NL_49_2023_Fleischhauer
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AUSGABE <strong>49</strong> 2. Dezember <strong>2023</strong> € 5,20 EUROPEAN MAGAZINE AWARD WINNER <strong>2023</strong> COVER /// INFOGRAPHIC<br />
Ein Schrecken<br />
namens Trump<br />
Ein Jahr vor der Wahl:<br />
Zwischen Anklagebank<br />
und Comeback<br />
Grüße ans<br />
Christkind<br />
Die schönsten<br />
Geschenke<br />
für den Mann<br />
*<br />
*60 Milliarden fehlen<br />
allein im Klima- und<br />
Transformationsfonds.<br />
Die gesamte Schuldenlast<br />
Deutschlands beträgt<br />
2,417 Billionen Euro<br />
DIE LUFTNUMMER<br />
Das Schuldendrama im Faktencheck:<br />
Was das Milliardendefizit für den Kanzler und<br />
unser Land bedeutet
JAN FLEISCHHAUER<br />
Der schwarze Kanal<br />
Der Hasardeur<br />
Viele denken, das Haushaltsdebakel der<br />
Regierung sei ein Versehen. Aber was,<br />
wenn der Verfassungsbruch einem Muster<br />
folgt? Wenn Olaf Scholz in Wahrheit<br />
ein Mann ist, der enorme Risiken eingeht,<br />
weil er sich für überlegen hält?<br />
Vielleicht haben wir uns alle in Olaf Scholz<br />
getäuscht. Vielleicht ist er gar nicht der,<br />
der er zu sein vorgibt.<br />
Die Scholz-Erzählung geht so: Junge<br />
aus ordentlichen Verhältnissen beschließt<br />
mit zwölf Jahren Bundeskanzler zu werden,<br />
wird nicht ernst genommen und erreicht<br />
dann zur Überraschung aller dank Hartnäckigkeit<br />
sein Ziel.<br />
Andere mögen besser aussehen oder charismatischer<br />
sein oder eloquenter. Aber im Gegensatz zu den Blendern<br />
und Aufschneidern in der Politik ist auf ihn Verlass: Das<br />
ist das Bild, das Scholz von sich zeichnet. So verbreiten es<br />
seine Leute.<br />
Dazu passt das Äußere. Die Anzüge, nicht zu modisch,<br />
aber auch nicht zu billig. Die Aktentasche von Bree, die<br />
noch aus der Referendariatszeit stammt. Und natürlich<br />
der rasierte Kopf. Vielen verleiht der kahle Schädel etwas<br />
latent Bedrohliches, bei Scholz signalisiert die Glatze nur:<br />
wieder Geld für den Friseur gespart. Gegen Scholz wirkt<br />
sogar ein Glas Wasser aufregend.<br />
Wenn er die Augenbraue verzieht,<br />
gilt das schon als Sensation.<br />
Aber was, wenn das alles nicht<br />
stimmt? Wenn sich hinter der<br />
demonstrativen Biederkeit ein Trickser<br />
und Täuscher verbirgt, der<br />
immer wieder ans Limit geht und<br />
darüber hinaus?<br />
Anruf bei Fabio De Masi, dem<br />
Mann, der seit Langem der Meinung<br />
ist, dass Scholz nicht der ist,<br />
für den ihn die meisten halten.<br />
Dreimal saß De Masi dem Bundeskanzler<br />
gegenüber. Dreimal ging<br />
es um die Frage, ob man Olaf<br />
Scholz trauen kann.<br />
»<br />
Das wäre eine Pointe:<br />
Ein Kanzler, dem<br />
es völlig egal ist, was<br />
jetzt noch kommt, weil<br />
sich sein Lebenstraum<br />
bereits erfüllt hat<br />
«<br />
Vor drei Monaten hat der Finanzexperte Strafanzeige<br />
gegen den Kanzler gestellt, wegen Falschaussage im<br />
sogenannten Cum-Ex-Skandal. Falschaussage ist keine<br />
Kleinigkeit. Bei Verurteilung drohen bis zu fünf Jahren<br />
Gefängnis.<br />
Nun gut, lässt sich einwenden: Einer von der Linkspartei,<br />
was soll man da schon erwarten? Aber erstens<br />
gehörte De Masi nie zu den Ideologen, weshalb er seine<br />
Partei vergangenes Jahr auch verlassen hat. Und zweitens<br />
bescheinigen ihm selbst seine Gegner einen ausgeprägten<br />
detektivischen Scharfsinn.<br />
Ich habe die Cum-Ex-Geschichte nie ernst genommen.<br />
