Nr. 171 Spende Dezember – 9/2011 Erweiterte ... - DIE LINKE. Harz

Nr. 171 Spende Dezember – 9/2011 

Erweiterte Führung der LINKEN tagte in Elgersburg 

Der Geschäftsführende Parteivorstand, die Vorsitzenden und 

Sprecher/innen der Landesverbände der LINKEN sowie die 

Vorsitzenden der Bundestagsfraktion und der Landtagsfraktionen 

der LINKEN haben auf ihrer jährlichen Tagung im Thüringischen 

Elgersburg am 9. und 10. Dezember gemeinsam das Jahr 

2011 ausgewertet und eine Verständigung über die politischen 

Schwerpunkte für das Jahr 2012 herbeigeführt. 

Es bestand Einigkeit darüber, dass DIE LINKE im kommenden 

Jahr in besonderer Weise gefordert ist, politische Antworten auf 

die Herausforderungen der europäischen Finanz- und Wirtschaftskrise 

in die öffentliche Debatte zu bringen. Ein weiterer 

Schwerpunkt der Tagung war der Austausch über den Kampf 

gegen Rechtsterrorismus und Neofaschismus. Die erweiterte 

Führung der LINKEN verabschiedete dazu einstimmig das Papier 

"Solidarität, Aufklärung, Handeln - Elgersburger Erklärung 

gegen Rechts". 

Einen besonderen Raum nahm in der Tagung der Austausch 

über das Verfahren zur Wahl der künftigen Parteiführung ein. Es 

bestand Einigkeit darüber, dass der Erfurter Programmparteitag 

mit der von einer überwältigenden Mehrheit unterstützten Verabschiedung 

eines neuen Programms für DIE LINKE ein wichtiger 

Meilenstein für DIE LINKE war. Die Gestaltung eines transparenten 

Prozesses zur Findung der gesamten künftigen Parteiführung 

zählt nach Auffassung der Teilnehmer/innen zu den Aufgaben, 

denen sich die in Elgersburg versammelte erweiterte Führung 

der LINKEN stellen muss, um gemeinsam erfolgreich in die 

kommenden politischen Auseinandersetzungen und Wahlkämpfe 

zu ziehen. Die Frage der Durchführung eines Mitgliederentscheids 

wurde von der Mehrheit der Landesverbände zurückhaltend 

oder ablehnend beurteilt. 

Es wurde nach dem Austausch der Auffassungen vereinbart, 

dass die Bundes- und Landesspitzen nach Beratung in den 

Gremien im Bund und den Ländern unter Führung des Geschäftsführenden 

Parteivorstands im Januar 2012 erneut zusammen 

kommen, um gemeinsame Verabredungen für das 

weitere Verfahren zu treffen. 

u.a. in dieser Ausgabe Aktuelles aus der Region: 

� E.Schröder Gast in Witzenhausen/Werra 

DIE LINKE Landes- und Bundesebene: 

� Enkelmann/Korte: „Wir brauchen eine neue 

Ära der Solidarität“ 

� BTF: NPD-Verbot und Verfassungsschutz 

„Rote Gesellen auf Tour“ 

Rainer & Dorle bei dem Senioren 

Gerd & Renate bei der OV-Versammlung 

Unseren ersten Harzer Landtagsabgeordneten, 

Gerd Schuster hat es nun nach Magdeburg verschlagen. 

Wir wüschen Gerd und seiner Familie 

alles Gute und beste Gesundheit. 

� MDL/MdB aktiv vor Ort: 

� Pressemitteilungen & Postmappe & AG Kultur 

� Aus den Ortsverbänden 

� Bildimpressionen 2011

Der Magistrat und 

der Sozialausschuss 

Witzenhausen 

(Hessen) luden mich 

zum 30.11.2011 zu 

ihrer gemeinsamen 

Sitzung ein, um sich 

über Erfahrungen 

mit dem Familienund 

Sozialpass im 

Landkreis Harz zu informieren. Trotz 

unterschiedlicher Rahmenbedingungen 

entwickelte sich eine interessante 

Diskussion, die die Magistrats – und 

Stadtratsmitglieder der kleinen 

Werrastadt fortführen wollen. 

Wie kam es nun zu diesem 

Zusammentreffen von 

Kommunalpolitikern aus Sachsen-Anhalt 

und Hessen? 

Bereits seit über 2 Jahren bemüht sich 

der Arbeitskreis Sozialticket 

Witzenhausen (AKSW) um ermäßigte 

Fahrscheine für Einwohner der Stadt 

und des Werra-Meißner-Kreises, die nur 

über ein geringes Einkommen verfügen. 

Ich kenne die Vertreter des AKSW 

bereits seit mehreren Jahren durch 

unsere Mitarbeit in der LINKEN- 

Bundesinitiative „Sozialticket“. Deshalb 

folgten die Witzenhausener und weitere 

hessische Initiativen bereits im März 

2010 einer Einladung in den Harzkreis 

und ließen sich von den Harzer 

Verkehrsbetrieben, dem Kreissozialamt 

sowie André Lüderitz und Eberhard 

Schröder über den Harzer Familien- und 

Sozialpaß informieren. 

Seitdem sammelte der AKSW im Werra- 

Meißner-Kreis 2112 Unterschriften für 

die Einführung des Sozialtickets. Allein 

in der Stadt Witzenhausen (7.500 

Einwohner, mit 

Eingemeindungen15.000) unterstützen 

1464 Bürgerinnen und Bürger das 

Anliegen. Mit diesem Rückenwind 

suchen die Initiatoren um Peter Menges, 

Manfred Hofmann und Manfred Liebl 

jetzt die Unterstützung der Stadt. 

Auf Anregung des AKSW beschäftigte 

sich der Sozialausschuss am 

30.11.2011 mit der Problematik. Michael 

Schulze (SPD), Vorsitzender des 

Sozialausschusses im Stadtrat von 

Witzenhausen, lud mich zu dieser 

Ausschusssitzung ein. Daran nahmen 

auch die Bürgermeisterin Angela Fischer 

(CDU), der Magistrat und interessierte 

Einwohner (darunter mehrere Mitglieder 

Bürgermeisterin, Magistrat und Sozialausschuss von Witzenhausen/Werra 

mit Interesse am Harzer Familien- und Sozialpass 

Eberhard Schröder, Stellv. Vors. der Kreistagsfraktion 

der LINKEN) teil. Der Sprecher des AKSW appellierte an die 

Ratsmitglieder die Initiative zu unterstützen und verwies auf die 

vorliegenden Unterschriften sowie auf Erfahrungen in anderen 

Kommunen. 

Dann wurde ich gebeten, die Harzer Erfahrungen darzulegen. Nach 

einer kurzen Vorstellung des Harzkreises und der Entwicklung des 

Familien- und Sozialpasses seit 1995, den heute ca. 7.500 Harzer 

nutzen, trug ich folgende Erfahrungen vor: 

1. Ein Sozialpass wird bestehende gesellschaftliche Probleme 

nicht lösen, jedoch die Teilhabe aller Menschen am 

gesellschaftlichen Leben mit kommunalen Mitteln verbessern. 

2. Jede Kommune hat spezifische Bedingungen, die es zu 

nutzen gilt. 

3. In der Kommunalvertretung sind breite Unterstützung und 

Kompromißfähigkeit gefragt, damit der Pass eingeführt 

werden kann und lange Bestand hat. 

4. Ohne Unterstützung der Verwaltung ist eine Umsetzung nicht 

möglich. 

5. Wird jedes Sozialticket als finanzieller Verlust gerechnet, 

scheitert die Initiative sofort. Werden Sozialfahrscheine jedoch 

als Möglichkeit der Gewinnung zusätzlicher Fahrgäste 

bewertet, ist das die Grundlage des Erfolgs. 

Der Ausschussvorsitzende Michael Schulze (SPD) begrüßte Eberhard 

Schröder sowie die Vertreter des AKSW Peter Menges, Manfred 

Hofmann und Manfred Liebl (v.l.) 

Besonderen Schwerpunkt legte ich auf die Erläuterung der 

spezifischen Bedingungen im Harz (ÖPNV-Unternehmen in 

kommunaler Hand, keine Zuschüsse der Kommunen an die ÖPNV- 

Betriebe auf Grund des Sozialpasses, Information für 

Nutzungsberechtigte durch den Landkreis und die KOBA, Beteiligung 

vieler Gemeinden und privater Unternehmen am Pass). 

Im Anschluß an die Ausführungen wurden etliche Fragen gestellt und 

es begann die Diskussion zum Für und Wider. Sozialausschuss, 

Magistrat und Bürgermeisterin entschieden gemeinsam, die 

Diskussion auch im Verkehrsausschuss fortzusetzen. Anregungen 

gab es, wie die von den Stadtwerken betriebene Stadtlinie genutzt

werden könnte und ob eine Insellösung 

möglich wäre. Die Ausdehnung auf den 

gesamten Werra-Meißner-Kreis wurde 

ebenso diskutiert wie die hessische 

Landesinitiative „Mobilfalt im ländlichen 

Raum“. 

Nach der Ausschusssitzung hatte ich 

noch die Möglichkeit mit Bernd 

Gassmann zu sprechen. Das LINKE- 

Kreistagsmitglied im Werra-Meißner- 

Kreis wußte zu berichten, dass im 

Kreistag gerade erst die Sozialticket- 

Idee deutlich abgelehnt wurde. Es ist 

also noch viel Arbeit erforderlich. 

Gegen 21:30 Uhr trat ich die Heimreise 

an. Während der 140-km-Fahrt über die 

Autobahnen A 38 und A 7 kam ich zu 

der Überzeugung, dass sich der 

Witzenhausenbesuch gelohnt hat. 

Immerhin haben Kommunalpolitiker von 

CDU, SPD, Grünen und FWG 

Ergebnisse LINKER Kommunalpolitik 

aus 1. Hand zur Kenntnis genommen 

und offensichtlich in ihre Diskussionen 

und Überlegungen einfließen lassen. 

Kultur darf nicht geopfert werden 

Carsten Nell, Fraktionsvorsitzender 

Am 07.12,.011 fand die 

letzte Kreistagssitzung 

des Jahres 2011 statt. 

Ein brisantes Thema 

stand auf der 

Tagesordnung: Zuschuss 

für die Feininger- Galerie 

Quedlinburg. Der seit 

2006 laufende Vertrag 

endet zum 31.12.2011. 

Bisher hatte der Landkreis Harz jährlich 

270.000 € an die Stiftung Moritzburg für 

die Feininger- Galerie überwiesen. Im 

Haushaltskonso-lidierungskonzept des 

Landkreises waren für die Jahre 2012 

bis 2015 nur 130.000 € eingestellt und 

gegen unsere Stimmen beschlossen. 

Nach mehreren Verhandlungen 

zwischen der Geschäftsführung und der 

Verwaltung des Landkreises wurde ein 

Beschlussentwurf erarbeitet, der einen 

jährlichen Zuschuss von jährlich 200.000 

€ vorsah. Im Kreisausschuss fand dieser 

Vorschlag keine Mehrheit, da die CDU 

auf Einhaltung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 

pochte. In der 

Kreistagssitzung brachte die SPD 

Fraktion dann einen mit uns 

abgestimmten Änderungsantrag ein, der 

im ersten Jahr eine weitere Förderung 

von 270.000 € vorsah. Diesen Vorschlag 

haben wir unterstützt und zusätzlich 

beantragt, die Laufzeit des Vertrages bis 

Klar ist: die Kommunalpolitiker von Witzenhausen werden ihre 

Entscheidungen treffen. Wie die Diskussion zum Sozialticket endet, 

darf mit Spannung erwartet werden. Immerhin ist das Ticket 

Bestandteil der Koalitionsvereinbarung von Grünen und SPD. Zudem 

wird Anfang 2012 der Bürgermeister neu gewählt. Beim Abschied aus 

Witzenhausen sagte mir der SPD-Kandidat Michael Zimmermann, er 

wolle die Wahl gewinnen. Ich habe ihm viel Erfolg gewünscht, auch 

bei der Einführung des Sozialtickets. Wir werden sehen, ob die 

fleißige Arbeit der Bürgerinitiative belohnt wird. (02.12.2011) 

Nach dem Vortrag gab es zahlreiche Fragen an Eberhard Schröder (3. 

v.l.); rechts im Hintergrund: Bürgermeisterin Angela Fischer 

zum Jahr 2017 zu verlängern, um der Feininger eine 

Planungssicherheit wie im alten Vertrag zu sichern, denn auch dieser 

lief 6 Jahre. Dieser Antrag von uns wurde mit 18 zu 24 Stimmen 

abgelehnt. Der von uns unterstützte SPD Antrag wurde dann nach 

zweimaligem Zählen mit 22 zu 20 Stimmen angenommen. 

Gleichzeitig wies ich den Kreistag darauf hin, das bei der 

internationalen Bedeutung der Feininger-Galerie die 

Finanzierungsverantwortung eigentlich dem Bund zustünde, wir uns 

aber nicht aus der Verantwortung für die Kultur stehlen dürften. 

