Nr. 168 Spende September – 6/2011 ... - DIE LINKE. Harz

Nr. 168 Spende September – 6/2011 

Unwetterhilfen – vollmundige Versprechungen, 

wenig Substanz 

Zu Informationen der Landesregierung im Ausschuss für 

Finanzen, die Hilfe für Unwetter-Opfer betreffend, erklärt 

Evelyn Edler, Mitglied Finanzausschusses: 

„Von den vollmundigen Ankündigungen der Landesregierung 

und namentlich des Ministerpräsidenten, den Unwetter-Opfern 

schnelle und unverbindliche Hilfe leisten zu wollen, 

scheint nicht sehr viel an Belastbarem übrig zu bleiben. 

Für alle Betroffenen, die entsprechenden Versicherungsschutz 

genießen, werden in nachvollziehbarer Weise die 

Versicherungen einstehen. Für Hartz-IV-EmpfängerInnen 

sind laut Landesregierung die Kommunen zuständig, nicht 

das Land. Für Betroffene ohne entsprechenden Versicherungsschutz 

soll es zinsvergünstigte Darlehen über die 

Kreditanstalt für Wiederaufbau geben, da wird sich wohl 

erst im konkreten Einzelfall zeigen, was an Hilfe tatsächlich 

herauskommt. Für so genannte nichtkreditwürdige Unwetterbetroffene 

wird die Unterstützung nur marginal ausfallen. 

Zuschüsse seitens des Landes wird es also nicht geben, 

die Frage, wie die Kommunen mit den Mehrbelastungen 

fertig werden können, ist nicht beantwortet, auch hier bleibt 

wohl nur der Ausweg über zinsvergünstigte Kredite. Auch 

von den viel zitierten 5 Mio. Euro, die laut Landesregierung 

als Hilfe bereitstünden, war nicht mehr so recht die Rede. 

Der Eindruck, dass die Landesregierung und vor allem der 

Ministerpräsident weit mehr versprochen haben, als sie 

jetzt einhalten können, lässt sich leider nicht vom Tisch 

wischen. Für die betroffenen Menschen und Kommunen ist 

das einmal mehr enttäuschend.“ 

Magdeburg, 21. September 2011 

u.a. in dieser Ausgabe Aktuelles aus der Region: 

� Harzer Regionalkonferenz 

DIE LINKE Landes- und Bundesebene: 

� Ergebnisse der LTF - Klausur 

� Wahlen in MV und Berlin 

� Pressemitteilungen der LTF & BTF & EL 

Mitgliedskarte an Philipp übergeben 

Dr. Angelika Klein, MdL und Landesvorstandsmitglied 

gratuliert anlässlich der Halberstädter MV Philipp 

Lorek zum Erhalt der Mitgliederkarte. 

Harzer MdL auf Sommertour, hier im Nationalpark 

� Weltfriedenstag 

� MDL/MdB aktiv vor Ort: 

� Pressemitteilungen & Postmappe & AG Kultur 

� Aus den Ortsverbänden

Harzer Regionalberatung zur Programmdebatte 

In Abstimmung beider Kreisvorstände führten wir in 

Vorbereitung der 2.Tagung des 3.Landesparteitages 

und der 2.Tagung des 2.Bundesparteitages der Partei 

DIE LINKE eine gemeinsame Regionalberatung durch. 

Im Mittelpunkt der Regionalberatung am letzen Freitag 

im August in Hettstedt stand eine weitere Diskussion 

zum Parteiprogramm. Als Grundlage dienten uns die 

jeweiligen Leitanträge zu beiden Parteitagen zur 

Verfügung sowie eure bisherige Diskussion zum 

Entwurf des Programms. 

v.l. M.Hohmann, M.Lüning, A.Lüderitz 

Nach der Eröffnung durch den gastgebenden 

Kreisvorsitzenden, Manfred Lüning übernahm Monika 

Hohman als Mitglied des Landesvorstandes den 

Einführungsbeitrag. Sie schilderte den Stand der 

Erarbeitung des Leitantrages zum Landesparteitag und 

motivierte dabei, dass unsere GenossInnen sich 

tatkräftig in die weitere Diskussion einbringen sollten. 

Zum aktuellen Entwurf des Parteiprogramms 

(Leitantrag zum Bundesparteitages) ging vom 

Kreisverband Harz Ute Tichatschke ein. Sie stellte 

inhaltliche Schwerpunkte als ein weiteres Fazit zum 

Stand der Harzer Diskussion vor. 

1. Grundfragen, die außer Frage stehende Verteilung 

der materiellen und geistigen Werte der Gesellschaft. 

Die Gerechtigkeitsfrage beinhaltet mehr als soziale 

Gerechtigkeit. 

2. Offene Frage Ist die Forderung nach 

Vollbeschäftigung noch realistisches Ziel alternativer 

Politik? (Siehe Entwurf S. 23 ab Zeile 1307) 

Bedarfsorientierte soziale Grundsicherung oder 

bedingungsloses Grundeinkommen? (Siehe Entwurf S. 

27 ab Z. 1594) 

Worauf gründet sich linke Politik? Auf Bezugnahme der 

Sorgen, Nöte, Bedürfnisse und Interessen der Mehrheit 

der Bevölkerung oder an Wertorientierungen und 

politischen Zielvorstellungen? Für beide Ansätze steht 

am Ende Gesellschaft des demokratischen 

Sozialismus. (Siehe Entwurf S. 5/6 ab Zeile 68) 

Unterschiede der Aufgaben von Partei und sozialer 

Bewegung. Wie ist das Verhältnis 

außerparlamentarischer und parlamentarischer Arbeit? 

Welche Bedingungen sind Bedingung für eine 

Beteiligung auf Landes- oder Bundesebene? Siehe 

Entwurf S. 43 ab Zeile 2733 

3. Umstrittene Themen: Bedingungsloses 

Grundeinkommen; ÖBS Öffentlicher 

Beschäftigungssektor; Haltung zur Geschichte, 

besonders zum Stalinismus u.a. S.9 

Die dann über 70 minütige Diskussion, der an diesem 

sehr warmen Abend erschienenen 30 Mitgliedern 

unserer Region, war eine sehr ehrliche, aber auch sehr 

zuversichtliche Diskussion. Neben den inhaltlichen 

Aspekten, Eigentum, Arbeit, Friedensmandat, woher 

kommt die Linke, Ansinnen politischer Arbeit oder auch 

Regierungsbeteilung der Beiträge gingen einige 

Teilnehmer auf aktuelle Geschehnisse in und um 

unserer Partei ein. Dabei konnte der ein oder andere 

„Eindruck“ ausgeräumt oder erhellt werden. 

Vielleicht brachte der Genosse aus Sangerhausen, mit 

seinem Beitrag zum Ende der Beratung es auf den 

berühmten Punkt. In dem er sagte: „Wir können den 

vorliegenden Entwurf als einen guten Kompromiss aus 

der Diskussion sehen, der unsere Zustimmung findet. 

Aber achten wir als Linke auf das Wesentliche, achten 

wir das wir als Linke gebraucht werden und 

Verantwortung tragen.“ Leider ist der Sangerhäuser 

Genosse wenige Tage nach diesem Abend verstorben. 

Lassen wir seine Worte in unserer weiteren Arbeit 

innehalten. 

Harzer bei den Basiskonferenzen zur 

Programmdebatte der Linken in Halle und 

Magdeburg 

Bild oben: Ute Tichatschke gab ein Fazit der Harzer 

Regionalkonferenz wieder; Bild unten: Unsere Harzer in 

Magdeburg

Weltfriedenstag 

LINKE-Brockenwanderung mit MdL Evelyn Edler zum Weltfriedenstag 

Anlässlich des Weltfriedenstages, an dem am 1. September an 

den Beginn des von Nazideutschland verursachten 2. 

Weltkrieges vor 72 Jahren gedacht wird, lud DIE LINKE zur 

ihrer traditionellen Wanderung auf den 1142 Meter hohen 

Brocken ein. Gemeinsam mit der Wernigeröder 

Landtagsabgeordneten Evelyn Edler, Wernigerodes LINKE- 

Vorsitzenden Christian Härtel und Stadtfraktionschef Dieter 

Kabelitz, nahmen Wanderfreunde aus der Harzregion am 

Brockenaufstieg teil. 

Die Brockenwanderung startete in Wernigerodes 

höchstgelegenen Ortsteil Schierke und führte bei angenehmem 

Spätsommerwetter über die Brockenstraße und das Eckerloch, 

sodass viel Zeit für gute Gespräche und das Genießen der 

10 Jahre Krieg in Afghanistan – es reicht 

Hans-Jürgen Scholz, Halberstadt 

Am 11. September gab Günther Jauch in seiner neuen Polit- 

Show aktuell bekannt: 66 % der Bundesbürger sind für eine 

sofortige Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. 

Peter Struck, als ehemaliger Verteidigungsminister hielt 

staatsmännisch dagegen, man muss sich aus Staatsräson auch 

gegen Mehrheitsmeinungen durchsetzen. 

Er war ja auch schon vor Jahren der Meinung, dass die Freiheit 

der Deutschen am Hindukusch verteidigt wird. Meine Freiheit 

verteidigt dort niemand und die für eine politische Farce 

missbrauchten Soldaten in Kundus sind sich der Tragweite 

ihres Einsatzes oft gar nicht bewusst. Gerade Afghanistan ist 

ein Beispiel dafür, wie imperiale Ziele mit verlogenen 

Argumenten verfolgt werden. 

Der vehemente Einsatz der PDS und im Weiteren der Linken 

hat sich als richtig und verantwortungsbewusst bewiesen. 

Landschaft im Nationalpark blieb. Unterwegs 

traf die LINKE-Wandergruppe auf Brocken- 

Benno, der es nun schon auf über 6440 

Brockenaufstiege bringt. Einen persönlichen 

Eindruck vom Stand der Bauarbeiten der 

Brockenstraße machten sich die LINKEN 

Landes- und Kommunalpolitiker auf der 

Kreisstraße K 1356, die seit August auf einem 

1,4 Kilometer langen Abschnitt saniert wird. 

Für November ist die Fertigstellung des 

Bauabschnittes geplant. 

Auf dem Brocken angekommen, erntete die 

LINKE-Wandergruppe viel Sympathie und 

Zuspruch bei zahlreichen Touristen, die zu 

Hunderten das Brockenplateau bevölkerten 

und sich angesichts der unübersehbaren 

LINKE-Fahnen über den Anlass der Aktion 

informierten. Denn mit der alljährlichen 

Brockenwanderung zum Weltfriedenstag bringt 

DIE LINKE ihre Kritik an den 

Auslandseinsätzen der Bundeswehr und 

Deutschlands führende Rolle als 

Rüstungsexporteur zum Ausdruck, so 

Landtagsmitglied Evelyn Edler. Eine 

Fotogalerie von der Brockenwanderung gibt es 

auf www.evelyn-edler.de. 

Bild. Die Wernigeröder Landtagsabgeordnete 

Evelyn Edler (3.v.r.), Wernigerodes LINKE- 

Vorsitzender Christian Härtel (2.v.r.) und 

Stadtfraktionschef Dieter Kabelitz (2.v.l.) 

gemeinsam mit weiteren Wanderfreunden der 

LINKEN auf den Brocken. 

Tausende unschuldige Zivilisten haben bereits 

ihr Leben gelassen, weitere werden folgen. 

Getötet auch durch deutsche Soldaten. 

Kollateralschäden eben. Wie zynisch und wie 

lange noch? 

Am 1. September, am Weltfriedenstag, haben 

Halberstädter Linke mit einem Info-Stand ihren 

Widerstand demonstriert und von zahlreichen 

Bürgern Zustimmung erfahren. Aber die 

Bemühungen der Linken müssen in der Breite 

und in der Aussagekraft verstärkt werden. 

Da kommt eine Initiative aus Wülfrath in 

Westfalen gerade recht: „Bundeswehr raus 

Afghanistan“ heißt das Motto für eine Aktion 

um Unterstützung der Kinder in Kuba. Die 

Beteiligung der BOèn an der Wette im vorigen 

Jahr war sehr verhalten. Es wäre kaum zu 

vermitteln, wenn in diesem Jahr nicht eine 

breite Teilnahme zu erreichen wäre. 

Materialien und Informationen können über die 

Regionalgeschäftsstelle abgerufen werden.

Monika 

Hohmann 

ist sehr 

zuversichtlich, 

dass ihre Fraktion (DIE LINKE) die Wette 

zwischen den Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt 

e.V. und den Abgeordneten des Landtages gewinnt. 

Mindestens ein Drittel der Abgeordneten jeder Fraktion 

sollte bis zum 30.10.2011 einen im Kinder- und 

Jugendring Sachsen-Anhalt zusammengeschlossenen 

Jugendverband besuchen. 

So folgte die kinder- jugend- und familienpolitische 

Sprecherin Monika Hohmann der Einladung des 

Kinder- und Erholungszentrum Güntersberge, das 

Europacamp für Kids zu besuchen. Bereits zum 15. 

Mal fand die internationale Begegnung von Kindern 

und Jugendlichen in Güntersberge statt. Das 

diesjährige Camp stand unter dem Motto „ Abenteuer 

Europa mit den Kindern der Welt“. 

Ziel des Projektgedankens ist die persönliche 

Begegnung und das interkulturelle Lernen der Kinder 

und Jugendlichen. Bei Ausflügen in der Region sowie 

bei Sport, Spiel und Spaß lernen sich die Beteiligten 

besser kennen. Die Gestaltung von Kinderpolitik in den 

einzelnen Ländern und die Umsetzung der 

Kinderrechte sind seit vielen Jahren feste 

Programmpunkte des Camps. 

