<br />
dürfen. Die Vergütung der Vertragsärzte und das<br />
Vergütungsniveau in Hausarztverträgen werden<br />
2011 und 2012 begrenzt. In den gleichen Jahren<br />
steigen die Krankenhausvergütungen in Höhe<br />
der halben statt der vollen Grundlohnrate. Die<br />
Wartezeit für Versicherte mit einem Einkommen<br />
oberhalb der Versicherungspflichtgrenze vor einem<br />
Wechsel zur privaten Krankenversicherung<br />
wird von drei Jahren auf ein Jahr verkürzt.<br />
Aus Sicht der <strong>UVB</strong> fällt die Bewertung des Gesetzes<br />
ambivalent aus. Zu begrüßen ist, dass mit<br />
der Festschreibung des einheitlichen Beitragssatzes<br />
zumindest eine teilweise Abkopplung der<br />
Krankheitskostenfinanzierung von den Arbeitskosten<br />
gelingt und die Steuerfinanzierung eine<br />
gerechtere Grundlage für die Finanzierung des<br />
Sozialausgleichs darstellt.<br />
Unbefriedigend ist, dass die für 2011 erwartete<br />
Finanzierungslücke in der gesetzlichen Krankenversicherung<br />
überwiegend mit der Beitragssatzanhebung<br />
geschlossen wird, während auf der<br />
Ausgabenseite lediglich vorübergehende Begrenzungen<br />
der Ausgabenzuwächse bei den<br />
Leistungserbringern vorgenommen werden.<br />
Die Abwicklung des Sozialausgleichs über die<br />
Arbeitgeber wird erhebliche Mehrbelastungen<br />
für die Entgeltabrechnung in den Betrieben bringen.<br />
Neue monatliche Nachweispflichten über<br />
die Höhe des erfolgten Sozialausgleichs, neue<br />
Meldepflichten bei Beschäftigten mit weiteren<br />
beitragspflichtigen Einnahmen, ein neues Mel-
deverfahren zwischen Arbeitgebern und Krankenkassen<br />
sowie ein kompliziertes Verfahren zur<br />
Berücksichtigung einmalig gezahlten Entgelts<br />
werden das Haftungsrisiko des Arbeitgebers im<br />
Beitragsrecht weiter erhöhen.<br />
<strong>Berlin</strong>er Krankenhausplanung ohne<br />
notwendige Strukturreformen<br />
Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt<br />
und Verbraucherschutz hat nach über einjährigem<br />
Vorlauf letztlich am 28. September <strong>2010</strong><br />
einen Senatsbeschluss über den Krankenhausplan<br />
<strong>2010</strong> bis 2015 für das Land <strong>Berlin</strong> herbeigeführt.<br />
Die außergewöhnlich späte Krankenhausplanung<br />
hat die Finanzplanung für Kranken -<br />
häuser und -kassen im Jahr <strong>2010</strong> erheblich erschwert.<br />
Ursache für die Verzögerung war ein<br />
langwieriger Abstimmungsprozess zwischen<br />
Gesundheits-, Wissenschafts- und Finanzverwaltung<br />
zur Frage der zukünftigen Ausgestaltung<br />
der <strong>Berlin</strong>er Hochschulmedizin.<br />
Im Ergebnis sieht der Krankenhausplan erstmals<br />
seit 1990 einen Aufbau von ca. 900 Betten gegenüber<br />
der bisherigen Krankenhausplanung vor<br />
und verlässt damit den langjährigen erfolgreichen<br />
Konsolidierungskurs.<br />
Die <strong>UVB</strong> hat sich als Mitglied des Krankenhausbeirats,<br />
im direkten Austausch mit der Senatsverwaltung<br />
für Gesundheit und gegenüber der<br />
Presse in die Krankenhausplanung eingebracht<br />
und darauf hingewiesen, dass der bloße Aufbau<br />
von Krankenhausbetten bei unveränderten<br />
Strukturen das Problem der Krankenhausfinanzierung<br />
in <strong>Berlin</strong> weiter verschärft. Der Bettenaufbau<br />
erhöht den Investitionsbedarf der Krankenhäuser<br />
weiter, obwohl das Land <strong>Berlin</strong> seiner<br />
Verantwortung für die Investitionsfinanzierung<br />
der Krankenhäuser im Rahmen der dualen Krankenhausfinanzierung<br />
bereits in der Vergangenheit<br />
nicht ansatzweise gerecht werden konnte.<br />
Die <strong>Berlin</strong>er Krankenhausgesellschaft beziffert<br />
den bereits gegenwärtig aufgelaufenen Investitionsstau<br />
bei den <strong>Berlin</strong>er Plankrankenhäusern<br />
auf 800 Mio. Euro.<br />
Mit seiner Krankenhausplanung hat es der <strong>Berlin</strong>er<br />
Senat versäumt, grundlegende Strukturentscheidungen<br />
zu treffen, um die <strong>Berlin</strong>er Krankenhauslandschaft<br />
auf eine tragfähige finanzielle<br />
Grundlage zu stellen und die Häuser in die<br />
Lage zu versetzen, ihrer Rolle als Motor für die<br />
regionale Wachstumsbranche Gesundheitswirtschaft<br />
gerecht werden zu können. Stattdessen<br />
wurden Standortfragen, Trägerstrukturen oder<br />
gesellschaftsrechtliche Veränderungen – wohl<br />
auch mit Blick auf die Wahlen zum <strong>Berlin</strong>er Abgeordnetenhaus<br />
im Jahr 2011 – vollständig aus<br />
der Planung ausgeklammert.<br />
45.000<br />
40.000<br />
35.000<br />
30.000<br />
25.000<br />
20.000<br />
15.000<br />
43.018<br />
35.598<br />
37.560<br />
35.233<br />
35.931<br />
30.481<br />
34.830<br />
33.037<br />
28.251<br />
25.519<br />
27.453<br />
24.573<br />
26.495<br />
25.536<br />
24.383<br />
1990<br />
1991<br />
1992<br />
1993<br />
1994<br />
1995<br />
1996<br />
1997<br />
1998<br />
1999<br />
2000<br />
2001<br />
2002<br />
2003<br />
2004<br />
2005<br />
2006<br />
2007<br />
2008<br />
2009<br />
<strong>2010</strong><br />
Soll-Betten lt. KH-Plan ordnungsbehördlich genehmigte Betten<br />
23.100<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Der Abbau ordnungsbehördlich genehmigter Betten in<br />
Plankrankenhäusern betrug von 1991 bis 2008 ca. 45 %<br />
Quelle: Statistisches Bundesamt, Landesamt für Statistik <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
Bettenentwicklung <strong>Berlin</strong>er Plankrankenhäuser<br />
22.012<br />
22.616<br />
22.060<br />
21.135<br />
21.105<br />
21.554<br />
67<br />
21.434<br />
20.282<br />
21.223<br />
21.037<br />
20.917<br />
21.189
Eckdaten der neuen AOK Nordost<br />
� Entstehung:<br />
Die AOK Nordost ist am 1. Januar 2011 durch den Zusammenschluss<br />
der AOKs <strong>Berlin</strong>-Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern<br />
entstanden. Bundesweit gehört sie zu<br />
den Top 10 der gesetzlichen Krankenkassen. Die AOK<br />
Nordost ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit<br />
Selbstverwaltung.<br />
� Versicherte:<br />
Die AOK Nordost hat rund 1,8 Mio. Versicherte.<br />
� Haushaltsvolumen<br />
Das Haushaltsvolumen beträgt 2011 rund 6,3 Mrd. Euro.<br />
� Mitarbeiter<br />
Die AOK Nordost hat rund 5.900 Beschäftigte – davon<br />
168 Auszubildende. Sie gehört damit zu den größten Arbeitgebern<br />
und Ausbildungsunternehmen in der Region.<br />
� Beratungsstandorte:<br />
Mit ihren 112 Servicecentern ist die AOK Nordost<br />
die Krankenkasse vor Ort. Zusätzlich sind in Mecklenburg-Vorpommern<br />
die AOK-Beratungsmobile unterwegs.<br />
Die telefonische Kundenberatung ist täglich 24 Stunden<br />
erreichbar.<br />
� Firmenkunden:<br />
Die AOK Nordost betreut rund 93.000 Firmen kunden.<br />
� Vertragspartner<br />
In der Gesundheitswirtschaft hat die AOK Nordost rund<br />
37.000 Vertragspartner.<br />
� Vorstand:<br />
Der hauptamtliche Vorstand der AOK Nordost besteht<br />
aus drei Mitgliedern: dem Vorstandsvorsitzenden Frank<br />
Michalak, der stellv. Vorstandsvorsitzenden Gerlinde König<br />
und dem Mitglied des Vorstandes Friedrich Wilhelm<br />
Bluschke, Landesdirektion Mecklenburg- Vorpommern.<br />
Der Vorstand wird vom Verwaltungsrat gewählt.<br />
� Verwaltungsrat:<br />
Dem Verwaltungsrat der AOK Nordost gehören 30 ehrenamtliche<br />
Mitglieder an. Sie vertreten je zur Hälfte die<br />
Versicherten und die Arbeitgeber. Als alternierende Vorsitzende<br />
amtieren derzeit Heidelind Jockel (Versichertenvertreterin)<br />
und Alexander Schirp (Arbeitgebervertreter).<br />
68<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Brandenburgs Gesundheitsministerin Anita Tack (3.v.r.) und Manuela<br />
Schwesig, Ministerin für Gesundheit und Soziales in Mecklenburg-Vor -<br />
pommern (Mitte) mit Vorständen und Selbstverwaltern nach der Über -<br />
reichung der Genehmigungsurkunden zur Fusion der AOK Brandenburg<br />
und der AOK Mecklenburg-Vorpommern zur AOK Nordost<br />
Erneute AOK-Fusion im Interesse<br />
von Versicherten und Arbeitgebern<br />
Erst vor einem Jahr wurde an dieser Stelle über<br />
die Vereinigung der AOK <strong>Berlin</strong> mit der AOK<br />
Brandenburg zur AOK <strong>Berlin</strong>-Brandenburg zum<br />
1. Januar <strong>2010</strong> berichtet. Nunmehr fusioniert die<br />
AOK <strong>Berlin</strong>-Brandenburg mit Wirkung zum<br />
1. Januar 2011 mit der AOK Mecklenburg-Vorpommern<br />
zur neuen AOK Nordost – Die Gesundheitskasse.<br />
Entsprechende Beschlüsse haben die Verwaltungsräte<br />
beider Kassen jeweils am 25. August<br />
<strong>2010</strong> gefasst, nachdem zuvor in nicht einmal<br />
zwei Monate dauernden Verhandlungen Einigkeit<br />
über die Eckpunkte der Fusion erzielt worden<br />
war.<br />
Der Umstand, dass zwischen den Fusionsbeschlüssen<br />
der Verwaltungsräte und dem Start<br />
der vereinigten Kasse lediglich vier Monate liegen,<br />
ist dem großen Engagement auf ehrenamtlicher<br />
und hauptamtlicher Seite sowie auch auf<br />
Seiten der Aufsichtsbehörden der beteiligten<br />
Länder zu verdanken.<br />
Die <strong>UVB</strong> hat den Fusionsprozess unterstützt und<br />
die Fusionsbeschlüsse der Verwaltungsräte ausdrücklich<br />
begrüßt. Eine bessere Interessenvertretung,<br />
größere finanzielle Stabilität, erweiterte<br />
Möglichkeiten für intelligente Versorgungsmodelle<br />
sowie Synergien in Organisation und Verwaltung<br />
verbessern die Aussichten der vereinigten<br />
Kasse, möglichst lange auf die Erhebung ei-
nes Zusatzbeitrags von ihren Versicherten verzichten<br />
zu können. Dies liegt auch im Interesse<br />
der Unternehmen, da die Vermeidung von Zusatzbeiträgen<br />
der <strong>UVB</strong>-Forderung nach „mehr<br />
Netto vom Brutto“ entspricht und eine gute medizinische<br />
Versorgung gerade auch in den berlinfernen<br />
Regionen ein wichtiger Standortfaktor ist.<br />
Vorbereitungen der Sozialversicherungswahlen<br />
2011 abgeschlossen<br />
Am 1. Juni 2011 werden die nächsten Sozialversicherungswahlen<br />
durchgeführt, in denen die Mitglieder<br />
der paritätisch besetzten Selbstverwaltungsgremien<br />
der Sozialversicherung gewählt<br />
werden. Die <strong>UVB</strong> fungiert als Listenführer der<br />
Arbeitgeberseite für die Sozialversicherungswahlen<br />
bei den regionalen Trägern. Dies sind die<br />
DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg und die AOK <strong>Berlin</strong>-<br />
Brandenburg.<br />
Als Listenführer hat die <strong>UVB</strong> im November 2011<br />
Vorschlagslisten für beide Träger eingereicht,<br />
die zuvor mit dem Präsidium und dem Beirat der<br />
<strong>UVB</strong> abgestimmt wurden.<br />
Bei der DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg bestand die Besonderheit,<br />
dass die Anzahl der Mitglieder der<br />
zu wählenden Vertreterversammlung in der<br />
kommenden Amtsperiode halbiert werden wird.<br />
Arbeitgeber- und Versichertenseite werden<br />
dann mit jeweils 15 Mitgliedern in der Vertreterversammlung<br />
vertreten sein. Da sowohl auf Arbeitgeber-<br />
als auch auf Versichertenseite nur eine<br />
Vorschlagsliste eingereicht wurde, wird die<br />
Wahl ohne eigentliche Wahlhandlung als sogenannte<br />
Friedenswahl durchgeführt werden können.<br />
Dies erspart der DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
Kosten von ca. 3 Mio. Euro. Die Amtszeit der<br />
neuen Vertreterversammlung wird von 2011 bis<br />
2017 laufen.<br />
Für die AOK <strong>Berlin</strong>-Brandenburg hat die <strong>UVB</strong><br />
ebenfalls eine Vorschlagsliste eingereicht. Das<br />
Wahlverfahren wurde jedoch aufgrund der Vereinigung<br />
der AOK <strong>Berlin</strong>-Brandenburg mit der<br />
AOK Mecklenburg-Vorpommern zur AOK Nordost<br />
abgebrochen. Der Verwaltungsrat der vereinigten<br />
Kasse wird nach Maßgabe der gesetzlichen<br />
Bestimmungen zunächst von der Aufsichtsbehörde<br />
eingesetzt. Im Frühjahr 2011 wird dann<br />
ein eigenes Wahlverfahren für die AOK Nordost<br />
begonnen, in dem die <strong>UVB</strong> wiederum als Listenführer<br />
agieren wird. Der Wahltermin zur Wahl<br />
des Verwaltungsrates der AOK Nordost wird voraussichtlich<br />
im September 2011 liegen.<br />
Soziale Pflegeversicherung:<br />
Reformvorhaben liegen auf Eis<br />
Die Einnahmen der Sozialen Pflegeversicherung<br />
werden im Jahr <strong>2010</strong> ausreichen, um die Ausgaben<br />
in diesem sozialen Versicherungszweig zu<br />
decken. Allerdings steuert die Soziale Pflegeversicherung<br />
aufgrund eines absehbaren Ausgabenanstiegs<br />
in der mittleren Sicht auf Defizite zu.<br />
Ursachen hierfür sind die infolge des demographischen<br />
Wandels steigende Zahl von Leistungsempfängern<br />
und die Dynamisierung der Leistungssätze<br />
im Rahmen des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes.<br />
Darüber hinaus steht eine<br />
Überarbeitung des Pflegebedürftigkeitsbegriffes<br />
an, was mit der Gefahr weiterer Ausgabensteigerungen<br />
verbunden ist.<br />
Die vor diesem Hintergrund erforderliche und<br />
bereits im Koalitionsvertrag von Oktober 2009<br />
angekündigte Finanzierungsreform der Pflege-<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
69
Alters- und alternsgerechte Arbeit<br />
Als altersgerecht wird eine Arbeit bezeichnet,<br />
die sich an den spezifischen Fähigkeiten und Bedürfnissen<br />
der jeweiligen beschäftigten Altersgruppen<br />
orientiert. Hierunter fallen z.B. der besondere<br />
Schutz von Jugendlichen bei Schichtund<br />
Nachtarbeit, besondere ergonomische Hilfestellungen<br />
bei altersbedingten Einschränkungen<br />
oder besondere Arbeitszeitgestaltungen<br />
(z.B. Schichtarbeitsmodelle für Ältere).<br />
Als alternsgerecht wird eine Arbeitsorganisation<br />
bezeichnet, der ein umfassendes und auf den<br />
gesamten Alterungsprozess aller Mitarbeiterinnen<br />
und Mitarbeiter bezogenes Konzept zugrunde<br />
liegt. Dies berücksichtigt z.B. Weiterbildungsbedürfnisse<br />
und -notwendigkeiten, alter(n)sgerechte<br />
Laufbahngestaltung, Gesundheitsschutz,<br />
versicherung ist von der Bundesregierung im<br />
Jahr <strong>2010</strong> nicht angegangen worden. Dies soll<br />
nun im Jahr 2011 erfolgen. Die dazu angekündigte<br />
Ergänzung der Umlagefinanzierung der Pflegeversicherung<br />
durch einen verpflichtenden kapitalgedeckten<br />
Baustein (sogenannter „Pflege-<br />
Riester“) weist in die richtige Richtung.<br />
Die <strong>UVB</strong> wird sich über den Ausschuss Soziale<br />
Sicherung bei der BDA an dem zu erwartenden<br />
Gesetzgebungsprozess beteiligen. In der Praxis<br />
setzt sich die <strong>UVB</strong> in den Verwaltungsräten der<br />
AOK, des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen<br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg (MDK) sowie<br />
im Landespflegeausschuss <strong>Berlin</strong> für eine effiziente<br />
und kostenbewusste Erledigung der Aufgaben<br />
der gesetzlichen Pflegeversicherung ein.<br />
Unternehmen gestalten<br />
Arbeits bedingungen gesundheitsund<br />
familiengerecht<br />
Vor dem Hintergrund alternder Belegschaften<br />
und längerer Lebensarbeitszeiten unterstützt die<br />
<strong>UVB</strong> ihre Mitglieder in allen Fragen, die mit der<br />
Demographiefesten Personalarbeit in den Un-<br />
70<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Verhältnisprävention und gesundheitsgerechte<br />
Verhaltensweisen. Es verbindet die Leistungs -<br />
potenziale, die Stärken und Schwächen aller<br />
Beschäftigtengruppen, ihren (voraussichtlichen)<br />
Alterungsprozess im Betrieb und ist auf die<br />
Altersstruktur der gesamten Belegschaft ab -<br />
gestimmt.<br />
ternehmen zusammenhängen. Neben den Bereichen<br />
Bildung und Integration betrifft dies auch<br />
die Handlungsfelder der gesundheits- und familiengerechten<br />
Gestaltung von Arbeitsbedingungen.<br />
Im Handlungsfeld Gesundheit besteht die<br />
