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Von Bedeutung ist oft die sogenannte Nachtarbeit. Es handelt
sich um eine Arbeit von mehr als 2 Stunden, die in der
Nachtzeit von 23.00 Uhr bis 6.00 Uhr ausgeübt wird.
Nachtarbeit hat der Arbeitgeber durch eine angemessene
Zahl bezahlter freier Tage oder einen angemessenen
Zuschlag auf das ihm hierfür zustehende Bruttoarbeitsentgelt
auszugleichen.
In der Regel unbekannt ist der Anspruch des Nachtarbeitnehmers,
sich vor Beginn der Beschäftigung und danach in
regelmäßigen Zeitabständen arbeitsmedizinisch auf Kosten
des Arbeitgebers untersuchen zu lassen.
Streit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer entsteht
häufig wegen der Ableistung von Überstunden.
Unter Überstunden versteht man die Arbeit, die der Arbeitnehmer
über die für sein Beschäftigungsverhältnis individuell
geltende Arbeitszeit hinaus leistet. Dagegen ist Mehrarbeit
die Arbeit, die über die allgemeinen gesetzlichen
Arbeitszeitgrenzen (regelmäßig 8 Stunden werktäglich)
hinausgeht.
In der Regel ergibt sich aus dem Arbeitsvertrag, ob der
Arbeitnehmer verpflichtet ist, Überstunden zu leisten. Gibt
es eine solche Vereinbarung nicht, so ist der Arbeitnehmer
lediglich in Notfällen verpflichtet, Überstunden für den
Arbeitgeber zu erbringen.
Selbstverständlich muss der Arbeitgeber für Überstunden
Freizeitausgleich oder die vereinbarte Vergütung zahlen.
Allerdings gibt es keine gesetzliche Regelung, wonach der
Arbeitgeber für Überstunden Zuschläge zahlen muss.
Solche Zuschläge sind nur dann zu zahlen, wenn diese im
Arbeitsvertrag oder in einem Tarifvertrag, der für beide
Parteien gilt, so vereinbart sind.
Trotz der klaren Aussage des Gesetzes über den Ausgleich
der Überstunden scheitern viele Arbeitnehmer vor dem
Arbeitsgericht, wenn es um die Bezahlung von Überstunden
geht.
Ein Ausgleich von Überstunden hat nach der Rechtsprechung
nur dann zu erfolgen, wenn die Überstunden vom
Arbeitgeber angeordnet sind. Im Streitfalle fällt es dem
Arbeitnehmer oft schwer, die Anordnung seines Chefs,
Überstunden abzuleisten, nachzuweisen. Zudem muss der
Arbeitnehmer, der die Bezahlung von Überstunden einklagt,
jede einzelne Überstunde, die er geleistet hat, vortragen
und notfalls nachweisen.
Es ist den Arbeitnehmern daher anzuraten, die von ihm
geleisteten Überstunden zu dokumentieren. Wenn diese,
was in den seltensten Fällen vorliegt, nicht schriftlich angewiesen
wurden, sollte der Arbeitnehmer seine Überstunden
in kurzen Abständen durch seinen Chef nachträglich
schriftlich genehmigen lassen, sodass ihm im Falle einer
gerichtlichen Auseinandersetzung der Nachweis ohne Weiteres
gelingt.
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht
Edmund Seibert ■
Vor Ort in Dudweiler – Juli 2012
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