Monika Hohmanns Aktivitäten: 19.07.2011 „Die Welt 

trifft sich in Sachsen-Anhalt“ -Eröffnungsveranstaltung für das 

15. Europacamp für Kids mit Teilnehmern aus 15 Ländern; 

23.07.2011 Sportlerball mit Siegerehrung – 

Themenabend „ Prävention und Sport in Sachsen-Anhalt“ 

Gesprächsrunde mit dem Innenminister des Landes 

Sachsen-Anhalt und Partnern aus Wirtschaft, Sport und 

gesellschaftlichem Leben; 25.07.2011 „Wir- Kinder der 

Welt“ – Gesprächsforum mit den Kinderbotschaftern der 

Weltkinderrates; Eröffnung „ Die Kleine Weltausstellung“; 

Gesprächsrunde „Kinder- und Jugendarbeit in Sachsen- 

Anhalt“; 26.07.2011 „ 15 Jahre Eurocamp in Sachsen- 

Anhalt“- Zu Gast im Landtag des Landes Sachsen- Anhalt; 

27.07.2011 Große Abschlussveranstaltung- 

Abschlussempfang mit allen Gästen 

Bürgersprechstunde im Kurzentrum Bad 

Suderode mit Harald Koch, MdB 

Im Rahmen ihrer Sommertour besuchten die 

Landtagsabgeordnete Monika Hohmann und Harald 

Monika Hohmann löst Landtagswette mehrfach ein 

Koch (MdB) das Kurzentrum in Bad Suderode. 

Gemeinsam mit Gästen aus der Politik und 

Kommunalvertretern fand ein sehr konstruktives 

Gespräch mit dem Kurdirektor Herrn Duberow statt. 

Herr Duberow informierte die Anwesenden über die 

finanzielle Situation des Hauses. So muss die Kurklinik 

seit Jahren, genau wie weitere Einrichtungen dieser 

Art, durch den Landeshaushalt bezuschusst werden. 

Herr Scheller, stellv. Oberbürgermeister von 

Quedlinburg teilte mit, dass die Fördermittelzahlungen 

künftig ausbleiben, da eine Verschiebung der 

Zuständigkeiten vom Innenministerium in das 

Finanzministerium stattfand. 

Monika Hohmann gratuliert zum 20jährigen 

Jubiläum des Kinder- und Jugendhilfswerk 

Gernrode e.V. 

Am 14.09.2011 lud das Kinder- und Jugendhilfswerk 

zum 20 jährigen Jubiläum ein. Dieser Einladung folge 

auch die kinder-, jugend- und familienpolitische 

Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Monika Hohmann 

gern. Das 20jährige Bestehen wurde mit einem 

mittelalterlichen Spektakel gefeiert. 

v.l. Lutz Kaufhold (Geschäftsführer) und Monika Hohmann 

Monika Hohmann betonte in einem persönlichen 

Gespräch mit dem Geschäftsführer Herrn Lutz 

Kaufhold, wie wichtig diese Einrichtung für die Kinder 

und auch für den Ort Gernrode ist. 

Das Kinder und Jugendhilfswerk ist der größte Anbieter 

stationärer Erziehungshilfe im ehemaligen Landkreis 

Quedlinburg und wird durch einen freien Träger 

gestützt. In Gernrode hat man sich den Schutz und die 

Förderung unserer Jugend zur Aufgabe gemacht. Die 

Kinder und Jugendlichen werden zum Teil stationär 

aber auch durch Projekte der Jugendsozialarbeit 

betreut. Zu den Gratulanten gehörten u.a. der 

Ortsbürgermeister von Gernrode, Herr Detlef Kunze, 

der Oberbürgermeister von Quedlinburg Herr Dr. 

Eberhard Brecht und Helga Poost 

Vorstandsvorsitzende des Vereins und Mitglied der 

Stadtratsfraktion DIE LINKE. 

Zum Abschied versprach die Landtagsabgeordnete, 

Monika Hohmann, dass es weitere Besuche geben 

wird.

Wie schon 

im Vorjahr 

war André 

Lüderitz Gast beim Sommerfest der Volkssolidarität in 

Blankenburg. Im Alten E-Werk begrüßte 

Vereinsvorsitzende Ilona Luckau vor über 100 

Seniorinnen und Senioren den Landtagsabgeordneten. 

André Lüderitz wünschte den Gästen trotz des schlechten 

Wetters viel Spaß und angeregte Unterhaltungen. Er 

informierte die Anwesenden über das Anfang Juli 

eröffnete Bürgerbüro in der Langen Strasse 17 und regte 

an, bei Fragen, Kritik und Hinweisen den Weg in das Büro 

zu suchen. Es stehe allen Interessierten offen. 

Weiterhin sprach der Linkspolitiker eine Einladung zu 

einem Landtagsbesuch aus. Bei Interesse wird Lüderitz 

die Organisation unterstützen. Bewährt habe sich ein 

Besuch während einer Landtagssitzung, da dann von der 

Tribüne aus das Geschehen während der Plenardebatte 

genauestens beobachtet werden könne. Spontan 

meldeten etliche Vereinsmitglieder Interesse an, so dass 

man sich eventuell im Herbst im Landtag wiedersieht. 

André Lüderitz zu Antrittsbesuch bei 

Bürgermeister Noll 

Kürzlich war André Lüderitz in Begleitung von Achim 

Borchert, Vorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat, zum 

Antrittsbesuch bei Bürgermeister Hanns-Michael Noll. Der 

Blankenburger Stadtchef betonte zu Beginn, dass er sehr 

froh über die Eröffnung des Bürgerbüros in der Langen 

Strasse sei. 

Drei Schwerpunkte stellten die Politiker in den Mittelpunkt 

des Gespräches. Erstens gab es Übereinstimmung, dass 

Blankenburg im Landesentwicklungsplan Aufgaben eines 

Mittelzentrums zugeordnet werden müssen. Dafür hatte 

sich André Lüderitz bereits bei der Diskussion im Landtag 

stark gemacht. Leider ohne Erfolg. CDU und SPD 

entschieden gegen die Blütenstadt. Der Status 

Mittelzentrum hat nicht nur symbolische Bedeutung. Damit 

verbunden sind sowohl höhere finanzielle Zuweisungen 

als auch Möglichkeiten von durch Landesmittel 

geförderten Investitionen. Deshalb hat sich die Stadt 

entschieden, gegen den Landesentwicklungsplan zu 

klagen. Lüderitz unterstützt dieses Vorgehen. 

Unterstützung wird Lüderitz auch bei der Entwicklung des 

ehemaligen Betriebswerkes der Reichsbahn geben. Die 

Fördermittel in Höhe von 300 000 EUR werden dort in 

Verantwortung der Stadt eingesetzt. Sowohl für die 

André Lüderitz auf Sommerfest der Blankenburger 

Volkssolidarität 

Rübelandbahn als auch für Blankenburg als Ziel von 

Sonderzügen und Treffpunkt von Eisenbahnfreunden 

können davon wichtige Impulse ausgehen. 

Drittens regte André Lüderitz an, einen Vereinsstammtisch 

in Blankenburg einzurichten. Dieser Vorschlag entstand 

aus einer Reihe von Gesprächen mit Vereinen in 

Blankenburg und den Ortsteilen. Sicher müssen sich die 

Vereine hier aktiv beteiligen. Aus seinen Erfahrungen in 

Ilsenburg und anderen Orten sieht Lüderitz das als gute 

Möglichkeit ein Angebot an die so wichtige 

Ehrenamtstätigkeit zu unterbreiten. 

Linkspolitiker informieren sich über 

Migrationsdienst in Blankenburg 

In den Räumen des Internationalen Bundes (IB) in der 

Lühnergasse in Blankenburg begrüßte kürzlich 

Geschäftsführerin Ines Kühnel die Linkspolitiker Joachim 

Borchert (Stadtrat), André Lüderitz (Landtag) und 

Eberhard Schröder (Kreistag). Nach einem Überblick über 

das gesamte Arbeitsspektrum des sozialen Dienstleisters 

informierten die Blankenburger Mitarbeiterinnen Emma 

Briandin und Karla Schmidt über die Arbeit vor Ort. 

Mitarbeiterinnen des IB (links Karla Schmidt, stehend 

Emma Briandin) und Linkspolitiker im Kreise einer 

Frauengruppe, die sich regelmäßig in der Lühnergasse zu 

Handarbeiten und einem Plausch trifft 

In der Sozialberatung, so Karla Schmidt, werden 

Integrationshilfen und Einzelberatungen für 

Spätaussiedler, Flüchtlinge und Asylbewerber angeboten 

sowie Kontakte zu Bildungsträgern und Schulungszentren 

gepflegt. Unterstützung gibt es bei Behördengängen, 

Arztbesuchen und sonstigen persönlichen Problemen. 

Immer wieder stelle sich die Anerkennung beruflicher 

Abschlüsse durch deutsche Behörden als Problem dar. 

Auch seien Behördenbescheide kaum zu verstehen. 

Frau Briandin berichtete über die schon 5 Jahre 

bestehende Jugendtanzgruppe Phönix, über interkulturelle 

Themennachmittage, Sprachkurse und 

Bildungsveranstaltungen. Viele dieser Aktivitäten werden 

von Besuchern der Einrichtung selbständig organisiert. 

Ausdrücklich wurde von den Gastgeberinnen die sehr 

gute Zusammenarbeit mit der Stadt Blankenburg betont. 

Die Abgeordneten sagten auch weiterhin Unterstützung 

für die wichtige Arbeit des Internationalen Bundes zu.

Im Juli trat 

der bisherige 

Tanner Ortsbürgermeister Frank Damsch sein Amt als 

hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Oberharz am 

Brocken an. Zu den Gratulanten, die dem neuen 

Stadtoberhaupt in den ersten Wochen zum Amtsantritt 

gratulierten, zählte auch die Wernigeröder LINKE- 

Landtagsabgeordnete Evelyn Edler, die Damsch in 

seinem Elbingeröder Amtssitz mit Blumen zu seinem 

neuen Amt gratulierte und eine enge Zusammenarbeit 

zum Wohle der rund 12.000 Oberharzer in den zehn 

Ortsteilen versprach. 

Ohne Umschweife brachte der Bürgermeister konkrete 

Themen zur Sprache, bei denen er auf die 

Unterstützung der Landespolitikerin zählt. Dazu gehört 

die Frage der „aufgabengerechten Finanzierung“ der 

mit 271 km² größten Stadt im Harzkreis. Die Frage der 

Altschulden und deren Abbau mittels 

Konsolidierungsprogramm dürfen die Entwicklung der 

Stadt nicht behindern. MdL Evelyn Edler zeigte sich mit 

Damsch darin einig, dass die Stadt nicht totgespart 

werden dürfe. Die Landesregierung und deren Vertreter 

vor Ort dürfen keiner weiteren Kürzung der 

Finanzzuweisungen zustimmen, betonte Edler. 

Die Wernigeröder LINKE-Landtagsabgeordnete Evelyn 

Edler (l.) gratuliert Bürgermeister Frank Damsch (r.) mit 

Blumen zum Amtsantritt und verspricht eine enge 

Zusammenarbeit zum Wohle der 12.000 Oberharzer. 

Ein weiteres Feld, auf dem Damsch und Edler 

Handlungsbedarf sehen, ist die Frage der Preise für 

Trinkwasser und Abwasser. Sinkende 

Einwohnerzahlen und damit sinkender Verbrauch 

stellen die Versorger vor eine Herausforderung. Die 

Preise zu stabilisieren, besser noch zu senken, sind 

anspruchsvolle Ziele, die dem neuen Abwasserverband 

„Holtemme-Bode“ bei dessen Gründung zum 

Jahreswechsel 2010/2011 durch die Politik mit auf den 

Weg gegeben wurde. 

Bei diesen und weiteren angesprochenen Themen wie 

die Sanierung von Straßen, Tourismuskonzept, 

Internetversorgung und Ärzteversorgung werde sie im 

Landtag und in den zuständigen Ausschüssen am Ball 

bleiben, sagte MdL Evelyn Edler abschließend. Eine 

Glückwünsche zum Amtsantritt: MdL Evelyn Edler trifft 

Bürgermeister Frank Damsch 

Fotogalerie von der Infotour durch den Oberharz gibt 

es auf www.evelyn-edler.de. 

MdL Evelyn Edler übergibt 350 Euro-Spende 

für Offenen Kanal Wernigerode 

Der Offene Kanal Wernigerode, der mit seinem jungen 

Team um Geschäftsführer Patrick Meyer die 

Medienlandschaft in der Region Wernigerode seit 

vielen Jahren prägt, erhielt kürzlich Besuch von der 

Wernigeröder LINKE-Landtagsabgeordneten Evelyn 

Edler, die eine 350 Euro-Spende aus dem Solidarfond 

der LINKEN-Landtagsfraktion für den Offenen Kanal im 

Gepäck hatte. Mit der Spende soll die Anschaffung 

neuer Technik ermöglicht werden, die den Nutzerinnen 

und Nutzern des Offenen Kanals zu Gute kommt. 

