Landkreisjournal Nr. 159/2022

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Ausgabe 159, 23. März 2022
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MEIN ZUHAUSE
LANDKREIS
GÖRLITZ
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■ Unser Unbezahlbarland in Bildern
Was macht unseren Landkreis einzigartig? Was sind die unbezahlbaren Vorteile des Lebens, Arbeitens,
Lernens, Studierens und Erholens im ländlichen Raum? Im Rahmen der Imagekampagne „Unbezahlbarland"
sollen Antworten auf diese Fragen gegeben werden. Oft sagen Bilder mehr als viele
Worte und deshalb ist im vergangenen Jahr eine Fotoserie entstanden, die unser „Unbezahlbarland"
in Szene setzt. Im Landkreisjournal wird in jeder Ausgabe ein neues Motiv vorgestellt.
UNSERE HALBSTARKEN - UNBEZAHLBAR
Foto: Marcel Schröder
Liebe Einwohnerinnen und Einwohner, Liebe Gäste,
in wenigen Wochen ist Ostern. Nach biblischer Überlieferung geschah es an diesem Tag, dass
Jesus, der gekreuzigt worden war, wieder von den Toten auferstand. Auch wer nicht gläubig
ist, weiß, wie wichtig Christen das Osterfest ist. Und uns alle eint die Hoffnung und die frohe
Botschaft, die der Ostergeschichte innewohnen.
Momentan begleiten uns Menschen große Sorgen. Zum einen ist die Coronavirus-Pandemie
noch nicht überwunden. Hinzu kommt der Krieg in der Ukraine mit all seinen Auswirkungen.
Wir haben schon echt harte Kerle im Unbezahlbarland. Zum Beispiel junge Männer, die ältere Menschen
liebevoll pflegen und Chemiefreaks, die eines der berühmtesten Spülmittel Deutschlands herstellen.
Genauso gibt es bei uns selbstbewusste junge Frauen. Eine baut beispielsweise Industrieroboter
für die Automobilindustrie und eine andere packt als Metalltechnikerin in der Gießerei kräftig
mit an. Unsere jungen Berufseinsteiger sind echt genial. Das ist auch gut so, schließlich müssen
sie den Laden hier später mal schmeißen. Und damit sie nicht erst auf die Idee kommen, ihre Heimat
zu verlassen, machen wir die Kids schon in der Schulzeit so richtig neugierig. Vom Einzelcoaching
bis zur großen Ausbildungsmesse - damit helfen wir den Jugendlichen bei ihrer Entscheidungsfindung
für ihren Traumberuf. Eines ist sicher: Für einen spannenden Job müssen sie die Heimat
nicht mehr verlassen. Karriere können junge Leute auch in den zahlreichen attraktiven Ausbildungsbetrieben
des Unbezahlbarlandes machen. Geschickte Hände, kluge Köpfe und visionäre
Denker werden gebraucht. Vor allem in den Bereichen Bildung, Gesundheits- und Sozialwesen sowie
im Gast- und Baugewerbe ist der Bedarf an Berufsnachwuchs groß. Und damit alle Schulabgänger
auch ihren Traumberuf finden, erhalten sie mit INSIDER, Check den Job, SCHAU REIN!, Komm
auf Tour und weiteren Maßnahmen maximale Unterstützung auf dem Weg in ihr Berufsleben. Es
macht uns dann echt stolz, zu sehen, wie sie später engagiert ihren Job bewältigen.
www.insider-goerlitz.de II www.checkdenjob.de
■ Ehrenamtsbudget beantragen
Der Freistaat Sachsen unterstützt auch in diesem Jahr die ehrenamtlichen Akteure bei ihrer Arbeit.
160.000 Euro stehen dem Landkreis Görlitz zur Verfügung. Ob Kultur, Sport, Heimatpflege oder soziales
Engagement - alle Bereiche des Ehrenamtes können unterstützt werden. Die Vergabe der
Mittel erfolgt in zwei Phasen. Im Frühjahr werden Anträge in einer Gesamthöhe von 70.000 Euro
angenommen. Die restlichen Mittel werden im Herbst vergeben. Es können Zuwendungen in Höhe
von 200 Euro und 500 Euro beantragt werden.
Die Antragstellung erfolgt ausschließlich online auf www.unbezahlbar.land. Benötigt werden lediglich
Angaben zu Namen, Adresse und Kontoverbindung des Antragstellers sowie eine plausible
Darstellung des geplanten Vorhabens. Das Portal zur Antragstellung wird am 28. März 2022 um
9 Uhr freigeschaltet und bei Erreichen von 70.000 Euro wieder geschlossen. Diese Maßnahme wird
mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushalts.
Aber auch das steckt im christlichen Osterfest: das Feiern der Lebenskraft. Gerade der Frühling
lädt dazu ein. Denn jedes Jahr erfreut er uns aufs Neue mit der prachtvollen Wiederauferstehung
der Natur.
Ich wünsche uns allen ein friedliches Osterfest. Genießen Sie die warme Frühlingssonne und
die Farben der erwachenden Natur.
Ihnen allen Frohe Ostern und Gottes Segen.
Ihr Landrat Bernd Lange
■ Ukraine-Hilfe im Landkreis Görlitz
Landrat Bernd Lange dankt allen, die in
den letzten Wochen mit den verschiedensten
Hilfsangeboten den ankommenden
Flüchtlingen aus der Ukraine schnell
und unkompliziert geholfen haben.
,,Ich bin überwältigt von der Solidarität
der Menschen und es freut mich außerordentlich,
zu erleben, dass unsere Gesellschaft
in schweren Zeiten zusammensteht.
Auch die gute Zusammenarbeit mit
dem Partnerlandkreis Zgorzelec ist in dieser
Situation von unschätzbarem Wert
und steht beispielhaft für ein Europa, das
zusammenhält."
Wenn Sie Fragen haben, Ihre persönliche Hilfeleistung anbieten oder Informationen weiterleiten
möchten, nutzen Sie bitte die Homepage des Landkreises: https.ukrainehilfe.landkreis.gr
GERHART Liebes Publikum, der Frühling steht vor der Tür und in der April/Mai-Ausgabe von DER HAUPTMANN finden Sie alles Wissenswerte zu unserem Doppelpremieren-Abend Die Nacht der verbotenen Begier
HAUPTMANN den im Schauspiel und unserer großen Musical-Produktion Mak und Mabel im Musiktheater. Außerdem haben wir den Tänzer Lorenzo Rispolano zu seiner Arbeit mit den Jugendlichen in unserem Tanz
THEATER #%: fugendClub befra und stellen Ihnen das neue Schauspielensemblemitzlied Alexandra Kienitz vor. Viel Spaß beim Lesen!

AKTUELLES
■ Bewerbungsverfahren
für Sächsische Landarztquote
Am 1. April startet das Bewerbungsverfahren für die Sächsische Landarztquote für das Wintersemester
2022/2023. Erstmalig werden im Freistaat rund 40 Studienplätze für Humanmedizin an Bewerberinnen
und Bewerber vergeben, die sich im ländlichen Raum engagieren wollen und großes
Interesse an der hausärztlichen Tätigkeit haben. Diese Studienplätze stehen damit außerhalb des
Numerus Clausus-Regimes zur Verfügung. Zur Bewerbung für ein Studium in Chemnitz, Dresden
und Leipzig tragen sich Interessierte vom 1. bis 15. April 2022 im Online- Bewerbungsportal ein. Alle
erfolgreichen Kandidatinnen und Kandidaten verpflichten sich, nach Abschluss des Studiums und
der fachärztlichen Weiterbildung in der Allgemeinmedizin mindestens zehn Jahre als Hausärzte in
einem unterversorgten oder von einer Unterversorgung bedrohten Gebiet in Sachsen tätig zu sein.
Auf der Homepage der Landesdirektion Sachsen www.lds.sachsen.de sind Informationen zum Bewerbungsverfahren,
Bewerbungsunterlagen und Auswahlverfahren zu finden. Für Anfragen steht
Jakob Hofmann unter G 0351 825 2610 oder E-Mail: lag@lds.sachsen.de zur Verfügung.
Rechtliche Grundlagen für die Sächsische Landarztquote bilden das Sächsische Landarztgesetz vom
30. September 2021 und die dazugehörige Sächsischen Landarztverordnung vom 13. Januar 2022.
Impressum
Herausgeber: Landratsamt Görlitz, Pressestelle, Bahnhofstr. 24, 02826 Görlitz, G 03581 663-9006,
E-Mail: presse@kreis-gr.de; V.i.S.d.P.: Bernd Lange; www.kreis-goerlitz.de
Auflage: 130.000 Exemplare, Landkreis Görlitz
Sonderveröffentlichungen/Anzeigen: DDV Neiße GmbH, Peggy Lange, Obermarkt 29, 02826 Görlitz
Anzeigen Niesky: Uwe Tauterat, G 0152 37397302; Anzeigen Weißwasser: Timm Dietrich, G 0173 5926849; Anzeigen Görlitz/
Löbau/Zittau: Christian Scharf, G 0152 06943541
Verteilung: Peggy Lange, G 03583 77555873
Layout/Satz: DDV Neiße GmbH Görlitz, Obermarkt 29, 02826 Görlitz
Druck: DDV Druck GmbH, Meinholdstraße 2, 01129 Dresden
Landkreisjournal online: www.kreis-goerlitz.de, Aktuelles, Amtliches, Amtsblatt/Landkreisjournal
Redaktionsschluss dieser Ausgabe: 18. März 2022 Nächster Erscheinungstermin: Nr. 160: 20. April 2022
■ Seniorenkolleg und
Kinderakademie an der Hochschule
Seniorenkolleg der Hochschule Zittau/Görlitz
ENERGIEMÄRKTE UND VERSORGUNGSSICHERHEIT MIT GAS UND ÖL AUS WEST UND OST
Prof. Dr. oec. Roland Giese, Fakultät Management- und Kulturwissenschaften
6. April 2022, 16.15 Uhr, Görlitz, Furtstraße 2, Hermann-Heitkamp-Haus, Hörsaal G I / 1.01
300 JAHRE HERRNHUT. VÖLKERKUNDEMUSEEN IM LICHTE DER PROVINIENZFORSCHUNG
Dr. Leonie Meyer van-Mensch, Direktorin Staatl. Ethnografische Sammlungen Sachsen
13. April 2022, 16.15 Uhr, Zittau, Theodor-Körner-Allee 8, Peter-Dierich-Haus, Hörsaal Z IV / 0.02
DAS HAUS SCHMINKE UND DIE ERNEUERUNG DER NUDELFABRIK ALS WERK HANS SCHAROUNS
Prof. Dr. Jos Tomlow, Zittau
20. April 2022, 15.00 Uhr, Löbau, Haus Schminke
Weitere Infos unter www.hszg.de/senioren; Anmeldung per E-Mail: senioren@hszg.de
Kinderakademie der Hochschule Zittau/Görlitz
MEIN SCOOTER DÜST MIT WASSERSTOFF!
Dr. Sebastian Schmidt und Dipl.-Ing. Maciej Satora, Fraunhofer Hydrogen Lab Görlitz
1. April 2022, 16.00 Uhr, Görlitz, Furtstraße 2, Hermann-Heitkamp-Haus Hörsaal G I / 1.01
DER DOPPELTE HULA-HOOP-REIFEN
Prof. Dr. Hayk Mashuryan, Fakultät Natur- und Umweltwissenschaften
8. April 2022, 15.00 Uhr, Zittau, Theodor-Körner-Allee 8, Peter-Dierich-Haus, Z IV / 0.02
WIE BIN ICH AUF DIE WELT GEKOMMEN?
Dr. Franziska Rosenlöcher, Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg
29. April 2022, 16.00 Uhr, Görlitz, Senckenberg Museum für Naturkunde, Humboldthaus, Platz des
17. Juni 2
Weitere Infos unter www.hszg.de/kinder; Anmeldung per E-Mail an kinderakademie@hszg.de
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Ausgabe 159 / 23. März 2022
Landkreis-Journal | Amtsblatt Landkreis Görlitz

BILDUNGSSEITE
■ Partnerschaft –
Partnerstwo – Partnerství
So lautet das neue dreisprachige online-Angebot der Sächsischen
Landesstelle für frühe nachbarsprachige Bildung alle deutschen
und polnischen Kitas in der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa, welches
sich u. a. an Kitas im Landkreis Görlitz, in Niederschlesien (Polen)
und im Bezirk Liberec (Tschechien) richtet, die am grenzüberschreitenden
Kontakt mit Kolleg/-innen, Kindern und Eltern interessiert
sind. Dort sind praktische Hinweise und Inspirationen zu finden,
was eine grenzüberschreitende Kita-Partnerschaft ausmacht, wie
eine solche Zusammenarbeit aufgebaut werden kann, wo es Unterstützung
bei der Finanzierung und Sprachmittlung gibt oder
welche pädagogischen Handwerkszeuge für die Ausgestaltung der
Treffen eingesetzt werden können. Ergänzt wird das Angebot
durch Berichte aus der Kita-Praxis und praktische Checklisten sowie
Vordrucke für die Vorbereitung geplanter Begegnungen.
Mehr Informationen:
• auf Deutsch unter www.nachbarsprachen-sachsen.eu/partnerschaft
• auf Polnisch unter www.nachbarsprachen-sachsen.eu/partnerstwo
• auf Tschechisch unter www.nachbarsprachen-sachsen.eu/partnerstvi
■ Klimafit an der
Volkshochschule Dreiländereck
Am 31. März beginnt an der Volkshochschule Dreiländereck der Kurs klimafit. An sechs Kursabenden
geht es nicht nur um wissenschaftliche Grundlagen zum Klimawandel und zu Veränderungen
im Landkreis Görlitz und der Region, die Teilnehmenden werden auch selbst aktiv, um ihre Orte
oder Firmen klimafit zu machen.
Der Kurs „klimafit – Klimawandel vor der Haustür! Was kann ich tun?“ gibt Antworten für alle, die
mithelfen möchten, ihre Städte und Gemeinden klimafreundlich zu machen.