Hauptaufgabe der Unternehmen darin, ihre Mitarbeiter<br />
bei längerer Lebensarbeitszeit und alternden<br />
Belegschaften bis zum Renteneintritt<br />
gesund zu erhalten. Immer mehr Unternehmen<br />
werden deshalb über die verpflichtenden Maßnahmen<br />
des staatlichen Arbeitsschutzes und der<br />
berufsgenossenschaftlichen Unfallverhütung hinaus<br />
aktiv und unterstützen ihre Mitarbeiter mit<br />
Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung.<br />
Die häufigsten Maßnahmen sind dabei<br />
die gesunde Ernährung in der Firmenkantine sowie<br />
betriebliche Angebote für Rückenschulen<br />
und Programme zur Entspannung und zum Umgang<br />
mit Stress.<br />
Um die Bedeutung der Gesunderhaltung der<br />
Mitarbeiter zu unterstreichen, hat die <strong>UVB</strong> ihr<br />
Engagement innerhalb der <strong>Berlin</strong>er Initiative für<br />
Gesunde Arbeit (BIGA) im Jahr <strong>2010</strong> fortgesetzt.<br />
BIGA ist eine gemeinsame Plattform von Senatsverwaltung<br />
für Gesundheit, <strong>UVB</strong>, DGB und<br />
Kammern zur Förderung der betrieblichen Ge-
sundheit. Im Rahmen von BIGA war die <strong>UVB</strong><br />
Mitveranstalter einer Fachkonferenz zum Thema<br />
„Motivation zu gesunder Arbeit“, die am<br />
17. März <strong>2010</strong> bei guter Beteiligung im <strong>Berlin</strong>er<br />
Rathaus durchgeführt wurde.<br />
Eigene Veranstaltungen der <strong>UVB</strong> in diesem<br />
Handlungsfeld waren eine Fachtagung zum Thema<br />
„Arbeits- und Gesundheitsschutz: Zwischen<br />
Pflichtaufgabe und Erfolgsfaktor“ sowie eine Informationsveranstaltung<br />
zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement<br />
(BEM).<br />
Bei der Umsetzung von Maßnahmen der betrieblichen<br />
Gesundheitsförderung unterstützt<br />
die <strong>UVB</strong> ihre Mitglieder im Rahmen ihrer Netzwerkkontakte<br />
zu überbetrieblichen Akteuren,<br />
wobei an erster Stelle die gesetzlichen Krankenkassen<br />
und gewerblichen Berufsgenossenschaften<br />
zu nennen sind. Gelungene Beispiele sind<br />
Initiativen der Gebäudereinigerinnung <strong>Berlin</strong><br />
und des Handelsverbandes <strong>Berlin</strong>-Brandenburg,<br />
die jeweils gemeinsam mit der AOK einen<br />
Selbstcheck entwickelt haben, der auf die besonderen<br />
Herausforderungen der jeweiligen<br />
Branche ausgerichtet ist und es den Unternehmen<br />
per CD-Rom ermöglicht, den Ist-Status der<br />
aktuellen gesundheitlichen Situation innerhalb<br />
des eigenen Betriebes zu ermitteln, diesen mit<br />
den Ergebnissen aus der Branche zu vergleichen<br />
und die Ergebnisse in mögliche Handlungen zur<br />
Optimierung der Gesundheit der Beschäftigten<br />
zu leiten.<br />
In verschiedenen Podiums- und Fachveranstaltungen<br />
hat die <strong>UVB</strong> die Interessen und Standpunkte<br />
der Wirtschaft zu Fragen der betrieblichen<br />
Gesundheit vertreten.<br />
Themenschwerpunkte waren psychische Belastungen<br />
und Belastungen durch Schichtarbeit.<br />
Auch in diesem Zusammenhang hat die <strong>UVB</strong> darauf<br />
hingewiesen, dass es sich bei betrieblicher<br />
Gesundheitsförderung um ein freiwilliges Engagement<br />
der Unternehmen handelt, dass aufgrund<br />
der betrieblichen Spezifik einer Regelung<br />
durch Tarifverträge oder Gesetze nicht zugänglich<br />
ist.<br />
Auf dem Handlungsfeld der familiengerechten<br />
Personalarbeit haben die Unternehmen ihr hohes<br />
Engagement auch während der Finanz- und<br />
Wirtschaftskrise aufrechterhalten. Mit dem Ziel,<br />
die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern,<br />
liegt das Hauptaugenmerk der Unternehmen<br />
dabei auf einer familiengerechten Flexibilisierung<br />
von Arbeitszeit und Arbeitsort. Hier<br />
unterstützt die <strong>UVB</strong> ihre Mitglieder in Fragen<br />
der arbeitsrechtlichen und arbeitswissenschaftlichen<br />
Umsetzung in den Betrieben. Weitere<br />
Bausteine einer familiengerechten Personalpolitik<br />
sind u.a. Personalentwicklungspläne, Kontakthalte-<br />
und Wiedereinstiegsprogramme während<br />
der Elternzeit, betriebliche Kinderbetreuungsangebote,<br />
Familienservice und Zuschüsse<br />
zu Kinderbetreuungskosten. Zunehmend in den<br />
Fokus rückt die Vereinbarkeit von Berufstätigkeit<br />
und Pflege von Angehörigen. Hier sind insbesondere<br />
Unternehmen mit hohem Altersdurchschnitt<br />
und hohem Frauenanteil besonders<br />
betroffen. Die <strong>UVB</strong> ist Mitglied im Unternehmensnetzwerk<br />
„Erfolgsfaktor Familie“.<br />
Wie bei der betrieblichen Gesundheitsförderung<br />
gilt dies auch für Maßnahmen zur Förderung der<br />
besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf,<br />
dass diese Maßnahmen nicht gesetzlich oder tarifvertraglich,<br />
sondern auf betrieblicher Ebene<br />
geregelt werden müssen. Neben eigenen Aktivi-<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
71
Veranstaltungen<br />
Soziale Sicherung:<br />
Fachtagung zum Arbeits- und<br />
Gesundheitsschutz<br />
Die Bedeutung des betrieblichen Arbeits- und<br />
Gesundheitsschutzes hat sich in den letzten Jahren<br />
stark gewandelt. Wurde der Arbeitsschutz<br />
früher vor allem als gesetzliche Pflichtaufgabe<br />
wahrgenommen, sehen Unternehmen darin heute<br />
ein Instrument, dass messbar zum Unternehmenserfolg<br />
beitragen kann. Die <strong>UVB</strong> hat deshalb<br />
am 30. September <strong>2010</strong> eine Fachtagung „Arbeits-<br />
und Gesundheitsschutz: Zwischen Pflichtaufgabe<br />
und Erfolgsfaktor“ durchgeführt. An-<br />
täten der Unternehmen müssen auch die familienpolitischen<br />
Rahmenbedingungen für die Verbesserung<br />
der Vereinbarkeit von Familie und<br />
Beruf richtig gesetzt sein. Hier setzt sich die<br />
<strong>UVB</strong> dafür ein, quantitativ gute Angebote an<br />
Kinderbetreuungseinrichtungen an den Tagesrandzeiten<br />
weiter auszubauen und qualitativ<br />
zu verbessern.<br />
Noch nicht zufriedenstellend gelöst ist auch die<br />
Betreuungssituation beim Übergang in die Schule.<br />
Im schulischen Bereich müssen Umfang und<br />
Qualität der Nachmittags-Betreuung weiter ver-<br />
72<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
hand konkreter betrieblicher Beispiele wurde<br />
gezeigt, wie Unternehmen verschiedener Branchen<br />
und Größen den Arbeits- und Gesundheitsschutz<br />
in ihren Betrieben organisieren und<br />
durchführen. Zusätzlich wurde das Thema von<br />
Referenten der <strong>UVB</strong>, des Instituts für angewandte<br />
Arbeitswissenschaft (IfaA), der Berufsgenossenschaften<br />
und der Arbeitsschutzverwaltung<br />
aus wissenschaftlicher, arbeitsrechtlicher und<br />
behördlicher Perspektive beleuchtet. Über 100<br />
Teilnehmer aus Verbänden und Unternehmen<br />
nutzten die Gelegenheit zur Information und<br />
zum Dialog mit Teilnehmern und Referenten.<br />
bessert und das Betreuungsangebot in Ferienzeiten<br />
ausgebaut werden. Weiter an Bedeutung<br />
gewinnen wird auch der Ausbau der Pflegeinfrastruktur.<br />
Die <strong>UVB</strong> berät als Mitglied im Landesfamilienbeirat<br />
die Brandenburgische Landesregierung<br />
in familienpolitischen Fragestellungen.<br />
Darüber hinaus war die <strong>UVB</strong> Mitglied der Jury<br />
zur Auswahl der Preisträger im Wettbewerb<br />
„Brandenburger Familienpreis <strong>2010</strong>“, in dem u.a.<br />
das Engagement von Unternehmen bei der familiengerechten<br />
Gestaltung von Arbeit, aber auch<br />
bei sonstigen Hilfen für Familien in schwierigen<br />
Situationen honoriert wird.
Informationsveranstaltung zum<br />
Betrieblichen Eingliederungs -<br />
management (BEM)<br />
In Deutschland scheiden jedes Jahr mehrere<br />
hunderttausend Beschäftigte aus gesundheitlichen<br />
Gründen vorübergehend oder dauerhaft<br />
aus dem Erwerbsleben aus. Damit gingen den<br />
Unternehmen wertvolle Fachkompetenzen ihrer<br />
oft langjährigen Mitarbeiter verloren. Aufgrund<br />
des demographischen Wandels und des damit<br />
einhergehenden Fachkräftemangels sind die Unternehmen<br />
jedoch darauf angewiesen, die Beschäftigungsfähigkeit<br />
ihrer Mitarbeiter trotz längerer<br />
oder wiederholter Krankheitszeiten dauerhaft<br />
zu sichern. Das gesetzlich vorgesehene Instrument,<br />
dieses Ziels zu erreichen, ist das Betriebliche<br />
Eingliederungsmanagement (BEM).<br />
In einer Informationsveranstaltung der <strong>UVB</strong> am<br />
1. Juli <strong>2010</strong> nutzten über 80 Teilnehmer die Möglichkeit,<br />
sich über arbeitsrechtliche Grundlagen,<br />
personalpolitische Chancen, vor allem aber über<br />
praktische Durchführung und Wirkungsweisen<br />
des BEM zu informieren. Die Veranstaltung wurde<br />
gemeinsam mit der DRV Bund und dem Landesamt<br />
für Gesundheit und Soziales <strong>Berlin</strong> – Integrationsamt<br />
durchgeführt.<br />
Informationsveranstaltung<br />
für die Betriebliche Entgelt -<br />
abrechnung<br />
Erneut großen Zuspruch fand die traditionelle<br />
Informationsveranstaltung der <strong>UVB</strong> zu Änderungen<br />
für die Betriebliche Entgeltabrechnung zum<br />
Jahreswechsel. Fachreferenten der AOK <strong>Berlin</strong>-<br />
Brandenburg, der DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg und<br />
der Senatsverwaltung für Finanzen informierten<br />
zu neuen gesetzlichen Regelungen und weiteren<br />
aktuellen Fragestellungen im Bereich des Sozialversicherungs-<br />
und Lohnsteuerrechts. Das<br />
Hauptinteresse der gut 100 Teilnehmer galt dabei<br />
den neuen Arbeitgeberpflichten bei der Umsetzung<br />
des Sozialausgleichs für Mitarbeiter, die<br />
einen Zusatzbeitrag in ihre gesetzliche Krankenkasse<br />
entrichten. Weitere Themenschwerpunkte<br />
bildeten die sozialversicherungsrechtliche Behandlung<br />
von Berufsakademiestudenten sowie<br />
das lohnsteuerrechtliche ELStAM-Verfahren.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
73
Tarifpolitik<br />
Mehr Flexibilität bei der Anpassung<br />
an veränderte Rahmenbedingungen
Von der Krise in den Aufschwung<br />
Das Tarifjahr stand ganz im Zeichen einer wirtschaftlichen<br />
Entwicklung, die sich gänzlich gedreht<br />
hat. Während das erste Halbjahr noch von<br />
der anhaltenden Wirtschaftskrise geprägt war,<br />
verbesserte sich die wirtschaftliche Lage im<br />
zweiten Halbjahr schneller, als viele Prognosen<br />
zu hoffen gewagt hatten. Der Aufschwung erfasste<br />
viele Unternehmen in einem so hohen<br />
Maße, dass er sich in einer positiven Entwicklung<br />
am Arbeitsmarkt niederschlägt. Dass die<br />
Unternehmen in Deutschland den Rekordeinbruch<br />
so gut und zum großen Teil sogar viel besser<br />
überstanden haben als Unternehmen anderer<br />
europäischer Länder, ist nicht zuletzt einer<br />
äußerst verantwortungsvollen Lohnpolitik der<br />
letzten Jahre zu verdanken. Moderate Lohnerhöhungen<br />
und eine moderne Tarifpolitik, die den<br />
Betrieben durch Öffnungsklauseln mehr Flexibilisierungsspielräume<br />
bei Lohn und Gehalt, Sonderzahlungen<br />
oder Arbeitszeiten bietet, gaben<br />
den Betrieben den notwendigen Freiraum, sich<br />
schnell an die veränderten Rahmenbedingungen<br />
anzupassen.<br />
Die meisten Tarifabschlüsse des Jahres <strong>2010</strong> stehen<br />
im Schatten des Wirtschaftseinbruchs und<br />
tragen der sich daraus ergebenden besonderen<br />
Lage der Branchen und ihrer Betriebe Rechnung.<br />
Im Mittelpunkt stand meist die Beschäftigungssicherung.<br />
Zusätzliche Belastungen galt es so<br />
gering wie möglich zu halten. So lag die Mehrheit<br />
der Tarifabschlüsse in einer Spanne von<br />
1,2 % bis ca. 2 %. Teilweise wurde sogar ganz auf<br />
tabellenwirksame Tariflohnsteigerungen verzichtet,<br />
wie z. B. in der M+E-Industrie und in der<br />
chemischen Industrie. In anderen Branchen wurden<br />
die Entgelte erst nach zahlreichen Nullmonaten<br />
angehoben – zuweilen erst nach 12 bzw.<br />
15 Monaten. Mehr als ein Drittel der Abschlüsse<br />
sahen in den ersten Monaten anstatt Lohnsteigerungen<br />
nicht tabellenwirksame Einmalzahlungen<br />
vor. Vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Unsicherheiten<br />
stand für die Betriebe das Streben<br />
nach Planungssicherheit im Mittelpunkt. So fielen<br />
die Laufzeiten mit größtenteils über 20 Monaten<br />
lang aus. Darüber hinaus spielten auch in<br />
der Tarifrunde <strong>2010</strong> Öffnungsklauseln eine wichtige<br />
Rolle. Die Tarifabschlüsse sehen vor allem<br />
Flexibilisierungsmöglichkeiten im Entgeltbereich<br />
vor – in erster Linie in Form von zeitlicher Verschiebung<br />
oder Kürzung von Einmalzahlungen.<br />
Gesundheitsförderung kein<br />
Gegenstand der Tarifpolitik<br />
Die Gewerkschaften versuchen bei der Gestaltung<br />
der Arbeitsbedingungen auf unterschiedlichen<br />
Wegen ihren Einfluss in den Unternehmen<br />
auszubauen. Aus diesem Grund gewinnt auch<br />
das Thema „Gesundheitsförderung“ zunehmend<br />
an Bedeutung als Gegenstand tarifpolitischer<br />
Forderungen, um stärkeren Einfluss auf unternehmerische<br />
Entscheidungen sowie auf Fragen<br />
der Arbeits- und Organisationsgestaltung zu<br />
nehmen. Im Rahmen der Kampagne „Gute Arbeit“<br />
und im weiteren Kontext auch mit der Bekämpfung<br />
der „Rente mit 67“ werden verstärkt<br />
die angebliche mangelnde Berücksichtigung von<br />
gesundheitlichen Anforderungen von Beschäftigungen<br />
und angebliche Defizite im betrieblichen<br />
Gesundheitsschutz und in der Gesundheitsförderung<br />
angeprangert.<br />
Die betriebliche Gesundheitsförderung hat zum<br />
Ziel, Gesundheitsressourcen im jeweiligen Betrieb<br />
aufzubauen. Im Gegensatz zu dem durch<br />
gesetzliche Handlungspflichten geprägten Ar-<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
75
eits- und Gesundheitsschutz handelt es sich<br />
um eine Materie, die von den Unternehmen vor<br />
dem Hintergrund ihrer betrieblichen Gegebenheiten<br />
frei gestaltbar sein muss. So gibt es in<br />
den Betrieben bereits eine Vielzahl freiwilliger<br />
Maßnahmen zur Verbesserung der konkreten<br />
Arbeitsbedingungen und zur Förderung der Gesundheit<br />
der Mitarbeiter. Dabei ist zu berücksichtigen,<br />
dass eine wirksame Gesundheitsförderung<br />
nicht allein in der Verantwortung des Arbeitgebers<br />
liegt, sondern auch die Arbeitnehmer<br />
Eigenverantwortung tragen. Arbeitnehmer verbringen<br />
nur einen Teil ihrer Zeit an ihrem Arbeitsplatz,<br />
so dass betriebliche Maßnahmen nur<br />
eine begrenzte Wirkung haben. Verpflichtungen<br />
auf tariflicher Ebene sind nicht geeignet, sinnvolle<br />
und auf den jeweiligen Betrieb zugeschnittene<br />
Lösungen zu unterstützen.<br />
Jobmotor Zeitarbeit sichern<br />
Die Zeitarbeitsbranche hat sich zu einer Schlüsselbranche<br />
in Deutschland entwickelt. Dem Unternehmen<br />
gibt sie die in einer zunehmend international<br />
verflochtenen Wirtschaft notwendige<br />
Flexibilität. Damit hat auch die Zeitarbeit einen<br />
wichtigen Anteil an der erfolgreichen Überwindung<br />
der Krise. Vor allem aber stellt sie sicher,<br />
dass sich der beginnende Aufschwung sehr<br />
frühzeitig in neuer Beschäftigung niederschlagen<br />
kann. Denn zu einem Zeitpunkt, der noch<br />
von großer Unsicherheit geprägt ist, sind Unternehmen<br />
kaum in der Lage, auf den Ausbau der<br />
eigenen Belegschaft zu setzen. Damit profitiert<br />
auch der Arbeitsmarkt von der Zeitarbeit. Zudem<br />
ist Zeitarbeit für Langzeitarbeitslose und<br />
gering Qualifizierte ein unverzichtbares Sprungbrett<br />
in Beschäftigung.<br />
76<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Auch die Herstellung der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit<br />
für die EU-Mitgliedsländer Mittelund<br />
Osteuropas ab 1. Mai 2011 darf nicht dazu<br />
führen, dass die Zeitarbeit in Deutschland beschädigt<br />
wird. Es ist zu erwarten, dass ohne ein<br />
