Offener Brief des CDU-Fraktionsvorsitzenden zur Initiative Marwa El ...

13. Februar
Stilles Gedenken
Seite 4
DIE DRESDNER
UNION Journal
Im Portrait:
OV Dresdner Norden
Seiten 14
MÄRZ 2012
Dresden & China:
Großes Potential
Seite 20-21
Deutsche Werkstätten Hellerau
Innovation & Initiative für Hellerau und Sachsen
der CDU Dresden
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Editorial
Liebe Mitglieder und Freunde
der Dresdner Union, Andreas Lämmel MdB, Vorsitzender CDU Dresden
mit Zufriedenheit
können wir auf die
Ereignisse rund um
das Gedenken im
Februar diesen Jahres
zurückblicken:
es gab keine gewalttätigenAusschreitungen,
die Menschenkette
am 13. Februar vereinte 13.000
Dresdner und – eine der guten Nachrichten
– für den 18. Februar war kein Aufzug
aus dem rechtsextremistischen Lager mehr
angemeldet.
Die Kundgebung der AG 13. Februar auf
dem Schloßplatz und der anschließende
Teilnehmerzug zur Synagoge war von einer
gelösten und friedlichen Stimmung geprägt.
Eindrückliche Beiträge von Überlebenden
der Fliegerangriffe auf Dresden
und die polnische Stadt Wielu, von Pirnaer
Schülern und Hans-Jochen Vogel machten
deutlich, wie wichtig Respekt und Toleranz
für alle Menschen ist und dass rechts- wie
Auszüge aus dem Inhalt:
Gedenken zum Jahrestag der Dresdner Zerstörung
Rückblick auf den 13. & 18. Februar 4-5
Stadthaushalt
Entwicklung des Stadthaushalts 5-6
Aus dem Bundestag
Ramsauermilliarde 7
Titelthema
Handwerk & Hochtechnologie in Vollendung 11
Im Portrait
Ortsverband Dresdner Norden 14
Aus den Ortsverbänden
10% mehr für Pieschen 16
linksextremistisches Gedankengut in unserer
Gesellschaft nichts zu suchen haben.
Mein Dank gilt an dieser Stelle Frank Richter,
Moderator der AG 13. Februar, Frau
Christa Müller als Vertreterin der Dresdner
Union in der AG, sowie den Polizeibehörden,
deren Strategie es ermöglicht hat,
dass alle angemeldeten Demonstrationen
zum überwiegenden Teil friedlich geblieben
sind. Außer Frage steht, dass auch sieben
verletzte Polizisten sieben zu viel sind, dennoch
lassen die Abläufe diesen Jahres auf
ein würdiges Gedenken auch in den kommenden
Jahren hoffen. Über die Form des
Gedenkens an die Zerstörung unserer Stadt
sollte weiter nachgedacht werden.
In der vorliegenden Ausgabe der ‚Dresdner
Union‘ lesen Sie über das Thema städtischer
Haushalt und die mittelfristige
finanzielle Entwicklung unserer Stadt. Die
Anforderungen aus allen Politikbereichen
sind groß, die finanzielle Leistungsfähigkeit
aber beschränkt. Um die Schuldenfreiheit
Dresdens zu erhalten, müssen politische
Prioritäten gesetzt werden. Diese Diskussion
dürfte spannend werden.
Doch die ‚Dresdner Union‘ möchte nicht nur
„harte“ Themen behandeln, sondern auch
unseren Mitgliedern eine Plattform bieten.
Dazu gehört, dass ich an dieser Stelle unserem
Kreisgeschäftsführer Dietmar Haßler
im Namen des Kreisverbandes herzlich
zum 60. Geburtstag gratuliere. Wir wünschen
ihm Gesundheit, Freude und besonders
viel Schaffenskraft bei seinen zahlreichen
Engagements.
Im März bricht sich nun langsam aber sicher
der Frühling wieder Bahn. Kommen Sie gut
in diese wunderschöne Jahreszeit liebe Leserinnen
und Leser, tanken Sie Kraft in den
ersten wärmenden Sonnenstrahlen.
Herzlich
Ihr Andreas Lämmel
20 Jahre Dresdner Union
März 1992 19
Kommentar
Eine große Chance: Dresden und China 20-21
Kommentare
Gescheitert 22
Gott sei Dank gescheitert 23
Konrad-Adenauer-Stiftung 24-25
Geburtstage 17
Termine 26
Bürgersprechstunden 27
Die DRESDNER UNION · März ‘12
3

4
Gedenken zum Jahrestag der Dresdner Zerstörung
Friedvoll – würdig – kraftvoll
Dem Einen mag es wie die „Unendliche Geschichte“
anmuten. Ein anderer kann den
Trubel und die Aufregung um den Tag nicht
nachvollziehen. Ein Dritter will die halbe
Welt mit seinem Engagement gerade am 13.
Februar und gerade in Dresden verändern.
Es ist eine sprichwörtliche Gratwanderung
für die Verantwortlichen, hier eine tragfähige
und breit akzeptierte Lösung zu erarbeiten
und zu etablieren. Zwischen stillem
Gedenken und kraftvollen Demonstrationen
gegen den Missbrauch des Gedenktages
anlässlich der Zerstörung unserer
Stadt ist es der neu ins Leben gerufenen
„Arbeitsgruppe 13. Februar“ unter Leitung
von Frank Richter gelungen, alle demokratischen
Kräfte in die Vorbereitungen einzubinden.
Ich hatte in dieser Zeitung im Sommer letzten
Jahres schon über meine Eindrücke und
Wahrnehmungen geschrieben. Mich beunruhigte
damals, dass über Monate hinweg
nur die vermeintlichen Fehler staatlichen
Handelns im Zusammenhang mit den Ereignissen
im Februar 2011 im Fokus der Öffentlichkeit
standen.
Das würdige Gedenken der vielen Tausend
Dresdnerinnen und Dresdner oder
der friedliche Protest gegen den unsäglichen
Missbrauch des Dresdner Gedenktages
durch Neonazis verblassten zunehmend
hinter der Diskussion um Schuldzuweisungen
und Verantwortlichkeiten. Umso angenehmer
war es am diesjährigen 13. Februar,
dass ich mich vom Gegenteil überzeugen
lassen konnte.
Mit gemischten Gefühlen startete ich in den
Montag des 13. Februar, der so angefüllt mit
Emotionen und Erlebnissen enden sollte.
Auf dem Weg zur Arbeit glich Dresden einer
Festung. Die Präsenz der Polizei aus verschiedensten
Bundesländern war unübersehbar.
Am Nachmittag nahmen Christian
Hartmann und ich gemeinsam mit weiteren
Abgeordneten, Regierungsmitgliedern,
Bürgermeistern, Stadträten, Würdenträgern
und mit einer Vielzahl von Dresdnerinnen
und Dresdnern an einer neu organisierten
Gedenkveranstaltung auf dem
Die DRESDNER UNION · März ‘12
Heidefriedhof teil. Musikalisch umrahmt
wurde an drei verschiedenen Stationen den
Opfern der Luftangriffe auf die Stadt und
all den anderen Kriegsopfern gedacht. Mit
schlichten weißen Rosen statt opulenten
Kränzen wurde eine sehr angenehme und
würdige Atmosphäre geschaffen.
Im Anschluss an die Veranstaltung brachten
uns Busse zurück in die Stadt. Vor dem Rathaus
standen Hunderte Bürgerinnen und
Bürger. Sie alle waren gekommen, um im
Anschluss an eine kurze Eröffnung gemeinsam
mit mehreren Tausend Menschen eine
Kette um die Dresdner Innenstadt zu bilden.
Der sehr persönlichen und emotionalen Ansprache
des Ersten Bürgermeisters, Dirk
Hilbert, folgten eine Reihe Bundes- und
Landespolitiker aller Parteien. Besonders
gefreut hat mich, dass auch unsere Oberbürgermeisterin
Helma Orosz und Alt-Ministerpräsident
Kurt Biedenkopf unter den
Zuhörern waren.
Gemeinsam mit Ministerpräsident Stanislaw
Tillich und einigen Mitgliedern seines
Kabinetts wurde auf dem Altmarkt den Opfern
der Luftangriffe gedacht. Auch hier legten
wir still und privat einfach Blumen nieder.
Weiter ging es durch die Schlossstraße
in Richtung Augustusbrücke. Mittlerweile
hatte uns auch die Dunkelheit eingeholt.
Lutz Barthel
Vor der erleuchteten Silhouette der Dresdner
Altstadt beteiligten wir uns an der Menschenkette.
Wie ich später erfahren sollte,
waren wir insgesamt ca. 13.000 Menschen.
Es war sehr bewegend, ein Teil dieser Kette,
die ein starkes Zeichen zum Schutz unserer
Stadt gegen menschverachtende Ideologien
setzte, zu sein. Unter dem Läuten
der Dresdner Kirchenglocken fand ich Gelegenheit,
still in mich zu hören, Gedanken
zu ordnen und einfach Kraft und Mut
zu fassen.
Schließlich boten verschiedene Kirchen
noch zahlreiche Gelegenheiten, auf ganz
persönliche Art und Weise der Ereignisse
vor 67 Jahren zu gedenken. Beispielsweise
bildeten auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche
Tausende Kerzen ein Lichtermeer.
Zeitgleich formierten sich am Hauptbahnhof
die Unverbesserlichen und die Menschenfeinde
zu ihrem „Gedenkmarsch“.
Ihnen standen auf Initiative von Parteien,
Gewerkschaften und auch Kirchen eine
große Menge friedlicher Protestanten gegenüber.
Mein Blick fiel immer wieder
bange auf mein Mobiltelefon, um mich über
den dortigen Sachstand zu informieren. Erfreulicherweise
blieben sowohl Demonstration,
als auch Protestveranstaltung friedlich
und Bilder von Gewalt und Gegengewalt,
wie im vergangenen Jahr, blieben uns erspart.
Organisatoren und Polizei arbeiteten
konstruktiv und erfolgreich zusammen. Dafür
gebührt ihnen herzlicher Dank!
Ich bin gespannt, wie die diesjährigen Ereignisse
rund um den 13. Februar im Nachgang
politisch bewertet und eigeordnet werden.
Ich hoffe, wir müssen uns nicht wieder ein
ganzes Jahr ununterbrochen mit Auswertungen,
Rechtfertigungen und Schuldzuweisungen
auseinandersetzen.
Sollte meine Hoffnung erfüllt werden, gilt
mein ganz persönlicher Dank Herrn Frank
Richter, der die Arbeitsgruppe 13. Februar
initiiert, organisiert und koordiniert hat.
Das Ergebnis ist durchaus vorzeigbar.

Gedenken zum Jahrestag der Dresdner Zerstörung
Mit Mut, Respekt & Toleranz –
Dresden bekennt Farbe Christian Hartmann MdL
Binnen einer Woche sendete Dresden zweimal
die Botschaft in die Welt: Wir sind vielfältig,
weltoffen und bieten braunem Gedankengut
keine Plattform.
Ursprünglich hatten rechtsextremistische
Kräfte für den 18. Februar eine Demonstration
in Dresden angemeldet.
Moderiert unter der Leitung von Frank Richter
(Leiter der Sächsischen Landeszentrale
für politische Bildung) hatte sich die Arbeitsgemeinschaft
13. Februar im Vorfeld
gemeinsam auf ein parteiübergreifendes
und friedliches Vorgehen gegen dieses Vorhaben
verständigt.
Wie sind die Aussichten
für den Dresdner Stadthaushalt?
Der Haushalt in der
Landeshauptstadt
Dresden droht in
den kommenden
Jahren erneut in
eine ernste Schieflage
zu geraten.
Dieses Mal allerdings
nicht aus dem
klassischen Grund, dass krisenbedingt die
Steuereinnahmen sinken. Die zentrale Ursache
der gegenwärtigen Probleme liegt vor
allem darin begründet, dass sich die Landeshauptstadt
Dresden zu viel auf einmal vorgenommen
hat.
Für die CDU hat sich hier die Stadträtin
Christa Müller beherzt und leidenschaftlich
für unsere Positionen eingesetzt. Dafür
sei ihr an dieser Stelle ganz herzlich gedankt.
Trotz der Absage des Aufzuges der
Rechtsextremisten versammelten sich weit
über tausend Dresdnerinnen und Dresdner
auf dem Schlossplatz, um gemeinsam ein
Zeichen zu setzen und unsere Stadt weltoffen
und tolerant zu präsentieren.
In die Kundgebung reihten sich unser Ministerpräsident
Stanislaw Tillich MdL genauso
wie Oberbürgermeisterin Helma Orosz und
der erste Bürgermeister Dirk Hilbert ein.
Dabei steht Dresden vor der glücklichen
Herausforderung wegen der erfreulichen
Geburtenentwicklung und auch seit 2010
wegen der überraschend deutlich positiven
Zuwanderungen, seine Kapazitäten in
den Kindertageseinrichtungen und in den
Schulen noch einmal deutlich ausbauen zu
müssen.
Parallel zu den demografiebedingten Herausforderungen
liegen ehrgeizige Stadtratsbeschlüsse
vor, den Kulturpalast zu erneuern,
für Operette und Theater Junge
Generation zwei neue Theaterbauten am
Standort Kraftwerk Mitte zu errichten so-
Begleitet von einem bunten Programm
mahnte der ehemalige Münchner Oberbürgermeister,
Bundesminister und Regierende
Bürgermeister von Berlin Herr Hans-
Jochen Vogel ein geschlossenes Handeln
aller demokratischen Kräfte gegen Rechtsextremismus
und Fremdenfeindlichkeit an.
Dabei sprach er sich, wie auch Stanislaw
Tillich schon zuvor, deutlich für ein Verbot
der NPD aus. Nach einem gemeinsamen
Gang wurde die Veranstaltung mit einer
Abschlusskundgebung an der Synagoge beendet.
Im Ergebnis ist es den Dresdnerinnen und
Dresdner im Jahr 2012 gelungen, ein gemeinsames,
friedliches Gedenken und ein
deutliches gewaltfreies Zeichen gegen Extremisten
und Gewalttäter zu setzen.
Ein Dank gilt allen Initiatoren und Teilnehmern
der Veranstaltung.
Hartmut Vorjohann
wie in der Freiberger Straße eine bestehende
50-Meter-Bahn-Schwimmhalle zu
sanieren und daneben eine weitere 50-Meter-Bahn-Schwimmhalle
zusätzlich neu zu
errichten und schließlich möglicherweise
sogar ein neues Verwaltungszentrum bauen
zu lassen.
Das zentrale Problem in dieser Situation ist,
dass zumindest gemäß Beschlusslagen des
Rates alles gleichzeitig erfolgen soll. Vernünftig
wäre aber ein Nacheinander-Abarbeiten
der verschiedenen Aufgaben, wobei
Kitas und Schulen als städtische Pflichtaufgaben
an erster Stelle stehen müssen.
Die DRESDNER UNION · März ‘12
5

80
60
40
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00
80
60
6
Zum städtischen Haushalt
Woher kommen plötzlich die neuerlichen
Kapazitätsdiskussionen um Kitas
und Schulen?
Hintergrund ist dabei nicht etwa, dass sich
die Geburtenprognosen verändert hätten.
Hier sind die Prognosen bestechend genau.
Statt z. B. der in 2010 prognostizierten 5800
Geburten wurden 24 Kinder mehr geboren.
Dies ist eine „Punktlandung“ in den statistischen
Prognosen. Das Bemerkenswerte
ist ein anderer Punkt: Der ohnehin positive
Saldo aus Zu- und Fortzügen hat sich
im Kalenderjahr 2010 deutlich verändert. Er
hat sich zu Gunsten unserer Stadt mehr als
verdoppelt. An Stelle des positiv vorausgesagten
Saldo von 2150 Einwohnern sind tatsächlich
5100 zusätzliche Bürgerinnen und
Bürger nach Dresden gezogen. Diese Entwicklung
hielt nicht nur im Jahr 2011 an, mit
ihr wird auch in den nächsten Jahren gerechnet.
Die große Herausforderung in der Prog-
nose und in der Ableitung der sich daraus
ergebenden Investitionsnotwendigkeiten
ist die Frage, wie stabil dieser Trend über
die nächsten Jahre ist. Der positive Wanderungssaldo
ist auf jeden Fall Ergebnis der
insgesamt außerordentlich positiven Entwicklung
der Landeshauptstadt Dresden.
Dresden ist attraktiv, bietet Arbeits- und
Ausbildungsplätze und zieht die Menschen
an. Insofern kann diese positive Entwick-
in Mio. Euro
in Mio. Euro
Entwicklung der Betriebskostenzuschüsse für die Dresdner Kindertagesstätten 2005-2015
Entwicklung der Betriebskostenzuschüsse für die Dresdner Kindertagesstätten 2005-2015
180
160
140
120
100
91,9
80 80
76,5
83,6
83,6
91,9
76,5
64,4
64,4
2005 60 60 2006 2007 2008 2009 2010 Plan Plan Plan Plan Plan
2005 2006 2007 2008 2009 2011 2010 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan
2011 2012 2013 2014
Die DRESDNER UNION · März ‘12
103,9
113,9
lung auch als Ergebnis der guten Standortpolitik
der Landeshauptstadt Dresden, aber
sicher auch des Freistaates Sachsen gewertet
werden.
Was hat das nun für Konsequenzen für den
Dresdner Stadthaushalt? Im Bereich der
Kindertagesbetreuung ist im Juli 2011 vom
Stadtrat beschlossen worden, zu den bereits
veranschlagten Mitteln zusätzliche Investitionsmittel
für die Schaffung von 1700
Kita-Plätzen in Höhe von 25 Mio. EUR zur
Verfügung zu stellen, so dass nun für den
Zeitraum 2011 bis 2015 für Neubau und
Sanierung 104 Mio. EUR zur Verfügung
stehen. Im Februar ist zur Schaffung weiterer
1600 Plätze in mobilen Raumeinheiten
nochmals eine Summe von 9 Mio. EUR
beschlossen worden. Die weitaus größere
Herausforderung liegt allerdings in der Finanzierung
der eigentlichen Betreuung der
Kinder in den nächsten Jahren. Weder die
Betriebskosten für die 2100 Plätze, die im
Jahr 2011 auf den Weg gebracht wurden
noch für die 1600 Plätze vom Februar sind
in den Haushaltsplanungen verankert. Aus
diesem Grund müssen wir die in den letzten
10 Jahren ohnehin schon dramatisch
angestiegenen Ausgaben für die Kinderbetreuung
ab 2013 weiter erhöhen. Bis 2015
müssen ca. 80 Mio. EUR zusätzlich aufge-
147,5
141,6
134,9
129,1 129,1 130 130
124,1
113,9
153,1
Planung Haushalt 2011/2012
161,1
155,5
147,6
Prognose Kita-
147,5
136,4
Mehrinvestitionsprogramm I inkl.
141,6
Tarifsteigerung (2%) und sonst.
Kostensteigerungen
134,9
129,1 129,1 130 130
Prognose Kita-
124,1
Mehrinvestitionsprogramm II inkl.
Tarifsteigerung (2%) und sonst.
113,9
Kostensteigerungen
153,1
Planung Haushalt 2011/2012
161,1
155,5
147,6
147,5 Prognose Kita-
136,4 141,6
Mehrinvestitionsprogramm I inkl.
Tarifsteigerung (2%) und sonst.
134,9
Kostensteigerungen
129,1 129,1 130 130
124,1
Prognose Kita-
Mehrinvestitionsprogramm II inkl.
Tarifsteigerung (2%) und sonst.
Kostensteigerungen
153,1
Planung Haushalt 2011/2012
161,1
155,5
147,6
Prognose Kita-
136,4
Mehrinvestitionsprogramm I inkl.
Tarifsteigerung (2%) und sonst.
Kostensteigerungen
Prognose Kita-
Mehrinvestitionsprogramm II inkl.
Tarifsteigerung (2%) und sonst.
Kostensteigerungen
103,9
bracht werden (siehe Grafik). Dass die Kinder
aus einer Kita irgendwann in die Grundschule
kommen und ab der 5. Klasse die
Mittelschule oder das Gymnasium besuchen,
ist auch nicht überraschend, d. h. die
Kapazitäten müssen auch hier weiter ausgebaut
werden. Es ist also wieder an der Zeit,
inne zu halten, um Prioritäten zu setzen.
Wir dürfen uns glücklich schätzen, wenn
wir die Herausforderungen, die die Familien
für eine gute Kinderbetreuung und Schulversorgung
an uns stellen, auch zukünftig
meistern können. Und wir sollten stolz darauf
sein, vor derartigen Herausforderungen
zu stehen. Es gibt andere Regionen in
Sachsen, die wegen dramatischer Bevölkerungsverluste
ganz andere Sorgen haben.
Dort hat man wohl eher wenig Verständnis
für das Dresdner Wehklagen, dass in einer
Prioritätendiskussion nun das eine oder andere
investive Großprojekt in Frage gestellt
werden muss. Muss uns so etwas in Dresden
interessieren? Dies wäre auf jeden Fall
besser, weil Fragen zur Angemessenheit der
kommunalen Finanzausstattung von großen
oder kleineren Städten oder von Förderprogrammen
im Landtag entschieden werden
und nicht im Dresdner Stadtrat. Ein wenig
Bescheidenheit und Demut würde uns daher
auch mit Blick auf andere Regionen in
Sachsen gut zu Gesicht stehen.
Plan
2015

