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4 reinheimer-nachrichten Woche 43, Donnerstag, 26. Oktober 2023 █ Öffentliche Bekanntmachung Nr. 92/2023 Bauleitplanverfahren der Stadt Reinheim Bebauungsplan „Eckweg IV – 1. Änderung“ in der Gemarkung Reinheim hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim hat in ihrer Sitzung am 17.10.2023 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des o.g. Bebauungsplanes beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht. Allgemeines Planziel ist eine Nachverdichtung und Schaffung von zusätzlichem Wohnraum durch Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA). Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans mit einer Fläche von 3.344 m² umfasst die Flurstücke 184/6, 184/8, 184/9 und 179 teilweise in der Flur 22 sowie das Flurstück 144/20 in der Flur 25, Gemarkung Reinheim. Die Änderung des Bebauungsplanes wird gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Es wird hiermit bekannt gemacht, dass der Inhalt dieser Bekanntmachung sowie der Entwurf der Bebauungsplan-Änderung, bestehend aus Planzeichnung und Begründung, vom 30.10.2023 bis einschließlich 01.12.2023 auf der Homepage der Stadt Reinheim unter https://www.reinheim.de/bebauungsplaene.html eingesehen und heruntergeladen werden können. Gemäß § 4a Abs. 5 BauGB können Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. Der Magistrat der Stadt Reinheim Manuel Feick, Bürgermeister █ Öffentliche Bekanntmachung Nr. 93/2023 Bauplatzvergabe für Wohnbaugrundstücke im Baugebiet Nordwest III Die Stadtverordnetenversammlung hat in seiner Sitzung am 18.07.2023 die Vergaberichtlinien für die Wohnbaugrundstücke im Baugebiet Nordwest III beschlossen. Diese Richtlinien werden ab dem 06.11.2023 auf der Internetseite der Stadt Reinheim veröffentlicht. Die Bewerbung erfolgt online über den externen Dienstleister www.freiebaugrundstuecke.de. Auch eine schriftliche Bewerbung ist möglich und muss erfolgen an: Coptercam AG, Am Walberstück 22, 65520 Bad Camberg – Erbach Den Fragebogen zur schriftlichen Bewerbung erhalten Sie im Rathaus, Bauamt, Zimmer 107, Cestasplatz 1, 64354 Reinheim. Die Bewerbungsphase beginnt am 6. November 2023,0.00 Uhr und dauert bis zum 6. Dezember 2023, 24.00 Uhr. Nach Auswertung aller eingegangenen Bewerbungen wird zu einem Vergabetermin eingeladen, an dem sich die Bewerber nach Vergabeliste unter Anwendung des Punktesystems nacheinander Grundstücke reservieren können. Manuel Feick, Bürgermeister Achtung! Achtung! Wegen eines Feiertages in KW 44 "Allerheiligen (in BW)" Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans mit einer Fläche von 3.344 m² umfasst die Flurstücke 184/6, 184/8, 184/9 und 179 teilweise in der Flur 22 sowie das Flurstück 144/20 in der Flur 25, Gemarkung Reinheim Es wird darauf hingewiesen, – dass Stellungnahmen während der Dauer der Veröffentlichungsfrist abgegeben werden können, – dass Stellungnahmen elektronisch übermittelt werden sollen, bei Bedarf aber auch auf anderem Weg (z. B. schriftlich oder zur Niederschrift) abgegeben werden können, – dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, – dass die Planunterlagen in Papierform in der Stadtverwaltung Reinheim, Bauamt, Cestasplatz 1, Zimmer 108, während der Dienststunden Montag 8.00 Uhr bis 11.30 Uhr und 13.30 – 18.00 Uhr, Dienstag bis Donnerstag 8.00 Uhr bis 11.30 Uhr und 13.30 Uhr bis 15.30 Uhr, Freitag 8.00 Uhr bis 11.30 Uhr sowie nach Vereinbarung zur Einsichtnahme ausliegen. wird der Redaktions- und Anzeigenschluss auf Montag den 30.10.2023 08:00 Uhr vorverlegt Wir bitten um Beachtung ! Verlag & Druckerei Schlecht Tel: 07041-3022 verlag@gemeinde.de