Der vom WWF Deutschland und dem Helmholtz-Forschungsverbund Regionale Klimaänderungen
und Mensch (REKLIM) entwickelte Kurs zeigt auch, wie man selbst aktiv werden kann. Damit beginnen
die Teilnehmenden bereits im Kurs: Die Gruppenaufgabe „klimafit-Challenge“ zeigt, wie alle
mit kleinen Verhaltensänderungen etwa beim Essen, Heizen und unterwegs CO2- Emissionen einsparen
können. Die Teilnahme wird mit einem Zertifikat ausgezeichnet.
■ RAZEM – GEMEINSAM!
RAZEM ist das polnische Wort für GEMEINSAM, und gemeinsam geht bekanntlich alles besser! Deshalb
lädt die Sächsische Landesstelle für frühe nachbarsprachige Bildung alle deutschen und polnischen
Kitas in der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa zu einem Online-Fachaustausch am 30. März, 15.30
bis 17 Uhr, ein. (Es wird simultan übersetzt.) Angesprochen sind insbesondere diejenigen Kitas, die
bereits eine grenzüberschreitende Partnerschaft pflegen oder eine solche aufbauen wollen.
Beim Workshop werden neue mehrsprachige Materialien zur Unterstützung der grenzüberschreitenden
Zusammenarbeit und zur Heranführung der Kinder an Sprache und Kultur des Nachbarlandes
sowie unbürokratische Finanzierungsmöglichkeiten vorgestellt. Im Zentrum steht darüber hinaus
der Austausch der Kita-Akteure zu Praxiserfahrungen, gelungenen Umsetzungen, aber auch
Unterstützungsbedarfen. Nicht zuletzt wird über verschiedene Aktivitäten und Beteiligungsmöglichkeiten
im deutsch-polnischen Projekt „Groß und Klein gemeinsam – Duzi im Mali razem“ informiert.
Informationen: www.nachbarsprachen-sachsen.eu/termine
Anmeldung: bis spätestens 25.03.22
■ INSIDERTREFF 2022
– Zukunft zum Anfassen
Über 200 Ausbildungsberufe und Studienangebote in ihrer Heimat können sich am 11. Juni im Messepark
Löbau die Fachkräfte und Landkreisgestalter von Morgen informieren. Der INSIDERTREFF
findet endlich wieder in der realen Welt statt.
Coronabedingt konnten die Schüler zwei Jahre lang nur im virtuellen Messegelände auf Entdeckung
durch die beruflichen Perspektiven gehen. Nun sind alle Schüler ab der 7. Klasse herzlich eingeladen,
mit Vertretern und Azubis von über 100 Ausbildungsbetrieben ins direkte Gespräch zu
kommen oder sich bei der Hochschule Zittau/Görlitz über spannende Studienrichtungen zu informieren.
Für Absolventen der Klassen zehn und zwölf wird es auch viele Angebote noch für das aktuelle
Ausbildungs- bzw. Studienjahr geben.
Also Termin vormerken und dabei sein – beim INSIDERTREFF am 11. Juni.
Weitere Informationen: www.klimafit-kurs.de
Anmeldung: https://www.vhs-dreilaendereck.de/
Mehr Infos unter:
https://www.vhs-dreilaendereck.de/aktuelles/auch-2022-wieder-klimafit-an-der-vhs-dreilaendereckklimawandel-vor-unserer-haustuer-was-kann-ich-tun.html
Kontakt: Matthias Weber, E-Mail: matthias.weber@vhs-dle.de, G 03585 4177440
www.insider-goerlitz.de www.kreis-goerlitz.de www.checkdenjob.de
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AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
■ 12. Sitzung des Kreistages
Die 12. Sitzung des Kreistages des Landkreises Görlitz findet am 30.03.2022, 15.00 Uhr, in der Aula
des Beruflichen Schulzentrums, Carl-von-Ossietzky-Str. 13-16, 02826 Görlitz statt.
Tagesordnung öffentlich:
1 Eröffnung
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der
Tagesordnung
1.2 Abstimmung über Einwände zu den Kreistagsniederschriften vom 08.12.2021 und 10.01.2022
2 Entscheidungen nach § 16 Abs. 2 SächsLKrO über das Vorliegen wichtiger Gründe für die Ablehnung
der Übernahme ehrenamtlicher Tätigkeit als Kreisräte bzw. Nachrücker nach § 16
Abs. 1 SächsLKrO
2.1 Kreisrätin Heidemarie Knoop
2.2 Frau Gudrun Stein (abhängig vom vorherigen TOP)
2.3 Herr Hans-Eckhard Rudoba (abhängig vom vorherigen TOP)
2.4 Herr Dierk Kunow (abhängig vom vorherigen TOP)
2.5 Herr Wolfgang Neumann (abhängig vom vorherigen TOP)
2.6 Herr Nick Prasse (abhängig vom vorherigen TOP)
2.7 Kreisrat Matthias Hirt
2.8 Herr Eberhard Barthel (abhängig vom vorherigen TOP)
2.9 Herr Jens Anders (abhängig vom vorherigen TOP)
2.10 Kreisrat Michael Görke
2.11 Herr Friedrich Berger (abhängig vom vorherigen TOP)
3 Entscheidung über das Vorliegen eines Hinderungsgrundes gem. § 28 Abs. 1 SächsLKrO für das
Ausscheiden von Frau Beate Hoffmann aus dem Kreistag
4 Besetzung der beratenden Ausschüsse des Kreistages
5 Beirat für Belange von Menschen mit Behinderungen – Nachbestellung eines Mitglieds
6 Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Budget 41.01. – Sozialamt – Hilfe zur
Pflege
7 Förderung der Jugendhilfe gem. §§ 11-14 und 16 SGB VIII für das Jahr 2023
8 Fortführung der finanziellen Unterstützung der Erlebniswelt Krauschwitz GmbH im Haushaltsjahr
2022
9 Grundsatzbeschluss Finanzierungsbeteiligung des Landkreises Görlitz an der Gerhart-Hauptmann-Theater
Görlitz-Zittau GmbH ab dem Haushaltsjahr 2023
10 Abberufung Ausländerbeauftragte des Landkreises Görlitz
11 Sonstiges
17.00 Uhr Öffentliche Fragestunde Bernd Lange, Landrat
Mobilitätseingeschränkte Personen (Rollstuhlfahrer) werden gebeten, den Eingang Lessingstraße 11 zu
nutzen und sich dafür telefonisch unter 0151 15068068 anzumelden.
Voraussichtlich gelten am Tag der Sitzungen noch Einschränkungen aufgrund der Corona-Schutzverordnungen.
Deshalb stehen voraussichtlich nur eingeschränkt Plätze für Gäste zur Verfügung
und es besteht die 3G-Pflicht. Das Tragen einer FFP2-Maske ist verpflichtend.
■ Beschlüsse der Ausschüsse des Kreistages Görlitz
■ Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 28.02.2022
Beschluss Nr. 021/2022
1. Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt die Beauftragung des Jobcenter Landkreis
Görlitz mit der Vergabe des Erstauftrages für die Leistung „Berufsausbildung in außerbetrieblichen
Einrichtungen (BaE) 2022 – kooperatives Modell –“ zum Ausbildungsbeginn 01.09.2022.
2. Das Jobcenter Landkreis Görlitz wird beauftragt, unmittelbar nach Zuschlagserteilung für diese
Leistung die tatsächlich entstehenden Kosten für das Haushaltsjahr 2022 und die Folgejahre dem
Ausschuss für Gesundheit und Soziales schriftlich mitzuteilen.
3. Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt die Beauftragung des Jobcenter Landkreis
Görlitz mit der Optionsziehung für diese Leistungen zum Ausbildungsbeginn 01.09.2023, sofern
das Jobcenter zum Zeitpunkt der Optionsziehung entsprechenden Bedarf hat und über ausreichende
Bundesmittel verfügt.
4. Das Jobcenter Landkreis Görlitz wird beauftragt, nach der Optionsziehung für diese Leistung –
bis spätestens zum Ausbildungsbeginn 01.09.2023 – die tatsächlich entstehenden Kosten für die
betreffenden Haushaltsjahre dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales schriftlich mitzuteilen.
Beschluss Nr. 022/2022
Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt den Zuschuss für den Bereich Schuldnerberatung
für den Landkreis Görlitz in nachstehender Höhe für das Jahr 2022:
Caritasverband Görlitz e.V.
46.264,- Euro
DRK Kreisverband Weißwasser 60.662,- Euro
ASB Regionalverband Zittau/Görlitz 46.264,- Euro
Diakonie Löbau-Zittau
89.454,- Euro
■ Technischer Ausschuss am 01.03.2022
Beschluss Nr. 050/2022
1. Der Technische Ausschuss beschließt die Errichtung des zukünftigen Ersatzneubaus der Straßenmeisterei
Lawalde am Standort Löbau / Gewerbegebiet West.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, daraufhin alle erforderlichen Vollzugshandlungen einschließlich
der Verträge zu Grundstücksübernahmen mit der Stadtverwaltung Löbau durchzuführen.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, hierfür erforderliche Planungsleistungen bis zur Leistungsphase
2 (Vorentwurf) zu beauftragen.
Beschluss Nr. 051/2022
Der Technische Ausschuss bestätigt die Vergabe der Bauleistung für das Los 12-B Dachdecker-,
Dachklempnerarbeiten Berliner Straße 39-42 am Bauvorhaben Erweiterung Verwaltungsstandort
Landratsamt Görlitz an die Firma Walkowiak & Brendle GmbH, Görlitz in Höhe von 327.205,68 €.
Beschluss Nr. 052/2022
Der Technische Ausschuss bestätigt die Vergabe der Bauleistung Errichtung Rettungswache Krauschwitz
- Los 1 Bauhauptleistungen an die Firma HFS Hoch- und Tiefbau GmbH, Spreedorfer Straße
168, 02730 Ebersbach-Neugersdorf mit einem Auftragsvolumen von 390.789,49 € .
Beschluss Nr. 053/2022
Der Technische Ausschuss bestätigt die Vergabe der Bauleistung Schleiermacher-Gymnasium Niesky
Modernisierung Haustechnische Anlagen – Los Lüftungsanlage und Gebäudeautomation an die Firma
VIESSMANN Kältetechnik Ost GmbH, Inselallee 2, 01723 Kesselsdorf mit einem Auftragsvolumen
von 255.009,47 €.
Beschluss Nr. 054/2022
Der Technische Ausschuss bestätigt die Vergabe der Bauleistung K8651 Neubau Radweg Großschönau-Jonsdorf,
BA 2.1 an die Firma STL Bau GmbH & Co.KG, Dehsaer Straße 20,
02708 Löbau mit einem Auftragsvolumen von 416.579,46 €.
■ Jugendhilfeausschuss am 03.03.2022
Beschluss Nr. 066/2022
1. Die Strategischen Ziele der Kinder- und Jugendhilfe (Teilfachplan V. A Kapitel 1 S. 3 f) behalten
ihre Gültigkeit.
2. Eine inhaltliche Fortschreibung der Bedarfsplanung (Beschlüsse des JHA 012/2019 vom
28.11.2019 sowie JHA 017/2020 vom 18.06.2020) ist zurzeit nicht notwendig.
3. Die Ermittlung der Situation in den Planungsräumen als Grundlage für die Berechnung nach Sozialstrukturindex
erfolgt frühestens für die Maßnahmeplanung im Förderjahr 2024.
4. Die Maßnahmeplanung erfolgt in jährlicher Beschlussfassung.
5. Für das Förderjahr 2023 kommt folgende Zeitschiene für die Maßnahmeplanung zur Anwendung:
31.05.2022 Antragsfrist für Projekte der Träger der freien Jugendhilfe
II./III. Quartal Formale inkl. finanzielle Prüfung der Anträge
III. Quartal Anhörung der Träger
III. Quartal Inhaltliche Prüfung der Anträge
III. Quartal Sachstand an Unterausschuss Jugendhilfeplanung
III./IV. Quartal Anhörung der Träger
IV. Quartal Vorberatung Unterausschuss Jugendhilfeplanung
IV. Quartal Beschlussfassung der Maßnahmeplanung im Jugendhilfeausschuss
■ Hauptausschuss am 08.03.2022
Beschluss Nr. 024/2022
Der Hauptausschuss erklärt die Zustimmung zur Annahme der beim Landkreis Görlitz eingegangenen
Spenden und Spendenangebote entsprechend beiliegender Anlage (einsehbar im Kreistagsbüro)
zur Verwendung entsprechend des Spenderwillens für eine Geldspende mit einer Gesamtsumme
in Höhe von 32.000,00 Euro und einer Sachspende in Höhe von 5.927,60 Euro.
Bernd Lange, Landrat
■ Bodenrichtwerte 2022
Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Landkreis Görlitz hat gemäß § 11 der Sächsischen
Gutachterausschussverordnung (SächsGAVO) vom 15. November 2011, die zuletzt durch die Verordnung
vom 25. März 2021 (SächsGVBl. S. 426) geändert worden ist, in der Fassung gültig ab dem
01.01.2022, die Bodenrichtwerte 2022 zum Stand 01.01.2022, am 07.03.2022 beschlossen. Die Bodenrichtwerte
sind gemäß § 11 Abs. 2 SächsGAVO ab dem 01.04.2022 in der Geschäftsstelle des
Gutachterausschusses in 02708 Löbau, Georgewitzer Straße 42, Zimmer 313 B verfügbar und können
zu den öffentlichen Sprechzeiten Dienstag/Donnerstag von 8.30 - 12 und 13.30 – 18 Uhr und
Freitag von 8.30 – 12 Uhr durch jedermann kostenfrei eingesehen werden.
Die aktuellen Bodenrichtwerte sind ab dem 01.04.2022 öffentlich und können in vereinfachter
Form (Euro-Wert mit Nutzungsart) im Geoportal des Landkreises Görlitz kostenfrei abgerufen werden.