Die Ramsauermilliarde.
Ein Tropfen auf den heißen Stein?
Die wirtschaftliche
Entwicklung
Deutschlands ist eng
mit der Leistungsfähigkeit
und Qualität
der Infrastruktur
verknüpft. Diese zu
erhalten und zu verbessern
ist daher ein
Kernpunkt unserer Verkehrs- und Baupolitik.
Sie ist aber auch ein finanzpolitisches
Ziel. Wir können keinen weiteren Werteverzehr
unserer Infrastruktur aufgrund unterlassener
Erhaltungs- und Instandhaltungsmaßnahmen
zulassen.
Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen
für 2012 haben Bundesverkehrsminister
Dr. Peter Ramsauer und wir Verkehrspolitiker
für 2012 und 2013 trotz Haushaltskonsolidierung
zusätzliche Investitionsmittel
von einer Milliarde Euro für ein Investitionsbeschleunigungsprogramm
„erkämpft“. Am
8. Februar 2012 hat schließlich der Haushaltsausschuss
des Deutschen Bundestages
die vom Bundesverkehrsminister vorgelegte
Projektliste beschlossen.
Damit steht für die Jahre 2012 und 2013
eine zusätzliche Milliarde Euro für Investitionen
in Straße (600 Mio. €), Schiene
(100 Mio. €) und Wasserstraße (300 Mio. €)
bereit. Gerade beim Erhalt und der Modernisierung
der Verkehrsinfrastruktur hat
Deutschland einen erheblichen Finanzierungsbedarf.
Zwar konnten die Haushaltsmittel
für den Verkehrsbereich seit Übernahme
der Regierungsverantwortung durch
die Union im Jahre 2005 auf gleich hohem
Niveau gehalten werden. Allerdings sind
die Baukosten vor allem durch die explodierten
Rohstoffpreise in den letzten Jahren
um über 20 Prozent gestiegen. Es können
also mit der gleichen Geldsumme weniger
Vorhaben als geplant umgesetzt werden.
Die zusätzliche Milliarde schafft da etwas
Linderung, löst aber das Problem des Investitionsstaus
nicht. Für das Bundesverkehrsministerium
stand bei der Auswahl
der Projekte im Vordergrund, dass eine
weitere Finanzierung nach 2013 gesichert
ist. Daher sind wenig neu beginnende Baumaßnahmen
aufgenommen worden. Der
Schwerpunkt liegt bei Erhaltungsmaßnahmen
sowie bei der Beschleunigung und der
Verstärkung laufender Projekte.
Gerade im Bereich Straße zeigt sich, dass in
den vergangenen zwei Jahrzehnten seit der
Wiedervereinigung im Osten Deutschlands
im besonderen Maße Mittel für eine moderne
leistungsfähige Infrastruktur investiert
wurden. Deshalb ist es richtig, wenn
der Bundesverkehrsminister jetzt verstärkt
die in die Jahre gekommene Infrastruktur im
Westen erhalten muss. So sind von den 600
Mio. € für die Straße gleichwohl 90 Mio. €
(15 %) für Ostdeutschland vorgesehen. Im
1-Mrd.-€-Programm sind 11 Neubaumaßnahmen
enthalten, drei von vier ostdeutschen
Vorhaben liegen allein in Sachsen: Für
die Ortsumgehung der B 169 bei Göltschtal
stehen 2 Mio. € bereit, weitere 2 Mio. € dienen
dem Ausbau der B 101 bei Nossen und
der B 95 südlich von Ehrenfriedersdorf. Außerdem
werden für die Verlegung der Bundesstraße
B 174 zwischen Chemnitz und
Gornau 11 Mio. € zusätzlich bereitgestellt.
Auch wir Dresdner profitieren von ertüchtigten
und ausgebauten Autobahnabschnitten
und kürzeren Baustellenzeiten: In den
dritten Bauabschnitt der Bundesautobahn
A 13 zwischen Radeburg und Dresden fließen
3 Mio. € zusätzlich. Mit weiteren 3 Mio.
€ wird die Fahrbahn der A 4 zwischen Nossen
und Berbersdorf erneuert.
Aus dem Bundestag
Arnold Vaatz MdB
Im Bereich Schienenverkehr gehen rund
30 % der Mittel nach Ostdeutschland.
Vor allem werden Ausbaumaßnahmen in
Bahnhöfen wie behindertengerechte Modernisierung
von Bahnsteigen, Treppen,
Aufzugsanlagen und Wetterschutz, z. B. in
Kamenz oder Leipzig, finanziert. Grund dafür
ist, dass wegen der langen Vorlaufzeiten
kaum andere, realisierungsreife Projekte
vorlagen, bei denen ein Mittelabfluss
2012 und 2013 gewährleistet werden kann.
Zusätzlich 1 Mio. € wird in Sachsen 2012
für den Ausbau von Radwegen ausgegeben.
Die Mittel für die Bundeswasserstraßen
sind ausschließlich für den Nord-Ostsee-Kanal
vorgesehen. Bei aller Freude über
das zusätzliche Geld, stellt sich dennoch
die Frage, wie wir die Erhaltung und den
Ausbau unserer Verkehrsinfrastruktur künftig
nachhaltig auf solide Füße stellen können.
Die bisherigen Denkverbote sind aufgehoben.
Nach meiner Überzeugung ist
der schrittweise Wechsel von der Steuerfinanzierung
zur Nutzerfinanzierung unserer
Bundesfernstraßen weiter zu gehen.
Wenig fundiert ist allerdings der alleinige
Ruf nach einer Pkw-Maut. Für die einen bequem,
für die anderen alternativlos und für
manche unakzeptabel. Das Ressort von Peter
Ramsauer erarbeitet daher zurzeit eine
fundierte Grundlage für die künftige Infrastrukturfinanzierung,
damit die politische
Diskussion sachlich geführt werden kann.
arnold.vaatz@wk.bundestag.de
Die DRESDNER UNION · März ‘12
7
©Inkowik, 12.7.2011, Wikimedia

8
Aus dem Bundestag
Die Wahl des Bundespräsidenten - Zusammensetzung der
Bundesversammlung und Procedere Andreas Lämmel MdB
Am 18.März kommt
die 15. Bundesversammlung
im
Reichstagsgebäude
in Berlin zusammen,
um einen neuen
Bundespräsidenten
zu wählen. Sie tritt
gemäß Art. 54 Abs. 4
des Grundgesetzes (GG) spätestens 30 Tage
nach dem Zeitpunkt der vorzeitigen Beendigung
der Amtszeit zusammen. Der Präsident
des Bundesrates und bayerische Ministerpräsident
Horst Seehofer übernimmt
in diesem Zeitraum die Amtsgeschäfte des
Bundespräsidenten.
Der Präsident des Bundestages, Norbert
Lammert, ist zuständig für die Vorbereitung,
Durchführung und Nachbereitung der
Versammlung.
Gemäß Art. 54 Abs. 3 GG besteht die Bundesversammlung
aus den Mitgliedern des
Bundestages (sog. geborene Mitglieder)
und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern,
Der Präsident von Dynamo Dresden, Herr
Andreas Ritter, und seine Stellvertreterin,
Frau Diana Schantin, waren als Sachverständige
zu einer Anhörung des Sportausschusses
zum Thema Gewalt im Fußball
eingeladen. Präsident Ritter nutzte die Gelegenheit,
um die umfangreiche Fanarbeit
des Vereins vorzustellen, etwa die Ausarbeitung
einer Fancharta und die Sanktionierung
gewalttätiger Anhänger. Auch die
zahlreichen Bemühungen zur Gewährleistung
der Sicherheit bei Heimspielen stellte
Ritter dar und präsentierte Vorschläge für
friedlichere Auswärtsfahrten, so zum Beispiel
die Übertragung des Hausrechts im
Gästeblock auf den Ordnungsdienst des
Gastvereins. Zugleich drängte er auf eine
sachliche Fortführung der Debatte, Gewalt
sei kein ausschließliches Problem des Fußballs,
sondern der gesamten Gesellschaft.
Im Anschluss an die Anhörung lud Andreas
Die DRESDNER UNION · März ‘12
die von den Volksvertretungen der Länder
nach den Grundsätzen der Verhältniswahl
gewählt werden (sog. gekorene Mitglieder).
Der Bundestag hat derzeit 620 Mitglieder,
die 15. Bundesversammlung wird
daher aus 1.240 Wahlfrauen und Wahlmännern
bestehen.
Die Zusammensetzung der Bundesversammlung
und das Wahlverfahren sind
im Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten
durch die Bundesversammlung
(BPräsWahlG) geregelt. Die Zahl der von
den Landtagen zu wählenden Wahlfrauen
und Wahlmänner ergibt sich entsprechend
deren Anteil an der deutschen Bevölkerung;
die ausländische Bevölkerung wird nicht berücksichtigt.
Dem Beschluss liegen die aktuellsten
Zahlen der amtlichen Bevölkerungsstatistik
zugrunde.
Die Wahl des Bundespräsidenten findet geheim
und ohne vorherige Aussprache statt.
Theoretisch ist jeder beziehungsweise jede
Deutsche wählbar, sofern er oder sie das
40. Lebensjahr vollendet hat. Vorschläge
für Kandidatinnen und Kandidaten können
von jedem Mitglied der Bundesversammlung
unterbreitet werden.
Erreicht keiner der Kandidaten im ersten
und zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit,
also mehr als die Hälfte der Stimmen,
kommt es zu einem dritten Wahlgang. Hier
genügt eine relative Mehrheit: Es gewinnt,
wer die meisten Stimmen erhält. Für den
zweiten oder dritten Wahlgang können
auch neue Wahlvorschläge unterbreitet
werden.
andreas.laemmel@wk.bundestag.de
Dynamo Dresden zu Gast in Berlin Andreas Lämmel MdB
Lämmel beide Dynamovertreter zu einem
Gespräch mit dem sportpolitischen Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Klaus Riegert, und dem Obmann der CDU/
CSU-Bundestagsfraktion im Innenaus-
schuss, Reinhard Grindel, der ebenfalls Antikorruptionsbeauftragter
des DFB ist, ein.
Neben Sicherheitsfragen konnte auch die
Situation des Profifußballs in Ostdeutschland
diskutiert werden.
andreas.laemmel@wk.bundestag.de
v.l.n.r.: Klaus Riegert MdB, Reinhard Grindel MdB, Andreas Ritter, Diana Schantin, Andreas Lämmel MdB

Amtswechsel im Kreisvorsitz
des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) Dresden e.V.
Zur Kreisversammlung
des DRK Dresden
e.V., am 30. Januar
2012 wurde für
die kommenden drei
Jahre ein neuer
Vorstand gewählt.
Nachdem der Haushalt für das Jahr 2012
von den Delegierten beschlossen wurde,
erfolgte die Wahl. 71 Delegierte wählten in
geheimer Wahl in den DRK-Vorstand.
Vorsitzender: Lars Rohwer
1. Stellvertreter: Marcel Schreier
2. Stellvertreter: René Strietzel
Schatzmeisterin: Annemarie Klein
Kreisverbandsärztin: Corina Eckardt
Justiziar: Christoph Wülfingen
Lars Rohwer bedankte sich im Anschluss an
die Wahl für das Vertrauen der Delegierten.
In seiner Bewerbungsrede um das Ehrenamt
zum Vorsitzenden zeigte er seine drei
Schwerpunkte für die Arbeit der kommenden
Jahre auf: „Mir ist es wichtig, dass es zukünftig
in Dresden mehr DRK-geführte Kitas
und Erste-Hilfe-Kurse an Schulen gibt.
Außerdem soll das DRK bald wieder Rettungsdienste
in Dresden fahren.“
Aus den Ortsverbänden
Wolf-Dieter Müller übergibt an Lars Rohwer Friederike Schmidt, Pressesprecherin DRK Dresden e.V.
Mit einem großen Dankeschön für ihre geleistete
Arbeit wurden die scheidenden Vorstandsmitglieder
Wolf-Dieter Müller (Vorsitzender),
Kerstin Kramer (2. Stellvertreter)
und Doz. Dr. med. habil. Reinhard Keitel
(Kreisverbandsarzt) verabschiedet.
Geert Mackenroth, Vizepräsident des DRK
Sachsen überreichte Wolf-Dieter Müller die
höchste Auszeichnung des DRK, die Ehrenmedaille.
In seiner Dankesrede gedachte
Alt-Oberbürgermeister Dr. Herbert Wagner
den spannenden Verwaltungsanfängen
in den 90er Jahren sowie der vielen Jahre gemeinsamer
Tätigkeit mit Wolf-Dieter Mül-
ler in der Dresdner Stadtverwaltung. Dass
Wolf-Dieter Müller darüber hinaus so viel
Zeit in sein ehrenamtliches Engagement
im DRK Dresden investierte, sei bemerkenswert
und könne nicht hoch genug gewürdigt
werden. Wolf-Dieter Müller erwiderte:
„Die Arbeit im DRK Dresden e.V. hat
mir über all die Jahre viel Freude bereitet
und ich habe das Ehrenamt gerne begleitet.
Recht herzlich bedanke ich mich für die
Ehrung und wünsche dem neuen Vorstand
unter Lars Rohwer für die verantwortungsvolle
Arbeit bestes Gelingen!“
f.schmidt@drk-dresden.de
Krieg, Gewalt und mittendrin der Mensch – eine Führung
durch das Militärhistorische Museum Antje Kutzner
Schon von Weitem strahlt dieses Gebäude
das Besondere aus. Seine Größe ist beeindruckend,
der Libeskind-Keil sticht prägnant
ins Auge, fügt sich aber dennoch in die
Architektur des Gebäudes. Man selbst fühlt
sich klein. Die Eingangshalle ist schlicht,
beinahe kalt. Von Museum kaum eine Spur.
Nur hier und da lässt sich erahnen, worum
es geht.
Vorweg: Ein Besuch lohnt sich in jedem Fall.
Die Weitläufigkeit des Hauses mag abschreckend
wirken, unterstützt aber die Konzeption
der beiden Ausstellungen. Zum einen
befasst sich das Museum mit der Chronologie
von Krieg und zum anderen mit den
Wechselwirkungen, die Krieg auf alle Bereiche
des Lebens ausstrahlt.
Mit einem Besuch kann man schwerlich alle
dargestellten Aspekte aufnehmen – ob nun
Schutz und Zerstörung, Krieg und Gedächtnis
oder die Auswirkungen auf Mode, Politik
oder auch Spielzeug – es braucht Zeit, um
sich mit der Materie vertraut zu machen.
Noch bis März ist der Eintritt kostenlos.
Nutzen Sie die Chance.
Die DRESDNER UNION · März ‘12
9

