BESCHLUSSPROTOKOLL - Bischofsheim

Gemeindevertreterin Isabelle Hummel beantragte, die Punkte 2. und 3 auf Beschäftigte im
Kindertagesstättenbereich zu beschränken.
Auf Antrag der Gemeindevertreterin Isabelle Hummel wurde die Sitzung zur interfraktionellen Beratung
für 10 Minuten unterbrochen.
Danach wurden die vom Gemeindevorstand in seiner Sitzung am 14.05.2012 beschlossenen Punkte mit
folgenden Änderungen im Einzelnen wie folgt einstimmig beschlossen:
Fraktion Ja- Stimmen Nein- Stimmen Enthaltungen
SPD 4
CDU 2
GALB-Bündnis ´90/Die Grünen 2
BFW 1
1. Es soll ab 01.08.2012 die Zahlung einer Zulage in Höhe von 150,00 EUR monatlich bis zum
31.12.2015 erfolgen.
2. Die Betreuungsplätze für Kinder von Beschäftigten im Kindertagesstättenbereich sind ab
01.08.2012 bis zum 31.12.2015 gebührenfrei. Für Kinder von Beschäftigten im
Kindertagesstättenbereich die sich zu diesem Zeitpunkt in einer Tagesstätte befinden, muss bis
zu deren Ausscheiden keine Gebühr entrichtet werden.
3. Alle Beschäftigten im Kindertagesstättenbereich die nicht in Bischofsheim wohnen wird ab
01.08.2012 pauschal ein Jobticket von 30,00 EUR monatlich gezahlt.
4. Die Gemeindevertretung spricht sich für eine angemessene Bezahlung der Beschäftigten im
Kindertagesstättenbereich aus. Wir verwehren uns aber gegen ein Ausspielen der Kommunen
und fordern eine einheitliche Tarifgestaltung für die dort Beschäftigten.
4 120/2012 Vereinsförderung für Sport-, Kultur- und soziale Vereine
sowie Kirchen 2012
Beschlussentwurf:
Die gemeindlichen Gremien beschließen Zuschüsse an Vereine, Verbände, Kirchen und
andere Organisationen in Bischofsheim für das Jahr 2012 gemäß den Vereinsförderrichtlinien
der Gemeinde Bischofsheim vom 15.01.2004 gemäß beilliegender Liste.
22.06.2012 Seite 4