Steffen Pohl, Leiter der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses
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Ausgabe 159 / 23. März 2022
Landkreis-Journal | Amtsblatt Landkreis Görlitz

AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
■ Ergänzende datenschutzrechtliche Hinweise des Landratsamtes Görlitz
zur Durchführung der Wahl des Landrates am 12. Juni 2022
A. Informationen zum Datenschutz bei der Aufstellung von Wahlvorschlägen durch Parteien
und Wählervereinigungen
Indem die Wahlbewerber im Rahmen der Aufstellungsversammlung dem Versammlungsleiter die
für die Erstellung des Wahlvorschlags (Anlage 16 zur Kommunalwahlordnung) notwendigen personenbezogenen
Daten mitteilen, die Zustimmungserklärung (Anlage 17 zur Kommunalwahlordnung),
die Erklärung zum Vorliegen der allgemeinen persönlichen Voraussetzungen für die Berufung
in das Beamtenverhältnis (Anlage 18) und – soweit sie Bürger anderer Mitgliedsstaaten der
Europäischen Union sind – eine Versicherung an Eides statt gemäß § 6a Absatz 3 des Kommunalwahlgesetzes
abgeben, entstehen für die den Wahlvorschlag aufstellende Partei bzw. Wählervereinigung
aktive datenschutzrechtliche Hinweispflichten nach Artikel 13 der Datenschutz-Grundverordnung.
Es wird empfohlen, dem Wahlbewerber im Rahmen der Aufstellungsversammlung ein
standardisiertes Merkblatt entsprechend dem Musterformular 1 unter
http://www.datenschutzrecht.sachsen.de/Informationspflichten.html auszuhändigen. Dabei ist darauf
hinzuweisen, dass die Zustimmungserklärung trotz einer eventuellen datenschutzrechtlichen
Geltendmachung der Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung materiellrechtlich
weiter gültig bleibt (§§ 6a Absatz 2 Satz 2, 38, 56 KomWG).
B. Informationen zum Datenschutz bei Einreichung von Wahlvorschlägen durch Einzelbewerber
Dieser Hinweis ist zugleich die datenschutzrechtliche Information der Betroffenen im Sinne von Artikel
13 der Datenschutz-Grundverordnung über die bei Einreichung des Wahlvorschlages eines Einzelbewerbers
verarbeiteten personenbezogenen Daten.
Für die in Ihrem Wahlvorschlag samt Anlagen angegebenen personenbezogenen Daten gilt:
1. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten dient dazu, Ihre Zustimmung zur Benennung
als Bewerber sowie Ihre Wählbarkeit zur Landratswahl nach § 56 in Verbindung mit §§ 6, 6a, 38, 41
des Kommunalwahlgesetzes nachzuweisen. Ihre personenbezogenen Daten werden auch für die
öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge verarbeitet. Die Verarbeitung der
personenbezogenen Daten erfolgt auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe c
und e der EU-Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit den §§ 6, 6a, 7, 38, 41 und 56, 51
des Kommunalwahlgesetzes und den §§ 16 bis 20 der Kommunalwahlordnung.
2. Sie sind nicht verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten bereitzustellen. Ihr Wahlvorschlag ist
jedoch nur mit diesen Angaben gültig.
3. Verantwortlich für die Verarbeitung der mit Ihrem Wahlvorschlag angegebenen personenbezogenen
Daten ist der Vorsitzende des Kreiswahlausschusses (Postanschrift: Bahnhofstraße 24, 02826
Görlitz), bei dem nach §§ 6 Absatz 2, 38, 41 und 56, 51 des Kommunalwahlgesetzes der Wahlvorschlag
einzureichen ist. Die Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten sind: Landratsamt
Görlitz, Datenschutzbeauftragte, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz
4. Empfänger der personenbezogenen Daten ist der Kreiswahlausschuss bei Wahlvorschlägen zu
Landratswahlen (Postanschrift: Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz)
In den Verfahren der Beschwerde gegen Entscheidungen des Wahlausschusses/ der Wahlprüfung/
der Wahlanfechtung können auch die zuständigen Rechtsaufsichtsbehörden, die Verwaltungsgerichte
sowie der Sächsische Verfassungsgerichtshof, im Fall von Wahlstraftaten auch die Strafverfolgungsbehörden
und andere Gerichte Empfänger der personenbezogenen Daten sein. Die vom
Wahlausschuss zugelassenen Wahlvorschläge werden von dem Landkreis gemäß §§ 7 Absatz 3, 38,
56 des Kommunalwahlgesetzes und § 20 der Kommunalwahlordnung öffentlich bekanntgemacht.
5. Die Wahlvorschläge können nach § 62 Absatz 3 der Kommunalwahlordnung nach der rechtskräftigen
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl vernichtet werden, wenn sie nicht für die Strafverfolgungsbehörde
zur Ermittlung einer Wahlstraftat von Bedeutung sein können.
6. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen stehen Ihnen folgende Rechte zu:
- Recht auf Auskunft über Sie betreffende personenbezogene Daten (Artikel 15 der Datenschutz-
Grundverordnung)
- Recht auf Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen personenbezogene Daten (Artikel 16
der Datenschutz-Grundverordnung)
- Recht auf Löschung personenbezogener Daten (Artikel 17 der Datenschutz-Grundverordnung)
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung personenbezogener Daten (Artikel 18 der Datenschutz-Grundverordnung)
Die Zustimmungserklärung bleibt trotz einer eventuellen datenschutzrechtlichen Geltendmachung
der Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung materiell-rechtlich weiter gültig
(§§ 6a Absatz 2 Satz 2, 38, 56 Kommunalwahlgesetz). Die Rücknahme eines Wahlvorschlags ist nur
unter den Voraussetzungen der §§ 6d, 38, 41, 56 des Kommunalwahlgesetzes möglich.
7. Sind Sie der Ansicht, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht
rechtmäßig erfolgt, können Sie Ihre Beschwerde an die Sächsische Datenschutzbeauftragte (Postanschrift:
Sächsische Datenschutzbeauftragte, Postfach 11 01 32, 01330 Dresden; E-Mail:
saechsdsb@slt.sachsen.de) richten.
Bernd Lange Görlitz, den 24. Februar 2022
Landrat
■ Erhebung gewässerkundlicher Daten im Landkreis Görlitz
Information der Staatlichen Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft (BfUL) über die
Erhebung gewässerkundlicher Daten an Gewässern im Landkreis Görlitz
Das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) ist gemäß Sächsischer Wasserzuständigkeitsverordnung
(SächsWasser ZuVO) vom 12. Juni 2014, die zuletzt durch die Verordnung
vom 10. Dezember 2019 (SächsGVBl. S. 782) geändert worden ist, zuständig für die Aufgaben nach
der Oberflächengewässerverordnung (OGewV) sowie die Ermittlung, Sammlung und Aufbereitung
von gewässerkundlichen und wasserwirtschaftlichen Daten nach § 89 Sächsisches Wassergesetz
(SächsWG). Die dafür erforderliche Erhebung physikalischer, chemischer und biologischer Daten in
den Wassermessnetzen erfolgt durch die BfUL im Auftrag des LfULG.
Die BfUL führt mit eigenen Bediensteten im Jahr 2022 regelmäßig Probenahmen u. a. an folgenden
Messstellen des Messnetzes Oberflächenwasser durch:
- Lausitzer Neiße (Dreiländereck)
- Lausitzer Neiße (Neißetal Hirschfelde/ Marienthal)
- Lausitzer Neiße (oberhalb Kloster Marienthal)
- Lausitzer Neiße (oberhalb Görlitz)
- Lausitzer Neiße (Pechern)
- Lausitzer Neiße (Pechern, unterhalb Wehr)
- Schwarzer Schöps (unterhalb Jänkendorf)
Alle Grundstückseigentümer, Mieter und sonstige Berechtigte, soweit erforderlich, gemäß § 101
Wasserhaushaltsgesetz (WHG) werden gebeten, den Zugang zu den Messstellen für die BfUL-Bediensteten
zu ermöglichen. Bitte haben Sie Verständnis, dass aus organisatorischen Gründen keine
näheren zeitlichen Angaben zu den Arbeiten vor Ort gemacht werden können. Die BfUL-Bediensteten
sind verpflichtet, die Dienstausweise mitzuführen und auf Verlangen vorzuzeigen.
Für Fragen wenden Sie sich bitte an die BfUL, G 035242 632 5001
■ Allgemeinverfügung zur Ausweisung von Reitwegen im Wald
Aufgrund der Bestimmungen des § 12 Abs. 1 Waldgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsWaldG)
vom 10. April 1992 (zuletzt geändert durch Artikel 21 des Gesetzes vom 11. Mai 2019 (SächsGVBl. S.
358) und gemäß § 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft
über die Reitwege (Sächsische Reitwegeverordnung – SächsRwVO) vom 19. Januar 2016 wird
verfügt:
1. Auf dem nachfolgend bezeichneten Flurstücken werden Reitwege im Wald ausgewiesen:
Wege - Nr. Gemeinde Gemarkung / Flur Flurstücke Wegelänge
B 01 Bernstadt a. d. Eigen Altbernsdorf 889, 892, jew. teilw. ca. 1.450 m
B 02 Bernstadt a. d. Eigen Altbernsdorf 892, teilw. ca. 500 m
Grund für die Ausweisung:
Die Reitwegeausweisung dient der Verbindung des Reitwegenetzes im Wald zum Offenland und
der Erschließung des Waldgebietes mit geeigneten Reitwegen.
2. Der Verlauf der neuen Reitwege ist in Übersichtskarten grün markiert. Diese Karten sind wesentlicher
Bestandteil dieser Verfügung. Die Karten können in der Zeit vom 23.03.2022 bis einschließlich
06.05.2022 im Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, Bürgerbüro (Hauptgebäude Zimmer 0.29) in
02826 Görlitz sowie im Landratsamt Görlitz, Kreisforstamt, Robert-Koch-Str. 1 in 02906 Niesky während
der Öffnungs- und Sprechzeiten des Amtes eingesehen werden.
Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe
Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim
Landratsamt Görlitz oder Landratsamt Görlitz
Bahnhofstraße 24 Postfach 300152
02826 Görlitz 02806 Görlitz
einzulegen.
Die Allgemeinverfügung gilt zwei Wochen nach der ortsüblichen Bekanntmachung als bekannt gegeben.
Hinweis: Reitwege werden durch die Forstbehörde mit Hinweiszeichen gemäß der Anlage zu § 1
Abs. 2 Reitwege VO gekennzeichnet (Bild eines Pferdekopfes mit Zaumzeug, schwarze Farbe auf
weißem Grund oder weiße Farbe an Bäume gesprüht oder per Schild am Pfahl angebracht). Die betroffenen
Waldeigentümer sind verpflichtet, die Kennzeichnung zu dulden.
Sylvia Knote, Leiterin Kreisforstamt Niesky, 08.03.2022
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AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
■ Bekämpfung der forstschädlichen Borkenkäfer im Landkreis Görlitz
ln den Wäldern im Landkreis Görlitz sind im Jahr 2021 nunmehr das vierte Jahr in Folge massive
Schäden aufgetreten. Die durch Trockenheit und Borkenkäferbefall verursachten Schadholzmengen
sorgten weiter für eine immense Massenvermehrung der Borkenkäfer in den Fichtenbeständen.
Bis Ende Februar 2022 wurden vom Kreisforstamt 264.000 Festmeter Schadholz erfasst. Das
entspricht einer Schadfläche von mehr als 750 Hektar. Trotz der regional etwas günstigeren Niederschlagsentwicklung
2021 herrscht in allen Waldflächen im Landkreis Görlitz weiterhin eine extrem
angespannte Lage. Durch die im Winter 2022 von mehreren Sturmereignissen verursachten Windwürfe
verschärft sich die Gefährdungssituation. Aus diesem Grunde ergeht folgende Allgemeinverfügung
an alle privaten und körperschaftlichen Waldbesitzer des Landkreises Görlitz.
Vollzug der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft
zum Pflanzenschutzgesetz vom 28. Juli 2014
Der Landkreis Görlitz erlässt auf Grundlage von §§ 8, 6 Abs. 3 Nr. 1 des Pflanzenschutzgesetzes
(PflSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1666) in Verbindung mit
§ 4 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zum Pflanzenschutzgesetz
(SächsPflSchVO) vom 28. Juli 2014 (SächsGVBl. S. 457) als gemäß § 37 Abs. 2 Nr. 3 a)
des Sächsischen Waldgesetzes (SächsWaldG) vom 10. April 1992 (SächsGVBl. S. 137), zuletzt geändert
durch Artikel 21 des Gesetzes vom 11. Mai 2019 (SächsGVBl. S. 358), zuständige untere Forstbehörde
folgende
Allgemeinverfügung
zur Erfassung- und Bekämpfung von holz- und rindenbrütenden Schaderregern
(Nadelholzborkenkäfer) im Privat- und Körperschaftswald
1. Festsetzung der Befallserfassungs- und Sanierungsgebiete
Alle, mit Fichten (Picea) bestockten Waldflächen des Landkreises Görlitz werden zu Befallserfassungs-
und Sanierungsgebieten des Nadelholzborkenkäfers erklärt.
2. Duldungs- und Untersuchungspflichten
Die zu Befallserfassungs- und Sanierungsgebieten erklärten Wälder sowie dort lagernde Nadelhölzer
sind von den privaten und körperschaftlichen Eigentümern bzw. Nutzungsberechtigen (nachfolgend:
Waldbesitzer)
• von Mitte April 2022 bis Mitte September 2022 mindestens einmal aller zwei Wochen, bei starker
Schwärmaktivität wöchentlich und
• von Oktober 2022 bis Ende März 2023 mindestens dreimal, bei starkem Befall in den Vormonaten
insgesamt fünfmal
auf Käferbefall zu kontrollieren.
Von der unteren Forstbehörde veranlasste Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen durch eigene
Mitarbeiter oder Dritte zur Prognose oder Feststellung einer Massenvermehrung sind zu dulden,
einschließlich der Markierung betroffener Bäume und Erfolgskontrolle nach der Bekämpfung.
3. Bekämpfungspflicht
Nadelholzborkenkäfer sind von den jeweiligen Waldbesitzern der betroffenen Grundstücke unverzüglich
und wirksam zu bekämpfen oder durch einen Dritten bekämpfen zu lassen.
