NL_49_2023_Fleischhauer

AUSGABE 49 2. Dezember 2023 € 5,20 EUROPEAN MAGAZINE AWARD WINNER 2023 COVER /// INFOGRAPHIC
Ein Schrecken
namens Trump
Ein Jahr vor der Wahl:
Zwischen Anklagebank
und Comeback
Grüße ans
Christkind
Die schönsten
Geschenke
für den Mann
*
*60 Milliarden fehlen
allein im Klima- und
Transformationsfonds.
Die gesamte Schuldenlast
Deutschlands beträgt
2,417 Billionen Euro
DIE LUFTNUMMER
Das Schuldendrama im Faktencheck:
Was das Milliardendefizit für den Kanzler und
unser Land bedeutet

JAN FLEISCHHAUER
Der schwarze Kanal
Der Hasardeur
Viele denken, das Haushaltsdebakel der
Regierung sei ein Versehen. Aber was,
wenn der Verfassungsbruch einem Muster
folgt? Wenn Olaf Scholz in Wahrheit
ein Mann ist, der enorme Risiken eingeht,
weil er sich für überlegen hält?
Vielleicht haben wir uns alle in Olaf Scholz
getäuscht. Vielleicht ist er gar nicht der,
der er zu sein vorgibt.
Die Scholz-Erzählung geht so: Junge
aus ordentlichen Verhältnissen beschließt
mit zwölf Jahren Bundeskanzler zu werden,
wird nicht ernst genommen und erreicht
dann zur Überraschung aller dank Hartnäckigkeit
sein Ziel.
Andere mögen besser aussehen oder charismatischer
sein oder eloquenter. Aber im Gegensatz zu den Blendern
und Aufschneidern in der Politik ist auf ihn Verlass: Das
ist das Bild, das Scholz von sich zeichnet. So verbreiten es
seine Leute.
Dazu passt das Äußere. Die Anzüge, nicht zu modisch,
aber auch nicht zu billig. Die Aktentasche von Bree, die
noch aus der Referendariatszeit stammt. Und natürlich
der rasierte Kopf. Vielen verleiht der kahle Schädel etwas
latent Bedrohliches, bei Scholz signalisiert die Glatze nur:
wieder Geld für den Friseur gespart. Gegen Scholz wirkt
sogar ein Glas Wasser aufregend.
Wenn er die Augenbraue verzieht,
gilt das schon als Sensation.
Aber was, wenn das alles nicht
stimmt? Wenn sich hinter der
demonstrativen Biederkeit ein Trickser
und Täuscher verbirgt, der
immer wieder ans Limit geht und
darüber hinaus?
Anruf bei Fabio De Masi, dem
Mann, der seit Langem der Meinung
ist, dass Scholz nicht der ist,
für den ihn die meisten halten.
Dreimal saß De Masi dem Bundeskanzler
gegenüber. Dreimal ging
es um die Frage, ob man Olaf
Scholz trauen kann.
»
Das wäre eine Pointe:
Ein Kanzler, dem
es völlig egal ist, was
jetzt noch kommt, weil
sich sein Lebenstraum
bereits erfüllt hat
«
Vor drei Monaten hat der Finanzexperte Strafanzeige
gegen den Kanzler gestellt, wegen Falschaussage im
sogenannten Cum-Ex-Skandal. Falschaussage ist keine
Kleinigkeit. Bei Verurteilung drohen bis zu fünf Jahren
Gefängnis.
Nun gut, lässt sich einwenden: Einer von der Linkspartei,
was soll man da schon erwarten? Aber erstens
gehörte De Masi nie zu den Ideologen, weshalb er seine
Partei vergangenes Jahr auch verlassen hat. Und zweitens
bescheinigen ihm selbst seine Gegner einen ausgeprägten
detektivischen Scharfsinn.
Ich habe die Cum-Ex-Geschichte nie ernst genommen.
