BESCHLUSSPROTOKOLL - Bischofsheim

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Beigeordneter Herr Klaus Zahn Gast Herr Hans Sponsel Architekt Herr Lipfert Kreisproduktionsschule Stv. Vorsitzender der Gemeindevertretung Herr Wolfgang Bleith Herr Helmut Schmid Schriftführer Herr Thilo Wenchel Entschuldigte Gemeindevertreter Frau Sabine Bächle-Scholz Herr Hugo Berg Herr Andre Rüggeberg Herr Helmut Schorr Herr Professor Bernd Steffens Entschuldigte Beigeordnete Herr Winfried Feger Frau Katharina Manier Herr Professor Dr. Wolfgang Schneider Frau Marion Schorr Herr Wolfgang Schütz Frau Karin Wehner Tagesordnung TOP DS-Nr. Titel 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Anwesenden, Genehmigung der Beschlussfähigkeit und der TO 2 Filmvorführung "Altes Trafohaus" Herr Lipfert (Kreisproduktionsschule) und Herr Sponsel (Architekt) sind eingeladen 3 115/2012 Anreize für die Beschäftigten im Kindertagesstättenbereich (DS-Nr. 115/2012 4 120/2012 Vereinsförderung für Sport-, Kultur- und soziale Vereine sowie Kirchen 2012 5 Mitteilungen/Anfragen 22.06.2012 Seite 2
Abstimmungsergebnisse: TOP DS-Nr. Titel 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Anwesenden, Genehmigung der Beschlussfähigkeit und der TO Der Vorsitzende des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses Rolf Maixner begrüßte die Anwesenden und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Änderungen zur Tagesordnung gab es keine. Die Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen. Vor Aufruf des Tagesordnungspunktes 2 wurde die Sitzung für die Durchführung einer Bürgerfragestunde unterbrochen und danach mit dem Tagesordnungspunkt 2 wieder fortgesetzt. 2 Filmvorführung "Altes Trafohaus" Herr Lipfert (Kreisproduktionsschule) und Herr Sponsel (Architekt) sind eingeladen Zur Sache sprach Bürgermeisterin Ulrike Steinbach. Es erfolgte die Präsentation des Films „Altes Trafohaus“ durch Herrn Sponsel. 3 115/2012 Anreize für die Beschäftigten im Kindertagesstättenbereich (DS-Nr. 115/2012 Beschlussentwurf: Die gemeindlichen Gremien nehmen das Schreiben der Beschäftigten des Kindertagesstättenbereiches zur Kenntnis und beschließen folgende Punkte: 1. Erhöhung des Entgeltes der Beschäftigten im Kitabereich: Erhöhung um zwei Entgeltgruppen, ohne Beibehaltung der Entgeltstufen, Erhöhung um drei Entgeltgruppen, mit Beibehaltung der Entgeltstufen, Die Zahlung einer Zulage in Höhe von 150,00 € im Monat. 2. a) eine Erhöhung des Personalschlüssels, b) eine Reduzierung der Gruppengröße von 25 auf 20 Kinder, c) eine offizielle Freistellung der Leitung, d) die Wiederaufnahme der ständigen stellvertretenden Leitung in allen Kindertageseinrichtungen. 3. Die Betreuungsplätze für Kinder von Beschäftigten sind gebührenfrei. 4. Anhebung des Urlaubsanspruches ab dem 50. Lebensjahr von 30 auf 33 Tage. 5. Anhebung des Urlaubsanspruches ab dem 60. Lebensjahr von 33 auf 36 Tage. 6. Um die Gesundheit der Beschäftigten zu erhalten, wird ein Zuschuss für die Gesundheitsvorsorge gezahlt. 7. a) Ein Jobticket wird bei Bedarf den Beschäftigten bezahlt. b) Ein attraktives Altersvorsorgekonzept wird geboten. Abstimmungsergebnis: Zur Sache sprachen die Gemeindevertreter/innen Helmut Schmid, Wolfgang Bleith, Eva Glöckle, Isabelle Hummel, Hans Jürgen Kraft sowie Elke Wagner und Thilo Wenchel von der Verwaltung und Bürgermeisterin Ulrike Steinbach. 22.06.2012 Seite 3
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