Möglich wird dies durch den Solidarfond der LINKEN- 

Landtagsfraktion. Bekanntlich lehnt DIE LINKE als 

einzige Partei die regelmäßig vom Landtag 

beschlossenen Diätenerhöhungen ab. Daher spendet 

MdL Evelyn Edler seit ihrem Landtagseinzug monatlich 

250 Euro für den Solidarfond. 

Während ihres Besuchs betonte die Wernigeröder 

Abgeordnete: „DIE LINKE unterstützt die Arbeit der der 

Offenen Kanäle in Sachsen-Anhalt, denn der 

unzensierte Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu 

den Medien ist ein hohes Gut. Denn unabhängig von 

Reichweiten, Zuschauerquoten oder Werbeumsätzen 

werde hier das Grundrecht auf Meinungsfreiheit wahr 

und die Nutzer durchlaufen dabei einen intensiven 

Bildungsprozess, der ihnen ausgeprägte 

Grundkenntnisse über die elektronischen Medien und 

deren Möglichkeiten vermittelt. Die 

medienpädagogische Arbeit, die hier geleistet wird, ist 

vorbildlich. Die hohe Akzeptanz des OK als 

Bürgerfernsehen ist in unserer Stadt täglich zu spüren.“ 

Aus dem LINKEN-Solidarfond konnten im Jahr 2010 

67.148,79 € für 142 Projekte bewilligt werden. Der 

Hauptanteil floss, wie schon in den Vorjahren, in 

Projekte der Kinder- und Jugendarbeit (44,57 %), 

gefolgt von Projekten der Selbsthilfe bzw. der Freien 

Wohlfahrtspflege (15,86 %) und des Sports (12,29 %). 

Weitere Infos gibt es auf www.evelyn-edler.de. 

Evelyn Edler (r.) OK-Geschäftsführer Patrick Meyer (l.)

MdL Evelyn Edler begrüßt Kreistagsresolution 

gegen Finanzkürzungen 

Auf der jüngsten Sitzung des Kreistages Harz 

verabschiedeten dessen Mitglieder mit 52 Ja-Stimmen, 

1 Gegenstimme und 1 Stimmenthaltung eine 

Resolution des Landeskreises Harz gegen die von der 

CDU/SPD-Landesregierung geplanten Kürzungen im 

kommunalen Finanzausgleich. Würden diese wie von 

der Landesregierung geplant umgesetzt werden, fehlen 

dem Landkreis Harz voraussichtlich 6,1 Mio. Euro, 

landesweit beläuft sich die Summe auf ca. 150 Mio. 

Euro. 

Die Wernigeröder LINKE-Landtagsabgeordnete Evelyn 

Edler, Mitglied im Finanzausschuss des Landtages, 

begrüßt das deutliche Votum des Harzer Kreistages. 

Auf Kritik und Unverständnis stößt bei ihr allerdings das 

Abstimmungsverhalten ihrer Wernigeröder 

Landtagskollegin Angela Gorr (CDU), die sich im 

Kreistag der Stimme enthielt. Landrat Dr. Michael 

Ermrich (CDU) führt in der Resolution deutlich auf, 

dass die Zuweisungen nicht mehr ausreichten, um die 

Pflichtaufgaben zu erfüllen, das mit der 

Kommunalaufsicht abgestimmte 

Konsolidierungskonzept nicht mehr umsetzbar sei, die 

Investitionsfähigkeit des Landkreises nachhaltig 

eingeschränkt werde, die Mehrbelastungen im SGB II 

nicht ausgeglichen werden könnten und die kreisliche 

Selbstverwaltung in erheblichen Maße gefährdet sei. 

„Als Mitglied des Finanzausschusses werde ich mich 

gegen die geplanten Kürzungen im kommunalen 

Finanzausgleich stark machen“, erklärte Edler und 

kündigte an, dass die Linksfraktion im Oktober einen 

eigenen Gesetzentwurf zum Finanzausgleichsgesetz 

(FAG) einbringen werde, der dem Finanzbedarf der 

Kreise und Kommunen Rechnung trägt, versicherte die 

Wernigeröder Abgeordnete abschließend. 

Internationaler Nachmittag für Schierker 

Senioren ein voller Erfolg 

Seit vielen Jahren ist es gute Tradition, dass die 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer des „Internationalen 

Jugendcamps“ mit den Schierker Senioren zum 

„Internationalen Nachmittag“ zusammen kommen, sich 

gegenseitig kennenlernen und bei Kaffee und Kuchen 

miteinander ins Gespräch kommen. Am Nachmittag 

des 27. Juli war es dann wieder soweit. Die Schierker 

Senioren brachten selbstgebackenen Kuchen mit und 

die Jugendlichen aus den sieben ost- und 

mitteleuropäischen Ländern boten ein unterhaltsames 

Kulturprogramm und stellten so ihre Heimatländer vor. 

Schierker Baude-Geschäftsführer Uwe Klein konnte in 

den Reihen der Teilnehmer mit der Wernigeröder 

LINKE-Landtagsabgeordneten Evelyn Edler und 

Noreen Weck von der Staatskanzlei auch Gäste aus 

der Landespolitik willkommen heißen. 

Im Anschluss kamen die Jugendlichen mit der 

Wernigeröder Abgeordneten zu einer Gesprächsrunde 

zusammen und tauschten sich mit ihr über ihre 

Eindrücke und Erlebnisse der vergangenen zwei 

Wochen aus. So berichteten sie über das 

abwechslungsreiche Programm, das 

Nationalitätenabende, Arbeitsgruppen zu 

europapolitischen Themen und Ausflüge in die Städte 

der Region und nach Magdeburg umfasste. Mit ihrem 

Besuch in Schierke löste MdL Evelyn Edler die 

„Landtagswette 2011“ des Kinder- und Jugendringes 

Sachsen-Anhalt ein, in der er darum ging, dass 

mindestens ein Drittel der Abgeordneten einer jeden 

Fraktion im Sommer und Herbst 2011 an 

Veranstaltungen der Jugendverbände des „KJR 

Sachsen-Anhalt e.V.“ teilnehmen. 

In der Zeit vom 17. bis 31. Juli 2011 war die Schierker 

Baude der Sportjugend Sachsen-Anhalt erneut 

Ausrichter und Herberge des internationalen 

Jugendcamps. Gefördert von dem EU-Programm 

„Jugend in Aktion“ und dem Land Sachsen-Anhalt 

trafen sich Jugendliche aus sieben Nationen in 

Schierke, um gemeinsam über europäische Themen zu 

diskutieren, Sport zu treiben, zu singen und 

Erfahrungen auszutauschen. Das gesamte Camp stand 

unter dem Motto: "Freiwillig engagiert - Wir sind dabei!" 

Eine Fotogalerie von der Eröffnungsfeier und vom 

Internationalen Nachmittag gibt es auf www.evelynedler.de. 

Die Teilnehmerinnen 

und 

Teilnehmer des „9. 

Internationalen 

Jugendcamps“ aus 

sieben ost- und 

mitteleuropäischen 

Ländern berichten 

der Wernigeröder 

LINKE-Landtagsabgeordneten 

Evelyn Edler 

(1.v.r.) über ihre 

Eindrücke und 

Erlebnisse der 

vergangenen 

Wochen.

Der Hohnehof - Ein Narurerlebniszentrum der besonderen Art 

Im neuen Domizil begrüßte die Nationalpark- 

Mitarbeiterin für Umweltbildung Irmtraud Theel, die 

Landtagsabgeordneten Monika Hohmann und Andre` 

Lüderitz. Das Natur-Erlebniszentrum „HohneHof“ im 

Nationalpark biete interessante Aktivitäten für Jung und 

Alt und vor allem auch für Familien. 

Vom Bahnhof Drei-Annen-Hohne ausgehend, 

erkundeten beide Abgeordneten auf ihrem Weg zum 

„HohneHof“ den Löwenzahn-Entdeckerpfad. Hier 

wurden Kenntnisse über die Natur humorvoll getestet 

und vereinzelt auch neu gewonnen. 

Im Natur-Erlebniszentrum angekommen, erfolgte 

gemeinsam mit Irmtraud Theel eine ausführliche 

Besichtigung der Gebäude und der Außenanlagen rund 

um den „HohneHof“. 

Das Objekt des Nationalparks ist sehr gelungen und 

überzeugt sowohl durch die bauliche Gestaltung als 

auch durch das inhaltliche Konzept. Die bestehenden 

Vorstellungen zur weiteren Entwicklung der Einrichtung 

finden die volle Unterstützung. 

Überzeugend ist ebenfalls die errichtete biologische 

Kläranlage, die in hervorragender Weise zum Anliegen 

des Erlebniszentrums passt. 

Schwerpunkte des anschließenden Gespräches waren 

der aktuelle Baufortschritt des Erlebniszentrums, 

weitere Bauvorhaben, Informationen über das 

„Regionale Umweltzentrum Nationalpark Harz“ und 

dessen verstärkte Einbeziehung für einen 

praxisorientierten Unterricht sowie das Engagement 

der Nationalpark-Ranger bei der 

Nachwuchsgewinnung. 

Beide Landtagsmitglieder wollen das Anliegen des 

Erlebniszentrums auch künftig unterstützen. 

Umweltminister übergibt Zuwendungsbescheid über 764.500 Euro an Abwasserverband 

Holtemme-Bode 

Über einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 764.500 

Euro konnte sich dieser Tage der Abwasserverband 

Holtemme-Bode freuen. Umweltminister Dr. Hermann 

Onko Aeikens (CDU) kam persönlich nach Silstedt, um 

im Beisein der regionalen Landtagsabgeordneten 

Evelyn Edler (LINKE, Wernigerode), André Lüderitz 

(LINKE, Ilsenburg) und Ronald Brachmann (SPD, 

Drübeck) den Zuwendungsbescheid an 

Geschäftsführer Nikolai Witte und Bernd Waßmus, 

Vize-Vorsitzender der Verbandsversammlung, zu 

übergeben. 

Mit den 764.500 Euro Fördergeld soll der Nordharz- 

Ortsteil Wasserleben an die zentrale Kläranlage in der 

Stadt Osterwieck angeschlossen werden. Das Land 

trägt damit 69,9 Prozent der Gesamtkosten für das 

Investitionsvorhaben. Die übrigen 330.000 Euro für den 

insgesamt 3,7 Kilometer langen Schmutzwasserkanal 

steuert der Abwasserverband bei. Die Bauarbeiten in 

der Nordharzgemeinde beginnen noch in diesem Jahr 

und sollen voraussichtlich im Oktober 2012 

abgeschlossenen sein. 

Der Abwasserverband Holtemme-Bode hat sich in 

seiner jetzigen Form am 1. Januar 2011 aus den 

bisherigen Abwasserverband „Holtemme“ und dem 

Wasser- und Abwasserzweckverband "Oberharz" 

firmiert und hat die Aufgabe, die ordnungsgemäße 

Ableitung und Behandlung des Schmutz- und 

Regenwassers für das gesamte Verbandsgebiet sowie 

die Versorgung mit Trinkwasser im Bereich der Stadt 

Oberharz am Brocken und dem Ortsteil Schierke der 

Stadt Wernigerode sicherzustellen. Weitere Infos zum 

Verband gibt es auf: www.wahb.eu. 

Bild: Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens (2.v.l.) 

übergibt im Beisein von MdL Evelyn Edler (3.v.l.) und MdL 

André Lüderitz (1.v.r.) einen 764.500 Euro 

Fördermittelbescheid an Abwasserband-Geschäftsführer 

Nikolai Witte (2.v.r.) und Bernd Waßmus, Vize- 

Vorsitzender der Verbandsversammlung (3.v.r.).

www.dielinke-fraktion-lsa.de 

Fraktion DIE LINKE: „Herdprämie“ contra 

Krippenausbau? 

Zur Ankündigung der Bundesfamilienministerin, ein 

Betreuungsgeld einzuführen, erklärt die kinder-, 

jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion 

Monika Hohmann: 

„Ministerin Schröder 

kündigte an, ein 

Betreuungsgeld in Höhe von 

150 Euro als Ergänzung des 

Elterngeldes in den ersten 

drei Jahren nach Geburt des 

Kindes einführen zu wollen. 

Erhalten sollen es 

erwerbstätige wie nicht 

erwerbstätige Eltern, die ihr 

Kind nicht in der Kita bilden 

und fördern lassen, sondern 

zu Hause betreuen wollen. 

Erfolgt hier durch die Hintertür eine Absage an den 

Plan, bis 2013 jedem dritten Kind unter drei Jahren 

einen Krippenplatz zu garantieren? Mit Stand August 

2011 haben die Bundesländer gerade einmal 55 

Prozent (1,18 Mrd. Euro) der zur Verfügung stehenden 

Bundesmittel abgerufen. Hier bliebe bis Ende 2013 

also noch eine Menge zu tun. 

Hat Frau Schröder dieses Ziel aufgegeben? Allem 

Anschein nach ja. 

DIE LINKE lehnt ein Betreuungsgeld ganz klar ab. 

Dieses Geld wäre wesentlich sinnvoller für den Ausbau 

der Ausbildungskapazitäten für Erzieherinnen und 

Erzieher sowie für eine generelle Aufwertung des 

Erzieherberufes einzusetzen, da sich schon jetzt ein 

zukünftiger Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung 

abzeichnet.“ (MD, 15.09. 2011) 

Fraktion DIE LINKE: Widerstand gegen 

Regierungspläne zu Kürzungen im 

kommunalen Finanzausgleich 

Zur Auseinandersetzung um 

die Zukunft des kommunalen 

Finanzausgleichs erklärt die 

Abgeordnete Evelyn Edler, 

Mitglied im Finanzausschuss 

des Landtages: 

„Der Kreistag Harz 

verabschiedete mit 52 Ja- 

Stimmen, einer 

Gegenstimme und einer 

Stimmenthaltung eine 

Resolution gegen die von 

der Landesregierung geplanten Kürzungen im 

kommunalen Finanzausgleich. Würden diese 

entsprechend der Planung der Landesregierung 

umgesetzt werden, fehlen dem Landkreis Harz 

voraussichtlich 6,1 Mio. Euro, landesweit beläuft sich 

die Summe auf ca. 150 Mio. Euro. 

