Leitbild Brandenburg 2030 – Zukunft gestalten - SPD Potsdam

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2 Die SPD-Stadtfraktion informiert Neu gewählt Mike Schubert wieder Fraktionsvorsitzender Die SPD-Fraktion Potsdam hat auf ihrer Klausur am zweiten Februarwochenende die Fraktionsspitze neu gewählt: Mike Schubert bleibt Fraktionsvorsitzender. Dr. Manja Orlowski ist seine Stellvertreterin und folgt in dieser Funktion Dr. Christian Seidel. Der Vorstand wird komplettiert durch Claus Wartenberg, Birgit Morgenroth, Pete Heuer und Till Meyer. Die Neuwahl erfolgte turnusgemäß nach der Hälfte der Kommunalwahlperiode. Der alte und neue Fraktionsvorsitzende Mike Schubert dankte dem bisherigen Vorstand für seine Arbeit. »Kommunalpolitik ist ein Ehrenamt, das Zeit und Kraft fordert«, betonte Schubert. »Eine gute Führung ist deshalb auch Teamsache.« Insbesondere bei Christian Seidel bedankte sich Schubert noch einmal nachdrücklich. Seidel hatte sein Mandat im Herbst des vergangenen Jahres nach 16 Jahren in der Stadtpolitik aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt und war bis dahin stellvertretender Fraktionsvorsitzender. »Christian hat unsere Arbeit gerade in der Stadtentwicklung über Jahre geprägt. Er war immer hart in der Sache und fair im Umgang. Und er bleibt uns Sozialdemokraten verbunden, auch wenn er nicht mehr Stadtverordneter ist«, so Schubert. Ebenfalls dankte er Heike Judacz, die aus beruflich bedingten Zeitgründen nicht mehr für den Vorstand kandidierte. Der neue Vorstand ist um ein Mitglied größer, was die Fraktion einstimmig beschlossen hatte. So kann die Arbeit auf mehrere Schultern verteilt werden, würdigte die Fraktion das Engagement der fünf neuen Vorstandsmitglieder. Staatliche Schule im Potsdamer Norden SPD-Fraktion berät über Haushaltsentwurf 2011 Der städtische Haushalt war das wichtigste Thema auf der Klausur der SPD-Stadtfraktion am zweiten Februarwochenende in Werder. Mit Oberbürgermeister Jann Jakobs, den Beigeordneten der Landeshauptstadt und sachkundigen Einwohnern haben die Stadtverordneten die Finanzplanung für das laufende Jahr beraten. Die Stadtverordneten der SPD haben die einzelnen Etatpläne der Geschäftsbereiche detailliert durchgearbeitet und eine Reihe von haushaltsbegleitenden Beschlüssen gefasst. Ein klares Bekenntnis gab es zur notwendigen weiterführenden Schule im Potsdamer Norden: Diese Schule muss als staatliche Schule errichtet werden. »Dass ein privater Träger für die Stadt die Schule bauen soll, ist für uns ausgeschlossen«, erklärte die Bildungspolitikerin Dr. Manja Orlowski: »Der Staat hat einen Bildungsauftrag. Aus dem können wir uns in Potsdam nicht davonstehlen.« Laut Schulentwicklungsplanung ist die Schule im Norden notwendig. Termine Dass der Bau der Mehrzwecksporthalle im Luftschiffhafen aktuellen Meldungen zufolge teurer werden soll als geplant, hat die SPD-Fraktion nicht widerspruchslos hingenommen. Die SPD fordert, dass die Nachforderungen plausibel gemacht werden müssen und die Baukosten im Grundsatz auf dem geplanten Niveau eingehalten werden. Ausgabe Februar 2011 Geprüft werden sollen konkrete Verbesserung für den Vereins- und Breitensport: Für den Fußball- und Bolzplatz am Park Babelsberg wird die Verwaltung aufgefordert, im Verlauf des Ausbaus der Nutheschnellstraße Flächen zu sichern. Die Verlagerung der Trainingsmöglichkeiten der Inlinesportler von der Heinrich-Mann-Allee in den Volkspark soll untersucht werden. In der Kulturförderung hat sich die SPD- Fraktion für die weitere Unterstützung der Festivals Intersonanzen, Vocalise und Bachtage ausgesprochen. Die nötige Finanzierung zur Ausstattung des Potsdam-Museum soll durch ein Konzept genau unterlegt werden. Außerdem müsse der Oberbürgermeister alle weiteren Finanzierungsmöglichkeiten wie Sponsoring prüfen. Ausgesprochen hat sich die Fraktion für die Tarifangleichung der Schulsozialarbeiter