Handeln des Gesetzgebers ab Mai 2011 Zeitarbeitsunternehmen<br />
aus diesen Ländern mit deutlich<br />
niedrigeren Tariflöhnen am Zeitarbeitsmarkt<br />
aktiv werden. Diese Fälle hätten, auch wenn sie<br />
zahlenmäßig unbedeutend wären, eine Diskreditierung<br />
der gesamten Zeitarbeitsbranche zur<br />
Folge. Vor diesem Hintergrund unterstützen die<br />
Arbeitgeber das Bestreben, die in Deutschland<br />
bereits flächendeckend geltenden untersten<br />
Löhne der Branche auch auf ausländische Zeitarbeitsunternehmen<br />
und deren in Deutschland<br />
eingesetzte Arbeitnehmer zu erstrecken.<br />
Kein gesetzlicher Mindestlohn durch<br />
die Hintertür<br />
Auf Landesebene zeigt sich die Tendenz, die<br />
Spielräume für gesetzliche Lohnvorgaben im<br />
Bereich der öffentlichen Vergabe auszureizen.<br />
Zunehmend beschränken sich die Bundesländer<br />
nicht auf die notwendigen Korrekturen der vom<br />
Europäischen Gerichtshof (EuGH) 2008 für europarechtswidrig<br />
erklärten früheren Tariftreueklauseln.<br />
Statt die richtigen Lehren zu ziehen<br />
und verzerrende Eingriffe in die Wirtschaftsordnung<br />
ganz zu unterlassen, gehen einige Landesgesetzgeber<br />
wieder deutlich über die vom EuGH<br />
gesteckten Grenzen hinaus und sehen teilweise<br />
sogar die Verpflichtung zur Einhaltung von Mindestlöhnen<br />
vor. In der Diskussion sind vergabespezifische<br />
Mindestlöhne von 7,50 ¤ bis sogar<br />
10 ¤. Durch Rechtsverordnung, teilweise auch<br />
unter Mitwirkung einer Mindestlohnkommissi-
on, soll zudem eine regelmäßige Anpassung dieses<br />
Vergabemindestlohns möglich sein.<br />
Über den Umweg des Vergaberechts wird damit<br />
versucht, einem flächendeckenden Mindestlohn<br />
Vorschub zu leisten. Dabei ist das Vergaberecht<br />
nicht vorgesehen und auch nicht geeignet zur<br />
Durchsetzung von allgemeinen politischen, sozialen<br />
oder gesellschaftspolitischen Zielen. Zudem<br />
begegnen die aktuellen Entwicklungen verfassungsrechtlichen<br />
Bedenken. Die Festsetzung<br />
von Löhnen ist Sache der Tarifvertragsparteien.<br />
Mit vergaberechtlichen Mindestlohnregelungen<br />
greift der Landesgesetzgeber massiv in den<br />
durch Art. 9 Abs. 3 GG geschützten Bereich der<br />
Koalitionen ein. Auch auf Landesebene gilt der<br />
Vorrang der Tarifautonomie vor staatlicher<br />
Lohn festsetzung. Schließlich missachten ver -<br />
gabespezifische Mindestlohnregelungen auf<br />
Landesebene, dass der Bundesgesetzgeber bereits<br />
abschließend Regelungen zu Mindestlöhnen<br />
erlassen hat. Bei dem Mindestarbeitsbedingungengesetz,<br />
dem Tarifvertragsgesetz und dem<br />
Arbeitnehmerentsendegesetz handelt es sich<br />
um ein Gesamtkonzept, mit dem die Möglich -<br />
keiten zur Regelung von Mindestlöhnen und die<br />
Erstreckung von Tarifverträgen auf Dritte umfassend<br />
geregelt werden sollten. Die aufgeführten<br />
Gesetze erlauben bewusst keinen generellen<br />
branchenübergreifenden Mindestlohn, was dem<br />
Landesgesetzgeber keinen Spielraum belässt.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
77
Arbeitsrecht<br />
Rechtssicherheit wahren
Zersplitterung des Tarifvertrags -<br />
systems gesetzlich verhindern<br />
Mit Urteil vom 7. Juli <strong>2010</strong> hat der Vierte Senat<br />
des Bundesarbeitsgerichts (BAG) den Grundsatz<br />
der Tarifeinheit aufgegeben. Für gleichgelagerte<br />
Arbeitsverhältnisse können jetzt unterschiedliche<br />
Tarifverträge im Betrieb zur Anwendung<br />
kommen. Die Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit<br />
kann zu einer Zersplitterung des Tarifvertragssystems,<br />
einer Spaltung der Belegschaften<br />
und einer Vervielfachung kollektiver Konflikte<br />
führen. Arbeitgeber wie Arbeitnehmer müssen<br />
damit rechnen, fortwährend Arbeitskämpfen<br />
einzelner Spartenorganisationen ausgesetzt zu<br />
sein. Damit drohen Verhältnisse die im Vereinigten<br />
Königreich in den 1970er Jahren zur Deindustrialisierung<br />
des Landes beigetragen haben. Das<br />
deutsche System der Flächen- und Branchentarifverträge<br />
ist auf die Tarifeinheit angewiesen.<br />
Sie ist eine Säule der Tarifautonomie, weil sie<br />
Befriedungseffekte auf das Arbeits- und Wirtschaftsleben<br />
sowie Planungssicherheit schafft.<br />
In seinem Urteil betont das BAG, dass eine gesetzliche<br />
Grundlage für die Tarifeinheit nicht<br />
bestehe. DGB und Bundesvereinigung der Deutschen<br />
Arbeitgeberverbände haben sich deshalb<br />
auf einen gemeinsamen Vorschlag verständigt,<br />
die Tarifeinheit gesetzlich zu regeln, um die Funktionsfähigkeit<br />
der Tarifautonomie zu sichern.<br />
Danach soll der Tarifvertrag im Betrieb Vorrang<br />
haben, an den die meisten Gewerkschaftsmit -<br />
glieder gebunden sind. Weiteres zentrales Element<br />
des Vorschlags ist die Friedenspflicht. Sie<br />
soll während der Laufzeit des vorrangigen Tarifvertrages<br />
für alle anderen Tarifverträge gelten.<br />
Eine entsprechende gesetzliche Regelung<br />
schafft Klarheit darüber, welcher Tarifvertrag im<br />
Betrieb angewandt wird und dass Friedenspflicht<br />
während seiner Laufzeit besteht. Der<br />
Vorschlag führt nicht zu einer Monopolisierung<br />
von Tarifverhandlungen. Auch in Zukunft wird<br />
es unterschiedliche Gewerkschaften geben,<br />
die in Konkurrenz und Wettbewerb zueinander<br />
stehen. Es muss aber verhindert werden, dass<br />
die Tarifautonomie durch eine Vielzahl sich<br />
überschneidender Tarifverträge beliebig zerlegt<br />
werden kann. Als unverzichtbare Bedingung für<br />
die Funktionsfähigkeit der verfassungsmäßig<br />
garantierten Tarifautonomie muss die Tarifeinheit<br />
als Ordnungssystem gewahrt und gesetzlich<br />
geregelt werden.<br />
Arbeitnehmerdatenschutz und<br />
Compliance harmonisieren<br />
Am 25. August <strong>2010</strong> hat das Bundeskabinett<br />
den Entwurf zur Regelung des Beschäftigten -<br />
datenschutzes beschlossen. Der Entwurf erfüllt<br />
nicht die Erwartungen, die an ein modernes<br />
Datenschutzrecht im Beschäftigungsverhältnis<br />
im Hinblick auf Rechtssicherheit und Rechtsklarheit,<br />
gestellt werden müssen. Der Entwurf enthält<br />
nicht nur neue unbestimmte Rechtsbegriffe,<br />
sondern schafft auch Unsicherheiten. Durch ihn<br />
werden Regelungsmechanismen beseitigt, die<br />
bisher als praktikable Grundlage für die Erhebung,<br />
Nutzung und Verarbeitung von Daten<br />
dienen, wie die Einwilligung des Arbeitnehmers<br />
oder die Betriebsvereinbarung. Der Entwurf ist<br />
geeignet, die Bekämpfung von Vertrags- und<br />
Gesetzesverstößen erheblich zu behindern. So<br />
soll die nicht offene Datenerhebung nur zulässig<br />
sein, wenn Straftaten oder Pflichtverstöße vorliegen,<br />
die eine Kündigung aus wichtigem Grund<br />
ermöglichen würden. Eine derartige Prognoseentscheidung<br />
kann vom Arbeitgeber nicht<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
79
echtssicher getroffen und ihm deshalb nicht<br />
aufgebürdet werden. Die Bekämpfung von Korruption<br />
und Kriminalität muss auch durch eine<br />
gezielte Videoüberwachung erfolgen können,<br />
wenn ein konkreter Verdacht auf eine bestimmte<br />
Straftat vorliegt. Ein rigoroses Verbot ist nicht<br />
akzeptabel.<br />
Bekämpfung von Vertrags- und Gesetzesverletzungen<br />
ist ein wesentliches Anliegen von Arbeitnehmern<br />
und Arbeitgebern. Sie muss gewährleistet<br />
bleiben. Datenschutz steht nicht in Widerspruch<br />
zur Einhaltung unternehmensinterner<br />
Regeln (Compliance), sondern ist Teil dieser unternehmensinternen<br />
Regelbefolgung und muss<br />
diese unterstützen.<br />
Anspruch auf Familienpflegezeit<br />
überflüssig und bürokratisch<br />
Der Vorschlag des Bundesministeriums für Familie,<br />
Senioren, Frauen und Jugend für ein Familienpflegezeitgesetz<br />
ist überflüssig und bürokratisch.<br />
In einer Vielzahl von Tarifverträgen und<br />
Betriebsvereinbarungen wurde bereits eine Familienpflegezeit<br />
interessengerecht geregelt. Darüber<br />
hinaus gibt es sowohl im Pflegezeit- als<br />
auch im Teilzeit- und Befristungsgesetz weitere<br />
Ansprüche auf Arbeitszeitreduzierung. Der Vorschlag<br />
blendet die Probleme und Folgen der betrieblichen<br />
Organisation der Pflegezeit aus und<br />
ist aus personalwirtschaftlicher Sicht nicht praxistauglich.<br />
Gleiches gilt für die vorgeschlagene<br />
Finanzierung über Arbeitszeitkonten, die große<br />
betriebsorganisatorische Probleme mit sich bringen.<br />
Arbeitgeber würden mit neuer Bürokratie<br />
belastet. Auch eine Ausdehnung des Kündigungsschutzes<br />
im Umweg über die Pflegezeit<br />
ist nicht hinnehmbar.<br />
80<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Befristungsrecht endlich<br />
modernisieren<br />
Befristete Arbeitsverhältnisse sind ein unverzichtbarer<br />
Jobmotor des deutschen Arbeitsmarktes.<br />
Für Arbeitsuchende sind sie ein erfolgversprechender<br />
Weg für einen Erst- oder Wiedereinstieg,<br />
gerade nach längerer Arbeitslosigkeit.<br />
Die Regierung muss nun ihrem in der Koalitionsvereinbarung<br />
fixierten Versprechen, das Erst -<br />
einstellungserfordernis bei der sachgrundlosen<br />
Befristung abzuschaffen, endlich Taten folgen<br />
lassen. Das Ersteinstellungsgebot ist durch eine<br />
Karenzzeit abzulösen, die entsprechend den Befristungsrichtlinien<br />
auf europäischer Ebene drei<br />
Monate betragen kann. Davon würden vor allem<br />
jüngere Arbeitsuchende profitieren. Um Arbeitslosigkeit<br />
zu verhindern, sollte bei der Zulässigkeit<br />
erleichterter Befristungen von Arbeitsverträgen<br />
auf eine „drohende“ Arbeitslosigkeit abgestellt<br />
werden. Das Alter des Arbeitssuchenden<br />
sollte dabei keine Rolle mehr spielen. Änderungen<br />
des Arbeitsvertrages müssen auch bei einer<br />
Verlängerung der Befristung zugelassen werden,<br />
um den Interessen beider Arbeitsvertragsparteien<br />
gerecht zu werden.<br />
Rechtsvertrauen auf europäischer<br />
Ebene sichern<br />
Auf europäischer Ebene erwächst mit der EU-<br />
Kommission und dem Europäischen Gerichtshof<br />
(EuGH) ein immer wichtigerer Mitspieler bei der<br />
Gestaltung der Arbeitsrechtsbeziehungen in<br />
Deutschland. Faktisch hat sich der EuGH zwischen<br />
Fachobergericht und Verfassungsgericht<br />
für die 27 Staaten der Europäischen Union etabliert.<br />
Wie alle Institutionen entwickelt der EuGH<br />
eine Tendenz, seine Kompetenz tief in nationales
Recht einwirken zu lassen. Die diesjährige Kücüdevici-Entscheidung<br />
des EuGH ist dafür exemplarisch.<br />
Mit ihr hat der EuGH sein Ermessen an die<br />
Stelle des deutschen Gesetzgebers bei der Umsetzung<br />
europäischer Richtlinien gesetzt. In seiner<br />
Entscheidung vom 6. Juli <strong>2010</strong> hat das Bundesverfassungsgericht<br />
(BVerfG) die Rechtsfortbildung<br />
durch den EuGH legitimiert, solange diese<br />
nicht deutlich erkennbare, möglicherweise sogar<br />
ausdrücklich im Wortlaut dokumentierte gesetzliche<br />
Entscheidungen abändert oder ohne ausreichende<br />
Rückbindung an gesetzliche Aussagen<br />
neue Regelungen schafft. Im Ergebnis billigt das<br />
BVerfG dem EuGH einen Anspruch auf Fehlertoleranz<br />
zu, der bei der Umsetzung europäischen<br />
Rechts in Deutschland zwangsläufig zu rechtlichen<br />
Unsicherheiten führen muss und die Gefahr<br />
in sich birgt, dass deutsche Gerichte nationale gesetzliche<br />
Regelungen unangewendet lassen, wenn<br />
diese gegen – geschriebenes oder ungeschriebenes<br />
– europäisches Primärrecht verstoßen. Infolge<br />
des Inkrafttretens der Grundrechtscharta kann<br />
sich diese Gefahr noch potenzieren. Um Rechtssicherheit<br />
und Rechtsvertrauen in deutsche Gesetze<br />
zu stärken, müssen Regierung und Parlament<br />
Kontrollmechanismen entwickeln und auf europäischer<br />
Ebene durchsetzen.<br />
Verhaltensbedingte Kündigung bei<br />
Vertrauensbruch<br />
Für Aufsehen sorgte bereits im vergangen Jahr<br />
der sog. Fall „B. Emme“, der eine öffentliche Diskussion<br />
über die Rechtmäßigkeit von Kündigungen<br />
bei Bagatellstraftaten zu Lasten des Arbeitgebers<br />
auslöste. Mit seiner Entscheidung vom<br />
10. Juni <strong>2010</strong> hat das BAG die fristlose Kündigung<br />
der Frau Emme für unwirksam erklärt,<br />
nachdem sie nach über 30-jährigem Bestehen<br />
des Arbeitsverhältnisses Pfandbons im Wert von<br />
1,30 ¤ unterschlagen hatte.<br />
Zwar stellt das BAG klar, dass Pflichtwidrigkeiten,<br />
die nur zu einem geringen oder gar keinen<br />
Schaden führen, einen wichtigen Grund für eine<br />
fristlose Kündigung darstellen können und dieser<br />
auch wegen des dringenden Verdachts eines<br />
pflichtwidrigen Verhaltens gegeben sein kann.<br />
Im Rahmen der regelmäßig vorzunehmenden Interessenabwägung<br />
erweckt die Begründung<br />
aber den Eindruck, dass es auf eine objektivierte<br />
Betrachtungsweise ankommt. Damit lässt das<br />
BAG unberücksichtigt, das der Begriff des Vertrauens<br />
in erster Linie ein subjektives Moment<br />
enthält. Der Arbeitgeber entscheidet, ob er noch<br />
Vertrauen in die Redlichkeit eines Arbeitnehmers<br />
hat oder nicht.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
81
Kommunikation<br />
Hohe Schlagzahl der Vorjahre<br />
bleibt erhalten
Hohe Schlagzahl der Vorjahre<br />
beibehalten<br />
Das Ziel der Kommunikation lautete wie in den<br />
Vorjahren sowohl Dienstleister für Journalisten<br />
und Multiplikatoren zu sein, als auch gleichzeitig<br />
den Positionen und Anliegen der <strong>Berlin</strong>er und<br />
Brandenburger Wirtschaft in der Öffentlichkeit<br />
Gehör zu verschaffen. Ob Interview oder Stellungnahme,<br />
ob wirtschaftspolitische Einschätzung<br />
oder Bewertung, ob Fachfrage oder Hintergrundinformation<br />
– der Kommunikation des Verbandes<br />
nach innen und außen ist es gelungen,<br />
die interessierte Öffentlichkeit wie auch politische<br />
und gesellschaftliche Kommunikatoren<br />
schnell und zuverlässig mit qualifiziertem Expertenwissen<br />
als Basis für Meinungsbildung und<br />
Entscheidungsfindung zu versorgen.<br />
Die unmittelbare aktive Pressearbeit spiegelte<br />
sich in der Veröffentlichung von zahlreichen<br />
Presseinformationen sowie dem direkten<br />
Kontakt mit den Medien auf einer Vielzahl<br />
von Veranstaltungen wider. Darunter vor allem<br />
individuelle Gespräche, aber auch regelmäßige,<br />
über das Jahr verteilte Pressekonferenzen – teilweise<br />
mit den Partnern der Wachstumsinitiative<br />
und anderen – sowie eine Pressefahrt zu Unternehmen<br />
der Ernährungsindustrie. Eine große<br />
öffentliche Resonanz hatten auch die ver -<br />
schiedenen Veranstaltungen, insbesondere der<br />
Unternehmertag der Wirtschaft, auf dem die<br />
<strong>UVB</strong> ihr 60jähriges Jubiläum beging. Dort wurde<br />
auch erstmals das neue Logo des Verbandes der<br />
Öffentlichkeit präsentiert.<br />
Social-Network-Angebote ausgebaut<br />
Eine wesentliche Informationsplattform für<br />
Unternehmen, Politik, Verwaltung, Medien und<br />
andere Multiplikatoren sowie die interessierte<br />
Öffentlichkeit sind die Onlineangebote der Verbände.<br />
Insbesondere die Möglichkeit, weitreichende<br />
und zusammenhängende Informationen<br />
herunterzuladen, gewinnt immer mehr an Bedeutung.<br />
Diese Bedürfnisse wurden durch neue<br />
Angebot im öffentlichen Internet wie in mit -<br />
gliederexklusiven Datenbankangeboten Rechnung<br />
getragen. Auch die boomenden Social<br />
Networks – allen voran facebook, twitter, xing –<br />
wurden im Laufe des Jahres immer stärker in die<br />
Kommunikationsarbeit der <strong>UVB</strong> einbezogen.<br />
Dieser Trend wird sich auch 2011 weiter fortsetzen<br />
und zunehmend alte, einseitige Wege der<br />
Kommunikation ablösen.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
83
Gremien und Mitglieder<br />