Ein Skandal, den man nicht in zwei Sätzen erklären kann,
ist in der Politik keiner. Bei Cum-Ex ist ja nicht mal klar,
wie man es korrekt ausspricht, geschweige denn, was es
bedeutet. Deshalb ist die Sache über die Wirtschaftsteile
der Zeitungen auch kaum hinausgekommen.
Aber ein Kanzler, der lügt, das versteht jedes Kind.
Dazu muss man keine Ahnung von den Windungen des
Steuerrechts haben. Richtig erzählt ist es ein Krimi.
Die Geschichte beginnt wie viele Affären ganz klein,
mit einer Anfrage der Linkspartei-Fraktion an den Senat
der Hansestadt Hamburg. In Hamburg geht das Gerücht
um, der Warburg-Banker Christian Olearius habe bei
Steuerproblemen Schützenhilfe von oben erhalten. Gab
es in der Sache Gespräche von Olearius mit Mitgliedern
der Stadtregierung, insbesondere dem langjährigen Bürgermeister
Olaf Scholz? Das ist die Frage der Abgeordneten.
Die Frage ist nicht nur politisch brisant. Ein Bürgermeister,
der Einfluss auf ein Steuerverfahren nimmt,
macht sich möglicherweise der Beihilfe zur Steuerhinterziehung
schuldig. Das wäre der strafrechtliche Aspekt.
Die Antwort des Senats fällt eindeutig aus. Es habe keine
Treffen gegeben, weder mit Scholz noch mit anderen Mitgliedern
des Senats. Aber wie das
manchmal so ist in der Politik: Was
als letztes Wort gedacht war, ist der
Anfang einer viel größeren Sache.
Bei einer Hausdurchsuchung fällt
der Staatsanwaltschaft ein Tagebuch
des Warburg-Bankers in die Hände.
Und was findet sich dort? Ein länglicher
Eintrag über ein Treffen mit
Scholz in dessen Amtszimmer am
10. November 2017.
Wie kann das sein? Das fragt sich
auch De Masi, der für die Linke zu
diesem Zeitpunkt im Bundestag sitzt.
Also kommt es zur ersten Begegnung
im Finanzausschuss des Parlaments,
die Presse hat inzwischen ebenfalls
Fo t o : M a r k u s C . H u r e k f ü r F O C U S - M a g a z i n
6 FOCUS 49/2023

KOLUMNE
Huch, kein Eintrag?
Illustration von Silke Werzinger
Witterung aufgenommen. Ja, sagt Scholz bei diesem Auftritt,
er habe Olearius getroffen, aber das sei ein völlig
normaler Vorgang. Und, gab es weitere Treffen?, fragt de
Masi. Nichts, was über das hinausgehe, was man bereits
der Presse habe entnehmen können, antwortet Scholz.
Auch das lässt sich nicht lange halten. In dem vermaledeiten
Tagebuch finden sich zwei weitere Begegnungen,
eine im September und eine im Oktober 2016. Wieder
wird Scholz vor den Finanzausschuss zitiert. Er habe sich
lediglich die Sicht der Dinge von Christian Olearius angehört,
gibt Scholz dieses Mal zu Protokoll. Er sei in solchen
Fragen ausgesprochen vorsichtig, er stelle höchstens Nachfragen
und nehme keinen Standpunkt ein.
Scholz hat zu diesem Zeitpunkt noch eine relativ
genaue Erinnerung an den Ablauf des Gesprächs,
wie man sieht. Von Erinnerungslücken ist keine
Rede. Die kommen erst sieben Monate später, als
er vor einem Untersuchungsausschuss in Hamburg aussagen
muss. Da kann er sich plötzlich an nichts mehr erinnern,
weder an die Treffen, noch an den Inhalt derselben.