Setzt sich die Landesregierung durch, so werden die 

Zuweisungen nicht mehr ausreichen, um die 

Pflichtaufgaben zu erfüllen. Zudem wird das mit der 

Kommunalaufsicht abgestimmte 

Konsolidierungskonzept nicht mehr umsetzbar sein, die 

Investitionsfähigkeit des Landkreises wird nachhaltig 

eingeschränkt, die Mehrbelastungen im SGB II könnten 

nicht ausgeglichen werden, die kommunale 

Selbstverwaltung würde in erheblichem Maße 

gefährdet. 

DIE LINKE wird den Plänen der Landesregierung, die 

auf eine Haushaltssanierung des Landes auf Kosten 

der Kommunen hinauslaufen, entschiedenen 

Widerstand entgegensetzen und im Oktober einen 

eigenen Gesetzentwurf zum kommunalen 

Finanzausgleichsgesetz (FAG) in den Landtag 

einbringen. Es bleibt zu hoffen, dass weitere 

kommunale Vertretungen dem Beispiel des 

Landkreises Harz folgen und so den politischen Druck 

auf die Landesregierung und die Koalition erhöhen.“ 

(MD, 15.09. 2011) 

Einbindung des Landesbergamtes in das 

Landesamt für Umweltschutz wäre der 

richtige Schritt 

Zur möglichen Absicht der 

Landesregierung, das 

Landesbergamt aufzulösen 

und dem 

Landesverwaltungsamt 

anzugliedern, erklärt der 

umweltpolitische Sprecher 

der Fraktion André Lüderitz: 

„Eine der Erkenntnisse des 

Parlamentarischen 

Untersuchungsausschusses 

zum Müllskandal in Sachsen- 

Anhalt bestand darin, dass das Landesbergamt in 

umweltfachlicher Sicht offensichtlich überfordert war. 

Eine logische Konsequenz bestünde deshalb darin, das 

Landesamt für Geologie und Bergwesen (LAGB) in das 

Landesamt für Umweltschutz (LAU) einzubinden, weil 

so die bergrechtliche mit der umweltrechtlichen 

Kompetenz verbunden würde. Vorhandene Defizite des 

Bergamtes in Fragen des Bodenschutzes, des 

Abfallrechts, des Immissionsschutzes sowie des 

Wasser- oder Naturschutzes könnten durch eine 

Bündelung überwunden werden. Hinzu käme eine 

spürbare Verbesserung bei 

Untersuchungsmöglichkeiten. Im Übrigen wäre eine 

solche Lösung so neu nicht, das Bundesland Thüringen 

praktiziert sie bereits. 

Bedenkt man das Kompetenzgerangel bei der 

Neustrukturierung der Ressorts der Landesregierung 

nach der Landtagswahl, so sieht ja das Ministerium für

Wissenschaft und Wirtschaft in dieser Lösung vielleicht 

ein Problem – das LAGB würde dann dem Ministerium 

für Landwirtschaft und Umwelt unterstehen. 

DIE LINKE kann eine solche Lösung nur begrüßen, 

denn die bisherige, vorrangig wirtschaftliche 

Ausrichtung des LAGB sollte sich so zu einer stärker 

umweltrechtlichen Orientierung wandeln. Und genau 

dies ist für DIE LINKE nicht nur eine positive 

Entwicklung, sie hält einen solchen Wandel - nicht 

zuletzt mit Blick auf die Ergebnisse des 

Parlamentarischen Untersuchungsausschusses - 

zugunsten des Umweltrechts für zwingend 

erforderlich.“ (MD,7.09.2011) 

Beginn des neuen Schuljahres - 

Individuelle Förderung ausbauen, 

inklusive Bildung an Grundschulen nicht 

gefährden, drohendem Lehrkräftemangel 

wirksamer vorbeugen Vor dem Start in das neue 

Schuljahr erklären die 

bildungspolitischen 

Sprecherinnen der Fraktion 

Birke Bull und Edwina 

Koch-Kupfer: 

„Mit einem neuen Schuljahr 

verbinden sich verschiedene 

Hoffnungen, Pläne und 

Vorhaben. Wir werden weiter 

den Schwerpunkt darauf 

legen, vor allem für die 

Schülerinnen und Schüler an den Schulen 

Bedingungen zu schaffen, die zum erfolgreichen 

Lernen beitragen. Die Möglichkeiten individueller 

Förderung müssen ausgebaut, die Lehrkräfte besser 

für die Arbeit mit differenzierten Lerngruppen 

gewappnet werden. 

Um so bedauerlicher ist es für DIE LINKE, dass noch 

vor einigen Wochen die Perspektiven der Arbeit an den 

Schulen, die am Modellversuch „Grundschulen mit 

Integrationsklassen“ teilnahmen, im kommenden 

Schuljahr im Nebel lagen. Wir fordern die 

Landesregierung deshalb erneut auf, die 

wissenschaftliche Begleitung des Modellversuchs rasch 

auszuwerten und aus den Ergebnisse 

Schlussfolgerungen für das gesamte Schulwesen in 

Sachsen-Anhalt zu ziehen. Die erfolgreiche Arbeit 

dieser Grundschulen muss fortgesetzt und ausgebaut 

werden, einen Rückfall in Einzelintegration mit 

spärlichen Ressourcen darf es nicht geben. 

Gleichzeitig müssen die Personalprobleme an 

einigen Förderschulen ernst genommen und 

schrittweise gelöst werden. 

Integrative Angebote und ein inklusives 

Bildungsverständnis sollten nicht nach der Grundschule 

enden. Im kommenden Schuljahr müssen 

Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass an 

Sekundarschulen, Gesamtschulen und Gymnasien 

der gemeinsame Bildungsweg von Kindern mit und 

ohne Behinderungen fortgesetzt werden kann, wenn 

Kinder und Eltern dies wünschen. 

Nachdrücklich ist darauf zu verweisen, dass – auch 

wenn nach Einschätzung des Kultusministeriums die 

Schülerzahl noch weiter sinkt – der 

Personalentwicklung der Lehrkräfte und der 

pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den 

Schulen größte Aufmerksamkeit geschenkt werden 

muss. Alle Prognosen belegen, dass sich bis ca. 2020 

der Rückgang der Gesamtschülerzahl im Verhältnis zu 

den Vorjahren deutlich verlangsamen wird, in einigen 

Schulstufen wachsen die Schülerzahlen 

erfreulicherweise wieder. Mit Sicherheit werden aber in 

den kommenden Jahren viele Lehrerinnen und Lehrer 

die Schulen aus Altersgründen verlassen. Deshalb 

müssen alle Absolventinnen und Absolventen schon 

jetzt in Sachsen-Anhalt die Chance erhalten, einen 

Platz in den Staatlichen Seminaren und im Schuldienst 

zu finden. Das Land braucht daher schnell ein 

aktuelles, schlüssiges und tragfähiges 

Personalentwicklungskonzept. Mit 400 

Neueinstellungen im öffentlichen Dienst insgesamt, in 

die sich mit den Lehrkräften noch Polizei, öffentliche 

Verwaltung u.a. teilen sollen, ist das unmöglich. Ein 

eklatanter Lehrermangel in Sachsen-Anhalt muss 

abgewendet, die relativ gute Personalausstattung an 

den Schulen im Land darf nicht verspielt werden, 

deshalb ist schnelles Handeln unerlässlich. 

DIE LINKE unterstützt das Ziel der Erweiterung der 

Ganztagsangebote vor allem an Sekundarschulen. 

Aber auch das setzt eine ausreichende 

Personalausstattung voraus. Darüber hinaus wird 

sich DIE LINKE weiter dafür einsetzen, immer noch 

bestehende Ungerechtigkeiten in der 

Lehrerbesoldung so schnell wie möglich zu 

überwinden.“ (MD, 24. August 2011) 

Mangelhafte Datengrundlagen zum Kita-Personal 

erschweren zukünftige Planungen 

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine 

Anfrage der Fraktion DIE LINKE (LT-Drs. 6/264) erklärt 

die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin 

der Fraktion, Monika Hohmann: 

„Man liest und hört es überall: Im Bereich der 

Kinderbetreuung zeichnet sich schon jetzt ein 

Fachkräftemangel ab, der sich zukünftig noch 

verstärken wird. Der Großteil der ErzieherInnen ist 

zwischen 41 und 55 Jahren alt. Mit der Kleinen Anfrage 

wollten wir detailliertere Informationen zu Altersstruktur 

und Arbeitsumfang des Kita-Personals erfragen, da – 

anders als im Schulbereich – für die Kinderbetreuung 

keine verlässlichen Zahlen zu zukünftigen 

Altersabgängen und dem erwartbaren Personalbedarf 

bekannt sind. 

Aus der Antwort geht hervor, dass dem Land keine 

nach Lebensjahren gestaffelten Altersstrukturdaten des 

Kita-Personals vorliegen. Wieviel Personal zukünftig 

aus der Kinderbetreuung ausscheiden wird, wird 

ebenfalls statistisch nicht erhoben. Unter Zuhilfenahme 

der 5. Regionalisierten Bevölkerungsprognose sind nur 

Schätzungen hinsichtlich der zukünftigen 

Personalentwicklung möglich. 

Wer die recht umfangreiche Kita-Statistik des Landes

kennt, fragt sich, wie so etwas möglich sein kann. Die 

Kita-Statistik gibt das Lebensalter des Personals 

immerhin in Altersgruppen an. Diese sind jedoch für die 

Ermittlung zukünftiger Personal- und Finanzbedarfe 

und die Schaffung ausreichender 

Ausbildungskapazitäten nicht trennscharf genug. Sollte 

die statistische Erfassung zur Kinderbetreuung in der 

Tat so lückenhaft sein? Unter solchen 

Voraussetzungen wären seriöse Planungen so gut wie 

unmöglich. 

Dabei hat die Landesregierung schon jetzt nach § 15 

KiFöG die Möglichkeit, Daten zum Zwecke der Planung 

und der Landesstatistik zu erheben. Warum dies 

anscheinend nicht oder nur sehr ungenügend getan 

wird, wird DIE LINKE in der nächsten Landtagssitzung 

wissen wollen.“ (MD, 10. August 2011) 

Fraktion DIE LINKE: Unterschiedlichen 

Vergütungen in Kitas beenden 

Zur derzeitigen Debatte um die Vergütung in Kitas 

erklärt die familien-, kinder- und jugendpolitische 

Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann: 

„Ausgehend von den KiBeG-Pauschalen 

(Kinderbetreuungsgesetz) des Jahres 2003 werden 

diese nach Kinderförderungsgesetz (KiFöG) unter 

Einbezug der Kinderzahlen, des Betreuungsumfangs 

und der Personalkostenentwicklung jährlich 

fortgeschrieben. Der Landesanteil wird nicht mehr 

pro Platz ausbezahlt, sondern als 

Gesamtpauschale. 

Was seitens des Landes nicht mehr geschieht, ist eine 

Differenzierung nach Betreuungsarten (Krippe, Kiga, 

Hort – wie noch im KiBeG) oder auch nach 

Betreuungszeit (halbtags, ganztags). Diese muss vor 

Ort über die Kita-Satzungen durch die Gemeinden 

geleistet werden. 

Gemäß KiFöG werden Landesanteil und 

Landkreisanteile auf der Basis des öffentlichen 

Tarifes berechnet und beziehen Tarifsteigerungen mit 

ein. Bei kommunalen Kitas findet also de facto eine 

Durchfinanzierung des öffentlichen Tarifes vom Land 

bis hin zur ErzieherIn statt. 

Freie Träger vergüten gewöhnlich nicht nach 

öffentlichem Tarif. Für deren Personal ist die 

Finanzierung Ergebnis von Vertragsverhandlungen und 

fällt damit oft geringer aus. In der Regel liegen die 

Gehälter bei freien Trägern unter denen des 

öffentlichen Dienstes. Etwa 50 % der Kitas in Sachsen- 

Anhalt befinden sich in freier Trägerschaft. Dabei sind 

die freien Träger - bezogen auf Größe und Anzahl der 

Beschäftigten - in sich sehr heterogen. Während die 

Kitas in kommunaler Trägerschaft nach öffentlichem 

Tarif vergüten müssen, gibt bei den freien Trägern 

viele unterschiedliche haustarifliche Lösungen. 

Nach Auskunft der GEW haben die großen freien 

Träger ihre Haustarife zudem seit Jahren nicht mehr 

dynamisiert. 

Im Fazit ist eine Pauschalfinanzierung unübersichtlich 

und verschleiert die tatsächlichen Kosten eher. DIE 

LINKE fordert daher, dass bei der Novellierung des 

KiFöG dieser ungerechte Zustand beendet wird und 

ErzieherInnen endlich für ihre gute Arbeit entsprechend 

bezahlt werden.“ (MD, 23. Juli 2011) 

Infostand und Mitgliederversammlung: Harzer Landtagsabgeordnete in 

Aschersleben zu Gast 

Auf Einladung der 

Ascherslebener 

LINKEN waren am 24. 

August 2011 die 

LINKEN-Landtagsabgeordneten 

MdL 

Evelyn Edler 

(Wernigerode), MdL 

Monika Hohmann 

(Quedlinburg) und MdL 

Edwina Koch-Kupfer 

(Halberstadt) in 

Aschersleben zu Gast. 

