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6 [News] Neues aus dem Lebensmittelrecht [01/06] 1. Mit Bundesgesetzblatt I Nr. 13/2006 wurde das neue Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutz gesetz (LMSVG) veröffentlicht. Das LMSVG: • passt das österreichische Lebensmittelrecht an die neue EU – Gesetzgebung an und • löst das Lebensmittelgesetz (LMG) 1975 und das Fleischuntersuchungsgesetz ab. • Geltungsbereich: • Das LMSVG gilt für alle Produktions-, Verarbeitungs- und Vertriebsstufen (inklusive der Primärproduktion). • Ausgenommen vom LMSVG ist u.a. die Primärproduktion für den privaten häuslichen Gebrauch oder für die häusliche Verarbeitung, Handhabung oder Lagerung von Lebensmitteln Ziele des LMSVG: • Gesundheitsschutz des Verbrauchers • Schutz des Verbrauchers vor Täuschung Diese Ziele sind durch die Grundsätze der Risikoanalyse, des Vorsorgeprinzips und der Transparenz zu gewährleisten. • Begriffsbestimmungen neu (§ 3 LMSVG), insb.: • „Lebensmittel“ (Z.1) = alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder von denen nach vernünf tigem Ermessen erwartet werden kann, dass sie in verarbeitetem, teilweise verarbeitetem oder unverarbeitetem Zustand von Menschen aufgenommen werden (dazu zählen u.a. auch Getränke und alle Stoffe, die dem Lebens mittel bei seiner Herstellung oder Ver- oder Bearbeitung absichtlich zugesetzt werden). Keine Lebensmittel sind u.a.: Futtermittel, Arzneimittel, Tabak, Rückstände und Kontaminanten, Pfl anzen vor dem Ernten, lebende Tiere (soweit sie nicht für das Inverkehrbringen zum menschlichen Verzehr hergerichtet worden sind). • „Inverkehrbringen“ (Z. 9) = das Bereit halten von Lebensmitteln für Verkaufs zwecke einschließlich des Anbietens zum Verkauf oder jeder anderen Form der Weiter gabe, gleichgültig, ob unentgeltlich oder nicht, sowie den Verkauf, den Vertrieb oder andere Formen der Weitergabe selbst. • „Unternehmer“ (Z. 11) = natürliche oder juristische Personen, die dafür verantwortlich sind, dass die An forderungen des Lebensmittelrechts in dem ihrer Kontrolle unterstehenden Lebensmittelunternehmen erfüllt werden. • Verantwortung/Pfl ichten des Unternehmers: • Überprüfung der Einhaltung der lebensmittelrechtlichen Vorschriften durch Eigenkontrollen (§ 21) 2. Allergenkennzeichnung – Novelle zur LMKV Die Lebensmittelkennzeichnungs verordnung ist durch BGBl II 408/2005 geändert worden. Die wichtigste Änderung für den Fleischbereich ist der neue Anhang IV – „Ausnahmen von der Allergen kennzeichnung“. • Er enthält eine Liste jener Lebensmittelzutaten und Stoffe, die aus dem Anhang III der LMKV (sog. „Allergene Zutaten“) ausgenommen werden. Die in Anhang IV aufgezählten Stoffe stellen somit Ausnahmen von der sog. „Allergenkennzeichnung“ dar. Das bedeutet, dass bei diesen Stoffen der verpfl ichtende deutliche Hinweis auf die Bezeichnung der Zutat entfallen kann. Dies gilt insbesondere z.B. dann, wenn diese Stoffe • in einer zusammengesetzten Zutat, die in einer Gemeinschaftsregelung festgelegt ist und weniger als 2% des Enderzeugnisses ausmacht, • in einer zusammengesetzten Zutat, die aus Gewürz- und/oder Kräutermischungen besteht und weniger als 2% ausmacht; oder • in einem Aroma enthalten sind. Alle weiteren Änderungen betreffen andere Lebensmittel, wie z.B. Getränke. • Gültig: sofort; vorerst befristet bis 25.11.2007. • Übergangsregelung: Verpackte Waren, die den Änderungen dieser Novelle nicht entsprechen, dürfen bis zum 20. Mai 2006 in Verkehr gebracht werden. Verpackte Waren, die den Änderung dieser Novelle nicht entsprechen und vor dem 20. Mai 2006 etikettiert wurden, dürfen bis zum vollständigen Abbau der Bestände in Verkehr belassen werden. 