10
Aus den Ortsverbänden
Unterwegs auf Erich Kästners Spuren… Patrick Schreiber MdL
Seit einiger Zeit bin ich nun schon als so genannter
„Lesepate“ beim Leseförderprojekt
„Lesestark! Dresden blättert die Welt auf“
aktiv. Vielleicht können Sie sich ja noch an
den Artikel zu meiner allerersten Vorlesestunde
erinnern, der ebenfalls in dieser Zeitung
abgedruckt wurde.
Trotz der Tatsache, dass ich von Berufs wegen
nicht gerade wenig sprechen muss und
das Redenhalten eigentlich gewohnt bin,
war ich ehrlich gestanden vor meiner ersten
Vorlesestunde etwas aufgeregt. Deshalb
habe ich mich auch darauf gut vorbereitet
und das entsprechende Buch ein ums
andere Mal – auch laut – gelesen.
Die Lesepatenschaft ist eine freudige Angelegenheit,
die ich dennoch sehr ernst
nehme! Denn mir ist es wichtig, dass die
Partnereinrichtung, die 10. Grundschule auf
der Struvestraße, aber vor allem die Kinder
Alles für einen
gesunden Schlaf.
ganzheitliche Schlafsysteme
orthopädische Kissen
anschmiegsame Zudecken
Vollholzbettrahmen
Gesunder
Schlaf ist näher
als Sie denken!
Die DRESDNER UNION · März ‘12
das Gefühl haben, dass auch außerhalb des
Unterrichts Menschen für sie da sind und
sich für sie engagieren. So habe ich mich
zum Beispiel sehr darüber gefreut, als man
mir anbot, im Rahmen des Weihnachtsprojektes
der Schule Ende letzten Jahres eine
Stunde zu gestalten. Die Geschichte der
„Weihnachtsgans Auguste“ von Friedrich
Wolf schien mir kurz vorm Weihnachtsfest
dafür recht passend.
Als mir die Schulleiterin dann berichtete,
dass die Viertklässler im neuen Jahr damit
beginnen werden, „Emil und die Detektive“
von Erich Kästner zu lesen, kam mir
die Idee: Vom berühmtesten Schriftsteller
Dresdens sollten auch die Kinder meiner
Partnerschule so viel wie möglich erfahren.
Deshalb lud ich die beiden vierten Klassen
kurzerhand zu einem Besuch im Erich-Kästner-Museum
ein, das ganz in der Nähe meines
Wahlkreisbüros auf der Antonstraße
gelegen ist. Kurz vor den Winterferien war
es dann soweit: Am 02. Februar 2012, um
10 Uhr konnte ich die erste Gruppe an der
„Villa Augustin“ begrüßen. Die Kinder waren
sehr aufgeregt, denn sie wussten ja nun
inzwischen schon eine Menge über Kästner,
sein Leben und seine tollen Erzählungen.
Das Kästner-Museum hat dabei einen ganz
besonderen Charakter, denn es wurde von
seinem Gründer, dem Architekten Ruairí
O’Brien, als ein „mobiles interaktives micromuseum“
gestaltet. Das heißt, das Museum
entsteht erst beim Besuch; der Besucher
gestaltet es quasi selbst mit. Gerade
für die Kinder war dieser entdeckende Weg
etwas ganz Spannendes und Aufregendes.
Natürlich mussten sich die Schülerinnen
und Schüler nicht alles selbst erarbeiten.
Bei einer Führung nahm das Museumsteam
um Frau Törpsch die Kinder mit auf Kästners
Spuren durch Dresden. Immer wieder wurden
die Kinder aber auch durch gezielte Fragen
dazu animiert, etwas über „Emil und die
Detektive“ zu erzählen und somit ihr eigenes
Wissen zu präsentieren und gleichzeitig
zu erweitern.
Auch ich habe an diesem Vormittag wieder
einmal etwas dazugelernt:
Oder wussten Sie,
dass Erich Kästner
als Literaturwissen-
schaftler einen Dok-
tortitel besaß oder
dass sein einziger
Sohn zum Zeitpunkt Kästners Tod (29. Juli
1974) erst 17 Jahre alt gewesen ist? Jedem,
der dieses Museum noch nicht besucht hat,
empfehle ich den Weg dorthin – es lohnt
sich!
buero@schreiber-patrick.de
Das SAMINA Schlaf-Gesund-Konzept
bietet Ihnen die Möglichkeit, zu den ganz
Ausgeschlafenen zu gehören. Besuchen
Sie unser Fachgeschäft in der Rähnitzgasse
11 und erleben, wie sich richtig
guter Schlaf anfühlt. Christoph Wutzke,
Schlafexperte und Filialleiter Dresden,
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wir Sie zur feierlichen Einweihung
unseres umgebauten Geschäftes von 9.00
bis 19.00 Uhr herzlich ein.
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Tel. 0351 810 767 15 | www.samina.de

© DW/Lothar Sprenger
Handwerk & Hochtechnologie
in Vollendung
Deutsche Werkstätten und die Welterbebewerbung Helleraus
Bei einem Besuch der Deutschen Werkstätten
Hellerau konnte ich mir einen eindrucksvollen
Überblick über das handwerkliche
und ingeneurtechnische Können auf
höchstem Niveau überzeugen.
Die Deutschen Werkstätten haben in den
vergangenen 20 Jahren seit der Reprivatisierung
des Unternehmens einen weiten
Weg zurückgelegt. Im Oktober 1992 übernahmen
Fritz Straub und drei Kompagnons
das traditionsreiche Unternehmen, das ab
1898 mit modernen, sachlichen Möbelformen
und ganzheitlich gestalteten Innenräumen
einen Ausgangspunkt für das neue
Wohnen in Deutschland und Europa bildete
und nach dem Zweiten Weltkrieg zum bekanntesten
Möbelhersteller der DDR avanciert
war. Möbel erschienen Fritz Straub,
der bis dato eine Bilderbuchkarriere in der
westdeutschen Pharmaindustrie gemacht
hatte, als kein zukunftsfähiger Markt im
wiedervereinigten Deutschland. Die Würfel
fielen auf den individuellen Innenausbau.
Der Anfang war steiniger als gedacht.
Als ein wichtiges Projekt stellte sich der
Ausbau des Sächsischen Landtages heraus
(Akustikwand + Wandverkleidungen)
– ein Projekt des gebürtigen Dresdners Peter
Kulka, das deutschlandweit besprochen
wurde. Doch allzu lange währten die öffentlichen
Aufträge nicht, denn die Deutschen
Werkstätten wuchsen mit ihren Aufgaben
und wurden zu teuer für die öffentliche
Hand, entwickelten sich von einer großen
Tischlerei mit 65 Tischlern zu einem Innenausbauunternehmen,
das nicht mehr nur
Holz, sondern auch Materialien wie Metalle,
Glas, Leder etc., die im modernen Innenausbau
verwendet werden, kannte und beherrschte.
1997/98 erhielten die Hellerauer
von der Deutschen Bahn den Auftrag, den
Geschäftsreisezug „Metropolitan“ auszubauen.
Die Bahn stoppte dieses Projekt vorzeitig
nach nur zwei Zügen, was die Deutschen
Werkstätten in eine wirtschaftlich
schwierige Situation brachte. Fritz Straub
klapperte die großen deutschen Werften
ab, und erhielt von Lürssen einen ersten
Auftrag. Dies war der Einstieg in den Ausbau
großer Privatyachten und gleichzeitig
in die Welt des luxuriösen Innenausbaus. Im
Jahr 2012 übergeben die Deutschen Werkstätten
die Privatyachten Nr. 14, 15, 16,
17 und sind eines der wenigen international
anerkannten Unternehmen in diesem
Bereich. Seit einigen Jahren arbeiten die
heute rund 230 Mitarbeiter vor allem für
private Auftraggeber, deren Häuser, Appartements
und Schiffe sie ausbauen. Dieser
Nischenmarkt ist in Deutschland sehr
überschaubar, daher gehört das internationale
Geschäft zur Tagesordnung. Speziell
Russland ist ein wichtiger Markt; hier gibt
es eine Niederlassung mit 25 Angestellten.
Titelthema
Christian Hartmann MdL
Die Deutschen Werkstätten vereinen heute
hohe handwerkliche Kunst mit moderner
Technologie und schaffen eine Interpretation
des Handwerks im 21. Jahrhundert.
Das Unternehmen engagiert sich zudem
kulturell, hat beispielsweise eine Galerie
in den seit 2006 bestehenden Unternehmensneubau
am Moritzburger Weg in Hellerau
integriert, die jederzeit besucht werden
kann während die Belegschaft arbeitet.
Fritz Straub ist diese Auseinandersetzung
mit Kunst und Kultur ein großes Anliegen.
Zugleich knüpft er an eine Tradition des Firmengründers
Karl Schmidt an, der auf vielen
Gebieten die Nähe zur Kunst suchte. Um
den Vorfahren in Hellerau jene Aufmerksamkeit
und Anerkennung zukommen zu
lassen, die sie verdient haben, hat die Interessengemeinschaft
mit Fritz Straub an
ihrer Spitze die Bewerbung Helleraus mit
seinen modernen Bauten wie dem Festspielhaus,
aber auch seinen sozialreformerischen
Ideen, die die Gründungsväter zwischen
1909 und 1914 verwirklichten, beim
Freistaat Sachsen als potentielle Welterbestätte
eingereicht und bereitet sich auf
ihre Präsentation vor der Expertenkommission
unter Leitung des SMI Ende März vor.
Das sächsische Kabinett wird im Spätsommer
2012 entscheiden, welche beiden (von
zehn) Kandidaten der deutschen Kultusministerkonferenz
gemeldet werden.
Die DRESDNER UNION · März ‘12
11

12
Aus den Ortsverbänden
Empfang zum 40. Geburtstag von Lars Rohwer
in seinem Bürgerbüro
„Das Leben mit seinen verschiedenen Epochen
ist eine Schatzkammer. Wir werden
reich in jedem Gewölbe beschenkt; wie
reich, das erkennen wir erst beim Eintritt
in das nächste Gewölbe.“
(Friedrich Hebbel)
Es war ein wirklich kalter erster Februar
mit Kaiserwetter in diesem Jahr. Doch
selbst das Wetter konnte die vielen Gäste
nicht abhalten, Lars Rohwer zu seinem 40.
Geburtstag zu gratulieren. Angesagt hatten
sich rund 70 Gäste, letztlich erschienen
über 100 Gratulanten, um mit Lars
Modschiedler trifft…
Unterwegs im Wahlkreis Martin Modschiedler MdL
Die DRESDNER UNION · März ‘12
Unter dem Titel
„Modschiedler trifft…“
besuche ich schon seit
einiger Zeit verschie-
dene Einrichtungen
in meinem Wahlkreis.
In den Bereichen Kirchen,
Bildung, Sport, Vereine, Kultur, Wirtschaft,
Vereine und Gewerbetreibende
habe ich schon interessante und beeindruckende
Persönlichkeiten, deren Arbeit und
Engagement kennen lernen dürfen. Auf diesem
Weg besteht zudem die beste Möglichkeit,
von konkreten Problemen zu erfahren
und nach Lösungen zu suchen. Ebenso
werden mir so direkt Ideen und Wünsche
vorgestellt, die man gemeinsam umsetzen
Rohwer gemeinsam seinen Ehrentag zu
feiern und einen Rück- & Ausblick zu wagen.
Das Bürgerbüro sah an diesem Tag
ein Kommen und Gehen vom normalen
Bürger bis hin zum Minister, vom Handwerker
bis zum Professor, vom Journalisten
bis zum Pfarrer – alles Weggefährten
eines bisher aufregenden, ereignisreichen
und vor allem glücklichen Lebens.
Trotz der Äußerung, Lars Rohwer keine
Geschenke zu überreichen, sondern für
vier ausgewählte Projekte im Wahlkreis zu
spenden, ließen es sich einige Gäste nicht
nehmen, mit einer Kleinigkeit ihre Verbundenheit
auszudrücken. Neben zahl-
reichen Aufmerksamkeiten befand sich
auch ein von Altkanzler Helmut Kohl
handsigniertes Exemplar seines „Mein Tagebuch.
1998-2000“, welches der Kreisgeschäftsführer
der Dresdner Union Dietmar
Haßler voller Stolz überreichte.
Für die Wahlkreisprojekte – KiTa „Don
Bosco“, NaturKulturBad Zschonergrund
e.V., SG Dölzschen 1928 e.V., Kinder- und
kann. Im Januar und Februar 2012 besuchte
ich die Bisch-Chandaroff GmbH, Werkstätten
für Innendekoration, die Werbeagentur
„DIE MACHER“ GmbH und das KulturHaus
Loschwitz. Besonders interessant war das
Treffen mit Dr. Peter Lenk vom Förderverein
Lingnerschloss e.V.. Dessen Anliegen,
die Sanierung und Erhaltung dieses bedeutenden
Bauwerks der sächsischen Landeshauptstadt
als lebendiges Denkmal mit zeitgemäßem
Nutzungsanspruch, kann man nur
unterstützen. Im Wohnhaus „Vincenz von
Paul“ des Christlichen Sozialwerks wurde ich
sehr herzlich begrüßt. Der Einsatz der Mitarbeiter
dort für die geistig und körperlich behinderten
Bewohner ist beeindruckend. Der
Leiter des Wohnverbundes Dresden, Dieter
Haufe, zeigte mir das Wohnheim auf der Ma-
Christine Engelmann & Johannes Richter
Jugendhaus „InterWall“ – ist ein beachtliches
Spendenaufkommen von einem
mittleren vierstelligen Betrag erreicht
worden. Lars Rohwer hierzu: „Ich danke
allen Spendern und Gratulanten für ihre
Unterstützung und freue mich, dass die
bedachten Einrichtungen ihre Projekte
erfolgreich fortsetzen können.“
lars.rohwer@slt.sachsen.de
rienberger Straße und berichtete vom Bemühen,
Inklusion zu verwirklichen. Mit den
Geschäftsführern der W.O.K. Catering und
Gastronomie GmbH und Co. KG besprach
ich vor allem die Situation der Parkplätze
am Loschwitzer Elbufer. Ein Dauerbrenner,
für den es wohl noch langen Atem braucht.
Beim Huckepack e. V. Träger der Montessori-
Schule und -Kinderhauses kam ich mit dem
Geschäftsführer und dem Elternrat ins Gespräch.
Möchten Sie mehr über diese Einrichtungen
erfahren? Alle bisher besuchten Einrichtungen
finden Sie unter:
www.martin-modschiedler.de
Haben Sie Vorschläge, welche Einrichtung
ich noch besuchen sollte? Schreiben Sie
mir:
martin.modschiedler@slt.sachsen.de

Der Sächsische Landtag hat mit den Stimmen
der CDU und FDP Regierungsfraktionen
im Januar das Versammlungsgesetz
nach kontroverser Debatte verabschiedet.
Danach sind nun Orte von historisch herausragender
Bedeutung wie beispielsweise
der Dresdner Neumarkt und Schlossplatz
vor rechtsradikalen Aufmärschen und linksautonomen
Demonstrationen geschützt.
Das Gesetz schützt die Menschenwürde der
Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Für
die wieder aufgebaute Frauenkirche gilt das
umso mehr, als bereits sie als Ruine für die
Dresdner Bürgerschaft das Mahnmal gegen
Aus den Ortsverbänden
Neues Versammlungsgesetz dient dem Schutz
der Menschenwürde Martin Modschiedler MdL
Unter dem Motto „Lieber Staub aufwirbeln, als
Staub ansetzen“ stand die Wiedereröffnung
des Bürgerbüros von Lars Rohwer, verbunden
war diese mit dem Neujahrsempfang des CDU-
Ortsverbandes Dresdner Westen. Am Dienstag,
dem 24. Januar 2012, war es dann soweit.
Das von Grund auf frisch renovierte Bürgerbüro
in der Kesselsdorfer Straße 55 öffnete
den zahlreichen Gästen seine Pforten. „Nach
11 Jahren Arbeit in diesem Büro war es an der
Zeit, es zu renovieren und für den Publikumsverkehr
in neuem Glanz erstrahlen zu lassen“,
betonte Lars Rohwer vor Vertretern aus Politik,
Religion und Wirtschaft. Circa 90 Personen
waren der Einladung gefolgt und überbrachten
ihre Glückwünsche. Gastredner war Steffen
Flath, Vorsitzender der CDU-Fraktion des
Sächsischen Landtages.
Lars Rohwer ergriff zuerst das Wort und bedankte
sich bei den vielen Gästen für ihr Erscheinen
und hielt einen kurzweiligen Rückblick
auf die vergangen Jahre, indem er die
Zusammenarbeit mit einigen Gästen vorstellte.
Für Jan Donhauser, Vorsitzender des Ortsverbands,
war die gute Beteiligung ein Beweis dafür,
dass die CDU im Dresdner Westen fest verwurzelt
ist. Die CDU ist der Kümmerer. Die
Ortschaftsräte, Ortsbeiräte, Stadträte und die
beiden Landtags- und Bundestagsabgeordne-
die kriegerische Zerstörung war und gerade
in räumlicher Nähe zum Altmarkt an die
zahllosen zivilen Opfer erinnerte.
Der Gesetzentwurf der Staatsregierung war
von Sachverständigen geprüft und deren
Kritik weitestgehend eingearbeitet worden.
Trotzdem haben die Oppositionsparteien
das überarbeitete Gesetz abgelehnt. Ihre
Kritik ist verwunderlich, da sie einerseits
wie hier gegen die Gesetzeseinschränkung
der Versammlungsfreiheit eintreten und auf
der anderen Seite die Versammlungsfreiheit
durch rechtswidrige Blockaden einschränken.
Der Landesgesetzgeber kann, und das
aus gutem Grund, bestimmte besonders
sensible Orte schützen. Das neue Versammlungsgesetz
schützt damit die Menschenwürde
der Opfer nationalsozialistischer
oder kommunistischer Gewaltherrschaft.
Auch dank des neuen Versammlungsgesetzes
blieb das Gedenken an die Zerstörung
Dresdens am 13. Februar in diesem
Jahr friedlich. In würdiger Weise konnten
sich die Dresdner und Gäste an das damals
zugetragene Leid erinnern. In Dresden hat
das von vielen Menschen gewünschte Stille
Gedenken eine Chance.
martin.modschiedler@slt.sachsen.de
Wiedereröffnung des Bürgerbüros von Lars Rohwer
und Neujahrsempfang des CDU-OV Dresdner Westen
Steffen Flath wirbt für Schuldenverbot in der Sächsischen Verfassung Lars Rohwer MdL & Jan Donhauser
ten nehmen sich der Probleme der Menschen
an und sind an der Lösung beteiligt.
Nach der Begrüßung und der Eröffnung des
Buffets, das von dem „Zur Suppe Laden“ zubereitet
wurde, konnten die Gäste im zweiten
Teil des Abends den Vortrag des Vorsitzenden
der sächsischen CDU-Landtagsfraktion hören,
Steffen Flath sprach zum Thema „Solide Finanzen.
Zukunft sichern!“ Er erläuterte in Grundzügen
die Notwendigkeit einer soliden Finanzpolitik
und verwies hierzu auf die Entwicklungen
in der Eurozone. Gleichwohl machte er darauf
aufmerksam, dass neue Schulden für den Staat
eine gefährliche Wette sind: „Es ist eine Wette
auf weiter anhaltendes Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum“,
und er gab zu bedenken:
„Wir wollen aber nicht wetten auf die Zukunft
unserer Kinder. Das gehört sich nicht“. Daraus
folgt, dass die Verankerung eines Neuverschuldungsverbotes
in der Sächsischen Verfassung
unerlässlich ist. Auf diesem Weg bedankte sich
der Fraktionschef bei Lars Rohwer für dessen
unermüdlichen und zuverlässigen Einsatz für
eine solide Finanzpolitik im Arbeitskreis „Haushalt
& Finanzen“ in der CDU Landtagsfraktion.
Nach dem überzeugenden Vortrag des Fraktionsvorsitzenden
ging der Abend mit vielen
interessanten Begegnungen und Gesprächen
weiter. Im Mittelpunkt standen dabei, Vorhaben
und Herausforderungen im Dresdner Westen.
Am Ende stand fest: Es war ein sehr gelungener
Abend.
Die DRESDNER UNION · März ‘12
13