einheimer-nachrichten Woche 43, Donnerstag, 26. Oktober 2023 5 █ Tempo 30 auf der Erbacher Straße erneut abgelehnt Seit der Öffnung der sanierten Erbacher Straße in Spachbrücken geht der nachvollziehbare Wunsch einher, dort Tempo 30 zu realisieren. Unzähliger Schriftverkehr und alleine in meiner Amtszeit vier durchgeführte Termine mit den zuständigen Behörden brachten bisher keinen Erfolg. Bei einem erneuten Ortstermin vor einigen Wochen gemeinsam mit Vertretern der Unteren Verkehrsbehörde, Hessenmobil, der Straßenmeisterei, der Polizei, sowie dem ADFC und internen Fachabteilungen der Stadt Reinheim hatte ich erneut dieses Anliegen vor Ort gemeinsam mit dem Ortsvorsteher G. Göckel thematisiert. Die aufgeführten über all die Jahre gesammelten Argumente und Erfahrungen wurden seitens der zuständigen Behörden erneut abgelehnt – es wird vorerst zu keinen weiteren einschränkenden Maßnahmen kommen, da es derzeit einfach keinerlei rechtliche Möglichkeit dafür gibt. Ebenfalls ist auch keinerlei Unfallaufkommen feststellbar und die durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen sind ebenfalls absolut vertretbar. Aus diesen Gründen ist das Anliegen der Stadt Reinheim erneut nicht umsetzbar. Ein weiterer Versuch war eine Geschwindigkeitsreduzierung möglicherwiese über eine eventuelle Lärmthematik zu erreichen. Aus diesem Grund wollte ich entsprechende Mittel im Haushaltsplan der Stadt Reinheim aufnehmen, um ein Lärmgutachten erstellen zu lassen, welches dann möglicherweise eine entsprechende neue Anordnung rechtsicher gemacht hätte. Hierzu ist jedoch ein Fahrzeugaufkommen von 8.000 bis 10.000 Fahrzeugen pro Tag notwendig wie uns seitens der Aufsichtsbehörden inzwischen bestätigt wurde. Tatsächlich sind es aber im Schnitt ca. 3.000 Fahrzeuge täglich auf der Erbacher Straße, daher würde auch dieses Vorhaben scheitern. Nach Ablauf der Bindefrist seitens des Zuwendungsgebers für die durchgeführte Dorferneuerung ist eine Anordnung von Tempo 30 möglicherweise umsetzbar. Dieses Vorhaben werden wir gemeinsam mit dem Ortsbeirat genau verfolgen. Sollten sich vorher grundlegende neue Erkenntnisse ergeben, oder sich die Rechtsvorschriften anpassen, wird natürlich ebenfalls gehandelt. Klares Ziel ist und bleibt es, auch auf dieser Straße Tempo 30 zu realisieren. Manuel Feick, Bürgermeister Auch Bürgermeister Manuel Feick wollte sich den Besuch des Digitalen Engel nicht entgehen lassen. Er begrüßte die Teilnehmenden und betonte die Wichtigkeit digitaler Kompetenzen in diesen Zeiten und freute sich, den Digitalen Engel zu Besuch zu haben. Außerdem dankte er ganz herzlich Erwin Scharth, der seit einigen Jahren in -Dieburg und Reinheim zu Hause ist und sich dafür einsetzt, dass Menschen auch im Alter noch die Chancen des Internets sicher und souverän nutzen können und dessen Engagement im Bereich der digitalen Kompetenzvermittlung einfach bemerkenswert ist. Petra Rollfing vom Digitalen Engel stellte in ihrer Präsentation die unterschiedlichen Möglichkeiten der künftigen E-Rezept-Einreichung vor und beantwortete aufkommende Fragen. Die Teilnehmenden fühlten sich gut abgeholt und schauen nun entspannt auf die Einführung des E-Rezeptes.“ Bürgermeister Manuel Feick: „Ich bedanke mich ganz herzlich bei Petra Rollfing für Ihren Besuch in Reinheim. Ist doch die digitale Welt für uns alle mittlerweile fester Bestandteil im Alltag.“ Kinderkino vor Ort im Hofgut Reinheim █ Digitaler Engel machte Halt in Reinheim PAW PATROL – DER MIGHTY KINOFILM Beim Kinderkino vor Ort wird am 1. November 2023 ab 16 Uhr PAW PATROL – DER MIGHTY KINOFILM gezeigt. Karten für den Kinderfilm gibt es ab 15.30 Uhr für 6,00 € an der Kinokasse. Auf Anregung von Erwin Scharth machte der Digitale Engel Mitte Oktober auch in Reinheim halt. Im Sitzungssaal des Rathauses stand die Info-Veranstaltung unter dem Thema „E-Rezept“. Das Interesse zu dieser Thematik kommt nicht von ungefähr, wird doch das E-Rezept ab Januar 2024 der verpflichtende Standard für Arztpraxen in Deutschland sein. Unter die Teilnehmenden mischten sich nicht nur interessierte Seniorinnen und Senioren, sondern auch weitere Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Reinheim sowie die ehrenamtliche Seniorenbeauftragte Annika Schmid.
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