A G G-Wegweiser - Antidiskriminierungsstelle

Zur Förderung bisher benachteiligter Gruppen dürfen im Arbeitsleben Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber
und bei Alltagsgeschäften die Parteien eines privatrechtlichen Vertrages gezielte Maßnahmen ergreifen.
Indem positive Maßnahmen ergriffen werden, kann sowohl ein bestehender Nachteil ausgeglichen als
auch ein drohender Nachteil verhindert werden. Mit den Fördermöglichkeiten geht das Allgemeine
Gleichbehandlungsgesetz deutlich über ein reines Diskriminierungsverbot hinaus.
Ein wesentliches Indiz für bestehende Benachteiligungen liegt vor, wenn die betreffende
Personengruppe, im Verhältnis zu ihrer sonstigen Größe in bestimmten Bereichen, deutlich
schwächer vertreten ist.
Ein Unternehmen, das gleichermaßen deutschstämmige und türkischstämmige Jugendliche
ausbildet, bietet den türkischstämmigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern als positive Maßnahme
spezielle Weiterbildungsprogramme an, um den Anteil dieser Personen in gehobenen Positionen zu
erhöhen.
Eine Wohnungsbaugesellschaft erhöht als positive Maßnahme ihren Bestand an
behindertengerechten Wohnungen.
Kapitel fünf
Weitere Schutzbereiche
Zum Sozialrecht gehören die Bereiche Sozialversicherung, Sozialversorgung, Klammer auf, zum
Beispiel Schwerbehindertenrecht, Wohngeld, Kindergeld, Erziehungsgeld, Ausbildungsförderung,
Klammer zu, und Sozialfürsorge.
Das A G G nennt die Bereiche Sozialschutz einschließlich der sozialen Sicherheit und der
Gesundheitsdienste, die zum Sozialrecht gehören, ohne besondere Regelungen zu nennen. Um
gegen Diskriminierungen in diesem Bereich vorzugehen, müssen andere Gesetze angewendet
werden.
Die Sozialgesetzbücher bilden die rechtliche Grundlage für das Sozialrecht. Diese enthalten auch
Vorschriften gegen Diskriminierungen. So gilt ein grundsätzliches Diskriminierungsverbot aus
rassistischen Gründen, wegen der ethnischen Herkunft oder einer Behinderung. Die Bundesagentur
für Arbeit darf diskriminierende Stellenausschreibungen nicht weiterleiten. Auch der Zugang zu
Berufsberatung, Berufsbildung und Weiterbildung darf nicht diskriminierend sein.
Sofern Gesundheitsdienstleistungen jedoch nicht auf Grundlage der Sozialgesetzbücher, sondern
privat erbracht werden, gelten die Regelungen des A G G.
Der Bildungsbereich ist dann durch das A G G geschützt, wenn es sich um privatrechtliche
Verträge handelt. Kommt es beispielsweise zu diskriminierendem Verhalten an einer privaten
Sprachenschule, gilt der Schutz des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes unmittelbar. Für die
staatliche Bildung gelten die Schulgesetze der Bundesländer.