Als erforderliche Bekämpfungsmaßnahmen werden angeordnet:
• Aufarbeitung der befallenen Bäume und Abtransport aus dem Wald vor dem Ausflug der Käfer
zur Zwischenlagerung (Mindestabstand zum nächsten befallsgefährdeten Bestand: 500 Meter)
oder zum Verkauf
Alternativ: Entrindung und Entseuchung der Rinde abhängig vom Entwicklungsstand der Käferbrut,
bevorzugt durch Abtransport, Häckseln, Verbringen in Plastesäcke oder Kompostieren
• Entfernung von bruttauglichem Material aus dem Wald
Bei größeren Befallsmengen können auch gesetzlich zugelassene und geeignete Pflanzenschutzmittel
zur Anwendung kommen. Der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln darf nur nach guter
fachlicher Praxis durch sachkundige Anwender durchgeführt werden.
4. Beachtung Umweltschutzvorschriften
Einschränkungen aufgrund anderer Rechtsvorschriften sind einzuhalten.
Die festgesetzten oder per Gesetz geltenden Verbote und Genehmigungsvorbehalte in Naturschutzgebieten,
Naturdenkmalen, Natura 2000-Gebieten, durch Allgemeinverfügung des Landkreises
Görlitz zum Schutz von Brut- und Wohnstätten von streng und besonders geschützten Wirbeltierarten
vom 07. Januar 2022 festgesetzten Gebieten (Horstschutzzonen) und gesetzlich geschützten
Biotopen sind zu beachten. Bei erforderlichen Bekämpfungsmaßnahmen in Schutzgebieten
sind die notwendigen Gestattungen vor Durchführung der Maßnahmen bei der Unteren Naturschutzbehörde
einzuholen. In gesetzlich geschützten Biotopen sind Bekämpfungsmaßnahmen nur
nach Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde zulässig. Die Anzeige der Maßnahme hat
durch den Waldeigentümer bei der Unteren Naturschutzbehörde zu erfolgen.
Die Verbote und Nutzungseinschränkungen in den per Rechtsverordnung festgesetzten Trinkwasserschutzgebieten
(§ 52 WHG) sind zu beachten (z.B. Einsatz PSM, schwere Forsttechnik, Wurzelstockrodung).
Vor Durchführung der Maßnahmen ist eine Befreiung bei der Unteren Wasserbehörde
zu beantragen. Nach § 24 Abs. 3 SächsWG sind im Gewässerrandstreifen der Gewässer in einer
Breite von 5 m die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln verboten.
5. Sofortige Vollziehung
Die sofortige Vollziehung der Ziffern 1 bis 3 wird angeordnet.
Begründung: Die Anordnung des Sofortvollzugs nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung
(VwGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. März 1991 (BGBl I S. 686), zuletzt geändert
durch Artikel 7 des Gesetzes vom 12. Juli 2018 (BGBl. I S. 1151), ist im öffentlichen Interesse geboten.
Einer bestandesbedrohenden Gefahr kann nur durch die unter Ziffer 2 und 3 genannten
Maßnahmen begegnet werden. Eine mangelhaft oder nicht durchgeführte Kontrolle sowie die Unterlassung
einer ordnungsgemäßen Bekämpfung gefährden die sächsischen Wälder erheblich und
nachhaltig, da die Massenvermehrung der obengenannten Arten nicht mit anderen Mitteln gestoppt
werden kann.
6. Inkrafttreten und Geltungsdauer
Diese Allgemeinverfügung tritt am Tag ihrer Bekanntmachung in Kraft und gilt bis 31. März 2023.
Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach öffentlicher
Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch hat keine aufschiebende
Wirkung. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Landratsamt des Landkreises
Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz; Postanschrift: Landratsamt Görlitz, Postfach 300
152, 02806 Görlitz einzulegen.
Sylvia Knote, Leiterin Kreisforstamt Görlitz, den 08.03.2022
Hinweise:
1. Gemäß § 41 Abs. 4 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit § 1 Satz 1
des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts
für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) ist nur der verfügende Teil des Verwaltungsaktes öffentlich
bekannt zu machen.
Die Allgemeinverfügung liegt mit Begründung und Rechtsbehelfsbelehrung im Dienstgebäude
Niesky des Kreisforstamtes, Robert-Koch-Str. 1, Zimmer 309 (Sekretariat) aus. Sie kann während
der Sprechzeiten (Dienstag und Donnerstag 8.30 – 12.00 Uhr und 13.30 – 18.00 Uhr sowie Freitag
8.30 – 12.00 Uhr) ab ihrer Bekanntmachung eingesehen werden.
2. Wird die angeordnete Bekämpfung des Käferbefalls nicht oder nicht ordnungsgemäß durchgeführt,
kann die Vollstreckungsbehörde die erforderlichen Maßnahmen zwangsweise durchsetzen.
Sie kann im Wege der Ersatzvornahme notwendige Bekämpfungsmaßnahmen dann auf
Kosten des Waldbesitzers durchführen lassen.
Zudem sind die zuständigen Behörden gemäß § 21 Verwaltungsvollstreckungsgesetz für den
Freistaat Sachsen (SächsVwVG) berechtigt, Ersatzvornahmen ohne gesonderte vorherige Androhung
vorzunehmen, wenn Gefahr im Verzug ist.
3. Gemäß § 5 SächsPflSchVO handelt ordnungswidrig im Sinne des § 68 Abs. 1 Nr. 3a PflSchG, wer
entgegen § 4 SächsPflSchVO vorsätzlich oder fahrlässig Schaderreger nicht oder nicht ausreichend
bekämpft oder bekämpfen lässt.
4. Bei der Durchführung der Maßnahmen ist der besondere Artenschutz (insbesondere § 44
BNatSchG) zu beachten. Der Schutz von Brutplätzen störungsempfindlicher Vogelarten in der
Brutzeit und der ganzjährige Schutz von Horst- und Höhlenbäumen sind zu beachten. Informationen
hierzu erteilt die Untere Naturschutzbehörde.
Kontakt: G 03581 663-3106, E-Mail: naturschutzbehoerde@kreis-gr.de
5. Für Fragen stehen als Ansprechpartner Herr Wilde, G 03581 663-3401 und die folgenden Revierleiter
zur Verfügung:
Landkreisrevier Zittau, Herr Schöne, G 03581 663-3420
Landkreisrevier Löbau, Herr Weber, G 03581 663-3419
Landkreisrevier Niesky, Herr Tschoban, G 03581 663-3411
Landkreisrevier Krauschwitz, Frau Lattermann, G 03581 663-3412
Landkreisrevier Boxberg, Herr Schneider, G 03581 663-3417
Landkreisrevier Weißwasser, Herr Neef, G 03581 663-3416
■ Gutachtliche Stellungnahme zum Zustand der Vegetation im Wald
Das Kreisforstamt gibt aufgrund von § 24 Abs.2 Satz 2 des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen
(SächsWaldG) vom 10. April 1992, in der Fassung vom 01.01.2020 und § 21 Abs.1 Satz 4 des Jagdgesetzes
für den Freistaat Sachsen (SächsJagdG) vom 08. Juni 2012, in der Fassung vom 18.02.2018
hiermit bekannt, dass in der Zeit vom 01. April bis 15. Mai 2022 die Außenaufnahmen für die in
diesem Jahr durchzuführenden gutachtlichen Stellungnahmen zur Einschätzung der Verjüngungs-,
Verbiss- und Schälschadenssituation und des Zustandes der sonstigen Waldvegetation in den gemeinschaftlichen
Jagdbezirken durchgeführt werden.
Die Außenaufnahmen erfolgen im gesamten Landkreis Görlitz über alle Waldeigentumsarten hinweg,
jedoch ausschließlich in gemeinschaftlichen Jagdbezirken. Die Aufnahmen erfolgen durch die
zuständigen Revierleiter und Mitarbeiter des Kreisforstamtes Görlitz.
■ Hinweise des Kreisforstamtes zur Sturmholzaufarbeitung
Die Winterstürme haben in den sächsischen Wäldern erhebliche Schäden verursacht. Die Sozialversicherung
für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) rät betroffenen Waldbesitzern, entwurzelte,
abgebrochene und ineinander verkeilte Bäume nicht eigenhändig aufzuarbeiten.
Bei der Aufarbeitung von Sturmholz ist besonders auf die Sicherheit zu achten. Die meist unter
starker Spannung stehenden Stämme sowie herabhängende Äste bergen erhebliche Gefahren.
Deshalb wird den Waldbesitzern empfohlen, die Sturmholzbeseitigung möglichst maschinell oder
durch erfahrene Forstleute durchführen zu lassen.
Ausführliche Informationen zur sicheren Beseitigung von Sturmschäden bietet die SVLFG unter:
www.svlfg.de/sturmschaeden-sicher-beseitigen
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Ausgabe 159 / 23. März 2022
Landkreis-Journal | Amtsblatt Landkreis Görlitz

AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
■ Offenlegung der Änderung von Daten des Liegenschaftskatasters
nach § 14 Abs. 7 des Gesetzes über das amtliche Vermessungswesen und das Liegenschaftskataster
im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vermessungs- und Katastergesetz – SächsVermKatG) vom 29.
Januar 2008 (SächsGVBl. S. 148), zuletzt geändert durch Artikel 15 der Verordnung vom 12. April
2021 (SächsGVBl. S. 517)
Der Landkreis Görlitz, Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung hat Daten des Liegenschaftskatasters
geändert:
I. Änderung aufgrund einer Berichtigung nach § 10 Abs. 5 Satz 1 SächsVermKatG zur Auflösung
von Flurstücken mit getrennt liegenden Teilen
Betroffene Flurstücke:
Gemeinde Neißeaue, Gemarkung Deschka Flur 7: 55
Gemeinde Neißeaue, Gemarkung Zodel Flur 2: 136, 137
Gemeinde Neißeaue, Gemarkung Kaltwasser Flur 1: 377
Gemeinde Neißeaue, Gemarkung Kaltwasser Flur 4: 2, 3
Gemeinde Kodersdorf, Gemarkung Kodersdorf Flur 4: 47
Gemeinde Kodersdorf, Gemarkung Kodersdorf Flur 8: 120
Gemeinde Kodersdorf, Gemarkung Kodersdorf Flur 11: 66, 147
Gemeinde Kodersdorf, Gemarkung Kodersdorf Flur 13: 48/5
Gemeinde Kodersdorf, Gemarkung Kodersdorf Flur 19: 138
Gemeinde Kodersdorf, Gemarkung Kodersdorf Flur 26: 129, 218
Gemeinde Horka, Gemarkung Horka Flur 2: 537
Art der Änderung (betroffene Gemarkung)
1. Zerlegung (alle)
II. Änderung aufgrund einer Gebäude- und Nutzungserfassung aus Luftbilderzeugnissen
Betroffene Flurstücke:
Gemarkung Arnsdorf-Hilbersdorf Flur 1: 27/1, 58, 87/9, 185, 186/1, 205, 207/1, 208/1, 209/1, 221/1,
222/2, 230, 241/2, 243/1, 243/2, 244, 283
Gemarkung Arnsdorf-Hilbersdorf Flur 2: 121/3
Gemarkung Arnsdorf-Hilbersdorf Flur 4: 5/2, 6/2, 9/2, 10/1, 10/3, 10/4, 10/5, 10/6, 10/7, 11, 12/9, 14/3,
16, 37, 38/2, 41, 43, 44/5, 49/1, 49/5, 50/2, 70/1, 72/4, 78/4, 79/2, 80, 81, 83/2, 92, 94/3, 102, 120/7,
132/3
Gemarkung Arnsdorf-Hilbersdorf Flur 5: 17/3, 24/2, 38/2, 58/2, 60/6, 62, 88/1, 88/3, 88/7, 88/15, 88/16,
91, 94, 99/3, 100/4, 108, 109/4, 110, 112/1, 112/2, 114, 116/1, 116/2, 118, 120, 121, 122, 123, 133, 134,
137/4, 138, 141/2, 141/4, 141/5, 151, 152, 156, 159, 160, 161, 162, 163, 164, 165, 166, 168/2, 170/2,
175, 176, 177, 178, 179, 180, 181, 182, 183
Gemarkung Arnsdorf-Hilbersdorf Flur 6: 8, 10, 16/3, 17/6, 19/2, 25, 26, 35/1, 44/1, 44/2, 47/3, 47/5,
48/10, 49/1, 81/7, 85/1, 85/3, 85/4, 87/8, 91/2, 106/2, 107/2, 108/3, 121, 122/1, 122/2, 122/3, 123, 125/1,
126, 128, 130/4, 142, 194, 195, 198/8, 210/2, 215, 221, 222, 251, 252, 255, 276/4, 277, 278/3
Gemarkung Arnsdorf-Hilbersdorf Flur 7: 14, 15/2, 49, 51/1, 51/2, 51/3, 53/3, 53/4, 55/1, 55/5, 58, 59/1,
59/4
Gemarkung Buchholz Flur 1: 147/3
Gemarkung Buchholz Flur 2: 22, 41, 43/1, 43/4, 43/5, 47/2, 47/3, 47/11, 47/12, 49/2, 51/1, 51/2, 52/1,
59/2, 62, 64/2
Gemarkung Buchholz Flur 3: 85, 95/1, 100, 112/3, 114/1, 115/2, 125, 133, 134, 136/2, 144, 203, 204,
210, 212/1, 212/4, 212/5, 212/6, 212/7, 215, 221/1, 221/4, 222, 239/1, 240, 241/1, 244/3, 245/5, 245/6,
248, 252/1, 258, 259
Gemarkung Buchholz Flur 4: 8/1, 14, 15/1, 15/2, 16/1, 16/2, 27, 42/5, 45/5, 46/1, 46/4, 47, 56, 58/5,
58/6, 60/1, 80/2, 81, 82/2, 96/2, 99, 101/5, 103/5, 106, 110, 112, 113, 114/3, 115/1, 115/3, 119/1, 122/2,
129, 166/1, 169, 170/1, 180/1, 193, 196/1, 196/3, 198/1, 198/2, 204, 210/1, 210/2
Gemarkung Buchholz Flur 5: 8/5, 35/2, 35/4, 35/5, 35/9, 35/10, 35/11, 35/12, 36, 41/3, 41/8, 41/9, 41/10,
41/12, 41/13, 44/1, 46/1, 46/2, 52/2, 54, 55, 60, 61, 62, 64, 68/1, 69/1, 71/1, 76/1, 80, 83/2, 83/10, 84/1,
88/1, 97/3, 99/6, 99/7, 111/2, 115
Gemarkung Buchholz Flur 6: 32, 58, 60/1, 63, 64/1, 66/4, 66/6, 75/2, 79, 80, 81/1, 81/2, 91, 6001
Gemarkung Buchholz Flur 7: 9
Gemarkung Buchholz Flur 8: 58
Gemarkung Buchholz Flur 10: 4/1
Gemarkung Nochten Flur 3: 143, 184, 185, 186, 195
Art der Änderung (betroffene Gemarkung)
2. Veränderung der tatsächlichen Nutzung (alle außer Arnsdorf-Hilbersdorf Flur 2, Buchholz Flur 1,
Buchholz Flur 7, Buchholz Flur 8, Buchholz Flur 10)
3. Veränderung des Gebäudenachweises (alle außer Nochten Flur 3)
III Änderung aufgrund einer Katastervermessung und Abmarkung
Betroffene Flurstücke
Gemeinde Niesky, Gemarkung Niesky Flur 1: 150, 151, 152, 218, 219, 222
Gemeinde Niesky, Gemarkung Niesky Flur 3: 240/5, 247
Gemeinde Herrnhut, Gemarkung Oberruppersdorf: 301
Art der Änderung (betroffene Gemarkung)
4. Zerlegung (alle, außer Oberruppersdorf)
5. Berichtigung der Flächenangabe (alle, außer Oberruppersdorf)
6. Veränderung der tatsächlichen Nutzung (alle, außer Oberruppersdorf)
7. Veränderung des Gebäudenachweises (Oberruppersdorf)
Allen Betroffenen wird die Änderung der Daten des Liegenschaftskatasters durch Offenlegung hinsichtlich
der Art der Änderung Nr. 1 und 4 bekannt gegeben bzw. hinsichtlich der Art der Änderung
Nr. 2, 3, 5 bis 7 mitgeteilt. Die Unterlagen liegen in der Zeit vom 23.03.2022 bis zum 22.04.2022 im
Landratsamt Görlitz, Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Außenstelle Georgewitzer
Straße 42, Zimmer 411A und 411B, 02708 Löbau jeweils Dienstag und Donnerstag 8.30–12.00 Uhr
und 13.30–18.00 Uhr zur Einsichtnahme bereit. Für Fragen stehen Ihnen die Mitarbeiter der Geschäftsstelle
während der genannten Zeiten persönlich – nach Terminvereinbarung – oder unter
03581 663-3527 bzw. -3533 telefonisch zur Verfügung. Sie haben in der Geschäftsstelle auch die
Möglichkeit, die Fortführungsnachweise und die weiteren Unterlagen zu den Änderungen einzusehen.
