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2 MITTE KURZ NOTIERT VorkaufsreCht ausgeübt! Baustadtrat Ephraim Gothe hat in den letzten Wochen mehrmals das Vorkaufsrecht ausgeübt. Anfang Juni gelang dies im Wedding in der Torfstraße 26, der Kameruner Straße 58 und der Müllerstraße 131. Vor wenigen Tagen folgte in Moabit das Gebäude Rostocker Str. 24. Derzeit wird um das Haus Alte Schönhauser Straße 26 gerungen. Wenn auch hier die Ausübung des Vorkaufsrechts gelingt, wäre das der erste Fall im noch jungen Erhaltungsgebiet Alexanderplatzviertel. Dekolonialisierung in Mitte Unser Bezirk soll geschichtsbewusst und dekolonial sein. Gemeinsam mit der Grünen-Fraktion hat die SPD-Fraktion daher den Antrag „Ein Dekolonialisierungskonzept für Mitte“ in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Unser Ziel ist es, den Bezirk konsequent auf seine koloniale Vergangenheit zu prüfen. Als Ergebnisse können daraus unter anderem Lernund Erinnerungsorte erwachsen, es können sich in letzter Konsequenz auchStraßenumbenennungen ergeben. IMPRESSUM BERLINER STADTBLATT Wissenswertes aus Berlin und den Bezirken LANDESSEITEN (Seiten 1 oben, 3, 4, 5, 6) Herausgeber: SPD Landesverband Berlin Landesgeschäftsführerin Anett Seltz (V.i.S.d.P.) Müllerstraße 163, 13353 Berlin Tel. 030-4692222 · https://spd.berlin Redaktion der Landesseiten: Sebastian Thomas (Leitung), Ulrich Horb, Ulrich Schulte-Döinghaus Bezirksseiten MITTE (S. 1 links/unten, 2, 7, 8) Herausgeber: SPD Berlin-Mitte Müllerstraße 163 · 13353 Berlin V.i.S.d.P. Julia Plehnert und Yannick Haan (Kreisvors.) kreis.mitte@spd.de · www.spd-mitte.de Redaktion: Bettina Schulze, Mathias Schulz Grafik: SPD Berlin/Hans Kegel Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH facebook.com/SPDBerlinMitte twitter.com/spdmitte instagram.com/spd_mitteberlin Den ganzen Wedding im Blick Für eine Politik, die zuhört, Menschen einbindet und vor Ort entschlossen handelt In unserer Nachbarschaft leben etwa 40.000 Menschen. Egal ob Zugezogen oder Weddinger Urgestein: Alle sollen hier miteinander leben können. Wenn ich in der Transvaalstraße oder auf der Müllerstraße unterwegs bin und nach Problemen frage, kommt schnell: „hohe Mieten!“ Ich setze mich dafür ein, dass wir im Land mehr Geld für den öffentlichen Wohnungsbau und die Bezirke auf dem Wohnungsmarkt mehr Einfluss bekommen. Die Blockade des Bundes beim Mietrecht müssen wir lösen. Vor Ort kämpfe ich gemeinsam mit unserem SPD-Stadtrat, Ephraim Gothe, für eine Ausweitung des Milieuschutzes. Im Zusammenspiel von aktiver Verwaltung und starken Hausgemeinschaften können wir den Ausverkauf unserer Kieze verhindern. Die Erfolge geben uns recht: 30 Wohnungen konnten wir zuletzt in der Müller-/Ecke Kameruner Straße vor dem Verkauf an einen Investor sichern. Für konsequenten Mieter:innenschutz braucht es politischen Willen und manchmal auch Kreativität. „Orte aus dem Wedding für den Wedding“ Kleingewerbetreibende, Vereine oder Kulturschaffende: Sie alle sorgen mit ihrem Engagement nicht nur für Arbeitsplätze. Sie haben eine soziale Funktion für unseren Kiez. Zu einer guten Stadtpolitik zählt für mich, soziale Infrastruktur zu schaffen, Kiezkultur und Nahversorgung zu erhalten sowie ehrenamtliches Engagement und Initiativen zu unterstützen. Ich arbeite daran, dass sich Orte wie das Schillerparkcenter für den Kiez öffnen – für Kultur, Begegnungsorte oder soziale Nutzungen. Ich will verlassene Orte wiederbeleben, wie das Parkcafé Rehberge. Seit 2016 kämpfe ich für den Erhalt dieses