Die Weinstraße - September 2023

FÜR ALLES,
WAS RECHT IST!
Abstände zwischen den Gebäuden
ˆ
Im Kreuzgang San Giorgio in Valpolicella
Quelle: Georg Reider
wirkt, umfasst die Provinzen Verona, Brescia und Mantua und
verfügt über zwei Gotteshäuser. Aufgrund der weiten Verstreuung
des Gebietes ist er viel auf dem Weg – Gottesdienste, Taufen,
Trauungen und Beerdigungen sowie der Besuch älterer Menschen
bilden den Schwerpunkt seiner seelsorglichen Arbeit.
Außerdem lebt er mit seiner Partnerin seit über 20 Jahren in
einer Fernbeziehung. Sie wohnt im Berliner Raum und kommt,
sooft sie kann, nach Verona.
„GLAUBEN“ IN GOTTVERGESSENER ZEIT?!
Georg Reider beschäftigt sich in seinem Suchen auch mit möglichen
Antworten der Religionen auf aktuelle Herausforderungen
der Gesellschaft. Er erkennt einen starken Rückgang der religiösen
Bindung und Praxis in allen christlichen Kirchen. Glaube im herkömmlichen
Sinn scheint immer weniger Teil der heutigen Kultur
zu sein. Die Kirchen sind mit ihren Angeboten gleichberechtigte
Partner auf dem vielfältigen Markt der religiös-spirituellen Sinnangebote
und stehen dazu noch in einer Identitätskrise: „Was macht
eine Erlösungsreligion in einer Welt, die keine (Erlösung) mehr
braucht?“ (Jan Loffeld)
Die traditionellen Riten, die das Leben deuten und ihm Tiefe
und Orientierung geben, bräuchten die Menschen wahrscheinlich
immer mehr, aber sie verstehen sie in ihrem Wesen scheinbar immer
weniger. „Wohlergehen – wellness – und Wohlstand, menschlich organisierte
Sicherheiten und Ziele, scheinen nicht jenen Halt und Sinn
zu liefern, die der Mensch braucht: etwas, was ihn über die Grenzen
seiner Möglichkeiten hinausführt; er braucht eine Antwort auf ein
letztes Warum und letztes Wozu, die menschlich nicht herstellbar ist.“
Religionen stellen Werkzeuge zur Verfügung, die letzten Fragen
des Lebens zu stellen und auszuhalten. Die christlichen Kirchen
sind in diesem Zusammenhang lebendige und dynamische Begleiterinnen
des Menschen, die sicher überdacht und erneuert werden
müssen, aber auf alle Fälle einen unschätzbaren Beitrag für die
Lebensgestaltung bieten. Sie helfen, dass der Mensch ein Gespür
dafür bekommt, dass sein Leben von etwas Heiligem getragen
und geführt ist.
Eine häufig gestellte Frage ist jene nach den gesetzlichen
Mindestabständen zwischen Bauwerken. Das Zivilgesetzbuch
sieht unter Art. 873 vor, dass Bauten auf aneinandergrenzenden
Grundstücken in einem Abstand von nicht weniger als drei
Metern gehalten werden müssen, wenn sie nicht eine Einheit
bilden oder Anbauten darstellen. In den Verordnungen der
Gemeinden kann ein größerer Abstand festgesetzt werden.
Im Jahr 1968 wurde das Ministerialdekret Nr. 1444 erlassen, das
für Gebäude im historischen Ortskern vorsieht, dass im Falle von
Umbau- und Sanierungsmaßnahmen die Abstände zwischen
den Gebäuden nach den Baumaßnahmen nicht geringer sein
dürfen als jene, die bereits bestanden. Für alle weiteren Zonen
wird ein Mindestgebäudeabstand von 10 m vorgesehen. Die
Gemeinden können von diesem Abstand abweichen, wobei
bestimmte Grenzen einzuhalten sind. Der Verfassungsgerichtshof
hat mehrmals geklärt, dass auf lokaler Ebene zwar
von den Abständen laut MD Nr. 1444/1968 abgewichen werden
kann, jedoch nicht von Art. 873 ZGB (3 m). Außerdem wurde
geklärt, dass die lokalen Körperschaften keinesfalls in die
Regelung der Gebäudeabstände eingreifen dürfen. Allfällige
Abweichungen müssen in den urbanistischen Planungsinstrumenten
für gesamte Zonen vorgesehen werden. Wichtig ist,
wie sich der Begriff „Gebäude“ oder „Bauwerk“ zum Zwecke
der Bemessung der Abstände definiert. Der Kassationsgerichtshof
hat wiederholt festgehalten, dass immer dann von
einem Bauwerk gesprochen wird, wenn ein solches in stabiler,
dauerhafter und unbeweglicher Weise mit dem Untergrund
verbunden ist. Interessant sind auch die Gebäudeabstände
in den historischen Ortskernen, in denen Gebäude seit vielen
Jahren dicht nebeneinander bestehen. Was passiert, wenn in
einem solchen Gebiet ein bestehendes Gebäude abgebrochen
und neu errichtet wird? Mit dieser Frage hat sich der Staatsrat
im Urteil Nr. 5830/2021 befasst und festgehalten, dass in den
historischen Ortskernen tendenziell ein Verbot von Neubauten
gilt, da es in diesen Zonen unter anderem um die Erhaltung
der bereits vorhandenen Bausubstanz gehe. Allerdings kann
nicht immer von einer Neubaumaßnahme gesprochen werden,
wenn ein Gebäude abgebrochen und wiederaufgebaut wird.
Damit eine Neubaumaßnahme vorliegt, müsse nämlich ein
vollkommen neues Bauwerk entstehen. Wenn das ursprüngliche
Gebäude zwar abgerissen, aber in derselben Ausrichtung und
mit derselben Form, wenn auch mit einer geringen Erhöhung
des Volumens, wiedererrichtet und folglich in derselben Form
wie das ursprüngliche Gebäude wiederaufgebaut wird, kann
nicht von einer Neubaumaßnahme gesprochen werden. Für
die historischen Ortskerne gilt nach wie vor der Grundsatz,
dass die Abstände nach den Baumaßnahmen nicht geringer
sein dürfen als jene, die zuvor bestanden haben.
RA Dr. Lorenz Michael Baur
RA Dr. Janis Noel Tappeiner
eingetragen in der Rechtsanwaltskammer Bozen
ANTON ANDERLAN
anton.anderlan@dieweinstrasse.bz
39 // DIEWEINSTRASSE.BZ