Deshalb muss sich der Kreistag im Zusammenhang mit der 

Haushaltsplanung im Januar 2012, unbedingt noch einmal mit der 

Finanzierung des Nordharzer Städtebundtheaters beschäftigen. Auch 

hier sind für das Jahr 2014 drastische Kürzungen der Finanzmittel 

geplant. Das kann so nicht hingenommen werden.

Schließung der KITA in Endorf? 

Zu einem Gespräch über die aktuelle 

Situation in der Kita-Landschaft der 

Stadt Falkenstein lud der ansässige 

Ortsverband der LINKEN, die kinder-, 

jugend- und familienpolitische 

Sprecherin der Landtagsfraktion DIE 

LINKE, Monika Hohmann ein. 

An der kleinen aber durchaus 

kompetenten Diskussionsrunde nahmen 

der Vorsitzende des OV und 

Stadtratsmitglied Dietmar Schaaf, der 

Vorsitzende des Sozial- und 

Kulturausschuss Stadt Falkenstein/Harz 

Michael Knippertz (DIE LINKE), die 

Elternvertreterin der KITA Endorf, Frau 

Karina Nowotny und weitere Genossen 

der LINKEN teil. 

Hauptschwerpunkt des Abends war die 

geplante Schließung der Kita in Endorf 

durch die Stadt Falkenstein. 

Beide anwesenden Stadträte berichteten 

über den gegenwärtigen Sachstand zu 

dieser Thematik. So wurde der 

Tagesordnungspunkt, der die 

Schließung der Einrichtung in Endorf 

vorsah, im Sozial-und Kulturausschuss 

abgelehnt. Im Stadtrat wählten ihn die 

Mitglieder einstimmig von der 

Tagesordnung ab. 

Zum Hintergrund des Abstimmungsverhaltens 

der Abgeordneten führten 

beide Stadträte aus, keine vorliegenden 

Planungen der Bedarfe für die Kita- 

Einrichtungen der Stadt und fehlende 

Zahlen bezüglich der aufgewandten 

Betriebskosten zu kennen. Hier müssen 

die Verantwortlichen unbedingt ihre „ 

Hausaufgaben“ erledigen. Nur eine 

transparente Offenlegung aller Kriterien 

könne zu einem umfänglichen 

Meinungsbild führen. 

Frau Nowotny erklärte, dass die 

betroffenen Eltern in Endorf eine 

Initiativgruppe gründen wollen und für 

ihre Einrichtung „kämpfen“ werden. Für 

dieses Unterfangen und Engagement 

wünschten ihr die Anwesenden viel 

Erfolg. Im Anschluss daran informierte 

Monika Hohmann zum aktuellen Stand 

der Novellierung des 

Kinderförderungsgesetzes des Landes 

Sachsen- Anhalt. 

Nach einer fast zweistündigen 

Diskussionsrunde beendete Dietmar 

Schaaf die Sitzung, jedoch mit dem Hinweis, dass alle Beteiligten an 

der „ KITA- Problematik“ im Gespräch bleiben werden. 

Info: Die Stadt Falkenstein/Harz umfassen 7 Ortsteile. Sie hat rund 5800 

Einwohner. Kitas: Kindertagesstätte Falkenstein/Harz OT Reinstedt - 

Kindertagesstätte 'Gänseblümchen'/Harz OT Ermsleben - Kindertagesstätte 

'Selketalzwerge'Harz OT Meisdorf - Kindertagesstätte Endorf - 

Kindertagesstätte Pansfelde(Außenstelle der Kita Ermsleben) 

Monika Hohmann beteiligt sich am „8. Bundesweiten 

Vorlesetag“ 

Die Landtagsabgeordnete Monika Hohmann (DIE LINKE) besuchte 

am 18.11.2011 die Schülerinnen und Schüler der „Sine-Cura-Schule“ 

(Förderschule für Geistigbehinderte) in Quedlinburg. Hier las sie den 

Kindern im Rahmen des“ 8. Bundesweiten Vorlesetages“ 

Tiergeschichten aus einem Kinderbuch vor. 

Anhand einer bildlichen Leinwanddarstellung der Geschichte konnten 

alle die Abenteuer von „Julia und Anne“ gespannt verfolgen. Im 

Anschluss der etwas anderen Unterrichtsstunde überraschte Monika 

Hohmann die Schüler und Schülerinnen mit 3 Kinderbüchern, die sie 

ihnen als Geschenk mitgebracht hat. Darüber freuten sich alle sehr 

und nahmen die Bücher mit ihren zahlreichen farblichen Illustrationen 

sofort in Beschlag. 

Der Bundesweite Vorlesetag ist eine gemeinsame Initiative der 

Wochenzeitung DIE ZEIT, der Stiftung Lesen und der Deutschen 

Bahn, der jährlich Ende November in Deutschland stattfindet.

MdL Monika Hohmann übergibt 

Spende an den KKJR Harz e.V. 

Am 28.11.2011 überreichte Monika 

Hohmann (DIE LINKE) eine Spende 

über 500,00 Euro an den Kreis-Kinder 

und Jugendring Harz e.V.. Dieser 

Betrag, aus dem Solidarfond der 

Fraktion DIE LINKE im Landtag von 

Sachsen-Anhalt, war eine Unterstützung 

für die jährlich stattfindende 

Ehrenamtsgala. Mit dieser Veranstaltung 

werden viele ehrenamtlich tätige Helfer 

in Sachen Kinder- und Jugendarbeit im 

Landkreis Harz für ihr Engagement 

ausgezeichnet. 

Bei ihrem Besuch in der Geschäftsstelle 

des KKJR in Quedlinburg informierte 

sich die kinder- jugend- und 

familienpolitische Sprecherin Monika 

Hohmann über die Angebote des 

Vereins im Landkreis Harz. Das jüngste 

Projekt“ Harzjumper“, ein 

Jugendzentrum auf Rädern, soll z.B. 

dort unterwegs sein, wo Kinder und 

Jugendliche kaum Angebote zur 

Freizeitgestaltung haben. „Also in den 

Dörfern ohne Jugendräume, 

Sportangebote und mit dünner 

Vereinsstruktur“, so die Initiatoren des 

Projektes. 

Leider bekam das Vorhaben, durch ein 

Unwetter im vergangen Sommer, einen 

herben „Dämpfer“. Der extra 

angeschaffte und umgebaute LKW- 

Kastenwagen wurde beschädigt, muss 

nun repariert und neu eingerichtet 

werden. Monika Hohmann versprach, 

eine Tour des „Harzjumper“ begleiten zu 

wollen, wenn dieser wieder einsatzfähig 

ist. 

Zum Abschluss des Besuches erklärten 

alle Beteiligten, wie wichtig ein 

regelmäßiger Informationsaustausch ist 

und dass es weitere Gesprächsrunden 

geben wird. 

Der Kreis-Kinder- und Jugendring Harz 

e.V. ist ein Zusammenschluss von mehr 

als 30 Vereinen, Jugendverbänden und 

freien Trägern der Kinder- und 

Jugendhilfe des Landkreises Harz. 

Monika Hohmann „unterrichtet“ 

wieder 

Voller Freude war die 

Landtagsabgeordnete Monika Hohmann 

am 05.12.2011 zu Gast in der 

Pestalozzischule Wienrode, in der sie 

noch vor wenigen Monaten selbst als 

Lehrerin tätig war. Auf dem Plan der 8. 

und 9. Klassen der Förderschule 

Wienrode sowie der 10. Klasse der 

2.v.l. Karla Schmidt, 3.v.l. Monika Hohmann 

Pestalozzi-Schule Wernigerode stand die Vorbereitung der Exkursion 

der Schülerinnen und Schüler in den Landtag nach Magdeburg am 

15.12.2011. Dazu hatte die Landtagsabgeordnete die Jugendlichen 

bereits im September 2011 eingeladen. 

Monika Hohmann begleitete die Unterrichtsstunden, um über die 

Aufgaben der Landtagsabgeordneten und deren politischen Alltag zu 

berichten. 

Die Jugendlichen folgten interessiert ihren Ausführungen und hatten 

natürlich auch viele Fragen. Ihre Wissbegierde reichte vom Aufbau 

des Landtages über eine Parteigründung, dem Aufgabenbereich eines 

Abgeordneten, die Anzahl der Mitglieder des Landtages bis hin zum 

Verdienst und den geregelten Arbeitszeiten. 

Leider reichte die Zeit nicht aus, um alle Fragen beantworten zu 

können. Monika Hohmann unterbreitete den Schülerinnen und 

Schülern das Angebot, ihre unbeantworteten Fragen aufzuschreiben 

und am 15.12.2011 zum Landtagsbesuch mitzubringen. 

„ Über Politik zu diskutieren, ist für viele vielleicht interessant. Politik 

direkt im Landtag zu erleben ist mit Sicherheit für alle eine 

interessante und wertvolle Erfahrung .“ so Monika Hohmann. 

Monika Hohmann besucht die Förderschule in Wienrode in der sie noch 

vor wenigen Monaten selbst unterrichtete

MdL Evelyn Edler las am 

bundesweiten Vorlesetag in 

Elbingerode aus Kinderbuch vor 

Am diesjährigen „Bundesweiten 

Vorlesetag“ beteiligten sich wieder 

zahlreiche Bücherfreunde und 

Prominente und lasen Kindern in Kitas, 

Schulen und Bibliotheken aus ihren 

Lieblingsbüchern oder Kinderbüchern 

vor. Mit dabei war auch die 

Wernigeröder LINKE- 

Landtagsabgeordnete Evelyn Edler, die 

von Grundschulchef Friedrich Schulz 

begrüßt, den Schülerinnen und Schülern 

der Klassen 3a und 3b der Elbingeröder 

Grundschule in den Räumen der 

Stadtbibliothek aus dem Kinderbuch 

„Hexe Lilli in Lilliput“ vorlas. 

„Die Wahl fiel auf die Hexe Lilli, da diese 

Reihe des Kinderbuchautors Ludger 

Jochmann „der Renner“ unter den 

Kindern ist“, begründet Evelyn Edler ihre 

Wahl. Bestätigt wurde dies durch die 

jungen Oberharzer, deren Arme alle 

nach oben gingen, als die Frage kam, 

wer denn bereits ein Buch von den 

Abenteuern der Hexe Lilli zu Hause 

habe. Für die gut 45-minütige 

Vorlesestunde machten es sich die 

kleinen Zuhörer sichtlich gemütlich und 

lauschten der Abgeordneten, als sie von 

den Abenteuern zu berichten wusste, die 

Hexe Lilli in Lilliput zu bestehen hatte. 

Mit einem Blumenstrauß bedankte sich 

Emma Henze im Namen aller Kinder bei 

Evelyn Edler für ihren Besuch, die das 

mitgebrachte Buch als Geschenk an die 

Stadtbibliothek an deren Leiterin 

Alexandra Hecht übergab. „Der 

bundesweite Vorlesetag ist das größte 

Vorlesefest Deutschlands. Die Initiatoren 

der „Stiftung Lesen“ möchten vor allem 

bei Kindern und Jugendlichen 

Begeisterung für das Lesen und 

Vorlesen wecken. Um dieses Ziel zu 

unterstützen, bin ich gern nach 

Elbingerode gekommen“, erklärte Edler, 

die zum Abschluss ihres Besuches 

gemeinsam mit Grundschulchef 

Friedrich Schulz die Grundschule in der 

Schulstraße besichtigte. Eine 

Fotogalerie vom Vorlesetag in 

Elbingerode gibt es auf www.evelynedler.de. 

Sichtlich gemütlich machten es sich die Schülerinnen und Schüler der 

Klassen 3a und 3b der Elbingeröder Grundschule, als Ihnen die 

Wernigeröder LINKE-Landtagsabgeordnete Evelyn Edler (r.) aus dem 

Kinderbuch „Hexe Lilli in Lilliput“ vorlas. Anlässlich des bundesweiten 

Vorlesetages konnte Grundschulchef Friedrich Schultz (l.) die 

Abgeordnete zur Vorlesestunde in der Stadtbibliothek Elbingerode 

willkommen heißen. 

MdL Evelyn Edler auf Nikolausbesuch in AWO-Kita 

„Regenbogenland“ in Hasselfelde 

Im Rahmen ihrer traditionellen Nikolaustour besuchten die 

Wernigeröder LINKE-Landtagsabgeordnete Evelyn Edler und die 

Oberharzer LINKE-Vizefraktionschefin Christel Liebetruth am 6. 

Dezember die AWO-Kita „Regenbogenland“ in Hasselfelde. Von der 

Leiterin Gerhild Liesengang und den weiteren Mitarbeiterinnen 

herzlich begrüßt, überraschten die beiden Linkspolitikerinnen die 

achtzig Kinder der vom Regionalverband Harz der Arbeiterwohlfahrt 

geführten Einrichtung mit einem Korb voller schokoladener und 

vitaminreicher Nikolausüberraschungen. 

Am Nikolaustag überraschte die Wernigeröder LINKE- 

Landtagsabgeordnete Evelyn Edler die Kinder der AWO-Kita 

„Regenbogenland“ in Hasselfelde mit einem Korb voller schokoladener 

und vitaminreicher Nikolausüberraschungen.

