Brennpunkte: Altersdiskriminierung und Befristung - Die ...

Geschäftsbericht 2010 / 2011 12 | 13
Die so errechnete Einsatzzeit für die Grundbetreuung
stellt im Gegensatz zu der alten Unfallverhütungsvorschrift
einen Summenwert dar, den der
Arbeitgeber zwischen Betriebsarzt und Fachkraft
für Arbeitssicherheit unter Berücksichtigung der
betrieblichen Situation aufteilen muß. Der Anteil
für die betriebsärztliche Betreuung wird in der Regel
geringer ausfallen als für die sicherheitstechnische
Betreuung. Der Mindestanteil beträgt 20%
der Grundbetreuung, also mindestens 0,2 Stunden
pro Jahr und Beschäftigtem. Die Grundbetreuung
für die Fachkraft für Arbeitssicherheit umfaßt die
normalen Basisleistungen des betrieblichen Arbeitsschutzes,
unter anderem Unterstützung des
Arbeitgebers bei der Gefährdungsbeurteilung oder
bei der Schaffung einer geeigneten Organisation zur
Durchführung des Arbeitsschutzes und die darüber
hinausgehende allgemeine Beratung. Die Aufgabenfelder
der Grundbetreuung sind in der DGUV
Anlage 2 verbindlich aufgeführt.
Betriebsspezifischer Teil der Betreuung
Für den betriebsspezifischen Teil der Betreuung gibt
es keine festen Einsatzzeiten. Der Bedarf ergibt sich
aus den spezifischen betrieblichen Gefährdungen,
Situationen und Anlässen, dauerhaft oder auch temporär.
Notwendigkeit und Umfang dieser Betreuung
hat der Arbeitgeber zu ermitteln und regelmäßig
anzupassen. Für die aufwendige Ermittlung dieses
Bedarfes sind in der DGUV 16 Aufgabenfelder sowie
Auslöse- und Aufwandskriterien zu berücksichtigen.
Sie betreffen unter anderem
regelmäßig vorliegende betriebsspezifische
Unfall- und Gesundheitsgefahren
Erfordernisse zur menschengerechten
Arbeitsgestaltung
betriebliche Veränderungen der Arbeitsbedingungen
und der Arbeitsorganisation
externe Entwicklungen mit spezifischem
Einfluß auf die betriebliche Situation und
betriebliche Aktionen, Programme oder
Maßnahmen.
Auch dieser betriebsspezifisch ermittelte Betreuungsaufwand
ist zwischen Betriebsarzt und der
Fachkraft für Arbeitssicherheit aufzuteilen.
Durch den Verzicht auf die bisherigen Mindesteinsatzzeiten
und die zukünftige Aufteilung der
Gesamtbetreuung in eine Grundbetreuung und
eine betriebsspezifische Betreuung richtete sich der
Umfang künftig stärker nach den jeweiligen Gefährdungen
im Unternehmen und damit am tatsächlichen
Betreuungsbedarf, der damit im Vergleich
zu früher geringer, aber auch höher ausfallen kann.
Die bisherige Degression der Einsatzzeiten bei höheren
Beschäftigungszahlen ist allerdings für die
Grundbetreuung nicht übernommen worden.
In der Unfallverhütungsvorschrift wird darauf hingewiesen,
daß der Arbeitgeber die Aufgaben der
Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit
unter „Mitwirkung“ der betrieblichen Interessenvertretung
(entsprechend BetrVG) sowie unter Verweis
auf § 9 Abs. 3 ASiG zu ermitteln, aufzuteilen und
mit ihr schriftlich zu vereinbaren hat.
Die neue Unfallverhütungsvorschrift ist bereits zum
1. Januar 2011 in Kraft getreten. Da eine sofortige
Umsetzung nicht möglich ist, werden in einem längeren
Prozeß die Aufsichtsdienste der Berufsgenossenschaften
und Unfallkassen die praxisgerechte
Umsetzung der DGUV Vorschrift 2 in den Unternehmen
nachhaltig begleiten und unterstützen.
Autor:
Dipl.-Ing.
Werner Strauß