wunderbaren Gebäudes und werde den Druck auf das Bezirksamt weiter hochhalten. Lassen wir hier Orte aus dem Wedding für den Wedding entstehen! Es geht um den Kiez für alle Wer im Wedding aufwächst, hat statistisch gesehen einen schwereren Start ins Leben als junge Menschen in anderen Teilen der Stadt. Für eine gute Zukunft sorgen wir vor allem mit gerechten Bildungschancen. Ich setze mich für eine Task Force zur Sanierung unserer Jugendeinrichtungen ein, damit es Orte wie in der Edinburgher Straße nicht mehr gibt. Und ich kämpfe für die Sanierung unserer Schulen, besonders dringend an der Anna- Lindh-Grundschule. Es darf weder am Geld noch an der Sturheit des Schulstadtrates scheitern. Am 26. September wird auch darüber entschieden, ob wir hier vorankommen. Ich trete anfür einen Kiez, der uns allen gehört und von dem wir alle profitieren. Mathias Schulz SPD Direktkandidat im Wedding kontakt@mathias-schulz.berlin Vorkauf als Zeichen für soziale Wohnungspolitik Es ist der 12. Juli 2021 und die Mieter*inneninitiative des Hinterund Gartenhauses der Alten Schönhauser Straße 26 wird am nächsten Tag erfahren, ob sie durch die WBM vorgekauft werden. Verschiedene Faktoren sprechen dafür. Im Afrikanischen und Englischen Viertel, auf der Müllerstraße oder im Osramkiez: Mathias Schulz engagiert sich seit vielen Jahren für den nördlichen Wedding. Für einen Kiez für alle. Foto: Schulz/Schulze „An bestimmten Stellen hatten wir Glück, was Termine angeht, dass Wahlkampf ist, dass das Thema Wohnen gerade sehr hochgehängt ist und dass wir eben die ersten im Milieuschutzgebiet im Alexanderviertel sind, die zum Verkauf stehen.“ (Florian) Was sie tun mussten, um Aufmerksamkeit zu bekommen und politisch relevant zu sein, haben ihnen aber vor allem Beratungsstellen und anderen betroffenen Häusern gezeigt. Sie hätten sich gefreut, wenn auch das Bezirksamt ihnen Hilfe angeboten hätte. Die Abläufe sind undurchsichtig. Das Einbeziehen der Mieter*innen ist nicht vorgesehen. Dabei findet es das Bezirksamt sogar gut, wenn Mieter*innen laut werden. Es hilft, wenn private Investor*innen merken, dass die Anwohner*innen nicht zu unterschätzen sind. Aber das wird leider nicht deutlich genug gezeigt. Jetzt, nach zwei Monaten Aktivismus, können die Mieter*innen nur noch abwarten, was der nächste Tag bringt. Während dieser Zeit haben sie einige Lücken im System entdeckt. „Das Verfahren entscheidet sich sehr nach dem Aufwand der Mieterschaft und das dürfte es nicht, weil es ungerecht ist.“ (Florian) Außerdem sorgt der Prozess dafür, dass viel Unklarheit herrscht, besonders für die Mieter*innen. „Da müsste man nochmal gucken, ob man das verändern kann. Dass erst der private Investor einen gewissen Zeitraum hat, [die Abwendungsvereinbarung] zu unterschreiben – und wenn er die nicht unterschreibt, dann kann man als Mieterschaft auch nochmal richtig aktiv werden.“ (Mara) Am Morgen des 13. Juli wird sich herausstellen, dass der private Käufer die Abwendungsvereinbarung am Abend vorher unterschrieben hat. Der Bezirk hätte mit dem Vorkauf ein Zeichen für soziale Wohnungspolitik und Milieuschutz setzen können. Aber mit der aktuellen Rechtslage geht das nicht. Das zu ändern ist unsere Aufgabe, damit Geschichten wie diese Erfolgsgeschichten werden, für die Mieter*innen und für uns. Das Gespräch wurde von Clarissa Schiffel mit den Sprecher*innen der Mieter:inneninitiative geführt: Patricia Hartwich (48), Mara Becker (49), Florian Machon (37) Weniger Müll und mehr Respekt vor unserem Kiez Die Mobilitätswende