Als kleines Dankeschön stimmten die 

Knirpse aus Hasselfelde, Trautenstein 

und Stiege gemeinsam mit ihren 

Erzieherinnen einige Nikolaus- und 

Weihnachtslieder an und führten ihre 

Gäste sichtlich stolz durch die 

vorweihnachtlich geschmückte Kita. 

Während des Rundgangs und bei einem 

anschließenden Gespräch mit Leiterin 

Gerhild Liesengang informierten sich 

MdL Evelyn Edler und Ratsmitglied 

Christel Liebetruth über die positive 

Entwicklung der Einrichtung, die 1999 

als sternenförmiger Rundbau mit 

attraktivem Krippenbereich, 

Kindergartengruppen, Begegnungshalle, 

Mehrzweckraum, Sanitärräumen, 

Kinderküche und Wirtschaftstrakt in der 

Hagenstraße errichtet wurde. 

Aktuell auf die geplante Überarbeitung 

des Kinderförderungsgesetz eingehend, 

bekräftigte Edler, dass sich die 

Linksfraktion für die Ganztagsbetreuung 

für alle Kinder, unabhängig vom Status 

der Eltern, einsetzt. Die Erzieherinnen 

benötigten zudem für die Umsetzung der 

an sie gerichteten Aufgaben, z.B. 

„Bildung elementar“, Sprachstandstest 

und Elternarbeit, auch die 

entsprechenden Rahmenbedingungen. 

Dazu gehören nach Meinung der 

Abgeordneten auch die gesetzliche 

Verankerung und entsprechende 

finanzielle Förderung von Vor- und 

Nachbereitungsstunden. 

Kita „Zwergenhaus“ im 

Harzgeröder Ortsteil Schielo 

erhielt Nikolausbesuch von 

Landtagsabgeordneter Evelyn 

Edler 

Harzgerode/Schielo. Strahlende 

Kinderaugen erwarteten die 

Wernigeröder LINKE- 

Landtagsabgeordnete Evelyn Edler am 

Nikolaustag in der Kita „Zwergenhaus“ 

am Hutberg im Harzgeröder Ortsteil 

Schielo. 

Im Rahmen ihrer traditionellen 

Nikolaustour durch Kitas in ihrem 

Wahlkreis besuchte die 

Landtagsabgeordnete neben 

Wernigerode und Hasselfelde auch das 

Zwergenhaus im östlichsten Zipfel ihres 

Harzer Wahlkreises. Begleitet von 

Herbert Neundorf vom Harzgeröder 

LINKE-Ortsverband informierte sich 

Edler im Gespräch mit Kita-Leiterin 

Stefanie Hartung sowie Kathrin Edel und 

Dr. Rolf Weber vom Trägerverein 

Zwergenland über die positive 

Entwicklung der Einrichtung, die der Trägerverein im Jahr 2008 von 

der Gemeinde übernahm. 

Mit viel Engagement und Tatkraft des Trägervereins, der Eltern und 

des Ortes sowie einem guten pädagogischen Konzepts habe sich die 

Zahl der Kinder von 16 auf 26 erhöht, darunter auch Kinder von 

Mitarbeiterinnen des „Haus Einetal“. Für Dr. Rolf Weber, 

Geschäftsführer der Senioren- und Pflegeeinrichtung, ist es eine 

Selbstverständlichkeit, dass man als einer der größten Arbeitgeber in 

der Region auch mit dafür sorgt, den Mitarbeiterinnen arbeitsplatznah 

eine Kita für ihre Kinder bieten zu können. 

Zur inhaltlichen Profilierung der Einrichtung gehört die alltägliche 

Begegnung mit Naturwissenschaften, Mathematik und Technik, mit 

der die Bildungschancen der Mädchen und Jungen nachhaltig 

verbessert werden soll. So trägt die Kita auch den Beinamen „Haus 

der kleinen Forscher“, der von der gleichnamigen Stiftung in 

Kooperation mit der Industrie- und Handelskammer Magdeburg 

verliehen wurde. 

Beim anschließenden Nikolausnachmittag bei Plätzchen und Tee 

stimmten die Kleinen gemeinsam mit ihrem Landtagsbesuch einige 

Adventslieder an und erhielten als Dankeschön einen prall gefüllten 

Korb mit süßen und vitaminreichen Überraschungen, die Evelyn Edler 

„im Auftrag“ des Nikolaus im Gepäck hatte. Eine Fotogalerie von der 

Nikolaustour in Schielo gibt es auf www.evelyn-edler.de. 

Nikolausbesuch in der Kita Zwergenhaus in Schielo: Die Wernigeröder 

LINKE-Landtagsabgeordnete Evelyn Edler beim gemeinsamen 

Nikolausnachmittag mit den Kindern der Kita, die den Titel „Haus der 

kleinen Forscher“ trägt

André Lüderitz liest 

Grundschülern in Bühne vor 

Bereits zum 2. Mal war der 

Landtagsabgeordnete der LINKEN 

André Lüderitz zu Gast bei den Schülern 

der Grundschule in Bühne. 

Anlass war wiederum der von der 

Stiftung Lesen initiierte deutschlandweite 

Vorlesetag. Die Kinder der 1. Und 2. 

Klasse lauschten 2 Geschichten aus der 

Sammlung „Erzähl mir vom Angsthasen“ 

(Beltz Kinderbuchverlag). So lernten sie 

die Geschichten von „Hirsch Heinrich“ 

und von der „Feuerwehr, bei der der 

Kaffee kalt wurde“ kennen. 

Die „großen“ Kinder der 3. und 4. Klasse 

bekamen Abenteuer von Ottokar 

Domma zu hören. „Ottokar, das 

Früchtchen“ schilderte seine Erlebnisse 

zu Hause und in der Schule, die so 

manchem Bühner Schüler nicht ganz 

unbekannt vorkamen. 

Lüderitz versprach den Schülern im 

nächsten Jahr wieder zu kommen. Er 

bat die Kinder selbst Vorschläge zum 

Vorlesen zu unterbreiten. Die Bücher 

wird André Lüderitz wie bisher für die 

Schulbibliothek zur Verfügung stellen. 

Im Anschluss informierte die 

Schulleiterin Annegret Bollmann André 

Lüderitz darüber, dass der 

Schulförderverein kontinuierlich an der 

Verschönerung der Schule arbeitet 

(Malerarbeiten im Flur), dass die 

Turnhalle renoviert wurde und dass 

neue Schulmöbel angeschafft werden 

konnten. 

Beschlossener Umwelthaushalt – 

kein wirklicher Beitrag zur Lösung 

der Umwelt- und Klimaprobleme 

„Erneut zeigte sich, dass die Koalition 

nicht im Geringsten an einer fachlichen 

Diskussion interessiert ist. Ihre Aufgabe 

beschränkte sich darauf, falsche 

Ansätze des MLU auszubügeln. 

Den Fraktionen von CDU und SPD 

schien es nicht einmal peinlich gewesen 

zu sein, als die Vertreterinnen und 

Vertreter des Ministerium, angefangen 

beim Minister bis hin zur Haushälterin, 

immer wieder die von der Koalition 

eingebrachten Anträge begründen und 

verteidigen mussten. Außerdem waren 

die Vertreterinnen des Ministeriums sehr 

Andrè in Bühne damit beschäftigt, die Haushaltsinitiativen der LINKEN 

so zu bewerten, dass sie die Koalitionsfraktionen ohne 

Gewissensbisse wegstimmen konnten. 

Kaum nachzuvollziehen ist es, dass unsere Vorschläge, Mittel 

umzuschichten für die Lösung der „Wasserprobleme“ in Sachsen- 

Anhalt in Höhe von 953.700 EUR für 2012 und in Höhe von 557.600 

EUR für 2013 zugunsten von Verbänden und Kommunen, einfach 

weggestimmt wurden und dass es auch für eine demokratische 

Mitsprache bei der Ausreichung der Mittel kein Verständnis gab. 

Dabei vertritt DIE LINKE den Standpunkt, dass auch die in Aussicht 

gestellten 30 Mio. nicht zum „Ministertopf“ mutieren dürfen. 

Das gleiche Schicksal ereilte u.a. auch unsere Anträge zur 

geeigneteren und finanziell besseren Ausstattung von 

Umweltverbänden sowie des Landschaftspflegeverbandes, der 

Nationalparks und eines Erschwernisausgleiches insbesondere auch 

für durch Biber verursachte Schäden und zusätzliche Belastungen 

bzw. Erschwernisse. Kurzum: Mit dieser Beratung und 

Beschlussfassung über den Umwelthaushalt ist die Chance nicht 

genutzt worden, durch Umschichtungen und eine bessere 

Positionierung der Mittel im Haushalt auch ohne Aufwüchse 

Evelyn Edler, André Lüderitz und Kreisvorstandsmitglied 

Michael Wisse besuchten "Arbeitsgemeinschaft 

Rübelandbahn" 

Die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten André Lüderitz (Ilsenburg) 

und Evelyn Edler (Wernigerode) sowie das Oberharzer 

Kreisvorstandsmitglied Michael Wisse (Elbingerode) besuchten 

kürzlich die "Arbeitsgemeinschaft Rübelandbahn" in der 

Weinbergstraße in Blankenburg. 

Gemeinsam mit dem Koordinator Stephan Nickell besichtigten Wisse 

und die beiden Landespolitiker, durch deren Wahlkreise die 

Rübelandbahn führt, die "Bergkönigin", die seit letztem Jahr als 

aufgearbeitete Dampflok "95 027" (Baujahr 1926) für touristische 

Fahrten auf der Rübelandbahn zur Verfügung steht, sowie die beiden 

unter Denkmalschutz stehenden Elektroloks der Baureihe 251, die 

momentan nicht betriebsfähig sind. 

Nickell informierte die Abgeordneten über die engagierte Arbeit der 

Arbeitsgemeinschaft, die sich die überregionale Vermarktung der 

touristischen Fahrten mit der historischen Lokomotive auf der 

Steilstrecke zwischen Blankenburg und Rübeland auf die Fahnen 

geschrieben hat. Dazu haben sich die Städte Blankenburg und 

Oberharz am Brocken, die Havelländische Eisenbahn AG (hvle), der 

Förderverein Rübelandbahn sowie die Harzer Schmalspurbahnen

GmbH (HSB) zur "Arbeitsgemeinschaft 

Rübelandbahn" zusammengeschlossen. 

Der Blanken-burger Stephan Nickell, der 

von der Arbeitsgemeinschaft als 

Koordinator eingesetzt wurde, 

koordiniert die vielfältigen 

organisatorischen und finanziellen 

Aufgaben rund um die Einsätze der 

"Bergkönigin". 

Das Land Sachsen-Anhalt hatte mit 

einem erheblichen finanziellen Zuschuss 

die betriebsfähige Aufarbeitung der 

"Bergkönigin" für attraktive, touristische 

Fahrten auf der Rübelandbahn 

ermöglicht. Die "Arbeitsgemeinschaft 

Rübelandbahn" hat es sich zur Aufgabe 

gemacht, so informierte Nickell die 

Abgeordneten, diese Fahrten mit 

gebündelten Kräften publik zu machen, 

zu koordinieren und auszuführen. Dabei 

verbleiben die Vermarktung der Fahrten 

auf der mittlerweile 125 Jahre alten 

Rübelandbahn sowie der Verkauf der 

entsprechenden Fahrkarten im 

Aufgabenbereich der regionalen 

Touristiker. Die eisenbahn-betriebliche 

und technische Organisation der Fahrten 

übernimmt im Moment noch die HSB. 

Die Dampflok 95 027 steht auch für 

überregionale Einsätze sowie 

Charterfahrten zur Verfügung. Sie ist in 

Zusammenarbeit mit anderen 

Eisenbahnunternehmen und Vereinen 

Landtagsabgeordnete liest 

Grundschülern der „Anne Frank“ vor 

Im Klassenzimmer der 2b an der 

Grundschule „Anne Frank“ in 

Halberstadt ist es ganz still, als die 

Halberstädter Landtagsabgeordnete 

Edwina Koch-Kupfer (Fraktion DIE 

LINKE) zu lesen beginnt. Sie stellt den 

Kindern in Frau Röbers Klasse das Buch 

„Tim und das Geheimnis von Knolle 

Murphy“ von EoinColfer im Rahmen des 

8. bundesweiten Vorlesetages vor. 

Dieser ist eine Initiative der Zeitung DIE 

ZEIT, der Stiftung Lesen und der 

Deutschen Bahn und soll vor allem 

Eltern für die Bedeutung des Vorlesens 

sensibilisieren. 

Mit gespannten und interessierten 

Gesichtern verfolgen die Schüler die 

Geschichte, die Frau Koch-Kupfer immer 

wieder mit Bildplakaten aus dem Buch 

verdeutlicht. Als sie die Kinder zwischen- 

beispielsweise in Sachsen-Anhalt und Thüringen vorgesehen. 

André Lüderitz und Evelyn Edler nutzten ihren Arbeitsbesuch bei der 

Arbeitsgemeinschaft, um die Arbeit aller Beteiligten zu würdigen und 

politische Unterstützung auf Landesebene zu signalisieren. Auch in 

Zeiten knapper Kassen sehen beide das Land in der Pflicht, die 

Rübelandbahn als touristische Infrastruktur finanziell zu unterstützen. 