Auf dem 

Besuchsprogramm der 

Landespolitikerinnen 

aus dem benachbarten 

Harzkreis standen eine Stippvisite beim 

Sozialforum Aschersleben in der Oststraße, eine öffentliche Bürgersprechstunde unter freien Himmel an 

Infoständen der LINKEN auf dem Holzmarkt und die Teilnahme an der Mitgliederversammlung des LINKEN- 

Ortsverbandes in „Lilli´s Restaurant“ im Fallerslebener Weg.

„Für das 

Kurzentrum 

Bad 

Suderode muss schnell eine wirtschaftlich sinnvolle 

Lösung gefunden werden – und zwar transparent, offen 

und demokratisch. Entscheidungen dürfen nicht in 

einer Black Box fallen. Die Karten müssen endlich auf 

und alle Verantwortlichen sowie Entscheidungsträger 

an einen Tisch gebracht werden“, 

erklärt der im Wahlkreis Mansfeld-Südharz direkt 

gewählte Bundestagsabgeordnete Harald Koch, 

Mitglied im Finanz- und Verteidigungsausschuss, 

anlässlich der Auseinandersetzung um die Zukunft des 

Kurzentrums Bad Suderode. Die in den 90er Jahren 

erbaute Kurklinik, die lediglich ambulante 

Behandlungen durchführt, konnte in den letzten Jahren 

nur durch Zuschüsse des Landes aufrecht erhalten 

werden, was aber nach Angaben des zuständigen 

Ministeriums in Magdeburg bei allen fünf ständigen 

Kliniken dieser Art in Sachsen-Anhalt der Fall sei. Die 

ausbleibenden Zahlungen des Landes kommen auch 

durch die Verschiebung des Bereiches 

Kommunalfinanzen vom Innenministerium in das 

Finanzministerium zum 01.04.2011 zustande, wobei 

der Ministerpräsident eine 90prozentige Förderung 

mündlich weiterhin zugesagt hat. Aufgrund dieser 

fehlenden Zahlungen hat die Stadt Quedlinburg von 

Januar bis Anfang August 2011 mit rund 840 000 € 

über einen Kassenkredit die Liquidität gesichert. Die 

Landesregierung äußerte bisher nur ihren weiteren 

Privatisierungswillen. Die zukünftige Entwicklung steht 

in den Sternen. 

Koch führt dazu weiter aus: 

„Das Kurzentrum ist das bislang größte touristisch 

geförderte Einzelprojekt des Landes Sachsen-Anhalt. 

Weil es sich um eine Infrastruktureinrichtung, 

Einrichtung der Wirtschaftsförderung sowie 

Daseinsvorsorge handelt, war von Anfang an klar, dass 

ein dauerhafter Zuschuss notwendig ist. Meiner 

Meinung nach darf man dies Bad Suderode nun nicht 

zum Vorwurf machen, zumal das Projekt alles in allem 

rentierlich ist. Jährlich werden rund 23 Millionen Euro 

an touristischen Nettoumsätzen erwirtschaftet, die 

Wertschöpfung daraus (Löhne, Gehälter, Gewinne) 

beträgt rund 14 Millionen Euro. Bad Suderode lässt 

jedes Jahr allein rund 4 Millionen Euro Steuern in die 

öffentlichen Haushalte fließen. Circa 770 Arbeitsplätze 

hängen direkt und indirekt vom Kurbetrieb ab. 

Der Kurbetrieb ist also gesamtwirtschaftlich eine 

Erfolgsgeschichte. Ihn und vor allem die vielen daran 

hängenden Arbeitsplätze darf man nicht so einfach 

aufgeben. Ich werde in unserer ohnehin 

strukturschwachen Region für den Erhalt dieser 

Arbeitsplätze kämpfen! 

Ein Lösungsansatz beinhaltet die Möglichkeit für das 

Land, den Kurbetrieb als Staatsbad zu übernehmen. 

Dies wird jedoch bislang abgelehnt, obgleich Bad 

Suderode in den vergangenen 15 Jahren durch die 

Übernahme des Betriebsverlustes durch das Land 

faktisch wie ein Staatsbad behandelt worden ist. Die 

Kurzentrum Bad Suderode: Karten auf und 

Verantwortliche an einen Tisch! 

zuletzt von der Landesregierung ins Kalkül gezogene 

Privatisierung des Kurzentrums lehne ich hingegen mit 

Nachdruck ab! Private haben verständlicherweise kein 

Interesse am Betreiben öffentlicher, 

zuschussbedürftiger Infrastruktur auf eigenes Risiko. 

Ferner stellt es ein großes Risiko für die zukünftige 

Ortsentwicklung dar, würde sich die öffentliche Hand 

der Entscheidungs- und Verfügungsgewalt über die 

zentrale Infrastruktureinrichtung Bad Suderodes 

berauben. Aber vielleicht gibt es daneben noch andere 

pfiffige Lösungen. Deshalb gilt es, alle Beteiligten vor 

Ort, die Interessengemeinschaft, den Gewerbeverein 

sowie Verantwortliche und Entscheidungsträger aus 

Politik und Wirtschaft an einen Tisch zu bringen. Doch 

dann muss auch Tacheles geredet und darf der 

Entscheidungsprozess, zum Beispiel durch 

Zurückhalten von Gutachten, nicht willentlich verzögert 

werden. Nur so finden wir eine am Ende hoffentlich für 

alle annehmbare Lösung.“ 

Neues Ausbildungsjahr: 

Über 100 000 Plätze fehlen! 

„Die Bundesregierung streut den jungen Menschen Sand 

in die Augen. 70 Prozent der unversorgten Bewerber um 

einen Ausbildungsplatz tauchen in der offiziellen Statistik 

nicht auf, weil sie einstweilen einen ungelernten Job 

angenommen haben, in eine Warteschleife wie den 

Bundesfreiwilligendienst abgeschoben wurden oder ihre 

Suche aufgegeben haben. Für viele unversorgte 

Bewerber gibt es lediglich Angebote aus völlig anderen 

Branchen oder am anderen Ende der Republik. Es gibt 

folglich keinen Grund zur Zufriedenheit“, stellt der 

Bundestagsabgeordnete Harald Koch (Mansfeld- 

Südharz), Mitglied im Finanz- und 

Verteidigungsausschuss, anlässlich des am 01.September 

beginnenden neuen Ausbildungsjahres klar, zu dem sich 

die Bundesregierung sehr zufrieden äußerte, weil laut 

Bundesagentur für Arbeit angeblich ein Überschuss von 3 

073 Ausbildungsplätzen zu verzeichnen ist. 

Koch weiter: „Ein Blick auf die ungeschönte Statistik zeigt: 

Es gibt 520 443 bei den Arbeitsagenturen gemeldete 

Bewerber. Die notwendige Zahl an Ausbildungsplätzen, 

um regionale Unterschiede auszugleichen und den 

Bewerbern eine Auswahl bieten zu können – hier wird ein 

Überangebot von einem Achtel vorausgesetzt – liegt bei 

585 498. Die Betriebe haben aber gerade mal 467 269 

Ausbildungsplätze gemeldet. Aus dieser Differenz 

ergeben sich 118 229 fehlende Ausbildungsplätze. Das 

entspricht 20 Prozent der eigentlich notwendigen 

Ausbildungsplatzangebote! 

Trotz geschönter Statistiken gibt die Bundesagentur für 

Arbeit für Sachsen-Anhalt im August 2011 an, dass auf 

jeden Bewerber gerade mal 0,88 Berufsausbildungsstellen 

kommen – womit noch lange nicht gesagt ist, dass die 

Stellen auch die Interessenslage widerspiegeln. Fakt ist: 

Es mangelt gravierend an passenden Ausbildungsstellen! 

Wie bei der Arbeitslosenstatistik gilt hier auch für die 

Bundesregierung: Schauen Sie der Realität ins Gesicht 

und richten Sie Ihre Politik nach den wahren 

Gegebenheiten aus. Es ist höchste Zeit zu handeln, statt 

zu tricksen!“ (2.09.2011 Quellen, siehe Pressemitteilung 

unter www.harald-koch-mdb.de)

1.Tagung des 3.Kreisparteitages DIE LINKE. Kreisverband Harz am 12.11.2011 

Nach dem Beschluss der Einberufung des Kreisparteitages vor der Sommerpause, hat der Kreisvorstand auf 

seiner Beratung vom 12.09.2011 die Einladung und die Tagesordnung beschlossen. 

Einladung 

Liebe Genossin, lieber Genosse, 

liebe Delegierten, 

entsprechend dem Beschluss der Kreisvorstandes Harz möchten wir alle gewählten Delegierte sowie weitere 

Interessierte zur 

1.Tagung des 3.Kreisparteitages DIE LINKE. Kreisverband Harz 

für Samstag, 12.11.2011 - um 09.30 Uhr 

nach Halberstadt, Gesundheits- und Bildungszentrum, Kirschallee 6 

herzlich einladen. 

Der Kreisvorstand schlägt für den Kreisparteitag folgende Tagesordnung (Entwurf) vor. 

(Entwurf der Tagesordnung siehe Rückseite) 

Ich bitte Euch, Eure Teilnahme abzusichern oder einen gewählte/n Ersatzdelegierte/n (Absprache 

über Vors. der BO oder über Geschäftsstelle) zu entsenden. Unsere Beratung planen wir 

spätestens 14.00 Uhr zu beenden. 

Mit solidarischen Grüßen 

Andrè Lüderitz 

Vorsitzender des Kreisvorstandes 

Tagesordnung (Entwurf) 

1. Begrüßung 

2. Konstituierung der Tagung (Wahl der Versammlungsleitung und des Arbeitspräsidiums, Bestätigung der 

Tagesordnung/Zeitplan und der Geschäftsordnung), Wahl der Mandatsprüfungskommission, der 

Antragskommission und Wahlkommission) 

3. Bericht des Kreisvorstandes zur Wahlperiode und zu Schwerpunkten der politischen Arbeit in den 

kommenden zwei Jahren 

4. Finanzbericht des Kreisvorstandes 

5. Bericht der Kreisrevisionskommission 

6. Bericht der Kreistagsfraktion 

7. Aussprache zu den Berichten 

8. Bericht der Mandatsprüfungskommission 

9. Bestätigung der Berichte und Entlastung des Kreisvorstandes 

10. Beschluss über die zahlenmäßige Stärke der Gremien 

11. Beschluss der Wahlordnung 

12. Wahl des Kreisvorstandes DIE LINKE. Kreisverband Harz 

13. Wahl der Kreisfinanzrevisionskommission DIE LINKE. Kreisverband Harz 

14. Wahl der 4 Delegierten und Ersatzdelegierten für die Bundesparteitage 2012/2013 

15. Wahl der Mitglieder für den Landesausschuss 2012/2013 

16. Beschlussfassungen 

17. Schlusswort 

Der Kreisvorstand bittet die Wahlen der Delegierten und Ersatzdelegierte in den Ortsverbänden und Basisgruppen 

satzungsgemäß abzuschließen und die Wahlprotokolle an unsere Geschäftsstelle zu senden. Unser Dank gilt den 

Vorständen, die nach erfolgter Wahl ihre Unterlagen sofort an den KV weitergeleitet haben. 

Gleichzeitig möchte Euch der Kreisvorstand bitten, dass Kandidaturen für die einzelnen Ämter, Gremien und 

Delegiertenmandate gesucht werden. Für einen reibungsloseren Ablauf bitten wir die Kandidaturen in unserer 

Geschäftsstelle einzureichen.

DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt www.dielinke-fraktion-lsa.de 

Fraktion DIE LINKE: Zu den Ergebnissen der Klausurtagung 

Zu den Ergebnissen der Klausurtagung der Fraktion am 25./26. August 2011 erklärt der Vorsitzende der Fraktion 

Wulf Gallert: 

„Neben einer grundlegenden 

Verständigung zu konkreten 

politischen Vorhaben in den 

verbleibenden Monaten des 

Jahres 2011 standen folgende 

Schwerpunkte im Zentrum 

der Klausurtagung: 

� Weiterentwicklung der 

Parlamentarischen 

Demokratie in Sachsen- 

Anhalt (hier u.a. 

Geschäftsordnung des 

Landtages, Abgeordnetengesetz, 

Wahlgesetz, 

Auswirkungen auf die Wahlkreisarbeit etc.); 

� Meinungsaustausch zum Entwurf des 

Programms der Partei DIE LINKE; 

� Doppelhaushalt 2012/2013 - Weichenstellung 

für die Entwicklung Sachsen-Anhalts bis 2020. 

Die LINKE sieht in der Akzeptanzkrise der politischen 

Institutionen (dokumentiert in den Sachsen-Anhalt- 

Monitoren) den eigentlichen Grund für die Notwendigkeit 

einer umfassenden Parlamentsreform. Es geht um die 

Stärkung der Parlamente und insbesondere des 

Landtages, auch gegenüber der Exekutive. Gerade hier 

hat der Landtag in den letzten Jahren seine Kompetenzen 

gegenüber der Landesregierung in unvertretbarer Weise 

selbst beschnitten, z.B. bei der Herabstufung des Landesentwicklungsplans, 

bei der Akzeptanz der Erosion der 

Budgethoheit, beim fehlenden Einfluss auf die 

Verwendung von EU-Mitteln und bei der Verlagerung von 

politischen Entscheidungen auf die Investitionsbank. 

Diese Fehler müssen korrigiert werden. Nicht zuletzt aus 

diesem Grund tritt DIE LINKE für ein Vollzeitparlament ein, 

da dieses eine Grundvoraussetzung für die wirksame 

Kontrolle der Exekutive darstellt. 