14
Vorstellung der Ortsverbände
„Der Dresdner Norden als Wohn- und
Wirtschaftsstandort liegt uns am Herzen“
Der OV Dresdner Norden stellt sich vor
Der CDU Ortsverband
Dresdner Norden
wurde im Jahr
2007 durch dem Zusammenschluss
der
ehemaligen Ortsverbände
Klotzsche-
Hellerau, Weixdorf
und Langebrück gegründet.
Er umfasst die Stadtteile Hellerau
und Klotzsche sowie die Ortschaften Weixdorf
mit Marsdorf, Langebrück und Schönborn.
In diesem Gebiet leben ca. 40.000
Bürgerinnen und Bürger. Aktuell hat der
Ortsverband ca. 70 Mitglieder.
Was sind die wesentlichen Aufgaben für
den Ortsverband Dresdner Norden?
Der Ortsverband erarbeitet derzeit ein Zukunftsprogramm
für den Dresdner Norden,
welches die Schwerpunkte für die weitere
politische Arbeit bilden wird. Der Dresdner
Norden ist ein zentraler Wirtschaftsstandort
in unserer Stadt. Darüber hinaus wird er
auch als Wohnstandort, gerade für junge
Familien, immer attraktiver. Mit der Nähe
zur Dresdner Heide und den bestehenden
Umlandbeziehungen ist er auch als Naherholungsgebiet
von besonderer Bedeutung.
Zentrale Themen sind dabei die Ausweisung
zusätzlicher Wohnbauflächen, die Ansiedlung
neuer Unternehmen, die Verbesserung
der Kinderbetreuung und die Stärkung des
Naherholungsangebotes. Eine wichtige Aufgabe
ist der stetige Kontakt zu den Bürgerinnen
und Bürgern, den Vereinen, Verbänden
und Unternehmen. Darüber hinaus wollen
wir uns auch aktiv in der politischen Arbeit
unseres Kreisverbandes engagieren und die
Kontakte zu den angrenzenden Ortsverbänden
weiter ausbauen. Der Dresdner Norden
möchte verstärkt Impulse für die inhaltliche
Diskussion in unserer Partei geben.
Wie sehen die Erfolge für den Ortsverband
aus?
Der Ortsverband ist in den Stadtteilen und
insbesondere in den Ortschaften tief ver-
Die DRESDNER UNION · März ‘12
wurzelt. Dafür sprechen sehr gute Wahlergebnisse
bei Kommunal- und Landtagswahlen.
In der Ortschaft Langebrück verfügt die
CDU über die absolute Mehrheit, in Weixdorf
und Langebrück werden die Ortsvorsteher
von der CDU gestellt. Im Dresdner
Stadtrat sind wir mit Stadtrat Lothar Klein
und Stadtrat Stefan Zinkler gut und engagiert
aufgestellt. Auch im Ortsbeirat Klotzsche
ist die CDU als stärkste Kraft mit 4 Mitgliedern
vertreten. Im Kreisvorstand und
seinen Arbeitskreisen sind wir ebenfalls aktiv.
Vor Ort konnten wir eine Vielzahl von
Projekten zum Erfolg führen. So gelang der
Neubau einer Mehrfeldsporthalle und des
Kunstrasenplatzes der SG Weixdorf auch
durch das Engagement unserer Mandatsträger
vor Ort. Der Baubeginn der Mittelschule
Weixdorf, die anstehende Schließung der
Außenstelle des Gymnasiums Klotzsche und
der Bau des Bürgerhauses Langebrück sind
weitere Beispiele. Viele Herausforderungen
gilt es aber noch anzugehen und zu lösen.
Was sind die Ziele des Ortsverbandes?
Wir wollen die Lebens- und Arbeitsbedingungen
im Dresdner Norden weiter verbessern.
Wesentliche Einzelprojekte sind dabei
der Neubau einer Dreifeldsporthalle sowie
einer Gebäudeerweiterung am Gymnasium
Klotzsche, die Fertigstellung der Mittelschule
Weixdorf, der Ersatzneubau einer
Schwimmhalle im Dresdner Nordwesten
und die Schaffung eines Nahversorgungszentrums
am Käthe-Kollwitz-Platz. Wir
wollen das unmittelbare Wohnumfeld für
unsere Bürgerinnen und Bürger weiter verbessern.
Dazu gehören gepflegte Grünflächen,
moderne Spielplätze und sanierte Fußwege.
Besonders wichtig ist uns der Kontakt
mit den Unternehmen, Vereinen und Verbänden
vor Ort. Wir verstehen uns als Interessenvertretung
unserer Einwohner. Die
Erfolge vor Ort sind die Erfolge der hier lebenden
Menschen, an denen wir als CDU
bisher mitwirken durften. Bei den nächsten
Wahlen wollen wir dafür Sorge tragen,
dass die CDU auch in Zukunft als deutlich
stärkste Kraft Verantwortung für den Dresdner
Norden übernehmen kann.
INFOS ZuM ORtSVERBAND
Vorstand:
Vorsitz: Christian Hartmann MdL
(Ortsvorsteher Langebrück &
Mitglied KV)
Stellvertreter: Silvia Mittmann
Lothar Klein
(Stadtrat & Sprecher
Ortschaftsrat Weixdorf)
Schatzmeister: Ulrich Knöpfle (Sprecher
Ortschaftsrat Langebrück)
Schriftführer: Heinrich-Ewald Lüers
(Sprecher Ortsbeirat
Klotzsche)
Mitgliederbeauftragte:
Christa Kaluza
weitere Gottfried Ecke
Mitglieder: (OAL Klotzsche/ Pieschen
& Ortsvorsteher Weixdorf)
Holger Liskowsky
Dietmar Ulbrich
Holger Voigt
Max Winter
Stefan Zinkler
(Stadtrat & Mitglied KV)
Kontaktdaten:
Tel: 0351 829 66 22
Mail: christian_hartmann@gmx.net
Web: cdu-dresden.de/dresdner-norden/
Das Festspielhaus Hellerau ist Heimstätte des Europäischen
Zentrums der Künste Hellerau. Sowohl die
Forsythe Company als auch das Tanztheater DEREVO
nutzen das Festspielhaus als Aufführungsstätte.

CDU = 60plus? Geht diese Gleichung auf?
Aus den Ortsverbänden
Ju-Chef Alexander Dierks zu Gast im Ortsverband Blasewitz / Striesen Thomas Wesz
Der Februar-Stammtisch des Ortsverbandes
stand ganz im Zeichen der Generationenfrage.
Unter dem Titel „CDU = 60plus?
- Geht diese Gleichung auf?“ -Konservative
Politik im Spannungsfeld der Generationenfrage,
referierte der Vorsitzende der Jungen
Union Sachsen und Niederschlesien, Alexander
Dierks.
Er begann seinen Vortrag mit aktuellen und
hochbrisanten Zahlen. So sind nur zwei Prozent
der CDU-Mitglieder unter 25 Jahre alt,
sechs Prozent unter 30. Die Zahl der Parteimitglieder
ist unter 500.000 gesunken.
Laut der CDU-Bundesgeschäftsstelle wird
die Partei im Jahr 2019 über 100.000 Parteimitglieder
weniger haben als heute.
Auf der anderen Seite - und diese Zahlen
machen Hoffnung - wollen 92 Prozent aller
jungen Menschen eine Familie gründen und
90 Prozent ein eigenverantwortliches Leben
führen, 59 Prozent sehen positiv in die Zukunft.
40 Prozent aller jungen Leute unter 25
haben Interesse an Politik. Hier sieht Dierks
einen ersten Ansatzpunkt für die CDU. Denn
als einzige Partei in Deutschland tritt sie eindeutig
für Familien und eigenverantwortliches
Handeln der Menschen ein. Es muss
uns gelingen, dies den jungen Leuten nahe
zu bringen. Die Grundüberzeugungen und
programmatischen Ansätze der CDU sind
also sehr nahe an den Wünschen der jungen
Menschen.
Warum gelingt diese Vermittlung aber derzeit
eher schlecht? Dierks benennt folgende
Gründe: das von jungen Leuten inzwischen
zu fast 100 Prozent täglich genutzte Internet
muss in der Parteiarbeit stärker und
qualitativ besser genutzt, der vorpolitische
Raum intensiver einbezogen und es müssen
neue Formen für Veranstaltungen gefunden
werden. Junge Leute wollen sich nicht sofort
auf Dauer an eine Partei binden und eher
projektbezogen mitarbeiten. Es müssen offene
Veranstaltungen gefunden werden –
auch mit offenen Diskussionen. Als Beispiel
nannte er die Denkfabrik der Sächsischen
Union. Zudem müsse die Außendarstellung
verbessert werden und die CDU müsse sich
auch mal etwas Neues zutrauen.
Die anschließende Diskussion war ausgesprochen
lebhaft. Mancher These von Dierks
wurde widersprochen, vieles unterstützt. Besonders
die Arbeit im vorpolitischen Raum
wurde als wichtig benannt, ebenso das persönliche
Bekenntnis zur CDU-Mitgliedschaft,
auf Arbeit, in der Familie und im
Freundeskreis. Zudem muss es noch besser
gelingen, die Sorgen der Menschen ernst zu
Wer nicht kämpft, hat schon verloren
nehmen und sich darum zu kümmern – was
nicht heisst, dass man für alle Probleme auch
eine Lösung finden muss. Weiterhin wurde in
der Diskussion deutlich, dass sich die CDU
auch neuen Themen öffnen sollte, beispielsweise
in der Definition von Familie – dabei
muss aber immer auch ein christlicher Wertekompass
deutlich werden.
Sehr positiv fiel an diesem Abend auf, dass
es in der CDU gut gelingt, dass ältere und
jüngere Mitglieder konstruktiv miteinander
diskutieren und voneinander lernen – daran
kann man anknüpfen. Der Abend zeigte, dass
diese Thema von enormer Bedeutung ist und
dass es noch einiger Anstrengungen bedarf,
die CDu für junge Leute attraktiv zu machen.
Der Ortsverband Blasewitz / Striesen
wird an diesem Thema dran bleiben. Ein herzliches
Dankeschön gilt Alexander Dierks für
den gelungenen Abend.
martin.modschiedler@slt.sachsen.de
OV Blasewitz / Striesen kämpfte für NEIN beim Bürgerentscheid Thomas Wesz
Auch wenn der Bürgerentscheid nicht in unserem
Sinn ausgegangen ist – der Ortsverband
hat mit viel Engagement gekämpft. So
gab es am 18. Januar zu diesem Thema den
traditionellen Dreikönigsstammtisch. Mehr
als 40 CDU-Mitglieder, darunter drei Neu-
mitgliedern, waren der Einladung gefolgt.
Unter der Moderation von Stadtrat Steffen
Kaden gab die für die Krankenhäuser
zuständige Sprecherin der CDU-Stadtratsfraktion
Angela Malberg Informationen aus
erster Hand. Am 28. Januar wurde ein Infostand
am Schillerplatz durchgeführt.
Viele Bürger waren interessiert an den Argumenten
der CDU für ein NEIN beim Entscheid.
Neben den Stadträten Dr. Helfried
Reuther, Peter Krüger, Steffen Kaden und
Sebastian Kieslich waren auch viele Mitglieder
des Ortsverbandes zwei Stunden
bei Eiseskälte im Einsatz. Sehr aktiv waren
die Ortsverbandsmitglieder auch beim Verteilen
der Flyer an die Haushalte im Ort-
samtsbereich. Insgesamt waren das knapp
5.000 Stück. Das Ergebnis in unserem Einzugsbereich:
Das Quorum für einen erfolgreichen
Bürgerentscheid (mindestens 25
Prozent „Ja-Sager“ der Wahlberechtigten)
wurde in Blasewitz nicht und in Striesen
knapp erreicht.
Leider waren stadtweit die Ergebnisse anders
als wir uns das erhofft hatten. Nun
ist eine gründliche Analyse des Wahlkampfes
in unserer Partei notwendig, damit die
CDU in Dresden an vergangene erfolgreiche
Zeiten anschließen kann und Wahlen
wieder gewinnt.
tw@martin-modschiedler.de
Die DRESDNER UNION · März ‘12
15

16
Aus den Ortverbänden
10% mehr für Pieschen
Dresden wird in den nächsten Jahren um
10% wachsen und das soll auch mindestens
für Pieschen so sein. So die neue Vision
des Pieschener CDU Ortsverbandes,
die auf der Klausurtagung am Samstag,
den 21. Januar 2012 in der Alt-Micktener
Lindenschänke formuliert wurde, an
der auch Landtagsabgeordneter Christian
Hartmann und Stadtrat Lars Kluger teilnahmen.
Der Ortsamtsbezirk Pieschen hat sich besonders
in den letzten Jahren zu einem
vitalen und attraktiven Wohngebiet entwickelt,
in dem sich alle soziale Bevölkerungsschichten
wohlfühlen und sehr gut
miteinander leben. Diese ausgewogene
Mischung möchte der CDU Ortsverband
beibehalten und weiter fördern. Dazu
gehört sanierter aber auch bezahlbarer
Wohnraum gleichermaßen wie hochwertiges
und individuelles Wohnen der jeweiligen
Umgebung angepasst. Familienfreundlich
soll Pieschen sein durch
ausreichend Kindergarten- und Schulplätze
sowie ansprechende Sportstätten
und Spielplätze. 10% mehr Menschen,
das bedeutet Wachstum und stärkere
Kaufkraft im Gebiet, gut für mehr inhabergeführten
Einzelhandel und vielseitige
Gastronomie. Insgesamt soll die Lebensqualität
im Gebiet weiter steigen auch
durch solch interessante Einzelprojekte
wie die Fußgänger- und Fahrradbrücke
von Mickten zum Ostragehege.
Die DRESDNER UNION · März ‘12
Damit das erreicht werden kann, wird sich
der CDU Ortsverband in diesem Jahr noch
stärker mit dem Baugeschehen im Gebiet
beschäftigen und die vorhandenen Flächen
und Vorhaben weniger Projektbezogen
sondern vielmehr unter strategischen
und langfristigen Gesichtspunkten
bewerten und unterstützen.
Um diese anspruchsvollen Ziele zu schaffen,
sollen mehr CDU Mitglieder in die
aktive Parteiarbeit eingebunden werden
und neue Mitglieder motiviert werden.
Dazu wird vor allem die Kommunikation
innerhalb des Ortsverbandes aber auch
in der Öffentlichkeit verbessert. Ein erster
Schritt ist die Öffnung der monatlichen
Vorstandssitzungen für alle Parteimitglieder.
Sie können so schneller Einblick in
aktuelle Themen gewinnen und sich aktiv
einbringen.
Im Mittelpunkt stehen außerdem die elektronischen
Medien mit dem Ausbau der
Internetpräsenz mit mehr, konkreteren
und aktuelleren Berichten über die Arbeit
des Vorstandes, des Ortsbeirates oder der
verschiedenen Arbeitskreise sowie zeitnaher
Darstellung von Terminen. Der neue
Newsletter des CDU Kreisverbandes wird
ab sofort auch für Einladungen zu den regelmäßigen
Veranstaltungen des Ortsverbandes
genutzt. Alle Mitglieder sind
daher aufgefordert, dem Vorstand ihre
aktuellen Emailadressen mitzuteilen. Interessierte
Nichtmitglieder können dies
ebenso tun und werden gern zu den öffentlichen
Veranstaltungen eingeladen.
Durch vermehrten Versand von wichtigen
Pressemitteilungen erhofft sich der
Vorstand eine stärkere Präsenz in den
gedruckten Medien. Regelmäßige Texte
in der CDU internen Monatszeitschrift
Union sollen das Image des Ortsverbandes
weiter stärken und zur übergreifenden
Zusammenarbeit anregen. Der Schaukasten
in der Bürgerstraße wird als bedeutsamer
Informationsweg beibehalten und
kontinuierlich mit aktuellen Meldungen
und schlagkräftigen Aussagen bestückt.
Frank Walther
Alle technischen Kommunikationsmittel,
wie ausgereift auch immer, ersetzen nicht
den persönlichen Kontakt und das direkte
Gespräch von Mensch zu Mensch. Der
monatliche Dämmerschoppen immer am
letzten Mittwoch im Monat im Alt-Trachauer
Trobischhof als vergnüglicher Treffpunkt
von Parteimitgliedern und interessierten
Bürgern wird daher unbedingt
beibehalten. Er dient nicht nur zur Information
über die laufenden Geschehnisse,
etwa viermal im Jahr wird es zu dem ein
Schwerpunktthema geben, zu dem wieder
interessante Gäste eingeladen werden.
Angedacht ist gleich im Februar ein
Abend zum Thema Bauen in Pieschen. Daraus
wird auch mindestens eine öffentliche
Veranstaltung im größeren Rahmen
entwickelt. Sommerfest und Adventsfeier
gemeinsam mit dem Ortsverband Dresdner
Norden sollen den Kontakt und Austausch
des Ortsamts übergreifend anregen.
Alles in allem ein gelungener Auftakt in
ein neues interessantes Parteijahr mit vielen
konstruktiven und aufregenden Zielen
und Plänen, der den bereits 2011 eingeschlagenen
positiven Weg des neuen CDU
Vorstandes in Pieschen fortsetzt.