Weitere Infos gibt es auf www.arbeitsgemeinschaft-ruebelandbahn.de. 

Besuch bei der Arbeitsgemeinschaft Rübelandbahn in Blankenburg, 

besichtigten Koordinator Stephan Nickell (links), der Ilsenburger 

Landtagsabgeordnete André Lüderitz (2.v.l.), die Wernigeröder 

Landtagsabgeordnete Evelyn Edler (r.) und LINKE-Kreisvorstand Michael 

Wisse (nicht im Bild) die Dampflok „95027“, auch Bergkönigin genannt. 

Edwina in der Grundschule „Anne Frank“ 

durch fragt, was sie denn denken, wie es weiter gehen könnte, 

herrscht rege Beteiligung. Man merkt: Die Geschichte kommt bei den 

Kindern gut an. Im Anschluss an das Vorlesen sollen die Kinder nach 

ihren eigenen Vorstellungen die Figur der „Knolle Murphy“ aus dem 

Buch aufmalen. Die meisten haben gut aufgepasst: Man erkennt 

deutlich die rundliche Frau mit den Knollenfingern, der strengen Frisur 

und den Stempeln am Gürtel, die sie auch als Wurfgeschosse 

benutzt. In einem Sitzkreis stellen sie einzeln ihre Bilder vor. Als die

Kinder sagen sollen, wie es ihnen denn 

gefallen hat, kommt nur Lob für die 

Abgeordnete. „Ich fand es schön“, „Ich 

fand es lustig“, „Ich fand es toll“, ist da 

von Allen zu hören. Zum Abschied 

möchten sich die Schüler gern bedanken 

und stimmen das Lied über zwei 

tanzende Kühe an, worüber sich Edwina 

Koch-Kupfer sehr freut. „Ihr seid wirklich 

sehr liebe Kinder“, bemerkt sie 

abschließend. In der Hoffnung, etwas 

zur frühkindlichen Sprach- 

Leseförderung beigesteuert zu haben, 

verlässt Edwina Koch-Kupfer die Schule 

und freut sich darauf, vielleicht auch im 

nächsten Jahr wieder beim 

bundesweiten Vorlesetag dabei zu sein. 

Zwei Scheckübergaben in kurzer 

Zeit 

Gleich zwei Spendenschecks konnte die 

Halberstädter die Landtagsabgeordnete 

der Fraktion DIE LINKE Edwina Koch- 

Kupfer im November übergeben. 

Zunächst erhielt die 

Selbsthilfekontaktstelle Halberstadt am 

22. November einen 500,- Euro 

Spendenscheck aus dem Solidarfond 

der Fraktion im Landtag. Die Leiterin 

Frau Gruber freute sich sehr über die 

finanzielle Unterstützung, da das Geld 

für Selbsthilfegruppen immer knapp ist 

und in Zukunft ja mit dem neuen 

Doppelaushalt für 2012/2013 noch 

knapper werden könnte. Im Gespräch 

mit Frau Gruber, an dem auch Journalist 

Gerald Eggert, Frau Koch-Kupfers 

Mitarbeiterin Cathleen Baer und der 

Praktikant der Abgeordneten Thomas 

Meis teilnahmen, wurde den 

Anwesenden die Arbeit der Kontaktstelle 

vorgestellt und Einblicke in die bereits 

erzielten Erfolge der einzelnen 

Selbsthilfegruppen gegeben. Die 

Abgeordnete betonte, dass weitere 

Einsparungen der finanziellen Mittel aus 

Land und Kommune nicht hinnehmbar 

seien, weshalb sich die Fraktion DIE 

LINKE im Landtag auch weiterhin für 

einen Haushalt einsetzt, der keine 

derartigen Einsparungen u.a. für Kultur 

und Beratungsstellen vorsieht. 

Pünktlich zum Weihnachtsmarkt der 

Europaschule „Am Gröpertor“ am 24. 

November 2011 überreichte Edwina 

Koch-Kupfer dann noch einen 50,- Euro 

Scheck an die Pferdezucht der Schule. 

Das verfrühte kleine Weihnachtspräsent 

nahm der Verantwortliche Jörg Wenske 

dankend entgegen und sagte freudig: 

„Super! Da ist gleich das Geld für den 

Schmied für die Besohlung von drei 

Pferden drin.“ „Das hört man doch gern“, meinte daraufhin Frau Koch- 

Kupfer. Es sei schön, wenn man auch mit kleinen Beträgen eine 

Freude machen kann. 

Bild, links. Herr Wenske nimmt freudig den Scheck entgegen 

Nach seinem Besuch im Dom realisierte Harlad Koch, MdB (links im 

Bild) in der Regionalgeschäftsstelle Harz seine erste 

Bürgersprechstunde in Halberstadt Auf Grund der Nachfragen wurde 

die Sprechstunde um 45 Minuten verlängert und weitere 

Bürgersprechstunden für 2012 vereinbart. 

Cathleen Baer, Wahlkreismitarbeiterin von Edwina Koch-Kupfer (Billte 

Mitte) nutzte die Bürgersprechstunde für ein Gespräch. Harlad Koch 

wurde beim Besuch in Halberstadt von seiner Wahlkreismitarbeiterin, 

Sabine Künzel begleitet.

„Kommunen brauchen 

Grundrecht auf finanzielles 

Existenzminimum 

„Die Kommunen sind nach wie vor 

finanziell in einer existenziellen Krise. 

Verschärfend in Richtung Kollaps der 

Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände 

wirkt die Schuldenbremse. Es ist 

zwingend notwendig, Kommunen eine 

Finanzausstattung zur Verfügung zu 

stellen, die es ihnen gestattet, im 

Rahmen der Regelung ihrer örtlichen 

Angelegenheiten diejenige öffentliche 

Daseinsvorsorge zu gewährleisten, die 

Voraussetzung für Teilhabe ihrer 

Bevölkerung am gesellschaftlichen, 

kulturellen und politischen Leben ist“, 

erklärt der Bundestagsabgeordnete 

Harald Koch (Mansfeld-Südharz), unter 

anderem Mitglied für DIE LINKE im 

Finanz- und Verteidigungsausschuss, zu 

den immer noch immensen 

Finanzproblemen vieler Kommunen, 

über die auch kurzfristig steigende 

Gewerbesteuereinnahmen nicht 

hinwegtäuschen dürfen. 

„Art. 28 des Grundgesetzes (GG) 

sicherte als Infrastruktur-Garantie der 

kommunalen Selbstverwaltung zwar 

auch bislang bereits mehr als das reine 

Überleben der Kommunen. Seit 

Inkrafttreten der so genannten 

Schuldenbremse ist der Schutz der 

finanziellen Mindestausstattung der 

Kommunen durch Art. 28 GG künftig 

aber nur noch dann gewährleistet, wenn 

eine ausdrückliche Regelung zum 

Schutz der finanziellen Voraussetzungen 

der Selbstverwaltungsautonomie der 

Kommunen in Art. 28 aufgenommen 

wird. 

Deshalb trete ich für eine Ergänzung des 

Art. 28 GG im oben beschriebenen 

Sinne ein. Ich fordere somit ein 

„Grundrecht“ der Kommunen auf ein 

finanzielles Existenzminimum! 

Natürlich muss nun diskutiert werden, 

was alles zur öffentlichen 

Daseinsvorsorge gehören muss. Ziel 

sind gleichwertige Lebensverhältnisse in 

Ost und West auf hohem Niveau. 

Insofern muss auch das 

Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes 

gestärkt und mit Leben gefüllt werden. 

Denn das Sozialstaatsgebot bremst die 

Schuldenbremse! 

In Anbetracht der dramatischen finanziellen Notlage der meisten 

Kommunen muss schnell in diese Richtung gehandelt werden, auch 

wenn eine Grundgesetzänderung kein Allheilmittel ist. Daneben 

bleiben LINKE Forderungen wie die Weiterentwicklung der Gewerbezur 

Gemeindewirtschaftssteuer oder die Bereitstellung einer 

kommunalen Investitionspauschale durch den Bund bestehen.“ 

(02.12.2011) 

MdB Harald Koch und MdL Evelyn Edler luden zum 

Sozialfrühstück ein: "Kritik am Sparkurs zu Lasten sozial 

Benachteiligter" 

Der Sangerhäuser LINKE-Bundestagsabgeordnete Harald Koch, die 

Wernigeröder LINKE-Landtagsabgeordnete Evelyn Edler und der 

"Arbeitskreis Hartz IV" luden kürzlich zum 1. Sozialfrühstück in das 

Wahlkreisbüro der Wernigeröder Abgeordneten ein. 

Gemeinsam mit einem Rechtsanwalt für Sozialrecht, der den Gästen 

in vertraulichen Gesprächen kostenlos Hilfestellung im Umgang mit 

Ämtern und Behörden gab, tauschten sich Harald Koch und Evelyn 

Edler mit den von den Hartz-Gesetzen, Niedriglöhnen oder Minirenten 

betroffenen Gästen über ihre persönliche Situation und die aktuelle 

Gesetzeslage aus. 

So informierten Koch und Edler über die aktuellen Neuerungen, die 

von der schwarz-gelben Bundesregierung mit dem Haushalt für das 

Jahr 2012 geplant sind. Wegen des Sparkurses der Bundesregierung 

in der Arbeitsmarktpolitik brechen Weiterbildungsmaßnahmen für 

Hartz IV-Beziehende drastisch ein. Während die Zahl der arbeitslosen 

Hartz IV-Beziehenden im Oktober gegenüber dem Vorjahr lediglich 

um 3,7 Prozent auf 1,96 Millionen zurückging, verzeichneten die 

Maßnahmen für berufliche Weiterbildung ein Minus von 22,5 Prozent. 

Im Sommer 2011 gab es 65 156 Teilnehmende an solchen 

Maßnahmen. Im Juli 2010 waren es noch 84 098. Die Ausgaben 

sanken um 24,3 Prozent. 

Dieser Sparkurs gehe zu Lasten der sozial Benachteiligten, gaben 

Koch und Edler zu bedenken. Union und FDP schnürten für die 

Banken ein Rettungspaket nach dem anderen und sparten bei den 

Arbeitslosen, kritisierten beide Linkspolitiker. Dabei fehlten trotz 

sinkender Arbeitslosigkeit weiterhin Millionen Arbeitsplätze. Nach 

Angaben der Bundesregierung waren bei der Bundesagentur für 

Arbeit im Oktober 2011 500 000 offene Stellen gemeldet. Die Zahl der 

offiziell registrierten Arbeitslosen lag dagegen bei 2,74 Millionen. Zählt 

man die Erwerbslosen mit, die sich in einer Maßnahme befinden oder 

wegen bestimmter Regelungen nicht als arbeitslos gelten, erhöht sich 

die Zahl auf 3,88 Millionen. Rechnerisch kommen so acht Arbeitslose 

auf eine offene Stelle. 

Insgesamt ergab sich im gut gefüllten Bürgerbüro eine muntere 

Debatte und alle Anwesenden waren sich einig, die Gespräche und 

Beratungen im Rahmen des "Sozialfrühstücks" fortzusetzen, erklärte 

MdL Evelyn Edler als Gastgeberin abschließend.

Tour des Landesvorstandes mit der Station im Harz 

Traditionell geht der Landesvorstand 

zum Ende eines jeden Jahres auf 

Kreistour, um vor Ort mit den Stadt- und 

Kreisvorständen sowie VertreterInnen 

der Basisorganisationen ins Gespräch 

über die nächsten Aufgaben zu 

kommen. Dabei stehen drei 

Schwerpunkte, die in den kommenden 

Monaten für den Landesverband von 

Bedeutung sind im Mittelpunkt. Das 

betrifft in Anbetracht der Entwicklung 

unserer personellen Ressourcen die 

Gestaltung eines umfassenden 

Mitglieder- und Personalentwicklungskonzeptes, 

ein Kommunikationskonzept 

für die weitere Modernisierung unserer 

Strukturen im Landesverband sowie die 

Aufmerksamkeit zur Programmdebatte 

und dem Mitgliederentscheid. 

Ute, Matthias und Jenny im kleinen 

Arbeitspräsidium 

Die Beratung des Landesvorstandes mit 

dem Kreisvorstand Harz fand am 22. 

November 2011, 18.00 Uhr, in Thale in 

der Gaststätte „Grüne Tanne“, statt. 

Trotz des dichten Nebels kamen 25 

Teilnehmer zu der Beratung des LV. 

Erfreulich, dass 13 Ortsverbände 

vertreten waren und direkt nur ein OV 

den Weg nicht in die Harzstadt fand. 

Vom Landesvorstand konnte die 

Versammlungsleiterin, Ute Tichatschke 

neben den beiden Vortragenden, 

Matthias Höhn (Landesvorsitzender) und 

Jenny Schulz (Landesgeschäftsführerin), 

die beiden Stellv. Vorsitzenden Birke 

Bull und Andreas Höpfner begrüßen. 

Vom KV Harz nahm unser Mitglied des 

LV, Monika Hohmann dabei. 

