45. Gemeinderatssitzung (431 KB) - .PDF - Gemeinde Itter

5. Derzeitige Partner: Gemeinden Itter und Hopfgarten, TVB OA Itter und Hopfgarten,
Bergbahnen Hohe Salve (optional TVB Region bei Ablehnung der Bergbahnen)
6. Projektstart: 22. Juni 2009; Ende: 27. Sep. 2009
7. Kosten pro Partner ohne Verstärkerfahrten: € 2.352,00 brutto.
Die Vorgangsweise wird einhellig befürwortet.
Zu Punkt 8) Kassaprüfungsbericht vom 29.4.2009
Herr GR Strobl verliest den Kassaprüfungsbericht vom 29. April 2009:
Barbestand: ............................................. + € 925,29
Bankkontostand: ..................................... + € 136.553,60
Somit tatsächlicher Kassenbestand ........ + € 137.478,89
Stempelgebührenkassa: .......................... + € 13,20
Kassajournal: ........................................... + € 153,60
Herr Strobl erklärt, dass der Überprüfungsausschuss festgestellt hat, dass von der Gemeinde
Westendorf eine Rechnung in Höhe von € 72,50 betreffend den 50. Geburtstag von
Bürgermeister Haller (Kirchberg) gestellt wurde. Der Ausschuss bittet den Vorsitzenden dazu
Stellung zu nehmen und möchte wissen, ob es diesbezüglich ein Abkommen zwischen den
Gemeinden für etwaige Privatgeschenke gibt.
Der Bürgermeister nimmt dazu Stellung, dass es kein Abkommen gibt. Wenn der
Gemeinderat oder Überprüfungsausschuss der Meinung ist, dass diese Vorgangsweise nicht
richtig war, so übernimmt er die Rechnung natürlich.
Für Herrn GV Plankensteiner gibt es hier nichts zu diskutieren, da die Ausgaben über die
Verfügungsmittel des Bürgermeisters bezahlt wurden.
Auch der Vizebürgermeister ist dieser Ansicht und vertritt den Standpunkt, dass es sich um
eine Einladung unter Bürgermeister gehandelt hat und nicht unter Privatpersonen.
Die Gemeinderäte nehmen die Ausführung von Herrn GR Strobl zustimmend zur Kenntnis.
Außerdem wird der einstimmige Beschluss gefasst, dass der Bürgermeister die Summe von
€ 72,50 nicht selber zu tragen hat.
Interne Angelegenheiten:
Zu Punkt 9) Baukostenzuschuss: NICHT IM ÖFFENTLICHEN PROTOKOLL
Zu Punkt 10) Personalangelegenheit: NICHT IM ÖFFENTLICHEN PROTOKOLL