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BESCHLUSSPROTOKOLL - Bischofsheim

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Abstimmungsergebnis:<br />

Zur Sache sprachen die Gemeindevertreter Helmut Schmid, Hubert Schmitt und Bernd Schiffler von der<br />

Verwaltung.<br />

Der Beschlussentwurf wurde vom Sozial‐, Sport‐ und Kulturausschuss einstimmig beschlossen.<br />

Fraktion Ja- Stimmen Nein- Stimmen Enthaltungen<br />

SPD 4<br />

CDU 2<br />

GALB-Bündnis ´90/Die Grünen 2<br />

BFW 1<br />

5 Mitteilungen/Anfragen<br />

1. Für die Verwaltung beantwortete Elke Wagner eine Nachfrage der Gemeindevertreterin Eva.<br />

Glöckle aus der Sitzung des Sozial‐, Sport‐ und Kulturausschusses vom 08.05.2012 zum Thema<br />

„Kündigung Vertrag Schulkinderhaus“.<br />

2. Bürgermeisterin Ulrike Steinbach informierte zum aktuellen Sachstand Umsetzung der<br />

Freiflächenplanung „Soziale Stadt“ über eine Prioritätenliste und teilte mit, dass diese den<br />

Mitgliedern der Gemeindevertretung in Kopie zugesandt wird. Auf Anregung von<br />

Gemeindevertreter Hubert Schmitt, soll diese Liste den Fraktionen auch als Datei zur Verfügung<br />

gestellt werden.<br />

3. Bürgermeisterin Ulrike Steinbach wies auf das 4. Stadtteilfest rund um das „Alte Trafohaus“ am<br />

23.06.2012 hin.<br />

Vorsitzender Schriftführer<br />

22.06.2012 Seite 5

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