Den Einstieg gab Matthias Höhn. Er ging 

auf unserer Programm, deren 

Entstehung und Diskussion ein. Dabei 

beschränkte er sich nicht nur auf die drei 

Tage des Bundesparteitages. Vielmehr 

stellte er den inhaltlichen, aber auch 

organisatorischen Zusammenhang dar. 

Auf die Satzungsänderungen eingehend, 

betonte Matthias, dass nicht alle Punkte 

abgehandelt werden konnten und 

dementsprechend auch nicht zur 

Abstimmung kamen. Somit wurde dem Parteivorstand wichtige 

„Hausaufgaben“ aufgegeben. Zur „Personaldebatte“ betonte er, dass 

er froh ist, dass es etwas ruhiger geworden ist und er sich sicher ist, 

dass die LINKE sich 2012 gut aufstellen wird. Den Stellewert der 

Medien in dieser Diskussion, erläuterte er am eigenen Beispiel. 

In der ersten Runde der Aussprache gab es mit Anfragen und 

Meinungen zum Eigentum, Wirtschaft, Medien sowie das Bekenntnis, 

dass der Parteitag eine wichtigen Schritt getan hat. 

Jenny Schulz übernahm dann den zweiten Part dieser gemeinsamen 

Beratung und stellte in zwei Projektionen erste Gedanken zum 

Mitglieder- und Personalentwicklungskonzept und zum 

Kommunikationskonzept vor. 

Anni (OV Ballenstedt)mit persönlichen und praktischen Erfahrungen 

Im ersten Beitrag „Skizze zur Erarbeitung zur Personal- und 

Mitgliederentwicklung“, wurde eine Istanalyse dargestellt. Punkte wie: 

sinkende Mitgliederzahlen, hoher Altersdurchschnitt, zunehmende 

Grenzen bei der Besetzung von Ämtern und Mandaten oder 

Einbindung von Neumitglieder waren allen Zuhörern allgegenwärtig, 

dies wurde besonders in der zweiten Runde der Aussprache recht 

deutlich. Ein kleiner Überblick der Situation gab den Zusammenhang 

zwischen Mitgliederstand und Finanzen. Als Kernaufgabe gilt es in 

den nächsten Jahren die politische Willensbildung unter Beachtung 

der eigenen Ressourcen der Partei zu sichern. In dieser Kernaufgabe 

spielen viele Faktoren eine Rolle, die es gilt zu lösen. 

Der zweite Beitrag zum Kommunikationskonzept war und ist uns nicht 

neu, hatten wir in unserer Partei schon zwei ähnliche Konzepte 

aufgestellt und realisiert. Entsprechend der heutigen Zeit gilt es, das 

Konzept unter den aktuellen Anforderungen anzupassen. Punkte wie: 

Kommunikationsnetzwerke, technische Infrastruktur sind unter den 

Voraussetzungen in unserer Partei einzubeziehen. 

In der zweiten Aussprache der Beratung wurde die Gelegenheit 

genutzt, um auf aktuelle Aufgaben oder Probleme innerhalb unserer 

Linken einzugehen. 

Ehe es dann wieder in den „Nebel“ ging, gab es nach dem Ende der 

Beratung, wie gewöhnlich noch zahlreiche individuelle Gespräche.

Fraktion DIE LINKE: 

Hochwasserrisikomanagement 

des Landes nicht ausreichend 

Zum Bericht der Landesregierung zu 

Hochwassergefahren in Sachsen-Anhalt 

bemerkt der umweltpolitische Sprecher 

der Fraktion André Lüderitz: 

„Sollte der von Minister Aeikens 

vorgestellte Bericht das Agieren zur 

Umsetzung der 

Hochwasserschutzrichtlinie der EU 

beschreiben, so erfolgt das alles 

www.dielinke-fraktion-lsa.de 

außerordentlich spät, zudem fehlen in den Darlegungen des Ministers 

wichtige Aspekte. 

So fehlen dringend erforderliche Aussagen zum Umgang mit dem 

Bau- und dem Planungsrecht des Landes und des Bundes. Ebenso 

fehlen Aussagen zum Umgang mit der Vorflut der Gewässer 2. 

Ordnung. 

Viele Fragen bleiben nach der heutigen Information offen, DIE LINKE 

erwartet, dass Minister Aeikens zeitnah im zuständigen Ausschuss 

detaillierte Informationen zu den konkreten Plänen und Vorhaben der 

Landesregierung liefert.“ 

Magdeburg, 22. November 2011 

Arbeitskreis der LINKEN-Landtagsfraktion besuchte Finanzamt Quedlinburg 

Im Rahmen ihrer landesweiten 

Behördentour war kürzlich eine 

Delegation der LINKEN-Landtagsfraktion 

im Finanzamt Quedlinburg zu Gast. 

Dessen Leiter, Paul-Gerhard Vullriede 

und weitere Vertreter der zuständigen 

Oberfinanzdirektion Magdeburg konnten 

dazu die Fachpolitiker des 

Arbeitskreises I "Bürgerrechte und 

Inneres", MdL Dr. Angelika Klein 

(Finanzausschussvorsitzende), MdL 

Swen Knöchel (finanzpolitischer 

Sprecher) und MdL Evelyn Edler 

(Sprecherin für 

Verwaltungsmodernisierung) im 

Klopstockweg willkommen heißen. 

Gut zwei Jahre nach der Eröffnung des 

Harzer Finanzamtes, dass am 1. 

Oktober 2009 seinen neuen Standort im 

ehemaligen Mertik-Gebäude bezog, 

waren die Linkspolitiker in die 

Welterbestadt gekommen, um sich vor 

Ort einen persönlichen Eindruck vom 

Stand der Zusammenführung der drei 

ehemaligen Finanzämter Halberstadt, 

Quedlinburg und Wernigerode zu 

machen. 

Die Auswirkungen der 

Finanzamtsstrukturreform, in deren 

Folge die Zahl der Finanzämter in 

Sachsen-Anhalt von 21 auf 14 sank, 

standen dann auch im Mittelpunkt des 

Arbeitsgespräches. So gelten der größte 

Teil der Strukturreform und die 

Zusammenführung der 350 

Beschäftigten aus den drei früheren 

Ämtern als weitestgehend 

abgeschlossen und bei der sogenannten 

Durchlaufzeit, also der Bearbeitungsdauer der Steuererklärungen, sei 

man besser als der Landesdurchschnitt. 

Die Mitglieder des Arbeitskreises I „Bürgerrechte und Inneres“ der 

Linksfraktion: finanzpolitischer Sprecher MdL Swen Knöchel (r.), 

Finanzausschussvorsitzende MdL Dr. Angelika Klein (2.v.r.) und die 

Sprecherin für Verwaltungsmodernisierung MdL Evelyn Edler (3.v.r.), im 

Gespräch mit dem Leiter des Finanzamtes Quedlinburg, Paul-Gerhard 

Vullriede (2.v.l.), sowie weiteren Vertretern der zuständigen 

Oberfinanzdirektion Magdeburg. 

Wichtige Themenfelder sind zudem die weitere 

Verwaltungsmodernisierung und die Personalentwicklung, zeigten 

sich die Gesprächsteilnehmer einig. So zähle die Gewinnung junger 

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angesichts sinkender 

Bewerberzahlen zu den größten Herausforderungen, schließlich habe 

man den Anspruch, dem steigenden Altersdurchschnitt mit einer stets 

aktualisierten Personalbedarfsplanung zu begegnen. 

Bei einem anschließenden Rundgang durch das Gebäude 

überzeugten sich die Landespolitiker von den guten 

Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten als auch von der 

bürgernahen Gestaltung der Bereiche für den Besucherverkehr. Eine 

Fotogalerie vom Besuch des Finanzamtes in Quedlinburg gibt es auf 

www.evelyn-edler.de.

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Landesvorstand - Beschluss des Landesvorstandes vom 6. Dezember 2011 

Position des Landesvorstandes Sachsen-Anhalt zur aktuellen Diskussion über einen 

Mitgliederentscheid in Personalfragen 

Der erfolgreiche Erfurter Bundesparteitag mit der 

Verabschiedung unseres neuen Parteiprogramms 

markiert einen optimistischen Schlusspunkt unter das 

für DIE LINKE durchaus durchwachsene (Wahl)Jahr 

2011. Wie auch bei uns in Sachsen-Anhalt konnten 

nirgendwo – in Ost wie West, Nord wie Süd – und unter 

keiner politischen Konstellation – als 

außerparlamentarische Opposition, als 

parlamentarische oder als Teil einer 

Regierungskonstellation – alle Wahlziele erreicht 

werden. Zum Teil mussten wir bittere Verluste 

einstecken. 

Die Gründe dafür sind vielfältig, sie sind strategischer 

Natur, mangelnder Schwerpunktsetzung geschuldet, 

sie liegen in Länder- und Bundesverantwortung unserer 

Partei. 

Im Juni 2012 soll auf einem Bundesparteitag unser 

neuer Parteivorstand gewählt werden. Der 

Landesvorstand Sachsen-Anhalt bedauert, dass sich 

der jetzige Parteivorstand mit Mehrheit gegen einen 

früheren Termin ausgesprochen hat. Dies nicht nur, 

weil wir dies für eine Belastung des Wahlkampfes in 

Schleswig-Holstein halten, sondern vor allem, weil mit 

dieser Terminierung dem neuen Parteivorstand, der die 

Verantwortung für die Vorbereitung auf die 

Bundestagswahl 2013 und letztlich auch unser 

Abschneiden dabei tragen wird, de facto nicht viel mehr 

als ein halbes Jahr Planungszeit eingeräumt wird. 

Dies halten wir für sehr problematisch, müssen aber 

akzeptieren, dass einer Korrektur dieser Entscheidung 

mittlerweile berechtigte logistisch-organisatorische 

Einwände entgegenstehen. 

Klaus Ernst hatte auf der bundesweiten 

Kreisvorsitzendenberatung am 26. Juni 2011 in 

Hannover vorgeschlagen, die nächsten Vorsitzenden 

durch eine Befragung der Mitgliedschaft wählen zu 

lassen. Gesine Lötzsch hat sich zu diesem Vorschlag 

öffentlich positiv verhalten und zeitgleich mit ihrer 

Ankündigung einer Wiederkandidatur am 25. Oktober 

2011 alle aufgerufen, die noch zögerten, ihre 

Kandidatur ebenfalls bekannt zu machen. Dietmar 

Bartsch hat am 30. November 2011 erklärt, als 

Parteivorsitzender kandidieren zu wollen und sich den 

Vorschlag eines Mitgliederentscheides ebenfalls zu 

eigen gemacht. Mittlerweile liegen einzelne (partei- 

)öffentliche Äußerungen vor, die zum einen einen 

möglichen Mitgliederentscheid in dieser Frage als 

undemokratisch bezeichnen, zum anderen Kandidaten 

für den Parteivorsitz öffentlich herabwürdigen. 

• Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt erwartet 

unabhängig von der Durchführung eines 

Mitgliederentscheides von allen Kandidat_innen für den 

Parteivorsitz genauso wie von den 

Funktionsträger_innen der Partei insgesamt, in den 

anstehenden und notwendigen Diskussionen über 

unsere personelle Aufstellung ab 2012 eine kulturvolle 

Auseinandersetzung. Das schließt unsere 

Überzeugung ein, dass ein Werben der Kandidat_innen 

um ihre politischen Schwerpunkte und strukturellen 

Vorstellungen zur Parteientwicklung einen Gewinn für 

die Partei insgesamt darstellen kann – wenn 

gegenseitige Verletzungen und persönliche Angriffe 

unterbleiben. 

• Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt sieht in einem 

möglichen Mitgliederentscheid über personelle 

Empfehlungen an den Wahl-Parteitag im Jahr 2012 

eine Möglichkeit für mehr Mitgliederbeteiligung und 

Transparenz. Rückblickend bleibt festzustellen, dass 

die Art und Weise der „Findung“ von Kandidat_innen 

für die Parteivorstandswahl 2010 kein Vorbild für 

kommende Entscheidungen gewesen sein darf und 

für viele Mitglieder nicht nachvollziehbar blieb. Für eine 

Partei wie DIE LINKE, die in ihrem Programm mehr 

Mitbestimmung und Transparenz in allen 

gesellschaftlichen Bereichen einfordert, ist es wenig 

glaubwürdig, dieselben Instrumentarien in der 

innerparteilichen Arbeit als undemokratisch zu 

charakterisieren. Zudem wäre dies der erste 

Mitgliederentscheid in der LINKEN, in dem die Basis 

nicht getroffene Entscheidungen bestätigen soll, 

sondern vor der Entscheidung ihre Meinung 

artikulieren könnte. 

• Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt sieht in einem 

möglichen Mitgliederentscheid eine Chance, 

rechtzeitig vor der heißen Wahlkampfphase in 

Schleswig-Holstein Vorentscheidungen über die 

neue Parteispitze herbeizuführen und damit die 

Diskussion darüber weitgehend zu beenden. 

• Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt hält es für 

notwendig, im Falle eines Mitgliederentscheides, auch 

wenn dieser ausschließlich empfehlenden Charakter an 

den Bundesparteitag haben und demnach keine Wahl 

im eigentlichen Sinne sein kann, die Zielstellungen 

unserer Satzung zur Chancengleichheit und 

Geschlechtergerechtigkeit zu berücksichtigen. 

• Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt wird vor der 

gemeinsamen Beratung des Geschäftsführenden 

Parteivorstandes mit den Landesvorsitzenden/sprecher_innen 

am 9. und 10. Dezember 2011 keine 

abschließende Entscheidung über die Beantragung 

eines Mitgliederentscheids herbeiführen und wirbt 

zunächst für eine größtmögliche Akzeptanz der 

Durchführung eines Mitgliederentscheides. Sollte keine 

breite Mehrheit der Landesverbände darüber 

hergestellt werden können, änderte dies jedoch nichts 

daran, dass an der Legitimität von 

Mitgliederentscheiden, deren Antragsteller_innen 

die satzungsgemäßen Quoren und Vorgaben 

erfüllen, kein Zweifel bestehen darf.

Unverzichtbar 

Dorle Reinecke, Halberstadt 

Nikolaus? Oder Weihnachtsmann? Jedenfalls rote Gesellen… 

Alljährlich unternehmen die LINKEN des 

Ortsverbandes Halberstadt eine Adventsfahrt, diesmal 

in das schon winterlich anmutende Wernigerode. Der 

geplante Spaziergang auf dem Annaweg zwischen 

gutem Essen und leckerem Kuchenbuffet wurde durch 

Sturmböen und Schneeregenschauer stark verkürzt,so 

daß viel Zeit für Gespräche am Tisch blieb und wohl 

jeder ausführlich sein Herz ausschütten konnte. 

Nach dem Auftritt des musikalischen - nicht immer 

ganz harmonischen Duos - erschien doch tatsächlich 

ein roter „Vertreter“ des Weihnachtsmannes mit einem 

ebenso roten Anhängsel und kleinen 

Aufmerksamkeiten für jede und jeden sowie einigen 

unfrommen Versen. Deren ketzerischer Inhalt wurde 

von Henning Wesarg aufgenommen und auf unsere 

jetzige politische und wirtschaftliche Lage im Lande 

konkret angewandt! Das gab Stoff für neue 

Gespräche. Zum versöhnlichen Abschluß spielte 

Rainer Wulff winterliche Weisen auf seiner 

Mundharmonika, bis uns der Bus wieder in Halberstadt 

ablud. 

Den Veranstaltungsplan für das Jahr 2012 berät die AG 

Kultur im Januar, Anregungen werden gern noch 

entgegengenommen! 

LINKE 2020 

Beschluss des Parteivorstandes vom 19./20. November 2011 

v.l. Die roten Gesellen: Rainer und Dorle. rechts Henning 

1. Der Parteivorstand dankt der Projektgruppe LINKE 2020, nimmt den Abschlussbericht zur Kenntnis und gibt ihn 

als Diskussions- und Arbeitsgrundlage in die Partei. 

2. Der Abschlussbericht der Projektgruppe LINKE 2020 wird dem Bundesausschuss, den Gliederungen und 

Zusammenschlüssen zur Diskussion und Auswertung übergeben. 

3. Die Bundesgeschäftsführung und der Bundesschatzmeister werden gebeten, den Bericht in der 

Bundesgeschäftsstelle auszuwerten und bis Mitte Januar daraus resultierende Maßnahmen zu erarbeiten. 

4. Der Parteivorstand berät im Januar über Schlussfolgerungen auf Bundesebene und Kampagnen 2012. Im April 

wertet er die Zielvereinbarung zwischen den Landesverbänden und die vorliegenden Stellungnahmen (u.a. des 

Bundessausschusses) aus. 

5. Der Bundesausschuss wird gebeten, bis Ende Februar den Bericht zu beraten und eine Stellungnahme 

abzugeben. 

6. Die Landesvorstände werden gebeten, bis Ende Februar die Ergebnisse des Abschlussberichtes auf einer 

Landesvorstandsberatung auszuwerten und das Ergebnis der Bundesgeschäftsführung zu übermitteln. 

7. Es wird angestrebt, sich auf einer gemeinsamen Beratung der Landesgeschäftsführer/innen und 

Landesschatzmeister/innen im März über folgende Maßnahmen zu verständigen: 

1. Regelmäßige Berichterstattung über die Mitglieder- und Beitragsentwicklung auf allen Ebenen 

2. Verständigung über Kampagnen 2012 

3. Vereinbarung über Zielzahlen bei der Mitgliederentwicklung 

4.Vereinbarung über eine Geschäftsstellenstruktur 

5. Vereinbarung über die Erhöhung der Mindestbeiträge 

Der Abschlussbericht und der Beschluss werden in den Medien der Partei veröffentlicht. 

„Harzlaut“: Der Abschlussbericht wurde den OV per Email zugesandt.

Bild - Impressionen 2011

Aktuell – Rechtsextremismus 

Sind die Geheimdienste auf dem rechten Auge blind? 

Und wenn ja warum? 

Welche Geheimdienste gibt es? 

www.geheimdieste.org, öffentlich zugänglich. 

In der BRD wirken 8 mit geheimdienstlichen Aufgaben 

betraute Dienste: 

ZNBw: Zentrum für Nachrichtenwesen der 

Bundeswehr; 

BfV: Bundesamt für Verfassungsschutz. Gegründet 

1949, Sammlung und Verbreitung von Auskünfte über 

umstürzlerische, gegen die Bundesregierung gerichtet 

Tätigkeiten…; 

BkA: Bundeskriminalamt. Unter anderem Abteilungen: 

Organisierte Kriminalität, Kapitaldelikte, 

Waffenkriminalitä;. 

BND: Bundesnachrichtendienst, 

Auslandsnachrichtendienst. Abtlg.5: Beschaffung und 

Auswertung von Informationen im Bereich organisierte 

Kriminalität und Terrorismus. 

BSI: Bundesamt für die Sicherheit in der 

Informationstechnik. Abtlg: I 2.3: Unterstützung von 

Strafverfolgungsbehörden; 

LfV: Landesämter für Verfassungsschutz. 

Besonderheit in Thüringen: Das Amt ist u. A. damit 

beauftragt frühere, fortwirkende Strukturen und 

Tätigkeiten der Aufklärung. u.-Abwehrdienste der DDR 

aufzuklären. Insbesondere der Observierung früherer 

Mitglieder des MfS und der Aufarbeitung der 

ehemaligen Strukturen des MfS usw; 

MAD: Militärischer Abschirmdienst. Führt eine 

Personenzentraldatei. In dieser Datei sind alle 

sicherheitsrelevanten Informationen zu Personen 

gespeichert, z.B. Teilnahme an bestimmten 

Demonstrationen auch Informationen aus 

Polizeiregistern werden genutz; 

ZKA: Zollkriminalamt. 

Am Beispiel des BND, der aus der Organisation Gehlen 

(OG) hervorgegangen ist, lässt sich die politische 

Ausrichtung der Dienste verdeutlichen. Der Aufbau der 

OG erfolgte 1949 unter Leitung des Generalleutnants 

im OKW / FHO Reinhardt Gehlen, auf Weisung der 

Westmächte. Darunter befanden sich 27 Angehörige 

die Hitler als Staatsanwälte, Generale, SS-Angehörige 

sowie als Ermittler gegen die Mitglieder des Attentates 

vom 20.Juni 1944, dienten. Besonders zu verurteilen 

darunter 2 Angehörige der SS, der eine in Frankreich 

wegen Massenmord und der zweite wegen 

Kriegsverbrechen in Italien angeklagt. 

Auftrag: Aufklärung von Kräften die den Bestand der 

BRD gefährden könnten. Woher konnte die Gefahr 

drohen, aus Richtung Westen? Nur aus dem Osten von 

den Kommunisten, von linken Kräften in den 

Westzonen, damit war die Zielrichtung gegeben. 

Folgerichtig wurden die Gründung der BRD deren 

Beitritt zur Europäischen Verteidigungsgemeinschaft, 

die Beschlüsse zur Raketenstationierung das Verbot 

der DKP, der FDJ die Berufsverbote u. A. mehr, 

Volker Behrend, Ilsenburg, OT Drübeck 

durchgesetzt. Man befasste sich jahrzehntelang in der 

Zeit des kalten Krieges mit der Observierung linker 

Parteien, Bewegungen und Staaten. Nur, wenn es aus 

nicht vermeidbaren Gründen geboten war, mit dem 

rechten Spektrum. 

Nach dem Fall der Mauer wurde, mit dem politischen 

Schwerpunkt der unbedingten Delegitimierung der 

DDR, besonders ihrer Staats.-u. Sicherheitsorgane, die 

Zielrichtung gegen links fortgesetzt. In dieses Bild 

passt die Beobachtung der Linkspartei durch den 

Verfassungsschutz und 

die Verharmlosung 

nazistischer Aktivitäten. 

scheint folgerichtig zu sein. 

Berücksichtigt man die 

erweiterten Aufgaben 

des LfV- Thüringen im 

Zusammenhang mit 

der Mordserie rechter 

Gewalttäter, ist das 

Versagen dieses LfV 

erklärbar. Das, die 

anderen 7 Dienste 

kaum oder gar nichts 

zur Aufklärung rechter 

Personen oder 

Gruppierungen 

beigetragen haben, 

Der Ruf führender Politiker zu mehr Zivilcourage gegen 

rechts bleibt so lange populistisch, wie Personen die 

sich selbstlos gegen das öffentliche Auftreten der 

rechten Scene stellen kriminalisiert werden und ein 

Verbot der NP nicht durchgesetzt wird. 

Vielleicht sind die obenstehenden Fragen, aus den 

Darlegungen abgeleitet, beantwortet. 

(21.11.2011 - Volker Behrend ist Mitglied im 

Landesauschuss)

Als ich neulich meine Schwester, die 

Genossin Rosi Mötz, in der 

Seniorenresidenz am Domplatz 

besuchte, kam ich an der ehemaligen 

Medizinischen Fachschule am 

Bezirkskrankenhaus Halberstadt „Senta 

Herdam" vorbei. Eine Sandsteinplatte, 

kaum noch lesbar, erinnert an diese 

wichtige Ausbildungsstätte, an der bis 

1989 viele junge Mädchen und Frauen 

eine gründliche Ausbildung erhielten, die 

auch heute noch gif viele von ihnen 

Grundlage für ihre berufliche Tätigkeit 

ist! 

Wer war Senta Herdam? 

Senta Herdam und ihr Mann waren 

Mitglieder der Kommunistischen Partei 

Deutschlands und wurden von den 

Nationalsozialisten dafür gemaßregelt. 

Nach Beendigung der faschistischen 

Diktatur stellten sie sich sofort dem 

demokratischen Aufbau in Halberstadt 

zur Verfügung, gehörten zu den 

Aktivisten der ersten Stunde, die mit 

Franz Kahmann und anderen halfen, die 

Hinterlassenschaften der braunen 

Diktatur zu bewältigen. 

Sie waren einfache Menschen, meinten 

es aber mit ihrer Mitgliedschaft in der 

Partei ehrlich und zeichneten sich nicht 

durch Phrasen und hohle Sprüche aus, 

sondern waren aktive Vertreter für den 

friedlichen Aufbau und Neuanfang in 

unserer Region. 

Senta Herdam war aktiv für das 

Gesundheitswesen in unserer Region 

tätig und erhielt darr die Florence- 

Nightingale-Medaille und die 

Medizinische Fachschule bekam ihren 

Namen. 

Außer der verblichenen Sandsteinplatte 

am Domplatz erinnert wohl heute kaum 

noch etwas an Senta Herdam. 

So ergibt sich die Frage, wer kümmert 

sich eigentlich in unserer Partei um das 

Andenken solcher Persönlichkeiten? 

Dazu gehören auch viele, die in den 

Betrieben und Wohngebieten, 

ehrenamtlich wie hauptamtlich tätig 

waren und damit zum Vorbild für uns 

wurden? 

In dem Zusammenhang erinnere ich 

auch an andere kleinere Gedenkstätten: 

Gedanken 

Manfred Schubert, Halberstadt 

Da gibt es den Gedenkstein zur Novemberevolution auf dem 

Domplatz. Er stand früher in der Nähe der Post, wurde durch Initiative 

der früheren Parteigruppe Nord West und mit Hilfe des 

Kreisvorstandes und von Abgeordneten durch den Steinmetz Horst 

Zimmer restauriert und befindet sich heute neben der Dompropstei 

am Eingang der ehemaligen Knaben-Mittelschule. 

Nicht gut sieht es mit der kleinen Sandsteinplatte an der ehemaligen 

Kaserne in der Harmonierstraße aus, die an die Bildung des 

Halberstädter Arbeiter- und Soldatenrates 1918 erinnert. Sie ist kaum 

noch lesbar. 

Ganz und gar verschwunden ist die Gedenktafel aus der 

Braunschweiger Straße, die an das ehemalige „Odeum", ein 

traditionsreiches Halberstädter Arbeiterlokal und einen darin 

stattgefundener Gewerkschaftskongress im Jahre 1892 erinnerte. 