und der Ausbau des ÖPNV in Berlin müssen einhergehen mit guter Arbeit in den Verkehrsunternehmen Fies aber wohl wahr – Menschen sind häufig da respektlos, wo sie sich wohl fühlen. Am Weltumwelttag haben wir uns dem Thema Müll im Kiez gewidmet und mit Handschuhen, Zangen und Abfallsäcken ausgestattet aufgeräumt. In einer Oase zum Wohlfühlen rund um die Zionskirche. Nach einer Stunde war ein Container voll – erschreckend: Mich macht es wütend, wenn Menschen die Umwelt nicht respektierten und die Stadt nur benutzen. Sie ist ein sehr besonderer Lebensraum, den wir alle gestalten können und für den wir alle Verantwortung haben. Frau Leonhardt vom Förderverein der Zionskirche hat unsere Aufräum-Aktion sehr gefreut. Für diesen Moment konnten alle sich wieder wohl fühlen. Das sollte immer so sein. Deshalb wollen wir nicht nur eine sichere, sondern auch eine saubere Stadt. Mit einer Sauberkeitsoffensive haben wir es der BSR ermöglicht, auch eine Vielzahl von öffentlichen Parks und Grünanlagen zu reinigen und Müll zu beseitigen. Über 100 sogenannte Waste-Watcher sind für Berlins Ordnungsämter unterwegs, um das achtlose Wegwerfen von Müll konsequent zu bekämpfen. Zukünftig soll die kostenlose Sperrmüllentsorgung durch die Berliner Stadtreinigung (BSR) ausgeweitet werden. Unzulässige Abfallentsor- Astrid Hollmann kandidiert im Wahlkreis 1 (Charité, Oranienburger Tor, Zionskirchplatz) für das Berliner Abgeordnetenhaus Foto: Privat gung muss konsequenter geahndet werden. Diesen Weg der zentralen und konsequenten Reinigung von Straßen und Plätzen werden wir weitergehen. Um Berlin zu einer noch saubereren Stadt zu machen, sind aber alle Berliner:innen und auch die Gäste unserer Stadt gefragt. Denn das beste Mittel gegen Müll ist die Vermeidung von Müll. Wir unterstützen daher Initiativen und Geschäfte, die auf Verpackungen verzichten. Astrid Hollmann SPD Direktkandidat · Wahlkreis 1 mail@astrid-hollmann.de
BERLIN 3 „Der Markenkern von Berlin ist Freiheit“ SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey spricht mit Sänger Frank Zander über soziale Projekte, Kultur und die Hauptstadt „Wir wollten bewusst kein Wahlkampf-Gespräch im Studio“ sagt SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey. Sie hat in die Kleingartenanlage „Am Buschkrug“ im Berliner Bezirk Neukölln eingeladen. Hier steht ein rotes Gartenhaus – für die Zeit des Wahlkampfs ist es ihr Treffpunkt, um mit Berlinerinnen und Berlinern ins Gespräch zu kommen. Der Gast an diesem Tag ist kein Geringerer als der allseits bekannte Schlagersänger Frank Zander. Er und Franziska Giffey kennen sich schon lange, sie duzen sich: Der 79-Jährige hat sie mehrmals zu seinen Weihnachtsessen für Obdachlose und Bedürftige eingeladen. Schon auf dem Weg vom Parkplatz zum Gartenhaus sind beide in ein Gespräch vertieft. Frank Zander macht aus seiner Wertschätzung für Franziska Giffey keinen Hehl: „Sie ist warmherzig, menschlich und hat einfach eine positive Ausstrahlung.“ Angekommen, schauen sie sich kurz zusammen um. „Das ist doch toll“, sagt Frank Zander. Ein Tisch mitsamt Stühlen steht schon bereit, ebenso kühles Wasser und Kaffee. Berliner Stadtblatt: Herr Zander, 2020 fiel ein Weihnachtsfest für Obdachlose und Bedürftige mit nahezu 3.000 Menschen, wie es in vielen Jahren zuvor stattgefunden hat, leider aus. Sie waren spontan und haben stattdessen Food-Trucks organisiert. Wie ist die Aktion bei den Menschen angekommen? Frank Zander: Sehr gut. Es ging ja nichts, kein Hotel hatte auf. Als wir dann mit