Das Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung ist nach § 2 des SächsVermKatG für die
Führung des Liegenschaftskatasters zuständig. Der Änderung der Daten des Liegenschaftskatasters
liegen die Vorschriften des § 14 SächsVermKatG zugrunde. Gemäß § 14 Abs. 7 Satz 5 SächsVerm-
KatG gilt die Änderung der Daten des Liegenschaftskatasters 7 Tage nach Ablauf der Offenlegungsfrist
als bekannt gegeben bzw. mitgeteilt.
Rechtsbehelfsbelehrung: Die bei Art der Änderung unter der Nummer 1 und 4 (Zerlegung) angeführte
Änderung stellt einen Verwaltungsakt dar, gegen den Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe
Widerspruch einlegen können. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift
beim Landkreis Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz einzulegen.
Birgit Trenkler, Amtsleiterin, Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung
■ Auflösung Überhakenflurstücke
Anhörung zum Verfahren zur Auflösung von Flurstücken mit getrennt liegenden Teilen in den Gemeinden
Vierkirchen und Reichenbach
Im Liegenschaftskataster existieren Flurstücke, welche aus getrennt liegenden Teilen bestehen, sogenannte
Überhakenflurstücke.
§ 10 Abs. 5 Satz 1 SächsVermKatG definiert den Begriff des Flurstücks als „geometrisch eindeutig
begrenzten Teil der Erdoberfläche“. Dies bedeutet, dass ein Flurstück durch einen geschlossenen Linienzug
begrenzt sein muss und gemäß § 10 Abs. 2 Nr. 1 SächsVermKatG mit einer bestimmten Bezeichnung
im Liegenschaftskataster dargestellt und beschrieben wird. Dabei darf jede Flurstücksnummer
in einer Gemarkung nur einmal vorkommen. Damit stellen Überhakenflurstücke fehlerhafte
Bestandsdaten dar, die durch das Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung mittels
Zerlegung zu berichtigen sind.
Betroffen sind folgende Flurstücke:
Unter der Antragsnummer 806/22 - Gemarkung Melaune Flur 2: 9, 49, 50
Unter der Antragsnummer 808/22 - Gemarkung Melaune Flur 3: 5, 6, 19, 41/2
Unter der Antragsnummer 815/22 - Gemarkung Melaune Flur 4: 6, 7, 8, 51, 88, 113, 184, 186
Unter der Antragsnummer 816/22 - Gemarkung Melaune Flur 5: 34, 79/2, 83/2
Unter der Antragsnummer 817/22 - Gemarkung Melaune Flur 7: 87, 90
Unter der Antragsnummer 818/22 – Gemarkung Mengelsdorf Flur 3: 59
Unter der Antragsnummer 819/22 – Gemarkung Mengelsdorf Flur 6: 46, 47, 50, 51, 54, 57, 63, 64, 68, 69
Unter der Antragsnummer 820/22 – Gemarkung Meuselwitz Flur 1: 15, 17, 62/1, 62/2, 138/3
Unter der Antragsnummer 821/22 – Gemarkung Meuselwitz Flur 2: 33, 60
Unter der Antragsnummer 822/22 - Gemarkung Meuselwitz Flur 3: 47, 97, 98, 123
Unter der Antragsnummer 823/22 - Gemarkung Meuselwitz Flur 4: 39/2, 42/2
Unter der Antragsnummer 825/22 - Gemarkung Meuselwitz Flur 5: 34, 207
Unter der Antragsnummer 826/22 - Gemarkung Meuselwitz Flur 6: 34/2, 52/4, 54, 75, 78, 79, 82, 86
Unter der Antragsnummer 827/22 - Gemarkung Meuselwitz Flur 7: 4/1, 5/2, 5/3, 5/4
Unter der Antragsnummer 828/22 - Gemarkung Sohland: 319, 1953/5
Die Auflösung der Überhakenflurstücke wird in der Weise durchgeführt, dass die einzelnen Flurstücksteile
eine eigene und neue Flurstücksnummer erhalten. An den Umfangsgrenzen werden keine
Änderungen vorgenommen. In diesem Zusammenhang werden wir auf der Grundlage von Luftbildern
offensichtlich fehlerhaft im Liegenschaftskataster geführte Nutzungen dieser Flurstücke berichtigen
und aktualisieren. Das Verfahren ist kostenfrei.
Die Eigentümer haben hiermit bis zum 22.04.2022 Gelegenheit, vorhandene Einwände gegen das
Verfahren, insbesondere Hinweise zur tatsächlichen Nutzung des Flurstücks, vorzubringen. Diese
sind schriftlich beim Landratsamt Görlitz, Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Georgewitzer
Straße 42, 02708 Löbau einzureichen. Zu den allgemeinen Öffnungszeiten des Landratsamtes
Görlitz können die Eigentümer in der Geschäftsstelle bei o.g. Adresse nach vorheriger Anmeldung
auch Einsicht in die Verfahrensakten nehmen und sich dazu äußern.
Birgit Trenkler, Amtsleiterin Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung
Hamtske łopjeno
wokrjesa Zhorjelca
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AMTLICHE BEKANNTMACHUNG
■ Biotonnen werden kontrolliert
Der für die Abfallentsorgung im Landkreis Görlitz verantwortliche
Regiebetrieb Abfallwirtschaft startet am 28. März die Bioabfallkampagne
„Stopp, kein Plastik und andere Fremdstoffe
in der Biotonne“. Anlass ist die in Kürze in Kraft tretende novellierte
Bioabfallverordnung, die deutlich schärfere Grenzwerte
für Störstoffe im Bioabfall ausweist. Der Bioabfall darf nur
noch maximal ein Prozent an Plastik oder Ähnliches enthalten.
Andernfalls droht die Annahmeverweigerung und die Abfälle
müssen kostenintensiv als Restabfall entsorgt werden.
Vom 28. März bis 8. April werden die Biotonnen stichprobenartig
auf Verunreinigungen geprüft. Wenn falsch befüllte Bioabfallbehälter
zur Leerung bereitgestellt werden, werden diese
nicht geleert und mit einem Aufkleber versehen. Die Tonne
kann nachsortiert zur nächsten Leerung bereitgestellt werden.
Möglich ist auch eine kostenpflichtige Leerung als Restmüll, die
schriftlich beim Regiebetrieb Abfallwirtschaft beantragt werden
muss.
Leider sind im Landkreis Görlitz falsch befüllte Biotonnen keine Seltenheit. Vor allem Plastikbeutel,
gefüllt mit Küchenabfällen, aber auch Asche, Lumpen, Blechbüchsen, sind in den Biobehältern zu
finden. Als Störstoffe behindern sie den natürlichen Rotteprozess und bringen mitunter Schadstoffe
in den Humus ein. Deshalb müssen diese Stoffe unter großem Aufwand und damit verbundenen
Kosten ausgesiebt werden. Beim Aussieben kommt es häufig dazu, dass die Fremdstoffe, durch die
Reibung und Bewegung in der Trommel, in immer kleinere Teile zerfallen. So entsteht Mikroplastik,
der nicht mehr aus dem fertigen Humus entfernt werden kann.
Um einen hochwertigen und schadstofffreien Humus zu erhalten, ist es wichtig, dass nur kompostierbare
Abfälle in die Biotonne gelangen. Küchen- und Gartenabfälle dürfen in Küchen- oder Zeitungspapier
eingewickelt werden, um Geruchsbelästigungen oder das Festfrieren in der Tonne im
Winter zu verhindern.
Biofolienbeutel, auch mit dem Aufdruck „100 % kompostierbar“, werden nicht empfohlen weil eine
Verwertung von biologisch abbaubaren Kunststoffen auf der Kompostanlage leider nicht möglich
ist. Denn Bioplastik-Tüten brauchen mindestens 12 Wochen, um zu zerfallen. Der Rotteprozess
in der Kompostanlage ist jedoch nur rund zehn Wochen bei einer Temperatur von im Schnitt 70
Grad. Deshalb müssen dann die Reste dieser Biofolienbeutel wieder aufwendig durch Sieben aus
dem Kompost heraussortiert und anschließend kostenintensiv, thermisch verwertet bzw. beseitigt
werden. Fazit: Die Alternative sind Biotüten aus Papier. Die Beutel sind in vielen Supermärkten und
Drogerien erhältlich. Diese Beutel lassen sich vor allem schnell und problemlos in den Kompostanlagen
des Landkreises zu Humus verarbeiten.
Kontakt: Regiebetrieb Abfallwirtschaft, G 03588 261-716, E-Mail: info@aw-goerlitz.de
www.kreis-goerlitz.de
■ 5. Ideen- und Projektwettbewerb
„Unternehmen Revier“
Mit dem Bundesmodellvorhaben „Unternehmen Revier“
unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft
und Klimaschutz innovative Projekte, die für
die Wirtschaftsregion Lausitz Modellcharakter im
Strukturwandel auf gesellschaftlicher und wirtschaftlicher
Ebene haben können. Die Wirtschaftsregion
Lausitz GmbH setzt das Projekt um und fordert hiermit zur 5. Wettbewerbsbeteiligung auf.
Zielerreichungsbausteine:
- Weiterentwicklung der industriellen Wertschöpfung von KKMU,
- Steigerung der Innovationsfähigkeit der Unternehmen in der Region,
- Beschleunigung von Entwicklungsprozessen und Generierung von Wettbewerbsvorteilen,
- Zukunftsfähige Unternehmensentwicklungen und
- Stärkung der Gründerszene, Beförderung von jungen dynamischen Unternehmen.
Der 5. Ideen- und Projektwettbewerb wird hinsichtlich des Zuwendungsprozesses in ein Schnellläufer-
und ein Langläuferverfahren unterteilt. Das Schnellläuferverfahren endete bereits vor dem Redaktionsschluss
dieses Landkreisjournals. Der Aufruf für das Langläuferverfahren läuft noch bis
30.06.2022. Die geplante Zuwendung erfolgt ab Januar 2023.
Die möglichen Zuwendungen in der Projektumsetzung sind Anteilfinanzierungen und betragen je
Antragsteller und Einzelprojekt maximal 200.000 Euro sowie je Verbundprojekt maximal 800.000
Euro. Antragstellende haben Eigenmittel in Höhe von mindestens zehn Prozent bei nicht-wirtschaftlicher
Tätigkeit aufzubringen, bei Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft beträgt der Eigenanteil
mindestens 40 Prozent.
Ein Beratungsgespräch bei der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH für die Teilnahme am Programm
„Unternehmen Revier“ ist zwingend vorgeschrieben. Weitere Informationen und Formulare zur
Skizzeneinreichung finden Sie unter der Rubrik Unternehmensförderung auf der Internetseite:
www.wirtschaftsregion-lausitz.de
■ Öffentliche Bekanntmachung
Einladung zur Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Allwetterbad Großschönau“
Die nächste öffentliche Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Allwetterbad Großschönau“
findet am 27. April, 17.00 Uhr, im Konferenzraum („Schiffchen) des Waldstrandhotels der TRIXI-
Park GmbH (Jonsdorfer Str. 40 in 02779 Großschönau statt.