und Streetworker. Darin folgt die Fraktion der Empfehlung des Jugendhilfeausschusses. »Wir haben uns für eine beständige Lösung für die Potsdamer Tafel stark gemacht«, betont Mike Schubert abschließend. »Die Verwaltung wird beauftragt, die Potsdamer Tafel mit Mietzuschüssen für eine Ausgabestelle zu unterstützen«, erläutert der Fraktionsvorsitzende. Anett Kleinke Potsdamer Haushalt sichert weiter das Wachstum der Stadt 30 Mio. Euro Überschuss konnte Finanzbeigeordneter Burkhard Exner für das Jahr 2008 melden. Das ist ein Grund zur Freude. Auch in den Jahren 2009 und 2010 wird es der Stadt wohl gelingen, einen Überschuss zu erwirtschaften. Die Sparanstrengungen der vergangenen Jahre zeigen Wirkung. Mit Haushaltssperren, Haushaltssicherungskonzepten, Kürzungen und der Neuaufstellung unserer städtischen Unternehmen ist es gelungen, die Ausgaben zu begrenzen. Glücklicherweise haben wir auch die Wirtschaftskrise glimpflich überstanden. Rückläufige Gewerbesteuereinnahmen wurden durch steigende Einnahmen aus der Einkommensteuer fast ausgeglichen. Potsdam kann nun die Früchte dieses anstrengenden Weges ernten. Wir können das Wachstum unserer Stadt mit diesen Überschüssen weiter voranbringen, zum Beispiel neue Kitaplätze schaffen, die Investitionen in Schulen fortsetzen oder Kultur und Sport weiter unterstützen. Trotzdem dürfen wir bei der Haushaltskonsolidierung nicht nachlassen. Für das Jahr 2011 muss der Kämmerer erneut mit einem Defizit von 21 Mio. Euro planen. Das heißt: Die geplanten Ausgaben übersteigen die erwarteten Einnahmen um diesen Betrag. Neue Haushaltslöcher drohen. Vorsichtige Planung, Stabilisierung der Einnahmen und Begrenzung der Ausgaben sind auch in Zukunft angeraten. Harald Kümmel, Vorsitzender Finanzausschuss
Ausgabe Februar 2011 Wahlkreis 1: Innenstadt, Fahrland, Neu Fahrland, Groß Glienicke, Bornstedt, Nedlitz, Sacrow Klara Geywitz MdL » Jugendhilfeausschuss Die SPD-Stadtfraktion erreichen Sie wie folgt: SPD-Fraktion der Landeshauptstadt Potsdam Stadtverordnetenversammlung Potsdam Friedrich-Ebert-Straße 79-81 14469 Potsdam Anett Kleinke (Geschäftsführerin) Telefon: (0331) 289 3050 Telefax: (0331) 289 3057 E-Mail: spd-stadtfraktion@rathaus.potsdam.de Die SPD-Stadtfraktion informiert Die SPD-Stadtfraktion stellt sich vor Wir engagieren uns für Sie in der Stadtverordnetenversammlung und in den zehn Fachausschüssen Claus Wartenberg Mitglied im Fraktionsvorstand » Hauptausschuss » Eingaben, Beschwerden » Jugendhilfeausschuss Hannelore Knoblich » Hauptausschuss » Finanzen Birgit Morgenroth Mitglied im Fraktionsvorstand » Kultur » Jugendhilfeausschuss Pete Heuer Mitglied im Fraktionsvorstand » Klima, Ordnung, Umweltschutz, ländliche Entwicklung Wahlkreis 2: West, Golm, Eiche, Satzkorn, Marquardt, Grube, Uetz-Paaren, Bornim Wahlkreis 4: Dr. Manja Orlowski stellvertretende Fraktionsvorsitzende » Bildung / Sport Dr. Ralf Otto » Klima, Ordnung, Umweltschutz, ländliche Entwicklung Christina Wolf » Gesundheit und Soziales Waldstadt I+II, Templiner u. Teltower Vorstadt, Schlaatz, Till Meyer Mitglied im Fraktionsvorstand » Kultur » Rechnungsprüfungsausschuss Dr. Hagen Wegewitz » Hauptausschuss » Klima, Ordnung, Umweltschutz, ländliche Entwicklung Wahlkreis 3: Babelsberg, Zentrum Ost, Speicherstadt, Brauhausberg Wahlkreis 5: Musikerviertel, Stern, Drewitz, Kirchsteigfeld Mike Schubert Fraktionsvorsitzender » Hauptausschuss Sie finden uns auch online: www.spd-fraktion-potsdam.de 3 Heike Judacz » Gesundheit und Soziales Volker Klamke » Stadtplanung und Bauen » Rechnungsprüfungsausschuss Anke Michalske- Acioglu » Bildung / Sport » Eingaben, Beschwerden Harald Kümmel » Stadtplanung und Bauen » Finanzen
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Seite 5 und 6: Ausgabe Februar 2011 »Regionalexpr
Seite 7 und 8: Ausgabe Februar 2011 Frauen / Gleic

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