Eine Übersicht über die <strong>UVB</strong>
Präsidium<br />
Das Präsidium wurde entsprechend der Satzung am 28. April <strong>2010</strong> turnusgemäß neu gewählt. Aus diesem<br />
Anlass ist der bisherige Vizepräsident Stephan Schwarz (Handwerk) ausgeschieden. Herr Peter Dreißig<br />
(Handwerk) wurde zum Vizepräsidenten gewählt.<br />
Der bisherige Vizepräsident Reinhardt Hassa (Bergbau) ist aus dem Präsidium ausgeschieden. Hinzugewählt<br />
wurde als Mitglied des Präsidiums Herr Dr. Hartmuth Zeiß (Bergbau).<br />
Das Präsidium amtiert in folgender Zusammensetzung:<br />
Präsident<br />
Burkhard Ischler Chef des <strong>Berlin</strong>er Büros der Leitung Metall- und Elektroindustrie<br />
der Siemens AG<br />
Vizepräsidenten<br />
Peter Dreißig Präsident der Handwerkskammer Cottbus Handwerk<br />
Thomas Eller Geschäftsführer der Rudolf Wild Ernährungsindustrie<br />
GmbH & Co. KG<br />
Rainer Jahn Vorsitzender des Vorstandes des Chemische Industrie<br />
Verbandes der Chemischen Industrie e. V.<br />
Landesverband Nordost<br />
Gewählte Mitglieder<br />
des Präsidiums<br />
Peter Asmussen Geschäftsführer der Märkischen Verlags- Medien<br />
und Druckgesellschaft mbH<br />
Wolfgang Frey Geschäftsführer der TRP Bau GmbH Bauindustrie<br />
Werner Gegenbauer Geschäftsführer der WG Consulting und Dienstleistung<br />
Verwaltungs GmbH<br />
Ulrich Misgeld Vorstandsmitglied der Semperlux AG Elektroindustrie<br />
Volker Pesarese Verkaufsdirektor der Handel<br />
Karstadt Warenhaus GmbH<br />
Uwe Rehfeld Geschäftsführer der Holz- und Kunststoffindustrie<br />
RENI-Verbundelemente GmbH<br />
Dr. Andreas Reichel Vorstandsmitglied der E.ON edis AG Energieversorgung<br />
Thomas Uhr Leiter des Werkes <strong>Berlin</strong> der Daimler AG Metall- und Elektroindustrie<br />
Dr. Hartmuth Zeiß Vorstandsmitglied der Vattenfall Europe Bergbau<br />
Mining AG und Vattenfall Europe<br />
Generation AG<br />
Außerordentliches Mitglied<br />
Dr. Hartmann Kleiner<br />
Ehrenpräsidenten<br />
Gerd v. Brandenstein<br />
Erich Gerard<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
85
Mitgliederentwicklung<br />
Im Jahr <strong>2010</strong> ist der Verband Beton- und Fertigteilindustrie Mitte-Ost e. V. mit dem UVMB Unternehmerverband<br />
Mineralische Baustoffe e. V. verschmolzen. Zum 31.12.<strong>2010</strong> haben unsere langjährigen Mitglieder,<br />
der Brauereiverband, der Arbeitgeberverband Stahl e.V. sowie der DRK-Blutspendedienst Ost gGmbH,<br />
korrespondierendes Mitglied, die Mitgliedschaft beendet.<br />
Die <strong>UVB</strong> hat insgesamt 64 Mitglieder, davon 54 Verbände und Innungen sowie 10 korrespondierende Mitglieder.<br />
Beirat<br />
Der Beirat der <strong>UVB</strong> besteht aus den Geschäftsführern der <strong>UVB</strong>-Mitgliedsverbände. Als ständiges Arbeits -<br />
gremium der Vereinigung trat er auch <strong>2010</strong> wieder regelmäßig zusammen. Neben der Besprechung von<br />
sozial- und wirtschaftspolitischen Problemen hat sich der Beirat mit Fragen der Weiterentwicklung der<br />
Wirtschaftsregion <strong>Berlin</strong>-Brandenburg befasst.<br />
Vertretung bei der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände<br />
(BDA)<br />
Präsidium Burkhard Ischler<br />
Landesgeschäftsführerkonferenz Christian Amsinck<br />
Arbeitsrechtsausschuss Andreas Fleischer<br />
Ausschuss für Arbeitsmarktfragen Klaus-Dieter Teufel<br />
Ausschuss für Bildung/Berufliche Bildung Klaus-Dieter Teufel<br />
Ausschuss Soziale Sicherung Alexander Schirp<br />
Ausschuss Betriebliche Altersvorsorge Alexander Schirp<br />
Ausschuss für Sozialpolitik der EU Stefanie Metzger<br />
Außerdem ist die <strong>UVB</strong> in fast allen Unterausschüssen, Gesprächs- und Arbeitskreisen der BDA-Ausschüsse<br />
vertreten.<br />
86<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong>
Vertretung beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)<br />
Vorstand Burkhard Ischler<br />
Geschäftsführerkonferenz Christian Amsinck<br />
Mittelstandsgeschäftsführerkonferenz Jens Werthwein<br />
Arbeitskreis Aufbau Ost Christian Amsinck, Klaus Jeske<br />
Geschäftsführerkreis Umweltpolitik Burkhard Rhein<br />
Geschäftsführergespräch Außenwirtschaft Jens Werthwein<br />
Verkehrsausschuss Burkhard Rhein<br />
Ausschuss für Bildungspolitik<br />
Vorsitzender: stellv. Vorsitzender: Betreuer:<br />
Martin Stöckmann Ulrich Wiegand Klaus-Dieter Teufel<br />
Siemens AG Handwerkskammer <strong>Berlin</strong><br />
Themen:<br />
� Behandlung aller bildungspolitischer Themen, die für die Mitgliedsverbände und die von diesen vertretenden<br />
Unternehmen in der Region <strong>Berlin</strong>-Brandenburg relevant sind<br />
� Themen aus allen Bereichen der Bildungsbiografie: vorschulische Bildung, Schule, Ausbildung und<br />
Hochschule bis zur Weiterbildung<br />
Aktivitäten:<br />
� Ausgestaltung der bildungspolitischen Leitlinien und Zielvorgaben der Spitzenverbände für die Region<br />
<strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
� Erkenntnisse aus der Umsetzung in der Region an die Spitzenverbände zurückkoppeln<br />
� politische Akzente durch Austausch/über Initiierung von innovativen Ansätzen und Projekten setzen<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
87
Dem Ausschuss gehören folgende Mitglieder an:<br />
88<br />
Bernhard Antmann ABB Training Center GmbH & Co. KG<br />
Roland J. Bank<br />
Berufsförderungswerk der Fachgemeinschaft Bau<br />
<strong>Berlin</strong> u. Brandenburg Gemeinnützige GmbH<br />
Werner Bayreuther<br />
Arbeitgeberverband der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister e.V.<br />
Agv Mo Ve<br />
Uta Bendixen Axel Springer AG<br />
Heike Blessin Landesverband des Kraftfahrzeuggewerbes <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />
Dipl.-Volkswirt Monika Bresche<br />
VBP Nordost Verband d.Papier, Pappe u.Kunststoffe verarb.<br />
Unternehmen in <strong>Berlin</strong>/Brandenburg/Mecklbg.-Vorp.eV<br />
Gerrit Buchhorn Hotel- und Gaststättenverband <strong>Berlin</strong> e. V.<br />
Frank Buckram<br />
Berufsförderungswerk e.V. des Bauindustrieverbandes<br />
<strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />
Jens Caßens <strong>Berlin</strong>er-Kindl-Schultheiss-Brauerei GmbH<br />
Carola Daniel VGT - Gesamtverband Gebäudetechnik e.V.<br />
Dipl.-Ing. Erik Debertshäuser Fachverband Sanitär Heizung Klempner Klima Land Brandenburg<br />
Michael Eichen Fuhrgewerbe-Innung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />
Eva-Maria Gatzky Handwerkskammer Potsdam<br />
Julia Gustavus Maler- und Lackiererinnung <strong>Berlin</strong><br />
Josefine Haak<br />
ZVEI Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V. -<br />
Landesstelle <strong>Berlin</strong>-<br />
Oliver Hoch<br />
Fachverband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
Bernd Ilsemann Firma Karl Unger<br />
Nikolaus Junker Bäcker- und Konditorenlandesverband <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
Rita Kaiser<br />
Fachverband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
Rechtsanwalt Peter Kraschinski Fachgemeinschaft Bau <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
Silke Kreuter Landesbank <strong>Berlin</strong> AG<br />
Martin Krüger Gebäudereiniger-Innung <strong>Berlin</strong><br />
Wolfgang Krüger Siemens AG Werner-v.-Siemens-Werksberufsschule<br />
Mathis Kuchejda Franz Schmidt + Haensch GmbH & Co. KG<br />
Michael Linnardi Verband Druck und Medien <strong>Berlin</strong>-Brandenburg eV<br />
Anselm Lotz carparts & promotor GmbH<br />
Klaus-Dieter Martens Verband Verkehr und Logistik <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V. (VVL)<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong>
Oswald Menninger Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Landesverband <strong>Berlin</strong> e.V.<br />
Sascha Michaelis Adecco Personaldienstleistungen GmbH<br />
Ilona Michels<br />
Verband privater Kliniken und Pflegeeinrichtungen<br />
<strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />
Dr.-Ing. Karsten Mühlenfeld Rolls-Royce Deutschland Ltd & Co. KG<br />
Reinhard Pätz<br />
VDMA Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e. V.<br />
Landesverband Ost<br />
Volker Pesarese KARSTADT Warenhaus GmbH<br />
Dipl.-Kfm. Detlef Pfeil<br />
INNUNG SANITÄR HEIZUNG KLEMPNER KLIMA BERLIN<br />
Technische Beratungsstelle<br />
Markus Rasche BASF Schwarzheide GmbH<br />
Constantin Rehlinger<br />
Landesinnungsverband der Elektrotechnischen Handwerke<br />
<strong>Berlin</strong>/Brandenburg (LIV)<br />
Dr. Klaus Rinkenburger INNUNG SANITÄR HEIZUNG KLEMPNER KLIMA BERLIN<br />
Ralf Rosenbaum E.ON e.dis AG<br />
Burgunde Sandner Handelsverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />
Dr. Gerhard Schauer Bayer Schering Pharma AG<br />
Wolfgang Scherfke Landesbauernverband Brandenburg e.V.<br />
Wolfgang Schramm Landesinnungsverband Metall <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
Bernd Schulze Deutsche Bahn AG DB Training, Learning & Consulting<br />
Wolfgang Spieß Industrie- und Handelskammer Potsdam<br />
Elmer Staudt <strong>Berlin</strong>er Volksbank eG<br />
Ruediger Thaler Landesinnung des Dachdeckerhandwerks <strong>Berlin</strong><br />
Harald Tragmann BMW AG Motorrad Werk <strong>Berlin</strong><br />
Helmut Verdenhalven Verband der Zeitungsverlage in <strong>Berlin</strong> und Ostdeutschland e. V.<br />
Dr. iur. Lutz Viëtor ISG International tätige Sicherheits- gesellschaft mbH<br />
Christoph von Knobelsdorff Industrie- und Handelskammer zu <strong>Berlin</strong><br />
Juliane Weiss Procter & Gamble Manufacturing <strong>Berlin</strong> GmbH<br />
Ulrich Wiegand Handwerkskammer <strong>Berlin</strong><br />
Peter Wilms-Posen Tischler-Innung <strong>Berlin</strong><br />
Bernd Wolter Arbeitgeberverband Nordostchemie e.V.<br />
Axel-Ulrich Wunschel Bauindustrieverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
89
Ausschuss für Öffentlichkeitsarbeit<br />
Vorsitzende:<br />
N. N.<br />
90<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Betreuer:<br />
Frank Hufnagel<br />
Themen:<br />
� Informationen über Argumente und Fakten zu aktuellen wirtschaftspolitischen Themen<br />
Aktivitäten:<br />
� regelmäßige Information der Mitglieder<br />
� Netzwerkpflege auf Verbandsveranstaltungen<br />
� Redaktionsbesucher<br />
� Presserundfahrten<br />
Dem Ausschuss gehören Vertreter folgender Unternehmen und Organisationen an:<br />
Peter Altmannsperger Bundeswehr Standortkommando <strong>Berlin</strong><br />
Gabriele Cocozza Innung Sanitär Heizung Klempner Klima <strong>Berlin</strong><br />
Birgit Dirks Schindler Deutschland GmbH<br />
Michael Eichen Fuhrgewerbe-Innung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />
Dörte Einicke BMW AG Motorrad Werk <strong>Berlin</strong><br />
Hans Erdmann Bauindustrieverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />
Peter Fromm Vattenfall Europe Mining AG<br />
Josefine Haak ZVEI Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V.<br />
Dr. Klaus Haschker GASAG <strong>Berlin</strong>er Gaswerke AG<br />
Michael T. Hofer Messe <strong>Berlin</strong> GmbH<br />
Christina Hufeland <strong>Berlin</strong> Partner GmbH<br />
Rainer Janz OTIS GmbH & Co. OHG<br />
Dr. Dieter Johannes Vereinigung Rohstoffe und Bergbau e.V.<br />
Susanne-Katharina Kahland GlobeGround <strong>Berlin</strong> GmbH & Co. KG<br />
Torsten Kiesner Arbeitgeberverband Nordostchemie e.V.<br />
Alice Kirr Daimler AG Mercedes-Benz-Werk <strong>Berlin</strong><br />
Petra Klossek Siemens AG<br />
Jürgen Kornmann Deutsche Bahn AG<br />
Ralf Kunkel Flughafen <strong>Berlin</strong>-Schönefeld GmbH (FBS)
Hans-Christian Maaß Volkswagen AG Konzernrepräsentanz <strong>Berlin</strong><br />
Dr. Uwe Mazura Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände<br />
Götz Mehr SKF Lubrication Systems Germany AG<br />
Rosemarie Meichsner Flughafen <strong>Berlin</strong>-Schönefeld GmbH (FBS)<br />
Barbara Meifert Vattenfall Europe <strong>Berlin</strong> AG & Co. KG<br />
Herbert Merkel Verband Holz und Kunststoff Nord-Ost e.V (HKN)<br />
Ursula Meszaros BOD <strong>Berlin</strong> Optical Disc GmbH<br />
Arne Petersen BASF Schwarzheide GmbH<br />
Bettina Pöttken <strong>Berlin</strong>er-Kindl-Schultheiss-Brauerei GmbH<br />
Harald Prokosch Siemens AG<br />
Gerald Rollett UVMB Unternehmerverband Mineralische Baustoffe e.V.<br />
Annelie Roth Arbeitgeberverband Nordostchemie e.V.<br />
Dr. Claudia Salchow Siemens AG Power Generation<br />
Delphine Saucier TOTAL Deutschland GmbH<br />
Fabian Schaaf Funkwerk Dabendorf GmbH<br />
Dr. Heinz Schmitz Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände<br />
Uwe Steinhuber Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH<br />
Ruediger Thaler Landesinnung des Dachdeckerhandwerks <strong>Berlin</strong><br />
Ilona Thede Siemens AG<br />
Verena Töpfer-König Franke Aquarotter AG<br />
Asta Wegner Feuersozietät <strong>Berlin</strong> Öffentliche Leben<br />
Olaf Weidner Vattenfall Europe <strong>Berlin</strong> AG & Co. KG<br />
Dr. Jobst-Hinrich Wiskow Bundesverband der Deutschen Industrie e.V.<br />
Christiane Witek Fachgemeinschaft Bau <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
Uwe Ziesak Bundeswehr Standortkommando <strong>Berlin</strong><br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
91
Ausschuss für Soziale Sicherung<br />
Vorsitzender:<br />
Stefan Moschko<br />
DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
Themen:<br />
� aktuelle Probleme der Sozialen Sicherung in <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
92<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Betreuer:<br />
Ass. Alexander Schirp<br />
AOK <strong>Berlin</strong>, DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
Aktivitäten:<br />
� Erarbeitung von Standpunkten der Wirtschaft<br />
� Koordinierung der Gruppen der Arbeitgebervertreter in den Selbstverwaltungsorganen der regionalen<br />
Sozialversicherungsträger<br />
Als Arbeitgebervertreter von Selbstverwaltungsgremien verschiedener Sozialversicherungsträger<br />
gehören dem Ausschuss folgende Mitglieder an:<br />
Eberhard Gustke BG-Landesverband Nordostdeutschland<br />
Hans-Walter Richter AOK <strong>Berlin</strong>, DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
Wolfgang Richter-Rose Metall-Berufsgenossenschaften<br />
Doris Schwanzara-Bennoit DRV Knappschaft-Bahn-See<br />
Wolfgang Schramm IKK Brandenburg und <strong>Berlin</strong>, DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
Elmar Stollenwerk AOK für das Land Brandenburg, MDK <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
Wolfgang Weber BKK-Landesverband Ost, DRV <strong>Berlin</strong>-Brandenburg
Tarifpolitischer Ausschuss (Ausschuss für Tarifpolitik)<br />
Vorsitzender:<br />
N.N.<br />
Themen:<br />
� Tarifpolitik in der Region<br />
Betreuer:<br />
RA Andreas Fleischer<br />
Aktivitäten:<br />
� branchenübergreifende Koordination der Tarifpolitik der Mitgliedsverbände in der Region<br />
� sorgfältige Beobachtung und Analyse der tarifpolitischen Entwicklung in den Wirtschaftszweigen<br />
� Unterrichtung und Beratung der Vertreter der Mitgliedsverbände über Verteilungsspielräume,<br />
Perspektiven und wesentliche tarifvertragliche Regelungen<br />
Dem Ausschuss gehören folgende Mitglieder an:<br />
Bernd Aden Elektro-Aden<br />
Olaf Bienek Kunzendorf Spedition GmbH<br />
Hans-Joachim Blauert Bäcker- und Konditorenlandesverband <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
Monika Bresche<br />
VBP Nordost Verband d.Papier, Pappe u.Kunststoffe verarb.<br />
Unternehmen in <strong>Berlin</strong>/Brandenburg/Mecklbg.-Vorp.eV<br />
Nils Busch-Petersen Handelsverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />
Klaus Dick Verband Technischer Betriebe für Film und Fernsehen e. V.<br />
Michael Dreier Arbeitgeberverband der Cigarettenindustrie<br />
Michael Eichen Fuhrgewerbe-Innung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />
Gundula Fehmer Gartenbau Fehmer<br />
Gerd H. J. Graul VGT – Gesamtverband Gebäudetechnik e.V.<br />
Oliver Hoch<br />
Fachverband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau<br />
<strong>Berlin</strong>/Brandenburg e. V.<br />
Beate Hoffmann<br />
Handelsverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V. Regionalbereich<br />
Nordwestbrandenburg<br />
Michael Jaab Verband der Textil- und Bekleidungsindustrie <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />
Mathias Kahrs Bauindustrieverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />
Peter Kraschinski Fachgemeinschaft Bau <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
Dr. Paul Kriegelsteiner Arbeitgeberverband Nordostchemie e. V.<br />
Dr. Christian Kube <strong>Berlin</strong>er Union Film GmbH & Co. Studio KG<br />
Michael Linnardi Verband Druck und Medien <strong>Berlin</strong>-Brandenburg eV<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
93
Klaus-Dieter Martens Verband Verkehr und Logistik <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
Dr. Helmut Pust DB Fernverkehr e. V.<br />
Constantin Rehlinger<br />
Landesinnungsverband der Elektrotechnischen Handwerke<br />
<strong>Berlin</strong>/Brandenburg (LIV)<br />
Dr. Klaus Rinkenburger<br />
INNUNG SANITÄR HEIZUNG KLEMPNER KLIMA<br />
Geschäftsstelle <strong>Berlin</strong><br />
Gerald Rollett UVMB Unternehmerverband Mineralische Baustoffe e. V.<br />
Wolfgang Schmidt<br />
Verband der Textil- und Bekleidungsindustrie<br />
<strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />
Erika Schönenberg Gebäudereiniger-Innung <strong>Berlin</strong><br />
Wolfgang Schramm Landesinnungsverband Metall <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
Manfred Schulze Schulze Sanitärtechnik<br />
Ruediger Thaler Landesinnung des Dachdeckerhandwerks <strong>Berlin</strong><br />
Ausschuss für Wirtschafts- und Strukturpolitik<br />
Vorsitzender:<br />
Dietmar Schickel<br />
Tele Columbus GmbH<br />
94<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Betreuer:<br />
Klaus Jeske<br />
Themen:<br />
� Aktuelle Wirtschaftspolitik in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />
� Verkehrs- und umweltpolitische Vorhaben in der Region <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
Aktivitäten:<br />
� Austausch, Beratung und Information der Arbeitskreisthemen<br />
Dem Ausschuss gehören folgende Mitglieder an:<br />
Horst Alex<br />
Landes-Zentralverband der Personenverkehrsunternehmer<br />
<strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />
Ingrid Altmann Finow Rohrsysteme GmbH<br />
Volker Becher Arbeitgeberverband Stahl e. V.<br />
Monika Bresche<br />
VBP Nordost Verband der Papier, Pappe und Kunststoffe verarbeitenden<br />
Unternehmen in <strong>Berlin</strong>, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern
Gerd Bretschneider Fuhrgewerbe-Innung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />
Nils Busch-Petersen Handelsverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />
Hans-Peter Gloatz Gloatz, Hille GmbH & Co. KG<br />
Gerd H. J. Graul VGT – Gesamtverband Gebäudetechnik e. V.<br />
Beate Hoffmann<br />
Handelsverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V. Regionalbereich<br />
Nordwestbrandenburg<br />
Ursula Kabisch Gebäudereiniger-Innung <strong>Berlin</strong><br />
Steffen Kießling Rose Fernmeldetechnik GmbH<br />
Ralph Lindemann Lindemann GmbH Büromöbelfabrik<br />
Michael Linnardi Verband Druck und Medien <strong>Berlin</strong>-Brandenburg eV<br />
Gerhard Ostwald Verband Verkehr und Logistik <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
Constantin Rehlinger<br />
Landesinnungsverband der Elektrotechnischen Handwerke<br />
<strong>Berlin</strong>/Brandenburg<br />
Gerald Rollett Verband Beton- und Fertigteilindustrie Mitte-Ost e. V.<br />
Gerd Rückert Deutscher Braunkohlen-Industrie-Verein e. V.<br />
Lutz Sannig Arbeitgeberverband der Cigarettenindustrie<br />
Marc Seeger Bauindustrieverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />
Wolfgang Schmidt<br />
Verband der Textil- und Bekleidungsindustrie<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
Ruediger Thaler Landesinnung des Dachdeckerhandwerks <strong>Berlin</strong><br />
Martin Wittjen Bauindustrieverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />
Bernd Wolter Arbeitgeberverband Nordostchemie e. V.<br />
Arbeitskreis Arbeitssicherheit und betrieblicher Umweltschutz<br />
Vorsitzender:<br />
Horst Jungnickel<br />
BMW AG Motorrad<br />
Themen:<br />
� Branchenübergreifender Erfahrungsaustausch und Abstimmung von Standpunkten der Wirtschaft zu<br />
landes- und bundespolitischen Fragen sowie Entwicklungen auf europäischer Ebene<br />
Aktivitäten:<br />
� Fachtagung Arbeits- und Gesundheitsschutz<br />
Betreuerin:<br />
Stefanie Metzger<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
95
Rundschreiben:<br />
� Unfallverhütungsbericht der Bundesregierung 2008 – Präventionsbericht des GKV-Spitzenverbandes<br />
2009<br />
� Schichtarbeit und Gesundheit: Ansätze für Betriebliches Gesundheitsmanagement – Vorstellung der<br />
Ergebnisse der Studie „Schichtarbeit und Gesundheit“<br />
� Verordnung zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2006/25/EG zum Schutz der Arbeitnehmer vor Gefährdungen<br />
durch künstliche optische Strahlung und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen<br />
� Bekanntmachung von ASR, insbesondere A3.5 (Raumtemperatur)<br />
Dem Arbeitskreis gehören folgende Mitglieder an:<br />
96<br />
Udo Asbrand Daimler AG Mercedes-Benz Werk <strong>Berlin</strong><br />
Christoph Benning <strong>Berlin</strong>er Stadtreinigungsbetriebe BSR<br />
Ralf Clemens Arbeitgeberverband Nordostchemie e.V.<br />
Dr. Andreas Fahr Procter & Gamble Manufacturing <strong>Berlin</strong> GmbH<br />
Matthias Florian <strong>Berlin</strong>er Wasserbetriebe<br />
Thomas Hanf Rolls-Royce Deutschland Ltd & Co. KG<br />
Bernd Haselsteiner CNH Baumaschinen GmbH<br />
Helmut Heinen Visteon Deutschland GmbH Werk <strong>Berlin</strong><br />
Hans-Ulrich Hilprecht Lagassé Communications & Industries GmbH<br />
Heinrich Immich Procter & Gamble Manufacturing <strong>Berlin</strong> GmbH<br />
Frank Kalies Visteon Deutschland GmbH Werk <strong>Berlin</strong><br />
Doris Kugel Capital Facility GmbH & Co. KG<br />
Dr. Alexandra Lessel Fachgemeinschaft Bau <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
Dr. Thomas Linz Bayer Schering Pharma AG<br />
Michael Loges Rolls-Royce Deutschland Ltd & Co. KG<br />
Viola Nikolaizig Assa Abloy Sicherheitstechnik GmbH Werk <strong>Berlin</strong><br />
Dietmar Raschmann Bauindustrieverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />
Lars Reetz Otis GmbH & Co. OHG<br />
Dr. med. Peter Reibedanz Werkarztzentrum der Wirtschaft in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V.<br />
Volker Röseler ADC GmbH<br />
Klaus Schalow Siemens AG Niederlassung <strong>Berlin</strong><br />
Joachim Scharfe Visteon Deutschland GmbH Werk <strong>Berlin</strong><br />
Dr. Tobias Schnabel Vattenfall Europe Business Services GmbH<br />
Dr. med. David Schönfeld Siemens AG Niederlassung <strong>Berlin</strong><br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong>
Frank Umbreit Otis GmbH & Co. OHG<br />
Wolfgang Weber G-Elit Präzisionswerkzeug GmbH<br />
Peter Wilms-Posen Tischler-Innung <strong>Berlin</strong><br />
Arbeitskreis Bundeswehr/Wirtschaft<br />
Vorsitzender:<br />
Jürgen H. Neubauer<br />
NJB Neubauer-Consulting<br />
Personal- und Unternehmensberater<br />
Themen:<br />
� Zwanzig Jahre Bundeswehr als Armee der Einheit<br />
� Traditionsverständnis der deutschen Streitkräfte<br />
Aktivitäten:<br />
� Besuch der Stätten von Willkür und Widerstand im Stadtbild <strong>Berlin</strong>s<br />
Betreuer:<br />
RA Dr. Hans-Michael Dombrowsky<br />
Dem Arbeitskreis gehören Vertreter unserer Mitgliedsverbände sowie die folgenden Unternehmens- und<br />
sonstige Vertreter an:<br />
Monika Bresche<br />
VBP Nordost Verband der Papier, Pappe und Kunststoffe<br />
verarbeitende Unternehmen in <strong>Berlin</strong>/Brandenburg<br />
Mecklenburg-Vorpommern e.V.<br />
Gerd Bretschneider Fuhrgewerbe-Innung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />
Ralf Clemens Arbeitgeberverband Nordostchemie e.V.<br />
Irina Frenzel Wehrbereichsverwaltung Ost<br />
Robert Gracz Standortkommando <strong>Berlin</strong><br />
Oliver Hoch<br />
Fachverband Garten-, Landschschafts- und Sportplatzbau<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V.<br />
Michael Linnardi Verband Druck und Medien <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />
Michael Möge Bundeswehrfachschule <strong>Berlin</strong><br />
Wolfgang Schmidt<br />
Verband der Textil- und Bekleidungsindustrie<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V.<br />
Wolfgang Weber R. Stock AG<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
97
Arbeitskreis Lohn- und Gehaltsabrechnung<br />
Vorsitzender:<br />
Thomas Rabenstein<br />
Axel Springer AG<br />
98<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Betreuer:<br />
Ass. Alexander Schirp<br />
Themen:<br />
� aktuelle arbeits-, sozialversicherungs- und lohnsteuerrechtliche Fragen<br />
� Melde- und Beitragsrecht sowie Regelungen der Lohnsteuerrichtlinien<br />
Aktivitäten:<br />
� fachlicher Erfahrungsaustausch und Erarbeitung von gemeinsamen Standpunkten<br />
Dem Arbeitskreis gehören folgende Mitglieder an:<br />
Gabriele Briese August Storck KG<br />
Catrin Furkert Francotyp-Postalia Holding AG<br />
Petra Glitz Carmeq GmbH<br />
Jana Göhler Herlitz PBS AG<br />
Monika Karsten Herlitz PBS AG<br />
Detlef Grieben Converteam GmbH<br />
Bert Gründel Emerson Climate Technologies GmbH<br />
Michaela Haußner SKF Lubrication Systems Germany AG<br />
Ute Jerzynek GEA Grasso GmbH<br />
Cordula Kahler Ideal Lebensversicherung e.G.<br />
Reinhard Klossek Bombardier Transportation GmbH<br />
Klaus-Peter Krause Otto Reichelt AG/Edeka<br />
Marion Lehniger MAN Diesel & Turbo SE<br />
Susanne Lützen OTIS GmbH & Co. OHG<br />
Barbara Meuschke <strong>Berlin</strong>er Verkehrsbetriebe (BVG)<br />
Christine Schädlich August Storck KG<br />
Torsten Stärk Bombardier Transportation Germany GmbH
Arbeitskreis Rechtspolitik<br />
Vorsitzender:<br />
RA Frank Jacob<br />
MDK Medizinischer Dienst der<br />
Krankenversicherung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />
Betreuer:<br />
RA Andreas Fleischer<br />
Themen:<br />
� Fortentwicklung und Umsetzung des regionalen Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrechts<br />
Aktivitäten:<br />
� Interessenvertretung der Arbeitgeber gegenüber den Landesregierungen in <strong>Berlin</strong> und Potsdam im<br />
Gesetz- und Verordnungsgebungsverfahren<br />
� Erarbeitung von Positionen der Arbeitgeber zu den für unseren Wirtschaftsraum relevanten<br />
rechtspolitischen Fragen und Entwicklungen<br />
� Unterrichtung der Mitglieder über Inhalt und Verfahrensstand verschiedener Gesetzgebungs -<br />
verfahren auf Europäischer, Bundes- und Landesebene sowie über die dazu erarbeiteten und<br />
abgegebenen Stellungnahmen<br />
Dem Ausschuss gehören folgende Mitglieder an:<br />
Michael Eichen Fuhrgewerbe-Innung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />
Cornelia Kienitz<br />
Landesarbeitsgemeinschaft d. Mittel- und Großbetriebe des<br />
Einzelhandels in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
Hans-Georg Linke Schindler Deutschland Holding GmbH<br />
Georg Peschers Francotyp-Postalia GmbH<br />
Gerald Rollett Verband Beton- und Fertigteilindustrie Mitte-Ost e. V.<br />
Dr. Axel Ruyter OTIS GmbH & Co. OHG<br />
Wolfgang Schmidt<br />
Verband der Textil- und Bekleidungsindustrie <strong>Berlin</strong> und<br />
Brandenburg e. V.<br />
Jochen Simon DB Projekt Bau GmbH<br />
Ruediger Thaler Landesinnung des Dachdeckerhandwerks <strong>Berlin</strong><br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
99
Arbeitsgemeinschaft der Datenschutzbeauftragten<br />
Vorsitzende:<br />
Monika Hasse<br />
Alstom Power Service GmbH<br />
100<br />
Sigrid Andraschek Märkische Verlags- und Druckgesellschaft mbH<br />
Hans-Jörg Aurast Stadtwerke Bernau GmbH<br />
Wilfried Ceczka Procter & Gamble Manufacturing <strong>Berlin</strong> GmbH<br />
Verena Drossel IDEAL Lebensversicherung a. G<br />
Karsten Haber Karstadt Warenhaus AG<br />
Petra Honeck BT <strong>Berlin</strong> Transport GmbH<br />
Detlef Kleinert Wildauer Schmiedewerke GmbH<br />
Klaus-Peter Krause Otto Reichelt AG/EDEKA<br />
Michael Ludwig Schaltgerätewerk Werder GmbH & Co. KG<br />
Dr. Hans-Hermann Müller Olympia Personaldienstleistungen Süd GmbH<br />
Viola Nikolaizig ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH<br />
Jürgen Oberdoerster SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/<strong>Berlin</strong> mbH<br />
Andreas Quint Hach Lange GmbH<br />
Andreas Rietzke Grasso GmbH Refrigeration Technology<br />
Jörg Schwenke Ideal Lebensversicherung a. G.<br />
Peter Wersing Vattenfall Europe <strong>Berlin</strong> AG & Co. KG<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Betreuer:<br />
Daniel Kostetzko<br />
Themen:<br />
� Erfahrungsaustausch, Information und Beratung über Entwicklungen im Datenschutzrecht, insbesondere<br />
zur Gesetzesnovelle zum Arbeitnehmerdatenschutz<br />
Aktivitäten:<br />
� Befassung mit den Belangen des technischen Datenschutzes unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher<br />
Vorschriften<br />
� Befassung mit der aktuellen Rechtsprechung und der betrieblichen Umsetzung datenschutzrechtlicher<br />
Vorschriften<br />
� Erfahrungsaustausch und Informationen über datenschutzrechtliche Fragen zum betrieblichen Eingliederungsmanagement,<br />
zur Datenverarbeitung im Konzern und bei der E-Mail-Nutzung<br />
Der Arbeitsgemeinschaft gehören folgende Mitglieder an:
Arbeitsgemeinschaft der Personalleiter der Großbetriebe<br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />
Vorsitzender:<br />
Dr. Helmut Pust<br />
DB Fernverkehr AG<br />
Betreuer:<br />
RA Andreas Fleischer<br />
Themen:<br />
� regionaler Gedanken- und Erfahrungsaustausch, Information und Beratung in sozial- und arbeitsrechtlichen<br />
Fragen sowie in Fragen der betrieblichen Personalpolitik<br />
Aktivitäten:<br />
� vier Sitzungen zum Erfahrungsaustausch, auf denen die Mitarbeiter der <strong>UVB</strong> aktuelle Informationen<br />
zur Wirtschafts- und Sozialpolitik geben<br />
� Erstellung eines Verzeichnisses mit den Ansprechpartnern in den rund 100 branchenübergreifenden<br />
Mitgliedsbetrieben<br />
� fortlaufend Informationen für die Personalleitung zu aktuellen personalpolitischen und arbeitsrechtlichen<br />
Fragen<br />
Die Mitgliedschaft steht allen Betrieben mit mehr als 1.000 Beschäftigten (konzernweit), die in der gemeinsamen<br />
Wirtschaftsregion in <strong>Berlin</strong> und in Brandenburg ansässig sind, offen. Der auf diese Weise<br />
praktizierte regionale Gedanken- und Erfahrungsaustausch hat sich für die gemeinsame Entwicklung der<br />
Region als nützlich erwiesen.<br />
ABB AG<br />
ADC GmbH<br />
Adecco Personaldienstleistungen GmbH<br />
ALBA Management GmbH<br />
Alcatel-Lucent Deutschland AG<br />
Allianz Deutschland AG<br />
ALSTOM Power Service GmbH<br />
ALSTOM Power Systems GmbH<br />
ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH Werk <strong>Berlin</strong><br />
Bayer Schering Pharma AG<br />
Bayerische Motoren Werke AG<br />
bbw Akademie für Betriebswirtschaftliche Weiterbildung GmbH<br />
BEKUM Maschinenfabriken GmbH<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
101
CNH Baumaschinen GmbH<br />
Converteam GmbH<br />
Daimler AG Mercedes-Benz-Werk <strong>Berlin</strong><br />
DB Bahnbau Gruppe GmbH<br />
DB Fahrzeuginstandhaltung GmbH<br />
DB Fernverkehr AG<br />
Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG<br />
Deutsche Telekom Technischer Service GmbH<br />