Hinsichtlich des offenkundigen Problems der 

Überhangsmandate ist DIE LINKE für 

Lösungsvorschläge offen. Die sozialen 

Sicherungssysteme für die Abgeordneten sind bislang 

an das Beamtenrecht angelehnt. Vorschläge zu 

grundlegenden Änderungen in diesen Bereichen lassen 

sich so lange nur sehr schwer umsetzen, solange sie eine 

Insellösung ausschließlich für Abgeordnete darstellen. 

Mit den Mitteln der Geschäftsordnung sind die 

Transparenz politischer Entscheidungsprozesse und 

die Einbeziehung gesellschaftlicher Akteure deutlich zu 

verbessern. 

Die Fraktion hat sich ausführlich zum Entwurf des 

Programms der Partei DIE LINKE verständigt und 

schätzt ein, dass sich der intensive Diskussionsprozess 

der letzten Monate gelohnt hat, gegenüber dem 

ursprüngliche Entwurf sind deutliche Verbesserungen zu 

verzeichnen. Dies zeigt sich z.B. in der Definition von 

politischen Zielen statt Haltelinien sowie in der eindeutigen 

Absage an den Stalinismus als politisches System. Darauf 

aufbauend stellt der Leitantrag zum Landesparteitag 

„Freiheit und Sozialismus“ eine wichtige Grundlage für den 

Programmparteitag der Bundespartei dar. Die Fraktion 

sieht die politischen Zuständigkeiten der Landesverbände 

deutlich gestärkt und bewertet dies als wichtige Grundlage 

auch für das eigene politische Agieren. 

Die Fraktion hat sich intensiv mit der Halbzeitevaluation 

der EU-Förderperiode auseinandergesetzt und ihre 

substantielle Kritik an den bisherigen Ergebnissen 

bekräftigt. 

Die Fraktion hat in Vorbereitung des Doppelhaushalts 

2012/13 folgende Beschlüsse gefasst: 

� DIE LINKE bringt im Oktober 2011 den Entwurf 

eines Finanzausgleichsgesetzes (FAG) in den 

Landtag ein. Das Land soll den kreisfreien Städten, den 

Landkreisen und den kreisangehörigen Gemeinden die 

Summe an Landeszuweisungen zur Verfügung stellen, 

die es ihnen im Jahr 2009 zur Verfügung stellte. Dies 

wäre eine jährliche Gesamtsumme in Höhe von 

1.713.644.994 Euro. Das wäre eine Erhöhung 

gegenüber den bisherigen Vorschlägen der 

Landesregierung von etwa 220 Mio. Euro. Gegenüber 

den errechneten Ansprüchen der Kommunen 

gegenüber dem Land stellt dies ein Defizit von etwa 250 

Mio. Euro dar. 

� Die Fraktion bekräftigt ihre Forderung nach 

Einführung eines vollständigen Ganztagsanspruchs 

(10 Stunden) für alle Kinder im 

Kindertagesstättenbereich schnellstmöglich, spätestens 

aber bis zum Ende der Legislaturperiode. Daneben 

akzeptiert die Fraktion die Notwendigkeit, an den 

Arbeitsbedingungen in den Kindertagesstätten 

notwendige Verbesserungen umzusetzen. 

� Die Fraktion bekräftigt ihre Forderung aus dem 

Landeswahlprogramm und hält einen 

Einstellungskorridor von 1.000 pro Jahr im 

öffentlichen Dienst des Landes angesichts der 

offenkundigen Probleme für unverzichtbar. 

In der Fraktionsklausur wurde erneut massiv das 

Vorgehen der Koalition kritisiert, politische Positionen bei 

den Fragen Finanzausgleich und Einstellungskorridor, die 

vor der Landtagswahl vertreten worden sind, trotz höherer 

Steuereinnahmen nach der Wahl zu kassieren. Vor 

diesem Hintergrund ist es der Fraktion wichtig, im 

Interesse der politischen Glaubwürdigkeit in den Fragen 

FAG, Kinderbetreuung und öffentlicher Dienst die 

Positionen zu vertreten, die sie auch vor der 

Landtagswahl vertreten hat. 

In der aktuellen Diskussion um die Besoldung der 

Beamten im Land fordert die Fraktion für die 

Sekundarschullehrer neuen Rechts die Einstufung in die 

Besoldungsgruppe A 13 bis zum Jahr 2013 

abzuschließen. Bei der Gestaltung der Einmalzahlung 

entsprechend den Ergebnissen der Tarifverhandlungen im 

öffentlichen Dienst spricht sich die Fraktion bei den 

Beamten für eine Gleichbehandlung der ReferendarInnen 

und AnwärterInnen ohne Zusatzkosten aus. Dies bedeutet 

eine Einmalzahlung von 350 Euro für alle Betroffenen. 

Magdeburg, 29. August 2011

Denn sie wissen, wovon sie sprechen 

In Vorbereitung eines eigenen Finanzausgleichsgesetzentwurfs führte die Linksfraktion eine öffentliche Sitzung in 

der Einheitsgemeinde Weferlingen-Oebisfelde durch 

"Unsere Kämmerer sollten griechisch lernen weil sie mit 

ihrem Latein am Ende sind": Ihren Humor hat Silke Wolf 

noch nicht verloren, obwohl die linke Bürgermeisterin der 

Einheitsgemeinde Stadt Weferlingen-Oebisfelde allen 

Grund hätte, ordentlich Frust zu schieben. Was die 

Linksfraktion während ihrer öffentlichen Fraktionssitzung 

im Ortsteil Weferlingen über die Situation der Kommune 

erfuhr, war exemplarisch. An der "westlichsten Kante", wo 

Silke Wolf ihre Gemeinde verortete, geht die Sparwut des 

Landes eben auch nicht vorbei und echte "Dorfpossen" 

tun ihr Übriges dazu. 

Um das Ergebnis der öffentlichen 

Sitzung vorweg zu nehmen: Die 

Linksfraktion erhielt schlichtweg 

Bestätigung für ihr Vorhaben, das 

Finanzausgleichsgesetzt (FAG) 

des Landes mit einem eigenen 

Entwurf neu zu gestalten und die 

öffentliche Daseinsvorsorge in den 

Kommunen zu sichern. Wenn Silke 

Wolf von finanziellen Kürzungen im 

Kita- und Seniorenbereich oder der 

Schließung von Standorten 

freiwilliger Feuerwehren sprach, könnte ein landesweiter 

kommunaler Chor mit einstimmen. Und die 

Bürgermeisterin wusste eindringlich die Folgen zu 

schildern: Bildungsaufträge, die nicht mehr erfüllt werden 

können und Ortsteile, die mit ihren Feuerwehren wichtige 

kulturelle Zentren verlieren. 

Über die Konsequenzen ihres Handelns scheint sich die 

Landesregierung nicht im Klaren zu sein, meinte Wulf 

Gallert. "Es kann nicht sein, dass die Schuldenbremse des 

Landes auf Kosten der Kommunen angezogen wird, die 

sich ihrerseits immer tiefer verschulden". Mit ihrem 

eigenen Entwurf eines Finanzausgleichsgesetz wolle die 

Linksfraktion die schlimmsten Probleme der Kommunen 

angehen. Man unterstütze die Position der kommunalen 

Ebene, die nicht zuletzt in Gestalt des Städte- und 

Gemeindebundes entschieden auf Missstände 

aufmerksam gemacht habe, so der Fraktionsvorsitzende. 

Es sind eben auch spezifische Probleme vor Ort, die das 

Thema Kommunalfinanzen komplexer gestalten, als die 

Gedankengänge derjenigen, die den Rotstift schwingen. 

Wenn etwa eine Einheitsgemeinde wie Weferlingen- 

Oebisfelde hohe Anschlusskosten aufbringen muss, um 

den Funk- und Internetloch zu entkommen oder Bieber 

gern mal Bäume umlegen und die Gemeinde die 

Folgekosten durch EU-Naturschutzauflagen trägt. 

"Dringliche" Maßnahmen wie die Änderung der DIN- 

Vorschrift für Flucht- und Rettungswege sind dann wohl 

das, was Silke Wolf unter anderem mit "Dorfposse" 

meinte. "Das kommt für uns zur Unzeit und kostet uns 

zusätzliche Gelder für die Anbringung neuer Schilder", 

sagte sie. Während der Diskussion zur öffentlichen 

Fraktionssitzung waren nahezu alle Fachpolitiker gefragt, 

denn es galt das Thema Kommunalfinanzen von 

möglichst vielen Seiten zu beleuchten. Die wichtigsten 

Eckpunkte bei der Neugestaltung des FAG hatte der 

kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion Gerald 

Grünert herausgestellt und nicht zuletzt lieferten Silke 

Wolfs Erfahrungen mit den neu geschaffenen 

kommunalen Strukturen einiges an Input. "Brüche und 

Komplikationen sind nicht untypisch", meinte Wulf Gallert. 

Die neuerliche Ankündigung des Innenministers, 

Ortschaftsräte durch Änderungen in der 

Gemeindeordnung zu stärken, sehe man in diesem 

Zusammenhang skeptisch. Zumindest bis Holger 

Stahlknecht die Antwort nachreicht, wie das Ganze 

zukunftsfähig und im Sinne einer positiven Entwicklung 

vor Ort geschehen kann. 

Erfahrungen auf kommunaler Ebene steuerten schließlich 

auch Thomas Kluge, Kämmerer des Landkreis Börde, und 

Thomas Schmette, Bürgermeister der Verbandsgemeinde 

Elbe-Heide zur öffentlichen Fraktionssitzung bei. Von 

Kluge bekam die Linksfraktion eine Resolution gegen die 

Kürzung kommunaler Zuweisungen überreicht. Und da 

man den Horizont nie genug erweitern kann, strömten die 

einzelnen Arbeitskreise der Fraktion anschließend in 

unterschiedlichste Einrichtungen im Bördekreis aus. 

Stationen waren unter anderem der Kindercampus 

Weferlingen, die Feuerwehr Oebisfelde und der 

Abwasserverband "Untere Ohre" in Haldensleben. (km) 

20.09.2011 - www.dielinke-fraktion-lsa.de 

Kommunale Finanznot lindert man nicht mit 

weiteren Kürzungen 

Tiefe Löcher klaffen heute in zahlreichen kommunalen 

Kassen. Von 137 kreisangehörigen Städten und 

Gemeinden, die zum Stichtag 31. März 2011 ihren 

Haushalt beschlossen hatten, schafft fast die Hälfte 

keinen Haushaltsausgleich. In diesem Bereich mussten 

2010 rund 97 Millionen Euro mehr ausgegeben werden 

als eingenommen werden konnten. Nur 3 von insgesamt 

11 Landkreisen können in diesem Jahr einen 

ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Die drei kreisfreien 

Städte befinden sich sämtlich in der 

Haushaltskonsolidierung. 

Nachdem CDU und SPD mit dem seit Anfang 2010 

gültigen Finanzausgleichsgesetz (FAG) die 

Landeszuweisungen für die Kommunen insgesamt um 

rund 319 Millionen Euro kürzten, beabsichtigt die 

Landesregierung die Finanzzuweisungen im nächsten 

Jahr um rund 150 Millionen Euro weiter zu reduzieren (vgl. 

Pressemitteilung der Kommunalen Spitzenverbände 

Sachsen-Anhalts vom 8. Juli 2011). 

DIE LINKE lehnt die Einsparpläne der CDU/SPD- 

Landesregierung zu Lasten der Kommunen entschieden 

ab, kommunale Finanznot lindert man nicht mit weiteren 

Kürzungen. Sie fordert die Anhebung der jährlichen 

Finanzzuweisungen um 162 Millionen Euro auf rund 1,7 

Milliarden Euro und die Gewährleistung einer finanziellen 

Mindestsicherung für jede Kommune. 

Aus Sicht der LINKEN kommt der Sicherung der 

öffentlichen Daseinsvorsorge und der Erhaltung der 

kommunalen Handlungsfähigkeit eine übergeordnete 

Bedeutung bei der Gewährleistung gleichwertiger 

Lebensverhältnisse in allen Landesteilen zu. 

Demokratische Entscheidungsprozesse dürfen zudem 

nicht weiter zur Farce werden, weil es angesichts leerer 

Kassen nichts mehr zu entscheiden gibt. Das Ziel muss 

eine aufgabengerechte Finanzausstattung für alle 

Kommunen auf der Basis einer verständlichen und 

nachvollziehbaren Berechnungsgrundlage sein. 

Gerald Grünert, MdL 

kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion (MD, Juli 2011)

LINKE-Basisgruppe feiert Sommerfest in Darlingerode 

Eberhard Schröder, Vorsitzender des OV Ilsenburg 

Die Mitglieder der Basisgruppe 

Ilsenburg der LINKEN trafen 

sich Mitte August zu ihrem traditionellen Sommerfest. Erstmalig fand das im 

Ortsteil Darlingerode statt. Den Auftakt bildete ein Besuch der Komturei. Das 

unter Regie des Darlingeröder Heimatvereins geführte historische Anwesen 

beeindruckte die Gäste durch den gepflegten Zustand. Vereinsvorsitzender 

Werner Förster begrüßte die Besucher und so bestand die Möglichkeit unter 

anderem das betagte, jedoch noch voll funktionsfähige Sägegatter zu 

besichtigen. 

„ Werner Förster (2. v.r.) begrüßt die Gäste am alten Backofen 

Nicht schlecht staunten die Besucher darüber, dass der Backofen noch eine 

angenehme Wärme abstrahlte und der Duft von frischem Brot in der Luft lag. 