3. Vorschlag für eine Verordnung über die ökologische/biologische Er zeugung und Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen; Vorschlag zur Änderung der V (EWG) Nr. 2092/91 über den ökologischen Landbau/die biologische Landwirtschaft und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel; KOM(2005) 671 endg. Der angekündigte Vorschlag für eine neue BIO – Verordnung, die die V (EWG() Nr. 2092/91 ab 1.1.2009 er setzen soll, ist veröffentlicht worden. Der Vorschlag enthält Vorschriften für die Erzeugung, das Inverkehrbringen, die Ein- und Ausfuhr und die Kontrolle ökologischer/biologischer Erzeugnisse und die Verwendung von Angaben zur ökologischen Erzeugung in der Kennzeichnung und Werbung. Mit der Verordnung (EG) 103/2006 vom 20.01.2006 wurde das EU- Handels klassenschema für Schlachtkörper ausgewachsener Rinder um Bestimmungen über die Einstufung nach Fleischigkeit und Fettgewebe ergänzt. Diese Seite wird in Kooperation mit der Geschäftsführung der oö. Innungen des Nahrungs- und Genussmittelgewerbes gestaltet. Es handelt sich dabei um einen Auszug über aktuelle Neuerungen bzw. Entwicklungen im Branchenrechtsbereich, der keinen Anspruch auf Vollständigkeit sowie Prioritätenreihung erhebt. LC-UP Dates_aktuell.indd 6 28.02.2006 18:04:59 Uhr
Mediensplitter Jüngstes Flockenprodukt der CAJ. Strobl-Naturmühle QUINOA-Flocken Quinoa – in den Anden offenbar seit mindestens 3000 v. Chr. angebaut – enthält besonders viel hochwertiges Eiweiß, zu 99 Prozent ungesättigte Fettsäuren sowie überdurchschnittlich viel Calcium, Phosphor und Eisen. Die Quinoa-Flocke ist damit nicht nur geschichtsträchtig, sondern trägt in Müslis und anderen Produkten zur gesunden Ernährung bei. Die Liste der CAJ. Strobl-Naturmühle von Verarbeitungsprodukten aus „von Natur aus nicht glutenhaltigen Rohprodukten“ wurde erweitert! Diese können glutenfrei produziert werden und zur jeweiligen Charge (Bestellung) kann ein Analysen-Zertifi kat (von b.i.s. analytics) beigelegt werden. Das betrifft derzeit Verarbeitungsprodukte aus: Amaranth, Buchweizen, Hirse, Mais, Quinoa, Reis, Soja Mit Q-Fit gesünder leben Q-Fit ist ein köstliches Erfrischungsgetränk, erzeugt aus echter Mühlviertler Buttermilch und Ananas – Mango Fruchtsaft. Q-Fit enthält nur wenig Zucker und ist frei von künstlichen Zusätzen. Der neue Almi Flavour Booster [News] Mit dem neuen Almi Flavour Booster ist es dem österreichischen Gewürzmittelhersteller gelungen, einen Glutaminatersatz aus natürlichen Aromen zu ent wickeln. Der Almi Flavour Booster ersetzt Glutaminat vollständig, weist nicht nur dieselben Effekte auf, sondern ist zusätzlich auch allergenfrei und für Bio zugelassen. Dies unterstützt den Einsatz bei Bio-Produkten. Außerdem ist der neue Glutaminatersatz E-Nummernfrei. LC-UP Dates_aktuell.indd 7 28.02.2006 18:05:18 Uhr 7
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