den Food-Trucks vorfuhren, war der Andrang groß. Jedoch waren die Leute, die wegen Essen anstanden, sehr diszipliniert, sie hielten Abstand. Wir haben die Mahlzeit in so kleinen kompostierbaren Schälchen ausgegeben. Neben Franziska hatte ich auch den Bundespräsidenten eingeladen. Das ging im ganzen Trubel ein bisschen unter. Er sagte sofort für die Food-Truck-Aktion zu. Am Anfang glaubte mir das keiner. Umso größer waren das Erstaunen und die Freude, als Frank-Walter Steinmeier zu der Aktion erschien. Berliner Stadtblatt: Franziska, du hast bereits mehrmals beim besagten Weihnachtsfest für Obdachlose und Bedürftige mitgeholfen und du warst auch bei einer Food-Truck- Aktion im vergangenen Jahr dabei. Wie hast du die Aktion wahrgenommen? Franziska Giffey: Es war einfach toll. Überhaupt die Überlegung, was man mitten in der Pandemie machen kann. So ist übrigens auch die Idee für das Gartenhaus entstanden. Drinnen treffen können wir uns nicht so gut, also müssen wir einen anderen Weg finden. So haben es Frank Zander und sein Team auch gemacht: Sie haben unter schwierigen Bedingungen versucht etwas möglich zu machen. Und die Menschen waren für die Aktion mit den Food-Trucks mehr als dankbar. Frank Zander: Es ist auch eine ganz ehrliche Dankbarkeit. Die Menschen, denen wir durch diese Aktion helfen, wollen mich immer umarmen. Sie wissen selbst, dass sie es wegen der aktuellen Corona- Lage nicht tun dürfen, aber sie Vor der „Roten Gartenhaus“ greifen Franziska Giffey und Schlagersänger Frank Zander beherzt zu den Gießkannen. wollen ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen. Wir unterstützen die besonders von der Krise betroffenen Branchen. Franziska Giffey Berliner Stadtblatt: Herr Zander, Sie sind Künstler. Gerade Kultur und Kunst gehören zu den besonders betroffenen Branchen der Corona-Pandemie. Wie schätzen Sie die Situation ein? Frank Zander: Die Musik ist von der Corona-Krise stark betroffen, da müssen wir uns nichts vormachen. Sie war auf einmal weg, einfach aus. Jedoch hielt sich das Mitleid für Sängerinnen und Sänger eher in Grenzen. Manche Leute sagten zu mir, dass sie mich doch dauernd im Radio hören. Da musste ich dann erst mal erklären, dass Konzerte für einen Künstler eine der Haupteinnahmequellen sind und nicht, ob ein Lied von mir im Radio läuft. Doch es gibt bereits Licht am Ende des Tunnels, es trudeln wieder erste Auftrittsanfragen ein. Franziska Giffey: Mich bewegt momentan in diesem Zusammenhang die Frage: Wie machen wir im Herbst weiter? Gerade haben wir eine niedrigere Inzidenz, doch wir müssen abwarten, wie sich alles entwickelt, gerade wenn die Leute aus dem Urlaub zurückkehren. Wir müssen mit dem Impfen weiter vorankommen. Das ist eine ganz wichtige Aufgabe. Dann ist natürlich die Frage, wie wir Planungssicherheit für die Kultur erreichen. Aus meiner Sicht geht das nur mit den „drei Gs“: getestet, geimpft, genesen. Wenn eines davon zutrifft, können Besucherinnen und Besucher an einer Veranstaltung teilnehmen. Das kann man lange im Vorfeld festlegen und hat somit eine Perspektive. Berliner Stadtblatt: „Restart“, also Neustart, ist ein Wort, was momentan oft gebraucht wird, um ein Leben nach der Corona-Krise zu beschreiben. Liebe Franziska, du hast ein Zukunftsprogramm mit dem Titel „Neustart Berlin“ angekündigt. Was steckt dahinter? Franziska Giffey: Als mich meine Partei zur Spitzenkandidatin nominierte, habe ich gesagt, dass ich zwei große Zusagen mache. Die erste ist: Wohnungsneubau wird Chefinnensache. Wir brauchen