Duale Krankenhausfinanzierung - Krankenhausgesellschaft Sachsen

Sächsischer Krankenhaustag 2012 

Investitionen in sächsischen Krankenhäusern 

Leipzig, 01.11.2012

Agenda 

Krankenhaus Dresden Friedrichstadt 

Thema: Investitionsfinanzierung | | 05.11.2012 | Folie 2 

Duale Krankenhausfinanzierung 

Investitionsfinanzierung in Sachsen 

Investitionsbedarf 

Zukunft der Investitionsförderung


1969 Art. 74 Grundgesetz 

• Übertragung der wirtschaftlichen Sicherung auf Bund und Länder 

• Grund: unzureichende wirtschaftliche Ausstattung der Krankenhäuser 

1972 Krankenhausfinanzierungsgesetzes - KHG 

• Selbstkostendeckungsprinzip und duale Investitionsfinanzierung 

• Landeskrankenhausplanung und Investitionsplanung 

� Rechtsanspruch auf Förderung der Investitionskosten 

1995 (bis 2014) Art. 14 Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) 

• zusätzliche Bundes- Landes- und Kassenmittel für neue Bundesländer 

� schnelle und nachhaltige Verbesserung der Krankenhausstrukturen in den neuen 

Bundesländern 

Thema: Investitionsfinanzierung | | 05.11.2012 | Folie 3


2003 Einführung des DRG-Systems 

• DRG als leistungsorientierte Vergütungsform eingeführt 

• Rückgang der Investitionsfördermittel der Länder im Bereich der Einzelfördermittel 

2009 Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG) 

• Entwicklung von Investitionsbewertungsrelationen auf Bundesebene bis 2012 

• keine Festlegung zu Mindestvolumen für Krankenhausinvestitionen 

• Länder können frei über die Art der künftigen Investitionsfinanzierung entscheiden 

• erstmalige Anwendung für interessierte Länder zum Jahr 2012 



Frankfurt In Deutschland kämpfen immer mehr Kliniken ums 

wirtschaftliche Überleben. In diesem Jahr ist jedes sechste 

Krankenhaus erhöht insolvenzgefährdet, vor zwei Jahren 

war es noch nur jedes zehnte. Das zeigt der neue Krankenhaus 

Rating Report 2012 - ein Gemeinschaftswerk des Rheinisch- 

Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI), der 

Beratung Accenture und des Instituts für Healthcare Business. 

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Durch die angespannte wirtschaftliche Situation ist es auch 

um die Investitionsfähigkeit der Krankenhäuser schlecht 

bestellt: "Nur rund die Hälfte der Kliniken erwirtschaftet 

ausreichend hohe Erträge, um ihre Unternehmenssubstanz zu 

erhalten", sagt RWI-Experte Boris Augurzky. 


Krankenhäuser : Jeder fünften Klinik droht bis 2020 die 

Pleite 

06.05.2010 

Aktuell geht es den meisten deutschen Kliniken wirtschaftlich 

relativ gut. Wenn sie ihre Effizienz in den nächsten Jahren aber 

nicht steigern, droht die Zahl der Insolvenzen zu steigen. Schwierig 

wird es vor allem für kleine Häuser. 

Krankenhausgesellschaft Sachsen: Krankenhäuser in 

bedrohlicher Lage 

„…die sächsische Landesregierung sei in der Pflicht, den gesetzlichen Auftrag 

einer auskömmlichen Finanzierung der 79 zugelassenen sächsischen 

Krankenhäuser u. a. für die Ausstattung mit medizinischer Technik wieder zu 

gewährleisten. Der massive Rückzug des Freistaates aus der 

Investitionsfinanzierung in den letzten Jahren hat den wirtschaftlichen 

Druck auf die Krankenhäuser und damit letztlich zu Lasten von Beschäftigten 

und Versorgung dramatisch erhöht. … 

„Die uns bekannte mittelfristige Finanzplanung des Freistaates verstärkt 

unsere Befürchtungen, dass sich der Freistaat dieser Verantwortung weiter 

entziehen will.” so Blaßkiewitz.