Ein Skandal, den man nicht in zwei Sätzen erklären kann,<br />
ist in der Politik keiner. Bei Cum-Ex ist ja nicht mal klar,<br />
wie man es korrekt ausspricht, geschweige denn, was es<br />
bedeutet. Deshalb ist die Sache über die Wirtschaftsteile<br />
der Zeitungen auch kaum hinausgekommen.<br />
Aber ein Kanzler, der lügt, das versteht jedes Kind.<br />
Dazu muss man keine Ahnung von den Windungen des<br />
Steuerrechts haben. Richtig erzählt ist es ein Krimi.<br />
Die Geschichte beginnt wie viele Affären ganz klein,<br />
mit einer Anfrage der Linkspartei-Fraktion an den Senat<br />
der Hansestadt Hamburg. In Hamburg geht das Gerücht<br />
um, der Warburg-Banker Christian Olearius habe bei<br />
Steuerproblemen Schützenhilfe von oben erhalten. Gab<br />
es in der Sache Gespräche von Olearius mit Mitgliedern<br />
der Stadtregierung, insbesondere dem langjährigen Bürgermeister<br />
Olaf Scholz? Das ist die Frage der Abgeordneten.<br />
Die Frage ist nicht nur politisch brisant. Ein Bürgermeister,<br />
der Einfluss auf ein Steuerverfahren nimmt,<br />
macht sich möglicherweise der Beihilfe zur Steuerhinterziehung<br />
schuldig. Das wäre der strafrechtliche Aspekt.<br />
Die Antwort des Senats fällt eindeutig aus. Es habe keine<br />
Treffen gegeben, weder mit Scholz noch mit anderen Mitgliedern<br />
des Senats. Aber wie das<br />
manchmal so ist in der Politik: Was<br />
als letztes Wort gedacht war, ist der<br />
Anfang einer viel größeren Sache.<br />
Bei einer Hausdurchsuchung fällt<br />
der Staatsanwaltschaft ein Tagebuch<br />
des Warburg-Bankers in die Hände.<br />
Und was findet sich dort? Ein länglicher<br />
Eintrag über ein Treffen mit<br />
Scholz in dessen Amtszimmer am<br />
10. November 2017.<br />
Wie kann das sein? Das fragt sich<br />
auch De Masi, der für die Linke zu<br />
diesem Zeitpunkt im Bundestag sitzt.<br />
Also kommt es zur ersten Begegnung<br />
im Finanzausschuss des Parlaments,<br />
die Presse hat inzwischen ebenfalls<br />
Fo t o : M a r k u s C . H u r e k f ü r F O C U S - M a g a z i n<br />
6 FOCUS <strong>49</strong>/<strong>2023</strong>
KOLUMNE<br />
Huch, kein Eintrag?<br />
Illustration von Silke Werzinger<br />
Witterung aufgenommen. Ja, sagt Scholz bei diesem Auftritt,<br />
er habe Olearius getroffen, aber das sei ein völlig<br />
normaler Vorgang. Und, gab es weitere Treffen?, fragt de<br />
Masi. Nichts, was über das hinausgehe, was man bereits<br />
der Presse habe entnehmen können, antwortet Scholz.<br />
Auch das lässt sich nicht lange halten. In dem vermaledeiten<br />
Tagebuch finden sich zwei weitere Begegnungen,<br />
eine im September und eine im Oktober 2016. Wieder<br />
wird Scholz vor den Finanzausschuss zitiert. Er habe sich<br />
lediglich die Sicht der Dinge von Christian Olearius angehört,<br />
gibt Scholz dieses Mal zu Protokoll. Er sei in solchen<br />
Fragen ausgesprochen vorsichtig, er stelle höchstens Nachfragen<br />
und nehme keinen Standpunkt ein.<br />
Scholz hat zu diesem Zeitpunkt noch eine relativ<br />
genaue Erinnerung an den Ablauf des Gesprächs,<br />
wie man sieht. Von Erinnerungslücken ist keine<br />
Rede. Die kommen erst sieben Monate später, als<br />
er vor einem Untersuchungsausschuss in Hamburg aussagen<br />
muss. Da kann er sich plötzlich an nichts mehr erinnern,<br />
weder an die Treffen, noch an den Inhalt derselben.<br />
Nicht mal sein Auftritt vor dem Finanzausschuss des<br />
Bundestags ist ihm plötzlich erinnerlich. „Konkret an<br />
die Sitzung des Ausschusses und seinen Verlauf kann<br />