dringend neuen Wohnraum in der Stadt. Das zweite Versprechen ist ein Zukunftsprogramm „Neustart Berlin“. Mit diesem Programm wollen wir den Branchen helfen, die besonders von der Krise betroffen sind – Einzelhandel, Kunst, Kultur sowie Tourismus und Gastronomie –, wieder auf die Beine zu kommen. Wir müssen wieder mehr Gäste in unsere Stadt holen, denn davon lebt insbesondere die Kulturszene Berlins. Franziska Giffey und Frank Zander halten im Gespräch inne und schauen zum Gartentörchen. Dort ist gerade Peter Standfuß aufgetaucht. „Das ist Peter, er ist hier in der Anlage quasi der ‚Bürgermeister‘“, erklärt Franziska Giffey lächelnd. Der 74-Jährige ist seit über zehn Jahren Vereinsvorsitzender der Kleingartenanlage. Unter seine Obhut fallen 420 Parzellen, der Verein umfasst, laut seiner Aussage, ungefähr 1.500 Mitglieder. 2017 bekam er zusammen mit Frank Zander und vier weiteren Preisträger:innen die Neuköllner Ehrennadel verliehen. Ein kurzer Plausch mit Franziska Giffey und Frank Zander, dann fährt Peter Standfuß auf seinem Elektroroller weiter. Berliner Stadtblatt: Liebe Franziska, lieber Herr Zander, was fällt euch ein, wenn Ihr an Berlin denkt? Franziska Giffey: Berlin ist Freiheit. Wenn man sich fragt, was der Markenkern von Berlin ist, dann ist es die Freiheit und die Möglichkeit hier so zu leben, wie man möchte. Frank Zander: Ich bin einfach aus vielen Gründen stolz auf die Stadt. Der Berliner Humor ist einer davon, denn der ist einfach anders. Wenn man zum Beispiel bei Regenwetter irgendwo einen Motorschaden hat, sagt man: „Na toll, genau das habe ich mir gewünscht.“ Ein Anderer würde jetzt sicher fragen: „Wieso findest du das toll?“ Aber das ist Berliner Humor. Berlin ist eine Sache, die man fühlt. Frank Zander Franziska Giffey: Ich bin mir absolut sicher, dass die meisten Berlinerinnen und Berliner auch Foto: SPD Berlin/Jonas Gebauer auf ihre Stadt stolz sein wollen, weil sie gerne an diesem Ort leben. Nach dem Motto: „Besser sein als Bayern.“ Das sind wir Berlinerinnen und Berliner nämlich ganz oft, nur reden wir zu selten darüber. Dabei haben die Menschen dieser Stadt nicht nur während der Corona-Pandemie bewiesen, dass sie das Beste aus einer Krise machen können. Das beweist allein ein Blick in die Geschichte. Wie oft war in Berlin die Lage schon problematisch und viel schwieriger als jetzt. Reinhard Mey hat mal ein Lied mit dem Titel „Mein Berlin“ komponiert. Da gibt es auch einen Film dazu. Darin sieht man Berlin nach dem Krieg – völlig zerstört, einfach schlimm. Es war eine katastrophale Lage. Trotzdem hat sich Berlin aufgerappelt und ist heute eine der attraktivsten Städte Europas und der Welt. Frank Zander: Ich bin ein Mensch, der sehr stark auf sein Bauchgefühl hört. Deshalb denke ich, man fühlt Berlin. Es ist schwierig zu beschreiben, aber man muss nicht hier geboren sein, um Berlinerin oder Berliner zu sein. Franziska Giffey: Das ist ein sehr schöner und wichtiger Gedanke. Menschen aus unterschiedlichen Teilen Deutschlands und der Welt kommen hierher und fühlen sich der Stadt verbunden. Deswegen haben wir von der SPD unser Programm unter ein Motto gestellt: Herzenssache Berlin. Also ich kenne unheimlich viele Menschen, die nicht hier geboren und vielleicht auch nicht hier aufgewachsen sind. Dennoch liegt ihnen Berlin am Herzen. Sie arbeiten, leben und engagieren sich hier und tragen dazu bei, dass Berlin nie einfach nur ist, sondern immer wird. Die Fragen stellte Sebastian Thomas
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