Amts- KURIER - Landkreis Ludwigslust-Parchim

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14 Amtskurier Woche 35 / 02. September 2011 Sitzung des Wahlausschusses des Amtes Dömitz-Malliß zur Feststellung und Ermittlung des endgültigen Ergebnisses für die Wahl des Bürgermeisters in der Gemeinde Malk Göhren Gemäß § 11 Abs. 3 Landes- und Kommunalwahlordnung M-V (LKWO M-V) vom 02. März 2011 (GVOBl. M-V S. 94) gebe ich hiermit bekannt, dass die Sitzung des Wahlausschusses des Amtes Dömitz-Malliß zur Feststellung und Ermittlung des endgültigen Ergebnisses über die Wahl des Bürgermeisters in der Gemeinde Malk Göhren am 06. September 2011 um 17:00 Uhr im Versammlungsraum des Amtes Dömitz-Malliß, Goethestraße 21 in 19303 Dömitz stattfindet. Die Sitzung ist öffentlich. Jedermann hat zu der Sitzung Zutritt. Dömitz, den 02.09.2011 Weber Gemeindewahlleiterin Amtliche Bekanntmachung Der Amtsausschuss des Amtes Dömitz-Malliß hat am 29.06.2011 die Jahresrechnung sowie die Entlastung des Amtsvorstehers für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen. Die Jahresrechnung mit den dazugehörigen Anlagen liegt zur Einsichtnahme vom 05.09.2011 bis 07.10.2011 im Gebäude der Amtsverwaltung Dömitz-Malliß, Goethestraße 21 in 19303 Dömitz, Zimmer 23, öffentlich zu den Dienstzeiten der Amtsverwaltung aus. Montag: 09:00 - 12:00 Uhr Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 17:30 Uhr Mittwoch: 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 15:30 Uhr Freitag: 09:00 - 12:00 Uhr Dömitz, d. 15.08.2011 gez. Thees Amtsvorsteher Sind Ihre Dokumente noch gültig? Haben Sie schon mal die Gültigkeit Ihrer Ausweis- dokument überprüft? Wenn nicht, dann sollten Sie dies umgehend tun, denn 10 Jahre können schnell vorbei sein. Um einem eventuellen Bußgeld zu entgehen, sollten Sie sich mit der Beantragung nicht all zu viel Zeit lassen. Wenn Sie also einen neuen Personalausweis oder Reisepass beantragen müssen, benötigt das Bürgerbüro Ihr altes Dokument, sowie ein aktuelles Passbild. (Frontalansicht) Für die neuen Dokumente fallen folgende Gebühren (Stand November 2010) an: • Personalausweis bis zum 24. Lebensjahr 22,80 EUR (Dauer ca. 3 - 4 Wochen) • Personalausweis ab dem 24. Lebensjahr 28,80 EUR (Dauer ca. 3 - 4 Wochen) • vorläufiger Personalausweis (Gültigkeit 3 Monate) 10,00 EUR (Sofort) • Reisepass bis zum 24. Lebensjahr 37,50 EUR (Dauer ca. 3 - 4 Wochen) • Reisepass ab dem 24. Lebensjahr 59,00 EUR (Dauer ca. 3 - 4 Wochen) • Kinderreisepass (bis zum 12. Lebensjahr) 13,00 EUR (Sofort) Sollten Sie noch Fragen zur Beantragung und Ausstellung haben, steht Ihnen das Bürgerbüro - Frau Wilke (Tel. 038758 31614), Frau Giencke (Tel. 038758 31615) und Frau Ankert (Tel. 038758 31613) gern zur Verfügung. Amtliche Bekanntmachung Die Gemeindevertretung Grebs-Niendorf hat am 12.08.2011 die Jahresrechnung sowie die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen. Die Jahresrechnung mit den dazugehörigen Anlagen liegt zur Einsichtnahme vom 05.09.2011 bis 07.10.2011 im Gebäude der Amtsverwaltung Dömitz-Malliß, Goethestraße 21 in 19303 Dömitz, Zimmer 23, öffentlich zu den Dienstzeiten der Amtsverwaltung aus. Montag: 09:00 - 12:00 Uhr Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 17:30 Uhr Mittwoch: 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 15:30 Uhr Freitag: 09:00 - 12:00 Uhr Grebs-Niendorf, d. 15.08.2011 gez. Schranck Bürgermeister Gemeinde Grebs-Niendorf den, 22.08.2011 Ausschuss für Gemeindeentwicklung Einladung Zu der am 22.09.2011 um 19:00 Uhr im Mehrzweckgebäude Niendorf an der Rögnitz stattfindenden 12. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung lade ich Sie hiermit herzlich ein und bitte um Ihre Teilnahme. Tagesordnung: Öffentlicher Teil: TOP Betreff Vorlage-Nr. 01 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 03 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung 04 Bestätigung der Tagesordnung
Woche 35 / 02. September 2011 Amtskurier 15 05 Ortsbegehung der Ortsteile Niendorf und Schlesin im Zuge der Flurneuordnung 06 Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Grebs-Niendorf über die Erhebung einer Hundesteuer 07 Sonstiges 08 Schließen der Sitzung gez. Dr. Spaethe Pflügel Vorsitzende F. d. R. Amtliche Bekanntmachung Die Gemeindevertretung Karenz hat am 14.07.2011 die Jahresrechnung sowie die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen. Die Jahresrechnung mit den dazugehörigen Anlagen liegt zur Einsichtnahme vom 05.09.2011 bis 07.10.2011 im Gebäude der Amtsverwaltung Dömitz-Malliß, Goethestraße 21 in 19303 Dömitz, Zimmer 23 öffentlich zu den Dienstzeiten der Amtsverwaltung aus. Montag: 09:00 - 12:00 