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Amtlich | THALEKuriEr 11 / 2011 | 29.10.2011 8 sAtzung üBer den BeBAuungsplAn nr. 22 „OBere BOdewiese“ AltenBrAk in thAle Der Stadtrat der Stadt Thale hat in seiner Sitzung am 25.8.2011 gem. § 10 Abs.1 BauGB die Sat-zung über den Bebauungsplan Nr. 22 „Obere Bodewiese“ Altenbrak in Thale beschlossen. Er besteht aus Plan- Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 22 „Obere Bodewiese“ Altenbrak in Thale, o.M. Der Bebauungsplan wird während der Dienststunden der Stadtverwaltung in der Zeit Montag, Mittwoch und Donnerstag von 9 Uhr bis 16 Uhr, Dienstag von 9 Uhr bis 18 Uhr und Freitag von 9 Uhr bis 12 Uhr im Amt Bauen und Ordnung der Stadt Thale, Rathausplatz 1, 06502 Thale zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden unbeachtlich • eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, • eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und • nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich gegenüber der Stadt Thale unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3 Satz 1 und 2 BauGB sowie des § 44 Absatz 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Vermögensnachteile nach den §§ 39 bis 42 BauGB sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Die Fälligkeit des Anspruches auf Entschädigung kann dadurch herbeigeführt werden, in dem der Entschädigungsberechtigte die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. zeichnung und Textteil. Der Begründung einschließlich Umweltbericht ist eine zusammenfassende Erklärung beigefügt. Der räumliche Geltungsbereich ist der Übersicht zu entnehmen. Weiterhin wird auf die Rechtsfolgen nach § 6 Abs. 4 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO-LSA) hingewiesen: Ist eine Satzung gemäß § 6 Abs. 4 unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die in diesem Gesetz enthalten oder aufgrund dieses Gesetzes erlassen worden sind, zustande gekommen, so ist diese Verletzung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die den Mangel ergibt, geltend gemacht worden ist. Gemäß § 215 BauGB wird auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen hingewiesen. Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft. Thale, 27.9.2011 Balcerowski Bürgermeister
9 29.10.2011 | THALEKuriEr 11 / 2011 | Amtlich 1. sAtzung zur Änderung vOn sAtzungen der stAdt thAle Auf Grund der §§ 54 ff. des Wassergesetzes für das Land Sachsen- Anhalt nachfolgend WG LSA genannt in der Fassung der Bekanntmachung vom 01. April 2011 (GVBL. LSA S. 492), in der Fassung vom 16.03.2011, der §§ 4, 6, 44 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. August 2009 (GVBL. LSA S. 383), in der zurzeit geltenden Fassung, und der §§ 1und 2 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Dezember 1996 (GVBL. LSA S. 405), in der zurzeit geltenden Fassung, hat der Stadtrat der Stadt Thale in der Sitzung am 29.09.2011 die folgende Satzung der Stadt Thale zur Änderung von Satzungen der Stadt Thale beschlossen: § 1 Satzungsänderungen I. Satzung der Stadt Thale zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Ilse Holtemme“ vom 12.05.2011, bekannt gegeben im Thale-Kurier, Nr. 06/2011 vom 28.05.2011 • In der Präambel der Satzung wird „§§ 104 ff. des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt nachfolgend WG LSA genannt in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2006 (GVBL. LSA S. 248), in der zurzeit geltenden Fassung“ ersetzt durch „§§ 54 ff. des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt nachfolgend WG LSA genannt in der Fassung der Bekanntmachung vom 01. April 2011 (GVBL. LSA S. 492), in der Fassung vom 16.03.2011“ • in § 1 dieser Satzung wird „§104 Abs. 3 WG LSA“ ersetzt durch „§ 54 Abs. 3 WG LSA“ • in § 6 Abs. 3 dieser Satzung wird „§ 106 Abs. 1 WG LSA“ ersetzt durch „§ 56 Abs. 1 WG LSA“ II. Satzung der Stadt Thale zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Selke/Obere Bode“ vom 12.05.2011, bekannt gegeben im Thale-Kurier, Nr. 06/2011 vom 28.05.2011 • In der Präambel der Satzung wird „§§ 104 ff. des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt nachfolgend WG LSA genannt in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2006 (GVBL. LSA S. 248), in der zurzeit geltenden Fassung“ ersetzt durch „§§ 54 ff. des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt nachfolgend WG LSA genannt in der Fassung der Bekanntmachung vom 01. April 2011 (GVBL. LSA S. 492), in der Fassung vom 16.03.2011“ • in § 1 dieser Satzung wird „§104 Abs. 3 WG LSA“ ersetzt durch „§ 54 Abs. 3 WG LSA“ • in § 6 Abs. 3 dieser Satzung wird „§ 106 Abs. 1 WG LSA“ ersetzt durch „§ 56 Abs. 1 WG LSA“ III. Umlagesatzsatzung 2010 der Stadt Thale zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Ilse Holtemme“ vom 12.05.2011, bekannt gegeben im Thale Kurier, Nr. 06/2011 vom 28.05.2011 • In der Präambel der Satzung wird „§§ 104 ff. des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt nachfolgend WG LSA genannt in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2006 (GVBL. LSA S. 248), in der zurzeit geltenden Fassung“ ersetzt durch „§§ 54 ff. des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt nachfolgend WG LSA genannt in der Fassung der Bekanntmachung vom 01. April 2011 (GVBL. LSA S. 492), in der Fassung vom 16.03.2011“ IV. Umlagesatzsatzung 2011 der Stadt Thale zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Ilse Holtemme“ vom 12.05.2011, bekannt gegeben im Thale Kurier, Nr. 06/2011 vom 28.05.2011 • In der Präambel der Satzung wird „§§ 104 ff. des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt nachfolgend WG LSA genannt in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2006 (GVBL. LSA S. 248), in der zurzeit geltenden Fassung“ ersetzt durch „§§ 54 ff. des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt nachfolgend WG LSA genannt in der Fassung der Bekanntmachung vom 01. April 2011 (GVBL. LSA S. 492), in der Fassung vom 16.03.2011“ V. Umlagesatzsatzung 2010 der Stadt Thale zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Selke/Obere Bode“ vom 12.05.2011, bekannt gegeben im Thale Kurier, Nr. 06/2011 vom 28.05.2011 • In der Präambel der Satzung wird „§§ 104 ff. des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt nachfolgend WG LSA genannt in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2006 (GVBL. LSA S. 248), in der zurzeit geltenden Fassung“ ersetzt durch „§§ 54 ff. des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt nachfolgend WG LSA genannt in der Fassung der Bekanntmachung vom 01. April 2011 (GVBL. LSA S. 492), in der Fassung vom 16.03.2011“ VI. Umlagesatzsatzung 2011 der Stadt Thale zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Selke/Obere Bode“ vom 12.05.2011, bekannt gegeben im Thale Kurier, Nr. 06/2011 vom 28.05.2011 • In der Präambel der Satzung wird „§§ 104 ff. des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt nachfolgend WG LSA genannt in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2006 (GVBL. LSA S. 248), in der zurzeit geltenden Fassung“ ersetzt durch „§§ 54 ff. des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt nachfolgend WG LSA genannt in der Fassung der Bekanntmachung vom 01. April 2011 (GVBL. LSA S. 492), in der Fassung vom 16.03.2011“ § 2 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft. Thale, 29.09.2011 Balcerowski Bürgermeister
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