Des Rätsels Lösung: Die Bäcker des Vereins waren kurze Zeit zuvor noch 

am Werke. Die LINKE-Mitglieder dankten Werner Förster und wünschten 

dem Verein weiterhin viel Erfolg. 

Anschließend ging es in „Die Alte Schmiede“ zum gemeinsamen Grillen mit 

dem Landtagsabgeordneten André Lüderitz. Das gelungene Sommerfest 

wird im nächsten Jahr seine Fortsetzung finden. 

Stimmungsvolles LINKE-Sommerfest in der Malzmühle 

Christian Härtel, Vorsitzender des OV Wernigerode 

Zum traditionellen Sommerfest 

der Wernigeröder LINKEN 

konnten der Stadtverbandsvorsitzende 

Christian Härtel und 

die Landtagsabgeordnete Evelyn 

Edler kürzlich zahlreiche Gäste 

aus der Bunten Stadt und dem 

Harzkreis im Biergarten des 

Studentenclubs Malzmühle 

willkommen heißen. Unter den 

Gästen waren u.a. die 

Oberbürgermeister aus 

Wernigerode und Halberstadt, 

Peter Gaffert und Andreas Henke, 

GWW-Geschäftsführerin Kirsten 

Fichtner, SPD-Ortsvereinsvize 

Kevin Müller und die 

Kinderschutzbund-Kreisvorsitzende 

Evelin Malek. 

Bei Herzhaftem vom Grill nutzten 

die Vertreterinnen und Vertreter 

aus der Landes- und 

Kommunalpolitik den stimmungsvollen 

Sommerabend zum 

lockeren Gedankenaustausch zu 

aktuellen Themen und für 

zahlreiche Gespräche mit 

Bürgern, Sympathisanten und 

Parteimitgliedern. 

Das Wernigeröder Sommerfest 

bildete den Abschluss der 

Wahlkreis-Sommertour, die MdL 

Evelyn Edler in den 

zurückliegenden Wochen durch 

zehn Orte ihres Harzer 

Wahlkreises führte und auf 

dessen Programm u.a. Gespräche 

mit Bürgermeistern, sozialen 

Initiativen und Einwohnern, 

Besuche von sozialen 

Einrichtungen wie Kitas und 

Seniorenheimen sowie Treffen mit 

den LINKEN-Ortsgruppen ihres 

Wahlkreises zählten. Eine 

Fotogalerie von der Sommertour 

gibt es auf www.evelyn-edler.de. 

Bild: (v.L.) Halberstadts OB 

Andreas Henke, MdL Evelyn Edler, 

Wernigerodes OB Peter Gaffert, 

SPD-Vizevorsitzender Kevin Müller 

und LINKE-Vorsitzender Christian 

Härtel (Bildmitte, stehend) im 

lockeren Gespräch mit (von rechts) 

Stadtratsvizepräsidentin Prof. Dr. 

Gisela Holicki, GWW- 

Geschäftsführerin Kirsten Fichtner 

und Kinderschutzbund- 

Kreisvorsitzende Evelin Malek.

Stadtverband Quedlinburg/Gernrode wählte Vorstand des 

Ortsverbandes DIE LINKE 

Ute Tichatschke, OV Quedlinburg 

Seit 01. Januar 2011 gehören Gernrode, Rieder und Bad Suderode, Dank 

der Gemeindegebietsreform, zur Stadt Quedlinburg, dazu ist hier schon 

ausreichend berichtet wurden. 

Entsprechend der Satzung unseres Kreisverbandes Harz DIE LINKE musste 

deshalb auch die Struktur angepasst werden. 

So bilden die Basisgruppen (BG) der Ortsverbände Quedlinburg und 

Gernrode/Rieder/Bad Suderode nun den Ortsverband 

Quedlinburg/Gernrode, wobei beide BG weiterhin selbstständig arbeiten 

werden. 

Zur Wahlversammlung waren deshalb am Montag, dem 18. Juli 2011 die 

Mitglieder beider BG nach Quedlinburg in das Hotel “Propstei Vorwerk“ 

eingeladen, um hier den Vorstand des neuen Ortsverbandes zu wählen, der 

sich aus je zwei Vertretern zusammensetzt. 

Helga Poost aus Gernrode wurde mehrheitlich zur Vorsitz-enden gewählt 

und wird durch Detlef Massow aus Quedlinburg vertreten. Als Beisitzer 

wurden Ute Tichatschke, Gernrode und Volker Kriseleit, Quedlinburg 

gewählt. 

Wir verständigten uns darauf jährlich 4 gemeinsame Veranstaltungen 

durchzuführen, zwei davon in Quedlinburg und 2 in Gernrode. 

v.l. Monika Hohmann, Helga Poost, 

Detlef Massow, Ute Tichatschke 

Aufgabe wird es vorrangig sein 

unsere Kräfte für anstehende 

Aktionen, Projekte oder Wahlen 

zu bündeln und somit besser 

agieren zu können. 

So werden wir aktiv unsere 

Landtagsabgeordnete Monika 

Hohmann mit ihrem Büro in 

Quedlinburg unterstützen, 

Kontakte zu neuen Mitgliedern 

und Sympathisanten suchen und 

pflegen und uns natürlich auch in 

die Kommunalpolitik vor Ort 

einmischen. 

Gratulation 

Auch im OV Ballenstedt fanden 

Wahlen statt. Neben den 

Delegierten für den Kreisparteitag 

wurden 3 Mitglieder ind den 

Ortsvorstand gewählt Ludwig 

Einicke, Anna Müller und Walter 

Wagner. 

Wir wünschen Ihnen und dem 

neuem Ortsvorstand in 

Quedlinburg viel erfolg.

Kommunaltour der Landtagsfraktion DIE LINKE am 

10.10.2011 

Andre`Lüderitz, MdL 

Tagesablauf für die Kommunaltour am 10.10.2011 im Landkreis Harz: 

09:30 Uhr Gespräch mit dem Landrat des Landkreises Harz, Dr. Michael Ermrich 

Schwerpunkte: 

Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG), 

Novellierung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG), 

aktuelle Probleme und Herausforderungen nach der Gebietsreform 

Beteiligung des Landkreistages an Gesetzgebungsverfahren im Land, 

Situation des Nordharzer Städtebundtheaters und des Philharmonischen 

Kammerorchesters Wernigerode 

Adresse: Friedrich-Ebert-Str. 42, 38820 Halberstadt (www.kreis-hz.de) 

13:00 Uhr Gespräch mit dem Oberbürgermeister Halberstadt, Andreas Henke 

Schwerpunkte: 




Situation Nordharzer Städtebundtheater 

Adresse: Holzmarkt 1, 38820 Halberstadt (www.halberstadt.de) 

16:00 Uhr Gespräch mit BürgermeisterInnen in 38871 Ilsenburg, Harzburger Str. 24 

Gesprächspartner: 

Herr Dennis Loeffke, Stadt Ilsenburg (Gastgeber, www.vg-ilsenburg.de), 

Herr Loeffke ist zugleich Präsidiumsmitglied des Städte- und Gemeindebundes 

Sachsen-Anhalt und Geschäftsführer des Kreisverbandes Harz des Städte- und 

Gemeindebundes 

Frau Ingeborg Wagenführ, Stadt Osterwieck (www.Osterwieck.de) 

Frau Hannelore Striewski, Gemeinde Nordharz (www.gemeinde-hordharz.de) 

Herr Frank Damsch, Stadt Oberharz am Brocken (www.oberharzstadt.de) 

Frau Ute Pesselt, Verbandsgemeinde Vorharz (www.vorharz.net) 

Schwerpunkte: 




Wassermanagement in Sachsen-Anhalt (Bildung eines LT-Sonderausschusses ist 

erfolgt). 

Von Seiten der Landtagsfraktion nehmen teil: 

Wulf Gallert, MdL und Fraktionsvorsitzender, 

André Lüderitz, MdL und Sprecher für Umweltpolitik, 

Monika Hohmann, MdL und Sprecherin für Kinder-, Jugend- und Familienpolitik, 

Edwina Koch-Kupfer, MdL und Sprecherin für Bildungspolitik, 

Gerald Grünert, MdL und Sprecher für Kommunalpolitik, 

Evelyn Edler, MdL und Sprecherin für Verwaltungsmodernisierung, 

Karsten Köpp, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Landtagsfraktion. 

Sollten Kreis- bzw. Stadtratsmitglieder ebenfalls an den Gesprächen in Halberstadt oder Ilsenburg 

interessiert sein, so bitten wir um Absprachen (Telefon Eberhard Schröder: 03944-688105), um die 

Organisation zu erleichtern.

"Harzlaut-Splitter" 

� Internetauftritt des Kreisverbandes unter: www.dielinke-harz.de. Zuarbeiten bitte einreichen! Die älteren 

Homepageadressen bleiben noch als Archiv bestehen: Anmeldungen zur Harzer Rundmail, d.h. aktuelle 

Emails werden vom Regionalbüro direkt an euch weitergeleitet. Weitere Interessenten bitte melden. Unser „Harzlaut“ 

hat eine kleine Schwester, die „Harzlaut“ Online-Ausgabe. Auf unserer Homepage hat die Online-Ausgabe 

einen festen Platz erhalten. In dieser Online-Ausgabe veröffentlichen wir nur Beiträge für und aus unserer Region. 

� „Harzlaut“ in der Ausgabe 5/2011 war schon 

der Monat September im Kopf zu lesen, richtig muss es heißen 

Juli/August. Wir bitten um Entschuldigung. 

� „Harzlaut“ unsere Ausgabe 7/2011 wird nicht lange auf 

sich warten lassen, denn nach dem Landesparteitag wird es 

diese in der ersten Dekade Oktober geben. 

� Der Wernigeröder Seniorentreff mit Hans-Jürgen 

Scholz, Mitglied der LINKEN-Landesarbeitsgemeinschaft Senioren 

Sachsen-Anhalt, zum Meinungsaustausch erwartet. zur 

Seniorenpolitik fand am Dienstag, 9. August satt. Zu aktuellen 

Fragen der Seniorenpolitik hat der Halberstädter ausführlich 

berichten können. 

� Im neuen Disput ist das Wernigeröder Bild der Brockenwanderung 

zum Weltfriedenstag abgebildet, siehe Bericht 

in dieser Ausgabe. 

. 

� Harald Koch besuchte am 12.08.2011 auf seiner 

Sommertour auch den Harzkreis: Falkenstein Sprechstunde 

unter freiem Himmel mit Besuch Konradsburg Ermsleben ; Bad 

Suderode Sprechstunde unter freiem Himmel mit Monika 

Hohmann MdL und Besuch der Kurklinik und Günthersberge 

Sprechstunde unter freiem Himmel mit Besuch Kietz- Kinderferiendorf 

� Der Berliner Wahlkampf wurde auch durch einige Genossinnen 

und Genossen aus Sachsen-Anhalt, insbesondere 

am 11. September unterstützt. Von unserem KV war Rainer 

Zühlke in Schöneberg aktiv. 

� Auf der jüngsten Mitgliederversammlung der 

Halberstädter Linken erhielt unser Neumitglied, Phillpp Lorek, 

Jahrgang 1996 seinen Mitgliederausweis. 

� Vormerker – Bund- & Landesebene 

24.09.-25.09.2011, 2.Tagung 3.Landesparteitag in MD, „Kongressund 

Kulturhaus fichte“ 

21.10.2011 und 23.10.2011 2. Tagung des 2. Bundesparteitages 

der Partei DIE LINKE in Erfurt 

07.11.–16.12.2011 Mitgliederentscheid zum Parteiprogramm 

� Vormerker (Bei allen Terminen gilt das Hausrecht): 

24.10.2011, Kreisvorstand mit den Vorsitzender der OV/BO, 18.00 

Uhr, Halberstadt, Gaststätte Lindenhof 

12.11.2011 1.Tagung des 3.Kreisparteitages Harz, 09.30 Uhr, 

Halberstadt, B&G Kirchallee mit Neuwahl des KV (Ämter und Gremien), 

Mitglieder zum Landesausschuss, Delegierte zum BPT 

14.11.2011, Geschäf. FKV Harz, 15.00 Uhr, Regionalbüro Harz 

22.11.2011 oder 24.11.2011 Beratung des Landesvorstandes mit 

dem KV Harz (Landestour des LV) 

Aktuelle Informationen und weitere Termine über 

www.dielinke-harz.de 

Impressum 

Info-Blatt DIE LINKE. KV Harz „Harzlaut", Auflage 

400 Stück, Herausgeber DIE LINKE. KV Harz, Regionalbüro 

Harz, Rainer Zühlke, 38820 Halberstadt, 

Hoher Weg 12b Tel.: (0 39 41) 2 43 95 / Fax: (0 39 

41) 57 15 64 - Internet:: www.dielinke-harz.de - 

E-Mail: region@dielinke-harz.de & kv@dielinkeharz.de 

Artikel, Meinungen, Berichte oder Informationen 

spiegeln nicht die Meinung des Herausgebers wieder. 

