Öffentliche Sitzungen - Frauenstein im Erzgebirge

Stadtrat:
Am 12.09.2011 trafen sich die Stadträte und
Ortsvorsteher bereits 18.30 Uhr zur 24. Sitzung des
Stadtrates in der „Alten BHG“ in Burkersdorf. Die
Sitzung fand in öffentlicher und nichtöffentlicher
Beratung statt.
Als Schwerpunkte standen der Jahresabschluss und
Lagebericht 2010 der Wohnungsgesellschaft
Frauenstein mbH (WGF), die Breitbandversorgung, die
Beseitigung der Winterschäden und die Verwendung
des Überschusses vom Stadtfest auf der
Tagesordnung.
� Jahresabschluss 2010 und Lagebericht der
WGF
Zur fachlichen Darstellung des Jahresabschlusses
2010 und des Lageberichtes der WGF nahmen die
Steuerberaterin Frau Hentschel, der Wirtschaftsprüfer
Herr Brutsche und die Geschäftsführerin Frau
Zimmermann an der Sitzung teil. Der Abschlussbericht
des Wirtschaftsprüfers mit den Jahresergebnissen
wurde den Stadträten termingemäß mit den
Beratungsunterlagen ausgehändigt.
Den Überschuss von rund 31.246 € nannte Frau
Hentschel als ein nur bedingt positives Ergebnis. Die
Liquiditätsprobleme der WGF sind den teilweise
umfangreichen Vorauszahlungen für die steigenden
Betriebskosten geschuldet. Bilanzielle gibt es dafür
noch einen weiteren Grund. Die Abschreibungen von
85 TEUR decken nicht die Tilgungsausgaben von ca.
101 TEUR. Somit können auch keine Mittel für
Sanierungsaufwendungen erwirtschaftet werden.
Außerdem sind die Umsatzerlöse aus Mieten um ca.
25.000 € geringer ausgefallen als noch im
Vergleichsjahr 2009.
Herr Brutsche bescheinigte der Geschäftführung und
dem Steuerbüro eine ordnungsgemäße Arbeit und
erteilte den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk
für den Jahresabschluss 2010.
Der Stadtrat stimmte den Beschlüssen zum
Jahresabschluss 2010 mit Lagebericht der WGF und
der Entlastung der Geschäftsführerin einstimmig zu.
� Breitbandversorgung
Dieses Wort steht für die Versorgung des ländlichen
Raumes mit dem schnellen Internet. In einem
Gemeinschaftsprojekt mit dem Landkreis Mittelsachsen
soll die Erschließung in einer Vielzahl von
Gemeinden realisiert werden. Das Landratsamt
Mittelsachsen hat als federführende Behörde den
Förderantrag gestellt. Die beteiligten Städte und
Gemeinden haben für die Aufbringung der Eigenmittel
zu sorgen. Für das laufende Haushaltsjahr werden die
erforderlichen Gelder aus den laufenden Ausgaben
bereitgestellt. Nach derzeitigem Kenntnisstand beträgt
der Anteil der Stadt Frauenstein für 2012 rund
18.712 €. Dieser Haushaltsvorgriff bedarf zum jetzigen
Zeitpunkt der Zustimmung des Stadtrates. Mit einer
Gegenstimme und 13 Ja-Stimmen wurde der
Finanzierung mehrheitlich zugestimmt. Im Haushaltsplan
2012 ist diese Maßnahme somit aufzunehmen.
Ausgabe 261 / 30. September 2011 Amtsblatt
Die Stadtverwaltung informiert
� Beseitigung Winterschäden
Der Freistaat Sachsen hat im Rahmen der Förderung
des kommunalen Straßen- und Brückenbaus – Sonderprogramm
2011 - zur Beseitigung der Winterschäden
aus dem Winter 2010/11 zusätzliche Gelder
zur Verfügung gestellt. Die Stadt Frauenstein erhält für
die kommunalen Straßenkilometer eine 75%-ige
Pauschalförderung von rund 18.000 €. Nach erfolgter
beschränkter Ausschreibung wurden die Angebotsergebnisse
den Stadträten zur Kenntnis gegeben und
die Vergabe von drei Baulosen beschlossen. Im
Stadtteil Burkersdorf werden die Frostschäden an der
Burgbergstraße für rund 5.493 € instandgesetzt. Die
Buswendeschleife in Kleinbobritzsch hat nach Prüfung
durch einen Sach-verständigen Schaden in Höhe von
rund 11.165 € genommen. Die Schäfergutstraße in
Nassau wird für 5.684 € saniert.
Der Vergabebeschluss erfolgte einstimmig.
� Verwendung Überschuss Stadtfest 2011
Im Jahr 2011 fand in der Zeit vom 1.-5. Juni 2011
anlässlich der 600-jährigen Verleihung des
Stadtrechtes an die Stadt Frauenstein ein Stadtfest
statt. Durch die gute Vorbereitung und Planung der
Verantwortlichen ist es gelungen, die Finanzierung
des Festes mit einem Überschuss abzuschließen. Der
Ortschaftsrat Frauenstein hat für die Verwendung des
Überschusses die Errichtung von Ortstafeln
vorgeschlagen. Der Förderverein zur Stadt- und
Regionalentwicklung Frauenstein e.V. hatte dazu
einen Wettbewerb im Stadtanzeiger ausgelobt und
wird sich mit einem finanziellen Beitrag an dem
Projekt beteiligen. Der Gesamtaufwand für vier
Ortstafeln beläuft sich nach den derzeitigen
Angeboten zwischen 8 - 10 TEUR. Der Überschuss
von rund 6.400 € vom Stadtfest sollte dabei eine der
Finanzierungsquellen sein. In der Diskussion zu
diesem Tagesordnungspunkt konnte keine einheitliche
Meinung erzielt werden. Auf Antrag eines Stadtrates
sollte die Entscheidung im Rahmen der
Haushaltsplanung 2012 fallen und der vorgelegte
Beschluss zurückgestellt werden. Diesem Antrag
wurde mehrheitlich zugestimmt.
Die Beschlüsse werden unter „öffentliche Bekanntmachung“
dieses Amtsblattes im vollen Wortlaut
abgedruckt.
An den öffentlichen Teil der Beratung schloss sich in
nichtöffentlicher Sitzung die Gesellschafterversammlung
der Wohnungsgesellschaft Frauenstein
mbH (WGF) an.