Brennpunkt Wärmepreise und Preisgleitklauseln - GGSC Seminare

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Wesentliche Eckpunkte der Rechtsprechung: Kosten und Markt • Die Preisgleitklausel muss klar, nachvollziehbar und verständlich sein • Zwingend: Kombination aus Betrachtung des Wärmemarktes + angemessener Berücksichtigung der im Unternehmen anfallenden Kosten � Zweck: Interessenausgleich Versorger � Kunde • Kosten- und Marktelement sind in der Regel gleichwertig � müssen je zu circa 50 % in Ansatz gebracht werden (nicht schematisch) • Wärmemarkt meint dabei nicht „lokaler Wärmemarkt“, sondern den Markt aller Energieträger zur Wärmeversorgung • Wurde ein wesentliches Kostenelement nicht angemessen und zutreffend berücksichtigt Wettbewerbselement allein kann die Preisgleitklausel nicht mehr „retten“ Dr. Thomas Reif [GGSC] Augsburg, 19. April 2012 8
Kosten Preis gemäß Index-Preisgleitklausel Kosten des Versorgers Rechtliches Risiko: Größe der Lücke / zunehmende Marge Sinn und Zweck der Preisgleitklausel: Wahrung des vertraglichen Äquivalenzprinzips, Versorger hat nicht die Möglichkeit, über die Abwälzung konkreter Kostensteigerungen hinaus einen zusätzlichen Gewinn zu erzielen Dr. Thomas Reif [GGSC] Augsburg, 19. April 2012 9 Zeit
Seite 1 und 2: Brennpunkt Wärmepreise und Preisgl
Seite 3 und 4: I. Der Weg des Preises in den Vertr
Seite 5 und 6: III. Die gerichtliche Überprüfung
Seite 7: IV. Die neue Rechtsprechung zu Prei
Seite 11 und 12: Wesentliche Eckpunkte der Rechtspre
Seite 13 und 14: Arbeitspreis Grundpreis Kosten der
Seite 15 und 16: Konsequenzen • Die Konsequenzen a
Seite 17 und 18: Folgen der Ausübung des einseitige
Seite 19 und 20: [GGSC] Geothermie - Team Gerd Wolte

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