Immer wenn es brennt …
Dietmar Haßler wurde 60
Es muss schon ein besonderes Ereignis sein, wenn unser Landesvorsitzender
und Ministerpräsident Stanislaw Tillich MdL, sein Amtsvorgänger
Prof. Dr. Georg Milbradt, unsere Oberbürgermeisterin
Helma Orosz und ihr Amtsvorgänger Dr. Herbert Wagner sowie
der Generalsekretär der Sächsischen Union Michael Kretschmer
MdB gemeinsam mit vielen bekannten Persönlichkeiten aus Politik,
Wirtschaft und Ehrenamt zusammentreffen. Vor allem dann, wenn
dazu noch DJ HAPPY Vibes und Jazzmin den mit dem Europäischen
Musikpreis ausgezeichneten Titel „German History“ aufführen.
Am Dienstag, 28. Februar 2012, war ein solches Ereignis - unser
Kreisgeschäftsführer Dietmar Hassler feierte seinen 60. Geburtstag.
Dietmar Haßler, seit über 20 Jahren Geschäftsführer unseres Kreisverbandes
und seit vielen Jahren Mitglied der CDU-Fraktion im
Dresdner Stadtrat, hat die Entwicklung unseres Kreisverbandes
aktiv mitgestaltet. Über 20 Wahlkämpfe, von denen wir fast alle
für die CDU gewinnen konnten und über 30 erfolgreiche Kreisparteitage
hat er an entscheidender Stelle organisiert. Aber auch das
Prohliser Herbstfest und das Hauptstraßenfest wären ohne ihn
kaum denkbar. Darüber hinaus engagiert er sich noch immer in
einer Vielzahl von Vereinen und fühlt sich vor allem seiner Lockwitzer
Feuerwehr verbunden. Er ist mittlerweile ein Urgestein der
Dresdner CDU. Viele Dresdner Mandatsträger, die heute im Bundestag,
Landtag oder Stadtrat Verantwortung tragen wurden auf
ihrem Weg von Dietmar Haßler begleitet. Er war ihnen ein guter
Freund, konstruktiver Berater und engagierter Unterstützer. Aber
vor allem hat er sich für die Mitglieder und ihre Arbeit in den Ortsverbänden
eingesetzt.
Dafür Herzlichen Dank – und alles erdenklich Gute für die kommenden
Jahre, vor allem Gesundheit und persönlichen Erfolg.
Wir gratulieren zum Geburtstag im März 2012
zum 90.
Frau Jutta Schepitz 23.03. OV Dresdner Süden
zum 87.
Herrn Rudolf Schur 02.03. OV Neustadt
zum 83.
Herrn Walter Tempel 06.03. OV Dresdner Westen
zum 81.
Frau Maria Gabriela Gäbler 13.03. OV Altstadt/Gr. Garten
Herrn Werner Grieger 30.03. OV Dresdner Norden
zum 80.
Herrn Günter Mehlig 02.03. OV Dresdner Westen
Herrn Herbert Weimert 31.03. OV Altstadt/Gr. Garten
zum 75.
Herrn Klaus Feustel 20.03. OV Schönfelder Hochland
Frau Ingrid Grafe 23.03. OV Schönfelder Hochland
Herrn Johannes Nitsch 24.03. OV Pieschen
zum 70.
Herrn Reinhard Tasche 03.03. OV Gruna/Seidnitz
zum 65.
Herrn Winfried Luetkemeier 02.03. OV Dresdner Westen
Herrn Eberhard Mende 09.03. OV Dresdner Südosten
Herrn Hans-Jürgen Stein 15.03. OV Neustadt
Frau Dr. Ingelore Gaitzsch 18.03. OV Dresdner Norden
Frau Kristina Wegerer-Eberle 25.03. OV Blasewitz/Striesen
Herrn Hans Ritter 30.03. OV Neustadt
zum 60.
Frau Angelika Auerbach 11.03. OV Zschachwitz
Herrn Gerhard Ofschanka 15.03. OV Dresdner Westen
Geburtstage
zum 50.
Freu Monika Wolf 01.03. OV Neustadt
Frau Barbara Meyer 03.03. OV Dresdner Norden
Herrn Hendrik Loos 07.03. OV Loschwitz/Weißer Hirsch
Die DRESDNER UNION · März ‘12
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18
Veranstaltungen
Ausstellung „Freiheit und Zensur - Filmschaffen in der DDR
zwischen Anpassung oder Opposition“ Christine Engelmann
Ab dem 15. März bis zum 11. Mai 2012 zeigt
Lars Rohwer in seinem Bürgerbüro, Kesselsdorfer
Str. 55, die Ausstellung „Freiheit und
Zensur – Filmschaffen in der DDR zwischen
Anpassung oder Opposition“ der Bundesstiftung
zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Im
Rahmen der Ausstellung wird anhand ausgewählter
DEFA-Filme die Einflussnahme der
DDR-Politik auf Film, Kultur und Gesellschaft
dargestellt. Die Ausstellung wird von einem
DVD-Paket aus 7 Filmen begleitet, die alle im
Bürgerbüro gezeigt werden. Darüber hinaus
hat Lars Rohwer im Rahmen der Ausstellung
vier namenhafte Referenten geladen. So werden
Konrad Felber (Leiter der Dresdner Außenstelle
der Stasi-Unterlagenbehörde), Harald
Bretschneider (ehem. Landesjugendpfarrer
16. März 2012, 17 uhr
im Haus der Kathedrale
Bischof-Gerhard-Saal
Schloßstraße 24
01067 Dresden
Die DRESDNER UNION · März ‘12
und Vertreter der kirchlichen Friedens-, Umweltschutz-
und Menschenrechtsbewegung in
der DDR), Charlie Bethmann (Film- und Fernsehproduzentin)
und Dr. Matthias Rößler (Präsident
des Sächsischen Landtags) ihre persönlichen
Eindrücke und Erlebnisse zum Thema
„Freiheit und Zensur“ einfließen lassen.
Programm Bürgerbüro Lars Rohwer
Do, 15.03.2012, 18:00 uhr
Ausstellungseröffnung mit Konrad Felber
Thema: „Wissen wie es war – 20 Jahre Stasi-
Unterlagen-Gesetz am Beispiel des Films
‚Spur der Steine‘“
Im Anschluß Filmvorführung: Spur der Steine
(Spielfilm, DDR 1966/1990, 129 Min., s/w) mit
MAL ERNStHAFt:
Es diskutieren mit Ihnen:
Staatsministerin Christine Clauß MdL
seit 2008 Sächsische Staatsministerin
für Soziales und seit 2009 zusätzlich für
Verbraucherschutz
Manfred Krug, Krystyna Stypulkowska, Eberhard
Esche, u.a., Frank Beyer (Regie)
Mi, 21.03.2012, 18:00 uhr
Zu Gast OLKR i.R. Harald Bretschneider
Thema: „Freiheit und Zensur in der DDR – aus
kirchlicher Sicht“
Fr, 30.03.2012, 19:00 uhr
Filmvorführung: Die Mörder sind unter uns
(Spielfilm, SBZ 1946, 81 Min., s/w) mit Wilhelm
Borschert, Hildegard Knef, Erna Sellmer,
u.a., Wolfgang Staudte (Regie)
Mehr Informationen sowie das komplette
Programm der Ausstellung finden Sie unter:
www.lars-rohwer.de
Wer pflegt uns in der Zukunft - und wer zahlt dafür?
Über Generationengerechtigkeit und die Reform der Pflegeversicherung
Willi Zylajew MdB
seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages
und dort ordentliches Mitglied im
Ausschuss für Gesundheit, Berichterstatter
für Pflegepolitik

20 Jahre Dresdner Union
Damals: 20 Jahre Dresdner Union
März 1992 Antje Kutzner
Große Koalition im Stadtrat, Anti-Baby-
Pille, Runder Tisch gegen Gewalt, Stadtentwicklung,
Europa und mittendrin die FrauenUnion
– ein buntes Potpourri an Themen
wurde damals in der März-Ausgabe 1992
den Lesern angeboten.
Los ging es mit der Ernennung von
Dr. Dieter Reinfried zum Parlamentarischen
Staatssekretär im Umweltministerium. Ein
neuer Minister war gekommen. Anfang des
Jahres. Arnold Vaatz. Mit dessen Vorgänger
Karl Weise ging auch der Parlamentarische
Staatssekretär – Horst Metz. Zunächst
sollte die Stelle zwar nicht wieder besetzt
werden, schlussendlich entschied sich der
Minister aber doch für eine Neubesetzung –
Dieter Reinfried, Mitglied des Landtags und
schon von Berufs wegen Umweltexperte.
Nach dieser Personalentscheidung ging es
thematisch in die Vollen. In der öffentlichen
Mitgliederversammlung zur Stadtentwicklung
standen vor allem Umweltfragen im
Fokus. Im Podium saß aber auch Friederike
de Haas, Parlamentarische Staatssekretärin
für die Gleichstellung von Frau und Mann.
Sie machte dabei auf die Besonderheiten
und Schwierigkeiten im öffentlichen Verkehrsraum
aufmerksam, denen vor allem
Frauen und Familien begegnen. Vieles von
dem, was sie damals ansprach, ist heute umgesetzt
– vom Anruf-Sammeltaxi über das
Linientaxi oder den Taxi-Ruf-Service bis hin
zu den Niederflurwagen der DVB. Tiefgaragen
sind sicherer und Frauenparkplätze
gibt es mittlerweile auf jedem Parkplatz.
Dass diese, ebenso wie Behindertenparkplätze,
auch heute noch von anderen Autofahrern
zweckentfremdet genutzt werden,
wird wohl leider ein nicht zu beseitigendes
Übel bleiben.
Auch die Junge Union befasste sich mit
dem Thema Straßenverkehr. Hier ging es
um den ganz speziellen Fall einer Lichtsignalanlage
auf der Österreicher Straße. Hart
gekämpft wurde um jene Ampel, gab es
doch um diese Zeit erst etwa 150 Ampeln
in der Landeshauptstadt. Und so hat eben
jede Zeit ihre Besonderheiten, denn heute
wünscht man sich die eine oder andere Ampel
weniger. Mit einem Thema ganz ande-
rer Art beschäftigte sich die JU auch – dem
Preis der Anti-Baby-Pille. Es war zwar nur
eine kleine Runde, dafür aber wohl eine hitzige
Diskussion. Zum einen natürlich über
Pro und Kontra der Pille und anderer Verhütungsmittel,
und zum anderen über ihren
Preis. Die Westbürgerin war gewohnt,
für die Kosten selbst aufzukommen; die
Ostbürgerin nicht. Mit Friederike de Haas
und Richard Neun, damals Parlamentarischer
Berater in der CDU-Landtagsfraktion,
wurde das Thema erörtert.
Es ist erstaunlich, die Frauen standen in dieser
Ausgabe im Mittelpunkt. Neben Stadtentwicklung
und Verhütung schrieben
Gisela Clauß und Ingrid Fender über „arbeitsmarktpolitische
Betrachtungen zu arbeitslosen
Frauen in Sachsen.“ Mehr Frauen
wurden arbeitslos und blieben es auch länger
als die Männer. In ABM wurden sie weniger
vermittelt und insbesondere für die
Älteren unter ihnen war eine Vermittlung
kaum mehr möglich.
Dem musste entgegengewirkt werden –
und zwar mit Bewerbungstraining und Rhetorikseminar.
Angeboten von der Frauen-
Union, sollten mündliche und schriftliche
Bewerbungen sowie Präsentation
und Outfit geschult
werden.
A u ß e r d e m
im Heft: Der
„Brief aus Straßburg“
von Europaparlamentsmitglied
Jürgen Schröder,
in dem er sich für einen
gesunden Nationalstolz
ausspricht, damit
Deutschland angesehener
und gleichberechtigter Partner
in Europa bleibt.
Oder der „Runde Tisch gegen
die Gewalt des Freistaates Sachsen“.
Erstaunt las ich den Bericht
und stellte glücklicherweise fest,
dass es nicht um einen gewalttätigen
Freistaat, sondern um Gewalt im Freistaat
ging. Jugendliche waren eingela-
den, um über ihre Erfahrungen, Probleme
und Eindrücke zu sprechen. Mit der Friedlichen
Revolution und damit einer neuen
Gesellschaftsordnung war für die jungen
Menschen in Sachsen vieles ins Wanken geraten.
Neuer Halt musste gesucht werden
und wurde leider zu oft in Gewalt gefunden.
Mit dem Runden Tisch sollte nun ein Instrument
etabliert werden, das kontinuierlich
durch Gesprächsrunden den Akteuren und
ihren Institutionen Anregungen für Identifikationsfindung,
Jugendfreizeitarbeit und
Familie geben sollte.
Eins noch zum Abschluss: „Anstelle der bisher
üblichen Einladungen bitten“ die Orts-
und Regionalverbände „um Ihre Teilnahme
nach unserem Veranstaltungskalender.“
Auch das ist heute wohl undenkbar – gehört
doch die schriftliche Einladung zum
guten Ton.
Die DRESDNER UNION · März ‘12
19

20
Kommentar
Ein großes Potential:
Dresden und China
Die Beziehungen der Landeshauptstadt
Dresden zum „Land der Mitte“ – zhong
guo – wie China auf chinesisch genannt
wird, sind vielfältig und insgesamt in erfreulicher
Entwicklung.
Seit mehr als einem Menschenalter befinden
sich die Staatlichen Kunstsammlungen
in einem fruchtbaren Austausch mit
großen chinesischen Museen, insbesondere
mit dem Palastmuseum und mit dem
Nationalmuseum in Peking. Die in beiden
Städten gezeigte Ausstellung „Goldener
Drache – Weißer Adler“ erinnerte
2009/10 an die bedeutenden kulturellen
Beziehungen im 18. Jahrhundert. Gegenwärtig
und noch bis Ende März 2012
läuft an prominenter Stelle im Nationalmuseum
in Peking die gemeinsam mit
den staatlichen Sammlungen in Berlin und
München veranstaltete Schau über die europäische
Aufklärung mit mehr als sechshundert
Exponaten, die großenteils aus
Dresden stammen.
An Dresdner Hochschulen studieren seit
Jahren in wechselnder Anzahl, aber insgesamt
immer mehr als eintausend chinesische
Studenten. Die Hochschule für
Technik und Wirtschaft hat in den vergangenen
zwanzig Jahren in Hangzhou eine
Fachhochschule gleicher Art aufbauen
helfen und betreibt mit ihr einen kontinuierlichen
Dozenten- und Studentenaustausch.
Die Dresden International University
bietet Chinesen, die ein Fachstudium
in Deutschland absolvieren wollen, vorbereitende
Kurse an.
Auch die wirtschaftlichen Kontakte von
Dresden nach China sind intensiv.
Die IHK Dresden hat in Yangzhou ein berufliches
Ausbildungszentrum nach deutschem
Muster eingerichtet, dessen Absolventen
in chinesischen Betrieben
außerordentlich begehrt sind. Weitere
acht Zentren sind in Vorbereitung. Die
SBS Bühnentechnik hat zahlreiche chinesische
Theater und Konzerthallen, nicht
Die DRESDNER UNION · März ‘12
zuletzt in Hangzhou, mit einer modernen
Bühnentechnik ausgestattet. Die Von Ardenne
Anlagetechnik betreut mit einer
eigenen Niederlassung ihre zahlreichen
chinesischen Kunden. Die Krise der vergangenen
Jahre hat bestehende Beziehungen
nicht unberührt gelassen, im Ergebnis
aber eher befestigt.
Vor diesem Hintergrund hat sich die Landeshauptstadt
Dresden zu Recht entschlossen,
offizielle Beziehungen nach
Hangzhou zur einstigen Residenz der
südlichen Sung-Dynastie und heutigen
Hauptstadt der südchinesischen Provinz
Zhejian aufzunehmen, die im Herbst 2007
zu einer grundsätzlichen Verständigung
und 2009 zu einem förmlichen Partnerschaftsabkommen
geführt haben. Der bisherige
Oberbürgermeister von Hangzhou,
der die Partnerschaft voran getrieben und
mit Oberbürgermeisterin Helma Orosz
unterzeichnet hat, ist inzwischen Minister
der Provinz Zhejian geworden. Beide
Stadtverwaltungen unterstützen diese
junge Partnerschaft, die vom Austausch
zwischen Universitäten, Hochschulen und
Forschungseinrichtungen, aber auch vom
Wirtschafts- und Kulturaustausch geprägt
ist – von der gegenseitigen Teilnahme an
Kinderchorfestivals bis hin zu hochrangigen
Konzerten verschiedener Ensembles
in der jeweiligen Partnerstadt. Auch hat
sich ungeachtet der großen Entfernung
bereits ein Schüleraustausch zwischen der
Freien Montessorischule in Dresden und
der Maiyuqiao School in Hangzhou entwickelt.
Für das laufende Jahr ist eine monographische
Schau des Werks von Prof. Xu
Jiang, Präsident der in Hangzhou ansässigen
Chinesischen Akademie der Künste,
in den Staatlichen Kunstsammlungen in
Dresden geplant.
Die Besuche von Deutschen aus Dresden
in China und die Besuche von Chinesen in
Deutschland haben an Zahl deutlich zugenommen.
Europareisen sind in China eine
Wachstumsindustrie, die uns weitere Be-
Dr. Malte von Bargen
Vorsitzender „Chinesischer Pavillon zu Dresden e. V.“
suche bescheren wird. Dies alles ist erfreulich,
lässt aber leicht vergessen, dass
das reale China-Potential, welches Dresden
birgt, bisher nur ansatzweise genutzt
wird. Zu diesem Potential gehören, um neben
den schon benannten Einrichtungen
nur die wichtigsten Beispiele zu erwähnen,
auch der Zwinger mit seiner europaweit
bedeutendsten Sammlung chinesischen
Porzellans, der Park in Pillnitz mit
seiner chinesischen Abteilung, ein gelungenes
Beispiel der Nachempfindung chinesischer
Kultur durch deutsche Bau- und
Gartenmeister, und schließlich der Chinesische
Pavillon auf dem Weißen Hirsch,
einst kaiserlich chinesischer Ausstellungspavillon
auf der Internationalen Hygiene
Ausstellung 1911, heute nach Brand
und Vandalismus grundsaniert und, soweit
bekannt, einziges historisches und
von chinesischen Besuchern mit großer
Sympathie aufgenommenes chinesisches
Originaldenkmal dieser Größe auf deutschem
Boden.
Kurz: das China-Potential Dresdens ist
größer und vielfältiger als das vieler anderer
deutscher Städte. Es kommt hinzu,
dass Dresden als Kulturstadt und insbesondere
als Musikstadt vieles anbieten
kann, was kultivierte Chinesen besonders
schätzen: ein großzügiges Stadtbild
in höchst abwechslungsreicher, harmonischer
Landschaft, berühmte Sammlungen,
Bühnen und Orchester, hervorragende
Chöre und zahlreiche Spitzenmusiker,
nicht zuletzt dokumentiert durch den
Wechsel von Christian Thielemann von
München nach Dresden.
Bei so bedeutendem Potential müssten
eigentlich chinesische Europareisende
bevorzugt Dresden als eines ihrer
Ziele wählen. Sie tun es indessen
bisher nicht. Im Jahr 2010 waren an
den Übernachtungen von Ausländern
in Deutschland Chinesen mit 1,5% beteiligt,
in Dresden aber nur mit 0,4%.
Die Gründe für diese auffallende Diskre-

