26.06.2023 Aufrufe

Mach Et 267: Queer durch Europa

Während sich bei den Rechten für queere Personen in vielen Europas einiges tut, sind sie zeitgleich auch harten Angriffen ausgesetzt. Einige Staaten in Europa machen mit LGBTIQ-feindlichen Gesetzen und Gesetzentwürfen von sich reden. Das zeigt: Kein Fortschritt ist selbstverständlich. Queere Rechte sind Menschenrechte und die müssen jederzeit verteidigt werden.

Während sich bei den Rechten für queere Personen in vielen Europas einiges tut, sind sie zeitgleich auch harten Angriffen ausgesetzt. Einige Staaten in Europa machen mit LGBTIQ-feindlichen Gesetzen und Gesetzentwürfen von sich reden.
Das zeigt: Kein Fortschritt ist selbstverständlich. Queere Rechte sind Menschenrechte und die müssen jederzeit verteidigt werden.

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C S D<br />

zu. Das zeigen die rückwärtsgewandten<br />

Anti-LGBTIQ-Gesetze(sentwürfe) in Ungarn,<br />

Polen und Rumänien. Polen rief<br />

„LGBT-freie Zonen“ aus und in Rumänien<br />

hat die Partei der ungarischen Minderheit<br />

einen Gesetzentwurf zur Verhinderung<br />

der „Förderung von Homosexualität<br />

und Geschlechtsumwandlung“ bei<br />

Minderjährigen eingebracht. In Ungarn<br />

wurde ein Gesetzentwurf überraschend<br />

von der Präsidentin Katalin Novák gestoppt,<br />

der Bürger*innen dazu anhält,<br />

gleichgeschlechtliche Paare anzuzeigen,<br />

die ihre Kinder gemeinsam aufziehen.<br />

Bei welchem CSD zeigst du in<br />

diesem Jahr noch Flagge?<br />

Hier siehst du einige noch bevorstehende Termine. Viele dieser Ziele sind<br />

ab Köln auch gut mit dem Nachtzug erreichbar.<br />

19. August Kopenhagen<br />

Die Bundesregierung hat deshalb beschlossen,<br />

sich mit 14 weiteren EU-Staaten<br />

der Klage der EU-Kommission gegen<br />

Ungarn anzuschließen. Hintergrund ist<br />

das im Juni 2021 vom Budapester Parlament<br />

nach russischem Vorbild beschlossene<br />

Gesetz gegen „LGBTI-Propaganda“.<br />

Es verbietet die Darstellung von queeren<br />

Menschen sowie die Berichterstattung<br />

über LGBTIQ-Themen in den Medien<br />

und an allen Orten, an denen sich<br />

Kinder aufhalten könnten – also fast<br />

überall.<br />

Wir müssen uns den Angriffen, der Stigmatisierung<br />

und Kriminalisierung queerer<br />

Personen immer wieder konsequent<br />

entgegenstellen. Denn sie sind immer<br />

nur der Anfang und haben meist einen<br />

weitreichenden Abbau von Demokratie<br />

und Rechtsstaatlichkeit zum Ziel. Damit<br />

<strong>Europa</strong> ein <strong>Europa</strong> der Menschenrechte<br />

sein kann, muss sich das ändern. Und<br />

dafür kämpfen wir!<br />

In Stockholm fand unter dem schwedischen<br />

Vorsitz im Rat der Europäischen<br />

Union eine Konferenz zur Gleichstellung<br />

von queeren Menschen in <strong>Europa</strong><br />

statt. Sven Lehmann, unser Kölner Abgeordneter<br />

und <strong>Queer</strong>-Beauftragter der<br />

Bundesregierung, nahm daran teil und<br />

forderte einen stärkeren Schutz vor Diskriminierung.<br />

5. August Amsterdam<br />

1. Juli London<br />

1.Juli<br />

Madrid<br />

15.Juli<br />

2.September<br />

Salzburg<br />

29. Juli Rimini<br />

Barcelona<br />

16. September Valetta (Malta)<br />

QUEER DURCH<br />

EUROPA<br />

22. Juli Berlin<br />

12.August<br />

Prag<br />

Mit der Gleichstellungsstrategie „Eine<br />

Union der Gleichheit: Strategie für die<br />

Gleichstellung von LGBTIQ-Personen<br />

2020 bis 2025“ gibt es seit 2020 erstmals<br />

ein übergreifendes strategisches<br />

Dokument zur Gleichstellung von<br />

LSBTIQ*-Menschen in der EU. Die Strategie<br />

fordert die Mitgliedstaaten unter<br />

anderem dazu auf, den Schutz vor Diskriminierung<br />

und Ausgrenzung sicherzustellen<br />

und die Ziele der Strategie<br />

über eigene Aktionspläne auf nationaler<br />

Ebene zu verankern.<br />

Doch es gibt auch die guten Nachrichten.<br />

Die einst erzkatholische Insel Malta<br />

hat sich vom Hinterbänkler zur Nummer<br />

eins bei LGBTIQ-Rechten in <strong>Europa</strong><br />

gemausert. Im „Spartacus Gay Travel Index“,<br />

der die Sicherheit für queere Reisende<br />

bewertet, rangiert Malta weltweit<br />

an der Spitze. Umso besser, dass der<br />

EuroPride, der Höhepunkt und Abschluss<br />

der diesjährigen Pride-Saison, in diesem<br />

Jahr in der maltesischen Hauptstadt Valetta<br />

unter dem Motto „Equality from<br />

the heart“ (Im Herzen gleich) stattfindet.<br />

Es ist wohl noch ein weiter Weg bis<br />

queere Personen selbstbestimmt und<br />

diskriminierungsfrei leben und gleichberechtigt<br />

teilhaben können. Doch in einer<br />

demokratischen Gesellschaft haben<br />

alle das Recht, jederzeit und an jedem<br />

Ort ohne Angst sie selbst sein zu können,<br />

deshalb geben wir nicht auf!<br />

MACH ET • NR. <strong>267</strong> • JULI 2023<br />

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