Tagesordnung öffentlicher Teil:
1. Begrüßung
2. Protokollkontrolle
3. Bericht des Verbandsvorsitzenden, Aktuelle Geschäftsentwicklung
- u. a. Information über Eilentscheidungen
4. Maßnahme Attraktivierung und Modernisierung „Allwetterbad Großschönau“
4.1. Vorstellung der überarbeiteten Planung
4.2. Beschluss Fördermittelantrag
5. Sonstiges
Thomas Gampe, Verbandsvorsitzender Großschönau, den 17. März 2022
■ Welttuberkulosetag am 24. März
Am 24. März ist Welttuberkulosetag. Deutschland ist weltweit eines der Länder mit den niedrigsten
Tuberkulose-Erkrankungszahlen. 2020 zählte es mit 4.127 Neuerkrankungen weiter zu den Niedriginzidenzländern,
108 Erkrankte starben 2020 in Deutschland.
Inwiefern sich die infektionspräventiven Maßnahmen (u.a. Abstand- und Hygieneregeln, Tragen von
Mund-Nasen-Bedeckung) im Zuge der Coronavirus-Pandemie auch auf das Auftreten und die Erfassung
der Tuberkulose (TBC) ausgewirkt hat, lässt sich nicht abschließend einschätzen. So spielen beispielsweise
das Verhalten der Bevölkerung in Bezug auf die Inanspruchnahme von medizinischen Versorgungsleistungen
sowie anderweitige Ursachen für eine diagnostische Verzögerung eine wichtige
Rolle bei der Erkennung der Tuberkulose und auch anderer Infektionskrankheiten.
Im vergangenen Jahr wurde im Landkreis Görlitz bei einer Person aus Deutschland eine Lungentuberkulose
festgestellt, Todesfälle gab es keine. Wenn eine TBC-Erkrankung entdeckt wird, werden die
Personen, die im Umfeld eines Patienten mit ansteckender Lungentuberkulose leben oder arbeiten,
vorsorglich getestet, um eine Ansteckung auszuschließen. 2021 wurden in solchen Umgebungsuntersuchungen
im Gesundheitsamt des Landkreises Görlitz insgesamt 89 Personen untersucht. Viele der
Kontaktpersonen, aber auch die geheilten TBC-Patienten selbst, verbleiben noch mindestens zwei
Jahre in der Überwachung der Tuberkuloseberatung des Landkreises.
Der Welttuberkulosetag wurde zu Ehren der Entdeckung des Tuberkuloseerregers durch Robert Koch
durch die Weltgesundheitsorganisation ins Leben gerufen. Die Tuberkulose begleitet die Menschheit
seit Jahrtausenden und ist eine der tödlichsten Infektionskrankheiten der Welt. Fast 140 Jahre nach
der Entdeckung und der Entwicklung der Antibiotika erkranken jährlich weltweit immer noch viele
Menschen, darunter knapp zehn Millionen im Jahr 2020, zirka 1,2 Millionen verstarben. 2020 ist aber
die Sterblichkeit durch Tuberkulose erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt wieder angestiegen. Es
verstarben ca. 1,5 Millionen Menschen (über 4.000 täglich). Diese alarmierende Entwicklung wird als
eine Folge des Wegfalls von Zugang und Bereitstellung von Gesundheitsdiensten und damit des Einbruches
bei der Fallfindung durch die Coronavirus-Pandemie gesehen.
■ Inklusion in Sachsen stärken
Die Sächsische Staatsregierung hat zur Fortschreibung ihres Aktionsplans zur Umsetzung der UN-
Behindertenrechtskonvention sowie zum 7. Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen auf
dem Online-Beteiligungsportal des Freistaates ein Beteiligungsverfahren gestartet. Interessierte
Bürgerinnen und Bürger können sich dort bis zum 31. Mai 2022 mit Ideen und Anregungen an der
Erstellung beteiligen. Das Beteiligungsverfahren kann unter folgendem Link aufgerufen werden:
https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/sms/beteiligung/themen/1028166.
■ Hinweise zur
Kaninchenkrankheit RHD
Seit 2015 wird eine Ausbreitung der Hämorrhagischen Kaninchenkrankheit (RHD) auf das gesamte
Bundesgebiet verzeichnet. Ausgelöst wird diese Krankheit durch das Rabbit Haemorrhagic Disease
Virus 2 (RHDV-2). In kommerziellen Kaninchenhaltungen wurden seit 2019 in Frankreich veränderte
RHDV2-Stämme nachgewiesen. Vor allem bei Jungtieren können diese trotz korrekter Impfung zu
Verlusten führen. In Deutschland traten diese neuen Stämme nach bisherigen Erkenntnissen noch
nicht auf. Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) überwacht die Situation. Bei akuter Bedrohung durch eine
mögliche Ausbreitung der veränderten RHDV2-Stämme besteht die Möglichkeit, das Impfintervall
zu verkürzen.
Informationen auf der Internetseite des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI):
https://www.fli.de/de/aktuelles/tierseuchengeschehen/haemorrhagische-kaninchenkrankheit/
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Ausgabe 159 / 23. März 2022
Landkreis-Journal | Amtsblatt Landkreis Görlitz

■ Europäisches Schutzgebietssystem NATURA 2000
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Information der Staatlichen Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft (BfUL) über die
Erhebung naturschutzfachlicher Daten auf Flächen im Landkreis Görlitz.
Gemäß § 48 Abs.3 Satz 1 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege im Freistaat Sachsen
(SächsNatSch) vom 6 Juni 2013, in Verbindung mit § 3 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums
für Umwelt und Landwirtschaft über Zuständigkeit der Naturschutzbehörden (Zuständigkeitsverordnung
Naturschutz – NatSchZuVO) vom 13. August 2013 hat die Staatliche Betriebsgesellschaft
für Umwelt und Landwirtschaft (BfUL) die Aufgabe, Daten im Rahmen von Monitoringmaßnahmen
nach den Richtlinien 92/43/EWG und 2009/147/EG zu erfassen, aufzuarbeiten und den zuständigen
Behörden zur Verfügung zu stellen.
Auf der Grundlage des § 37 Abs. 2 SächsNatSchG sind die Bediensteten und Beauftragten der Naturschutzbehörden
und Fachbehörden befugt, zur Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen
des Naturschutzes und der Landschaftspflege während der Tageszeit Grundstücke zu betreten.
Ihnen ist es im Rahmen von Satz 1 auch gestattet, dort Erhebungen, naturschutzfachliche Beobachtungen,
Vermessungen und Bodenuntersuchungen sowie ähnliche Dienstgeschäfte vorzunehmen.
Als Tageszeit gilt die Zeit von 6.00 bis 22.00 Uhr. Grundstücke in der freien Landschaft oder im Wald
können für naturschutzfachliche Beobachtungen auch während der Nachtzeit betreten werden,
wobei Störungen der Jagdausübung zu vermeiden sind.
Gemäß § 37 Abs.2 SächsNatSchG sind die Grundstückseigentümer und die sonstigen Berechtigten
zu benachrichtigen. Da sich die Erhebungen im Rahmen des oben genannten Monitorings auf eine
Vielzahl von Grundstücken erstrecken, erfolgt die Benachrichtigung in Form einer öffentlichen Bekanntmachung.
Die BfUL führt mit eigenen Bediensteten sowie mit Beauftragten im Jahr 2022 folgende Untersuchungen
durch:
I Erhebung vogelkundlicher Daten in Vogelschutzgebieten:
42 – „Feldgebiete in der östlichen Oberlausitz“
46 – „Biosphärenreservat Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft“
47 – „Muskauer und Neustädter Heide“.
Weitere Informationen zu den Erhebungen:
https://www.natura2000.sachsen.de/spa-monitoring-21301.html (SPA-Monitoring)
II Erhebung von Daten zu Lebensraumtypen der FFH-Richtlinie in den FFH-Gebieten:
027E – „Niederspreer Teichgebiet und Kleine Heide Hähnichen“
030E – „Basalt- und Phonolithkuppen der östlichen Oberlausitz“
032E – „Hochlagen des Zittauer Gebirges“
091E – „Monumentshügel“
093 – „Neißegebiet“
096 – „Wälder und Feuchtgebiete bei Weißkeißel“
105 – „Doras Ruh“
116 – „Täler um Weißenberg“
sowie im Bereich der folgenden Messtischblätter (TK 25): 4654 – Rietschen, 4753 – Baruth, 4853
Weißenberg und 4955 – Ostritz.
III Erhebung naturschutzfachlicher Daten in einem dauerflächengestützten Monitoring von Lebensraumtypen
und Arten der FFH-Richtlinie (Fledermäuse, Rotbauchunke, Kreuzkröte, Wechselkröte,
Laubfrosch, Kammmolch, Dunkler Wiesenknopf-Ameisenbläuling, Heller Wiesenknopf-Ameisenbläuling,
Großer Feuerfalter, Asiatische Keiljungfer, Grüne Keiljungfer, Große Moosjungfer, Östliche
Moosjungfer, Zierliche Moosjungfer, Froschkraut, Scheidenblütgras, Prächtiger Dünnfarn) sowie der
Vogelschutzrichtlinie (insbesondere Monitoring häufiger Brutvogelarten und Wasservogelzählung).
Weitere gebietsspezifische Informationen, insbesondere zu Lage und Abgrenzung der FFH-Gebiete
sowie der Vogelschutzgebiete sind im Internet unter
www.natura2000.sachsen.de/fauna-flora-habitat-gebiete-in-sachsen-30440.html und
www.natura2000.sachsen.de/vogelschutzgebiete-in-sachsen-30442.html
(NATURA 2000 > Umsetzung in Sachsen > Monitoring und Berichtspflichten) einsehbar.
Eine Übersichtskarte und eine Tabelle mit dem Untersuchungsprogramm 2022 der BfUL zu NATURA
2000 finden Sie im Internet unter
www.bful.sachsen.de/aktuelle-kartierungen-und-projekte-5198.html, Rubrik Aktuelle Kartierungen
Die BfUL-Bediensteten und deren Beauftragte sind verpflichtet, die Dienstausweise bzw. ein entsprechendes
Nachweisdokument mitzuführen und auf Verlangen vorzuzeigen.
■ Allgemeinverfügung zur Geflügelpest wird widerrufen
Vollzug der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März
2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit
(Tiergesundheitsrecht), (ABI. L 084 vom 31.3.2016, S. 1) sowie des Gesetzes zur Vorbeugung
vor und Bekämpfung von Tierseuchen (TierGesG) i.d.F.v. 20. November 2019 (BGBI. 1. S.
1626), der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (GeflPestSchV) i.d.F.v. 15. Oktober 2018
(BGBI. 1 S. 1665, 2664) sowie des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz
(SächsAGTierGesG) i.d.F.v. 9. Juli 2014 (SächsGVBI. S. 386)
Das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt des Landkreises Görlitz (LÜVA GR) erlässt folgende
Amtstierärztliche Allgemeinverfügung:
1. Die Amtstierärztliche Allgemeinverfügung zum Schutz vor der Verschleppung der Klassischen
Geflügelpest vom 22. November 2021, Az: 12.2.3.03-207-1-53 wird widerrufen.
2. Der Widerruf wird sofort wirksam.
3. Diese Allgemeinverfügung wird durch öffentliche Bekanntmachung verkündet, bekannt gegeben
und tritt am Tag nach ihrer Bekanntgabe in Kraft.
4. Für diese Allgemeinverfügung werden keine Kosten erhoben.
Gründe:
I. Im November 2021 wurden auf einem Teich in der Nähe von Rietschen tote Schwäne gesichtet,
die nach Untersuchung am nationalen Referenzlabor, dem Friedrich-Loeffler-lnstitut Bundesforschungsinstitut
für Tiergesundheit (FLI) positiv auf den Erreger der Geflügelpest HPAI H5N1 getestet
worden sind. Im Januar 2022 wurde im Bereich Weißwasser ein toter Schwan positiv auf den Erreger
der Geflügelpest HPAI H5N1 getestet. Weitere Nachweise sind bisher amtlich nicht zur Kenntnis
gelangt. Nach Risikoeinschätzung des FLI zum Auftreten von HPAIV H5 in Deutschland vom
10. Januar 2022 sollte eine mögliche Aufstallung von Geflügel bzw. gehaltenen Vögeln je nach lokaler
Risikoeinschätzung von den zuständigen Behörden flexibel gehandhabt werden.
Insofern werden, im Benehmen mit der Landesdirektion Sachsen, die mit Amtstierärztlicher Allgemeinverfügung
vom 22. November 2021 angeordneten Schutzmaßnahmen i.S.v. § 63 GeflPestSchV
aufgehoben und die unter Ziffer 1. genannte Amtstierärztliche Allgemeinverfügung gemäß § 49
Abs. 1 VwVfG widerrufen.
II Das LÜVA GR ist sachlich und örtlich für den Erlass dieser Amtstierärztlichen Allgemeinverfügung
zuständig. Die Bekanntgabe dieser Amtstierärztlichen Allgemeinverfügung erfolgt auf der Grundlage
des § 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens und des Verwaltungszustellungsrechts
für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) i. V. m. § 41 Abs. 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes
(VwVfG). Danach gilt eine Allgemeinverfügung zwei Wochen nach der ortsüblichen Bekanntmachung
als bekannt gegeben. In der Allgemeinverfügung kann ein hiervon abweichender
Tag, jedoch frühestens der auf die Bekanntmachung folgende Tag, bestimmt werden, § 41 Abs. 4
Satz 4 VwVfG. Die Nichterhebung von Kosten beruht auf § 3 Abs. 1 Nr. 3 SächsVwKG. Diese Amtshandlung
wird im öffentlichen Interesse von Amts wegen vorgenommen.
Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Amtstierärztliche Allgemeinverfügung kann binnen eines
Monats nach seiner Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Görlitz, Bahnhofstraße
24, 02826 Görlitz Widerspruch erhoben werden. Die Widerspruchsfrist wird auch gewahrt,
wenn der Widerspruch bei der Landesdirektion Sachsen, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz
oder den Dienststellen der Landesdirektion Sachsen in Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden
oder in Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig eingelegt wird.
gez. Dr. med. vet. Ralph Schönfelder, Amtstierarzt, Leiter des Amtes
Hamtske łopjeno
wokrjesa Zhorjelca
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INFORMATIONEN
Herzliche Glückwünsche
Landrat Bernd Lange gratuliert allen, die im März Geburtstag hatten oder noch haben werden,
ganz herzlich. Er wünscht alles Gute, vor allem Gesundheit und Gottes Segen. Der
Kreisseniorenrat schließt sich den Glückwünschen insbesondere für die Seniorinnen und Senioren
des Landkreises an.
Foto: Pixabay
■ 3. Netzwerktreffen Lausitz Vital
Am 13. April findet das 3. Netzwerktreffen von Lausitz Vital statt. Erstmals wird das Treffen mit
dem Thema „Sektorenübergreifende Zusammenarbeit: eine bundesweite Herausforderung in der
medizinische Versorgung – auch für die Lausitz“ hybrid veranstaltet. Thematisiert werden z.B. Notwendigkeiten
und Lösungsoptionen sowie mögliche IT-Lösungen zur intersektoralen medizinischen
Zusammenarbeit im Landkreis Görlitz. Zudem wird auch eine Projektidee vorgestellt, die das Thema
aufgreift und in der Lausitz umgesetzt werden soll. Die Vorträge werden auch virtuell übertragen.
Vor Ort besteht die Möglichkeit, sich mit den Experten auszutauschen, über regionale Herausforderungen
zu diskutieren und neue Kontakte im Netzwerk zu knüpfen.
Auf einen Blick:
Wann? 13.04.2022 von 14.30 - 17.00 Uhr
Wo?
Stadtbibliothek Görlitz, Jochmannstraße 2-3, 02826 Görlitz (Plätze begrenzt),
virtuelle Teilnahme möglich (bei Anmeldung angeben)
Anmeldung: Formular auf www.lausitz-vital.de
Kontakt: Annabell Krause, Entwicklungsgesellschaft Niederschlesische Oberlausitz mbH
E-Mail: annabell.krause@wirtschaft-goerlitz.de, G 03581 3290114
■ Einrichtungsbezogene
Impfpflicht
Personen, die in den in § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) genannten Einrichtungen oder Unternehmen
bereits tätig sind, mussten den jeweiligen Einrichtungsleitungen bis zum Ablauf des 15.
März 2022 entweder einen Impfnachweis oder einen Genesenen-Nachweis oder ein ärztliches
Zeugnis darüber vorlegen, dass sie aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Wurde
ein solcher Nachweis nicht vorgelegt, müssen die Einrichtungen oder Unternehmen ab dem 16.
März 2022 an das Gesundheitsamt melden, welche bei ihnen tätigen Personen die erforderlichen
Nachweise nicht vorgelegt haben.
Ab sofort können Meldungen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Landkreis Görlitz über
das vom Freistaat Sachsen bereitgestellte Online-Portal erfolgen. Alle Einrichtungen haben bis zum
31. März 2022 Zeit, sich dort zu registrieren und anschließend die Daten zu melden.
Das Gesundheitsamt wird die Betroffenen dann z. B. darüber informieren, bis wann die erforderlichen
Nachweise nachgereicht werden müssen. Erst danach kann eine Prüfung weiterer Maßnahmen
erfolgen, die eine Anordnung von Tätigkeits- und Betretungsverboten durch das Gesundheitsamt
zur Folge haben können. Im pflichtgemäßen Ermessen wird geprüft, inwieweit derartige Verbote
auszusprechen sind. Dabei werden u. a. die Funktionsfähigkeit von Einrichtungen und Unternehmen
des Gesundheitswesens, die Sicherstellung der medizinischen Versorgung der Bevölkerung
und die notwendige Versorgung im Bereich der Pflege und Rehabilitation berücksichtigt.
Für Neueinstellungen ab dem 16. März greift ein gesetzliches Beschäftigungsverbot nach § 20a Abs.
3 S. 4 IfSG sofort.
Informationen, Meldeportal unter: http://covidimpfnachweis.landkreis.gr
■ Schönste Erntekrone gesucht
23. Sächsisches Landeserntedankfest – Wettbewerb um die „Schönste Erntekrone und den Schönsten
Erntekranz Sachsens 2022“
Vom 30. September bis 2. Oktober 2022 findet in Zittau das 23. Sächsische Landeserntedankfest
statt. Auch in diesem Jahr gibt es den traditionsreichen Wettstreit um die schönste Erntekrone und
den schönsten Erntekranz Sachsens. Interessierte sind aufgerufen, sich bis zum 1. August für eine
Teilnahme anzumelden. Das Anmeldeformular und alle notwendigen Informationen sind auf
https://slfv.de/erntekronenwettbewerb-2022/ zu finden.
Es wäre schön, wenn sich auch viele Vereine, Kirchgemeinden sowie Floristen aus der Ober- und
Niederlausitz am Wettbewerb beteiligen. Das Besondere am diesjährigen Wettbewerb ist, dass
auch in der Kategorie „Grenzüberschreitend“ Kronen und Kränze aus Niederschlesien sowie Nordböhmen
teilnehmen können.
Am 27. September, 17 Uhr wird in der St.-Johannis-Kirche Zittau die Ausstellung zum Wettbewerb
festlich eröffnet. Gezeigt wird die Ausstellung bis zum 2. Oktober, am 1. Oktober, 16.30 Uhr, werden
die schönsten Erntekronen und -kränze prämiert. Beim großen Festumzug am Sonntag wird
die Siegerkrone dann präsentiert.
Der Wettbewerb wird vom Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung ausgerichtet.
Schirmherr des Wettbewerbs ist der Staatsminister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt.
Weitere Informationen und das Anmeldeformular unter:
http://landeserntedankfest.zittau.de, www.slfv.de, www.slk-miltitz.de
■ Touristische Ideen gefragt
Die Sächsische Staatsministerin für Kultur und
Tourismus Barbara Klepsch hat Anfang März die
Akteure in Kultur und Tourismus dazu aufgerufen,
sich kreativ für den wirtschaftlichen Aufschwung
in der Branche zu engagieren und am
Wettbewerb „Sachsen geht weiter. Innovationswettbewerb
Tourismus 2022“ zu beteiligen. Es
werden erneut kreative Ideen für die nachhaltige Weiterentwicklung von Kultur und Tourismus gesucht.
Neue und innovative Angebote sollen unterstützt werden.
Bei den einzureichenden Ideen und Konzepten kann es sich um ganz neue oder die Weiterentwicklung
und Aufwertung vorhandener touristischer Angebote sowie um Lösungen für eine verbesserte
touristische Leistungsfähigkeit handeln. Die Bewerbungen sind in sieben Kategorien möglich wie
zum Beispiel Digitalisierung, Fachkräftegewinnung oder innovative Erlebnisangebote.
Der Wettbewerb läuft in zwei Stufen bis zum 2. Oktober. In der ersten Phase bis Mai wird aus allen
Bewerbungen eine Vorauswahl von bis zu 50 erfolgversprechenden Ideen getroffen, die alle mit einer
„Entwicklungsprämie“ in Höhe von 5.000 Euro ausgezeichnet werden. Das Geld fließt in den
Ausbau der Ideen. Zusätzlich wird allen Bewerber/-innen in dieser Entwicklungsphase eine Mentorin/ein
Mentor an die Seite gestellt. In der zweiten Phase wählt die Jury daraus im Oktober bis zu
25 weiterentwickelte Ansätze aus und prämiert diese nach erfolgreicher Präsentation im Dezember
mit Prämien von 10.000 bis 25.000 Euro.
Am Wettbewerb teilnehmen können Einzelpersonen, Vereine und Verbände, Kommunen und Regionen
sowie alle Unternehmen und Anbieter aus den Bereichen Beherbergung und Gastronomie,
Freizeit und Kultur, Gesundheit und Wellness, aber auch aus den Bereichen Event, Messe und Kongress.
Informationen, Bewerbung: www.sachsen-geht-weiter.de
■ Sächsischer Gründerinnenpreis
Jährlich vergibt das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung
den Sächsischen Gründerinnenpreis an zwei herausragende Unternehmerinnen. Zum zweiten
Mal wird zudem ein Nachhaltigkeitspreis vergeben. Mit dem Preis sollen die mutigsten und innovativsten
Unternehmerinnen im Freistaat Sachsen ausgezeichnet werden. Der Sächsische Gründerinnenpreis
soll dazu beitragen, ein gründerinnenfreundliches Klima in Sachsen zu verstetigen.
Er soll Frauen, die bereits über eine Existenzgründung nachdenken, ermutigen, optimistisch den
Weg in die Selbstständigkeit zu gehen. Unternehmensgründerinnen und Unternehmensnachfolgerinnen
sollen in der Öffentlichkeit sichtbar gemacht und deren Engagement gewürdigt werden.
lnteressierte haben noch bis zum 31. Mai 2022 die Möglichkeit, sich um den Sächsischen Gründerinnenpreis
2022 zu bewerben.
Die Bewerbungen können direkt auf www.gruenderinnenpreis.sachsen.de vorgenommen werden.
Die Teilnahmebedingungen sind:
• Der Unternehmenshauptsitz befindet sich in Sachsen.
• Die Gründung oder Übernahme Ihres kleinen oder mittelständischen Unternehmens im Bereich
Umwelt, Kultur, Soziales, Industrie, Handel, Handwerk oder aus dem Dienstleistungssektor erfolgte
zwischen dem 1. Januar 2015 und dem 31. Dezember 2021.
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Ausgabe 159 / 23. März 2022
Landkreis-Journal | Amtsblatt Landkreis Görlitz

INFORMATIONEN
■ LEADER-Region
Naturpark Zittauer Gebirge
Workshops zur Entwicklung der Strategie ab 2023
Noch bis Ende April erarbeitet die LEADER-Region Naturpark Zittauer Gebirge ihre neue Entwicklungsstrategie
für die Förderperiode 2023-2027. Mit dieser Strategie kann die Region selbst bestimmen,
welche Themen und Projekte sie durch Fördermittel unterstützen will.
Eine Beteiligungsrunde fand bereits im Januar statt, nun folgen weitere Workshops, in denen die
Maßnahmen(-ziele) für die LEADER-Region diskutiert werden sollen. Interessierte sind herzlich eingeladen,
sich zu beteiligen!
Folgende Termine sind geplant:
31. März, ab 17 Uhr: Themen „Grundversorgung/Lebensqualität & Wohnen“
05. April, ab 17 Uhr: Themen „Wirtschaft/Arbeit & Bildung“
06. April, ab 17 Uhr: Themen „Tourismus/Naherholung & Natur/Umwelt“
Bei Interesse an der Teilnahme an einem oder mehreren Workshops wird um eine Anmeldung per
E-Mail: a.seiwert@stadtsanierung-zittau.de gebeten. Danach erhalten Sie genauere Informationen.
■ Veranstaltungen der IHK
■ Google My Business - Lokal, Digital, Sichtbar
Die IHK Sachsen veranstaltet am 30. März ab 18 Uhr ein kostenfreies Webinar „Online starten -
Sichtbar werden“. Bei diesem Online-Seminar erfahren Händler, wie man den eigenen Eintrag bei
Google My Business hinterlegt, welche Funktionen in den Systemanwendungen zu finden sind und
welche Kniffe es zu beachten gilt, um das bestmögliche Ergebnis mit dem Eintrag zu erzielen. Holen
Sie sich Anregungen und Fachwissen zum Thema Social Media und Informationen zu praxisnahen
Anwendungen von den Experten des Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrums Handel. Das Mittelstand
4.0-Kompetenzzentrum Handel beschäftigt sich mit Fragestellungen rund um
den Handel der Zukunft. Anmeldung auf: https://www.dresden.ihk.de/D110661
■ StartUpCamp Lausitz & Workshop „Unternehmerpersönlichkeit“
■ eku – Zukunftspreis
für Energie, Klima, Umwelt 2022
Bis zum 28. April können sich Unternehmen, Wissenschaftseinrichtungen, Kommunen sowie Vereine
und Verbände, Schulen, Kitas, Personen und Initiativen um den „eku – Zukunftspreis für Energie,
Klima, Umwelt in Sachsen 2022“ bewerben.
Mit dem Preis fördert das SMEKUL lokales und regionales Engagement für den Erhalt biologischer
Vielfalt, für Ressourcenschonung, regionale Wertschöpfung, Gewässerbelebung, Energieeffizienz,
Klimaschutz und Anpassung an die Folgen des Klimawandels. In der Säule „eku idee“ können Ideen
für Projekte eingereicht werden. Bewerbungen für bereits abgeschlossene Projekte sind in der
Säule „eku erfolg“ möglich. Voraussetzung ist in beiden Säulen, dass die Projektaktivitäten in Sachsen
erbracht wurden.
Über die Vergabe der Preisgelder in Höhe von 2.500 bis 20.000 Euro wird Ende des Jahres 2022 entschieden.
Ein Fachgremium wertet die Bewerbungen hinsichtlich: Umwelt- und Klimaschutzwirkungen,
Innovationscharakter, Modellcharakter und Vorbildwirkung, Regionalität und Stärkung regionaler
Wertschöpfungsketten, soziale und ökonomische Wirkungen, Kooperation und Projektplanung.
Insgesamt stehen rund 1,5 Millionen Euro für Preise zur Verfügung.
Informationen, Bewerbung: https://www.eku.sachsen.de
■ Tag des Wassers in Rennersdorf
Mit dem StartupCamp Lausitz bietet das Gründerökosystem StartUp Lausitz in Kooperation mit der
IHK Dresden wieder eine umfassende Starthilfe für Existenzgründungen. Vom 29. April bis 02. Mai
können Gründungswillige und Jungunternehmer im StartupCamp Lausitz in Görlitz und Zittau Fragen
für ihre Geschäftsidee klären. Die Teilnahme inklusive Übernachtung und Verpflegung ist kostenlos.