panz sind vielfältig. Eine große Rolle spielt
sicherlich, dass Dresden in China kaum bekannt
ist. Fragt man in China einen gebildeten
Chinesen nach Namen deutscher
Städte, so wird er Berlin, Hamburg und
München nennen, vielleicht auch Heidelberg
oder Köln, aber Dresden fast nie. Die
Erklärung hierfür ist nicht schwer zu finden:
unter den vielen Werbebotschaften
aus Deutschland, die Chinesen in China
erreichen, fehlt die Stimme Dresdens.
Soweit die Stimme Dresdens nach Ostasien
gerichtet ist, geht sie bisher nach
Japan, aber nicht nach China. Sie hat damit
immerhin erreicht, dass 2010 mehr als
dreimal so viele Japaner Dresden besuchten
als Chinesen. Der Besuch der Japaner
ist für sich betrachtet erfreulich und zeigt,
dass Werbung, wenn sie langfristig wie die
Japan-Werbung betrieben wird, auch in
Ostasien lohnt. Aber dieser Erfolg macht
auch deutlicher, dass China bisher relativ
vernachlässigt wurde, was für die Zukunft
zu ändern ist.
Man schätzt, dass in China inzwischen
mehr Angehörige einer gebildeten Mittelschicht
herangewachsen sind, die an
Europa interessiert sind und über hinreichende
Mittel für eine Europareise verfügen
als Japan Einwohner hat. Es müsste
also auf mittlere Sicht möglich sein, so
Sehr geehrte
Damen der
Dresdner
Frauen union,
ich lade Sie recht herzlich ein zu unserer
Mitgliederversammlung zur Wahl des
neuen Vorstandes der Frauen Union des
Kreisverbandes Dresden am Mittwoch den
14.03.2012 um 18.30 Uhr in die CDU-Kreisgeschäftsstelle
Rähnitzgasse 10 – Gesellschaftsraum.
1911 baut China zur 1. Internationalen Hygieneausstellung einen chinesischen Expo-Pavillon in Dresden.
Dieser wird 1912 von der Gemeinde Weißer Hirsch für 7000 Goldmark gekauft und wird in den Rathausgarten
verlagert. 1997 brennt der Pavillon aus. 2005 gründet sich der Verein „Chinesischer Pavillon zu
Dresden“ und startet 2007 die Sanierung durch Spendengelder. Die Wiedereröffnung des Pavillons ist
für 2012/2013 geplant.
viele Chinesen zu einem Dresden-Besuch
zu motivieren, dass Chinesen im Dresdner
Straßenbild ebenso selbstverständlich
werden wie Japaner. Und auf lange Sicht
sollte es für Chinesen ebenso selbstverständlich
werden, sich nach Dresden zu
orientieren, wenn sie Deutschland besu-
chen wollen, wie es für Japaner selbstverständlich
ist, sich nach Düsseldorf zu orientieren.
Dazu bedarf es dann, wenn die
Chinesen in größerer Zahl zu uns kommen,
weiterer Bemühungen. Aber die
richtige Werbung müsste am Anfang stehen.
Einladung zur Mitgliederversammlung
der Dresdner Frauen Union Angelika Liu
Tagesordnung:
Top 1 Eröffnung und Begrüßung
Top 2 Beschlussfassung zur
Tagesordnung
Wahl der Stimmzählkommission
Top 3 Berichte
Rechenschaftsbericht der
Vorsitzenden
Bericht der Schatzmeisterin
Bericht der Mandatsprüfungskommission
Top 4 Aussprache zu den Berichten
Top 5 Entlastung des Vorstandes
Top 6 Vorstellung der Kandidatinnen
Kommentar
Top 7 Wahl der Vorsitzenden
Top 8 Wahl der Stellvertreterin
Top 9 Wahl der Schatzmeisterin
Top 10 Wahl der Beisitzerinnen
Top 11 Wahl der Delegierten und
Ersatzdelegierten zum Landesparteitag
der Frauen Union
Top 12 Schlusswort der neuen
Vorsitzenden
Da wir einen kleinen Imbiss reichen werden
bitte ich um eine Teilnahmebestätigung an
die Kreisgeschäftsstelle
(Tel. 0351 8296622 / Fax: 0351 8296625)
Die DRESDNER UNION · März ‘12
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22
Meine Meinung
Gescheitert
Replik zu Dr. Krahs Meinungsbeitrag in der letzten Ausgabe
Demokratische Parteien sind immer auch
Foren des Austauschs von Meinungen, ja
sogar Stätten des offenen Meinungsstreits.
Zu einem solchen provoziert Dr. Maximilian
Krah mit seinem Beitrag in der letzten
DDU unter hiesiger Rubrik. Darin verteidigt
er den ehemaligen Verteidigungsminister
Karl-Theodor zu Guttenberg und wirft einer
vermeintlichen „Anti-Guttenberg-Fraktion“
vor, sie verharre lediglich auf dem „Niveau
persönlicher Diffamierung“.
Dem ist nicht so! – Allerdings versuchen
die Apologeten des CSU-Politikers ein
ums andere Mal in ärgerlicher Manier, die
Wertmaßstäbe zurechtzustutzen und den
Aufmerksamkeitsfokus auf die angeblich
günstigen Aspekte seiner politischen Persönlichkeit
zu lenken.
Natürlich kommt ihnen dabei zupass, dass
sich bei zu Guttenbergs jüngsten Äußerungen
in seinem gemeinsam mit dem Zeit-Herausgeber
Giovanni di Lorenzo veröffentlichten
Buch „Vorerst gescheitert!“ selbst
reichlich Material findet, von der Causa
Guttenberg abzulenken – freilich ohne dabei
die Akten dieses brisanten Falls selbst
zu schließen.
Es ist nämlich immer noch nicht geklärt, wie
es zu dem ominösen Dokument gekommen
ist, welches zu Guttenberg an der Universität
Bayreuth als Dissertation einreichte. In
dem Buch erfahren wir dazu zwar Neues,
aber nichts Gutes. Er windet sich. Er weicht
aus. Es reicht zur Posse. Kein Doktorand, der
nur halbwegs gewissenhaft und mit Ernst in
seinem Bemühen ist, eine fachgerechte Arbeit
zu verfassen, würde die einschlägigen
Daten auch nur annähernd auf achtzig (!)
verschiedenen Datenträgern sammeln. Das
aber behauptet zu Guttenberg. Und selbst
wenn dies stimmte: Schon ein Erstsemester
müsste doch drückendes Unbehagen empfinden,
wenn er – schon bereits zu diesem
Zeitpunkt über die Gütekriterien wissenschaftlichen
Arbeitens informiert – die Zusammenführung
der vielen Textbausteine in
einer Weise vornehmen müsste, die es ganz
Die DRESDNER UNION · März ‘12
offensichtlich unmöglich macht ausein-
anderzuhalten, was Eigenes und was Fremdes
ist. Zu Guttenberg will sich aber nicht zu
vorsätzlichem Abschreiben (oder Abschreiben-Lassen)
bekennen. Das aber ist völlig
gegen den gesunden Menschenverstand.
Deswegen kann man ihm weder Ehrlichkeit
noch Reue unterstellen. Die Entschuldigung
unglaubwürdig; und kann daher nicht angenommen
werden.
Man muss verwundert darüber sein, dass
gerade auch so viele Akademiker in unserer
Partei – wie Herr Dr. Krah, der selbst
an honorigen Instituten lernte und promoviert
wurde – den Wert der Ehrlichkeit,
einer dezidiert bürgerlichen und für das
Zusammenleben schlechterdings notwendigen
Tugend, offenkundig so gering achten
wollen, dass gerade bei ihrer groben und
höchstwahrscheinlich mutwilligen Verletzung,
Barmherzigkeit gefordert wird, bevor
der Betreffende zur Umkehr antritt.
Auch über die von zu Guttenberg in besagtem
Buch politisch-inhaltlichen Vorstöße
darf man geteilter Meinung sein. Krah
sprang in seinem Beitrag nicht zuletzt darauf
an. Wir lernen: Offenbar ist zu Guttenberg
ein versierter Experte der internationalen
Kapitalströme. Denn wie könnte er
sonst die „Ahnungslosigkeit“ unserer Parlamentarier
erkennen, die ihn doch so fasziniert?
Krahs eigener Duktus lässt vermuten:
Auch er ist ein Experte – nur die Berliner
Abgeordneten sind in dieser Hinsicht anscheinend
armselige Versager. Oder: Ist einer
nicht weltfremd, wenn er – wie Guttenberg
und Krah – den Volksparteienstatus
im Zeitalter fortschreitender Individualisierung
und schwächer werdender Bindungen
reinweg an Wahlergebnissen, am besten
größer fünfzig Prozent, festmachen will?
Und: Stimmt es wirklich, dass unser Rentensystem
nur deshalb nicht reformiert wird,
weil machtvolle Interessengruppen duckmäuserischen
Politikern entgegenstehen,
oder steht eine – notwendige – Reform
nicht auch den (kurzfristigen) Interessen
Millionen Versicherter entgegen?
Erik Fritzsche
Schließlich: Was hat zu Guttenberg als Messias
der deutschen Politik wirklich bewirkt?
Die Bundeswehrreform, vor allem die Abschaffung
der Wehrpflicht, wird uns noch
beschäftigen – zumal sie mehr als nur eine
militärische Funktion erfüllte. Seltsam erscheint
auch, dass – über die inhaltliche
Frage hinaus – der Stil des Freiherrn in dieser
Frage so wenig thematisiert wird: Von
ihm wird verkündet, wie die Union in einer
wichtigen Frage neu aufzustellen ist. Die
CDU hat das brav geschluckt. Mehr noch:
Was man der Bundeskanzlerin bei ihrer
‚Energiewende‘ vorwirft, lässt man zu Guttenberg
durchgehen, ja belobigt ihn dafür.
Es lässt sich auch fragen, ob zu Guttenbergs
Verhalten in der Kundus-Affäre ebenso wie
bei der Suspendierung des Gorch-Fock-Kapitäns
angemessen war. Es bestehen auch
hier erhebliche Zweifel, die man – anders als
Krah zu meinen scheint – durchaus fundiert
begründen kann. Polemisch muss man der
Person zu Guttenberg daher nun wirklich
nicht entgegentreten, um durchaus gewichtige
politische Mängel zu diagnostizieren.
Wer nun wieder darauf verweist, zu Guttenberg
habe ob seiner frühen Demission ja gar
nicht sein ganzes Potential zeigen können,
sollte auf Anfang zurücksetzen: Was kam da
noch einmal dazwischen? Ach ja, diese Doktorarbeit,
und der Umgang mit ihr!
Es ist nicht einzusehen, wie „KTG“ in absehbarer
Zeit ein Comeback haben sollte.
Er ist gescheitert, und zwar als Persönlichkeit:
weil er auf Absurdem beharrt, weil er
den Bezug zur Realität verloren hat oder uns
gar an der Nase herumführen will. Solche
Politiker braucht die Union nicht, schon gar
nicht in Führungsämtern. Wir sollten das –
fürwahr sachlich – auch den Bürgern erklären,
statt uns als Konservative in einer allzu
pauschalen Verteidigung des Freiherrn vollends
lächerlich zu machen. Dabei können
wir uns immerhin auf eines einigen: Häme,
Hetze und Spott – das ist auch für Guttenberg-Kritiker
kein guter Stil.

Gott sei Dank gescheitert
Zur Debatte um Guttenbergs Rückkehrwunsch Frank Lommatzsch
Wer den Bernd Eichinger-Film „Der Untergang“
gesehen hat, kennt vielleicht die
Szene, in welcher der damalige Kanzler dem
Luftwaffengeneral Robert Ritter von Greim
das Eindringen der Alliierten im Frühjahr
1945 in das Herz Deutschlands als strategischen
Plan verklärt. Er habe den Feind
nur in eine Falle locken wollen und dort
würden die fremden Truppen mit großen,
verborgen gehaltenen Reserven völlig zerschmettert
und Deutschland ginge dann im
großen Weltringen als Sieger vom Platz. Bei
der Premiere des Filmes 2004 in Berlin hat
Produzent Eichinger gesagt, diese Szene sei
ihm besonders wichtig gewesen. Sie zeige
einen Wesenszug, den er bisher bei Hitler
unterschätzt habe, die kaltschnäuzige Lüge.
Warum diese sicher weit hergeholte Anekdote
in der Debatte über Guttenbergs Rückkehrwunsch?
Sie zeigt einen bestimmten
Führungsfiguren eigenen Wesenszug auf,
der meines Erachtens nicht nur im Fall Guttenberg
ausschlaggebende Beachtung verdient:
Skrupellosigkeit.
Guttenbergs Popularität begründete sich
nicht auf Unabhängigkeit, die ihn Dinge
angeblich anders anpacken ließ, denn sein
Familienvermögen nutzte ihm in den Abhängigkeiten
des politischen Alltags herzlich
wenig. Er wurde auch erst populär und
dann zum Verteidigungsminister berufen
und erst in diesem Amt sprach er von
„kriegsähnlichen Zuständen“ in Afghanistan.
Zudem wurde das Märchen von seiner
angeblichen Rücktrittsdrohung im Zuge der
Opel-Rettung seltsamerweise nie öffentlich
hinterfragt. Warum soll ein karriereorientierter
Jungpolitiker, der mit 37 Jahren Bundesminister
geworden ist, nach drei Monaten
im Amt mit Rücktritt drohen?
Guttenbergs Popularität begründete sich
auf seinem Auftreten, seiner glänzenden,
nahezu märchenhaften Selbstinszenierung.
Das unterschied ihn von den vielen fleißigen
Ameisen im Politikbetrieb, die in bester
deutscher Art, bescheiden, aber wirksam
ihre Arbeit machen und nicht den großen,
aber substanzlosen Auftritt suchen wie Sil-
vio Berlusconi. So einen griffen die Medien
natürlich gern aus der Meute, hoben ihn auf
den Schild der Sichtbarkeit und dort wurde
er schnell gern gesehen.
Ausschlaggebend für seinen politischen Abgang
war sein Charakter, der sich hinter der
glatten Fassade verborgen hatte. Die Kaltschnäuzigkeit,
mit der er Untergebene feuerte,
obwohl er selbst die Unwahrheit sagte,
war dieselbe, mit der er handwerkliche Fehler
und Schlampigkeit bei der Planung der
Bundeswehrreform überging. Und sie war
auch dieselbe, mit der er aus den wissenschaftlichen
Arbeiten anderer Leute abschrieb
(oder abschreiben ließ?) und all das
leugnete, bis in den Untergang.
Die „Ahnungslosigkeit“ nicht nur in Sachen
Geld, die Guttenberg jetzt „fasziniert“ der
Politik unterstellt, betrifft nicht nur ihn
selbst. Das flächendeckende Versagen der
Wirtschaftswissenschaften im Vorfeld der
Finanzkrise 2008 ist nur ein Beispiel für ein
Kernmerkmal der heutigen Zeit, die weitreichende
Unsicherheit ob der Details und
Dimension der Veränderungen. Das der
Parteipolitik in Deutschland vorzuwerfen,
spricht nicht von Kenntnis der realen Sachlage.
Aber nun zurück zu dem Verweis auf die
Skrupellosigkeit einiger Führungsfiguren
und der dahinter stehenden Frage, die auch
für den Fall Guttenberg ausschlaggebend
sein sollte: Was für Alphatiere wollen wir?
Ein gutes Beispiel, welche Folgen eine Ruchlosigkeit
ignorierende Antwort haben kann,
gibt die Wiederwahl von George W. Bush
im Herbst 2004. Damals war nicht nur für
die Amerikaner längst sichtbar, dass dieser
sympathische Mann wenig Interesse an Details,
sachlichen Entscheidungen oder gar
an alltäglicher Regierungsarbeit hatte und
dennoch haben sie ihn in seiner Amtsführung
bestätigt. Das hat den längst gescheiterten
und verlogenen Irakkrieg verlängert
und mit dessen Finanzierung durch die Notenpresse
einen großen Teil zur Entstehung
der weltweiten Finanzkrise beigetragen (ne-
ben der von Bush gewollten Billig-Kreditvergabe
an Hausbauer)
Unsere Epoche der Umbrüche und Fehlprog-
nosen ist dadurch gekennzeichnet, dass
die nationalstaatliche Politik immer weniger
wirklich steuern und beeinflussen kann.
Überspitzt stellt sich daher die Frage: wenn
schon Chaos, dann mit oder ohne Charakter?
Deutschland ist wie alle frühindustrialisierten
Länder auf dem absteigenden Ast und
natürlich verschieben sich im Niedergang
die Maßstäbe. Wir fallen aber nicht ins Bodenlose
und müssen daher auch nicht alles
hinnehmen und mitmachen. Das Verhältnis
zur Lüge ist die Grundlage für Gesetzestreue,
Steuermoral und Korrumpierbarkeit.
Diese wiederum bestimmen mit über wirtschaftlichen
Erfolg, wie man im Euroraum
sieht. Ein guter Charakter sollte daher als
Anforderung an politische Führungsfiguren
in Deutschland nicht aufgegeben werden;
schon gar nicht in der Union.
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Meine Meinung
Die DRESDNER UNION · März ‘12
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Konrad-Adenauer-Stiftung
Europa – Chance für unsere Zukunft
Morgens in Dresden, der Wecker klingelt
und wir fahren zur Arbeit. Ein ganz normaler
Tag in Sachsen. Spielt Europa darin
irgendeine Rolle? Keine große, würden
die Meisten sagen. Dabei beeinflusst
schon heute die EU maßgeblich unser alltägliches
Zusammenleben.
Es gibt eine einheitliche Währung und
aufgrund des Schengener Abkommens
können wir uns ungehindert durch Europa
bewegen. Der Europäische Fonds
für Regionale Entwicklung (EFRE) sorgt
mit dafür, dass in Sachsen nicht nur Kindergärten
und Krankenhäuser errichtet,
sondern auch Schulen mit Computern
ausgestattet werden. Schon heute geht
ein Großteil der nationalen Gesetzgebung
auf Richtlinien und Verordnungen
aus Brüssel zurück. Geregelt werden beispielsweise
Fragen der länderübergreifenden
Verbrechensbekämpfung, oder
auch des Verbraucher- und Umweltschutzes.
Marvin Mesenbrock, FSJ „Politik“ und Maximilian Heinrich, Praktikant
Diese Errungenschaften der Europäischen
Union werden uns im Alltag oft
nicht bewusst, da sie mittlerweile fest
zu unserer normalen Lebenswelt gehören.
Europa beeinflusst uns stärker als
wir glauben – es beginnt direkt vor unserer
Haustür. Liegt es da nicht auf der
Hand, dass Europa noch stärker zusammenwachsen
könnte?
Mehr Europa wagen?
Es gibt viele Zweifler, auch in Sachsen,
die nicht an die Zukunft des großen Projekts
Europäische Union glauben. Viele
denken, wenn sie den Begriff EU hören,
nur an Gurkenkrümmungsgrade und
Glühbirnenverordnungen; an ein aufgeblasenes
Bürokratiemonster ohne konkreten
Sinn und Nutzen. Warum sollte
sich in diesem Zusammenhang gerade
Sachsen, ein kleines Bundesland, in
die riesige Europäische Union einbringen?
Aufgrund der Globalisierung und
der zunehmenden wirtschaftlichen und
politischen Verflechtungen werden die
Schicksale der einzelnen Staaten und damit
auch die der einzelnen Regionen immer
stärker miteinander verknüpft. Alleingänge
sind in dieser Zeit nicht mehr
möglich.
Nur wenn sich Sachsen in einer übergeordneten
Gemeinschaft wie der EU aktiv
beteiligt, kann es seine Interessen
auch international vertreten. Das Subsidiaritätsprinzip
sorgt in dieser Konstellation
dafür, dass Sachsen auf europäischer
Ebene seiner Stimme Gewicht
verleihen und Einfluss auf die Politik in
Europa nehmen kann.
Viele Bürgerinnen und Bürger scheinen
sich bislang allerdings nur wenig für Prozesse
auf EU-Ebene zu interessieren, was
sich z.B. in einer geringen Beteiligung an
den Europawahlen niederschlägt. Skepsis
ist aber der falsche Weg. Wir brauchen
mehr Interesse für Europa in den
Köpfen der Menschen. Dazu ist nicht nur
eine europäische Öffentlichkeit, sondern
Das Europäische Parlament
mit Sitz in Straßburg

