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2006-06-08 Plenum - KJP

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Pause<br />

Grußworte von Jugendstadtrat Reinhard Naumann<br />

Nach der Mittagspause begrüßt Jan Hambura die hinzugekommenen Gäste und übergibt das Wort an<br />

Jugendstadtrat Reinhard Naumann: Dieser bedankt sich bei den <strong>KJP</strong>-Mitgliedern für ihr Engagement. Er betont,<br />

dass den Politiker/innen im Bezirk die Meinung vom Kinder- und Jugendparlament ganz wichtig ist und<br />

das <strong>KJP</strong> einen festen Platz im Bezirk hat.<br />

Ein ganz besonderer Dank gilt manchen für ihr großes Engagement. Reinhard Naumann überreicht den<br />

neun <strong>KJP</strong>-Mitgliedern, die vom Bezirk im Rahmen der Freiwilligenehrung besonders gewürdigt werden, eine<br />

Einladung zu dem Festakt am 16. Juni <strong>20<strong>06</strong></strong>. Dies sind: Jan Hambura, Lilith Kwee, Isabel Maral Abbasi,<br />

Niklas Schenker, Charlotte Detig, Eva Zeitz, Pascal Smirat, Bastian Friedenberger, Falk Jarschewski. Die<br />

Anwesenden applaudieren und Herr Naumann dankt auch der Geschäftsstelle, Gabi Hubert-Taddiken und<br />

den Honorarkräften. Außerdem bedankt er sich bei Herrn Förschler, der den Beirat vertritt.<br />

Reinhard Naumann weist darauf hin, dass im September erstmals schon die 16-Jährigen an der Kommunalwahl<br />

teilnehmen können und betont, wie wichtig dieses Wahlrecht ist. Das <strong>KJP</strong>-Wahljahr ist schnell umgegangen.<br />

Jetzt freuen sich erstmal alle auf die Sommerferien und die Fußballweltmeisterschaft. Er wünscht<br />

sich weiterhin den Einsatz für Demokratie und Toleranz, freut sich auf ein Wiedersehen im September und<br />

hofft, dass diejenigen, die nicht mehr dabei sind, das <strong>KJP</strong> in guter Erinnerung behalten.<br />

Top 4 Anträge und Beschlüsse (Teil 2) : Anträge im <strong>KJP</strong><br />

Jan Hambura stellt anhand einer Grafi k den Weg der <strong>KJP</strong>-Anträge von der Idee bis zur Umsetzung dar: Die<br />

Anträge werden zunächst im <strong>KJP</strong>-<strong>Plenum</strong> eingebracht und diskutiert. Wenn sich bei der Abstimmung die<br />

Mitglieder mehrheitlich für den Antrag aussprechen, geht der Beschluss in die BVV. Diese überweist den<br />

<strong>KJP</strong>-Beschluss in den entsprechenden Ausschuss, der seine Beschlussempfehlung wiederum in die BVV<br />

einreicht. Wenn die BVV sich für den Beschluss ausspricht, wird dieser umgesetzt. Gabi Hubert-Taddiken<br />

weist zusätzlich darauf hin, dass alle Kinder und Jugendlichen im Bezirk – unabhängig davon, ob sie Mitglieder<br />

des <strong>KJP</strong> sind oder nicht – Anträge einbringen können.<br />

Themenfelder der Anträge sind beispielsweise Ausbildung zum Schüler-/Konfl iktlotsen, Sauberkeit und<br />

Familienfreundlichkeit von Parkanlagen, Ausstattung von Spielplätzen, Verkehr (Zebrastreifen, Beleuchtung<br />

der Straßen, Fahrradwege), Ausstattung von Schulen (Infotafeln, Schließfächer). Erfolgreiche Anträge des<br />

<strong>KJP</strong> waren zum Beispiel die Installation von DSL-Flatrates in Jugendfreizeitheimen oder die Installation von<br />

Schließfächern an Schulen.<br />

Jan Hambura erläutert den Gästen, wer in das <strong>KJP</strong> gewählt werden kann.<br />

TOP 4 Anträge und Beschlüsse (Teil 3) : Beratung der Anträge<br />

Bau einer Ampelanlage am Popitzweg/Heilmannring<br />

Ja: 22 Nein: 0 Enthaltungen: 5<br />

Eislauffl äche an der Glockenturmstraße wieder ins Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm aufnehmen<br />

Ja: 29 Nein: 0 Enthaltungen: 0<br />

Einrichtung eines landesweiten Kinder- und Jugendparlaments<br />

Wurde bereits in anderer Form (Kinder- und Jugendparlamente in allen Bezirken Berlins) bei der letzten<br />

Sitzung beschlossen. Der Antragsteller zieht seinen Antrag daraufhin zurück.<br />

Fußballplatz an der Nehring-Grundschule<br />

Ja: 14 Nein: 1 Enthaltungen: 13<br />

schmutzige Mülltonnen und Bänke an der Goerdeler-Grundschule<br />

Ja: 13 Nein: 3 Enthaltungen: 12<br />

schmutzige Toiletten an der Goerdeler- und Halensee-Grundschule<br />

Ja: 8 Nein: 17 Enthaltungen: 3<br />

Schulfrei während der WM <strong>20<strong>06</strong></strong><br />

Ja: 25 Nein: 2 Enthaltungen: 0<br />

Wiedereröffnung des Fußballplatzes Holsteinische Straße<br />

Ja: 26 Nein: 0 Enthaltungen: 2<br />

Hitzefrei für Oberstufenschüler/innen

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