Alte Probleme – neue Lösungen 


„...damit sollen die Planung und Bereitstellung 

von Krankenhäusern... als öffentliche Aufgabe 

definiert werden.“ 

„Unsere Leistung ist anstrengend, unsere Zukunft ist 

ungesichert, unser Wettbewerb ist im Notstand, unser 

sozialer Fortschritt mühsam und mit roten Zahlen 

belastet.“ 

„Der Investitionsbedarf aller Kliniken in den nächsten 

5 Jahren wird auf 13 Milliarden ... geschätzt.“ 

Der Spiegel 

50/1970 

07.12.1970


Die Lösung liegt nicht im Ändern der Finanzierungsform… 

…sondern in der ausreichenden Mittelbereitstellung. 


Verhältnis der Länderinvestitionen zu Gesamtkosten der 

KH lt. Destatis zzgl. Investitionskosten 

Quelle: DKG, Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern; 

Stand: September 2010

Agenda 

Universitätsklinikum Leipzig 







• 5 Mrd. EUR sind seit 1991 in sächsischen Kliniken investiert worden 

• Entscheidungen zu Einzelinvestitionen erfolgten in Abstimmung mit dem 

Krankenhausplanungsausschuss 

• sachgerechte Mittelverteilung durch Prioritätenliste 

• bis einschließlich 2002 mustergültig in Sachen krankenhäuslicher 

Investitionsfinanzierung 


Investitionsfinanzierung Sachsen 



Die Verhältnisse… 


…ändern sich.

Agenda 

Klinikum Chemnitz gGmbH 







Rürup-Gutachten 

Krankenhausinvestitionen 2006: 5 v. H. 

empfohlener Orientierungswert: 8,6 v. H. 

� 5 Mrd. EUR Investitionsbedarf an Krankenhäusern bundesweit 

� Zusätzlicher Finanzbedarf in Höhe von 

2,3 Mrd. EUR in Deutschland 

� für Sachsen insgesamt wären es ca. 296 Mio. EUR p.a. 


Investitionsbedarf (Sachsen) 

In „Zukunft deutsches Krankenhaus – Thesen, Analysen, Potentiale“ von Prof. Dr. Volker Penter und Dr. Christoph 

Arnold (beide KPMG) wird eine Investitionsquote von 4,54 Prozent als ausreichend erachtet (in Sachsen waren 

es bis zum Jahr 2007 5,25 Prozent). 



Rechenbeispiel KH-Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen 

Vorstellung der Landeskrankenhausgesellschaft: 200,0 Mio. EUR 

Investitionsmittel 2012: 45,0 Mio. EUR Landesmittel 

nur bis einschl. 2014: 45,0 Mio. EUR Benutzerbeiträge der Krankenkassen 


10,5 Mio. EUR Kommunaler- und Länderfínanzausgleich 

5,0 Mio. EUR sächsisches HBG 

1,0 Mio. EUR Verstärkungsmittel 

Unterdeckung 2012 93,5 Mio. EUR 

Unterdeckung 2015 138,5 Mio. EUR (Annahme)

Agenda 

Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig 






Zukunft der Investitionsförderung 

Kompromisse auf Bundesebene 

Investitionsbewertungsrelationen 

Bundeseinheitliche 

Investitions- 

Bewertungsrelation 

Investitionsfallwert 

auf Landesebene 


Leistungsorientierte 

Investitionspauschale


Investitionsbewertungsrelationen: 

= Lediglich ein Angebot an die Länder restliche 

Investitionsmittel zu verteilen 

Unklar aus Sicht der AOK PLUS: 

1. Wer entscheidet über die Investitionen? 

2. Wo kommt das Geld her? 

3. Wie gehen wir mit dem unterschiedlichen Zugang der 

Krankenhäuser zum Kapitalmarkt um? 



Wer soll die Investitionsmittel 

perspektivisch bereitstellen 

Rückzug der Länder 

aus der 

Investitionsfinanzierung 


Auslaufender 

Investitionszuschlag 

der Krankenkassen 

nach Art. 14 GSG

Danke.

Duale Krankenhausfinanzierung - Krankenhausgesellschaft Sachsen

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