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NL_49_2023_Fleischhauer

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AUSGABE <strong>49</strong> 2. Dezember <strong>2023</strong> € 5,20 EUROPEAN MAGAZINE AWARD WINNER <strong>2023</strong> COVER /// INFOGRAPHIC<br />

Ein Schrecken<br />

namens Trump<br />

Ein Jahr vor der Wahl:<br />

Zwischen Anklagebank<br />

und Comeback<br />

Grüße ans<br />

Christkind<br />

Die schönsten<br />

Geschenke<br />

für den Mann<br />

*<br />

*60 Milliarden fehlen<br />

allein im Klima- und<br />

Transformationsfonds.<br />

Die gesamte Schuldenlast<br />

Deutschlands beträgt<br />

2,417 Billionen Euro<br />

DIE LUFTNUMMER<br />

Das Schuldendrama im Faktencheck:<br />

Was das Milliardendefizit für den Kanzler und<br />

unser Land bedeutet


JAN FLEISCHHAUER<br />

Der schwarze Kanal<br />

Der Hasardeur<br />

Viele denken, das Haushaltsdebakel der<br />

Regierung sei ein Versehen. Aber was,<br />

wenn der Verfassungsbruch einem Muster<br />

folgt? Wenn Olaf Scholz in Wahrheit<br />

ein Mann ist, der enorme Risiken eingeht,<br />

weil er sich für überlegen hält?<br />

Vielleicht haben wir uns alle in Olaf Scholz<br />

getäuscht. Vielleicht ist er gar nicht der,<br />

der er zu sein vorgibt.<br />

Die Scholz-Erzählung geht so: Junge<br />

aus ordentlichen Verhältnissen beschließt<br />

mit zwölf Jahren Bundeskanzler zu werden,<br />

wird nicht ernst genommen und erreicht<br />

dann zur Überraschung aller dank Hartnäckigkeit<br />

sein Ziel.<br />

Andere mögen besser aussehen oder charismatischer<br />

sein oder eloquenter. Aber im Gegensatz zu den Blendern<br />

und Aufschneidern in der Politik ist auf ihn Verlass: Das<br />

ist das Bild, das Scholz von sich zeichnet. So verbreiten es<br />

seine Leute.<br />

Dazu passt das Äußere. Die Anzüge, nicht zu modisch,<br />

aber auch nicht zu billig. Die Aktentasche von Bree, die<br />

noch aus der Referendariatszeit stammt. Und natürlich<br />

der rasierte Kopf. Vielen verleiht der kahle Schädel etwas<br />

latent Bedrohliches, bei Scholz signalisiert die Glatze nur:<br />

wieder Geld für den Friseur gespart. Gegen Scholz wirkt<br />

sogar ein Glas Wasser aufregend.<br />

Wenn er die Augenbraue verzieht,<br />

gilt das schon als Sensation.<br />

Aber was, wenn das alles nicht<br />

stimmt? Wenn sich hinter der<br />

demonstrativen Biederkeit ein Trickser<br />

und Täuscher verbirgt, der<br />

immer wieder ans Limit geht und<br />

darüber hinaus?<br />

Anruf bei Fabio De Masi, dem<br />

Mann, der seit Langem der Meinung<br />

ist, dass Scholz nicht der ist,<br />

für den ihn die meisten halten.<br />

Dreimal saß De Masi dem Bundeskanzler<br />

gegenüber. Dreimal ging<br />

es um die Frage, ob man Olaf<br />

Scholz trauen kann.<br />

»<br />

Das wäre eine Pointe:<br />

Ein Kanzler, dem<br />

es völlig egal ist, was<br />

jetzt noch kommt, weil<br />

sich sein Lebenstraum<br />

bereits erfüllt hat<br />

«<br />

Vor drei Monaten hat der Finanzexperte Strafanzeige<br />

gegen den Kanzler gestellt, wegen Falschaussage im<br />

sogenannten Cum-Ex-Skandal. Falschaussage ist keine<br />

Kleinigkeit. Bei Verurteilung drohen bis zu fünf Jahren<br />

Gefängnis.<br />

Nun gut, lässt sich einwenden: Einer von der Linkspartei,<br />

was soll man da schon erwarten? Aber erstens<br />

gehörte De Masi nie zu den Ideologen, weshalb er seine<br />

Partei vergangenes Jahr auch verlassen hat. Und zweitens<br />

bescheinigen ihm selbst seine Gegner einen ausgeprägten<br />

detektivischen Scharfsinn.<br />