Die Plätze sind begrenzt. Interessierte können sich anmelden und für das Camp bewerbenunter:
https://www.dresden.ihk.de/D114821
Parallel findet am 30. April im Energy Co-Working-Space in Görlitz in Kooperation mit der
Gründerakademie der Hochschule Zittau/Görlitz der Workshshop „Unternehmerpersönlichkeit“
statt. Dieser bietet unter anderem Antworten auf Fragen zu Grundlagen der Kommunikation,
Kennenlernen der eigenen Persönlichkeit, typgerechte Führung von Mitarbeitern sowie
Entwicklung von Strategien, wie ein Unternehmen idealtypisch aufgebaut werden kann. Die Teilnahme
ist kostenlos. Anmeldung auf:
https://www.hszg.de/studium/karriereservice/gruenderakademie
Ansprechpartner: Matthias Hoyer, G 03581 4212-31, E-Mail: hoyer.matthias@dresden.ihk.de
■ FrühlingsBühne im Schloss
Hochwasserrückhaltebecken Rennersdorf
Foto: Landestalsperrenverwaltung Sachsen / Albrecht Holländer
Das Neue Schloss im Muskauer Park wird vom 1. bis 3. April 2022 erstmals Gastgeber für die FrühlingsBühne.
Das dreitägige Musikfest bringt ein abwechslungsreiches Programm mit Konzerten und
Kinderprogramm, von Open-air-Aktionen bis zum Tangotanznachmittag. Das Schloss selbst erwacht
an diesem Wochenende aus dem Winterschlaf.
Los geht es am Freitag um 19.30 Uhr am Alten Schloss mit Begrüßung und Wassermusik. Um 20 Uhr
folgt im Festsaal des Neuen Schlosses ein musikalisches Feuerwerk mit der Serkowitzer Volksoper.
Mit Charme und Albernheit, Ernsthaftigkeit und Wortwitz, immer aber mit ungestümer Musizierkunst
wird die oft abgehoben scheinende Kunstform Oper fürs Volk zurückerobert. Um 22 Uhr
wird der Schlosshof illuminiert.
Am Samstag wird es am und im Neuen Schloss ganztägig Veranstaltungen für die ganze Familie
geben mit Puppenspiel um 11 Uhr, Hofmusik um 15.30 Uhr, Kammeroperette um 16 Uhr und Konzert
mit der Serkowitzer Volksoper um 20 Uhr.
Am Sonntag endet das Musikfest im Neuen Schloss. Um 11 Uhr findet ein Familienkonzert statt, um
15 Uhr gibt es Barockmusik und um 17 Uhr eine Tango-Konzertperformance mit dem Duo Tango
Amoratado und dem polnischen Meistertanzpaar Joanna Jabłońska und Piotr Bochiński. Jürgen
Karthe, Bandoneon spielt mit Fabian Klentzke am Klavier schon seit vielen Jahren Tango Argentino.
Sie interpretieren den Tango mit der Intensität einer Band und den Klangfarben eines Orchesters.
Tickets: über www.reservix.de oder Touristik GmbH in Bad Muskau, Kirchplatz 5, G 035771 50492.
FrühlingsBühne im Schloss 2022 ist eine Kooperation von tristan Production, der Stiftung „Fürst-
Pückler-Park Bad Muskau“ und dem Förderverein „Fürst-Pückler-Park Bad Muskau“ e. V.
Die Landestalsperrenverwaltung lädt am 10. April, 10-15 Uhr, zu einem Tag der offenen Tür am
Hochwasserrückhaltebecken Rennersdorf ein. Anlass ist der Weltwassertag, den die Vereinten Nationen
seit mehr als 20 Jahren im März begehen.
An diesem Tag gibt es einen Blick hinter die Kulissen. Dabei erklären die Fachleute, wie das Becken
funktioniert, und beantworten Ihre Fragen. Nutzen Sie die Möglichkeit, bei einer Führung über
den Damm und durch den Ökotunnel zu laufen. Auch sonst dreht sich an diesem Tag in Rennersdorf
viel um das Thema Natur. Von Ponyreiten bis Lagerfeuer ist alles dabei, was draußen Spaß
macht. Gewinnen Sie kleine Preise bei einer Quizwanderung entlang eines Teils des Skulpturenpfades.
Speisen und Getränke können auf dem Gelände erworben werden.
Ort: Hochwasserrückhaltebecken Rennersdorf, Am Eichler 1a, 02747 Berthelsdorf/OT Rennersdorf
Tipp: Um 13 Uhr startet eine geführte Waldwanderung mit dem Förster. Anmeldung und Treffpunkt
am Infostand.
Hinweis: Bitte nutzen Sie nur die ausgewiesenen Parkplätze. Es sind einige Strecken zu Fuß zurückzulegen,
denken Sie daher bitte an festes Schuhwerk.
Für die Veranstaltung gelten die aktuellen Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Diese und weitere Informationen finden Sie auf www.wasserwirtschaft.sachsen.de unter „Veranstaltungen“.
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INFORMATIONEN
■ Ostern im KiEZ Querxenland
■ Rücknahmesystem PAMIRA
Leere Verpackungen von Pflanzenschutzmitteln, Spritzenreinigern und Flüssigdüngern werden kostenlos
an den Sammelstellen des Rücknahmesystems PAMIRA zurückgenommen. Die Sammelstelle
bei der BayWa AG Reichenbach Agrar Vertrieb, Paulsdorfer Straße 6, 02894 Reichenbach/O.L.,
G 035828 776241, ist vom 15.-17.08.2022 und am 03.11.2022, 7 bis 16 Uhr, geöffnet.
Weitere Termine und Informationen unter www.pamira.de
■ GOODBYE HATESPEECH!
Jugendliche aktiv im Umgang mit Hass
■ Saisonstart im Osterhasenpostamt
Die ersten Briefe sind schon da. Im Kinder- und Jugenderholungszentrum Querxenland in Seifhennersdorf
(KiEZ Querxenland) verschicken Olli Osterhase und seine Hasenhelfer bis Gründonnerstag
wieder Ostergrüße. Seit mehr als zehn Jahren beantworten die „Hasen“ in der Osterzeit Briefe aus
aller Welt. Der weiteste Brief erreichte sie einst von den Philippinen. „Besonders wichtig ist es, dass
die Kinder ihre Absender-Adresse gut lesbar auf dem Brief notieren“, so Olli Osterhase. Wer den
Osterhasen ein paar Grüße senden möchte, schreibt bis zum 14.04.2022 an das:
Oberlausitzer Osterhasenpostamt
Viebigstraße 1
02782 Seifhennersdorf
Der Osterhase auf Facebook: https://www.facebook.com/OberlausitzerOsterhasenpostamt/
■ Osterfest für die ganze Familie
Das KiEZ Querxenland lädt am 3. April, 12 bis 17 Uhr, wieder zur „Osterhasenwerkstatt“ ein. Der
Oberlausitzer Osterhase Olli Osterhase und seine Hasenhelfer haben wieder ein kunterbuntes Programm
mit Spiel und Spaß für die ganze Familie zusammengestellt. Das Angebot reicht von Oster-
Basteleien, einer Ostereiersuche, Osterhasen-Wettspielen bis hin zur Briefmarken- und Postkartenausstellung
mit österlichen Motiven, buntem Bühnenprogramm, Laufradparcours und vielem mehr.
Für das leibliche Wohl wird mit vielen Köstlichkeiten gesorgt. Der Eintritt ist kostenlos.
■ Veranstaltungen Schlesisch-
Oberlausitzer Museumsverbund
Schloss Königshain
Ausstellung „Elegant und Provokativ“, bis 22.05.2022
Ausstellung „Geheimer Garten“ – VIA REGIA – Stipendiatin Dagmar Zehnel , 9. April – 1. Mai
Schloss Krobnitz
Ausstellung „Kleidergeschichten“, bis 26. Juni 2022
Ausstellung „Der kleine Lord“, 03. April – 11. Dezember
Dorfmuseum Markersdorf
Ausstellung „Viele Jahre, viele Hände…“, bis 6. November
Dauerausstellung Bäuerliches Leben vor 100 Jahren
AckerbürgerMuseum Reichenbach
Dauerausstellung Alltag für Ackerbürger
Veranstaltungen:
27. März Kammerkonzert / 16.00 Uhr/ Schloss Krobnitz
3. April Vernissage „Der kleine Lord“ / 14.00 – 17.00 Uhr / Schloss Krobnitz
9. April Öffentlicher Vortrag „Der kleine Lord“ / 15.00 Uhr/ Schloss Krobnitz
9. April Vernissage „Geheimer Garten“ / 14.30 Uhr/ Schloss Königshain
14. April After Work „Elegant und Provokativ“ / 18.30 Uhr / Schloss Königshain
17. April Ostersonntag auf dem Bauernhof / 14.00 – 17.00 Uhr / Dorfmuseum Markersdorf
18. April Familienführung „Der kleine Lord“/ 14.00 Uhr / Schloss Krobnitz
19. April „Alles Farbe“ mit Dagmar Zehnel / 14.00 – 16.00 Uhr /Schloss Königshain
20. April Bauernrallye in den Osterferien / 13.00 – 15.00 Uhr/ Dorfmuseum Markersdorf
22. April „Zeigt her eure Kleider“ – Osterferien auf Schloss Krobnitz / 13.00 – 15.00 Uhr
23. April Offenes Atelier mit Dagmar Zehnel / 14.00 – 17.00 Uhr/ Schloss Königshain; 15.00 Uhr Führung
zur Ausstellung „Geheimer Garten“
Anmeldungen: G 03581 3290135, E-Mail: bildung@museumsverbund-ol.de
www.museum-oberlausitz.de
Die Aktion Zivilcourage e.V. bildet mit dem Projekt „Goodbye Hate Speech“ interessierte Jugendliche
zu Workshopleiter/-innen aus und macht es ihnen möglich, sich in der Schule mit den Themen
Fake News, Hate Speech und Online-Extremismus zu beschäftigen. Ziel ist, junge Menschen auf die
Herausforderungen in der modernen Netzwelt vorzubereiten. Alle Beteiligten erwerben inhaltliches
Wissen und methodische Kompetenzen, die sie auf Augenhöhe an Gleichaltrige weitergeben.
In einer dreitägigen Ausbildung vom 22. bis 24. September 2022 beschäftigen sich die Teilnehmenden
intensiv mit den Inhalten des Workshops und besuchen ein Modul zum Thema Moderation, bei
dem sie lernen, wie man eine Diskussion leitet und was es beim Sprechen vor einer Gruppe zu beachten
gilt. Nach dem Motto „Helfen statt Haten“ wird der Hassrede im Klassenchat, Falschnachrichten
im Internet und Online-Extremismus goodbye gesagt. Die Ausbildung richtet sich an Jugendliche
im Alter von 13 - 20 Jahren im Landkreis Görlitz. Die Teilnahme inklusive Unterbringung
und Vollverpflegung ist für den gesamten Zeitraum kostenfrei.
Weitere Informationen unter www.demokratie-leben-landkreisgr.de
Die Peer-Ausbildung ist ein Angebot des Aktion Zivilcourage e.V., G 03501 4629070 oder E-Mail:
m.ueberlein@aktionzivilcourage.de
■ Erlebnisreich und unterhaltsam
Die 19. KONVENT’A, diesmal OPEN AIR im Messepark Löbau
Traditionell findet am letzten Aprilwochenende die KONVENT’A auf
dem Löbauer Messegelände statt. Am 23. und 24. April öffnen sich
um 10 Uhr die Türen. An beiden Messetagen präsentieren sich viele
interessante Aussteller aus unterschiedlichen Bereichen den Besuchern.
Natürlich sind auch wieder die Autohäuser mit den neusten
Modellen dabei. Die „Foodmeile am Zuckerturm“ mit speziellen
Köstlichkeiten und das bunte Programm speziell für Familien und
Kinder sind die Highlights in diesem Jahr. Am besten den Termin schon mal notieren und einfach
reinschauen.
Weitere Infos demnächst auf: www.messepark-loebau.de
■ Naturschutzstation
„Östliche Oberlausitz“ e.V.
26. März, 19 Uhr, in Niederspree; Vortrag: Waschbär, Mink und Marderhund – Wo sind unsere Wasservögel
hin?
30. März, 19 Uhr, in Förstgen; Vortrag: Artenreiche Wiesen als wertvolles Kulturerbe - Entstehung
und Erhalt
02. April, 9-13 Uhr, in Niederspree; Frühlingsspaziergang (ca. 4 km) für die ganze Familie: Was
summt und brummt denn da auf den Wiesen?
02. April, 19 Uhr, in Niederspree; Vortrag: Libellen
09. April, 8.30-12.30 Uhr, in Niederspree; Exkursion (ca. 5 km): Froschkonzert - auf den Spuren der
Froschhochzeit
09. April, 9-12 Uhr, in Förstgen; Praktisches Angebot: Tipps für einen insektenfreundlichen Garten
13. April,19 Uhr, in Förstgen; Gesprächsrunde: Fressen für die Artenvielfalt – Beweidung und Naturschutz
19.- 22. April, 7-16 Uhr, in Förstgen; Ferienwoche: Amphibiencamp (für 8-14-Jährige)
22. April, 14-18 Uhr, in Förstgen; Lämmertag im Schafstall (für die ganze Familie)
29. April, 20 Uhr, in Förstgen; Exkursion mit Fledermausexperte Arndt Hochrein
30. April, 13-17 Uhr, Förstgen, Mühlenweg 3; Eröffnung alte Wassermühle
Informationen/Anmeldung: E-Mail: umweltbildung@naturschutzstation-oestliche-oberlausitz.de
oder G 035893 508571, www.naturschutzstation-oestliche-oberlausitz.de
Naturschutzstation Förstgen, Dorfstr. 36, 02906 Förstgen
Schloss Niederspree, Nieder-Spree 6, 02923 Hähnichen
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Ausgabe 159 / 23. März 2022
Landkreis-Journal | Amtsblatt Landkreis Görlitz