auch eine breite Beteiligung der Bürger
erforderlich. Die EU hat in der Vergangenheit
bereits viel für Sachsen getan.
Die Fördermittel des EFRE haben maßgeblich
dazu beigetragen, die sächsische
Infrastruktur zu modernisieren. Darum
ist es wichtig, dass sich Sachsen nun ganz
im Sinne des Solidaritätsprinzips auch in
die europäische Gemeinschaft einbringt
und seinen Beitrag zu einem aktiven Miteinander
leistet. Natürlich ist Sachsen
in dieser Konstellation ein eher kleines
Zahnrad in der großen „Maschine Eu-
Rednertour Europa der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
Veranstaltungen in Sachsen
Die täglichen Hiobsbotschaften über die
Schuldenkrise und die Zukunft des Euro haben
die Menschen in Deutschland tief verunsichert.
Zwar ist die Grundstimmung zu Europa
nach wie vor positiv. Allerdings bestehen
auch Zweifel, ob die derzeitigen Mechanismen
der Krisenbewältigung adäquat und
nachhaltig sind.
Mit einer bundesweiten Rednertour möchte
die Konrad-Adenauer-Stiftung die drängenden
Fragen aufgreifen und mit den Bürgern
diskutieren. Zu den folgenden Veranstaltungen
lädt Sie das Bildungswerk Dresden
herzlich ein:
Veranstaltungsort der themenreihe:
Seelsorgezentrum des Universitätsklinikums
Carl Gustav Carus an der
TU Dresden, Fetscherstraße 74 - Haus 50
01307 Dresden
Die Veranstaltungen sind öffentlich.
Der Eintritt ist frei.
ropa“. Dennoch sorgt es mit dafür, dass
die Maschine funktioniert. Wir müssen
diese europäischen Potentiale erkennen
und nutzen. Die Interessen seiner Mitglieder
kann Europa nur vertreten, wenn
alle gemeinsam an einem Strang ziehen.
Für eine gemeinsame Zukunft
Europa ist bereits stärker zusammengewachsen,
als wir denken. Der Euro symbolisiert
die Fähigkeit, Differenzen überbrücken
und Kompromisse eingehen zu
können. Natürlich ist die EU nicht per-
Lokal wohnen und global agieren?
Außenpolitische Herausforderungen
für Europa, die Bundesrepublik und
den Freistaat Sachsen
Dienstag, 20. März 2012, 19.00 Uhr
Schloßbergmuseum Chemnitz
Schloßberg 12, 09113 Chemnitz
Grußwort von Hermann Winkler MdEP
Dr. Andreas Schockenhoff MdB
Stellvertretender Vorsitzender der CDU/
CSU-Bundestagsfraktion
Staatsminister Dr. Johannes Beermann
Chef der Staatskanzlei des Freistaates Sachsen
Schicksal Leben?
Vom unbedingten Schutz und
den Begrenzungen des Lebens
13.03.2012, 18:30 Uhr
Prof. Dr. Jeanne Nicklas-Faust, Geschäftsführerin
der Lebenshilfe Deutschland e.V.
Sachsen ist unsere Heimat.
Deutschland unser Vaterland.
Europa unsere Zukunft.
Montag, 16. April 2012, *
Stadtmuseum Dresden
Wilsdruffer Str. 2, 01067 Dresden
Volker Kauder MdB
Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag
Stanislaw Tillich MdL
Ministerpräsident des Freistaats Sachsen
*Uhrzeit wird noch bekannt gegeben
Leben als Schicksal
Adenauer-Stiftung setzt Themenreihe im März fort
Konrad-Adenauer-Stiftung
fekt. Doch je mehr sie zusammenwächst,
desto stärker und einiger wird sie werden.
Europa ist unsere Chance und bietet
die Möglichkeit, auch in Zukunft
wirtschaftlich und technologisch konkurrenzfähig
zu sein. Wen der Idealismus
hinter der Idee einer europäischen
Gemeinschaft nicht begeistern kann,
sollte sich den Idealisten aus Pragmatismus
anschließen. Im Geiste des Namensgebers
unserer Stiftung möchten wir für
ein geeintes Europa eintreten. Für eine
Gemeinsamkeit in Vielfalt.
Schicksal oder Risiko?
Von individuellem Verhalten und den
Grenzen der Solidargemeinschaft
27.03.2012, 18.30 Uhr
Dr. Marc-Piere Möll, Verband der privaten
Krankenversicherung e.V.
Eine Vortragsreihe in Kooperation mit dem Seelsorgezentrum und dem Universitätsklinikum Carl Gustav Carus an der TU Dresden.
Homepage: www.kas-dresden.de | Besuchen Sie das Bildungswerk bei FACEBOOK: facebook.com/KASDRESDEN
Die DRESDNER UNION · März ‘12
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Termine
Termine Kreisverband
12.03. 17:00 Uhr Geschäftsführender Vorstand
12.03. 18:00 Uhr Kreisauschuss
Termine Ortsverbände
01.03. 19:00 Uhr OV Blasewitz / Striesen Vernissage: „Impressionen rund ums Blaue Wunder“
Aquarelle von Regine Martin
Die DRESDNER UNION · März ‘12
Wahlkreisbüro Modschiedler
05.03. 19:00 Uhr OV Loschwitz / Weißer Hirsch mitgliederoffene Vorstandssitzung Ortsamt Loschwitz
06.03. 19:00 Uhr OV Blasewitz / Striesen Sitzung Ortsverbandsvorstand Wahlkreisbüro Modschiedler
07.03. 19:00 Uhr OV Dresdner Norden Mitgliederversammlung Markt Hellerau
07.03. 19:00 Uhr OV Pieschen mitgliederoffene Vorstandssitzung Wahlkreisbüro Hartmann
10.03. 10-12 Uhr OV Blasewitz / Striesen Infostand (Trafohäuschen)
13.03. 18:00 Uhr OV Pieschen Ortsbeiratssitzung Rathaus Pieschen
16.03. 18:00 Uhr OV Dresden Neustadt mitgliederoffene Vorstandssitzung Rähnitzgasse 10,
Gesellschaftsraum
19.03. 17:30 Uhr OV Dresden Neustadt Ortsbeiratssitzung Ortsamt Neustadt
19.03. 19:00 Uhr OV Altstadt / Großer Garten mitgliederoffene Vorstandssitzung
20.03. 19:00 Uhr OV Zschachwitz OV Treffen mit Christian Piwarz MdL Info unter www.cdu-zschachwitz.de
21.03. 19:30 Uhr OV Blasewitz / Striesen Stammtisch: „Dresdens Umgang mit dem 13. Februar.
Gestern, heute – und morgen?“ mit Johannes Schulz
27.03. 19:00 Uhr OV Dresdner Westen mitgliederoffene Vorstandssitzung
28.04. 19:00 Uhr OV Pieschen Dämmerschoppen
Schillergarten
13.04. 18:00 Uhr OV Dresden Neustadt mitgliederoffene Vorstandssitzung Gaststätte „Am Thor“
16.04. 17:30 Uhr OV Dresden Neustadt Ortsbeiratssitzung Ortsamt Neustadt
28.04. 19:00 Uhr OV Pieschen Dämmerschoppen
Weitere Termine
07.03. 19:00 Uhr MIt - Stammtisch Wenzel Prager Bierstuben
08.03. 19:00 Uhr Ju - Kreisvorstand Gesellschaftsraum, Rähnitzgasse 10
09.03. 19:00 Uhr Ju-Club JU-Räumlichkeiten, Rähnitzgasse 10
19.03. 14:00 Uhr Senioren union - Sicherheit in der Landeshauptstadt,
Gast: Bürgermeister Detlef Sittel
20.03. 11:30 Uhr MIt - Vorstandssitzung Chiaveri
Alloheim, Mary-Wigman-Straße 1a
22.03. 19:00 Uhr Ju-Club JU-Räumlichkeiten, Rähnitzgasse 10
26.03. 19:30 Uhr AK Europa PLuS Wahlkreisbüro Martin Modschiedler
27. März 2012
traditioneller Fastenbieranstich des MIt-Kreisverbandes Dresden
19:30 Uhr
Wenzel Prager Bierstuben
Ehrengast: Chef der Staatskanzlei, Herr Staatsminister Dr. Johannes Beermann
Königstraße 1 „Sachsen im Jahr 2020 – Klassenprimus oder Sitzenbleiber?“
01. April 2012
19:30 Uhr
Herkuleskeule
Sternplatz 1
Öffnungszeiten der CDU-Kreisgeschäftsstelle
Mo, Do 9.00 Uhr - 12.00 Uhr & 13.00 Uhr - 16.00 Uhr
Di 9.00 Uhr - 12.00 Uhr & 13.00 Uhr - 17.00 Uhr
Die Demokratie auf der Intensivstation: „Wir reden uns um Kopf und Kragen II“
Finanzmärkte töten die Demokratie
Dr. Jürgen Martens (FDP, Sächs. Justizminister) und
Annekatrin Klepsch (Die Linke, MdL)
Parteien vergiften die Demokratie
Christian Hartmann (CDU,MdL) und
Florian Bokor (Piraten, Landesvorstand Sachsen)
Mi 9.00 Uhr - 12.00 Uhr
Fr 9.00 Uhr - 12.00 Uhr & 13.00 Uhr - 15.00 Uhr

Herausgeber:
CDU-Kreisverband Dresden
Rähnitzgasse 10, 01097 Dresden
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Kto-Nr.: 3 120 240 388
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Andreas Lämmel MdB
13.03.2011, 14:00 - 16:00 uhr,
Wahlkreisbüro
Rähnitzgasse 10, 01097 Dresden
Anmeldungen bitte unter:
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mail: andreas.laemmel@wk.bundestag.de
Aline Fiedler MdL
16.03.2012, 16:00 - 18:00 uhr,
24.03.2012, 16:00 - 18:00 uhr
Bürgerbüro Dresden Plauen
Chemnitzer Straße 115, 01187 Dresden
Regelmäßige Öffnungszeiten:
Dienstag und Freitag, 12:00 - 18:00 Uhr
Weitere Termine nach Absprache unter:
tel.: 0351 4667750
mail: wahlkreis@aline-fiedler.de
Martin Modschiedler MdL
06.03.2012, 16:00 - 18:00 uhr
mit Stadträten Steffen Kaden & Sebastian Kieslich
Wahlkreisbüro
Bergmannstraße 7, 01309 Dresden
Anmeldungen bitte unter:
tel.: 0351 43837348
mail: tw@martin-modschiedler.de
Regelmäßige Öffnungszeiten:
Di: 15:00 - 18:00 Uhr, Fr: 10:00 - 16:00 Uhr
Weitere Termine sind nach Absprache möglich.
Lars Rohwer MdL
22.03.2012, 15:30 - 16:30 uhr, Löbtau*
Bürgerbüro Lars Rohwer, Kesselsdorfer Str. 55
22.03.2012, 17:00 - 18:00 uhr, Gompitz*
Ortsamt Gompitz, Altnossener Str. 46a
*mit Stadträtin Monika Schiemann (bis 17:30 Uhr)
Anmeldungen bitte unter:
tel.: 0351 4935594
mail: l@rs-rohwer.de
Weitere Termine sind nach tel. Absprache möglich.
Redaktion:
Dietmar Haßler, Christian Hartmann MdL,
Lutz Barthel, Sandra Pohle, Carla Zschoppe
Druck:
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Einzelpreis: 1 €
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im Mitgliedsbeitrag enthalten.
Satz und Gestaltung:
Z&Z Werbeagentur
Micktner Straße 20, 01139 Dresden
tel.: 0351 85881-37
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Bürgersprechstunden & Impressum
13.03.2012, 14:00 - 16:00 uhr,
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Christian Hartmann MdL
09.03.2012, 13:00 - 15:00 uhr,
23.03.2012, 13:00 - 15:00 uhr
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Anmeldungen bitte unter:
tel.: 0351 4935532
mail: christian.hartmann@slt.sachsen.de
Weitere Termine sind nach Absprache möglich.
Das Wahlkreisbüro ist immer mittwochs von
13:00 - 16:00 Uhr geöffnet.
Christian Piwarz MdL
29.03.2012, 16:00 - 18:00 uhr,
Ortsamt Prohlis, Prohliser Allee 10
Anmeldungen bitte unter:
tel.: 0351 4935520
mail: christian.piwarz@slt.sachsen.de
Patrick Schreiber MdL
21.03.2012, 16:00 - 18:00 uhr,
11.04.2012, 16:00 - 18:00 uhr
Wahlkreisbüro
Antonstraße 15, 01097 Dresden
Anmeldungen bitte unter:
tel.: 0351 81040-01
fax: 0351 81040-02
mail: buero@schreiber-patrick.de
Weitere Termine sind nach telefonischer
Anmeldung jederzeit möglich.
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titelbild: © DW/Lothar Sprenger
Die »DRESDNER uNION« erscheint wieder im
April 2012. Redaktionsschluss für die März-Ausgabe
ist am 15.03.2012. Die DRESDNER UNION · März ‘12
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Nr.: F11476
Herausgeber:
CDU-Kreisverband Dresden
Rähnitzgasse 10, 01097 Dresden
PVST. Entgelt bez.
Deutsche Post AG
Altmarktkeller
feiert 10 -jähriges Jubiläum!
2002 - 2012
Direkt am historischen Altmarkt können Sie in unserem urgemütlichen
Gewölbekeller beste Spezialitäten aus der sächsisch-böhmischen Küche
in einmaligem Ambiente genießen.
Stilvolle Wandmalereien, die liebevolle Dekoration und dazu unsere
flinken „Marketenderinnen“ entführen Sie dabei in die Zeit der
Jahrhundertwende und des geschäftigen Treibens von Handwerk und
Handel auf dem Altmarkt.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch in unseren Räumlichkeiten.
Sächsisch-Böhmisches Bierhaus »Altmarktkeller« · Altmarkt 4 · 01067 Dresden
Telefon.: 0351 – 481 81 30 · Fax: 0351 – 481 81 32 · reservierung@altmarktkeller.de
geöffnet ab 11 Uhr · www.altmarktkeller.de