Ich habe die Cum-Ex-Geschichte nie ernst genommen.<br />

Ein Skandal, den man nicht in zwei Sätzen erklären kann,<br />

ist in der Politik keiner. Bei Cum-Ex ist ja nicht mal klar,<br />

wie man es korrekt ausspricht, geschweige denn, was es<br />

bedeutet. Deshalb ist die Sache über die Wirtschaftsteile<br />

der Zeitungen auch kaum hinausgekommen.<br />

Aber ein Kanzler, der lügt, das versteht jedes Kind.<br />

Dazu muss man keine Ahnung von den Windungen des<br />

Steuerrechts haben. Richtig erzählt ist es ein Krimi.<br />

Die Geschichte beginnt wie viele Affären ganz klein,<br />

mit einer Anfrage der Linkspartei-Fraktion an den Senat<br />

der Hansestadt Hamburg. In Hamburg geht das Gerücht<br />

um, der Warburg-Banker Christian Olearius habe bei<br />

Steuerproblemen Schützenhilfe von oben erhalten. Gab<br />

es in der Sache Gespräche von Olearius mit Mitgliedern<br />

der Stadtregierung, insbesondere dem langjährigen Bürgermeister<br />

Olaf Scholz? Das ist die Frage der Abgeordneten.<br />

Die Frage ist nicht nur politisch brisant. Ein Bürgermeister,<br />

der Einfluss auf ein Steuerverfahren nimmt,<br />

macht sich möglicherweise der Beihilfe zur Steuerhinterziehung<br />

schuldig. Das wäre der strafrechtliche Aspekt.<br />

Die Antwort des Senats fällt eindeutig aus. Es habe keine<br />

Treffen gegeben, weder mit Scholz noch mit anderen Mitgliedern<br />

des Senats. Aber wie das<br />

manchmal so ist in der Politik: Was<br />

als letztes Wort gedacht war, ist der<br />

Anfang einer viel größeren Sache.<br />

Bei einer Hausdurchsuchung fällt<br />

der Staatsanwaltschaft ein Tagebuch<br />

des Warburg-Bankers in die Hände.<br />

Und was findet sich dort? Ein länglicher<br />

Eintrag über ein Treffen mit<br />

Scholz in dessen Amtszimmer am<br />

10. November 2017.<br />

Wie kann das sein? Das fragt sich<br />

auch De Masi, der für die Linke zu<br />

diesem Zeitpunkt im Bundestag sitzt.<br />

Also kommt es zur ersten Begegnung<br />

im Finanzausschuss des Parlaments,<br />

die Presse hat inzwischen ebenfalls<br />

Fo t o : M a r k u s C . H u r e k f ü r F O C U S - M a g a z i n<br />

6 FOCUS <strong>49</strong>/<strong>2023</strong>


KOLUMNE<br />

Huch, kein Eintrag?<br />

Illustration von Silke Werzinger<br />

Witterung aufgenommen. Ja, sagt Scholz bei diesem Auftritt,<br />

er habe Olearius getroffen, aber das sei ein völlig<br />

normaler Vorgang. Und, gab es weitere Treffen?, fragt de<br />

Masi. Nichts, was über das hinausgehe, was man bereits<br />

der Presse habe entnehmen können, antwortet Scholz.<br />

Auch das lässt sich nicht lange halten. In dem vermaledeiten<br />

Tagebuch finden sich zwei weitere Begegnungen,<br />

eine im September und eine im Oktober 2016. Wieder<br />

wird Scholz vor den Finanzausschuss zitiert. Er habe sich<br />

lediglich die Sicht der Dinge von Christian Olearius angehört,<br />

gibt Scholz dieses Mal zu Protokoll. Er sei in solchen<br />

Fragen ausgesprochen vorsichtig, er stelle höchstens Nachfragen<br />

und nehme keinen Standpunkt ein.<br />

Scholz hat zu diesem Zeitpunkt noch eine relativ<br />

genaue Erinnerung an den Ablauf des Gesprächs,<br />

wie man sieht. Von Erinnerungslücken ist keine<br />

Rede. Die kommen erst sieben Monate später, als<br />

er vor einem Untersuchungsausschuss in Hamburg aussagen<br />

muss. Da kann er sich plötzlich an nichts mehr erinnern,<br />

weder an die Treffen, noch an den Inhalt derselben.<br />

Nicht mal sein Auftritt vor dem Finanzausschuss des<br />

Bundestags ist ihm plötzlich erinnerlich. „Konkret an<br />

die Sitzung des Ausschusses und seinen Verlauf kann<br />