DIN Deutsches Institut für Normung e. V.<br />
E.ON edis AG<br />
eCom Logistik GmbH & Co. KG<br />
Emerson Climate Technologies GmbH<br />
EPCOS AG<br />
Eternit AG Hauptverwaltung<br />
Feuersozietät <strong>Berlin</strong> Öffentliche Leben<br />
Flughafen <strong>Berlin</strong>-Schönefeld (FBS)<br />
Franke Aquarotter AG<br />
GASAG <strong>Berlin</strong>er Gaswerke Aktiengesellschaft<br />
Gegenbauer Gebäudeservice GmbH<br />
Gegenbauer Holding SA & Co. KG<br />
GlobeGround <strong>Berlin</strong> GmbH & Co. KG<br />
Herlitz PBS AG<br />
IDEAL Lebensversicherung a.G.<br />
Kaiser’s Tengelmann AG<br />
Landesbank <strong>Berlin</strong> AG<br />
MDK Medizinischer Dienst der Krankenversicherung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />
Messe <strong>Berlin</strong> GmbH<br />
MIB Märkische Ingenieur Bau GmbH Hauptverwaltung<br />
MSA AUER GmbH<br />
NextiraOne Deutschland GmbH<br />
Nokia Siemens Networks GmbH & Co. KG<br />
OSRAM GmbH<br />
OTIS GmbH & Co. OHG<br />
PCK Raffinerie GmbH<br />
PEPPERL + FUCHS GmbH Werk <strong>Berlin</strong><br />
Philip Morris GmbH Niederlassung Werk <strong>Berlin</strong><br />
PIERBURG GmbH Werk <strong>Berlin</strong><br />
Procter & Gamble Manufacturing <strong>Berlin</strong> GmbH<br />
102<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong>
Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH<br />
Rexam Beverage Can <strong>Berlin</strong> GmbH<br />
Rolls-Royce Deutschland Ltd & Co. KG<br />
Siemens AG<br />
Siemens AG Service Regionalorganisation Deutschland<br />
Springer Science+Business Media<br />
Axel Springer AG<br />
Axel Springer Verlag AG Druckhaus Spandau<br />
Sumitomo Electric Bordnetze GmbH<br />
Schindler Deutschland Holding GmbH<br />
Steinmüller-Instandsetzung Kraftwerke Gesellschaft für Energie und Umwelttechnik mbH<br />
Stollwerck GmbH Werk <strong>Berlin</strong><br />
August Storck KG<br />
TEMIC Automotive Electric Motors GmbH<br />
Thales Rail Signalling Solutions GmbH<br />
TLG IMMOBILIEN GmbH<br />
TOLL COLLECT GmbH<br />
TOTAL Deutschland GmbH<br />
Trevira GmbH Werk Werk Guben<br />
Unfallkrankenhaus <strong>Berlin</strong><br />
Universität Potsdam<br />
Vattenfall Europe <strong>Berlin</strong> AG & Co. KG<br />
Visteon Deutschland GmbH Werk <strong>Berlin</strong><br />
ZF Getriebe GmbH Werk Brandenburg<br />
Zuegg Deutschland GmbH<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
103
Berichte aus den <strong>UVB</strong>-Mitgliedsverbänden<br />
Allgemeiner Verband der Wirtschaft<br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V. (AWB)<br />
Der AWB vertritt als gemischt-gewerblicher Verband<br />
ohne Tarifbindung die Interessen von zahlreichen<br />
mittelständischen Unternehmen. Die Arbeit<br />
umfasst vielfältige Themenbereiche, unter<br />
anderem die Wirtschafts- und Strukturpolitik,<br />
die Sozialpolitik sowie alle bildungs- und personalpolitischen<br />
Themen. Überdies berät und unterstützt<br />
der AWB seine Mitgliedsunternehmen<br />
in allen arbeitsrechtlichen und arbeitswissenschaftlichen<br />
Fragen.<br />
Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband<br />
der Kunststoff Verarbeitenden Industrie<br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V.<br />
(AKB)<br />
Der AKB vertritt die wirtschafts- und sozialpolitischen<br />
Interessen hochspezialisierter Unternehmen<br />
der Kunststoff Verarbeitenden Industrie in<br />
der Region. Betreuung, Information und Vernetzung<br />
der Mitglieder zählen zu den wichtigsten<br />
Aufgaben des AKB. Folgende, speziell die für die<br />
Branche relevante Themen standen <strong>2010</strong> im Mittelpunkt:<br />
Fachkräftesicherung, Umsetzung umweltpolitischer<br />
Richtlinien, Energieeinsparkonzepte,<br />
Kunststoff rund ums Auto und Rohstoffpreise<br />
und -beschaffung.<br />
104<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Bauindustrieverbandes<br />
<strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V. (BBB)<br />
Im Bauindustrieverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V.<br />
haben sich fast 150 Bauunternehmen der Region<br />
mit rund 12.000 Beschäftigten zusammengeschlossen.<br />
Als Service- und Dienstleistungszentrum<br />
vertritt er die Interessen der großen und<br />
mittelständischen Baufirmen der Region <strong>Berlin</strong>-<br />
Brandenburg. Seine Hauptaufgabe ist die Verbesserung<br />
der Rahmenbedingungen am Bau.<br />
Durch intensive Kontakte zu Politik und Verwaltung<br />
sowie durch einen ständigen Dialog sorgt<br />
der Verband dafür, dass die Belange der heimischen<br />
Bauindustrie gebührend berücksichtigt<br />
werden. Der weitere Ausbau der Infrastruktur in<br />
<strong>Berlin</strong> und in Brandenburg stand <strong>2010</strong> im Mittelpunkt<br />
der Arbeit des BBB.<br />
Deutscher Braunkohlen-Industrie-<br />
Verein e.V. (DEBRIV)<br />
Im DEBRIV sind alle Unternehmen Mitglied, die<br />
Braunkohle gewinnen, verarbeiten oder sich mit<br />
der Braunkohlensanierung in den neuen Ländern<br />
befassen sowie als Zulieferer tätig sind. Die Arbeit<br />
umfasst Themenbereiche wie die Wirtschafts-<br />
und Energiepolitik, die Berg- und Rohstoffwirtschaft,<br />
die Umweltpolitik, die Rechtsetzung<br />
durch die EU und den Bund, hier insbesondere<br />
Bergrecht, Umweltrecht, Steuerrecht, sowie<br />
die der Länder. Der DEBRIV ist Tarifpartner<br />
für eine ganze Zahl von Mitgliedsunternehmen<br />
und vertritt die Braunkohlenindustrie in der<br />
Selbstverwaltung der bergbaulichen Sozialversi-
cherungen. Besondere Aufgaben werden durch<br />
technisch-wissenschaftliche Fachausschüsse<br />
und die Trägerschaft von Gemeinschaftseinrichtungen<br />
wahrgenommen, beispielsweise der<br />
Prüfstelle für Tagebaugeräte in Köln und Senftenberg,<br />
dem Sachverständigen für Brandschutz,<br />
der Statistik der Kohlenwirtschaft und der Rheinischen<br />
Braunkohlenbergschule in Frechen, an<br />
der Techniker und Ingenieure ausgebildet werden.<br />
Fachgemeinschaft Bau<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V.<br />
Die FG Bau <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V. ist der<br />
überregionale Arbeitgeberverband für die mittelständische<br />
Bauwirtschaft. Er vertritt die Interessen<br />
der Mitglieder vor den politischen Gremien<br />
und berät in juristischen, technischen und<br />
betriebswirtschaftlichen Fragen. Die Fachgemeinschaft<br />
Bau spricht für rund 900 mittelständische<br />
Betriebe in der Region. Der Verband<br />
nimmt die Geschäftsführung der Baugewerks-Innung<br />
<strong>Berlin</strong> und des Landesinnungsverbandes<br />
des Bauhandwerks Brandenburg wahr und ist<br />
Mitglied des Zweckverbundes Ostdeutscher<br />
Bauverbände (ZVOB).<br />
Fachverband Garten und<br />
Landschaftsbau<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V. (FGL)<br />
Als Wirtschafts-, Arbeitgeber- und Berufsverband<br />
vertritt der FGL <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />
die Interessen von rund 170 Unternehmen des<br />
Garten- und Landschaftsbaus in beiden Bundesländern.<br />
Arbeitsschwerpunkte lagen <strong>2010</strong> in den<br />
Bereichen Nachwuchssicherung, Aus- und Weiterbildung,<br />
Landesgartenschauen sowie Wettbewerb<br />
und Arbeitsmarktpolitik. Weiterhin unterstützt<br />
der FGL die neue Stiftung „Die grüne<br />
Stadt“, um das öffentliche Bewusstsein für die<br />
gestaltete grüne Umwelt zu stärken.<br />
Gebäudereiniger-Innung <strong>Berlin</strong><br />
Die Innung wurde im Jahr 1934 gegründet und<br />
hat heute 111 Mitgliedsbetriebe mit 27.000 Beschäftigten,<br />
darunter 610 Auszubildende. Seit<br />
2006 besteht der Qualitätsverbund Gebäudedienste.<br />
Seit 1. Juli 2007 ist die Innung ins Arbeitnehmerentsendegesetz<br />
aufgenommen. Damit<br />
verbunden ist die Hoffnung auf einen fairen und<br />
ausgewogenen Wettbewerb sowie der Schutz<br />
der Mitarbeiter vor Lohndumping.<br />
Handelsverband<br />
<strong>Berlin</strong>-Brandenburg e.V. (HBB)<br />
Der HBB ist der Wirtschafts-, Branchen- und Arbeitgeberverband<br />
für die Einzelhandelsunternehmen<br />
der Region <strong>Berlin</strong>-Brandenburg. Er repräsentiert<br />
mit seinen 2.000 Mitgliedsunternehmen<br />
85 Prozent der Marktanteile im Einzelhandel.<br />
Hauptanliegen des Verbandes sind die existenziellen<br />
Belange seiner Mitgliedsunternehmen<br />
sowie des gesamten Einzelhandels in der Region.<br />
Der HBB koordiniert und vertritt die Interessen<br />
des Wirtschaftszweiges gegenüber Politik, Kammern,<br />
Verbänden und anderen Institutionen.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
105
Hotel- und Gaststättenverband<br />
<strong>Berlin</strong> e.V. (DEHOGA <strong>Berlin</strong>)<br />
Der Hotel- und Gaststättenverband <strong>Berlin</strong> e.V.<br />
(DEHOGA <strong>Berlin</strong>), Mitglied im Deutschen Hotelund<br />
Gaststättenverband (DEHOGA Bundesverband),<br />
ist für die gastronomischen Einrichtungen<br />
in der Hauptstadt Wirtschaftsverband, Arbeitgeberverband<br />
und moderner Dienstleister in<br />
einem. Als Interessenverband des mittelständisch<br />
geprägten Hotel- und Gaststättengewerbes<br />
fungiert die DEHOGA <strong>Berlin</strong> als Sprachrohr<br />
in den Bereichen Politik, Verwaltung, Presse und<br />
Öffentlichkeit.<br />
Verband der Metall- und<br />
Elektroindustrie in<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V. (VME)<br />
Der VME hat nach der Wirtschafts- und Finanzkrise<br />
seinen bestehenden Service ergänzt und<br />
neue Unterstützungsleistungen zu den Themen<br />
Prozess- und Kostenoptimierungen entwickelt.<br />
Zudem hat sich gezeigt, dass die Tarifpartner der<br />
M+E-Industrie auch in schwierigen Zeiten und<br />
bei komplexen Themen zu gemeinsamen Lösungen<br />
finden. Die Tarifabschlüsse zum Entgelt,<br />
zum flexiblen Übergang in die Rente sowie zur<br />
Qualifizierung während der Kurzarbeit und zur<br />
Befristung sind ein nachhaltiger Beleg dafür. Im<br />
Rahmen seines ME-Netzwerkes hat sich der<br />
VME auch der Wettbewerbsfähigkeit als strategischer<br />
Aufgabe angenommen: Veranstaltungen<br />
und Broschüren zu Produkt- und Prozessinnovationen,<br />
Career Service und Employer Branding<br />
zeigen, dass langfristiger Erfolg am Markt auch<br />
von innovativen Produkten und hochqualifizierten<br />
Mitarbeitern abhängt.<br />
106<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Verband der Zeitungsverlage in<br />
<strong>Berlin</strong> und Ostdeutschland e.V.<br />
(VZBO)<br />
Der VZBO ist der Zusammenschluss von Verlagen,<br />
die in <strong>Berlin</strong>, Brandenburg und Sachsen-Anhalt<br />
Tages- oder Wochenzeitungen herausgeben.<br />
Arbeitsgebiete sind u.a. das Presserecht, die Publizistik,<br />
die Papierversorgung, das Werbewesen<br />
und die Besteuerung. Aktuelle Themen sind u.a.<br />
die Gefahr neuer gesetzlicher Werbebeschränkungen,<br />
Wettbewerbseingriffe durch öffentlichrechtliche<br />
Sender und Aktivitäten der Zeitungen<br />
im Bildungsbereich.<br />
Verband Druck und Medien<br />
<strong>Berlin</strong>-Brandenburg eV<br />
Der Verband vertritt die Betriebe der Druck- und<br />
Medienwirtschaft in der Region. Die Prozess-<br />
Standardisierung des Offsetdrucks und seine<br />
Zertifizierung durch den Verband wurde vorangetrieben<br />
und eine Klimainitiative für die Druckindustrie<br />
gestartet, mit der CO 2 -Emissionen ermittelt<br />
und gegebenenfalls kompensiert werden<br />
können. Diese Themen wurden gemeinsam mit<br />
anderen Verbänden und den Fachhochschulen<br />
angegangen. Solche Netzwerke auszubauen,<br />
bleibt weiterhin Ziel.
Verband privater Kliniken und<br />
Pflegeeinrichtungen<br />
<strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V. (VPK BB)<br />
Der VPK BB vertritt in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />
private Krankenhäuser, Rehabilitationskliniken<br />
und Pflegeeinrichtungen. Zweck dieses Verbandes<br />
ist die Wahrnehmung und Förderung der Interessen<br />
seiner Mitglieder gegenüber den politisch<br />
Verantwortlichen, den übrigen Beteiligten<br />
und der Öffentlichkeit. Arbeitsschwerpunkte<br />
sind neben allgemeinen Themen wie Budget-/<br />
Pflegesatzverhandlungen, Umsetzung der Arbeitszeitrichtlinie,<br />
Gesetzgebungsverfahren,<br />
oder der Projektumsetzung im Masterplan <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
die Leistungsbereiche Krankenhäuser<br />
und Pflege.<br />
Wirtschaftsvereinigung der<br />
Ernährungsindustrie in<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V. (WVEB)<br />
Die Ernährungsindustrie ist mit 21.000 Beschäftigten<br />
einer der bedeutendsten Wirtschaftszweige<br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg. Die WVEB ist deren<br />
wirtschafts- und sozialpolitische Interessenvertretung<br />
in der Region. Die WVEB ist Mitglied<br />
der Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong> in<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e.V.. Ziele der WVEB<br />
sind die Betreuung und die Interessenvertretung<br />
der Mitgliedsunternehmen in Fragen der Wirtschafts-<br />
und Strukturpolitik, der Arbeitsmarktund<br />
Bildungspolitik sowie der Tarifpolitik. Zusätzlich<br />
setzt sich die WVEB aktiv für die Kooperation<br />
zwischen Wirtschaft und Wissenschaft<br />
ein.<br />
Zentralverband Elektrotechnik- und<br />
Elektronikindustrie e.V.<br />
– Landesstelle <strong>Berlin</strong> –<br />
Der ZVEI ist größter deutscher Branchenverband<br />
der Elektronikindustrie, der Hauptinnovationstreiberin<br />
in allen Branchen. Der ZVEI <strong>Berlin</strong><br />
(<strong>Berlin</strong>, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern)<br />
engagiert sich regional als Mitglied in Beiräten,<br />
Ausschüssen und Kooperationsnetzwerken<br />
im Dialog mit den Landesregierungen und<br />
Organisationen für den Einsatz energie-intelligenter<br />
Produkte und Technologien (u. a. im Bereich<br />
Smart Building), Transfer Wissenschaft –<br />
Wirtschaft und Fachkräftesicherung. Sie arbeitet<br />
aktiv mit am Industrieleitbild für <strong>Berlin</strong> und der<br />
<strong>Berlin</strong>er Transfer-Allianz, um die Standortbedingungen<br />
für die Branche zu optimieren.<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
107
Mitglieder der Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong><br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />
PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />
Metall und Elektro<br />
Verband der Metall- und Elektroindustrie<br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
10625 <strong>Berlin</strong>,<br />
Am Schillertheater 2<br />
T: (030) 310 05-0<br />
FAX: 310 05-166<br />
E: VME@vme-net.de<br />
I: www.vme-net.de<br />
V: Burkhard Ischler<br />
HG: Dipl.-Volksw. Christian Amsinck<br />
stellv. HG: Dipl.-Kfm. Klaus-Dieter Teufel,<br />
RA Andreas Fleischer<br />
VDMA Verband Deutscher Maschinen- und<br />
Anlagenbau e. V. Landesverband Ost<br />
04158 Leipzig,<br />
Fuggerstr. 1 d<br />
T: (0341) 521 160-0<br />
FAX: 521 160-23<br />
E: ost@vdma.org<br />
I: www.vdma.org/ost<br />
V: Dr. Andreas Barg<br />
G: Reinhard Pätz<br />
108<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
ZVEI Zentralverband Elektrotechnik- und<br />
Elektronikindustrie e. V. – Landesstelle<br />
<strong>Berlin</strong> –<br />
10117 <strong>Berlin</strong>,<br />
Charlottenstraße 35/36<br />
T: (030) 306 960-0<br />
FAX: 306 960-20<br />
E: berlin@zvei.org<br />
I: www.zvei.org<br />
V: Ulrich Misgeld<br />
G: Dr. Andreas Budde<br />
VGT – Gesamtverband Gebäudetechnik e. V.<br />
12249 <strong>Berlin</strong>,<br />
Haynauer Str. 56 A<br />
T: (030) 767 929 10<br />
FAX: 776 10 73<br />
E: GesamtVGT@t-online.de<br />
I: www.verband-gebaeudetechnik.de<br />
V: Andreas Stubbe<br />
G: RA Gerd H. J. Graul
V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />
PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />
Fachverband Sanitär Heizung Klempner<br />
Klima Land Brandenburg<br />
14476 Potsdam,<br />
Am Neuen Markt 11<br />
T: (0331) 747 04-0<br />
FAX: 747 04-99<br />
E: fachverband@brandenburg-shk.de<br />
I: www.brandenburg-shk.de<br />
V: Wolfgang Bumke<br />
G: Dipl.-Ing. Erik Debertshäuser<br />
Innung Sanitär Heizung Klempner Klima<br />
<strong>Berlin</strong><br />
10555 <strong>Berlin</strong>,<br />
Siegmunds Hof 18<br />
T: (030) 399 26 9-0<br />
FAX: 399 26 9-99<br />
E: info@shk-berlin.de<br />
I: www.shk-berlin.de<br />
V: Hans-Günter Hagelgans<br />
G: Dr. Klaus Rinkenburger<br />
Landesinnungsverband der<br />
Elektrotechnischen Handwerke<br />
<strong>Berlin</strong>/Brandenburg (LIV)<br />
12459 <strong>Berlin</strong>,<br />
Wilhelminenhofstr. 75<br />
T: (030) 859 558-0<br />
FAX: 859 558-88<br />
I: www.eh-bb.de<br />
V: Werner Gutschmidt<br />
G: Constantin Rehlinger<br />
Landesinnungsverband Metall<br />
<strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
10997 <strong>Berlin</strong>,<br />
Köpenicker Str. 148/149<br />
T: (030) 695 80 56<br />
FAX: 618 80 31<br />
E: post@metallinnung.de<br />
I: www.landesverband-metall.de<br />
V: Erwin Kostyra<br />
G: RA Wolfgang Schramm<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
109
V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />
PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />
Bau<br />
Bauindustrieverband<br />
<strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />
14482 Potsdam,<br />
Karl-Marx-Str. 27<br />
T: (0331) 7446-0<br />
FAX: 7446-166<br />
E: bauindustrie-bb@t-online.de<br />
I: www.bauindustrie-bb.de<br />
Präsident: Peter Teßmer<br />
HG: Axel Wunschel<br />
Fachgemeinschaft Bau<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
10717 <strong>Berlin</strong>,<br />
Nassauische Str. 15<br />
T: (030) 86 00 04-0<br />
FAX: 86 00 04-12<br />
E: info@fg-bau.de<br />
I: www.fg-bau.de<br />
Präsident: Dr. Kaspar-Dietrich Freymuth<br />
HG: RA Wolf Burkhard Wenkel<br />
G: Roland J. Bank, RA Peter Kraschinski<br />
UVMB Unternehmerverband Mineralische<br />
Baustoffe e. V.<br />
12526 <strong>Berlin</strong>,<br />
Paradiesstraße 208/208a<br />
T: (030) 616 95-730<br />
FAX: 616 95-740<br />
E: info@uvmb.de<br />
I: www.uvmb.de<br />
V: Dr. Eike Bielak<br />
G: RA Gerald Rollett<br />
110<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Landesinnung des Dachdeckerhandwerks<br />
<strong>Berlin</strong><br />
12247 <strong>Berlin</strong>,<br />
Nicolaistr. 5<br />
T: (030) 771 00 70<br />
FAX: 771 70 86<br />
E: info@berliner-dachdecker.de<br />
I: www.berliner-dachdecker.de<br />
V: Jörg-Dieter Mann<br />
G: Rüdiger Thaler<br />
Maler- und Lackiererinnung <strong>Berlin</strong><br />
12169 <strong>Berlin</strong>, Wuthenowstr. 1<br />
T: (030) 22 32 86-0<br />
FAX: 22 32 86-20<br />
E: info@malerinnung-berlin.de<br />
I: www.malerinnung-berlin.de<br />
V: Markus Straube<br />
G: Julia Gustavus
V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />
PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />
Bekleidung, Textil<br />
Verband der Nord-Ostdeutschen Textil- und<br />
Bekleidungsindustrie e. V.<br />
09125 Chemnitz,<br />
Annaberger Str. 240<br />
T: (0371) 53 47-0<br />
FAX: 53 47-245<br />
E: vti@vti-online.de<br />
I: www.vti-online.de<br />
V: Werner Weitz<br />
HG: Bertram Höfer<br />
Chemie, Kunststoffe<br />
Arbeitgeberverband der Deutschen<br />
Kautschukindustrie (ADK) e. V.<br />
30061 Hannover,<br />
Schiffgraben 36<br />
T: (0511) 85 05-0<br />
FAX: 85 05-201<br />
I: www.adk-verband.de<br />
V: Dr. Sven Vogt<br />
HG: Dr. Volker Schmidt<br />
Arbeitgeberverband Nordostchemie e.V.<br />
10587 <strong>Berlin</strong>, Hallerstraße 6<br />
10591 <strong>Berlin</strong>, PF 12 01 54<br />
T: (030) 343 816-0<br />
FAX: 343 819 28<br />
E: post@lv-no.vci.de<br />
I: www.nordostchemie.de<br />
V: Dr. Andreas Hungeling<br />
HG: Dr. Paul Kriegelsteiner<br />
Verband der Textil- und Bekleidungsindustrie<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
10787 <strong>Berlin</strong>,<br />
Wichmannstr. 20<br />
T: (030) 262-1009<br />
FAX: 262-1000<br />
E: bkitex.berlin@berlin.de<br />
V: Jutta Mach<br />
G: RA Wolfgang Schmidt<br />
Verband der Chemischen Industrie e. V.<br />
Landesverband Nordost<br />
10587 <strong>Berlin</strong>, Hallerstr. 6<br />
10591 <strong>Berlin</strong>, PF 12 01 54<br />
T: (030) 343 816-0<br />
FAX: 343 819 28<br />
E: post@lv-no.vci.de<br />
I: www.nordostchemie.de<br />
V: Rainer G. Jahn<br />
HG: Dr. Paul Kriegelsteiner<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
111
V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />
PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />
Verband der Lackindustrie e. V.<br />
Bezirksgruppe Nordost<br />
10587 <strong>Berlin</strong>, Hallerstr. 6<br />
10591 <strong>Berlin</strong>, PF 12 01 54<br />
T: (030) 343 816-0<br />
FAX: 343 819 28<br />
E: post@lv-no.vci.de<br />
I: www.nordostchemie.de<br />
V: Wilfried Zill<br />
G: Dr. Paul Kriegelsteiner<br />
Bundesverband der Pharmazeutischen<br />
Industrie e. V. Landesverband Nordost<br />
10587 <strong>Berlin</strong>, Hallerstr. 6<br />
10591 <strong>Berlin</strong>, PF 12 01 54<br />
T: (030) 343 816-0 FAX: 343 819 28<br />
E: post@lv-no.vci.de<br />
I: www.nordostchemie.de<br />
V: Klaus Hauptmann<br />
G: Dr. Paul Kriegelsteiner<br />
112<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Deutsche Industrievereinigung<br />
Biotechnologie Landesverband Nordost<br />
10587 <strong>Berlin</strong>, Hallerstr. 6<br />
10591 <strong>Berlin</strong>, PF 12 01 54<br />
Tel. (030) 343 816-0<br />
Fax: 343 819 28<br />
E: post@lv-no.vci.de<br />
I: www.nordostchemie.de<br />
V: Dr. Michael Wallmeyer<br />
G: Dr. Paul Kriegelsteiner<br />
Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband der<br />
Kunststoff Verarbeitenden Industrie<br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
10625 <strong>Berlin</strong>,<br />
Am Schillertheater 2<br />
T: (030) 310 05-0<br />
FAX: 310 05-166<br />
E: AKB@uvb-online.de<br />
I: www.akb-kunststoff.de<br />
V: Thomas Dreusicke<br />
G: RA Andreas Fleischer
V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />
PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />
Energieversorgung<br />
Arbeitgeberverband Energie-<br />
und Versorgungswirtschaftlicher<br />
Unternehmen e. V. (AVEU)<br />
30159 Hannover,<br />
Theaterstr. 3<br />
T: (0511) 911 09-0<br />
FAX: 911 09-40<br />
E: AGV.Energie@t-online.de<br />
V: Helmut Büttner<br />
Erster G: Stefan Schmoll<br />
Ernährung<br />
Arbeitgeberverband der Cigarettenindustrie<br />
22297 Hamburg,<br />
Kapstadtring 10<br />
T: (040) 63 78 48-40<br />
FAX: 63 78 48-42<br />
E: dreier@arbeitgeber-cigarette.de<br />
V: Siegfried Hanke<br />
G: RA Michael Dreier<br />
Bundesverband der Deutschen<br />
Süßwarenindustrie e. V.<br />
53118 Bonn,<br />
Schumannstr. 4–6<br />
T: (0228) 26 00 7-0<br />
FAX: 26 00 7-89<br />
V: Dr. Dietmar Kendziur<br />
HG: Klaus Reingen<br />
Deutscher Braunkohlen-Industrie-Verein e. V.<br />
(DEBRIV)<br />
01968 Senftenberg,<br />
Knappenstr. 1<br />
T: (03573) 36 95-10<br />
FAX: 36 95-30<br />
E: debriv@braunkohle.de<br />
I: www.braunkohle.de<br />
V: Dipl.-Ing. Matthias Hartung<br />
HG: Dr. George Milojcic<br />
G: Volker Krengel<br />
Hotel- und Gaststättenverband <strong>Berlin</strong> e. V.<br />
10787 <strong>Berlin</strong>,<br />
Keithstr. 6<br />
T: (030) 318 048-0<br />
FAX: 318 048-28<br />
E: info@dehoga-berlin.de<br />
I: www.dehoga.de<br />
Präsident: Willy Weiland<br />
HG: Thomas Lengfelder<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
113
V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />
PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />
Wirtschaftsvereinigung der Ernährungsindustrie<br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
10625 <strong>Berlin</strong>,<br />
Am Schillertheater 2<br />
T: (030) 310 05-0<br />
FAX: 310 05-166<br />
E: WVEB@uvb-online.de<br />
I: www.wveb.de<br />
V: Thomas Eller<br />
G: Dipl.-Volksw. Christian Amsinck,<br />
RA Andreas Fleischer<br />
Gartenbau, Landwirtschaft<br />
Fachverband Garten-, Landschafts- und<br />
Sportplatzbau <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
14532 Kleinmachnow,<br />
Jägerhorn 36-40<br />
T: (033203) 88 96-0<br />
FAX: 88 96-29<br />
E: info@galabau-berlin-brandenburg.de<br />
I: www.galabau-berlin-brandenburg.de<br />
V: Carsten Henselek<br />
HG: Dipl.-Volksw. Oliver Hoch<br />
G: Rita Kaiser<br />
114<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Bäcker- und Konditorenlandesverband <strong>Berlin</strong><br />
und Brandenburg e. V.<br />
10827 <strong>Berlin</strong>,<br />
Kärntener Str. 8<br />
T: (030) 78 79 79-0<br />
FAX: 788 15 10<br />
G: Nikolaus Junker<br />
Obermeister: Hans-Joachim Blauert<br />
Landesbauernverband Brandenburg e. V.<br />
14513 Teltow/Ruhlsdorf,<br />
Dorfstr. 1<br />
T: (03328) 31 92-01<br />
FAX: 31 92-05<br />
E: info@lbv-brandenburg.de<br />
I: www.lbv-brandenburg.de<br />
Präsident: Udo Folgart<br />
HG: Wolfgang Scherfke
V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />
PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />
Handel<br />
Handelsverband <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />
10961 <strong>Berlin</strong>,<br />
Mehringdamm 48, 4. OG<br />
T: (030) 881 77 38<br />
FAX: 881 18 65<br />
E: info@hbb-ev.de<br />
I: www.handelsverband-berlin.de<br />
Präsidentin: Karin Genrich<br />
HG: Nils Busch-Petersen<br />
Stv. HG: RA Günter Päts<br />
Landesverband des Kraftfahrzeuggewerbes<br />
<strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />
10963 <strong>Berlin</strong>,<br />
Obentrautstr. 16–18<br />
T: (030) 258 99-852<br />
FAX: 258 99-858<br />
E: lv.kfz.bb@t-online.de<br />
I: www.kfz-berlin-brandenburg.de<br />
Präsident: Hans-Peter Lange<br />
G: Heike Blessin<br />
Holz<br />
Verband Holz und Kunststoff Nord-Ost e. V.<br />
(HKN)<br />
20099 Hamburg,<br />
Georgsplatz 10<br />
T: (040) 329 095-90<br />
FAX: 329 095-95<br />
E: hamburg@hkn-online.de<br />
I: www.hkn-online.de<br />
V: Manfred Sitz<br />
HG: Dipl.-Volksw. Herbert Merkel<br />
L.G.A. Landesverband des Groß- und Außenhandels<br />
für <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
10709 <strong>Berlin</strong>,<br />
Kurfürstendamm 96<br />
T: (030) 308 311-412<br />
FAX: 308 311-400<br />
E: Iga-berlin@t-online.de<br />
V: Wolfgang Franz<br />
G: RA Christian Kärgel<br />
Gesamtverband Deutscher Holzhandel e. V.<br />
10117 <strong>Berlin</strong>,<br />
Am Weidendamm 1 a<br />
T: (030) 72 62 58-00<br />
FAX: 72 62 58-88<br />
E: info@gdholz.de<br />
I: www.holzhandel.de<br />
V: Martin Geiger<br />
HG: Thomas Goebel<br />
Tischler-Innung <strong>Berlin</strong><br />
12357 <strong>Berlin</strong>,<br />
Flurweg 5<br />
T: (030) 669 315 25<br />
FAX: 669 315 35<br />
E: hkh.berlin@tischler.de<br />
I: www.tischler-berlin.de<br />
V: Frank-Michael Niehus<br />
G: Ass. Peter Wilms-Posen<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
115
V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />
PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />
Verkehr<br />
Arbeitgeberverband der Mobilitäts-<br />
und Verkehrsdienstleister e. V.<br />
10785 <strong>Berlin</strong>,<br />
Potsdamer Platz 2<br />
T: (030) 297 61 448<br />
FAX: (030) 297 61 309<br />
V: Ulrich Weber<br />
HG: Werner Bayreuther<br />
Verband Verkehr und Logistik <strong>Berlin</strong> und<br />
Brandenburg e. V.<br />
12051 <strong>Berlin</strong>,<br />
Juliusstr. 52<br />
T: (030) 625 57 33 / 625 57 47<br />
FAX: 626 99 00<br />
E: info@vsbberlin.de<br />
I: www.vsbberlin.de<br />
V: Olaf Bienek<br />
G: Klaus-Dieter Martens<br />
116<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Fuhrgewerbe-Innung<br />
<strong>Berlin</strong> Brandenburg e. V.<br />
10969 <strong>Berlin</strong>,<br />
Hedemannstr. 13<br />
T: (030) 251 06 91<br />
FAX: 251 06 93<br />
E: info@fuhrgewerbe-innung.de<br />
I: www.fuhrgewerbe-innung.de<br />
V: Michael Eichen<br />
G: Gerd Bretschneider
V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />
PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />
Verlagswesen, Druck, Papier<br />
Arbeitgeberverband der ostdeutschen<br />
Papierindustrie e. V. AGOP<br />
10625 <strong>Berlin</strong>,<br />
Am Schillertheater 2<br />
T: (030) 882 46 53 / 882 76 71<br />
FAX: 883 33 35<br />
E: info@agop.org<br />
I: www.agop.org<br />
V: Ulrich Wienbeuker<br />
G: Dipl.-Volksw. Monika Bresche<br />
VBP Nordost Verband der Papier, Pappe und<br />
Kunststoffe verarbeitenden Unternehmen<br />
in <strong>Berlin</strong>, Brandenburg und Mecklenburg-<br />
Vorpommern e. V.<br />
10625 <strong>Berlin</strong>,<br />
Am Schillertheater 2<br />
T: (030) 882 46 53 / 882 76 71<br />
FAX: 883 33 35<br />
E: info@vbp-nordost.de<br />
I: www.vbp-nordost.de<br />
V: Stefan Heise<br />
G: Dipl.-Volksw. Monika Bresche<br />
Verband Druck und Medien<br />
<strong>Berlin</strong>-Brandenburg eV<br />
10625 <strong>Berlin</strong>,<br />
Am Schillertheater 2<br />
T: (030) 302 20 21<br />
FAX: 301 40 21<br />
E: verband@vdmbb.de<br />
I: www.vdmbb.de<br />
V: Giselher Ruks<br />
G: Dipl.-Ing. Michael Linnardi<br />
Drucker-Innung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
10625 <strong>Berlin</strong>,<br />
Am Schillertheater 2<br />
T: (030) 302 20 21<br />
FAX: 301 40 21<br />
E: verband@vdmbb.de<br />
I: www.vdmbb.de<br />
V: Uwe Pohl<br />
G: Dipl.-Ing. Michael Linnardi<br />
Buchbinder-Innung <strong>Berlin</strong><br />
10625 <strong>Berlin</strong>,<br />
Am Schillertheater 2<br />
T: (030) 302 20 21<br />
FAX: 301 40 21<br />
E: innung@buchbinder-innung-bb.de<br />
I: www.buchbinder-innung-bb.de<br />
V: Ria Tiemeyer<br />
G: Dipl.-Ing. Michael Linnardi<br />
VZBO – Verband der Zeitungsverlage<br />
in <strong>Berlin</strong> und Ostdeutschland e. V.<br />
10969 <strong>Berlin</strong>,<br />
Markgrafenstr. 15<br />
T: (030) 72 62 98-266<br />
FAX: 72 62 98-267<br />
E: info@vzbo.de<br />
I: www.vzbo.de<br />
V: Peter Asmussen<br />
G: Helmut Verdenhalven<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
117
V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />
PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />
Verschiedene Bereiche<br />
Allgemeiner Verband der Wirtschaft<br />
für <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
10625 <strong>Berlin</strong>,<br />
Am Schillertheater 2<br />
T: (030) 310 05-0<br />
FAX: (030) 310 05-166<br />
E: AWB@uvb-online.de<br />
I: www.allgemeiner-verband.de<br />
V: Dietmar Schickel<br />
HG: Dipl.-Volksw. Christian Amsinck<br />
G: RA Andreas Fleischer, RA Andreas Schulz<br />
Arbeitgeberverband der<br />
Versicherungsunternehmen in Deutschland<br />
81925 München,<br />
Arabellastr. 29<br />
81628 München,<br />
T: (089) 92 20 01-0<br />
FAX: 92 20 01-50<br />
E: agvvers@agv-vers.de<br />
I: www.agv-vers.de<br />
V: Dr. Josef Beutelmann<br />
HG: Dr. Michael Niebler<br />
Bundesverband Deutscher Wach- und<br />
Sicherheitsunternehmen e. V. (BDWS)<br />
Bundesgeschäftsstelle<br />
61352 Bad Homburg,<br />
Norsk-Data-Str. 3<br />
T: (06172) 94 80 50<br />
FAX: 45 85 80<br />
E: olschok@bdws.de<br />
I: www.bdws.de<br />
V: Rainer Ehrhardt<br />
HG: Dr. Harald Olschok<br />
118<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband<br />
Landesverband <strong>Berlin</strong> e. V.<br />
10713 <strong>Berlin</strong>,<br />
Brandenburgische Str. 80<br />
T: (030) 860 01-0<br />
FAX: 860 01-110<br />
E: info@paritaet-berlin.de<br />
I: www.paritaet-berlin.de<br />
V: Prof. Barbara John<br />
G: Oswald Menninger<br />
Gebäudereiniger-Innung <strong>Berlin</strong><br />
10439 <strong>Berlin</strong>,<br />
Paul-Robeson-Str. 37<br />
T: (030) 464 41 71 /448 30 52<br />
FAX: 448 30 53<br />
E: info@gebaeudereiniger-berlin.de<br />
I: www.gebaeudereiniger-berlin.de<br />