ich mich nicht erinnern“, sagt der Mann, der bei anderer<br />
Gelegenheit selbst die Umstände eines 40 Jahre zurückliegenden<br />
Besuchs im Freibad Rahlstedt-Großlohe abrufen<br />
kann.<br />
Bleibt die Frage, warum die Senatskanzlei ursprünglich<br />
erklärte, es habe nie ein Treffen gegeben, wenn es<br />
in Wahrheit sogar drei Treffen gab. Antwort des Scholz-<br />
Sprechers Steffen Hebestreit auf eine entsprechende Anfrage<br />
des „Hamburger Abendblatts“: Dass Scholz sich<br />
mit Olearius getroffen habe, gehe aus dem Kalender<br />
des Ersten Bürgermeisters hervor, der auch der Senatskanzlei<br />
vorgelegen haben müsste. „Wieso dies bei der<br />
Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht berücksichtigt<br />
worden ist, entzieht sich unserer Kenntnis.“<br />
Ab jetzt wird es erst absurd und dann lächerlich.<br />
Ein Sprecher des Senats sagt, man habe im Büro Scholz<br />
nachgefragt, wie es sich denn mit den Terminen verhalten<br />
habe, aber keine Antwort erhalten. Und den Kalendereintrag,<br />
auf den sich Hebestreit in seiner Antwort an<br />
das „Hamburger Abendblatt” bezieht, den gibt es gar<br />
nicht. So sagt es jedenfalls Scholz bei seiner Befragung<br />
in Hamburg aus.<br />
Huch, kein Eintrag? Ja, heißt es nun, der Termin sei im<br />
Outlook-Kalender leider nicht vermerkt. Als Scholz als<br />
Finanzminister nach Berlin gewechselt sei, habe es bei der<br />
Überspielung der Daten ein technisches Problem gegeben.<br />
Deshalb seien einige Termine im Kalender versehentlich<br />
überschrieben worden, darunter auch der vom 10. November<br />
2017. Wo eigentlich das Treffen mit Olearius hätte stehen<br />
müssen, klaffe ein Loch.<br />
Genau hier setzt die Strafanzeige an. Wenn es nicht<br />
einmal eine schriftliche Spur in Form eines Termineintrags<br />
gibt – wie kann Scholz dann bei seiner ersten Befragung<br />
einen Termin bestätigen, an den er, wie er anschließend<br />
vor dem Untersuchungsausschuss in Hamburg ausführt,<br />
keinerlei Erinnerung besitzt? Hat er die ursprüngliche Erinnerung<br />
an den angeblich nicht existenten Termineintrag<br />
also erfunden? Das ist denklogisch unmöglich, wie De Masi<br />
zu Recht folgert.<br />
Bleibt nur die Erklärung, dass dem Kanzler, der sich bei<br />
anderer Gelegenheit mühelos an Schwimmbadbesuche im<br />
Jahr 1983 erinnern kann, das Gespräch mit dem bedrängten<br />
Banker in seinem Büro sehr wohl bis heute präsent ist,<br />
er also die Erinnerungslücken nur vortäuscht. Das allerdings<br />
wäre nach Strafgesetzbuch Paragraf 153 strafbar.<br />
Ein Kollege, der Scholz neulich in kleinem Kreis erlebte,<br />
schilderte einen Mann, der auf seltsame Weise mit sich<br />
zufrieden scheint, so als habe er an dem Tag, als er Kanzler<br />
wurde, alles erreicht. Das wäre eine Pointe: Ein Bundeskanzler,<br />
dem es völlig egal ist, was jetzt noch kommt, weil<br />
sich sein Lebenstraum bereits erfüllt hat.<br />
Der ehemalige Abgeordnete De Masi beschreibt Scholz<br />
als einen Zocker, der bereit ist, große Risiken einzugehen,<br />
weil er sich allen überlegen fühlt und deshalb glaubt, auch<br />
mit allem durchzukommen.<br />
Es ist nicht ganz leicht zu sagen, was beim mächtigsten<br />
Mann im Land bedenklicher ist. 7<br />
Jan <strong>Fleischhauer</strong> ist Kolumnist und Buchautor. Er sieht sich als Stimme<br />
der Vernunft - was links der Mitte naturgemäß Protest hervorruft<br />
FOCUS <strong>49</strong>/<strong>2023</strong><br />
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