Uhr Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 17:30 Uhr Mittwoch: 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 15:30 Uhr Freitag: 09:00 - 12:00 Uhr Karenz, d. 02.08.2011 gez. Pagung Bürgermeister Amtliche Bekanntmachung Die Gemeindevertretung Malk Göhren hat am 16.08.2011 die Jahresrechnung sowie die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen. Die Jahresrechnung mit den dazugehörigen Anlagen liegt zur Einsichtnahme vom 05.09.2011 bis 07.10.2011 im Gebäude der Amtsverwaltung Dömitz-Malliß, Goethestraße 21 in 19303 Dömitz, Zimmer 23 öffentlich zu den Dienstzeiten der Amtsverwaltung aus. Montag: 09:00 - 12:00 Uhr Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 17:30 Uhr Mittwoch: 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 15:30 Uhr Freitag: 09:00 - 12:00 Uhr Malk Göhren, d. 17.08.2011 gez. Holter amt. Bürgermeister Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Malk Göhren Präambel Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Juni 2004 (GVOBl. M-V S. 205), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Dezember 2010 (GVOBl. M-V S. 690, 712) wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Malk Göhren vom 26. April 2011 folgende Satzung erlassen: Artikel 1 Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Malk Göhren Die Hauptsatzung der Gemeinde Malk Göhren vom 27. Oktober 2004, zuletzt geändert durch Satzung vom 15. Dezember 2008, wird wie folgt geändert: 1. § 8 wird wie folgt neu gefasst: „(1) Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Malk Göhren erfolgen durch Abdruck im amtlichen Bekanntmachungsblatt des Amtes Dömitz-Malliß, dem ,AmtsKURIER‘. (2) Das Bekanntmachungsblatt des Amtes erscheint monatlich und wird kostenlos an alle Haushalte im Amtsbereich verteilt. Daneben ist es einzeln bzw. im Abonnement beim Herausgeber, Amt Dömitz- Malliß, Der Amtsvorsteher, Goethestraße 21 in 19303 Dömitz, zu beziehen. Die Bekanntmachung und Verkündung ist mit Ablauf des Erscheinungstages bewirkt. (3) Die öffentlichen Bekanntmachungen nach § 29 Absatz 6 KV M-V der Sitzungen der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse werden im Internet unter der Adresse www.amtdoemitz-malliss.de öffentlich bekannt gemacht. Daneben kann sich jedermann die Bekanntmachungen kostenpflichtig unter der Bezugsadresse: Amt Dömitz-Malliß, Goethestraße 21 in 19303 Dömitz, zusenden lassen. Textfassungen der Bekanntmachungen werden am Sitz der Verwaltung in 19303 Dömitz, Goethestraße 21, bereitgehalten oder liegen zur Mitnahme aus. (4) Ist die öffentliche Bekanntmachung in üblicher Form infolge höherer Gewalt oder sonstiger unabwendbarer Ereignisse nicht möglich, so ist diese durch Aushang im Bekanntmachungskasten des Amtes Dömitz-Malliß in der Goethestraße 21 in 19303 Dömitz zu veröffentlichen. Die Aushangfrist beträgt 14 Tage. (5) Auf die gesetzlich vorgeschriebene Auslegung von Plänen und Verzeichnissen ist in der Form des Absatzes 1 hinzuweisen. Die Auslegungsfrist beträgt einen Monat, soweit nicht gesetzlich etwas anderes bestimmt ist. Beginn und Ende der Auslegung sind auf dem ausgelegten Exemplar mit Unterschrift und Dienstsiegel zu vermerken.“ Artikel 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Malk Göhren, den 03. August 2011 gez. Holter amtierender Bürgermeister Dienstsiegel Die vorstehende Satzung der Gemeinde Malk Göhren wurde am 21. Juli 2011 durch den Landrat des Landkreises Ludwigslust als untere Rechtsaufsichtsbehörde gemäß § 5 Abs. 2 KV M-V als angezeigt zur Kenntnis genommen. Gemäß § 5 Abs. 5 KV M-V ist ein Verstoß gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der KV M-V enthalten oder aufgrund der KV M-V erlassen worden sind, innerhalb eines Jahres seit der öffentlichen Bekanntmachung geltend zu machen. Der Verstoß ist innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschriften und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Gemeinde geltend zu machen. Hiervon abweichend kann eine Verletzung von Anzeige-, Genehmigungs- oder Bekanntmachungsvorschriften auch nach Ablauf eines Jahres seit der öffentlichen Bekanntmachung geltend gemacht werden. Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Malliß Präambel Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Juni 2004 (GVOBl. M-V S. 205), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Dezember 2010 (GVOBl. M-V S. 690, 712) wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Malliß vom 24. März 2011 folgende Satzung erlassen:
Seite 1 und 2: 08. Jahrgang Freitag, den 02. Septe
Seite 3 und 4: Woche 35 / 02. September 2011 Amtsk
Seite 13: Woche 35 / 02. September 2011 Amtsk

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