Nicht mal sein Auftritt vor dem Finanzausschuss des
Bundestags ist ihm plötzlich erinnerlich. „Konkret an
die Sitzung des Ausschusses und seinen Verlauf kann
ich mich nicht erinnern“, sagt der Mann, der bei anderer
Gelegenheit selbst die Umstände eines 40 Jahre zurückliegenden
Besuchs im Freibad Rahlstedt-Großlohe abrufen
kann.
Bleibt die Frage, warum die Senatskanzlei ursprünglich
erklärte, es habe nie ein Treffen gegeben, wenn es
in Wahrheit sogar drei Treffen gab. Antwort des Scholz-
Sprechers Steffen Hebestreit auf eine entsprechende Anfrage
des „Hamburger Abendblatts“: Dass Scholz sich
mit Olearius getroffen habe, gehe aus dem Kalender
des Ersten Bürgermeisters hervor, der auch der Senatskanzlei
vorgelegen haben müsste. „Wieso dies bei der
Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht berücksichtigt
worden ist, entzieht sich unserer Kenntnis.“
Ab jetzt wird es erst absurd und dann lächerlich.
Ein Sprecher des Senats sagt, man habe im Büro Scholz
nachgefragt, wie es sich denn mit den Terminen verhalten
habe, aber keine Antwort erhalten. Und den Kalendereintrag,
auf den sich Hebestreit in seiner Antwort an
das „Hamburger Abendblatt” bezieht, den gibt es gar
nicht. So sagt es jedenfalls Scholz bei seiner Befragung
in Hamburg aus.
Huch, kein Eintrag? Ja, heißt es nun, der Termin sei im
Outlook-Kalender leider nicht vermerkt. Als Scholz als
Finanzminister nach Berlin gewechselt sei, habe es bei der
Überspielung der Daten ein technisches Problem gegeben.
Deshalb seien einige Termine im Kalender versehentlich
überschrieben worden, darunter auch der vom 10. November
2017. Wo eigentlich das Treffen mit Olearius hätte stehen
müssen, klaffe ein Loch.
Genau hier setzt die Strafanzeige an. Wenn es nicht
einmal eine schriftliche Spur in Form eines Termineintrags
gibt – wie kann Scholz dann bei seiner ersten Befragung
einen Termin bestätigen, an den er, wie er anschließend
vor dem Untersuchungsausschuss in Hamburg ausführt,
keinerlei Erinnerung besitzt? Hat er die ursprüngliche Erinnerung
an den angeblich nicht existenten Termineintrag
also erfunden? Das ist denklogisch unmöglich, wie De Masi
zu Recht folgert.
Bleibt nur die Erklärung, dass dem Kanzler, der sich bei
anderer Gelegenheit mühelos an Schwimmbadbesuche im
Jahr 1983 erinnern kann, das Gespräch mit dem bedrängten
Banker in seinem Büro sehr wohl bis heute präsent ist,
er also die Erinnerungslücken nur vortäuscht. Das allerdings
wäre nach Strafgesetzbuch Paragraf 153 strafbar.
Ein Kollege, der Scholz neulich in kleinem Kreis erlebte,
schilderte einen Mann, der auf seltsame Weise mit sich
zufrieden scheint, so als habe er an dem Tag, als er Kanzler
wurde, alles erreicht. Das wäre eine Pointe: Ein Bundeskanzler,
dem es völlig egal ist, was jetzt noch kommt, weil
sich sein Lebenstraum bereits erfüllt hat.
Der ehemalige Abgeordnete De Masi beschreibt Scholz
als einen Zocker, der bereit ist, große Risiken einzugehen,
weil er sich allen überlegen fühlt und deshalb glaubt, auch
mit allem durchzukommen.
Es ist nicht ganz leicht zu sagen, was beim mächtigsten
Mann im Land bedenklicher ist. 7
Jan Fleischhauer ist Kolumnist und Buchautor. Er sieht sich als Stimme
der Vernunft - was links der Mitte naturgemäß Protest hervorruft
FOCUS 49/2023
7