DEPRO" (Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung des ... - Europa

hat
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DIE ERSTE NICHTIGKEITSABTEILUNG
in der Besetzung: Herbert E. Meister (Vorsitz), Pedro Jurado Montejano
(Mitglied) und Etienne Sanz de Acedo (Mitglied)
am 07/09/2001 entschieden:
1. Die Eintragung der Gemeinschaftsmarke Nr. 382 325
(DEPRO) wird für nichtig erklärt.
2. Der Inhaber der Gemeinschaftsmarke hat die Kosten des
Antragstellers zu tragen.
TATBESTAND
(1) Die Gemeinschaftsmarke Nr. 382 325, Wortmarke DEPRO, wurde am
16/11/1998 eingetragen für eine Reihe von Waren in den Klassen 7, 8 und 9.
Die Marke wurde angemeldet am 30/09/1996. Die Sprachen der
Gemeinschaftsmarke sind Deutsch und Englisch.
(2) Der Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit wurde in Deutsch am
03/07/2000 gestellt. Die Gebühr wurde bezahlt durch Banküberweisung.
(3) Der Antragsteller stützt seinen Antrag auf Art. 51(1)(b) und Art. 52(1)(a)
GMV und trägt dazu vor, dass die Anmeldung bösgläubig war und der
Antragsteller über ein älteres Recht verfüge.
(4) Der Antragsteller richtet seinen Antrag gegen alle von der
Gemeinschaftsmarke erfassten Waren.
(5) Im wesentlichen trägt der Antragsteller vor: Die Marke DEPRO wurde
im Mai 1996 von ihm und Herrn Wolfgang Detmers entwickelt, sie bedeutet
Detmers Products. Am 06/08/1996 wurde ein Konzept zur Gründung einer
DEPRO Handel GmbH erstellt. Gesellschaftszweck sollte u.a. sein der
Handel mit Elektrowerkzeugen und ergänzenden Produkten. Im selben Monat
beschlossen die Gesellschafter die Unternehmensgründung und legten das
Firmenlogo DEPRO fest. Herr Krenn von der Firma Interkrenn, der Inhaberin
der Gemeinschaftsmarke, hielt sich im Jahr 1996 zu geschäftlichen
Besprechungen bei dem Antragsteller auf. Dort erfuhr er von der Entwicklung
der Marke DEPRO. Es bestanden und bestehen wirtschaftliche
Verflechtungen zwischen Herrn Krenn und dem Unternehmen Interkrenn
GmbH. Die Anmeldung der Marke durch die Interkrenn GmbH war daher
unbefugt. Ferner verfügt der Antragsteller über die IR-Marke Depro, Nr. 685