Verschwunden ist auch die Gedenktafel, zur Ehrung der ermordeten 

KZ-Häftlingen an der Wehrstedter Brücke. Sie wurde beim Ausbau 

des RAW in den Vorgarten der ehemaligen Villa Woolnough in der 

Magdeburger Straße umgesetzt. Heute steht dort nur noch der leere 

Stein. 

Was ist aus der Tafel im Volkstheater geworden, die an den 

Zusammenschluss von KPD und SPD erinnerte? 

Man mag zu diesem Vorgang unterschiedliche Auffassungen haben. 

Aber es war immerhin ein wichtiges Nachkriegsereignis, das nicht 

vergessen werden sollte. 

Was im ehemaligen VEB Maschinenbau aus den Tafeln, die an die 

Leiden in der Junkers KZ-Außenstelle erinnerten, geworden ist, wäre 

noch zu untersuchen. 

Halberstadt war nicht nur Dom- und Bischofsstadt sondern auch eine 

bedeutende Industriestadt, in der die Arbeiter um ihre Rechte 

kämpften. Aufgezeigte Gedenkorte mahnen uns, das nicht zu 

vergessen!

… fragte 

ein 

Kommunikationswissenschaftler neulich in einer 

Phönixrunde. 

Da ist etwas Wahres dran. Für viele sind 

Parteiprogramme eine Menge beschriebener Seiten, 

die oft schwer über- und durchschaubar sind. 

Bekanntlich gibt es dann immer noch die Möglichkeit 

der unterschiedlichen Auslegung der Inhalte. Deshalb 

wurde in Halberstadt am 1. Dezember mit der 

öffentlichen Beratung des Stadtverbandes zum 

Parteiprogramm begonnen. Auch ohne die 

verhinderten bzw. erkrankten Parteitagsdelegierten der 

Region gelang eine interessante Veranstaltung. 

Nach einer sehr ausführlichen Einführung durch den 

Versammlungsleiter und stellvertretenden 

Stadtvorsitzenden Carsten Nell besonders zur Situation 

in den Kommunen wurde im Weiteren angeregt 

diskutiert. 

Carsten Nell und Irmgard Scholz als Arbeitspräsidium 

Auf Antrag des Genossen Pump gab es zu Beginn der 

Veranstaltung aus Anlass des 65. Jahrestags der 

Grenztruppen zum Andenken an die 25 im Dienst 

ermordeten Grenzer eine Schweigeminute. 

Genosse Nell erläuterte im Anschluss an 

verschiedenen aktuellen Beispielen anschaulich die 

finanziellen, kulturellen und politischen Auswirkungen 

im Falle einer Umsetzung der Streichorgie in der 

Haushaltskonsolidierung. Auf der einen Seite 

Lebensqualität und Kultur vernichten – auf der anderen 

Seite nur zeitweilige finanzielle Erholung. 

Für die Umsetzung linker Ideen und Forderungen wies 

er noch einmal eindringlich darauf hin: „was wir nicht 

unter die Leute bringen, hat nicht stattgefunden!“ 

Mögen das alle Verantwortlichen für 

Öffentlichkeitsarbeit sich sehr zu Herzen nehmen. 

Dazu kam auch der Vorschlag, einmal im Quartal eine 

Zeitung aufzulegen, die auch parteilose Bürger 

interessiert. 

Wer liest schon Parteiprogramme 

Hans-Jürgen Scholz, Halberstadt 

Zu Konstantin Weckers neuen Song: „Wehr euch, 

empört euch!“ diskutierte Peter Jehnichen für linke 

Kultur. 

Genosse Wesarg legte dar, was ihn an der 

Gesellschaft bedrückt. 

Eine Flut von Meinungsmanipulation traktiert die 

Bürger. Die vorgetragenen Lügen der Medien müssen 

hinterfragt werden. Sie sind oft nicht durchschaubar. 

Gerade dazu müssen aufklärende Veranstaltungen 

angeboten werden. Die Darstellung und Wertung der 

Geschichte der BRD wurde bisher weitestgehend 

versäumt und gibt ein politisches Zerrbild. Das ist eine 

bewusste Unterlassung der konservativen Kräfte. 

Antikommunisten und Antikommunismus spielen eine 

wichtige Rolle in der Gesellschaft. 

Im Weitern wurde vorgeschlagen, eine Rang- und 

Reihenfolge der Problemdiskussion zu suchen. 

Insgesamt wurde festgestellt, dass eine Diskussion der 

kommunalen Alltagsprobleme nicht ausreicht, dass 

unbedingt politische Grundkenntnisse des politischen 

Alltags vermittelt werden müssen. 

Auch Gedanken zur Mitgliedergewinnung, zur 

Jugendarbeit und Vorbereitung der Wahlen der 

nächsten Jahre wurden angesprochen. 

Wer nicht da war, hat einen interessanten Abend 

verpasst. Im Frühjahr wird die Diskussion bei der 

nächsten Mitgliederversammlung mit neuen 

Erkenntnissen fortgesetzt. 

Ehrendes Gedenken 

Hans-Jürgen Scholz 

Etwa 20 ehemalige Angehörige der Grenztruppen 

trafen sich am 1. Dezember 2011 in Halberstadt am 

sowjetischen Ehrenfriedhof, um an die 25 Grenzer zu 

erinnern, die zwischen 1956 – 1989 im Dienst ermordet 

wurden. Erinnert wurde an die politische Situation des 

kalten Krieges und die Gewährleistung eines 

militärischen Gleichgewichts in Europa zur 

Friedenssicherung. 

Am 1. Dezember war der 65. Jahrestag der Gründung 

der Grenztruppen. Es wurde einhellig kritisiert, dass die 

Grenztruppen bisher in der Öffentlichkeit stets eine 

negative Bewertung erfahren. 

Die Anwesenden forderten besonders von der Linken 

eine realistische Darstellung ihres Wirkens.

Zu ihrer Jahresabschlussversammlung 

trafen sich die Ortsverbände der 

LINKEN Großes Bruch und Vorharz am 

08.12.2011 in Neuwegersleben. Auf der 

Tagesordnung standen, neben der 

Auswertung des Kreisparteitages, auch 

aktuelle Informationen aus Landes,- 

Kreis- und Kommunalpolitik. So 

berichtete die Landtagsabgeordnete und 

Mitglied des Landesvorstandes Monika 

Hohmann über beabsichtigte Anträge 

der Fraktion DIE LINKE zur kommenden 

Landtagssitzung am 15./16.12.2011 

sowie gefasste Beschlüsse der 

Landesvorstands-sitzung vom 

06.12.2011. 

Christine Mühlhaus informierte von der 

letzten Kreistagssitzung, deren 

Schwerpunkte die Einbringung des 

Kreishaushaltes Harz 2012 und die 

finanzielle Förderung der Stiftung 

Moritzburg (Feininger Galerie in 

Quedlinburg) waren. Damit eröffnete sie 

die Diskussion über die Kulturlandschaft 

im Harzkreis. Einig waren sich alle 

Anwesenden, dass der Landkreis Harz 

ein Kulturkonzept braucht. Die derzeitig 

Bürgerschaftliches Engagement 

darf nicht ausgenutzt 

werden 

„Bürgerschaftliches Engagement ist eine 

wertvolle Ergänzung im Hinblick auf eine 

solidarische Gesellschaft, ist aber niemals 

Ersatz für eine gerechte Steuer- und 

Sozialpolitik“, so Harald Koch, für die 

Fraktion DIE LINKE Mitglied im 

Unterausschuss Bürgerschaftliches 

Engagement, zum Internationalen Tag des 

Ehrenamtes am 05. Dezember. Koch führt 

weiter aus: 

„Bürgerschaftliches Engagement ist eine 

Bereicherung unseres Lebens und 

wesentliches Merkmal eines 

demokratischen und sozialen 

Gemeinwesens. Allen Menschen, die sich 

für unsere Gesellschaft engagieren, 

gebührt großer Dank. Freiwillig Engagierte 

dürfen aber nicht zu Lückenbüßern 

gemacht werden, wenn in Zeiten der 

Finanz- und Staatsschuldenkrise 

Spardiktate auferlegt und Sozialabbau 

vorangetrieben werden. 

Engagement darf nicht Sache derer 

bleiben, die es sich leisten können. Wir 

müssen auch hier die Teilhabechancen für 

alle Menschen, unabhängig von 

Einkommen und sozialem Status, stärken. 

Zur Teilhabe gehören ebenso mehr direkte 

Jahresabschluss der OV Großes Bruch und Vorharz 

praktizierte „Gießkannenpolitik“ wird zukünftig nicht mehr 

funktionieren. 

Nach regem Austausch über weitere kommunale Ereignisse freuten 

sich die Mitglieder der OV und Gäste auf das schmackhaft 

vorbereitete Essen der Fam. Kobbe. Wie jedes Jahr ist dem 

Gastronom und seiner Belegschaft auch diesmal ein „Knüller“ 

gelungen. Dafür an dieser Stelle „Herzlichen Dank“. 

Zum Abschluss des Abends wünschten die beiden Vorsitzenden der 

Ortsverbände, Rainard Mühlhaus und Gerald Dannenberg, den 

Anwesenden nebst ihren Familien besinnliche Feiertage und ein 

gesundes Neues Jahr. 

Demokratie und Bürgerbeteiligung, um letztlich eine wirkliche Freiwilligenund 

Engagementkultur zu schaffen. Die Bürgerinnen und Bürger haben 

sich in den letzten Jahren immer häufiger engagiert. Dennoch benötigt 

bürgerschaftliches Engagement weiterhin eine gute materielle, finanzielle, 

soziale und kommunale Infrastruktur. Anerkennungskultur sowie 

Arbeitsmöglichkeiten der ehrenamtlichen kommunalen Mandatsträger 

müssen gleichermaßen weiterentwickelt werden.“ 

Am 06. Dezember übergab der Bundestagsabgeordnete Harald Koch, einen 

Scheck vom Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V., an das 

Evangelische Kirchenspiel in Halberstadt. Als Vertreter des Evangelischen 

Kirchenspiels nahmen teil, Herr Andreas Plagge, Herr Dr. Ekkehard 

Steinhäuser und Herr Dr. Thomas Labusiak.

spekulierender Finanzoligarchen 

Seit dem US-amerikanischen Finanzdebakel 2008 

kommt der globale Finanzmarkt nicht mehr zur Ruhe. 

Mit dem finanziellen Ende der Lehmann Brother Bank 

begann der Reigen. Der Handel mit unseriösen 

Finanzprodukten ist vor allem mit der Spekulation auf 

Derivate, Kreditversicherungsverkäufe, auf Rohstoffe 

und Lebensmittel, auf die Aktivitäten der 

Hedgefonds u.a. zurückzuführen. Vor einigen Jahren 

mussten die EU-Staaten noch den Dollar durch 

Aufkäufe stabilisieren. Der USA-Staat hat ein 

Staatsdefizit von 13 Billionen Euro, dagegen die der 

BRD nur 2,4 Billionen Euro. Wer soll die 

Staatsschulden begleichen. Allein die kommunistische 

Volksrepublik China besitzt 0,5 Billionen Dollar 

Staatsschuldscheine der USA. Wie viele Japan hält, 

ist nicht minder hoch. 

Die ausufernde Staatsschulden der USA liegen 

größtenteils in der Wahnsinnsrüstung. So beträgt der 

Rüstungsetat (inkl. Geheimdienste) und der in anderen 

Etats wie Energie oder Forschung versteckten 

mittelbaren rüstungsrelevanten Kosten mehr als die 

Hälfte der Kosten, die die übrigen Staaten der Welt 

aufbringen. Allein alle unmittelbaren und mittelbaren 

Kosten der militärischen Operationen im Bereich der 

islamischen Welt haben schon hunderte Milliarden 

Dollar gekostet. 

Nachruf 

Wir trauern um unsere langjährigen Mitglieder 

Helene Lindner, 

geb. am 26.01.1917 gest. am 23.10.2011 

und 

Gertrud Hufenbach, 

geb. am 12.09.1919, gest. am 22.11.2011 

Wir werden Ihnen ein ehrendes Andenken bewahren 

Ortsverband 

DIE LINKE. Blankenburg 

In Erinnerung und Dankbarkeit 

Udo Hammeslbeck, Ilsenburg, OT Drübeck 

Ursachen der globalen Finanzkrise - 

Handlungsergebnis verantwortungsloser 

Man darf gar nicht darüber nachdenken, was das 

„Totrüsten" der sozialistischen Staatengemeinschaft mit 

ihrer Warschauer Vertragsorganisation (Militärpakt) 

gekostet hat. 

Durch die globale Verflechtung ist im Prinzip der USamerikanische 

„Finanzvirus" über die gesamte Erde 

verbreitet. Insbesonders Großbritannien liegt im 

Schatten der USA. Dass die hoch verschuldeten 

Staaten Europas nun noch einen Rettungsschirm über 

die Banken spannen ist kurios. Die Steuerzahler 

müssen büßen. Der Abbau des Sozialstaates" ist 

angesagt, wenn es um soziale Leistungen geht Hier 

zeigt sich, wer das Sagen hat. Es ist die 

Finanzoligarchie, die gerade mit den USamerikanischen 

Wunderfinanzprodukten schamlos 

gewuchert hat. 