V: Ursula Kabisch<br />
G: Erika Schönenberg
V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />
PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />
Verband privater Kliniken und<br />
Pflegeeinrichtungen <strong>Berlin</strong>-Brandenburg e. V.<br />
10785 <strong>Berlin</strong>,<br />
Einemstr. 20<br />
T: (030) 213 70 73<br />
FAX: 211 36 69<br />
E: info@vpkbb.de<br />
I: www.vpkbb.de<br />
V: Mario Krabbe<br />
G: Ilona Michels<br />
Korrespondierende Mitglieder<br />
V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />
PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />
Annedore-Leber-Berufsbildungswerk <strong>Berlin</strong><br />
12359 <strong>Berlin</strong>,<br />
Paster-Behrens-Str. 88<br />
T: (030) 665 88-0<br />
FAX: 665 88-134<br />
<strong>Berlin</strong>er Werkstätten für Behinderte GmbH<br />
13353 <strong>Berlin</strong>,<br />
Westhafenstr. 4<br />
T: (030) 390 96-0<br />
F: 390 96-197<br />
Verband Technischer Betriebe für<br />
Film und Fernsehen e. V.<br />
12099 <strong>Berlin</strong>,<br />
Oberlandstr. 26–35<br />
T: (030) 757 82-390<br />
FAX: 757 82-307<br />
E: info@vtff.de<br />
I: www.vtff.de<br />
V: Christian Sommer<br />
G: Christine Grieb<br />
Deutsches Rotes Kreuz<br />
Landesverband <strong>Berlin</strong> e. V.<br />
12161 <strong>Berlin</strong>,<br />
Bachestr. 11<br />
T: (030) 850 05-0<br />
FAX: 850 05-425<br />
DIN Deutsches Institut für Normung e. V.<br />
10787 <strong>Berlin</strong>,<br />
Burggrafenstr. 6<br />
T: (030) 26 01-1<br />
FAX: 26 01-231<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
119
V = Vorsitzender HG = Hauptgeschäftsführer G = Geschäftsführer<br />
PF = Postfach T = Telefon FAX = Telefax E = E-mail I = Internet<br />
KAV <strong>Berlin</strong><br />
Kommunaler Arbeitgeberverband <strong>Berlin</strong><br />
10623 <strong>Berlin</strong>,<br />
Goethestr. 85<br />
T: (030) 214 581-0<br />
FAX: 214 581-18<br />
Ostasiatischer Verein e. V.<br />
20354 Hamburg,<br />
Bleichenbrücke 9<br />
T: (040) 35 75 59-0<br />
FAX: 35 75 59-25<br />
T-Mobile Deutschland GmbH<br />
10365 <strong>Berlin</strong>,<br />
Bornitzer Str. 102<br />
T: (030) 557 59-0<br />
FAX: 557 59-508<br />
120<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Universal-Stiftung Helmut Ziegner<br />
12209 <strong>Berlin</strong>,<br />
Jägerstr. 39 a<br />
T: (030) 77 30 03-0<br />
FAX: 77 30 03-30<br />
VDE-Verlag GmbH<br />
10625 <strong>Berlin</strong>,<br />
Bismarckstr. 33<br />
T: (030) 34 80 01-0<br />
FAX: 34 80 01-1025<br />
Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH<br />
13437 <strong>Berlin</strong>,<br />
Oranienburger Str. 285<br />
T: (030) 130-10 (Callcenter für Vivantes)<br />
T: (030) 13011-4000 (GF)<br />
Fax: 13011-4002
Selbstverwaltung und Ehrenämter<br />
Über 2000 Vertreter von Unternehmen sind in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg in den Organen der Selbstverwaltung<br />
und anderen öffentlichen Ehrenämtern tätig, für die entweder die <strong>UVB</strong> das Vorschlagsrecht ausübt<br />
oder in die sie als Vertreter der <strong>UVB</strong> berufen worden sind.<br />
Gremium<br />
Bundesarbeitsgericht<br />
Ordentliche<br />
Mitglieder<br />
Erste/Zweite<br />
Stellvertreter<br />
Ehrenamtliche Richter:<br />
Landesarbeitsgericht <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
5<br />
Ehrenamtliche Richter:<br />
Arbeitsgericht <strong>Berlin</strong><br />
93<br />
Ehrenamtliche Richter:<br />
Arbeitsgerichte im Land Brandenburg<br />
346<br />
Ehrenamtliche Richter:<br />
Bundessozialgericht<br />
143<br />
Ehrenamtliche Richter:<br />
Landessozialgericht <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
1<br />
Ehrenamtliche Richter:<br />
Sozialgericht <strong>Berlin</strong><br />
31<br />
Ehrenamtliche Richter:<br />
Sozialgerichte im Land Brandenburg<br />
82<br />
Ehrenamtliche Richter:<br />
Finanzgericht <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
24<br />
Ehrenamtliche Richter:<br />
Bundesagentur für Arbeit<br />
Regionaldirektion<br />
16<br />
Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen: 2 2/2<br />
Widerspruchsausschuss: 2 2<br />
Verwaltungsausschüsse der Agenturen für Arbeit in <strong>Berlin</strong>:<br />
Verwaltungsausschüsse der Agenturen für Arbeit<br />
12 6<br />
Frankfurt/Oder: 4 2<br />
Neuruppin: 4 2<br />
Eberswalde: 4 2<br />
Potsdam: 4 2<br />
Cottbus: 4 2<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
121
Gremium<br />
Deutsche Rentenversicherung Bund<br />
Vorstand: 2 2/2<br />
Bundesvertreterversammlung:<br />
Widerspruchsstellen<br />
1 1<br />
<strong>Berlin</strong>: 41 41<br />
Potsdam: 4 4<br />
Cottbus:<br />
AOK-Bundesverband<br />
4 4<br />
Aufsichtsrat:<br />
Allgemeine Ortskrankenkasse <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
1 1<br />
Verwaltungsrat:<br />
Deutsche Rentenversicherung <strong>Berlin</strong>-Brandenburg<br />
15 15<br />
Vorstand: 6 6<br />
Vertreterversammlung:<br />
Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung<br />
Landesverband Nordost<br />
30 30<br />
Beirat:<br />
Berufsförderungswerk <strong>Berlin</strong> e. V.<br />
2 1/1<br />
Vorstand:<br />
Der Regierende Bürgermeister<br />
von <strong>Berlin</strong> und Senator für Kultur<br />
5 3<br />
Rundfunkrat des RBB Rundfunk <strong>Berlin</strong>-Brandenburg: 1<br />
Verwaltungsrat des RBB: 1<br />
Sonderkommission Ausbildungsplatzsituation: 2<br />
Gemeinsamer Ausschuss <strong>Berlin</strong>-Moskau:<br />
Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz<br />
1<br />
Krankenhausbeirat: 1<br />
Landesausschuss für Jugendarbeitsschutz: 6 6<br />
Landeswahlausschuss für Sozialversicherungsträger in <strong>Berlin</strong>:<br />
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen<br />
3 3<br />
Beirat Unternehmensservice: 1<br />
Beirat Neue Märkte erschließen:<br />
Beirat bei der Hauptverwaltung <strong>Berlin</strong><br />
1<br />
der Deutschen Bundesbank: 1<br />
Beirat Investitionsbank <strong>Berlin</strong>: 1<br />
Aufsichtsrat der <strong>Berlin</strong> Partner GmbH: 1<br />
Bewilligungsausschuss für das EFRE Programm: 1<br />
122<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Ordentliche Erste/Zweite<br />
Mitglieder Stellvertreter
Gremium<br />
Lenkungskreis Masterplan Industrie: 1<br />
Lenkungskreis Agentur für Elektromobilität: 1<br />
Gemeinsamer Begleitausschuss ESF, EFRE: 1 1<br />
Transfer Allianz <strong>Berlin</strong>: 1<br />
Aktionsbündnis Girls Day:<br />
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales<br />
1<br />
Beratender Ausschuss für die Arbeitsgerichtsbarkeit: 3 3<br />
Tarifausschuss für <strong>Berlin</strong> und Brandenburg: 3 3/3<br />
Landesausschuss für Berufsbildung: 5 5<br />
Landesbeirat für Menschen mit Behinderung:<br />
Beratender Ausschuss für behinderte Menschen<br />
1 1<br />
bei dem Integrationsamt: 1 1<br />
Widerspruchsausschüsse beim Integrationsamt <strong>Berlin</strong>:<br />
Beirat der Hauptfürsorgestelle für Kriegsbeschädigte<br />
4 4<br />
und Kriegshinterbliebene: 1 1<br />
Kuratorium der Stiftung „Arbeit für Behinderte“: 1<br />
Landespflegeausschuss: 1 1<br />
Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen: 1<br />
Beirat für Vertriebenen- und Flüchtlingsfragen:<br />
Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung<br />
1 1<br />
Beirat für Arbeitslehre: 1<br />
Beirat für Vertiefte Berufsorientierung: 1<br />
Landesschulbeirat: 1 1<br />
Kuratorium der Freien Universität <strong>Berlin</strong>1) : 2 2<br />
Kuratorium der Humboldt Universität zu <strong>Berlin</strong>1) : 2 2<br />
Kuratorium der Humboldt Universität zu <strong>Berlin</strong>2) : 1<br />
Kuratorium der Technischen Universität <strong>Berlin</strong>1) : 2 2<br />
Kuratorium der Universität der Künste <strong>Berlin</strong>1) : 2 2<br />
Kuratorium der Beuth Hochschule für Technik1) : 2 2<br />
Kuratorium der Hochschule für Wirtschaft und Recht1) : 2 2<br />
Kuratorium der Hochschule für Technik und Wirtschaft3) : 1<br />
Duale Kommission der Berufsakademie <strong>Berlin</strong>: 2 2<br />
1) gem. § 64 BerlHG<br />
2) gem. § 2 Vorl Verfassung der HU<br />
3) gem. § 13 Satzung der HTW<br />
Ordentliche Erste/Zweite<br />
Mitglieder Stellvertreter<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
123
Gremium<br />
Senatsverwaltung für Justiz<br />
Vollzugsbeirat:<br />
Ministerpräsident des Landes Brandenburg<br />
1<br />
Beirat für Wissens- und Technologietransfer:<br />
Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten<br />
des Landes Brandenburg<br />
1<br />
Aufsichtsrat der ZukunftsAgentur Brandenburg GmbH: 1<br />
Beirat InvestitionsBank des Landes Brandenburg: 1<br />
Beirat Landesinnovationskonzept: 1<br />
Gemeinsamer Begleitausschuss ESF, EFRE:<br />
Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie<br />
des Landes Brandenburg<br />
1 1<br />
Beratender Ausschuss für die Arbeitsgerichtsbarkeit: 3 3/3<br />
Landesausschuss für Berufsbildung: 6 6<br />
Landesausschuss für Jugendarbeitsschutz:<br />
Beirat der Landesagentur für Struktur- und Arbeit –<br />
6 6<br />
LASA Brandenburg GmbH: 1<br />
Beratender Ausschuss für Behinderte beim Integrationsamt: 1 1<br />
Widerspruchsausschuss bei der Hauptfürsorgestelle: 4 3<br />
Integrationsbeirat: 1<br />
Landesbeirat für Familienpolitik: 1<br />
Beirat Brandenburger Fachkräftestudie: 1<br />
Zukunftstag:<br />
Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz<br />
des Landes Brandenburg<br />
1<br />
Umweltpartnerschaft Brandenburg:<br />
Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft<br />
des Landes Brandenburg<br />
1<br />
Braunkohlenausschuss des Landes Brandenburg: 1<br />
Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming: 1<br />
Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel: 1<br />
Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim: 1<br />
Planungsgemeinschaft Oder-Spree: 1<br />
Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald: 1<br />
124<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Ordentliche Erste/Zweite<br />
Mitglieder Stellvertreter
Gremium<br />
Ordentliche Erste/Zweite<br />
Mitglieder Stellvertreter<br />
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport<br />
des Landes Brandenburg<br />
Landesbeirat für Weiterbildung: 1 1<br />
Landesschulbeirat:<br />
Ministerium des Innern des Landes Brandenburg<br />
1 1<br />
Landespräventionsrat „Sicherheitsoffensive Brandenburg“:<br />
Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung<br />
1<br />
Sozialbeirat:<br />
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend<br />
1<br />
Expertenkreis Herstellung der Chancengleichheit:<br />
Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft<br />
1<br />
Landeskuratorium:<br />
Stiftung der Deutschen Wirtschaft<br />
1<br />
Kuratorium:<br />
Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/<strong>Berlin</strong> mbH<br />
1<br />
Bevollmächtigte:<br />
Institut für Agrar- und Stadtökologische Projekte<br />
an der Humboldt-Universität zu <strong>Berlin</strong><br />
1<br />
Beirat:<br />
Technologiestiftung <strong>Berlin</strong><br />
1<br />
Kuratorium:<br />
Landessportbund<br />
1<br />
Wirtschaftsbeirat: 1<br />
Beirat:<br />
Landesausschuss Jugend musiziert <strong>Berlin</strong><br />
1<br />
Beirat:<br />
Verein MINT-EC<br />
1<br />
Vorstand:<br />
ZukunftsAgentur Brandenburg GmbH<br />
1<br />
Energiebeirat: 1<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
125
126<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong>
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
127
128<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong>
Organisation Telefon: 030 / 310 05 - 0<br />
Hauptgeschäftsführer<br />
Dipl.-Volksw. Christian Amsinck 030 / 310 05 - 101<br />
Stellv. Hauptgeschäftsführer<br />
Abteilung V, Arbeitsmarkt und Bildungspolitik<br />
Dipl.-Kfm. Klaus-Dieter Teufel 030 / 310 05 - 111<br />
Abteilung I, Organisation<br />
und Verwaltung<br />
Dipl.-Kfm. Mike Petrik 030 / 310 05 - 113<br />
Abteilung III, Tarifpolitik<br />
und Betriebliche Tarifanwendung<br />
RA Andreas Schulz 030 / 310 05 - 116<br />
Abteilung VII, Soziale Sicherung<br />
Ass. Alexander Schirp 030 / 310 05 - 106<br />
Geschäftsführer <strong>Berlin</strong><br />
Abteilung IV, Arbeitsrecht<br />
RA Dr. Hans-Michael Dombrowsky 030 / 310 05 - 150<br />
Geschäftsführer Cottbus/Frankfurt-Oder<br />
RA Eberhard Tomsche 03 55 / 780 29 - 0<br />
03 35 / 55 69 - 318<br />
Stellv. Hauptgeschäftsführer<br />
RA Andreas Fleischer 030 / 310 05 - 103<br />
Abteilung II, Kommunikation<br />
Frank Hufnagel, M.Sc. 030 / 310 05 - 113<br />
Abteilung VI, Wirtschaftspolitik<br />
Dipl.-Kfm. Jens Werthwein 030 / 310 05 - 106<br />
Abteilung VIII, Hochschul-, Technologieund<br />
Personalpolitik<br />
Dipl.-Kfm. Sven Weickert 030 / 310 05 - 141<br />
Geschäftsführer Potsdam<br />
RA Elmar Stollenwerk 03 31 / 271 65 - 0
Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong> in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
Die Vereinigung der <strong>Unternehmensverbände</strong> in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V., kurz <strong>UVB</strong>, ist wirtschaftsund<br />
sozialpolitischer Spitzenverband der Region, dem rund 60 Wirtschafts- und Arbeitgeberverbände aus<br />
<strong>Berlin</strong> und Brandenburg angehören. Neben den regionalen Verbänden von Industrie, Handel,<br />
Versicherungen und Dienstleistern sowie des Handwerks gehören der <strong>UVB</strong> auch bundesweit tätige<br />
Verbände an, die über keine regionale Gliederung verfügen, aber zur Vertretung ihrer hier ansässigen<br />
Mitgliedsunternehmen in der regionalen Spitzenorganisation mitwirken.<br />
Hauptgeschäftsstelle<br />
Am Schillertheater 2<br />
10625 <strong>Berlin</strong><br />
Telefon (030) 310 05-0<br />
Telefax (030) 310 05-166<br />
Internet: www.uvb-online.de<br />
E-Mail: uvb@uvb-online.de<br />
Bezirksgeschäftsstelle Potsdam<br />
Schlaatzweg 1<br />
14473 Potsdam<br />
Telefon (0331) 271 65-0<br />
Telefax (0331) 271 65-12<br />
Bezirksgeschäftsstelle Cottbus<br />
Inselstr. 24<br />
03046 Cottbus<br />
Telefon (0355) 780 29-0<br />
Telefax (0355) 780 29-12<br />
Bezirksgeschäftsstelle Frankfurt (Oder)<br />
Potsdamer Str. 1–2<br />
15234 Frankfurt/Oder<br />
Telefon (0335) 55 69 318<br />
Telefax (0335) 55 69 335<br />
Werkarztzentrum der Wirtschaft<br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
Am Schillertheater 2<br />
10625 <strong>Berlin</strong><br />
Telefon (030) 892 80 11<br />
Telefax (030) 893 47 34<br />
Internet: www.wazb.de<br />
E-Mail: WAZ<strong>Berlin</strong>@t-online.de<br />
Tagungszentrum der Wirtschaft<br />
für <strong>Berlin</strong> und Brandenburg<br />
Hubertusstock 2<br />
16247 Joachimsthal<br />
Telefon (033363) 505<br />
Telefax (033363) 50921<br />
Internet: www.tagungs-zentrum.de<br />
E-Mail: info@tagungs-zentrum.de<br />
bbw Bildungswerk der Wirtschaft<br />
in <strong>Berlin</strong> und Brandenburg e. V.<br />
Hauptgeschäftsstelle<br />
Am Schillertheater 2<br />
10625 <strong>Berlin</strong><br />
Telefon (030) 310 05-0<br />
Telefax (030) 310 05-120<br />
Internet: www.bbw-gruppe.de<br />
E-Mail: info@bbw-berlin.de<br />
bbw Akademie für Betriebswirtschaftliche<br />
Weiterbildung GmbH<br />
Rheinpfalzallee 82<br />
10318 <strong>Berlin</strong><br />
Telefon (030) 509 29-211<br />
Telefax (030) 509 29-299<br />
bbw Bildungszentrum Frankfurt (Oder) GmbH<br />
Potsdamer Str. 1–2<br />
15234 Frankfurt/Oder<br />
Telefon (0335) 55 69 300<br />
Telefax (0335) 55 69 403<br />
bbw Bildungszentrum Strausberg GmbH<br />
Hennickendorfer Chaussee 18–20<br />
15344 Strausberg<br />
Telefon (03341) 47 22 40<br />
Telefax (03341) 42 21 25<br />
bbw Berufsvorbereitungs- und<br />
Ausbildungsgesellschaft mbH<br />
Geneststr. 5–6<br />
10829 <strong>Berlin</strong><br />
Telefon (030) 75 772-200<br />
Telefax (030) 75 772-299