Vinzenz Dachauer Zum Ehrenbürger Ernannt – Würdiger ...

Eschenbach entwickelt sich weiter positiv
Verbesserte Finanzlage schafft Gestaltungsmöglichkeiten -
Stadtrat beschließt einstimmig das Haushaltswerk 2008
Im Jubiläumsjahr kann die Stadt von einer wesentlich verbesserten
Finanzsituation gegenüber den Haushaltsplänen
der Vorjahre ausgehen.
Die Eckdaten des Haushalts 2008
Das Gesamtvolumen des Haushalts steigt gegenüber
dem Vorjahr um 2.445.000 Euro auf 10.180.000 Euro
(+ 31,61 %). Im Verwaltungshaushalt steigen die Einnahmen
auf 6.688.000 Euro (+ 26,21 %) und die Ausgaben
auf 5.291.000 Euro (+ 3,97 %). Daraus ergibt sich eine
Zuführung des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt
in Höhe von 1.397.000 Euro (+ 565,24 %). Die
niedrige Gewerbesteuereinnahme im Jahr 2006 und der
durch die verbesserte Umlagekraft der Landkreiskommunen
von 49,9 auf 47,4 v.H. gesunkene Hebesatz
führt zu einer niedrigeren Kreisumlage 2008 (- 209.000
Euro). Auch die höhere Schlüsselzuweisung (+ 547.000
Euro) ist zu einem Teil dadurch verursacht. Zum anderen
Teil ist der Zuwachs im Zuzug der US-Soldaten und ihrer
Familien im neuen Stadtteil Netzaberg begründet. Auch
der Anstieg bei der Grundsteuer B (+ 57.000 Euro) ist
darauf zurückzuführen. Die verbesserte Ausgangslage ist
aber auch auf das wesentlich gestiegene Aufkommen bei
der Einkommensteuer (+ 250.000 Euro) und den Wegfall
der Netto-Solidarumlage (- 53.000 Euro) zurückzuführen.
Die Kosten der Deutschen Einheit werden ab dem laufenden
Haushaltsjahr ausschließlich durch Vorabkürzungen
bei der Schlüsselzuweisung und durch Zuschläge bei
der Gewerbesteuerumlage aufgebracht. Der Ansatz für
die Gewerbesteuer bleibt mit 600.000 Euro konstant.
Auch der Anteil an der Umsatzsteuer in Höhe von
119.000 Euro (+ 1.000 Euro) bleibt nahezu unverändert.
Der neue Stadtteil Netzaberg mit 832 Wohneinheiten für
US-Soldaten und ihre Familienangehörigen soll 2008 fertig
gestellt werden. Die Anlagen für die Wasserversorgung
und die Abwasserentsorgung wurden der Stadt
nach Fertigstellung unentgeltlich übergeben. Der Betrieb
erfolgt kostenneutral.
Städtische Finanzen langsam aber stetig auf dem
Weg der Besserung
Die Konjunktur entwickelt sich im Jahr 2008 weiterhin positiv.
Die Finanzplanung kann deshalb weiterhin mit einem
vorsichtigen Optimismus gesehen werden.
Grundlage der verbesserten Rahmenbedingungen ist der
Zuwachs bei der Einkommensteuerbeteiligung, die mittelfristig
auf eine nochmals verbesserte Finanzlage hoffen
lässt. Einnahmeschwankungen bei der Gewerbesteuer
werden auch künftig die Bewertung der Gesamthaushaltssituation
schwierig gestalten. Im Haushaltsjahr 2009
führt diese Entwicklung zu einer höheren Kreisumlage
7
und einer niedrigeren Schlüsselzuweisung. Die Schlüsselzuweisung
wird ab dem Haushaltsjahr 2010 durch den
Zuzug der US-Soldaten und deren Familienangehörigen
im neuen Ortsteil Netzaberg erneut eine Steigerung erfahren,
was in den folgenden Jahren aber auch zu höheren
Kreisumlagen führen wird. Nach derzeitigem
Sachstand wird die Zuführung des Verwaltungshaushalts
an den Vermögenshaushalt künftig deutlich über der
Mindestzuführung liegen.
Investitionen
Die Investitionsschwerpunkte im Haushaltsjahr 2008 liegen
wie in den Vorjahren in der Sicherung der Daseinsvorsorge
der Bevölkerung und der Fortentwicklung der
Stadt. Größte Bauvorhaben sind die Sanierung der
Wassergasse BA I (einschl. Wasserversorgung und
Abwasserbeseitigung), die Erschließung des ehemaligen
Bahnhofsgeländes mit Wasser und Abwasser und die
Umbaumaßnahmen an den Ausgleichsflächen für den
Stadtteil Netzaberg. Mit der Brachflächenkonversion des
ehemaligen Raiffeisenlagerhausgeländes wird erstmals
eine Maßnahme mit dem Programm „Stadtumbau West”
umgesetzt. Erste Finanzierungsraten sind für den
Hochwasserschutz, den Neubau des städtischen
Bauhofs und den Ausbau der Wassergasse BA II veranschlagt.
Die Erneuerung der Heizung im Rathaus, die
Errichtung und Ergänzung von Kinderspielplätzen,
Verbesserungen im Freibad Rußweiher und bei der
Straßenbeleuchtung, Grunderwerbe sowie weitere kleinere
Maßnahmen lösen einen erheblichen Investitionsbedarf
aus. Investitionszuschüsse sind für die Sanierung
der katholischen Pfarrkirche, die Anschaffung einer neuen
Orgel für die Stadtpfarrkirche und die Sportheimerweiterung
veranschlagt. Der Haushaltsausgleich erfolgt
durch Zuwendungen, Beiträge und Verkaufserlöse. Die
Kosten für die Ausgleichsflächen und die anfallenden
Unterhalts- und Betriebskosten im neuen Stadtteil werden
der Sonderrücklage Netzaberg entnommen. Eine Entnahme
aus der Allgemeinen Rücklage und die Aufnahme
von Darlehen ist nicht erforderlich.
Schuldenstand sinkt planmäßig
Der Schuldenstand beläuft sich zu Beginn des
Haushaltsjahres auf 2.367.500 Euro. Nachdem im laufenden
Haushaltsjahr keine Kreditaufnahmen zur
Durchführung der geplanten Maßnahmen erforderlich
werden, sinkt der Schuldenstand zum Ende des
Haushaltsjahres auf 2.219.100 Euro und bleibt damit
nach wie vor unter dem Durchschnitt vergleichbarer
Gemeinden. In den Folgejahren sollte sich der Schuldenstand
weiter reduzieren.