EINBLICKE
CDU-Fraktion im Stadtrat Dresden
F
Stadtrat Dr. Georg Böhme-Korn
e-Mail: boehmekorn@dresden-cdu.de
Sehr geehrter Herr Professor Hyman,
ich danke Ihnen für Ihren Brief vom 29. Januar,
mit dem Sie Ihre Unterstützung und
auch die weiterer Persönlichkeiten für eine
Initiative zum Ausdruck brachten, ein Teilstück
einer Dresdner Straße nach der ermordeten
Ägypterin Marwa EI-Sherbini zu
benennen.
Dass wir die Tat selbst mit Entsetzen zur
Kenntnis genommen haben und sie zutiefst
verabscheuen, bedarf wohl keiner weiteren
Ausführungen. Ich darf Ihnen auch versichern,
dass die CDU-Fraktion die Beweggründe,
die zum Vorschlag einer Straßenbenennung
nach dem Mordopfer führten,
sehr gut verstehen kann und das Anliegen,
ein starkes Zeichen des Bedauerns, der Anteilnahme
und der Weltoffenheit zu setzen,
teilt. Dennoch müssen verantwortungsvoll
handelnde Mitglieder des Stadtrates an sie
heran getragene Vorschläge immer in einen
Gesamtzusammenhang stellen und sie vor
dem Hintergrund einer gesamtstädtischen
und längerfristigen Sicht genauer prüfen.
Wenn es bei solchen Vorschlägen um Personen
geht, muss ein solcher Abwägungsprozess
besonders behutsam und nicht auf
öffentlicher Bühne geführt werden, um die
in Rede stehenden Personen, ihr Umfeld
und auch diejenigen, die darüber diskutieren
und beschließen müssen, nicht zu beschädigen.
Das ist im vorliegenden Fall leider
nicht geschehen.
www.dresden-cdu.de
Offener Brief des
CDU-Fraktionsvorsitzenden zur Initiative
Marwa El-Sherbini (gekürzt)
Ich muss klar sagen, dass die CDU-Fraktion
einer solchen Straßenumbenennung
sehr skeptisch gegenüber steht. Dies hat
seine guten, wohl überlegten Gründe, die
absolut nichts mit der Ablehnung eines öffentlichen
Zeichens des Bedauerns, der Anteilnahme
und der Weltoffenheit in Zusammenhang
mit diesem schrecklichen Mord
zu tun haben.
Zunächst hat sich in Dresden, wie auch
in anderen deutschen Orten, eine gewisse
Tradition in der Benennung von Straßen herausgebildet.
Sie werden oft nach Zielorten
oder Orten in der Umgebung benannt, auch
nach Charakteristika ihrer Lage, nach historischen
Ereignissen. Auch die Namensgebung
nach Persönlichkeiten, die der Stadt
durch ihre langjährige Tätigkeit für Dresden,
zumindest aber in Dresden verbunden
sind, ist üblich. Seltener erfolgt die Benennung
nach Menschen mit so herausragenden
Leistungen, dass sie als universelles Vorbild
dienen. Auch Mordopfer sind darunter
(Walther Rathenau - Rathenauplatz). Der
Grund ihrer Ehrung war aber stets ihr Wirken
vor dem Tode. Wenn man aber Mordopfer
als Mahnmal an die schreckliche Tat mit
einer Straßenbenennung ehren will, kommt
man schnell in ein kaum zu beherrschendes
Dilemma: Man muss Morde, die Persönlichkeit
des Opfers, die Umstände der
Tat und die Bedeutung für die Stadt untereinander
und gegeneinander abwägen. Das
ist ohne Beschädigungen und Verletzungen
der Opfer, ihrer Angehörigen und auch der
Diskussionsteilnehmer selbst kaum möglich
– dies zeigt doch gerade diese Diskussion.
So wurde auf derselben Straße, der Florian-
Geyer-Straße, kein halbes Jahr später eine
weitere junge Frau, eine 18-jährige Dresdner
Gymnasiastin, brutal ermordet. Darüber
aber redet man nicht öffentlich. Wie wollen
Sie damit aufrichtig und würdig umgehen?
So muss man in der Öffentlichkeit schließlich
auch die Bedeutung des Mordes mit der
Bedeutung der Straße in Einklang bringen –
und das kann unmöglich ohne politischen
Streit geschehen, was dem Grundanliegen
eines starken gemeinsamen Zeichens nach
außen mit Sicherheit mehr schadet als nutzt.
Straßennamen sollten wegen der dauerhaften
Existenz der Straße auch dauerhaft
eine wesentliche Bedeutung transportieren.
Deshalb sollte eine Benennung nach Personen
oder Ereignissen besser in einem gewissen
zeitlichen Abstand erfolgen. Dazu existiert
ein Stadtratsbeschluss vom September
1990. Danach sollte für Persönlichkeiten der
Politik und des öffentlichen Lebens möglichst
eine Zehn-Jahres-Frist zwischen Ableben
und Straßenbenennung eingehalten
werden. Wie sinnvoll diese Regelung ist, erleben
wir gerade mit der jetzt geführten
Diskussion.
Aber wir wissen selbstverständlich um die
Besonderheit und um die besondere Aufmerksamkeit,
ja Empfindlichkeit der inländischen
wie der ausländischen Öffentlichkeit
in diesem Fall. Marwa EI-Sherbini soll
nicht vergessen werden und ist zu Recht
März 2012

auch nicht vergessen worden: Es gab eine öffentliche
Gedenkveranstaltung in Dresden,
es gab eine zentrale Veranstaltung in Berlin,
es gab Kunstinstallationen zum Gedenken
in der Stadt. Im Gerichtsgebäude erinnert
dauerhaft eine Tafel an das furchtbare
Geschehen, und alljährlich findet dort eine
Gedenkstunde statt.
Die CDU-Fraktion und auch der Kreisausschuss
der Dresdner CDU, das nach dem
Parteitag höchste Beschlussgremium, haben
sich mit dem Thema eines weiteren Zeichens
beschäftigt. Gemeinsam sind wir zum
Schluss gekommen, dass aus den oben genannten
Gründen eine Straßenumbenennung
wohl nicht die richtige Art wäre, dieses
schrecklichen Mordes zu gedenken, dem im
Tod von Marwa EI-Sherbini liegenden Vermächtnis
gerecht zu werden und ein Zeichen
für die Weltoffenheit der Stadt zu setzen.
Aber das Grundanliegen wird von der
Fraktion und vom Kreisausschuss gemeinsam
unterstützt. Beide Gremien sind in ei-
nem Diskussionsprozess, auf welche Weise
diesem am sinnvollsten Ausdruck verliehen
werden kann.
Dresden ist weder ausländer- noch islamfeindlich.
Dresden ist eine aufblühende
Stadt in einem geeinten Europa, in einer zusammenwachsenden
Welt. Für Dresden gibt
es keine Prosperität ohne Internationalität,
ohne Weltoffenheit. Aber aus noch wichtigeren
Gründen als aus solchem Nützlichkeitsdenken,
aus unserem Grundgesetz und
aus unseren christlichen Grundwerten heraus,
will die Dresdner CDU alles dafür tun,
dass sich nicht nur solche Katastrophen wie
der Mord an Marwa EI-Sherbini nicht wiederholen,
sondern dass auch im einfachen
täglichen Leben das schleichende Gift des
Hasses und des Extremismus keinen Raum
gewinnt, dass kein Mensch, ob er anders
denkt, anders glaubt, anders aussieht, oder
andersartig ist, Angst vor Übergriffen haben
muss. Dazu bedarf es in allererster Linie
täglicher Arbeit mit den Menschen. Symbole
Herzlich willkommen Helma Orosz!
F
Stadtrat Stefan Zinkler
e-Mail: zinkler@dresden-cdu.de
Am 1. März nimmt unsere Oberbürgermeisterin
nach überstandener Krankheit
wieder ihre Amtsgeschäfte auf. Das
ist ein guter Tag erst mal für sie selbst, aber
auch ein guter Tag für die CDU-Fraktion
im Stadtrat und ein guter Tag für Dresden.
Nicht nur wir, die CDU-Fraktion, haben unsere
Oberbürgermeisterin in den letzten
Monaten zunehmend vermisst. Man spürte
ihre Abwesenheit gerade bei schwierigen
Entscheidungen. Der Stadt fehlte das
gewählte Oberhaupt, der Verwaltung die
souveräne Führung. Und nicht zuletzt fehlte
auch dem Stadtrat die politische Führung
durch die von den Bürgerinnen und
Bürgern gewählte Vorsitzende.
Dirk Hilbert, der Erste Stellvertreter der
Oberbürgermeisterin, musste im Februar
2011 sehr unvorbereitet einspringen und
konnte das wichtigste Amt der Stadt während
Helma Orosz‘ Abwesenheit nicht in
gleichem Maße ausfüllen. Das ist nicht verwunderlich,
fehlt einem stellvertretendem
OB doch die Wahl-Legitimation durch die
Dresdnerinnen und Dresdnern. Und nicht
immer führte Dirk Hilbert das Amt im Sinne
von Helma Orosz oder seiner eigenen
Partei, der FDP. Das Bemühen um Einbindung
möglichst vieler Interessengruppen
und um Kompromisse ist an sich ja ehrenwert.
Eine klare Linie und Führung kann das
aber nicht ersetzen. Das Beispiel Königsbrücker
Straße zeigt das deutlich. Anstatt
hier den begonnenen Weg der Oberbürgermeisterin
fortzusetzen, der bei CDU-,
FDP- und Bürgerfraktion und damit von
der Stadtratsmehrheit unterstützt wurde,
schlug er eine neue Sanierungsvariante
vor, die zwar keines der Probleme der zuvor
verworfenen Planfeststellungsvariante
löste, dafür aber bei Linken, SPD und Grünen
Beifall fand, weil sie den motorisier-
dürfen da kein Alibi sein. Symbole sind auch
wichtig, sollten aber unmissverständlich die
richtige Botschaft aussenden und nicht entzweien,
sondern stärken und einen.
Sehr geehrter Herr Prof. Hyman, ich
hoffe, dass ich verdeutlichen konnte, dass
wir gute, ehrenwerte Gründe haben, dem
Vorschlag einer Straßenumbenennung nach
Marwa EI-Sherbini skeptisch gegenüberzustehen.
Uns verbindet das Grundanliegen eines
deutlichen Zeichens des Bedauerns, der
Anteilnahme und der Weltoffenheit. Einiges
in diese Richtung ist bereits getan worden.
Ich hoffe, dass wir in größerer Einigkeit und
mit größerer Sensibilität aller Beteiligten
einen guten Weg finden, diesem gemeinsamen
Anliegen in naher Zukunft mit einem
weiteren Schritt angemessen Rechnung zu
tragen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. G. Böhme-Korn
Fraktionsvorsitzender
ten Verkehr benachteiligte. Das scheiterte,
und eine für alle Verkehrsteilnehmer
akzeptable Lösung wurde beschlossen.
Schaden ist dennoch entstanden: Wiederum
eine mehrmonatige Verzögerung der
Sanierung der Königsbrücker. Der Bürgerentscheid
Krankenhäuser ist ein weiteres
Beispiel: erst ein teures Gutachten, was die
Rechtswidrigkeit des Bürgerbegehrens aufzeigt.
Konsequenter Vorschlag: Ablehnung
der Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens.
Der Stadtrat sah das mit sehr knapper
Mehrheit anders, und plötzlich schwenkte
auch unser Erster Bürgermeister um –
die eigene Meinung war da plötzlich nichts

mehr wert. Ein Zick-Zack-Kurs, der sich nur
schwerlich nachvollziehen lässt. Und ein
klares Wort als Erster Mann der Stadt im
Vorfeld des Bürgerentscheids? Fehlanzeige.
Stand da das Wohl der Krankenhäuser
wirklich an erster Stelle aller Überlegungen?.
Und ein drittes Beispiel: Es wäre
gut gewesen, die Initiative der CDU-Fraktion
für die Unterstützung der Exzellenzbewerbung
der TU von Anfang an und mit aller
gebotenen Vehemenz zu unterstützen.
„Keine Eilbedüftigkeit“, hieß dagegen seine
Entscheidung zum damaligen Eilantrag
der CDU-Fraktion. Und die CDU-Fraktion
musste selbst Anlaufgespräche auf hoher
Ebene in die Wege leiten.
F
Stadtrat Dr. Hans-Joachim Brauns
e-Mail: brauns@dresden-cdu.de
Fangen wir „oben“ an. Die Bebauung des
Quartier VIII um das Swissôtel geht seiner
Vollendung entgegen. Kaum vorstellbar,
dass vor ca. 15 Jahren an gleicher Stelle die
Schlossbauhütte, eine steinerne Baracke,
gestanden hat, die an Trostlosigkeit selbst
von der Schlossruine kaum zu übertreffen
war. Wer erinnert sich noch an das Gerippe
des Südostturms des Schlosses? All dieses
scheint graue Vorzeit zu sein und ist doch
nur wenige Jahre her.
In wenigen Jahren werden wir dieses, dessen
bin ich mir sicher, auch von dem Quartier
VI sagen können, der Neumarkt-Westseite.
Im Juni 2010 hat der Stadtrat auf
gemeinsame Initiative von FDP-Fraktion,
Bürgerfraktion/Freie Bürger und uns nach
langer Debatte den historischen Wiederaufbau
beschlossen. Das historische Gewandhausgrundstück
wird mit zwei Baumreihen
bepflanzt, die die bauliche Kubatur des 1791
abgerissenen Gewandhauses abbilden und
Hilbert hat die Stadt nach außen gut repräsentiert
und vertreten, daran wird kaum
gezweifelt. Und die Stadt wurde ordentlich
verwaltet. Neue Impulse blieben jedoch
aus, ein „Volle Kraft voraus“ war eher
nicht zu spüren – denn dazu braucht man
einen klaren Kurs und einen guten Kompass.
Vielleicht ist das auch zu viel erwartet
von einem Vertreter auf Zeit und ohne
Direktmandat der Bürgerschaft? Helma
Orosz‘ Rückkehr ins Amt macht dieser Episode
nun ein Ende, und hoffentlich auch
dem Zögern und Zaudern, das wir in der
Verwaltung des öfteren verspürten. Ihr
zweiter Start ist mit vielen Hoffnungen
verbunden, dass es nun endlich auch in
der Dresdner Stadtverwaltung wieder zügig
vorwärts geht. Denn wichtige Entscheidungen
stehen an: die offene Finanzierungsfrage
des Kulturpalastes gibt einen
Vorgeschmack, welche Entscheidungen
im Zusammenhang mit dem Doppelhaushalt
2013/14 zu fällen sind. Dafür und für
vieles andere braucht die Stadt ihre Oberbürgermeisterin.
Doch Wunder zu erwarten
wäre unrealistisch. Was wir von unserer
Oberbürgermeisterin erwarten können,
ist die zielstrebige Umsetzung Ihres Programms
für Dresden 2025. Viel Kraft und
Gottes Segen dafür. Herzlich willkommen,
Helma Orosz!
Neumarkt – wo stehen wir und wie weiter?
auf diese Weise zugleich das von vielen vermisste
Grün auf den Neumarkt bringen.
Hierin liegt eine behutsame Weiterentwicklung,
die sicher sehr gut angenommen wird.
Die Bebauung des Quartier VI wird hoffentlich
bald Realität. Die Ausschreibung
der städtischen Grundstücke endete am
05.01.2012.
Eines der umstrittensten Projekte ist das
Quartier V/1. Der Investor hat hier eine Bebauung
vorgestellt, die auf die wiedererstandenen
Denkmale Köhlersche Haus und
Schützhaus keine Rücksicht nimmt. Beides
sind Leitbauten und damit schon vom Wortsinn
her die Umgebung prägend. Deshalb
müssen sich die angrenzenden Bauten im
Stil anfügen, zumindest aber so zurückhaltend
sein, dass der prägende Charakter der
Leitbauten hervortreten kann. Die hierfür
notwendige Vermittlung zwischen dem Kulturpalast
und dem Köhlerschen Haus bietet
die gegenwärtige Planung des Investors
nicht. Der Stadtrat hat deshalb für dieses
Quartier einen Bebauungsplan beschlossen,
in dem die maßgeblichen Bestimmungen des
Gestaltungskonzepts für den Wiederaufbau
ausdrücklich genannt werden. Ein Antrag
unserer Fraktion ist im Geschäftsgang, der
diesen Umstand unterstützt und die Problematik
der Abstandsflächen lösen kann.
Die Abstandsflächen sind das entscheidende
Problem, das den Wiederaufbau des
Hotel Stadt Rom verhindert. Den Bestrebungen,
dieses Problem durch Verschiebung des
Baufeldes zu lösen, haben wir eine klare Absage
erteilt, weil damit die Moritzstraße unabhängig
davon, ob sie eines Tages wieder
an die Wilsdruffer Straße angebunden wird,
nicht mehr hergestellt werden kann.
Also, am Neumarkt geht es erfreulicherweise
in allen Bereichen voran, wenn auch
nicht immer im Eiltempo! Gut Ding will
Weile haben. Aber Hauptsache, es wird!

F
Stadträtin Christa Müller
e-Mail: mueller@dresden-cdu.de
Die Menschenkette der Oberbürgermeisterin
war auch in diesem Jahr ein Erfolg.
Über 13.000 Menschen waren am
13.02.2012 in der Stadt unterwegs, um
in stillen Gedenken die Toten des 13. Februar
1945 zu Ehren. Ministerpräsident
Stanislaw Tillich, mehrere sächsische
Staatsminister, unsere Oberbürgermeisterin
Helma Orosz sowie der Generalsekretär
unserer Partei reihten sich in die
Menschenkette ein.
Der 13. Februar 2012 verlief friedlich,
es kam zu keiner Gewalt – eine erfreuliche
Bilanz für alle demokratischen Kräfte,
die sich dafür eingesetzt haben. Ein
tolles Zeichen, was an diesem Tag in die
Welt gesandt wurde, war die brennende
Kerze auf den Neumarkt. Viele Bürger
unserer Stadt haben dieses friedlich
Symbol aus vollen Herzen unterstützt.
Herausgeber:
CDU-Fraktion im
Stadtrat Dresden
Dr.-Külz-Ring 19
01067 Dresden
Tel. 0351 4 88 22 57
Fax 0351 4 88 29 72
www.dresden-cdu.de
cdu-fraktion@dresden.de
Rückblick auf den
13. und 18. Februar 2012
Erstmals seit vielen Jahren kamen an
diesem 13. Februar nur positive Bilder
aus Dresden. Die Kundgebung am 18.
Februar 2012 auf den Schlossplatz wurde
ebenfalls von AG „13. Februar“ organisiert.
Sie stand unter dem Motto
„Dresden bekennt Farbe“. Der Chefdramaturg
des Schauspielhauses, Peter Koall,
moderierte die Kundgebung. Schüler
aus Pirna richteten Wünsche an die
Menschen, sich für Mut, Respekt und
Toleranz einzusetzen. Zeitzeugen der
Angriffe auf Dresden und Polen berichten
über das Leid, was Sie als Kinder erlebt
hatten.
Dr. Hans Jochen Vogel fand als Hauptredner
deutliche Worte: Der Staat müsse
endlich die NPD verbieten. Unser
Ministerpräsident bekräftigte diese Aussagen
und bekam starken Applaus. Um-
Redaktion (V.S.d.P.):
Stefan Zinkler,
Pressesprecher
Georg Böhme-Korn,
Fraktionsvorsitzender
Andreas Rönsch,
Geschäftsführer
Fotos: Redaktion
Satz und Gestaltung:
Z&Z Werbeagentur Dresden
Druck:
Union Druckerei Dresden GmbH
rahmt wurde die Kundgebung unter
anderen von Sebastian Krumbiegel von
den Prinzen.
Nach der Kundgebung am Schlossplatz
zogen die Teilnehmer friedlich und
ohne Zwischenfall durch die Innenstadt
zur Synagoge. An diesen Ort fand die
Veranstaltung einen würdevollen Abschluss.
Die Kundgebung wurde von unserem
Ministerpräsenten Stanislaw Tillich
und unserer Oberbürgermeistern
Helma Orosz begleitet. Beide bezeichneten
diese Form gegen Rechts als Erfolg.
Ich wünsche mir, es gelingt auch
für das Jahr 2013 friedliche Veranstaltungen
zu organisieren.
Diese Veröffentlichung ist Bestandteil der Zeitschrift
„DIE DRESDNER UNION” und liegt als
Sonderdruck im Rathaus und in den Verwaltungsstellen
aus.
Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht
unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.
Hinweis: Diese Druckschrift ist ein Teil der Öffentlichkeitsarbeit der CDU-Fraktion Dresden. Sie darf nicht zur Wahlwerbung verwendet werden. Parteien können sie jedoch zur Unterrichtung ihrer Mitglieder verwenden.