ich mich nicht erinnern“, sagt der Mann, der bei anderer<br />

Gelegenheit selbst die Umstände eines 40 Jahre zurückliegenden<br />

Besuchs im Freibad Rahlstedt-Großlohe abrufen<br />

kann.<br />

Bleibt die Frage, warum die Senatskanzlei ursprünglich<br />

erklärte, es habe nie ein Treffen gegeben, wenn es<br />

in Wahrheit sogar drei Treffen gab. Antwort des Scholz-<br />

Sprechers Steffen Hebestreit auf eine entsprechende Anfrage<br />

des „Hamburger Abendblatts“: Dass Scholz sich<br />

mit Olearius getroffen habe, gehe aus dem Kalender<br />

des Ersten Bürgermeisters hervor, der auch der Senatskanzlei<br />

vorgelegen haben müsste. „Wieso dies bei der<br />

Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht berücksichtigt<br />

worden ist, entzieht sich unserer Kenntnis.“<br />

Ab jetzt wird es erst absurd und dann lächerlich.<br />

Ein Sprecher des Senats sagt, man habe im Büro Scholz<br />

nachgefragt, wie es sich denn mit den Terminen verhalten<br />

habe, aber keine Antwort erhalten. Und den Kalendereintrag,<br />

auf den sich Hebestreit in seiner Antwort an<br />

das „Hamburger Abendblatt” bezieht, den gibt es gar<br />

nicht. So sagt es jedenfalls Scholz bei seiner Befragung<br />

in Hamburg aus.<br />

Huch, kein Eintrag? Ja, heißt es nun, der Termin sei im<br />

Outlook-Kalender leider nicht vermerkt. Als Scholz als<br />

Finanzminister nach Berlin gewechselt sei, habe es bei der<br />

Überspielung der Daten ein technisches Problem gegeben.<br />

Deshalb seien einige Termine im Kalender versehentlich<br />

überschrieben worden, darunter auch der vom 10. November<br />

2017. Wo eigentlich das Treffen mit Olearius hätte stehen<br />

müssen, klaffe ein Loch.<br />

Genau hier setzt die Strafanzeige an. Wenn es nicht<br />

einmal eine schriftliche Spur in Form eines Termineintrags<br />

gibt – wie kann Scholz dann bei seiner ersten Befragung<br />

einen Termin bestätigen, an den er, wie er anschließend<br />

vor dem Untersuchungsausschuss in Hamburg ausführt,<br />

keinerlei Erinnerung besitzt? Hat er die ursprüngliche Erinnerung<br />

an den angeblich nicht existenten Termineintrag<br />

also erfunden? Das ist denklogisch unmöglich, wie De Masi<br />

zu Recht folgert.<br />

Bleibt nur die Erklärung, dass dem Kanzler, der sich bei<br />

anderer Gelegenheit mühelos an Schwimmbadbesuche im<br />

Jahr 1983 erinnern kann, das Gespräch mit dem bedrängten<br />

Banker in seinem Büro sehr wohl bis heute präsent ist,<br />

er also die Erinnerungslücken nur vortäuscht. Das allerdings<br />

wäre nach Strafgesetzbuch Paragraf 153 strafbar.<br />

Ein Kollege, der Scholz neulich in kleinem Kreis erlebte,<br />

schilderte einen Mann, der auf seltsame Weise mit sich<br />

zufrieden scheint, so als habe er an dem Tag, als er Kanzler<br />

wurde, alles erreicht. Das wäre eine Pointe: Ein Bundeskanzler,<br />

dem es völlig egal ist, was jetzt noch kommt, weil<br />

sich sein Lebenstraum bereits erfüllt hat.<br />

Der ehemalige Abgeordnete De Masi beschreibt Scholz<br />

als einen Zocker, der bereit ist, große Risiken einzugehen,<br />

weil er sich allen überlegen fühlt und deshalb glaubt, auch<br />

mit allem durchzukommen.<br />

Es ist nicht ganz leicht zu sagen, was beim mächtigsten<br />

Mann im Land bedenklicher ist. 7<br />

Jan <strong>Fleischhauer</strong> ist Kolumnist und Buchautor. Er sieht sich als Stimme<br />

der Vernunft - was links der Mitte naturgemäß Protest hervorruft<br />

FOCUS <strong>49</strong>/<strong>2023</strong><br />

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