Der Realwirtschaft fehlt das Geld. Man kann ja mit 

Spekulationen mit verschiedensten virtuellen 

Finanzprodukten mehr Geld verdienen als mit 

Investitionen in die Realwirtschaft. Der Trend ist 

unverkennbar. Es geht in Richtung einer zentral 

gelenkten Weltfinanzregierung, die heute im Ansatz 

schon bei der Wall Street, bei der FED; bei der EZB 

oder IWF ihre „Kinder„ hat. (02.12.2011) 

Wir möchten in dieser vorweihnachtlichen Zeit, all unserer Genossinnen und 

Genossen sowie Sympathisantinnen und Sympathisanten gedenken, die in 

diesem Jahr leider verstorben sind und in unserem Kreisverband, in den Fraktionen 

und Basisorganisationen eine schmerzliche Lücke hinterlassen haben. 

Sie werden uns fehlen. Ihren Hinterbliebenen gilt unsere tiefe Anteilnahme.

Thomas Poost, Quedlinburg, OT Gernrode (2x) 

Betr.: Thema Gutenberg, MZ Artikel v. 24.11.11 

„Der Freiherr ist nun frei“ – Was für eine tolle 

Überschrift im Artikel der „MZ“ vom 24.11.11. Die 

Sache um die es in diesem Artikel geht ist allerdings 

alles andere als toll. Der ehemalige 

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu 

Gutenberg hat sich durch die Zahlung einer Geldbuße 

in Höhe von 20.000, - € von der Strafverfolgung durch 

die deutsche Justiz freigekauft. Die zuständige 

Staatsanwaltschaft in Hof hat das Ermittlungsverfahren 

gegen zu Gutenberg eingestellt. Nicht das erste Mal 

das so etwas, in ähnlichen Fällen passiert und mit 

Sicherheit auch nicht das letzte Mal. Ein, vor allem mit 

Blick auf die junge Generation, verheerendes und 

katastrophales Signal. Heißt diese Entscheidung doch 

im Klartext nichts anderes als, du musst nur Geld und 

Einfluss haben, dann kannst du dir in dieser 

Gesellschaft alles, oder zumindest fast alles kaufen. 

Das passt vielleicht in eine Bananenrepublik, aber auf 

gar keinen Fall in eine funktionierende Demokratie, wie 

Deutschland ja eine sein will! Vor einigen Tagen hörte 

ich im öffentlich/rechtlichen Rundfunk den Satz, 

Deutschland befindet sich zurzeit in einer Demokratie- 

Krise. Ich dachte mich haut es vom Stuhl! Im frühen 

16.Jahrhundert, zu Zeiten Martin Luthers nannte man 

so etwas Ablasshandel. 

Äußerst gefährlich fand ich in 

diesem Zusammenhang den 

Kommentar von Markus 

Decker. Zitat: „Auf das 

vorsätzliche Täuschen bei 

einer Doktorarbeit steht 

nicht lebenslänglich.“ Nein 

sicherlich nicht, in diesem 

Zusammenhang jedoch war der 

Kommentar verniedlichend und verharmlosend. Ist 

Deutschland etwa auch hier auf dem rechten Auge 

blind? Urheberrechtsverletzungen, in dieser 

gravierenden Form sind nun einmal strafrechtlich 

relevant, gegen zu Gutenberg lagen fast 200 (!) 

Anzeigen vor. Nun kommt es, wegen der falschen 

Entscheidung der Staatanwaltschaft Hof, noch nicht 

einmal zu einer Verhandlung, geschweige denn zu 

einer Verurteilung. Herr zu Gutenberg gilt damit zu 

unrecht als nicht vorbestraft. In Punkto 

Rechtsverständnis in Deutschland kann man den Tag 

dieser Entscheidung also nur als einen „schwarzen 

Tag“ bezeichnen. 

Bezeichnend, weil absolut realitätsfern, fand ich die 

Lesermeinung von Herrn Herbert Gaiser aus München 

zum Thema Gutenberg. Herr zu Gutenberg, also ein 

überführter Betrüger, muss zurückkommen, um die 

chaotische deutsche Politik wieder in realistische 

Bahnen zu führen!!! Das einzigste das für solch einen 

Blödsinn entschuldigend anzuführen wäre, ist die 

Tatsache, dass der Autor aus Bayern kommt. Dort 

scheint man mit Rechtstaatlichkeit nicht all zu viel am 

Hut zu haben. Also, wenn ein Mann wie Karl-Theodor 

zu Gutenberg als Hoffnungsträger der CSU gehandelt 

wurde und wird – na dann gute Nacht Deutschland! 

Betr.: Artikel in der „MZ“ vom 22.11.11 

Tja, mit den Gerüchten ist das so eine Sache, doch war 

an ihnen meist zumindest ein Körnchen Wahrheit dran. 

Ich kann dem Elternvertreter, Herrn Michael Cäsar, nur 

beipflichten. Sollte sich das Gerücht zur Schließung der 

Sekundarschule Hagenberg Gernrode bewahrheiten, 

wäre dies wirklich ein riesiger Skandal. Damit zu 

argumentieren, die Hagenberg-Schule in Gernrode sei 

der einzige behindertengerechte Schulneubau nach der 

Wende im ehemaligen Landkreis Quedlinburg, alles 

was Recht ist – da fehlen selbst mir fast die Worte. 

Schlimm genug wenn dem so ist, nun aber die 

Schülerinnen und Schüler in Gernrode dafür zu 

bestrafen, dass kann wohl kaum im Sinne einer 

funktionierenden Demokratie, die die Bundesrepublik 

schließlich sein will, sein. Das die 

Unterichtsbedingungen in der Sine-Cura-Schule 

katastrophal sind, ist wie auch im Artikel der „MZ“ 

erwähnt, seit Jahren bekannt. Warum wurde da gegen 

nicht schon längst etwas unternommen? Ich kann nur 

an unsere Kreistagsmitglieder appellieren dieser 

Ungerechtigkeit, sollte dieser Fall denn auf die 

Tagesordnung kommen, aufs entschiedenste entgegen 

zu treten. Auch ihre Glaubwürdigkeit gegenüber ihren 

Wählern steht hier auf dem Spiel! 

„Ich kann und will dazu nichts sagen!“ Zitatende. Sollte 

Gernrodes Bürgermeister Detlef Kunze das wirklich so 

gesagt haben, also das geht ja nun überhaupt nicht. 

Damit hätte er sich, als oberster Interessenvertreter der 

Gernröder Bürger selbst abqualifiziert und ins Abseits 

gestellt. Natürlich muss er, als Gernröder 

Bürgermeister zu dieser Sache eine Meinung haben 

und diese, wenn er von der Presse danach gefragt 

wird, auch vertreten. Dies ist nun einmal eine der 

Hauptaufgaben des Bürgermeisters, als 

Interessenvertreter seiner Bürgerinnen und Bürger!!! 

Infopaket 

Publikationen frei Haus 

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"Harzlaut-Splitter" 

� Internetauftritt des Kreisverbandes unter: www.dielinke-harz.de. Zuarbeiten bitte einreichen! Die älteren 

Homepageadressen bleiben noch als Archiv bestehen: Anmeldungen zur Harzer Rundmail, d.h. aktuelle 

Emails werden vom Regionalbüro direkt an euch weitergeleitet. Weitere Interessenten bitte melden. Unser „Harzlaut“ 

hat eine kleine Schwester, die „Harzlaut“ Online-Ausgabe. Auf unserer Homepage hat die Online-Ausgabe 

einen festen Platz erhalten. In dieser Online-Ausgabe veröffentlichen wir nur Beiträge für und aus unserer Region. 

� „Harzlaut“ I Wir möchten alle Leserinnen und 

Leser bitten, das die Spenden für unser Info-Blatt 

über die Basisgruppen oder direkt in der Regionalgeschäftsstelle 

abgerechnet werden, natürlich nur die 

Säumigen! 

� „Harzlaut“ II möchte sich an dieser Stelle bei allen 

„Fotoreportern“ bedanken, die die Artikel mit Bildern 

untersetzen. Ein besonderer Dank gilt unseren Genossen, die 

ständig uns mit ihren Schnappschuss versorgen:: Christian 

Härtel, Wolfgang Dörge, Richard Kabelitz und Rainer Zühlke. 

� Abrechnungen: Ein Jahresende bedeutet auch für 

unserer Finanzjahr erste Analyse des Jahres 2011 und Ausblick 

für 2012. Aber auch die Erinnerung der Beitragspflicht und 

der Abrechnungen zu erinnern! Deshalb möchte ich euch 

bitten, dass bis zum 15.12.2011 alle Beiträge, Einzelne bzw. 

Basisbeiträge sowie eingegangene Spenden eingereicht und 

abgerechnet werden. 

� Die geplante MDL-Beratung (12.12.2011) wurde aus 

Zeitgründen für den Januar 2012 neu angesetzt. 

� Grüße von Christel Trausch aus Wegeleben: „Euch 

allen nachhaltiges Wirken, allerbeste Gesundheit und Freude 

in dem Bewusstsein, dass wir Euch brauchen.“ Auch von uns 

LINKEN an Dich, liebe Christel, die besten Wünsche zum 

Jahresende! 

� Sehr Aufmerksam hat unserer Leser, Rene´Schmidt 

aus Braunschweig die letzte Ausgabe gelesen, wie immer, wie 

Rene´ betonte. In seinem Brief an die Reaktion ging er kurz auf 

eine erfolgreiche Arbeit in Rat ein. Gleichzeitig bedanke er sich 

mit einer Spende für die Zusendung der Harzlautausgaben 

2011. Wir bedanken uns und wünschen ihm uns seiner Familie 

alles Gute für 2012. 

� Bis zur letzten Minute wurde an der vorliegende Harzlausgabe 

gearbeitet. Sollte Fehler auftreten, dann bitten wir um 

Verständnis, auch konnten wir nicht alle Artikel und Fotos zum 

Ende abdrucken. Wir wünschen ein frohes Lesen! 

� Vormerker – Bund- & Landesebene 

17.11.–16.12.2011 Mitgliederentscheid zum Parteiprogramm 

28.01.- 29.01.2012 Klausur des LV/LTF 

� Vormerker (Bei allen Terminen gilt das Hausrecht): 

12.12.2011, Kreisvorstand Harz, 17.00 Uhr, Quedlinburg 

22.12.2011, MV Oberharz am Brocken, 17.00 Uhr, Benneckenstein, 

Hotel Harzhaus mit MdL E.Edler 

09.01.2012, Geschäft. FKV Harz, 16.00 Uhr, Regionalbüro Harz 

23.01.2012 Kreisvorstand Harz, 18.00 Uhr 

Aktuelle Informationen und weitere Termine über 

www.dielinke-harz.de 

Impressum 

Info-Blatt DIE LINKE. KV Harz „Harzlaut", Auflage 

400 Stück, Herausgeber DIE LINKE. KV Harz, Regionalbüro 

Harz, Rainer Zühlke, 38820 Halberstadt, 

Hoher Weg 12b Tel.: (0 39 41) 2 43 95 / Fax: (0 39 

41) 57 15 64 - Internet:: www.dielinke-harz.de - 

E-Mail: region@dielinke-harz.de & kv@dielinkeharz.de 

Artikel, Meinungen, Berichte oder Informationen 

spiegeln nicht die Meinung des Herausgebers 

wieder. Auf der Homepage des Kreisverbandes ist 

eine „Harzlaut“ Online-Ausgabe veröffentlicht 

Nächste Ausgabe: Januar 2012 

Redaktionsschluss: 12.01.2011 

Unsere Anschriften: 

DIE LINKE. Regionalbüro & 

Kreisverband Harz 

Hoher Weg 12b, 38820 Halberstadt 

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Tel.: ( 0 39 44) 68 81 05 

Fax: (0 39 44) 68 81 06 

E-Mail: post@andre-luederitz.de 

www.andre-luederitz.de 

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Voigtei 20, 38820 Halberstadt 

Tel.: (0 39 41) 6 20 90 75 

Fax : (0 39 41) 6 20 90 76 

E-Mail: buergerbuero@koch-kupfer.de 

www.koch-kupfer.de 

Bürgerbüro Quedlinburg 

MdL Monika Hohmann 

Lange Gasse 3, 06484 Quedlinburg 

Tel.: (0 39 46) 8 19 12 67 

Fax : (0 39 46) 8 19 12 68 

E-Mail: wkb@monika-hohmann.de 

www.monika-hohmann.de 

Bürgerbüro Wernigerode 

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Unterengengasse 4, 38855 Wernigerode 

Tel.: (0 39 43) 63 63 15 

Fax : (0 39 43) 63 63 14 

E-Mail: wahlkreisbuero.evelyn.edler@gmx.de 

www.evelyn-edler.de 

Unsere Bankverbindung: 

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K. Nr.: 370 142 152 

BLZ.: 81052000 - Harzsparkasse 

Wir danken für die Überweisung aller Spenden.

Wir wünschen frohe Festtage und ein gutes, erfolgreiches 

Jahr 2012 verbunden mit dem besten Dank 

für die angenehme Zusammenarbeit !

Nr. 171 Spende Dezember – 9/2011 Erweiterte ... - DIE LINKE. Harz

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