Auf der Homepage des Kreisverbandes ist eine 

„Harzlaut“ Online-Ausgabe veröffentlicht 

Nächste Ausgabe: Oktober 2011 Redaktionsschluss: 

01.10.2011 

Unsere Anschriften: 

DIE LINKE. Regionalbüro & 

Kreisverband Harz 

Hoher Weg 12b, 38820 Halberstadt 

Tel.: (0 39 41) 2 43 95 

Fax.: (0 39 41) 57 15 64 

Email: region@dielinke-harz.de 

www.dielinke-harz.de 

Bürgerbüro Blankenburg 

MdL Andrè Lüderitz 

Lange Str. 17, 38889 Blankenburg 

Tel.: ( 0 39 44) 68 81 05 

Fax: (0 39 44) 68 81 06 

E-Mail: post@andre-luederitz.de 

www.andre-luederitz.de 

Bürgerbüro Halberstadt 

MdL Edwina Koch-Kupfer 

Voigtei 20, 38820 Halberstadt 

Tel.: (0 39 41) 6 20 90 75 

Fax : (0 39 41) 6 20 90 76 

E-Mail: buergerbuero@koch-kupfer.de 

www.koch-kupfer.de 

Bürgerbüro Quedlinburg 

MdL Monika Hohmann 

Lange Gasse 3, 06484 Quedlinburg 

Tel.: (0 39 46) 8 19 12 67 

Fax : (0 39 46) 8 19 12 68 

E-Mail: wkb@monika-hohmann.de 

www.monika-hohmann.de 

Bürgerbüro Wernigerode 

MdL Evelyn Edler 

Unterengengasse 4, 38855 Wernigerode 

Tel.: (0 39 43) 63 63 15 

Fax : (0 39 43) 63 63 14 

E-Mail: wahlkreisbuero.evelyn.edler@gmx.de 

www.evelyn-edler.de 

Unsere Bankverbindung: 

DIE LINKE. Kreisverband Harz 

K. Nr.: 370 142 152 

BLZ.: 81052000 - Harzsparkasse 

Wir danken für die Überweisung aller Spende.

Diesmal war für die Senioren 

eine Fahrt u. a. nach 

Kleinmühlingen in das Radsportmuseum 

"Course de la 

Paix" geplant. Sie sollten 

einen Film über die Geschichte 

der Friedensfahrt 

sehen, sich das Museum 

umschauen können und mit 

Täve, dieser Radsportlegende 

aus DDR-Zeiten, 

zusammentreffen. 

Täve 

So war für ausreichend 

Spannung gesorgt. Nach 

etwa einer Stunde Fahrt 

waren wir mit dem Bus in 

Kleinmühlingen angelangt. 

Das Museum, offensichtlich 

ein Neubau, verriet zunächst 

von außen nicht, 

was es dann von innen 

darbot: ein ziemlich weiträumiges, 

reichlich mit Gegenständen 

zur Friedensfahrt 

und zur Geschichte 

des Fahrrads ausgestattetes 

Gebäude. 

Schon der erwähnte Film 

zur Geschichte der Friedensfahrt, 

des schwersten 

Amateurradrennen der 

Welt, machte all die Eindrücke 

deutlich, die wohl viele 

von uns in jenen Jahren der 

DDR an Straßenrändern 

und Radios miterlebt hatten. 

Diese Begeisterung der 

Menschen war wohl kaum 

zu übertreffen. In seinen 

Bemerkungen zur Friedensfahrt 

hat Täve sicherlich 

recht, wenn er davon 

sprach, dass einem noch 

heute überschwängliche 

Gefühle bewegen können, 

wenn nur die Friedensfahrtfanfare 

wieder in den Ohren 

klingt. 

Die Worte Täves, die er 

erklärend zum Film und zu 

Immer wieder beeindruckend: ein Treffen mit Täve 

Willfried Baldauf, Schlanstedt 

aktuellen politischen Zusam-menhängen machte, haben mich ganz besonders 

bewegt und zugleich nachdenklich gestimmt. Schon in sehr jungen Jahren ist er 

nicht nur ein großartiger, beschei-dener Sportler gewesen, sondern auch ein 

Mensch mit politischem Sachver-stand, mit einem Verantwortungs-bewusstsein für 

die Dinge um ihn herum. Und dieser Charakter ist Täve auch geblieben bis auf den 

heutigen Tag. Sein Auftreten zeugt immer wieder davon, dass er sich in der Reihe 

der Streiter für unsere gute Sache weiß und damit vor allem auch jüngeren Menschen 

ein Vorbild ist. 

Die Geldspende der Besucher zur finanziellen Unterstützung des Museums wurde 

von Täve und Genossen Schäfer als dem Museumsverantwortlichen dankend angenommen. 

Die Ausfahrtsplaner hatten mit diesem Reiseziel eine wirklich gute Wahl getroffen. 

Vielen, vielen Dank! Und auch das Wetter spielte mit: Es bescherte uns am Nachmittag 

im Solepark Schönebeck einen wunderschönen sonnigen Aufenthalt. Zu 

erreichen ist das Museum über die Internetadresse www.friedensfahrt-museum.de 

und über die Mailadresse info@radsportmuseum.de 

Am Mittwoch, den 12.10.2011 treffen wir uns auf Initiative beider AG um 15.30 Uhr im 

Kaminzimmer des „Lindenhof“, Spiegelsbergenweg. 

Alle Interessenten an der Geschichte „Isenschnibbe“ bei Gardelegen – besonders alle, 

die uns im Juni nicht begleiten konnten – laden wir zu einer sehr informativen Foto-Show 

historischer Aufnahmen mit anschließender Diskussion herzlich ein.

Udo Hammelsbeck, Ilsenburg OT Drübeck (2x) 

Harzer Imkeraktivitäten über Bundesländergrenzen hinweg 

Bisher konnte man 

aus dem Landkreis 

Harz nur von Aktivitäten des Imkervereins 

Wernigerode e.V. bzw. dem 

abgeschlossenen Heureka-Projekt 

„Bienenmuseum/ Wernigerode“ in der 

Regional- und Fachpresse lesen. 

Jetzt hat sich dieses doch weiterhin 

positiv geändert. Da wird nicht nur 

von Deutschen Imkertagen und 

Mitgliederversammlungen berichtet. 

Da präsentiert sich der Berufsimker 

Günther Ständer zusammen mit 

Klaus Münchhoff, dem Bewirtschafter 

des Gutes Derenburg als gutes 

Beispiel der engen Kooperation 

zwischen Landwirtschaft und Imkerei. 

Hierbei wird die hohe Bedeutung des 

Einsatzes der Bienen zur Befruchtung 

z.B. Raps hervorgehoben, was 

gleichzeitig eine Ertragssteigerung 

der betroffenen Kulturart zur Folge 

hat. Bei Futterleguminosen, die leider 

auf Grund der Soja-Importe fast völlig 

aus der Feldflur verschwanden (Klee, 

Luzerne, Esparsette, Senf, Rübsen 

etc.) ist die Ertragssteigerung noch 

wesentlich höher, bei Obstarten wie 

Kirsche oder Apfel um ein vielfaches 

höher. 

Hoffen wir, dass das Beispiel des 

Gutsbewirtschafters Münchhof 

Schule macht, der eine moderne 

aber naturschonende Landwirtschaft 

im Auge hat. Sogar in den Harzer 

Bergen tut sich etwas. Neben 

unseren beiden Neumitgliedern aus 

Trautenstein und Elbingerode hat 

sich in Hasselfelde ein Thüringer 

Imker mit Wanderwagen etabliert. 

Zusammen mit dem Vorsitzenden 

des Imkervereins Nordhausen e.V. 

Olaf Hartung eröffnete der Imker Dr. 

Greiner einen neuen Bienenlehrpfad 

vom Hotel Hagenmühle zum Stand 

seines Wanderwagens an der 

Hasselvorsperre unweit des 

Sautälchens. Er betreibt ihn schon 

mehrere Jahre dort. 

Die kulturelle Umrahmung bildete der 

Gemischte Chor aus Hasselfelde. 

Die Chorleisterin Olga Vogel wurde 

durch Dr. Greiner zur 1. Bienenkönigin 

des Harzes gekürt. 

Bienen sind ein Indikator für 

die Umweltqualität 

Bienen sind ein Indikator für die 

Qualität unserer Umwelt. Darum ist 

es erforderlich, dass jeder sich mit diesem Indikator vertraut macht. 

Es beginnt schon mit der Frage: „Sind die Bienen gefährdet durch 

Pflanzenschutzmittel (Insektizide) oder durch Milben oder Mikropilze?“ 

Alle Gefährdungsfaktoren darf man nicht unbeachtet lassen. So müssen 

Imker, die in landwirtschaftlichen Kulturen ihre Bienenvölker stationiert 

haben, ständig mit den Landwirten in Kontakt stehen, wann 

Pflanzenschutzmittel ausgebracht werden. 

Gegen die Erkrankung durch Varroa-Milben hilft nur eine kontinuierliche 

Bienenhygiene. Prophylaktisch werden Ameisen- und Oxalsäure nach 

der Honigernte eingesetzt. Vor der Honigernte werden die Bienen 

kontinuierlich auf Varroa-Milben überprüft. Dazu schneidet man aus dem 

Baurahmen die Drohnenbrut aus, die besonders für die Varroa-Milbe 

empfänglich ist (Prophylaxe). Außerdem kann man über eine eingefettete 

„Windel“ (Kunststoffunterlage) unterhalb des Brutraumes den evtl. 

Varroa-Befall feststellen. Jedes Jahr muss eine Futterkranzprobe an das 

Veterinäramt Stendal eingeschickt werden, um eine evtl. Faulbrut oder 

andere Krankheiten zu erkennen. 

Was muss man über Bienen wissen? 

Die Bienen selbst als Indikator für die 

Umweltqualität müssen sich selbst 

strengsten tierhygienischen Kontrollen 

unterziehen, zumal der Honig als 

Lebensmittel eine hohe Anforderung an die 

Qualität stellt. 

100 Bienen = 10 g 

1 Biene fliegt in 2 min 1 km weit 

1 Biene legt in ihrem Leben 800 km zurück 

1 Biene fliegt für 1 Pfund (500 g) Honig bis 3,5 um die Erde (180000 km) 

1 Biene muss für 1 Pfund Honig 5 Millionen Blüten besuchen 

1 Sommerbiene wird nur 6 Wochen alt 

1 Winterbiene wird aber 9 Monate alt 

1 Königin (Weisel) kann 4 Jahre alt werden 

1 Weisel legt Mai bis Juni bis 3000 Eier/Tag 

1500 bis 1800 Eier wiegen soviel wie Weisel 

500 Eier wiegen nur 1 g 

Jedes befruchtete Ei bzw. jede noch nicht 3 Tage Arbeiterinnenlarve 

(Weiselzelle) kann zu einer Königin werden 

1 Bienenlarve erhält bis 2000 Pflegebesuche 

1 Benenlarve vermehrt nach 6 Tagen ihr Anfangsgewicht um das 

500fache, vergleichsweise müsste ein Baby in 6 Tagen 32 cm wachsen 

14000 Blütenstaubkörner der größten Art ergeben 1 g Pollen 

300000 Blütenstaubkörner der kleinsten Art ergeben 1 g Pollen 

Weibliche Bienen entstehen aus befruchteten Eiern 

Männliche Bienen (Drohnen) entstehen aus unbefruchteten Eiern 

im Honig sind 200 Inhaltsstoffe nachweisbar (u.a. Frucht- und 

Traubenzucker u.a. Zuckerarten, Wasser, Aromastoffe, organische 

Säuren, Mineralstoffe, Enzyme, Inhibine, Vitamine) 

Honig beim Verflüssigen nicht über 40 Grad Celsius erwärmen. 

Bienen sammeln Nektar von den Blüten (Blütenhonig) bzw. Honigtau von 

den Bäumen (Waldhonig) 

Aus Nektar und Honigtau erzeugen Bienen den Honig, 

Vom Imker wird dieser geerntet, entdeckelt, geschleudert, gesiebt und 

abgefüllt

Mit der Veranstaltung »Come together« am 1. Oktober 2011 in Eisenach möchten wir einen Raum schaffen, in 

dem die Mitglieder unserer Partei sich näher kennenlernen und ein besseres Verständnis füreinander entwickeln 

können. Dazu sind alle Mitglieder eingeladen, von ihrer Geschichte und ihrem politischen Alltag zu erzählen. Wir 

wollen aber auch über Projekte, Ideen und Vorschläge, die einem 

Zusammenkommen und dem besseren Verständnis dienen, sprechen. 

Die Vereinigung der Parteien PDS und WASG und die Gründung der Partei DIE LINKE am 16. Juni 2007 waren 

historische Wendepunkte. Damit entstand erstmalig eine Einigkeit der politischen Linken in Deutschland. Die Partei 

DIE LINKE wurde zu einem Ort, an dem politische Menschen aus den jeweiligen 

Parteien und außerparlamentarischen Bewegungen ihren Platz gefunden haben. 

Hier kamen Menschen mit verschiedenen Biografien aus unterschiedlichen politischen Kontexten zusammen. Mit 

sich brachten sie eine große Pluralität politischer Ideen, Traditionen und Praxiserfahrungen. 

Aber so unterschiedlich all diese Menschen sind und so unterschiedlich ihre Ansichten und Einsichten auch von 

ihren persönlichen Erfahrung und Biografien, dem Leben in Ost und West, der ehemaligen DDR und der 

ehemaligen BRD geprägt sind, einigt sie alle das Ziel, gemeinsam die Gesellschaft verändern zu wollen. 

Unsere Veranstaltung soll dem kulturellen Austausch dienen. Kommt hin, bringt eure Geschichten und eure Ideen 

mit und lasst uns unsere Unterschiedlichkeiten mit konstruktiver Streitkultur zu einer Stärke wenden. 

Halina Wawzyniak 

Parteibildungsbeauftragte 

Ulrich Maurer 

Parteibildungsbeauftragter 

„Harzlaut!: Weitere Informationen über unsere Geschäftsstelle

Nr. 168 Spende September – 6/2011 ... - DIE LINKE. Harz

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